18. November 2019 - Archiv

Die deutschen Finanzdienstleister wollen mit einem abgestimmten Vorschlag verhindern, dass die Bundesregierung einen Staatsfonds für die Altersvorsorge einführt. Sie regen eine radikale Vereinfachung der bestehenden Riester-Förderung an. Weiter lesen …

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert will auf dem kommenden SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember in den Vorstand aufsteigen. "Ich werde mit Sicherheit für den Parteivorstand kandidieren", sagte Kühnert der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist 1. FC Köln hat Markus Gisdol als neuen Cheftrainer verpflichtet. Er erhält einen Vertrag bis zum 30. Juni 2021, der nur für die Bundesliga gültig ist, teilte der Verein am Montag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Gisdol wird von seinem Co-Trainer Frank Kaspari begleitet, über die weitere Besetzung des Trainerstabs wird zeitnah entschieden, so der Verein weiter. Weiter lesen …

Im Produkt Frischer Dinkel-Mürbteig 400g wurden bei einer Analyse mikrobiologische Verunreinigungen entdeckt. In der Probe wurden Verotoxin bildende Escherichia coli (VTEC) nachgewiesen. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.207,01 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,26 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) stellte sich am Montag ausdrücklich hinter den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die gemeinsame europäische Einlagensicherung voranzutreiben. Weiter lesen …

Saskia Esken hat den Umgang der Öffentlichkeit mit Politikerinnen kritisiert. "Männer werden für Coolness und Kantigkeit gelobt. Und Frauen sollen bitteschön zurückhaltend und brav sein", sagte die SPD-Politikerin der "Zeit-Online". Frauen würden "deshalb selten laut". "Sie lachen nicht öffentlich. Und machen auch keine abseitigen Scherze." Weiter lesen …

Auf dem CDU-Parteitag in Leipzig will die sogenannte Werte-Union mit drei Anträgen den Kurs der Parteiführung angreifen. Drei Mitgliederanträge aus den Reihen des Vereines hätten das nötige Quorum erreicht, teilte die Werte-Union am Montag mit. Dabei wird eine Ablehnung des 5G-Netzausbaus durch Huawei, die Ablehnung einer pauschalen Aufnahmequote für Bootsflüchtlinge und der Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. Weiter lesen …

Die Grüne in Brandenburg machen den Weg für eine Kenia-Koalition frei. 58,91 Prozent der Mitglieder haben abgestimmt, 90,8 Prozent (1.007 Stimmen) der Mitglieder haben für die Koalition gestimmt, mit Nein stimmten 6,67 Prozent (74), teilte die Partei am Montag in Potsdam mit. Weiter lesen …

Was brauchen die Deutschen, um glücklich zu sein? Welche Rolle spielen Ernährung und Nachhaltigkeit dabei? Und was hat achtsamer Genuss mit Glück zu tun? Um das herauszufinden, hat die Andechser Molkerei Scheitz mit dem Meinungsforschungsinstitut Kantar (ehem. Kantar Emnid) in einer repräsentativen Erhebung mehr als 5.000 Personen in ganz Deutschland befragt. Weiter lesen …

Opfer einer Gewaltattacke wurde gestern Morgen, gegen 7 Uhr, eine 21-Jährige aus Gießen. Die Frau war unterwegs in einem Regionalexpress in Richtung Kassel. Im Bereich des Bahnhofes Treysa soll ein 53-jähriger Wohnsitzloser der Frau grundlos ins Gesicht geschlagen haben. Bei der Ankunft in Kassel-Wilhelmshöhe stellten Bundespolizisten die Identität des Mannes fest. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat vor dem CDU-Parteitag eine deutlichere inhaltliche Ausrichtung seiner Partei gefordert. "Wir müssen wieder ein klares Profil bekommen und zeigen, wofür die CDU steht", sagte Kuban dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Am 15. November stellte die AfD-Fraktion in Hamburg den Antrag zur Meistergründungsprämie, um die Zukunft des Mittelstandes zu stärken. Weiter lesen …

Sebastian Wippel, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag, findet es bemerkenswert, dass die Staatsregierung die bei den Klimaprotesten aktive Vereinigung ‚Ende Gelände‘ nicht als linksextrem erachtet, obwohl diese mit Widerstandsaktionen gegen die staatliche Ordnung und gewalttätigen Ausschreitungen eindeutig für den Systemwechsel weg von der Marktwirtschaft kämpfe. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat gemeinsam mit der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag die Daten- und Faktensammlung "Wie es wirklich um Deutschland steht" vorgestellt. Weiter lesen …

Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, hat erhebliche Zweifel an der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung geäußert. "Die Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft wird noch Jahre bis zur Arbeitsfähigkeit brauchen. Das ist verschenkte Zeit", sagte Krischer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 21. November 2019 um 10 Uhr, erhält der Einsatzgruppenversorger (EGV) "Frankfurt am Main" einen neuen Kommandanten. Nach rund drei Jahren wird Fregattenkapitän Carsten Kauke (46) nun von Fregattenkapitän Hanno Weisensee (43) abgelöst. Weiter lesen …

In der Nacht zu Freitag ist es an der Fillastraße zu einer heftigen Detonation gekommen. Bislang unbekannte Täter haben dort gegen 3 Uhr einen Altglascontainer gesprengt. Unklar ist aktuell noch, welches Sprengmittel bei der Tat zum Einsatz kam. Weiter lesen …

Bestürzt reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron auf den Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in der Öhringer Innenstadt: "Antidemokratische Vandalen haben nicht nur mein Porträtfoto verunstaltet, sondern auch extremistische Ausdrücke auf die Bürofenster geschmiert. Weiter lesen …

Das Anwärter-Duo auf den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, will im Falle eines Wahlerfolgs sofort beim Klimapaket nachschärfen. Sie sehen sonst den Bestand der großen Koalition in Gefahr. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im Bereich der Digitalisierung noch viel Handlungsbedarf für die Bundesregierung. "Vor uns liegt viel Arbeit", sagte Merkel am Montagnachmittag nach der zweitägigen Klausurtagung des Bundeskabinetts in Meseberg. Weiter lesen …

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) betont, dass der Mobilfunkausbau nicht nur Sache des Bundes, sondern des ganzen Landes sei und nimmt damit auch Bürgermeister und Genehmigungsbehörden in die Pflicht. Weiter lesen …

Die politischen Umwälzungen in Bolivien haben zur Abberufung des neuen Botschafters in Deutschland, Sergio Darío Arispe Barrientos, geführt. Weiter lesen …

In Deutschland sind im Jahr 2017 insgesamt 18,7 Millionen Tonnen Verpackungsabfall angefallen: Das ist ein Anstieg um drei Prozent gegenüber 2016 und ein neuer Höchststand, teilte das Umweltbundesamt (UBA) am Montag mit. Pro Kopf und Jahr entspricht dies durchschnittlich 226,5 Kilogramm Verpackungsabfall. Weiter lesen …

Der WDR erweckt in einem aktuellen Beitrag den Eindruck, es gäbe bei Tipico Defizite bei der Auswahl von Franchisenehmern. Diesen Vorwurf und den der Beihilfe zur Steuerhinterziehung weisen wir zurück. Geldwäscheermittlungen gegen Tipico gibt es nicht. Weiter lesen …

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat Achim Beierlorzer als neuen Cheftrainer verpflichtet. Man habe sich auf eine Zusammenarbeit bis Sommer 2022 verständigt, teilte der Verein am Montagnachmittag mit. Das Trainerteam soll demnach durch die bisherigen Co-Trainer Jan-Moritz Lichte und Michael Falkenmayer sowie Niko Bungert ergänzt werden. Weiter lesen …

Michael Krüßel (51) wird neuer Geschäftsführer des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Das haben die Mitglieder des Verwaltungsrats des Beitragsservice am vergangenen Donnerstag (14.11.2019) beschlossen. Die Zustimmung des WDR-Verwaltungsrats ist noch erforderlich und soll in dessen Sitzung am 06.12.2019 erfolgen. Weiter lesen …

Mikroben gegen Minen: Der Rüstungskonzern Raytheon arbeitet mit dem Worcester Polytechnic Institute daran, mithilfe von synthetischer Biologie Sprengstoff im Boden aufzuspüren. Ein speziell programmiertes Bakterium soll dazu Explosivstoffe im Erdreich finden, ein zweites modifiziertes Bakterium daraufhin ein Leuchten an der Oberfläche erzeugen. Eben dieses könnten dann beispielsweise Drohnen sehen und so bombige Gefahren im Erdreich auf großer Fläche lokalisieren. Weiter lesen …

