5. November 2019 - Archiv

Bergisch Gladbach. Die neuen Datenspeicherspürhunde der nordrhein-westfälischen Polizei haben weitere Datenträger im Bergisch Gladbacher Kinderpornografie-Fall gefunden. Weiter lesen …

Am heutigen 05.11. fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest, dass Kürzungen von bis zu 30% nach Einzelfallprüfung weiterhin zulässig seien. [1] Weiter lesen …

Der Bahnvorstand wird dem Aufsichtsrat am Donnerstag einen Zwischenbericht vorlegen, der Zweifel am Gewinnziel von "mindestens" 1,9 Milliarden Euro Gewinn (Ebit) in diesem Jahr aufkommen lässt. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus dem Wahlschlappen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beschloss die Blaue Partei der Ex-AfD-Chefin Frauke Petry, sich bis Jahresende aufzulösen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.148,50 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Kurz vor dem NRW-Waldgipfel am kommenden Montag in Düsseldorf erhöhen die privaten Waldbesitzer ihren Druck auf Bundes- und Landesregierung. Es sei zwar erfreulich, dass die große Koalition in Berlin mehr als 800 Millionen Euro für die von Sturm, Dürre und Borkenkäfer schwer geschädigten deutschen Wälder zur Verfügung stelle, nun müsse aber auch die versprochene Baumprämie eingeführt werden. Weiter lesen …

Das Land Baden-Württemberg versucht sich als Spitzenreiter in der Ladetechnik für E-Autos. Mit einem weitreichenden Netz, das unter anderem von den Stadtwerken gestützt wird, sollen in ganz Baden-Württemberg zukünftig Autos geladen werden. [1] Die Piratenpartei mahnt die Ladepunkte auch zukunftsfähig auszubauen. Weiter lesen …

Kommissionspräsident Jean Claude Juncker hat im Interview mit dem ARD-Europastudio Europas Verantwortung bei der Flüchtlingsfrage herausgestellt: "Jeder in Europa müsste verstehen, dass wir die Flüchtlingsfrage nicht als kleinkarierte nationale Frage irgendwo an den inneren Grenzen der Europäischen Union ablegen können, so wie man einen Mantel an der Garderobe abhängt." Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Juncker hofft, dass sich die Neuwahl in Großbritannien nicht nur um den Brexit dreht. "Das Land hat andere Probleme - auch wenn versucht wird, das zu vertuschen", sagte er im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wird nicht neuer Präsident beim Verband der Automobilindustrie (VDA). Weiter lesen …

Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen hat die geplanten staatlichen Subventionen für Elektroautos scharf kritisiert. "Gewinner ist die Autoindustrie. Sie hat sehr gut verhandelt, immerhin beteiligt sich der Staat mit Steuergeldern zur Hälfte an der Kaufprämie und überlässt ihm auch noch weitgehend den Ausbau der Ladepunkte", sagte Dudenhöffer dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Andreas Kalbitz, hat die Aufnahme von Ermittlungen gegen die Initiative „BürgerInnenAsyl“ durch die Staatsanwaltschaft begrüßt und wertet dies als einen Erfolg seiner Fraktion: „Mit der Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegen die linksextreme Initiative ,BürgerInnenAsyl‘ hat unsere AfD-Landtagsfraktion einen Anfangserfolg bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung in Brandenburg erzielt." Weiter lesen …

In der Sondersitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft wurde über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Direktzahlungen“ (BT-Drs. 19/13960) abgestimmt. Weiter lesen …

Mit einem Offenen Brief des AfD-Bundestagsabgeorndeten René Springer hat die AfD-Bundestagsfraktion die in der Septemberausgabe des Deutschen Ärzteblattes PP, Heft 9, S. 389 von der Autorin Petra Bühring gemachten Unterstellungen zurückgewiesen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, warnt davor, sich mit den immer häufiger ausgeübten Gewalttätigkeiten von ausländischen Staatsbürgern in Deutschlad abzufinden: „An dieses Deutschland der Macheten, Messer und sexuellen Belästigungen dürfen wir uns niemals gewöhnen." Weiter lesen …

