3. November 2019 - Archiv

Die Zahl der Zugausfälle durch zunehmende Böschungsbrände an den Gleisen der Deutschen Bahn hat sich 2018 im Vergleich zum Jahr 2014 mehr als vervierfacht. Zählte die Bahn 2014 noch 50 Zugausfälle durch Böschungsbrände, waren es im Jahr 2018 bereits 210. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

In einem Zeitraum von 66 Tagen wird das größte Unterhaltungs-Event in der Geschichte des Königreichs unter der Leitung von S.E. Turki al-Sheikh den Tourismus, die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wirtschaftswachstum vorantreiben Weiter lesen …

Ewa Ernst-Dziedzic, Mitglied im Parteivorstand der österreichischen Grünen, sieht angesichts der kriselnden FPÖ eine Chance für die Grünen zur Bildung einer Regierungskoalition unter ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP hat sich dafür ausgesprochen, den AfD-Politiker Stephan Brandner aus dem Amt als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag zu entfernen. "Wir werden im Bundestag darüber reden müssen, wie wir Möglichkeiten schaffen, dass er als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt werden kann", sagte Kubicki in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Lebensmittelskandal um den hessischen Wursthersteller Wilke fordern die deutschen Lebensmittelkontrolleure mehr Personal und organisatorische Verbesserungen. "Wir fordern seit Jahren zusätzliche Stellen, mindestens 1500 Lebensmittelkontrolleure mehr", sagte Maik Maschke, Vizechef des Bundesverbands der Lebensmittelkontrolleure Deutschlands, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Vor dem Autogipfel im Kanzleramt haben die Grünen die Bundesregierung zu einer Reform der Kfz-Steuer aufgefordert. Dadurch sollen rein elektrische Fahrzeuge eine Gutschrift beim Kauf erhalten, während Spritschlucker mehr zahlen müssten, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Eine Mehrheit von 59 Prozent der CDU-Anhänger in Nordrhein-Westfalen sieht in Friedrich Merz einen guten Kanzlerkandidaten der Union. Damit liegt Merz bei den CDU-Anhängern im Land bei dieser Frage vor dem CDU-Landesvorsitzenden und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (51 Prozent). Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL vom 24. bis 29.Oktober erhoben hat. Weiter lesen …

Die Feuerwehr Offenburg war am frühen Sonntagmorgen zu einem Schadenfeuer ausgerückt. Gegen 00.15 Uhr informierte die Leitstelle der Polizei über den Brand eines Gartenhauses neben dem Südring auf Höhe der Eisenbahnbrücke über die Kinzigtalbahn. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat sich mit deutlichen Worten für einen Fortbestand des zum Jahresende auslaufenden Flüchtlingspakts zwischen der EU und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgesprochen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Politiker, "die Vereinbarung mit der Türkei zum Grenzschutz muss dringend verlängert werden. Das hat erste Priorität." Weiter lesen …

Bereits kommenden Donnerstag soll das "Digitale-Versorgungs-Gesetz" [1] im Bundestag beschlossen werden. Es verspricht, die Digitalisierung in der Medizin einen großen Schritt voranzubringen. Weiter lesen …

CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok aus Bielefeld weist Berichte zurück, wonach er den CSU-Vorsitzenden Markus Söder als nächsten Kanzlerkandidaten der Union ins Gespräch gebracht habe. Weiter lesen …

Wer in Deutschland den Bau einer Straße, einer Bahnstrecke oder einer Stromtrasse plant, soll es nach Ansicht von Politikern verschiedener Parteien in Zukunft leichter haben. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Zwei Wochen vor der Digitalklausur der Bundesregierung hat die Vorsitzende von Angela Merkels Digitalrat, Katrin Suder, die deutschen Unternehmen dazu aufgefordert, mehr Daten freizugeben. "Daten müssen genutzt werden, sonst sind sie wertlos", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die Vorsitzenden großer CDU-Landesverbände haben sich gegen eine Urwahl des Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Thomas Strobl aus Baden-Württemberg sprach von schlechten Erfahrungen mit Mitgliederbefragungen in seinem Landesverband. Diese seien "nicht so positiv" gewesen und hätten die Partei gespalten, sagte Strobl der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Auf dem Leipziger CDU-Parteitag Ende des November will sich Friedrich Merz nach der Rede von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Wort melden. Dieser Teil des Parteitages ist für die Aussprache über die Arbeit der Parteivorsitzenden vorgesehen. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Todesdrohungen gegen die Grünen-Politiker Claudia Roth und Cem Özdemir scharf verurteilt und eine harte Reaktion des Staates angemahnt. Weiter lesen …

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer rechnet mit einer schnellen Verständigung mit der Union über die Grundrente. "Ich bin zuversichtlich, dass wir bald eine Einigung in Sachen Grundrente bekommen", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Interesse an den Unterlagen des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit ist 30 Jahre nach dem Mauerfall ungebrochen hoch. Bis Ende September dieses Jahres sind 37.597 Anträge von Bürgern auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagenbehörde eingegangen, wie ein Sprecher der Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mitteilte. Weiter lesen …