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30. Oktober 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Neuer Asyl-Tsunami bahnt sich Weg Richtung Deutschland

"Nur vier Jahre ist die sogenannte „Flüchtlingskrise“ her. So gut wie alles deutet darauf hin, dass sich der Asyl-Tsunami von 2015 wiederholt. Doch in Deutschlands Politik und Medien ist von einer Einsicht in das damalige Versagen nichts zu bemerken. Man macht einfach weiter, schweigt und lässt die Bevölkerung im Unklaren, mehr noch, informiert sie gar nicht erst." Dies schreibt das Portal "Anonymousnews" unter Verweis auf verschiedene Medienberichte. Weiter lesen …

Anonymousnews: Hat es sich ausgemerkelt? CDU-Geheimbund plant Sturz der Kanzlerin auf Parteitag

Die Tage von Schlepperkönigin Angela Merkel neigen sich dem Ende hingegen. Ein oft totgesagter, aber mächtiger CDU-Geheimbund arbeitet auf den Sturz der kriminellen Kanzlerin hin. Noch in diesem Jahr, beim Leipziger Parteitag in gut drei Wochen, könnte es zum Schwur kommen. Friedrich Merz, Roland Koch und Volker Bouffier organisieren bereits die Truppen. Weiter lesen …

Stuttgarter Zeitung: Wasser in Not

Seit Jahren führt die Landeswasserversorgung (LW) einen Kampf gegen zu hohe Nitrat- und jetzt auch Pestizidwerte im Boden und im Wasser. Zu Recht, denn im Unterschied zum Bodenseewasser, das vor allem aus den reinen Alpen stammt, reagiert das Trinkwasser der LW aus Donau und Albquellen viel anfälliger auf Schadstoffeinflüsse. Weiter lesen …

Cohn-Bendit will mehr Verantwortung von EU im Nordsyrien-Konflikt

Der deutsch-französische Publizist und Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat mehr Verantwortung von der Europäischen Union im Nordsyrien-Konflikt gefordert. "Wenn wir nicht bereit sind, Verantwortung für uns und die Welt zu übernehmen, dann müssen wir uns nicht wundern. Das Ergebnis der europäischen Untätigkeit ist, es werden 100.000, 200.000, 300.000 kurdische Flüchtlinge nach Europa kommen", sagte Cohn-Bendit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (30.10.2019)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 11, 22, 23, 28, 44, 48, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3321988. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 910332 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Scheuer will Obergrenze für Anwohnerparkausweise kippen

Berlin - Das Parken von Autos in deutschen Städten könnte bald deutlich teurer werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die geltende Obergrenze für Parkausweise streichen und den Kommunen bei der Festsetzung der Gebühr freie Hand lassen. Der Parkraum in den Innenstädten wird immer knapper, die Gebühren für Bewohner-Parkausweise sind im internationalen Vergleich niedrig. Weiter lesen …

Universitätsbibliothek Freiburg, Besucherzentrum Nationalpark Schwarzwald, Gefängnis Rottweil - Steuerzahler zahlen für Fehlplanungen der Landesregierung

Drei Bauten machten in der letzten Zeit Schlagzeilen: Die Universitätsbibliothek Freiburg, das Besucherzentrum Nationalpark Schwarzwald und das geplante Gefängnis in Rottweil. Dr. Rainer Podeswa, der Finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, beklagt die fehlende Lernfähigkeit der Landesregierung: "Die Bauprojekte der Landesregierung sprengen alle Budgets. Weiter lesen …

Aktionärsschützer fordern raschen Vergleich von Bayer

Die Aktionärsschützer-Vereinigung DSW fordert Bayer auf, sich bald auf einen Vergleich bei den Glyphosatklagen einzulassen. "Die dramatische Erhöhung der Klagen zeigt, dass Bayer nicht mehr allzu lange Zeit ins Land ziehen lassen sollte, da ansonsten die Zahl der Klagen nochmals deutlich steigt", sagte DSW-Chef Marc Tüngler der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die neue Fraktion der AfD im Thüringer Landtag hat sich konstituiert

