19. November 2019 - Archiv

In der Diskussion um die Beteiligung der Hersteller bestimmter Einwegprodukte an Entsorgungskosten lässt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) derzeit die Kosten prüfen, die deutschen Städten und Gemeinden durch illegal im öffentlichen Raum entsorgten Müll entstehen. Es gehe dabei etwa um die Beseitigung geleerter To-Go-Becher, aber auch von Hundekot und Zigarettenkippen. Weiter lesen …

"Was zunächst nach einem billigen Fake aussah, ist nun von amtlicher Stelle bestätigt worden. Im Geltungsbereich des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar (VRN) dürfen Asylforderer neuerdings gratis mit dem Bus und der Bahn fahren. Deutsche Rentner, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen, sind fassungslos." Dies schreibt Günther Strauß von "Anonymousnews". Weiter lesen …

Mit dem Prozess gegen Kataloniens Präsidenten Quim Torra wegen Ungehorsams hält Spanien an seiner Strategie der Repression fest. "Es ist klar, dass Repression gegen politische und zivilgesellschaftliche Vertreter sowie gegen die Bevölkerung nichts löst", sagte Roger Torrent der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die von der Großen Koalition vereinbarte Grundrente soll auf dem CDU-Parteitag laut eines Zeitungsberichts doch noch verhindert werden. Die Junge Union (JU) sowie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) wollten die Einführung der Sozialleistungen durch einen Beschluss des CDU-Bundesparteitages an Voraussetzungen knüpfen, die unter Experten als unannehmbar gelten, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die neue Brandenburger Regierungskoalition aus SPD, CDU und Grünen wird von einer Mehrheit der Brandenburger kritisch gesehen. Die sogenannte Kenia-Koalition sei schlecht oder weniger gut für das Land Brandenburg, meinen 52 Prozent. Nur 44 Prozent halten die Dreier-Koalition für gut oder sehr gut. Das geht aus dem jüngsten BrandenburgTrend des Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des rbb hervor. Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.221,12 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der langjährige CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach ist sich sicher, dass es beim CDU-Parteitag Ende der Woche zu keinem Showdown zwischen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihren Kritikern kommt. Weiter lesen …

Erster Mensch taucht auf 3.200 Metern Seehöhe ohne Pressluftflasche 23 Meter tief in einen Eisschacht im Gletscher. Vor elf Jahren entdeckte der Zillertaler Roman Erler ein mysteriöses Paradies im ewigen Eis: ein einzigartiges und bis heute rätselhaftes Höhlensystem tief im Herzen des Hintertuxer Gletschers, dessen Pisten normalerweise Wintersportler aus aller Welt begeistern. Weiter lesen …

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat den Einspruch des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt gegen die Sperre des Innenverteidigers David Abraham abgewiesen. Das entschied das DFB-Sportgericht am Dienstag in Frankfurt am Main. Weiter lesen …

Nach dem Vorbild der Sachverständigenräte für Wirtschaft und Gesund, Umwelt und Migration, richtet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen "Rat der Arbeitswelt" ein. Für die Spitze des Gremiums sind der langjährige Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, sowie Siemens-Personalvorstand Janina Kugel vorgesehen, wie der Tagesspiegel berichtet. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sieht überhaupt keinen Grund für die von der KEF vorgeschlagene Erhöhung der Rundfunkgebühren. Die Kommission für die Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hatte vorgeschlagen, die Rundfunkgebühren ab 2021 auf 18,36 Euro pro Monat anzuheben. Weiter lesen …

Gegen die Position von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Huawei formiert sich Widerstand beim Koalitionspartner. Neun SPD-Bundestagsabgeordnete fordern in einem Positionspapier, über welches die "Bild" berichtet, den Ausschluss des chinesischen Technologieunternehmens beim 5G-Netzausbau in Deutschland. Weiter lesen …

Viele junge Ärztinnen und Ärzte in Kliniken fühlen sich überlastet und emotional erschöpft - das zeigt eine Studie, die "Panorama 3", dem Politikmagazin im NDR Fernsehen, vorliegt. Danach beschreiben 70 Prozent der an der Untersuchung teilnehmenden Assistenzärzte Anzeichen eines Burnouts. Jeder Fünfte gab an, schon einmal Medikamente genommen zu haben, um mit dem Stress klar zu kommen. Weiter lesen …