Unter dem Leitmotiv "Erinnerung ist eine Form der Begegnung" wurde am 02. November 2018 die zentrale Gedenkstätte für die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der rheinland-pfälzischen Polizei durch Innenminister Roger Lewentz ihrer Bestimmung übergeben. Weiter lesen …

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll künftig selbst schädliche Herzschrittmacher und andere Medizinprodukte zurückrufen oder ihre Anwendung verbieten können. Weiter lesen …

Die Eifelhöhen-Klinik Marmagen GmbH (Kreis Euskirchen) soll erhalten bleiben. Insolvenzverwalter Dr. Mark Boddenberg verkündete nach Informationen von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnische Rundschau" während einer Betriebsversammlung am Dienstag, das Ziel sei, "die Eifelhöhen-Klinik Marmagen zu stabilisieren, die Arbeitsplätze zu erhalten und den Klinikbetrieb fortzuführen". Weiter lesen …

Der Fußball-Zweitligist 1. FC Nürnberg hat seinen bisherigen Cheftrainer Damir Canadi mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Die sportliche Verantwortung übernehme vorerst Nürnbergs U21-Coach Marek Mintál, teilte der Verein am Dienstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Das Veterinäramt des Landkreises Stade hat im Land Kehdingen 68 offenbar gestohlene und illegal aufgestellte Bienenkörbe mit Völkern beschlagnahmt. Erst in zwei Fällen konnten die rechtmäßigen Eigentümer gefunden werden. Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen Konsequenzen gefordert. "Das Urteil zeigt, wir brauchen einen Systemwechsel. Dieser muss politisch erkämpft werden", sagte der Linken-Politiker der "Welt". "Nicht nur die Sanktionen sind falsch, sondern Hartz IV als System müssen wir ersetzen." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht eine mögliche Kooperation ihrer Partei mit den Linken in Thüringen kritisch. "Die CDU tut sich zu Recht schwer damit", sagte die Kanzlerin dem "Spiegel". Weiter lesen …

Wie Städte wieder attraktiver werden und sich zudem die Luft dort verbessern lässt, das beleuchten zwei "plan b"-Dokumentationen im ZDF. Zunächst zeigt am Samstag, 9. November 2019, 17.35 Uhr, der Film "Lasst die Städte leben!", wie in Europa Menschen ihre Stadtzentren lebenswerter machen. Am darauffolgenden Samstag, 16. November 2019, 17.35 Uhr, geht es dann in "Stadt ohne Smog" um neue Ideen für saubere Luft. Weiter lesen …

Nach dem Willen der FDP soll der Türkei-Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD), bei dem er Ende Oktober öffentlich den Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine Sicherheitszone in Nordsyrien kritisiert hatte, ein parlamentarisches Nachspiel haben. Weiter lesen …

Die Union will die Betreiber sozialer Netzwerke unter Androhung von Bußgeldern dazu zwingen, im Kampf gegen Hasskriminalität künftig mit den Strafverfolgungsbehörden zu kooperieren. Das geht aus einem Positionspapier zur "Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)" hervor, welches die Bundestagsfraktion am Dienstag beschließen will und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete und Innenstaatssekretär Marco Wanderwitz rät seinen Thüringer Parteifreunden zum Gang in die Opposition. Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung korrigiert seine Wachstumsprognose nach unten. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf das neue Gutachten der Wirtschaftsweisen mit dem Titel "Den Strukturwandel meistern". Weiter lesen …

