1. November 2019 - Archiv

Nach der Absage Chiles springt Madrid als Gastgeber für die UN-Klimakonferenz ein. Das zweiwöchige Spitzentreffen der Klimadiplomatie soll nun vom 2. bis 13. Dezember in der spanischen Hauptstadt stattfinden, teilte die Klimachefin der Vereinten Nationen, Patricia Espinosa, am Freitag mit. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Sozialflügel der CDU macht sich für einen Umbau der "Riester-Rente" stark. Anstelle der freiwilligen Zusatzvorsorge fürs Alter soll es künftig eine Pflichtvorsorge für alle Arbeitnehmer geben, die die gesetzliche Rente ergänzt. Weiter lesen …

Der Kriminologe Christian Pfeiffer sieht gravierende Mängel bei der Strafverfolgung von Vergewaltigern in Deutschland. Auf hundert Vergewaltigungen komme im Durchschnitt nur ein Verurteilter, sagte Pfeiffer, der ehemalige Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat keine Sicherheitsbedenken bei der Ausfuhr von Atomreststoffen nach Russland. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen setzen sich für eine Verbesserung der Mobilität durch eine Vernetzung der Anbieter ein. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, der in den nächsten Wochen im Bundestag diskutiert werden soll und über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Das Genossenschaftsmodell, das eigentlich Menschen ohne viel Kapital kündigungssichere Wohnungen zu geringen Mieten ermöglichen soll, wird zunehmend für die private Bereicherung genutzt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die zentrale Umweltbehörde des Bundes spricht sich dafür aus, die Steuersubventionen für Flugzeugtreibstoff und internationale Flüge zu streichen. Außerdem müssten dem Kerosin künftig zehn Prozent klimaneutral hergestellter synthetischer Kraftstoff beigemischt werden. Weiter lesen …

Opferbeauftragte kritisieren die geplante Beschränkung der Zahl der Nebenkläger in Gerichtsverfahren. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Laut einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll für mehrere Opfer mit "gleichgerichteten Interessen" künftig ein gemeinsamer Rechtsbeistand bestellt werden können. Weiter lesen …

Jennifer Morgan, die erste Frau an der Spitze eines DAX-Unternehmens, ist erstaunt über die mediale Aufregung, die ihre Berufung zur Co-Vorstandsvorsitzenden des Software-Konzerns SAP ausgelöst hat. "Ich war verwundert, als ich mein Foto in jeder deutschen Zeitung sah. In den USA war das nicht so", sagte Morgan dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der portugiesische Finanzminister und Eurogruppen-Chef Mário Centeno hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für die Belebung der Konjunktur zu tun. "Wir sind uns in der Eurozone einig, dass Länder, die über den finanziellen Spielraum verfügen, mehr tun sollten", sagte Centeno dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Chef des Axel-Springer-Verlags, Mathias Döpfner, fordert in Deutschland mehr Mut, seine Meinung offen zu sagen. "Unter Hitler und Stalin haben Menschen ihr Leben riskiert. In Deutschland 2019 riskiert man einen Shitstorm. Und kaum einer traut sich", sagte Döpfner dem "Spiegel". Weiter lesen …

Türkische Sicherheitskräfte haben seit Anfang Oktober insgesamt 14 kurdischstämmige Deutsche festgenommen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen des Auswärtigen Amts. Ankara werfe den beschuldigten Kurden die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will nach dem Ausscheiden aus dem Amt seine Memoiren schreiben. Das sagte er dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Ich habe Angst davor, dass ich dauernd `ich` schreibe", sagte Juncker. Weiter lesen …