In der Zeit zwischen Freitag, 15.11.2019, und Montag, 18.11.2019, machten sich unbekannte Täter auf einer Baustelle an der Ranzeler Straße in Troisdorf-Spich zu schaffen. Auf dem Baustellengelände an der Bahnunterführung schnitten die Täter vermutlich mit einem Winkelschleifer die Stahlwand eines Lagercontainers auf. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat scharfe SPD-Kritik am Grünen-Parteitagsbeschluss für einen höheren CO2-Preis zurückgewiesen und den Sozialdemokraten in der Klimapolitik Versagen vorgeworfen. "Die SPD hat ihr Versprechen von einem sozialen Ausgleich für einen CO2-Preis gebrochen", sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Ermittlungen der schwedischen Justiz gegen Wikileaks-Mitgründer Julian Assange wegen des Vorwurfs einer Vergewaltigung werden eingestellt. Das teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Stockholm mit. Weiter lesen …

Mit Befremden reagiert der feuerwehrpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Heiner Merz, auf die Äußerungen von Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), der vor einer "Unterwanderung" der Feuerwehren durch die AfD warnte. Weiter lesen …

Am Montag hat das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung und das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) eine gemeinsame Studie veröffentlicht. Die Volkswirte fordern ein Investitionsprogramm, um Deutschland zukunftsfähig zu machen [1]. Für mindestens die kommenden zehn Jahre sehen sie einen zusätzlichen Investitionsbedarf von 45 Milliarden EUR jährlich. Weiter lesen …

Der Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, sieht in der Förderung des afrikanischen Bildungssystems keine ausreichende Bekämpfung von Fluchtursachen. "Das Entwicklungsministerium will ein Viertel seiner Mittel für die Bildung in Entwicklungsländern ausgeben, gerade auch in den ärmeren afrikanischen Ländern", sagte Nooke anlässlich des "Compact with Africa"-Gipfels in Berlin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Unions-Wirtschaftsflügel hat die von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vorgelegte Mindestabstandsregel für Windkraftanlagen gegen Kritik aus der SPD verteidigt. "Nicht Mindestabstände gefährden die Ziele der Energiewende, sondern die fehlende Akzeptanz der betroffenen Bevölkerung", sagte der Vorsitzende der Mittelstandsunion (MIT) und Vize-Chef der Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Rund 261.000 Menschen sind in norddeutschen Städten jede Nacht gesundheitlichen Risiken durch Straßenverkehrslärm ausgesetzt. Alleine 130.000 Menschen davon leben in Hamburg. Das ergaben Recherchen des Magazins "Panorama 3" im NDR Fernsehen. Weiter lesen …

Nach schwerwiegenden Vorwürfen des Bundesrechnungshofs gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) in puncto Pkw-Maut hat Linken-Chef Bernd Riexinger die Entlassung des Ministers gefordert. "Der Vorwurf des Rechtsbruchs bei der Auftragsvergabe wiegt schwer. Hinzu kommt Täuschung des Bundestages", sagte Riexinger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Es gibt Embryonen, die in ihrem zweiten oder dritten Tag einige ihrer eigenen Zellen absorbieren. Soweit galt diese Tatsache als ungewöhnlich, aber eine Studie des Instituts Marquès, internationales Referenzzentrum in der assistierten Reproduktion zeigt, dass auf diese Weise schafft die Natur sich selbst zu reparieren. Weiter lesen …

Die Buchungsplattform Airbnb liefert sich einen Namensrechtsstreit mit einem Berliner Start-up. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 12/2019, EVT 21. November) unter Berufung auf Unterlagen des EU-Amts für geistiges Eigentum (EUIPO), berichtet, will der US-Konzern der im Frühjahr gegründeten Firma Airfarm die Verwendung ihres Namens in der EU untersagen lassen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Einführung eines Krankenkassen-Freibetrages bei Betriebsrenten ab dem Jahr 2020 beschlossen. Dadurch werden gesetzlich Versicherte, die eine solche Rente beziehen, entlastet. Weiter lesen …

Dem unter Terrorverdacht stehenden ehemaligen Bundeswehr-Offizier Franco A. wird wohl der Prozess gemacht. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Forscher der University of Connecticut haben einen neuen Katalysator entwickelt, der CO2 leichter, billiger und effektiver als bisher in wertvolle Produkte wie Treibstoffe umwandelt. Das heute am besten funktionierende Verfahren, CO2 elektrochemisch zu verändern, benötigt einen Kat, der das teure Edelmetall Platin enthält. Das verteuert die Technik, sodass sie bislang weit entfernt ist von der Rentabilität. Weiter lesen …