Wer dringend ein neues Auto oder eine andere kostspielige Anschaffung tätigen möchte, der hat selten sofort das nötige Geld sofort zur Verfügung. Aus diesem Grund greifen auch privaten Verbraucher immer öfter zum privaten Leasing. Dieses Vorgehen ermöglicht es auch dann, eine Anschaffung zu tätigen, wenn Geld fest angelegt ist oder schlichtweg nicht die nötigen finanziellen Ressourcen zur Verfügung stehen. Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sieht im Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen scharfe Hartz-IV-Sanktionen eine Bestätigung für das Sozialstaatskonzept ihrer Partei. Dies müsse jetzt die Grundlage für Diskussionen auch mit der Union über Gesetzesänderungen bei Hartz IV sein, sagte Dreyer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, hat im ARD-Mittagsmagazin das Urteil des Bundesverfassungsgericht als "Riesenchance" bezeichnet: "Es gehe jetzt darum, "Hartz IV weiterzuentwickeln" und "einen gesellschaftlichen Konflikt, der so lange unser Land gespalten hat, zu befrieden", sagte Heil. "Mein Ziel ist, dass wir dieses System grundlegend verändern." Weiter lesen …

Nachdem eine Reihe von Christdemokraten in Thüringen eine Öffnung zur AfD gefordert haben, warnt der langjährige CDU-Landrat des Kreises Eichsfeld, Werner Henning, seine Partei vor einer Zerreißprobe. "Ich halte gar nichts von dieser Forderung", sagte Henning der "Welt". "Jetzt ist in der CDU vor allem eine christliche Grundhaltung gefragt." Weiter lesen …

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) können Bakteriophagen (kurz: Phagen) so programmieren, dass sie nebst ihrem üblichen Wirt auch andere Mikroorganismen erkennen und abtöten. Dies ebnet den Experten nach den Weg für den therapeutischen Einsatz standardisierter Phagen. Phagen sind Viren, die Bakterien befallen, wobei sie höchst wirtsspezifisch sind, also nur einzelne Bakterienarten oder sogar Unterarten präzise erkennen und effizient abtöten - ohne Kollateralschäden in der übrigen Bakterienflora anzurichten, wie dies Antibiotika oft tun. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will seine Stimme bei der Stichwahl um den SPD-Vorsitz dem Duo aus Vize-Kanzler Olaf Scholz und der Brandenburger Politikerin Klara Geywitz geben. Weiter lesen …

Als Reaktion auf die neuerlichen Morddrohungen gegen Politikerinnen und Politiker fordert die Bürgerbewegung Campact die konsequente Umsetzung eines Maßnahmenpakets, dass die Organisation schon seit Herbst 2018 im Einsatz gegen Hass und Hetze im Internet vorschlägt. Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äussert sich auf seiner Internetseite über den aktuellen Prozeß am Landgericht Dessau wo zum wiederholten male gegen den "Obersten Souverän" Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, verhandelt wird. Weiter lesen …

Die beim gestrigen Autogipfel beschlossenen höheren Prämien für E-Fahrzeuge, die verlängerte Dauer der Förderung und der Ausbau der Ladeinfrastruktur sieht der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) positiv. Für Kunden und Autohandel sei dadurch eine bessere Planbarkeit auf dem Weg zur weiteren Verbreitung der E-Mobilität gegeben, so ein ZDK-Sprecher. Weiter lesen …

Der dbb Landesbund Hessen fordert das Kultusministerium auf, die Zusammenarbeit mit der umstrittenen Ditib-Gemeinde schnell zu beenden. "Warum soll man weiter prüfen, wenn schon jetzt klar zu sein scheint, dass eine weitere Zusammenarbeit keinen Sinn hat?", sagt der Landesbundvorsitzende Heini Schmitt. Weiter lesen …

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben ein neues Verfahren entwickelt, mit dem rollende Paketroboter die jeweilige Haustür zuverlässig finden. Sie benötigen dazu keine detaillierten Anweisungen, etwa einen Plan, auf dem die genaue Lage der Haustür markiert ist. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat die beim "Autogipfel" in Berlin beschlossene Erhöhung des sogenannten "Umweltbonus" zum Kauf von kleineren Elektrofahrzeugen begrüßt. Weiter lesen …