Nach dem Führungswechsel beim Elektronikhändler Ceconomy, der Muttergesellschaft der MediaMarkt-Saturn-Märkte, setzt Aufsichtsratschef Jürgen Fitschen weiter auf den Sanierungsplan, den der von ihm gefeuerte Vorstandschef Jörn Werner noch entwickelt hatte. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, Kinder pflegebedürftiger Eltern stärker zu entlasten, als die Bundesregierung dies bisher plant. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.961,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,73 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bereits als der Komet 2I / Borisov im August von einem Astronomen auf der russischen Halbinsel Krim entdeckt wurde, war klar, dass es sich um einen herausragenden Fund handelt: Es ist erst der zweite von der Menschheit gesichtete interstellare Körper. Nun machten die Forscher eine weitere wichtige Entdeckung – offenbar enthält dieses Objekt Wasser, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Nach neuen Äußerungen des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner bringt die SPD erneut seine Abwahl als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses ins Spiel. "Wir wollen die Frage der Abwahl von Ausschussvorsitzenden im zuständigen Geschäftsordnungsausschuss thematisieren", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutsche Polizisten missbrauchen dienstliche Datenbanken häufiger als bislang bekannt für private Zwecke. Das ergab eine Umfrage des "Spiegel" unter den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie in den Innenministerien. Weiter lesen …

Im Streit um die Grundrente warnt der Deutsche Gewerkschaftsbund vor schwerwiegenden Folgen, falls sich eine Lösung weiter verzögert. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wer nach zig Anläufen in den vergangenen Legislaturperioden und nach der intensiven Debatte zwischen den Koalitionären jetzt kein Ergebnis liefert, schafft Frust und Politikverdrossenheit." Weiter lesen …

Ein Plagiatsjäger von VroniPlag Wiki hat Unverständnis über die Entscheidung der Freien Universität Berlin (FU) geäußert, Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nicht den Doktortitel zu entziehen, sondern sie lediglich zu rügen. Weiter lesen …

Mit einem Tweet über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger Udo Lindenberg hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner Empörung ausgelöst. Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit um die Grundrente stehen SPD und Union kurz vor einer Einigung. "Jetzt ist entscheidend, dass wir uns auch bei der Grundrente einigen - das wird ja jetzt wahrscheinlich", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

In der Debatte um eine Kanzlerkandidatur der Grünen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich korrigiert. "Die Grünen können sich freuen, dass sie zwei Bundesvorsitzende haben, die beide kanzlerkandidatenfähig sind", sagte Kretschmann der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der US-Internetkonzern Yahoo löscht Inhalte aus Millionen seiner sogenannten "Yahoo Groups". "All Groups will be made private and any content that was previously uploaded via the website will be removed", schrieb Yahoo diese Woche in einer E-Mail an die Nutzer. Weiter lesen …

Bei zwei starken Erdbeben in dieser Woche sind auf den Philippinen mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen und 403 verletzt worden, schreibt die Zeitung „Philippine Daily Inquirer“ am Freitag unter Berufung auf den Bericht des NDRRMC (National Disaster Risk Reduction and Management Council). Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Steffen Kubitzki, wertet den Protest-Brief der Lausitz-Bürgermeister an Kanzlerin Merkel als einen Offenbarungseid der Großen Koalition. Parteiübergreifend prangern die Kommunalpolitiker an, dass im Gesetzentwurf zur Strukturstärkung in Kohlerevieren keine Umsetzung der Forderungen der Kohlekommission zu erkennen sei und die Absicherung der zugesagten Mittel in einem verbindlichen Staatsvertrag fehle. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Oktober auf einen Wert von 3,6 Prozent leicht gestiegen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 128.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz fordert die Verantwortlichen im rbb auf, Straftätern wie der Kapitänin Rackete keine Bühne im Programm zu geben, um ihre Aktionen zu rechtfertigen oder gar für weitere Aktionen zu werben. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, kritisiert den Vorschlag zur Grundrente von Arbeitsminister Heil (SPD), Geld aus der Rentenkasse künftig zusätzlich an rund 175.000 EU-Ausländer im Ausland auszuzahlen. Weiter lesen …

In der CDU gibt es weiter Streit um die Idee einer Urwahl zur Bestimmung der nächsten Kanzlerkandidatur. Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, verteidigte den entsprechenden Antrag für den CDU-Bundesparteitag Ende November: "Der Urwahlantrag hat nicht das Ziel, eine bestimmte Person zum Kanzlerkandidaten zu machen, sondern die Basis zu motivieren", sagte Kuban dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Professor für Neueste Geschichte an der Johnannes-Gutenberg-Universität Mainz, Andreas Rödder, wirft den Aktivisten für mehr Klimaschutz Missachtung demokratischer Standards vor. "Die Klimaaktivisten akzeptieren andere Meinungen nicht, weil sie ihre eigene Meinung für wissenschaftlich alternativlos halten. Die Klimabewegung ist undemokratisch", sagte Rödder den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die gescheiterte Pkw-Maut führt zu einem ungewöhnlich heftigen Schlagabtausch zwischen dem Bundesrechnungshof und dem Bundesverkehrsministerium: Die Beamten von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wehren sich nicht nur gegen einen aktuellen Bericht des Rechnungshofs, in dem die Prüfer die Verträge zur Pkw-Maut Maut scharf kritisieren. Weiter lesen …