"Heiko Maas ist ein echter Trendsetter. Ein in seinem Auftrag in Berlin geschriebenes Zensur-Gesetz gegen sogenannte Hassrede wurde von diversen anderen autoritären Regimen weltweit kopiert. Wer die Freiheit seiner Bürger im Internt einschränken will, der muss nur schauen, welchen Weg man in der BRD beschritten hat", berichten Joelle Fiss und Jacob Mchangama im Portal "Anonymousnews" unter Verweis auf verschiedene Quellen. Weiter lesen …

Für den bayerischen Landesbischof und-Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) Heinrich Bedford-Strohm (SPD) ist der morgige Buß- und Bettag ein Tag des Nachdenkens über eigenes Handeln und den Umgang im täglichen Miteinander. Weiter lesen …

Flachbildfernseher gehören inzwischen zur Grundausstattung der privaten Haushalte in Deutschland: 90 % der privaten Haushalte besaßen Anfang 2019 mindestens eines dieser TV-Geräte. 2014 lag der Anteil noch bei 76 %. Seit Beginn der Erfassung im Jahr 2006 (5 %) ist er somit stetig angestiegen. Weiter lesen …

Mehrere Staatsrechtler haben sich gegen einen Vorstoß der CDU-Spitze gewandt, das Tragen von Kopftüchern in der Grundschule und der Kita notfalls zu verbieten. "Ein pauschales Verbot religiöser Bekleidung in öffentlichen Schulen wäre sicherlich verfassungswidrig. Und auch für eine Regelung nur für Grundschulen und Kitas sehe ich keinen Raum", sagte der Professor für Staatskirchenrecht an der Universität Göttingen, Hans Michael Heinig, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat die Europäische Union scharf dafür kritisiert, immer noch keine nachhaltige Lösung für die Verteilung von Flüchtlingen gefunden zu haben. "Europa betrachtet Ankunftsländer wie Griechenland als bequeme Parkplätze für Flüchtlinge und Migranten", sagte Mitsotakis dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Alkoholfreie Getränke, vor allem Wasser, zählen laut der Nationalen Verzehrsstudie des Max-Rubner-Instituts zu wichtigen Quellen für Kalzium und Magnesium in unserer Ernährung. Doch welches Wasser liefert am meisten davon? Eine aktuelle deutsche Studie zeigt, dass weiches Leitungswasser kaum Mineralstoffe enthält. Weiter lesen …

In Madagaskar schürfen etwa 11.000 Mädchen und Jungen unter härtesten Bedingungen das Mineral Mica. Sie stellen die Hälfte der 20.000 Arbeiter in den Mica-Minen des Landes, die jüngsten sind gerade fünf Jahre alt: Größere Kinder kriechen in die von Arbeitern selbst gegrabenen Schächte und Stollen und schleppen das Mineral an die Oberfläche. Weiter lesen …

Spezialkräfte der Polizei haben am Dienstagvormittag in Berlin offenbar einen 26-jährigen Syrer festgenommen. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. Dem Mann mit Namen Abdullah H. wird demnach vorgeworfen, einen islamistischen Terroranschlag geplant zu haben. Weiter lesen …

Deutschlands Mobilfunknetze sollen besser werden. Doch der COMPUTER BILD-Mobilfunk-Netztest zeigt alarmierende Tendenzen, die in eine ganz andere Richtung gehen: Die deutschen Mobilfunknetze werden langsamer! Weiter lesen …

In der chemischen Industrie bahnt sich ein Tarifabschluss in der zweiten bundesweiten Verhandlungsrunde am Donnerstag und Freitag in Wiesbaden an. Weiter lesen …

Obwohl die meisten Auszubildenden ihren Gesundheitszustand als gut oder sehr gut bewerten, haben 58,8 Prozent von ihnen gesundheitliche Probleme, die mit dem Arbeitsplatz zusammenhängen. Das zeigen aktuelle Befragungsergebnisse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO). Weiter lesen …