Ein offensichtlich sehr verärgerter Pizzabote lieferte gestern Abend in Bückeburg einer Kundin die bestellte Pizza sehr ungalant aber dafür überraschend gleich mundgerecht aus. Weiter lesen …

Schon Dreijährige können sicher und vielseitig schwimmen lernen - die bereits seit über 40 Jahren bewährte Aquapädagogik macht es möglich - in jedem Bad, in jedem Alter, ohne Mehrkosten und ohne zusätzlichen Zeitaufwand. Kindgerechte Inhalte, Ziele und Organisationsformen, spielerisch vermittelt, sorgen tausendfach für ungläubig bestaunte Erfolge - ein neutraler Test liefert die Beweise. Weiter lesen …

Mobilität für alle Menschen zu ermöglichen, ohne die Umwelt zu zerstören, das ist in Zeiten der Klimakrise eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Damit die Verkehrswende gelingt, braucht es überzeugende Konzepte, politischen Willen und die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Weiter lesen …

Ifo-Chef Clemens Fuest hat nach dem Verfassungsurteil zu den Hartz-IV-Sanktionen weit reichende Änderungen gefordert. "Die Politik sollte das Urteil zum Anlass nehmen, Hartz IV grundlegend zu reformieren", sagte Fuest der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Sanktionen sind notwendig, müssen sich aber im zulässigen Rahmen halten." Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Sächsischen Landtag, Jörg Urban, sieht die Windindustrie-Branche in der Eigenverantwortung für den von ihr verursachten Müll. Laut einer neuen Studie des Umweltbundesamtes beklagt die Windindustrie-Branche, dass ihr 300 Millionen Euro fehlt, um ihre alten, ausgebrauchten Anlagen fachgerecht entsorgen zu können. Weiter lesen …

Die Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion hat auf das Verfassungsgerichtsurteil zu den Hartz-IV-Sanktionen gelassen reagiert. "Mit dem Urteil kann man leben. Das Wichtigste für uns ist, dass das Verfassungsgericht die Zumutbarkeitsregeln im Hartz-IV-System nicht beanstandet und das Prinzip Fordern und Fördern im Grundsatz bestätigt", sagte der Chef der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem früheren Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und späteren Staatspräsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, zu 30 Jahren Fall der Berliner Mauer einen Brief geschrieben. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Ausgestaltung der bestehenden Sanktionsmöglichkeiten teilweise für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Das Prinzip des Förderns und Forderns bleibt richtig und auch für die Zukunft erhalten. Das ist die wichtigste Botschaft des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch." Weiter lesen …

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Sanktionen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Für die Menschen im Hartz IV-Bezug bedeutet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mindestens eine Chance auf mehr Gerechtigkeit. So viel lässt der Karlsruher Richterspruch jetzt schon erkennen." Weiter lesen …

Unter anderem wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ermitteln derzeit die Beamten des Polizeipostens in Waibstadt. Weiter lesen …

30 Jahre nach dem Fall der Mauer hat der frühere Regierende Bürgermeister Berlins, Walter Momper, den Ostdeutschen Gejammer vorgeworfen. "Jedes Jahr vor dem 3. Oktober kommen die Ostdeutschen wieder und sagen, wir fühlen uns schlecht behandelt", sagte Momper der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden rund 94 000 Tonnen Avocadofrüchte im Wert von 270 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Das entspricht rund 1,13 Kilogramm pro Kopf, gemessen an der Bevölkerung Deutschlands. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich damit die Einfuhrmenge der nährstoffreichen Früchte innerhalb der vergangenen 10 Jahre fast verfünffacht (2008: 19 000 Tonnen beziehungsweise 32 Millionen Euro). Weiter lesen …