Am 29. Oktober 2019 fand die konstituierende Sitzung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in Erfurt statt. Björn Höcke wurde einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ebenfalls einstimmig gewählt wurden Olaf Kießling, Jens Cotta und Denny Jankowski als stellvertretende Vorsitzende, Stefan Möller als Parlamentarischer Geschäftsführer sowie Torben Braga als stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer. Weiter lesen …

Bob: Nico Walther muss nach Sturz pausieren

Bobpilot Nico Walther (BSC Sachsen Oberbärenburg) hat sich vergangenen Sonntag bei einem Trainingssturz auf seiner Heimbahn in Altenberg verletzt und wird am nächsten Wochenende nicht bei den Deutschen Meisterschaften starten, die am 9. und 10. November im ENSO-Eiskanal Altenberg ausgetragen werden. Der 29-Jährige war beim Vierer-Training gestürzt und hat sich dabei eine Verletzung der Brustwirbelsäule und der Schulter zugezogen. Nach umfangreichen medizinischen Untersuchungen haben Ärzte, das Trainerteam und Nico Walther gemeinsam entschieden, dass er zunächst fünf Wochen pausiert und voraussichtlich Anfang Dezember wieder erste Fahrten im Eiskanal absolvieren kann. Weiter lesen …

Studie: Mehrheit der Menschen in Deutschland wünscht sich ein freundschaftliches Verhältnis zu den Nachbarn

"Auf gute Nachbarschaft" - das scheint für den Großteil der Menschen in Deutschland mehr als nur eine lieb gemeinte Floskel beim Einzug zu sein. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag von Vonovia - einem der führenden deutschen Wohnungsunternehmen - zeigt, findet der Wunsch nach einem freundschaftlichen Verhältnis zu den Nachbarn über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg breite Zustimmung. Weiter lesen …

Gauland: Staat muss Einhaltung von Gesetzen durchsetzen

Zur Warnung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, vor einem Versagen des Rechtsstaates teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Hans-Jürgen Papier hat mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Erosion des Rechtsstaates völlig recht. Der Rechtsstaat in Deutschland wird immer mehr ausgehöhlt, etwa dadurch, dass Gesetze nicht mehr durchgesetzt werden und Straftäter immer häufiger ohne eine angemessene Strafe davonkommen." Weiter lesen …

Middelberg: Klare Kante gegen Extremismus und Hasskriminalität

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg: "Die Mordserie des NSU, die Ermordung Walter Lübckes und der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigen unmissverständlich: Der Rechtsextremismus ist in Deutschland auf dem Vormarsch und überschreitet auch die Schwelle zum Rechtsterrorismus." Weiter lesen …

Traumyacht für den Sommertörn rechtzeitig buchen.

Der Mittelmeer-Raum für Charterurlaube boomt und wer jetzt bucht, hat noch eine große Auswahl an Traumyachten zur Auswahl. "Mit GotoSailing.com kann man ab sofort eine Charteryacht am Mittelmeer so einfach wie ein Hotelzimmer über die bekannten Onlineplattformen buchen. Sicher, schnell und preiswert.", erklärt Ulrich Küppers, Regional Manager D.A.CH von Gotosailing.com. Weiter lesen …

Dokumente entlarven: Deutschen Forscher halfen der UdSSR bei Entwicklung der Atombombe

Der russische Staatskonzern Rosatom hat Dokumente mit Informationen über deutsche Forscher veröffentlicht, die sich im Dritten Reich an der Entwicklung von Atomwaffen beteiligt hatten und nach dem Zweiten Weltkrieg in die Sowjetunion ausgewandert waren, um an der ersten sowjetischen Atombombe mitzuwirken. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Meurer: "Der Einsatz von Zeitarbeitsfirmen in der Pflege ist eine Fehlentwicklung"