Dr. Rainer Podeswa, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, sieht in der von der Landesregierung ins Gespräch gebrachten „Mindestversorgung“ für Beamte einen Schlag ins Gesicht eines jeden Arbeitnehmers. Weiter lesen …

Autonomes Fahren in Elektrofahrzeugen, Shared Mobility und Warenlieferungen per Drohne: So stellen sich viele Deutsche das Leben im Jahr 2045 vor. Jedoch fehlt den Befragten der Glaube daran, dass diese und weitere Zukunftsvisionen in 25 Jahren Wirklichkeit werden. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Management- und Technologieberatung BearingPoint. Weiter lesen …

Im Kampf gegen den illegalen Drogenkonsum fordert der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Falko Liecke (CDU), mehr Unterstützung vom Senat. Im Inforadio vom rbb sagte Liecke am Dienstag, der Bezirk schicke zwar Straßensozialarbeiter zu den Drogenabhängigen. Das seien aber reine Notwehrmaßnahmen, um das Problem anzugehen. Weiter lesen …

Unsere Gesellschaft will immer leistungsfähiger werden. Die Arbeit soll am besten schon gestern fertig sein, junge und gut ausgebildete Fachkräfte aus der Universität sollen am liebsten schon über jahrelange Berufserfahrung verfügen. Immer mehr Studenten entscheiden sich daher für ein duales Studium und opfern freiwillig ihre freie Zeit zwischen den einzelnen Semestern, um in dieser Zeit in Vollzeit arbeiten zu gehen. Weiter lesen …

Eine neue Funktion von Google erlaubt es Nutzern, die Aussprache von komplexen Wörtern zu lernen. Während Google-User früher lediglich den richtigen Wortlaut hören konnten, ist es ihnen mit der neuen Anwendung möglich, per Mikrofon selbst zu sprechen und durch einen Algorithmus Feedback über die eigene Aussprache zu erhalten. Weiter lesen …

Die Social-Media-Plattform Instagram geht gerichtlich gegen die Spionage-App "Ghosty" vor, die Usern das Stalking von privaten Instagram-Profilen ermöglicht. Nutzer von Ghosty müssen ihre eigenen Profile zur Verfügung stellen. So werden Kundendaten gesammelt und die User der App können einander ausspionieren. Weiter lesen …

Dank kohlefaserverstärkter Kompositmaterialien werden Jets und Raketen immer leichter und schneller, doch Hitze kann diesen Materialien zusetzen. Forscher des FAMU-FSU College of Engineering arbeiten daher an einem neuartigen Hitzeschild auf Basis von Kohlenstoff-Nanoröhren. Der dünne, flexible Schild leitet Wärme ersten Tests zufolge gut ab. Im Vergleich zu klassischen Keramik-Hitzeschilden ist er zudem leichtgewichtig, bremst also ultraschnelle Fluggeräte weniger. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe lag nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im September 2019 saison- und kalenderbereinigt auf dem Niveau des Vormonats. Dabei gingen die nicht erledigten Aufträge aus dem Inland im Vergleich zum August 2019 um 0,4 % zurück, der Bestand an Auslandsaufträgen erhöhte sich um 0,2 %. Weiter lesen …

Niemand ist zu alt, um mit dem Rauchen aufzuhören. Bei älteren Menschen zahlt sich der Rauchstopp laut dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" sogar besonders aus. Sie blühen geradezu auf - beobachten Experten wie der Therapeut Dr. Tobias Rüther von der Universitätsklinik München. Kurzatmigkeit, Husten und Leistungsschwäche lassen innerhalb kürzester Zeit nach. Das Risiko, einen Infarkt zu erleiden (oder einen zweiten), halbiert sich. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 waren 2,4 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 6 % weniger. Weiter lesen …

Im August 2019 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 626 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 0,6 % mehr als im August 2018. Weiter lesen …