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Arbeiterwohlfahrt, der Deutsche Gewerkschaftsbund, die Diakonie Deutschland und der Paritätische Wohlfahrtsverband gemeinsam mit weiteren Partnern, Verbänden und Organisationen, die bestehenden Sanktionsregelungen im Hartz-IV-System aufzuheben und ein menschenwürdiges System der Förderung und Unterstützung einzuführen. Weiter lesen …

Installiert ein Wohnungseigentümer eine Klimaanlage auf seiner Terrasse, ist dies eine bauliche Veränderung. Hat der Eigentümer an der Terrasse ein Sondernutzungsrecht, darf er dort nicht ohne Weiteres bauliche Veränderungen durchführen. Er muss zuvor die Zustimmung seiner Miteigentümer einholen. So hat laut Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH, das Amtsgericht München entschieden. Weiter lesen …

Der aktuell bekannt gewordene Änderungsantrag der Koalitionsfraktion zum MDK Reformgesetz konterkariert die ursprüngliche Intention des MDK Reformgesetzes. Aus einem Gesetz, das die Krankenhäuser vor unberechtigten und überzogenen Rechnungskürzungen der Krankenkassen schützen sollte, droht nun ein unfaires Rechnungskürzungsgesetz zu Lasten der Krankenhäuser zu werden, so Priv. Doz. Dr. med. Michael A. Weber, Präsident des VLK e.V. Weiter lesen …

Die polnischen Vorschriften über das Ruhestandsalter von Richtern und Staatsanwälten, die im Juli 2017 erlassen wurden, verstoßen gegen EU-Recht. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Sanktionen gegen unkooperative Hartz-IV-Bezieher sind teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag hervor. Demnach sind Kürzungen bei Pflichtverletzungen nur bis maximal 30 Prozent des Regelsatzes verfassungskonform. Weiter lesen …

Oft wird empfohlen, sich bei der Online-Partnersuche möglichst positiv darzustellen, um attraktiv zu wirken und das Interesse der anderen Teilnehmenden auf sich zu ziehen. Weiter lesen …

Yoga, Fitness, Balance, Rückengesundheit - die patentierte Weltneuheit fördert gute Haltung in allen Lebensbereichen; am Schreibtisch im Büro, beim Entspannen zu Hause, beim Sport, beim Yoga oder Meditieren. Weiter lesen …

Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, hat die Beschlüsse des "Autogipfels" im Kanzleramt als Förderprogramm für Geländelimousinen kritisiert und drastische Schwächen bei der Bahn-Elektrifizierung beklagt. Weiter lesen …

Grüne und FDP haben mit scharfer Kritik auf die Erklärung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner zu seiner umstrittenen "Judaslohn"-Äußerung reagiert. "Wenn Herr Brandner ständig provozieren will, dann soll er doch nicht rumjammern, wenn er dafür kritisiert wird", sagte die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Ingo Hahn, sieht im ersten Jahr der Regierungskoalition von CSU und Freien Wählern ein ‚verlorenes Jahr‘: „Ein Jahr Schwarz-Orange war ein Jahr, in dem der Freistaat auf Merkelkurs gebracht wurde." Weiter lesen …

Mit einem schwachen Stromstoß lässt sich ein neu entwickelter leitfähiger Kunststoff auf das 100-Fache seines Ausgangsvolumen aufblähen. Laut den beteiligten Forschern der Linköping University und des Imperial College London lässt ihn ein weiterer Stromstoß wieder schrumpfen. Weiter lesen …

Weibliche Influencer auf Plattformen wie Instagram müssen einen ständigen Drahtseilakt zwischen einem zu realen und einem zu unechten Image vollziehen. Andere User mobben sie, wenn sie sich selbst als zu perfekt präsentieren, aber wenn sie zu viele Details aus ihrem Privatleben veröffentlichen, macht sie das angreifbar. Das ergibt eine Studie der Cornell University. Weiter lesen …