"Wir begrüßen die Initiative, Zeitarbeit in der Pflege einzudämmen." Dies sagt der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Bernd Meurer, zum Vorstoß der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die Zeitarbeit in der Pflege verbieten zu lassen. Bereits in der Konzertierten Aktion Pflege waren sich alle Beteiligten einig und haben das in dieser Woche erneut bekräftigt. Weiter lesen …

Ausbildungsmarktbilanz 2018/2019: Bewerbermarkt mit Herausforderungen

"Die Entwicklung zum Bewerbermarkt hat sich 2018/19 fortgesetzt. Dabei ist die Herausforderung, Ausbildungssuchende und Betriebe zusammenzubringen, unverändert groß. Um hier voranzukommen, ist mehr Kompromissbereitschaft gefragt.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2018/2019. Weiter lesen …

Höcke ein Faschist?

"Zahlreiche Medien wie der Deutschlandfunk behaupten aktuell, ein Gericht habe angeblich festgestellt, daß Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Faschist sei. Dabei handelt es sich um eine glatte Lüge! Denn ein solches Gerichtsurteil existiert nicht. Es wurde in einem Eilverfahren lediglich entschieden, daß die Behauptung, Höcke sei Faschist, von der Meinungsfreiheit gedeckt ist." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" aus einem Bericht der "Junge Freiheit". Weiter lesen …

Pazderski: Berlin braucht eine Null-Toleranz-Politik gegen Verbrecher statt Kuscheljustiz

Nach dem brutalen Mord in der U-Bahnstation Kottusser Tor am 30. Oktober 2019 fordert der stellvertretende AfD-Bundessprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, mehr Personal und bessere Ausrüstung von Polizei und Justiz in Berlin: „Ich bin zutiefst erschüttert und in Gedanken bei den Angehörigen des Opfers. Die Spirale der Gewalt an den Berliner Kriminalitätsbrennpunkten scheint kein Ende zu kennen." Weiter lesen …

Anteil der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen in Deutschland stabil

In Deutschland waren im Jahr 2018 nach EU-Definition rund 15,3 Millionen Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht und damit 18,7 % der Bevölkerung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach den Ergebnissen der Haushaltserhebung LEBEN IN EUROPA (EU-SILC) weiter mitteilt, waren es im Jahr 2017 mit 15,5 Millionen Menschen noch 19,0 % der Bevölkerung gewesen. Weiter lesen …

Klein: "Judensau" von Wittenberg gehört ins Museum

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat dafür plädiert, das umstrittene Relief "Judensau" an der Wittenberger Stadtkirche zu entfernen. "Meiner Einschätzung nach gehört die Judensau ins Museum", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Dort sollte man sie mit einem erläuternden Text versehen." Weiter lesen …

Debatte um Linke und CDU: Bouffier stärkt Mohring den Rücken

In der unionsinternen Debatte um den Umgang mit der Linkspartei hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier dem Thüringer Landeschef Mike Mohring den Rücken gestärkt. "In dieser schwierigen Verfassungssituation ist es selbstverständlich, dass der Oppositionsführer das Gesprächsangebot des Ministerpräsidenten annimmt. Dies ganz klar zum Wohle des Landes", sagte Bouffier der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD zeigt sich offen für Abschiebungen an EU-Außengrenzen

Die SPD zeigt sich offen für die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern an den EU-Außengrenzen. "Wir treten für ein europäisiertes Asylsystem ein, bei dem es auch Verfahren an den Außengrenzen gibt, aus denen dann Schutzbedürftige verteilt und andere zurückgeführt werden", sagte der migrationspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lars Castellucci, der "Welt". Weiter lesen …