Die deutschen Unternehmer könnten aus Sicht von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) bei Investitionen in Afrika mutiger sein. "Es liegt jetzt an der Wirtschaft, die neuen Chancen auf dem Nachbarkontinent zu sehen und zu nutzen", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis wünscht sich von Deutschland eine expansivere Fiskalpolitik. "Eine maßvolle und gezielte fiskalische Lockerung würde Ihrem Land helfen, wenn ich beispielsweise an den Zustand der Infrastruktur in Deutschland denke. Und sie würde Europa helfen", sagte der seit Juli amtierende Regierungschef dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Düsseldorf. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser verlangt schärfere Regeln, die den Verkauf von Billig-Fleisch verhindern sollen. "Dumpingpreise für Lebensmittel, dies gilt insbesondere für Fleischwaren, sind ethisch und sozial nicht zu vertreten", sagte die CDU-Politikerin dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Norbert Walter-Borjans, Kandidat für den SPD-Vorsitz, fordert Produktionsbeschränkungen für die deutsche Rüstungsindustrie. Deutschland und die deutsche Sozialdemokratie dürften sich nicht damit abfinden, dass von hier aus Rüstungsgüter in Konfliktgebiete exportiert würden, sagte der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und dem Fernsehsender Phoenix am Montagabend in Berlin. Weiter lesen …

Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, plädiert für eine Lockerung des Cannabis-Verbots in Deutschland. "Die Kriminalisierung des Konsums würde ich in dieser Weise nicht fortsetzen", sagte der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister am Montagabend dem "Redaktionsnetzwerks Deutschland" und dem Fernsehsender Phoenix in Berlin. Weiter lesen …

Politiker von CDU und SPD erwägen eine strengere Kontrolle von Inkassounternehmen. "Einer Zentralisierung der Aufsicht stehen wir offen gegenüber", sagte die rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aus Sicht der Grünen ist die Digitalpolitik des Bundes seit Jahren ein riesiges Chaos an Zuständigkeiten. "Sie gleicht einem Wimmelbild, in dem man immer suchen muss, an welcher Stelle wer für was zuständig ist. Man beschäftigt sich sehr viel untereinander und kommt dadurch in den einzelnen Themen nicht wirklich voran", sagte die Sprecherin der Grünen für Innovations- und Technologiepolitik, Anna Christmann, in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Der Bund greift den Regionalflughäfen in Deutschland unter die Arme. Künftig soll der Bund einen erheblichen Teil der Kosten für die Flugsicherung übernehmen. Das hat die Große Koalition im Zuge der jüngsten Haushaltsberatungen entschieden. Weiter lesen …

Die CDU wird auf ihrem Parteitag Ende der Woche in Leipzig voraussichtlich die Forderung nach einer Erhöhung der Einkommensgrenze für Mini-Jobber von 450 auf 550 Euro beschließen. Entsprechende Anträge der Jungen Union werden von der Antragskommission unterstützt, wie aus Unterlagen für den Parteitag hervorgeht. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich vor dem CDU-Bundesparteitag in Leipzig überraschend von Merkel-Kritiker Friedrich Merz abgegrenzt. Zu dessen Kritik, die Bundesregierung gebe ein "grottenschlechtes" Bild ab, sagte Kuban der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Es gibt Minister, die eine sehr gute Performance haben, wie Gesundheitsminister Jens Spahn zum Beispiel. Deswegen teile ich die Kritik von Friedrich Merz in dieser Schärfe und Gänze nicht." Weiter lesen …

Im Kampf gegen Rechtsextremismus konnte sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Planung für den nächsten Bundeshaushalt nicht vollständig durchsetzen. Das Bundeskriminalamt sollte eigentlich 440 zusätzliche Stellen im Kampf gegen rechts erhalten. Weiter lesen …

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, moniert die Ausgabenpolitik im Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Junge CDU-Politiker wollen den Bundesparteitag in Leipzig nutzen, um Zweifel am Grundrenten-Kompromiss der Großen Koalition anzumelden. "Keine Grundrente zu Lasten der jüngeren Generationen! Eine nachhaltige, solide Finanzierung muss daher dringend geklärt werden", zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus einem Initiativ-Antrag von Kritikern um den Hamburger Bundestagsabgeordneten Christoph Ploß. Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat die Klima-Beschlüsse des Grünen-Parteitags scharf kritisiert. "Ein CO2-Einstiegspreis von 60 Euro, wie das die Grünen jetzt beschlossen haben, ist für die Sozialdemokraten nicht der richtige Weg", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Online-Experte und Gründer der Internetseite Netzpolitik, Markus Beckedahl, hat nach der Digitalklausur der Bundesregierung deren Strategie kritisiert. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) habe "eine neue Ankündigungsstrategie vorgelegt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Beinahe zehn Jahre nach dem Ausbruch der Staatsschuldenkrise in Griechenland, die in den Folgejahren auf andere Länder der Euro-Zone übergegriffen hat, haben die betroffenen Volkswirtschaften sich deutlich von der Krise erholt. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Das berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Kurz vor Beginn der G20-Konferenz "Compact with Africa" in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit betont. Weiter lesen …