"Laut neuesten Laboruntersuchungen enthalten alle Masern-Impfstoffe in Spuren Nickel, Blei und Quecksilber. Was genau bedeutet dies für einen Allergiker, der sich zwangsweise gegen Masern impfen lassen muss?" Dies berichtet der Impfexperte Hans U. Tolzin auf dem impfkritischen Portal "Impfkritik.de" und zitiert dabei verschiedene Laboruntersuchungen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will das Gesetz zur steuerlichen Forschungsförderung an entscheidenden Stellen ändern, um wettbewerbsrechtliche Bedenken der EU-Kommission auszuräumen. Das geht aus einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski (SPD) an den Finanzausschuss hervor, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Im Falle neuer Fluchtbewegungen in Richtung Deutschland will die AfD Soldaten an der deutschen Grenze einsetzen. "Letztendlich müssen wir sehen, wie wir die Grenze schützen", sagte der AfD-Verteidigungspolitiker Gerold Otten in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Das europäische Datenschutzrecht verbietet den öffentlichen Zugang zum Transparenzregister, wie ihn die fünfte EU-Geldwäscherichtlinie gewähren will: Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten des Augsburger Staatsrechtlers Gregor Kirchhof, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Deutschen in Ost und West schätzen den Mauerfall mehrheitlich als positives Ereignis ein. Von den 57 Prozent im Osten und 54 Prozent im Westen sind sogar 29 (Ost) bzw. 24 Prozentpunkte (West), die den Mauerfall "sehr positiv" sehen. Weiter lesen …

Die Lebenserwartung für neugeborene Mädchen beträgt aktuell 83,3 Jahre und für neugeborene Jungen 78,5 Jahre. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach den Ergebnissen der Sterbetafel 2016/2018 weiter mitteilt, ist die Lebenserwartung in Deutschland gegenüber der letzten Berechnung (2015/2017) bei Mädchen und Jungen um etwa 0,1 Jahre gestiegen. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für ihren Syrien-Vorstoß scharf kritisiert. "Ich glaube, dass der Zeitpunkt dieses Vorschlages nicht abgestimmt gewesen ist - weder innerhalb der Bundesregierung, noch innerhalb der Union", sagte er am Montagabend beim "Berliner Salon", einer Veranstaltung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der Preiskampf der Kfz-Versicherer zur Wechselsaison ist in vollem Gange. Verbraucher zahlen aktuell im Schnitt 275 Euro für die Kfz-Haftpflichtversicherung.1) Das sind 21 Prozent weniger als im August (346 Euro). Bereits jetzt wurde das Preistief von 2018 unterschritten. Weiter lesen …

Die FDP will die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse deutlich verschärfen. Das geht aus einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion zur Finanz- und Wirtschaftspolitik hervor, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

"Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung [...] gezwungen werden.", so will es unser Grundgesetz. [1] So ist auch die Trennung von Staat und Kirchen in der deutschen Verfassung festgeschrieben. Nach wie vor sind Staat und Kirchen aber noch an vielen Stellen miteinander verbandelt. Die Piratenpartei fordert eine schnellstmögliche Umsetzung der Säkularisierung. Weiter lesen …

Wer an Punk denkt, denkt oft unweigerlich an die Düsseldorfer Kultband, die es trotz aller Mainstream-Bewegungen immer wieder schafft, authentisch zu bleiben. Im kommenden Jahr starten die Jungs rund um Campino ihre Unplugged-Tour. Während in der Heimatstadt noch eine vergleichsweise kleine Location, der ISS Dome, bespielt wird, warten in Köln, Dortmund und weiteren Städten die großen Arenen. Weiter lesen …

Die FDP will, dass sich die Bundesregierung für die Einberufung einer Weltbevölkerungskonferenz stark macht. Bei einer solchen Konferenz auf der Ebene der Vereinten Nationen solle es darum gehen, "gemeinsam mit allen Ländern über die Zusammenhänge von Bevölkerungswachstum, Nahrungsmittelproduktion, Wasserversorgung und Klimawandel zu diskutieren und geeignete Maßnahmen verbindlich im Rahmen einer Abschlusserklärung zu beschließen", heißt es in einem FDP-Antrag für den Bundestag. Weiter lesen …