Der Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom, Achim Berg, hat die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung begrüßt, welche das Bundeskabinett auf der Digitalklausur in Meseberg beschlossen hat. Die Strategie setze "an den richtigen Stellen" an, sagte Berg am Montag. Weiter lesen …

Am Dienstag empfängt Bundeskanzlerin Merkel mehrere afrikanische Staatschefs zum dritten "Compact with Africa"-Gipfel. Die G20-Initiative wurde im Jahr 2017 unter deutscher Ratspräsidentschaft gestartet. Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international kritisiert die falsche entwicklungspolitische Grundidee hinter der Initiative und fordert stattdessen gesetzliche Reglungen zum Schutz der Menschenrechte. Weiter lesen …

Vayyar Imaging, der weltweit führende Anbieter von 4D-Radar-Bildgebungssensorik, kündigte heute die Einführung des Wandscanners Walabot DIY plus in den deutschen Markt an. Weiter lesen …

Ob Weihnachtsgeld, Bonuszahlung oder Gewinnbeteiligung: Bestimmte Geldleistungen des Arbeitgebers gelten als Sonderzahlung und sind für den Arbeitnehmer steuerpflichtig. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) informiert. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht in Gefahr. "Es gibt keine staatliche Meinungszensur und keine staatliche Sprachpolizei", sagte Steinmeier am Montag bei der Eröffnung der Jahresversammlung der Hochschulrektorenkonferenz in Hamburg. Weiter lesen …

In Anbetracht der sich zuspitzenden Lage bei den Protesten in Hongkong hat Aktivist Joshua Wong an Europa appelliert, den politischen Druck auf die Staatsgewalt zu erhöhen. Weiter lesen …

FUSSBALL.DE und der kicker starten in Kooperation mit Volkswagen eine besondere Aktion: “Die Torjägerkanone® für alle”. In dieser Saison werden bei den Männern erstmals die besten Torjäger von der 3. Liga bis zur 11. Liga sowie bei den Frauen die treffsichersten Spielerinnen bis zur 7. Liga offiziell mit der Torjägerkanone prämiert. Im Jahr des 100. Geburtstags des kicker dürfen bundesweit Goalgetter aus insgesamt 2302 Staffeln – 2022 bei den Männern, 280 bei den Frauen – von der Torjägerkanone träumen. Weiter lesen …

Sexualisierte Gewalt in rituellen und organisierten Gewaltstrukturen ist ein sehr komplexes Thema und wird von Strafverfolgungsbehörden, Hilfestrukturen und Politik unterschiedlich bewertet und in den Medien kontrovers diskutiert. Weiter lesen …

Wer erneuerbare Energieträger intelligent miteinander kombiniert, kann die Heizkosten deutlich senken. Besonders vorteilhaft ist entweder eine Solaranlage oder eine Wärmepumpe, die durch eine moderne Holzfeuerung ergänzt wird. Weiter lesen …

Nach monatelangen Diskussionen ebnet die Bundesregierung den Weg für firmeneigene 5G-Mobilfunknetze. In diesen Tagen startet die Vergabe von lokalen Frequenzen an Unternehmen, wie das Wirtschaftsministerium dem "Handelsblatt" bestätigte. Weiter lesen …

Nach dem Raserunfall in München, bei dem am Freitagabend ein 14-Jähriger starb, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) von einem "gerechtfertigten Mordvorwurf" gegen den in Haft sitzenden Fahrer gesprochen. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland sieht in den Ergebnissen des Parteitags der GRÜNEN eine Mischung von Schizophrenie und moralischer Überheblichkeit, die zulasten der Bürger gehen: „Die Grünen wollen Milliarden und Abermilliarden Steuergelder für Maßnahmen wie den Klimaschutz verschwenden, deren Wirksamkeit nicht einmal ansatzweise erwiesen ist." Weiter lesen …

Der Agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Protschka, sieht in der Stärkung des Anbaus von Eiweißpflanzen in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen, umweltgerechten, ressourcenschonenden und vor allem gentechnikfreien landwirtschaftlichen Produktion. Weiter lesen …

Forscher der Princeton University haben einen genetischen Schalter gefunden und umgelegt, der die Produktionsmenge chemischer Zusatzstoffe von Benzin dank modifizierter Mikroorganismen auf das Fünffache erhöht. Es gelang, die Widerstandskräfte der Mikroorganismen gegen das von ihnen selbst produzierte Isobutanol aufzubauen. In diesem Kohlenwasserstoff ist 25 Prozent mehr Energie gespeichert als in Ethanol. Außerdem vertragen Benzinmotoren diesen Biokraftstoff besser. Weiter lesen …