Der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker mahnt die EU-Mitglieder, bei ihrem Einsatz für den Klimaschutz die Belange der Industrie nicht zu vergessen. "Klassische Industrie muss in Europa auch künftig ein Zuhause haben", sagte Juncker dem "Spiegel". Weiter lesen …

Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat sich vor der entscheidenden Stichwahl eine überraschende Allianz gebildet: Trotz großer Differenzen in den vergangenen Jahren unterstützt der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz die Kandidatur von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der sich mit seiner Partnerin Klara Geywitz um den Posten an der SPD-Spitze bewirbt. Weiter lesen …

Trotz Appellen führender Christdemokraten reißt die Kritik an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht ab. "Die Handschrift der CDU ist nicht klar erkennbar. Da muss mehr Führung und Linie rein", sagte die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat empört auf die Wiedereinreise und den neuen Asylantrag von Clan-Chef Ibrahim Miri reagiert. "Für die Polizistinnen und Polizisten, die täglich mit Abschiebungen beschäftigt sind, ist das wie ein Schlag ins Gesicht", sagte der DPolG-Bundesvorsitzende Rainer Wendt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat Kritik am Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), geübt und dessen Rücktritt gefordert: Hirte hatte dem thüringischen CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring empfohlen, sich im Landtag zur Wahl zu stellen. Weiter lesen …

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag entwendeten unbekannte Täter an einer Baustelle im Goethepark Landau einen gelben Radlader, warfen mit dem Radlader einen im Goethepark stehenden Bagger um, beschädigten eine am Weg stehende Laterne und setzten ihre Fahrt in Richtung Ilbesheim fort. Weiter lesen …

"Ärzte sind dem Leben verpflichtet. Es ist wichtig, dass der Weltärztebund das noch einmal zum Ausdruck gebracht hat." So kommentiert Dr. Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), die auf der 70. Generalversammlung des Weltärztebundes (WMA) verabschiedete Deklaration, in der der WMA seine Ablehnung des ärztlich assistierten Suizids und der Euthanasie bekräftigt. Weiter lesen …

Der Absatz von Industrierobotern in Indien hat mit 4.771 neu installierten Einheiten im Jahr 2018 einen neuen Rekord erzielt. Das ist ein Plus von 39 Prozent gegenüber dem Vorjahr (2017: 3.412 Einheiten). Indien liegt inzwischen bei den jährlichen Installationen weltweit auf Platz elf. Dies sind die Ergebnisse des statistischen Jahrbuchs World Robotics 2019, das von der International Federation of Robotics (IFR) vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Bundesrechnungshofs hat das Bundesverkehrsministerium bei der Pkw-Maut gegen Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs hervor, über den der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Am gestrigen Donnerstag gegen 12:00 Uhr wurde die Leitstelle der Bundespolizei von einem Mitarbeiter der deutschen Bahn darüber in Kenntnis gesetzt, dass im Gleisbereich des Husumer Bahnhofs ein verletzter Bussard liegen soll. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet wegen der neuen staatlichen Fördermaßnahmen des Klimapakets mit einem drastischen Anstieg ihrer Subventionen. Das geht aus dem neuen Subventionsbericht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hervor, den das Kabinett am kommenden Mittwoch beschließen soll und über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Bernd Baumann sieht im Asylantrag des wieder nach Deutschland zugewanderten Clanchefs Ibrahim Miri das Staatsversagen dokumentiert. Der vor wenigen Monaten abgeschobene schwerkriminelle Clanchef konnte illegal einreisen und stellte nun einen Antrag auf Asyl. Weiter lesen …