Die CDU-Spitze will sich auf dem Bundesparteitag dafür stark machen, Kopftücher aus Kindergärten und Grundschulen zu verbannen. Das geht aus dem Antragsbuch für das am Freitag in Leipzig beginnende Delegiertentreffen hervor, über das das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

In der Plenardebatte vom 14. November 2019 kritisierte der AfD-Landtagsabgeordnete Udo Stein die geplante Verschärfung des Waffenrechts als "Generalverdacht gegen alle Waffenbesitzer" und bezeichnete die aktuell stattfindende Debatte als reines "Ablenkungsmanöver". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aufgefordert, Investitionen in Afrika, wie von der Regierung zugesagt, stärker zu unterstützen. "Die Unternehmen brauchen bessere staatliche Garantie- und Absicherungsinstrumente für ihre Investitionen", sagte der Vorsitzende des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, Stefan Liebing, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will das gesetzliche Rentenniveau über 2025 hinaus stabilisieren. "Ich will, dass die Renten auch über 2025 hinaus stabil bleiben", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende am Montagabend dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und dem Fernsehsender Phoenix in Berlin. Weiter lesen …

Im aktuellen "INSA-Meinungstrend" für die Bild-Zeitung hält die AfD (15 Prozent) ihr Ergebnis der Vorwoche. CDU/CSU (25 Prozent) verlieren einen halben Punkt. FDP (8,5 Prozent), Linke (10 Prozent) und Bündnis 90/Die Grünen (21 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu. Die SPD (15,5 Prozent) hält ihren Werte aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5 Prozent (- 1). Weiter lesen …

Am Montag, den 18.11.2019 gegen 18.20 Uhr, stellte der Fahrer eines polnischen Sattelzuges sein Fahrzeug auf der A5, Fahrtrichtung Frankfurt, im Abfahrtsbereich zur Rastanlage Rimberg ab, weil er vermutlich dringend austreten musste. Weiter lesen …

Für die USA stellt Israels Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger einen Verstoß gegen internationales Recht dar. Das gab US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington bekannt. Weiter lesen …

Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, geht mit der am 17. November 2019 ausgestrahlten Folge des „Tatort“ hart ins Gericht. Weiter lesen …

Die Schauspielerin und langjährige Tatort-Kommissarin Friederike Kempter hält den aktuellen Boom der TV-Krimis für ein merkwürdiges Phänomen. "Das sind Gute-Nacht-Geschichten, die niemandem wehtun sollen, weit entfernt von dem Schmerz, den ein Gewaltverbrechen im realen Leben auslösen würde", sagte sie dem Magazin "Zeit Verbrechen" über das Vorabendprogramm. "Diese Bagatellisierung irritiert, ich bin kein großer Krimi-Fan." Weiter lesen …

Mit großer Sorge hat die gebürtige Georgierin und Popsängerin Katie Melua auf die derzeitigen Massenproteste in ihrer Heimat reagiert. "Es sind befremdliche Zeiten", sagte Melua dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Für viele Georgier wäre es eine große Sache, wenn Georgien in der EU wäre. Und für Europa wäre es gut, unser Georgien zu haben", so Melua. Weiter lesen …

Diese Zeit gehört Dir: Seit etwas mehr als fünf Jahren wirbt die Deutsche Bahn nun schon mit diesem Slogan. Die meisten Bahnkunden können ihn nur noch mit einem müden Lächeln quittieren. Viele Reisende kennen die Werbeplakate vor allem von unfreiwillig verlängerten Aufenthalten an Bahnsteigen oder in Bahnhofshallen. Hier stranden sie regelmäßig aufgrund von Verspätungen oder Zugausfällen. Weiter lesen …

Eine Handvoll konservativer Journalisten und Politiker im Mainstream projizieren momentan all ihre politischen Hoffnungen auf den Finanzlobbyisten Friedrich Merz, doch so lange eine CDU-Bundesregierung die grundgesetzwidrige Masseneinwanderung an den Grenzen nicht stoppt, ist jeder Merkel-Nachfolger für diese epochale Fehlentscheidung mitverantwortlich. Weiter lesen …