Egal, ob Sängerin, Schauspielerin oder Influencerin – so manche prominente Dame beflügelt auch die erotischen Fantasien ihrer Fans. Einige Bewunderer wünschen sich sogar einen Pornoclip mit dem Lieblingsstar. Deutschlands beliebteste Erotikseite, xHamster.com, wollte es dabei ganz genau wissen und hat in einer Umfrage mit 20.000 Teilnehmern die Frage gestellt, welchen deutschen Star die Nutzer schon immer mal in einem Porno sehen wollten. Weiter lesen …

Laschet hofft, dass Freitagsdemonstranten in die Politik einsteigen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) setzt darauf, dass die Teilnehmer an den Schülerprotesten für mehr Klimaschutz auch in die Politik einsteigen. Dass jetzt alle über den Klimaschutz reden würden, sei "schon ein Erfolg", sagte Laschet in einem Streitgespräch mit dem Youtuber Dominik Porschen, das vom "Kölner Stadt-Anzeiger" initiiert wurde. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet damit, dass der Konjunkturabschwung bald auch am Arbeitsmarkt spürbar sein wird. "Ich befürchte, dass ab Januar viele Unternehmen auf Kurzarbeit umstellen werden", sagte Söder dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Unterhaltsrecht reformieren und Väter entlasten, die sich nach einer Trennung intensiv um ihre Kinder kümmern. "Ich arbeite daran, dass wir im Frühjahr kommenden Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen werden", sagte Lambrecht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die finanzpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), unterstützt die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine spezialisierte Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug wie im Fall der "Cum-Ex"-Geschäfte. Weiter lesen …

Fertige Obstsalate sind beliebt - aber offenbar selten unbedenklich zu genießen. Viele Supermärkte, Discounter, Backshops und Imbisse verkaufen die Plastikbecher mit geschnittenen Stücken von Apfel, Kiwi, Melone usw. als beliebten und vitaminreichen Snack für unterwegs. Weiter lesen …

Vor dem Bundesparteitag der CDU warnt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) vor einer leichtfertigen Zusammenarbeit mit dem chinesischen Ausrüster Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes. Weiter lesen …

Die Absicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), mit einer spezialisierten Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug wie im Fall der "Cum-Ex"-Geschäfte vorzugehen, stößt auf ein positives Echo. Weiter lesen …

Die CDU-Spitze will keinen Parteitagsbeschluss fassen, nach dem eine pauschale Aufnahmequote für Bootsflüchtlinge abgelehnt werden soll. Weiter lesen …

Die Entscheidung darüber, wer bei der nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat der Grünen wird, werden die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck unter sich ausmachen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf führende Parteikreise. Weiter lesen …

Ab Anfang Januar 2020 sollen Soldaten in Uniform gratis mit dem Zug fahren dürfen: "Für die Buchung von Fahrten durch Soldatinnen und Soldaten in Uniform stellt die Deutsche Bahn AG ein spezielles Buchungsportal zur Verfügung. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock gibt nach ihrer Wiederwahl als Parteichefin keine Auskunft zur Kanzlerfrage. Weiter lesen …

In der Debatte um die neue Abstands-Regel für Windräder von Wohngebäuden hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hinter Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gestellt. Weiter lesen …

Die Entwicklungshilfe für Afrika muss sich nach Ansicht von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) stärker auf die Digitalisierung konzentrieren, um der stark wachsenden jungen Bevölkerung eine Perspektive zu geben. Weiter lesen …

Bei der Bekämpfung von Waldbränden haben 2019 doppelt so viele Bundeswehrsoldaten der Feuerwehr geholfen wie im Vorjahr - fast alle Einsätze waren in Ostdeutschland. Im laufenden Jahr wurden 712 Soldaten bei Löscharbeiten eingesetzt, der Großteil davon bei Feuern in Mecklenburg-Vorpommern (546). 2018 kamen 312 Soldaten zum Einsatz, darunter 260 in Brandenburg. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat die Unterstützung der Bundesregierung für den umstrittenen Berliner Mietendeckel eingefordert. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor fordert seine Partei zu einem Ende der Personalquerelen auf. "Dass wir so schlecht dastehen, hat vor allem damit zu tun, dass wir uns den SPD-Fehler zu eigen machen, nach außen den Eindruck permanenter Selbstbeschäftigung zu erwecken", sagte Amthor der "Welt". "Das ist nicht hilfreich. Deswegen wünsche ich mir genau das nicht für den Parteitag." Weiter lesen …