Der frühere Wasserballer, Olympiateilnehmer und langjährige Vorstandsvorsitzende der Stiftung Deutsche Sporthilfe wechselt zu der Deutschen Bank AG und soll dort zukünftig als Generalbevollmächtigter den Bereich Personal verantworten. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf Berichte über den erneuten Test zweier ballistischer Raketen durch Nordkorea reagiert. Weiter lesen …

Was aus wirtschaftlicher Sicht wie ein Luxusproblem klingt, ist für die Bewohner mancher Hotspots in Österreich zu einer echten Einschränkung der Lebensqualität geworden: Overtourism. Aber es sind nicht nur die Bewohner Hallstatts oder der Salzburger Innenstadt, die sich weniger Gedränge wünschen. Auch die Touristen selbst möchten länger vor einem Sissi-Gemälde in Schönbrunn verweilen, bevor sie von der nächsten Gruppe weiter geschubst werden. Ein Startup aus Salzburg hat sich eine kühn anmutende Lösung ausgedacht. Weiter lesen …

Die KfW hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) einen Darlehensvertrag mit der Power Finance Corporation (PFC), einer auf den Energiesektor spezialisierten indischen Finanzinstitution, in Höhe von 200 Mio. EUR unterzeichnet. Weiter lesen …

In diesem Artikel werden wir darauf eingehen, ob und in welcher Form CBD (Cannabidiol) helfen kann, mit dem Rauchen von Zigaretten aufzuhören. Weiter lesen …

Forscher der University of Illinois und dem Massachusetts Institute of Technology haben mit "Little Hermes" einen Laufroboter entwickelt, der in Echtzeit die Bewegungen eines Menschen imitiert. Indem der Mensch physisches Feedback erhält, wenn der Roboter berührt wird, sind seine Bewegungen komplett synchron mit denen der Maschine. Dadurch erhält der Roboter menschenartige Reflexe und kann die Balance besser halten. Weiter lesen …

Marco Fuchs, Vorstandsvorsitzender des Raumfahrtkonzerns OHB SE, fordert Deutschland und Europa auf, möglichst bald eine Wissenschaftsmission zur Venus zu starten. Zur Begründung sagte er in einem Beitrag auf der Internetseite seines Unternehmens, dass der Planet möglicherweise ein vielversprechenderes Objekt darstellt, um herauszufinden, ob es Spuren von Leben außerhalb der Erde gibt. Weiter lesen …

Die Grünen werden nach Aussage ihres politischen Bundesgeschäftsführers Michael Kellner zumindest Teile des Klimapakets der Bundesregierung im Bundesrat blockieren. "Wir werden nicht in die Totalblockade gehen, sondern gucken, wo wir Verbesserungen erreichen können", sagte Kellner in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion im Hinblick auf eine erste Debatte über das Klimapaket im Bundesrat in der kommenden Woche. Weiter lesen …

Die US-Handelskommission Federal Trade Commission (FTC) setzt im Kampf gegen gefälschte Online-Reviews und den illegalen Handel mit Followern und Likes auf Abschreckung. So soll ein Unternehmer aus Florida wegen des Verkaufs von "falschen Indikatoren zum Social-Media-Einfluss" zu einer Geldstrafe von 2,5 Mio. Dollar (rund 2,25 Mio. Euro) verdonnert werden. Auch der Beauty-Konzern Sunday Riley soll zwei Jahre lang gezielt Tests gefälscht haben, um die Verkäufe anzukurbeln. Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat sich positiv über die Zukunft der EZB mit der neuen Präsidentin Christine Lagarde geäußert. "Es ist offensichtlich eine sehr, sehr schwierige Aufgabe, wenn so viele Bürger erwarten, dass Sie so gut wie möglich abliefern. Es ist schwierig, aber ich bin mir absolut sicher, dass die Erfolgsgeschichte mit Christine Lagarde weitergehen wird", sagte Trichet der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Forscher der Stanford University haben ein neues Interface vorgestellt, das blinde und sehbeeinträchtigte Personen bei der Gestaltung und Produktion verschiedener 3D-Objekte am Computer unterstützt. Das gemeinsam mit Betroffenen entwickelte Gerät, das optisch an Nagelbretter aus der Spielzeugabteilung erinnert, nutzt eine Vielzahl schmaler rechteckiger Pflöcke (Pins), um dem User bei Berührung einen detailgetreuen haptischen Eindruck von der dreidimensionalen Geometrie seines eigenen Entwurfs zu vermitteln. Weiter lesen …