Der Richterbund hat das Vorhaben der Bundesregierung, gegen Hass und Hetze im Netz schneller und härter vorzugehen, begrüßt, fordert dafür aber eine deutlich bessere Ausstattung der Justiz. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europaparlaments Katarina Barley (SPD) fordert, stärker gegen die Datenmacht von Amazon vorzugehen. Sie begründete dies mit den Ambitionen des US-Internetkonzerns, in weitere Geschäftsfelder, etwa den Gesundheitssektor, einsteigen zu wollen. "Damit wird eine enorme Konzentration an Datenmengen in einem Konzern geschaffen", sagte Barley dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die weitere Verzögerung der in der Großen Koalition umstrittenen Grundrente ist nach Ansicht des Sozialverbandes VdK Deutschland "eine herbe Enttäuschung" für die Betroffenen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das parteipolitische Taktieren muss endlich ein Ende haben und darf nicht weiter zulasten der vielen Menschen gehen, die trotz jahrzehntelanger Arbeit im Alter in Armut leben. Es führt in erster Linie dazu, dass das Vertrauen in eine handlungsfähige Politik schwindet." Weiter lesen …

Der SPD-Mittelstandbeauftragte Harald Christ hat die Parteibasis der Sozialdemokraten aufgefordert, sich gegen einen zu starken Linkskurs zu stemmen. "Wenn es um die neue Parteispitze geht, wählt bitte, bitte vernünftig! Verfallt nicht der linksgerichteten Ideologie", sagte Christ dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund sieht die Zunahme von Beleidigungen, Drohungen und Gewalt gegen Mandatsträger als "große Gefahr" und "direkten Angriff" auf die Stabilität der Demokratie in den Kommunen. Weiter lesen …

Fünf Jahre nach dem Start der gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht SSM zeigte sich Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling zufrieden mit der Entwicklung. "Wir können froh sein, dass wir den SSM haben. Es ist eine echte europäische Errungenschaft, dass wir heute ein gleichmäßig hohes Niveau der Aufsichtsarbeit haben", sagte Wuermeling der "Welt". Weiter lesen …

Der sogenannte "Umweltbonus" zum Kauf von Elektrofahrzeugen wird noch im November verlängert und erhöht. Er steige um 50 Prozent bei Fahrzeugen bis 40.000 Euro Nettolistenpreis und darüber hinaus bis zu einer Grenze von 65.000 Euro Nettolistenpreis um 25 Prozent, so eines der Ergebnisse nach dem sogenannten "Autogipfel" in Berlin. Weiter lesen …

Der Fiskus wird den Soli-Zuschlag, der ab 2021 für die allermeisten Steuerzahler abgeschafft werden soll, in bestimmten Fällen weiter über die Abgeltungssteuer kassieren. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervorgeht, wird der Soli weiter erhoben, wenn Dividendeneinkünfte aus Aktien über Freigrenzen liegen. Weiter lesen …

Der frühere Box-Weltmeister Henry Maske macht sich Sorgen um den deutschen Box-Nachwuchs. "Talente, die gibt es immer, zu jeder Zeit. Sie zu erkennen, selbst als Trainer die Qualität zu haben, diese zu formen, zu entwickeln. Die uneingeschränkte Bereitschaft beim Sportler zu entwickeln, sich den Anforderungen zu unterwerfen. All das ist Voraussetzung für Erfolg. Aber selbst das ist noch keine Garantie. Aber mein Eindruck: Das ist aktuell in der nötigen Breite nicht zu finden", sagte Maske der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, in der Stichwahl um den SPD-Parteivorsitz das Bewerberduo Klara Geywitz und Olaf Scholz zu unterstützen. "Ich werde Klara Geywitz und Olaf Scholz wählen", sagte Maas beim "Berliner Salon", einer Veranstaltung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