Die Opposition im Bundestag sorgt sich um die internationale Wettbewerbsfähigkeit junger Unternehmen in Deutschland. Sowohl aus Reihen der FDP als auch der Grünen kommen Vorstöße, die Start-ups helfen sollen, Fachkräfte an sich zu binden. Weiter lesen …

Der Maschinen- und Anlagenbauer Voith plant weitere Zukäufe. "Wir hoffen, in den nächsten Monaten noch die eine oder andere Akquisition vermelden zu können", sagte Voith-Chef Toralf Haag dem "Handelsblatt" "Wir werden vor allem den Papier- und den Turbobereich stärken." Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen gewandt, die deutsche Automobilindustrie "kaputt zu reden". "Mich macht wütend, wie von bestimmten Interessensgruppen versucht wird, offenkundig systematisch unsere deutsche Automobilindustrie kaputt zu reden", sagte Laschet der "Bild". Weiter lesen …

Der beim jüngsten Koalitionsausschuss beschlossene Wagniskapitalfonds zur Finanzierung von Start-ups soll nicht nur aus staatlichem, sondern vor allem aus privatem Kapital speisen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Kreise des Wirtschaftsministeriums. Weiter lesen …

Joshua Wong, Wortführer der Proteste in Hongkong, hält die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei für gerechtfertigt. "Mit rein friedlichem Protest werden wir unser Ziel nicht erreichen", sagte Wong der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Renault möchte bei der Wahl des künftigen Vorstandschefs "nichts überstürzen". Das sagte Jean-Dominique Senard, der Verwaltungsratsvorsitzende des Autoherstellers, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther seine Partei dazu aufgerufen, die Personaldiskussionen zu beenden und zur Sacharbeit zurückzukehren. Dabei sollte sich die CDU ein Beispiel an der Schwesterpartei nehmen, sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat sich angesichts der schnellen Veränderungen des Arbeitslebens durch die Digitalisierung für einen Rechtsanspruch auf berufliche Umschulung für ältere Arbeitnehmer ausgesprochen. Der CDU-Politiker unterstütze einen entsprechenden Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich gegen den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine gemeinsame EU-Einlagensicherung ausgesprochen. "Da sind wir grundlegend skeptisch", sagte der CSU-Chef dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), hat sich gegen das Vorhaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gestellt, reinen Männervereinen, die sich weigern Frauen aufzunehmen, Steuervorteile zu streichen. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Deutschen Bundestags und frühere Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat seine Partei inmitten "ihrer schwersten Krise der Nachkriegsgeschichte" aufgefordert, sich als Regierungspartei zu verstehen, "die ihren Platz in der Regierung hat, und nur wenn es nötig ist, in der Opposition". Weiter lesen …

Ein nicht alltägliches Foto gelang Polizeibeamten am vergangenen Montag (11.11.) in Balve. Dort hatte sich ein Messwagen postiert, um die Geschwindigkeit in der 50-Zone zu überwachen. 265 Mal löste die Messeinheit aus, weil Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs waren. Weiter lesen …

Ungefähr 100.000 Menschen haben sich bei einem religiösen Event, am 10. November, in der südkoreanischen Stadt Gyeonggi-do versammelt, welches das Problem der Religionsfreiheit auf internationaler Ebene thematisierte. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert, dass im Rahmen einer Wahlrechtsreform Wahlkreise verringert werden müssten. Man wolle nicht riskieren, dass im nächsten Bundestag 800 oder mehr Abgeordnete sitzen würden, sagte Schäuble in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Weiter lesen …

Nebraskas Gouverneur Pete Ricketts hat die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. "Sie müssen wissen, dass China für Nebraska immer schon ein sehr unzuverlässiger Handelspartner war, gerade für unsere Farmer." Weiter lesen …

Taiwan verbietet den Verkauf von Huawei-Smartphones, die auf ihren Displays die Insel, deren nationale Zugehörigkeit umstritten ist, als Teil von China bezeichnen. Die taiwanesische Behörde National Communications Commission hat heimische Unternehmen dazu angewiesen, den Kauf der Huawei-Modelle P30, P30 Pro und Nova 5T einzustellen. Die Display-Angabe würde die "nationale Würde" verletzen. Weiter lesen …