Anlässlich des Reformationstages der evangelischen Kirche hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, gestern (31. Oktober 2019) bei einem Abendgottesdienst im Berliner Dom vor einem Verschwinden der Religion in der Öffentlichkeit gewarnt. Weiter lesen …

Mit scharfen Worten hat der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, die Absage des thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring an eine mögliche Koalition mit der Linkspartei kritisiert. Weiter lesen …

Instagram verbannt sämtliche Inhalte, die Selbstverletzungen und Suizid zeigen. Dazu gehören auch Comics, Memes und Filmausschnitte. Solche Inhalte werden entweder komplett entfernt oder in milderen Fällen verschwommen dargestellt beziehungsweise mit einer Warnung versehen. Durch diese Maßnahme will Instagram einen schädlichen Einfluss auf die psychische Verfassung der User der Social-Media-Plattform verhindern. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses, sieht in der Klage des Finanzwissenschaftlers Prof. Kerber gegen die Anleihekäufe der EZB die Position der AfD bestätigt: „Die vorm Verfassungsgericht durch Professor Kerber angestrengte Klage deckt sich tatsächlich vollumfänglich mit den Positionen der AfD-Fraktion." Weiter lesen …

Nach vorläufigen Ergebnissen der gerichtlichen Strafverfolgungsstatistik wurden 2018 rund 712 300 Personen rechtskräftig von deutschen Gerichten verurteilt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das rund 3 700 beziehungsweise 0,5 % Verurteilte weniger als im Vorjahr. Weiter lesen …

Passend zum Weltvegantag am 1.11.2019 veröffentlicht Veganz, der deutsche Marktführer für vegane Lebensmittel, die weltweit erste, repräsentative Studie zum Thema Veganismus in Europa. Befragt wurden dazu 24.000 Menschen in 15 verschiedenen Ländern. Worauf legen Veganer in ihrem Einkaufs- und Ernährungsverhalten besonderen Wert? Weiter lesen …

Ein Abend mit Harald Schmidt am Donnerstag im Stuttgarter Schauspielhaus - böse Anekdoten aus der Theaterwelt, viel Sarkasmus und ein wenig romantisches Klavierspiel. Das Publikum, darunter ein Reporter des Hamburger Magazins stern, erwartet eigentlich keine harte politische Nachricht. Doch dann eine Überraschung: Als Stargast erscheint unangekündigt Baden-Württembergs Ministerpräsident. Weiter lesen …

Nach Ansicht von DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die EZB unter der Führung von Mario Draghi an Glaubwürdigkeit verloren. Die designierte EZB-Präsidentin Christine Lagarde müsse "diese Glaubwürdigkeit, gerade in Deutschland, erst wiederherstellen", sagte Fratzscher der RTL/n-tv Redaktion. Weiter lesen …

Die Junge Union (JU) will auf dem CDU-Bundesparteitag Ende November in Leipzig einen neuen Anlauf zu einer Reform des europäischen Urheberrechts ohne sogenannte Upload-Filter durchsetzen. Weiter lesen …

Angesichts der illegalen Einreise von Clanchef Ibrahim Miri aus dem Libanon nach Deutschland wird in der Union die Forderung nach Grenzkontrollen im Schengen-Raum laut. Weiter lesen …

Deutschlands Familienunternehmer geraten durch die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Auffassung von Interessenvertretern zunehmend unter Druck. Das jüngst beschlossene Anleihenkauf-Programm der EZB sei eine "üble Wettbewerbsverzerrung zugunsten der Konzerne", sagte der Präsident des Verbandes "Die Familienunternehmer", Reinhold von Eben-Worlée, der "Welt". Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Linken-Chefin Katja Kipping die Konzentration auf die beiden Gedenktage 3. Oktober und 9. November als "Staatsfixierung" kritisiert. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, rät CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) die Unions-Kanzlerkandidatur anzutragen. Weiter lesen …