In der Energie- und Klimapolitik macht die SPD Druck auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. In einem gemeinsamen Schreiben, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten, fordern führende Umwelt- und Energiepolitiker der SPD-Bundestagsfraktion den CDU-Minister zum unverzüglichen Handeln auf. Weiter lesen …

Die Grünen sehen den Aufbruch für Europa durch die Politik der schwarz-roten Koalition gefährdet. Anlässlich der Halbzeitbilanz der Bundesregierung sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Franziska Brantner, der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Bundesregierung spart lieber an Europas Zukunft, statt mutig darin zu investieren, und verspielt so die Chance, die EU im Hinblick auf USA und China zu stärken." Weiter lesen …

Die Daimler- und BMW-Tochter Freenow will dem US-Fahrdienstvermittler Uber in Düsseldorf Konkurrenz machen. "Wir sind bereits in fünf Städten in Deutschland mit unserem Angebot Ride unterwegs, Düsseldorf kommt nun als sechste Stadt hinzu", sagte Alexander Mönch, General Manager für Deutschland und Österreich, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Laut neuester Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hätte neuerdings auch eine hypothetische Koalition aus Union und Grünen mit zusammen 46,5 Prozent keine parlamentarische Mehrheit. Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Chef Thomas Strobl glaubt nicht an eine Revolte gegen die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer beim CDU-Bundesparteitag in knapp drei Wochen. Weiter lesen …

Auch wenige Tage vor der Abstimmung im Bundesrat am kommenden Freitag ist der künftige Umgang der NRW-Landesregierung mit der Grundsteuer unklar. "Nordrhein-Westfalen wird im Bundesrat der Grundgesetzänderung zustimmen", kündigte ein Sprecher des NRW-Finanzministeriums gegenüber der Düsseldorfer "Rheinischen Post" an. Weiter lesen …

Die Grünen haben im parteiinternen Streit über den Umgang mit homöopathischen Mitteln eine Entscheidung vertagt. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, soll erst auf dem Parteitag im November 2020 entschieden werden, ob die Mittel weiterhin von den gesetzlichen Krankenkassen erstattet werden können. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 12. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat VfL Bochum gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:1 gewonnen und damit den langersehnten ersten Heimsieg in dieser Saison erzielt. Weiter lesen …

Der 62-jährige Lindsay Hoyle ist als Nachfolger von John Bercow zum neuen Sprecher des britischen Unterhauses gewählt worden. Der Labour-Abgeordnete bekam bei der Abstimmung am Montagabend im vierten Wahlgang mit rund 60 Prozent Zustimmung die erforderliche absolute Mehrheit. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.462,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,42 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Drei Jahre nach dem Ende seiner Telefon-Talkradio-Sendung plaudert Jürgen Domian wieder: Am Freitag startet seine neue Talkshow "Domian Live" im WDR. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte Domian, dass er selbst mit Rechtsextremen kein Gespräch ausschließen würde. Weiter lesen …

Der Fall Relotius hat nach Ansicht von Gruner-und-Jahr-Chefin Julia Jäkel "nicht nur den `Spiegel`, sondern den gesamten deutschen Journalismus nachhaltig erschüttert". "Die Bedeutung der Frage nach der Seriosität und nach der Herkunft der Quellen ist noch mal gewachsen", sagte Jäkel dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Siemens Healthineers hat im ersten vollen Geschäftsjahr als börsennotierte Gesellschaft das zentrale IPO-Versprechen gebrochen. Die Sparte Labordiagnostik startet nicht durch, sondern kommt mit dem neuen Produkt Atellica nur langsam voran und wird daher frühere Margenziele gar nicht oder höchstens stark verzögert erreichen. Weiter lesen …