Red-Bull-Pilot Max Verstappen hat den Großen Preis von Brasilien gewonnen. Zweiter in Sao Paulo wurde Toro-Rosso-Fahrer Pierre Gasly. Mercedes-Pilot Lewis Hamilton landete auf den dritten Platz. Weiter lesen …

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat sich nach der Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Rechtsausschussvorsitzender für eine Reform der Bundestags-Geschäftsordnung ausgesprochen. "Wir halten es für erforderlich, das Verfahren der Abberufung rechtlich für die Zukunft zu präzisieren", sagte Buschmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vor der Kabinettsklausur in Meseberg hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl die Regierungskoalition zu größerer Disziplin aufgerufen. Weiter lesen …

Nach der Einigung bei der Grundrente sprechen sich die Ministerpräsidenten fast aller Bundesländer für eine Fortsetzung der Großen Koalition aus. "Die Bundesregierung ist bis 2021 gewählt. Die Bürger erwarten, dass sie ihre Arbeit macht und nicht dauernd über das Ende spekuliert", sagte der nordrhein-westfälische Regierungschef Armin Laschet (CDU) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat für eine Regierungskoalition mit den Grünen geworben. Er wünsche sich "Grüne, mit denen eine Zusammenarbeit gut geht", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Vor dem CDU-Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Leipzig hat die CSU an die Schwesterpartei appelliert, einem Urwahl-Verfahren nicht zuzustimmen. Weiter lesen …

Die beliebte chinesische App "TikTok" hält offensichtlich politisch brisante Themen für deutsche Jugendliche fern. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf einen Test, bei dem die Redaktion mehrere Testkonten angelegt und nach aus Sicht der chinesischen Regierung brisanten Stichworten wie "falungong", "tiananmenmassacre" und "Tiananmensquare" gesucht habe. Weiter lesen …

Linke-Fraktionsvize Jan Korte hat die Grünen dazu aufgefordert, sich zu einem Linksbündnis zu bekennen. Weiter lesen …

Albert Füracker (CSU), bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, will verhindern, dass reinen Männervereinen, die sich weigern Frauen aufzunehmen, Steuervorteile gestrichen werden. Weiter lesen …

Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich gegen Vorschläge aus der SPD und der Union gewandt, nach der Halbzeit der Regierung in Neuverhandlungen mit dem sozialdemokratischen Koalitionspartner zu treten. Weiter lesen …

Die CDU hat die Forderung der Grünen nach einem Recht auf Wohnungstausch scharf kritisiert. Generalsekretär Paul Ziemiak sagte der "Bild am Sonntag": "Wieder eine typisch grüne Forderung, die völlig an den wahren Problemen des Wohnungsmarktes vorbeigeht. Statt nur ideologischer linker Großstadtpolitik sollten die Grünen sich endlich auch mit den Problemen der Menschen in den ländlichen Räumen auseinandersetzen." Weiter lesen …

Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat sich gegen die Analyse des französischen Staatspräsidenten gewandt, die NATO sei "hirntot". "Wenn Frankreich von mehr europäischer Zusammenarbeit in der Verteidigung redet, spricht es von strategischer Autonomie. Die Franzosen streben eine starke europäische Zusammenarbeit an, um die NATO zu ersetzen", sagte die Verteidigungsministerin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Bahnchef Richard Lutz den Rücken gestärkt und zugleich Veränderungen in der Organisationsstruktur des Unternehmens verlangt. Weiter lesen …

Der Plan des Bundesinnenministeriums (BMI) für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sieht strenge Maßnahmen gegen unerlaubte Weiterwanderung innerhalb Europas vor. "Unterkünfte und Sozialleistungen" würden laut einem Eckpunkte-Papier "ausschließlich im zuständigen Mitgliedsstaat" gewährt, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

74 Prozent der Menschen in Deutschland sind der Meinung, dass Vorstandsmitglieder von DAX-Unternehmen zu viel verdienen. Das geht aus einer nicht repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid für die "Bild am Sonntag" hervor. Weiter lesen …