Gabriel Felbermayr, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, erwartet wegen der Demografie zwar künftig generell geringere Wachstumsraten in Deutschland. Für die nahe Zukunft ist er aber eher optimistisch – auch weil US-Präsident Donald Trump weniger verbale Angriffe auf Europa startet. Weiter lesen …

Auf dem bevorstehenden Bundesparteitag der CDU wird nach Ansicht von Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann trotz des offen entbrannten Machtkampfes in der Partei niemand die Kanzlerkandidaten-Frage stellen. Weiter lesen …

Trotz der Niederlage bei der Landtagswahl erwägt die CDU in Thüringen offenbar den Versuch, ihren Spitzenkandidaten Mike Mohring bei der Abstimmung im Landtag als Ministerpräsidenten durchzusetzen. Weiter lesen …

Die Große Koalition will im nächsten Jahr 30 Millionen Euro für die Sanierung von Bahnhöfen zur Verfügung stellen. "Die Koalition will das 1.000-Bahnhöfe-Programm zu Modernisierung vor allem kleinerer Bahnhöfe weiterentwickeln", sagte der zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ulrich Lange (CSU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner will nicht so lange Parteichef sein wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich bin erst sechs Jahre im Amt, aber als Realist weiß ich, dass man das nicht unbegrenzt machen kann", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), hat gefordert, bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund mehr auf Symbole zu setzen. Deutschland tue zwar einiges für die Integration, womit man sogar in einem klassischen Einwanderungsland wie den Vereinigten Staaten Eindruck machen könne, schreibt Güler in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

"Mitten in die Diskussion über die Doppelstaatsbürgerschaft setzen die Tiroler südlich des Brenners ein eindeutiges Zeichen. Am österreichischen Staatsfeiertag, dem 26. Oktober, hissten sie hoch über der Burgruine Neuhaus (Maultausch) oberhalb von Terlan im Etschtal eine überdimensionale Österreich-Fahne." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "Unzensuriert.at". Weiter lesen …

Wenige Tage nach der Präsidentschaftswahl in Argentinien schränkt das Land den Kapitalverkehr weiter ein. Argentinier dürfen ab Freitag im Ausland nur noch Kreditkartengeschäfte in einem Volumen von maximal 50 US-Dollar abwickeln, teilte die Argentinische Zentralbank am Donnerstag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.046,23 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Halloween wird für Hausbesitzer und Autofahrer wegen Eierwürfen von Jugendlichen zum teils gefährlichen Ärgernis. Das Polizeipräsidium Südhessen teilte in der Nacht zu Freitag mit, am Abend des 31. Oktober seien der Polizei in Südhessen mehr als 20 Vorfälle im Zusammenhang mit Halloween gemeldet worden, dabei habe es sich hauptsächlich um Eierwürfe gegen Wohnhäuser und Autos gehandelt. Weiter lesen …

Am Donnerstag, 31.10.2019, kam es gegen 15:30 Uhr auf der BAB 5, Reiskirchener Dreieck - Hattenbacher Dreieck, Gemarkung Romrod, Richtung Norden, zu einem Fahrzeugbrand. Weiter lesen …

SWR1 Moderator Thomas Schmidt ist im Alter von 62 Jahren überraschend verstorben. Das hat seine Familie am Abend mitgeteilt. Thomas Schmidt war einer der beliebtesten Radio-Moderatoren bei SWR1 Baden-Württemberg und zuvor bei SDR3. Weiter lesen …

Rolf Breuer kann, von den Lasten des Alters mal abgesehen, am Sonntag unbeschwert seinen 82. Geburtstag feiern. Mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), das die Freisprüche vom Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs bestätigt, erfahren Breuer sowie seine Nachfolger an der Spitze der Deutschen Bank, Josef Ackermann und Jürgen Fitschen, in der Causa Kirch späte Genugtuung und sind strafrechtlich voll rehabilitiert. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt hat mehr als 20 Milliarden Euro Schulden. Dafür wurden in diesem Jahr 373 Millionen Euro an Zinsen fällig. Und das bei historisch günstigen Bedingungen für Schuldner. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren waren noch 600 Millionen an Zinsen fällig. Weiter lesen …