Sein Amtskollege von den Grünen, der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann, ist für Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) ein Vorbild. "Mit seinem Motto `Leben und leben lassen` und seiner Art, mit Ruhe, einem Wertekompass und auf Augenhöhe mit den Menschen zu reden, ist er für mich ein Vorbild", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Auf dem Grünen-Parteitag ist Annalena Baerbock mit 97,1 Prozent als Parteivorsitzende bestätigt worden, doch als Kanzlerkandidatin hätte sie es denkbar schwer. Nur 9 Prozent der Menschen in Deutschland trauen Baerbock das Kanzleramt zu. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" ergeben. Weiter lesen …

Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hat der großen Koalition vorgeworfen, mit dem Kohle-Ausstiegsgesetz der Windkraft den Garaus machen zu wollen. "An vielen Stellen sind kleine und große Stellschrauben eingebaut, zum Teil ziemlich trickreich, um die Windkraft de facto platt zu machen. Das Kohle-Ausstiegsgesetz ist in der jetzigen Form eher ein Windausstiegsgesetz", erklärte Hofreiter im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 17. November). Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, hat seine Partei mit Blick auf den bevorstehenden Parteitag in Leipzig dazu aufgefordert, mit einem Zehn-Punkte-Programm in den nächsten Bundestagswahlkampf zu gehen. Weiter lesen …

Nach der Einigung im Grundrenten-Streit kann die Große Koalition in der Wählergunst zulegen, die SPD liegt fast gleichauf mit den Grünen. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die CDU im Vergleicht zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nun auf 27 Prozent. Weiter lesen …

Einem eher ungewöhnlichen und nicht weiter zu empfehlenden Hobby, gingen am Samstagnachmittag drei Kinder aus Ohrdruf nach. Mittels eines starken Magneten angelten sie aus einem Teich nahe Wölfis mehrere alte Munitions- und Geschossteile aus dem II. Weltkrieg. Allerdings reagierten sie besonnen als sie entdeckten was da an ihrer Angel hing, legten sie ab und informierten die Polizei. Weiter lesen …

Aufgrund des "brutalen Vorgehens" der chinesischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten in Hongkong hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und der chinesischen Armee gefordert. Weiter lesen …

In der EM-Qualifikation hat Deutschland am Samstagabend gegen Weißrussland mit 4:0 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nahezu unverändert geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.036,22 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich deutlich gegen die umstrittene Spielmethode "Original Play" aus, bei der sich Kinder mit fremden Erwachsenen raufen. ",Original Play' ist völlig indiskutabel und wird in Nordrhein-Westfalen mit aller Klarheit unterbunden", sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Ein alkoholisierter Mann schlief offensichtlich im Gleisbereich des Bahnhofs Dammtor. Ein Regionalexpress aus Kiel überrollte die Person trotz eingeleiteter Schnellbremsung. Der Mann überlebte, dank Schutzengel, mit Verletzungen lediglich am Oberarm und konnte eigenständig den Gleisbereich verlassen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 16, 25, 28, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3405527. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 550903 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Sie ist Deutschlands dienstälteste "Tatort"-Kommissarin – doch auch nach 30 Jahren als Lena Odenthal denkt Schauspielerin Ulrike Folkerts nicht ans Aufhören. "Ich werde auf jeden Fall weitermachen", sagte Folkerts den Zeitungen und Online-Portalen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

"Im September 2019 verabschiedete das EU-Parlament mehrheitlich eine Entschließung zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“. Und diese Grundsatzentscheidung ist weitreichend: So werden nicht nur Strategien gefordert, um Afrikaner „auf sicheren und legalen Wegen in die EU einreisen" zu lassen. Es werden auch zahlreiche Bildungs- und Förder-Maßnahmen von den EU-Mitgliedsstaaten verlangt." Dies schreibt Stefan Magnet von "Wochenblick TV". Weiter lesen …

Das Hohe Komitee der menschlichen Brüderlichkeit, eine Gruppe von religiösen und kulturellen Oberhäuptern und Erziehungswissenschaftlern aus der ganzen Welt, traf sich mit Seiner Heiligkeit Papst Franziskus von der Katholischen Kirche und dem Großimam von al-Azhar, Seiner Eminenz Scheich Ahmed Al-Tayyeb, um zum ersten Mal Updates über das Abrahamische Familienhaus vorzulegen, eines der ersten Projekte, an dessen Leitung das Hohe Komitee mitwirken wird und das sich auf der Insel Saadiyat in Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, befindet. Weiter lesen …