Innenministerium: Bisher keine Abschiebungen per Charterflug nach Italien

Die neue italienische Regierung hat zugesagt, unerlaubt nach Deutschland weiterreisende Asylbewerber wieder per Charterflug zurückzunehmen. Die italienische Regierung habe sich in Rom gegenüber Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kürzlich bereit erklärt, monatlich zwei Charterflieger mit jeweils bis zu 25 Abzuschiebenden zurückzunehmen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Fischbach warnt Eltern, Kinder vor Smartphone oder Tablet "zu parken"

Deutschlands Kinder- und Jugendärzte warnen vor "katastrophalen Folgen" einer intensiven Mediennutzung durch Minderjährige. "Wir beobachten mit Schrecken, dass die Kinder, die vor dem Smartphone oder Tablett hängen, immer jünger werden", sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Grüne werfen Scholz Steuerverschwendung für Eigen-PR vor

Die Grünen werfen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, deutlich zu viel Geld für die Öffentlichkeitsarbeit auszugeben. "Olaf Scholz gönnt sich auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler Millionen Euro mehr für seine persönliche PR. Das ist dreist", sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Kinderärztepräsident befürchtet "Ausbluten" der ärztlichen Versorgung für Jugendliche

Deutschlands Kinderärzte warnen vor einem Kollaps der Versorgung der kleinen Patienten. "Die Ressource Arzt wird knapp und knapper. Wenn nicht vernünftig gegengesteuert wird, kommt es zu massiven Problemen. Dann blutet die Versorgung im ambulanten Kinder- und Jugendarztbereich aus", sagte Thomas Fischbach, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bahn will künftig 2.600 herkömmliche Stellwerke ersetzen

Die Deutsche Bahn will in den kommenden Jahren ihre bislang rund 2.600 Stellwerke ersetzen. Der Zugverkehr auf dem 33.400 Kilometer langen Schienennetz in Deutschland solle künftig von 280 digitalen Stellwerken aus gesteuert, die bestehenden Stellwerke diverser Bauarten aus vielen Jahrzehnten sukzessive ersetzt werden, sagte eine Konzernsprecherin den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Europäische Anti-Geldwäsche-Behörde rückt näher

Der EU-Finanzministerrat zeigt sich erstmals offen dafür, eine neue EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche zu gründen. Die EU-Kommission solle prüfen, ob "gewisse Verantwortlichkeiten bei der Geldwäsche-Überwachung auf eine EU-Behörde mit unabhängigen Strukturen und Entscheidungsbefugnissen" übertragen werden könnten, heißt es in einem Schlussfolgerungsentwurf des EU-Finanzministerrats, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Bundesregierung will Sicherheitsbestimmungen für 5G-Netz verschärfen

Die Bundesregierung kommt den Kritikern des chinesischen Netzausrüsters Huawei entgegen: Das Innenministerium stellt klar, dass es sich nicht mit einer technischen Prüfung der Komponenten und einer Vertrauenswürdigkeitserklärung der Hersteller begnügen will. Vielmehr solle die Glaubwürdigkeit solcher Erklärungen politisch bewertet werden, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesregierung warnt vor Mafia-Geschäften mit Lebensmitteln

Die Bundesregierung warnt vor Geschäften der italienischen Mafia mit minderwertigen Lebensmitteln in Deutschland. Für die Organisationen der Italienischen Organisierten Kriminalität (IOK) stelle "der Handel mit minderwertigen Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln ein Betätigungsfeld dar, in dem hohe Gewinne erzielt werden können", heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Klingbeil will SPD-Generalsekretär bleiben

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil würde sein Amt nach dem Parteitag im Dezember gerne weiter ausüben. "Bei aller Bescheidenheit glaube ich, dass ich als Generalsekretär eine sehr ordentliche Bilanz vorzuweisen habe. Das Amt macht mir nach wie vor großen Spaß", sagte Klingbeil den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Brok rechnet mit CSU-Kanzlerkandidat

CDU-Bundesvorstandsmitglied Elmar Brok rechnet mit einem Kanzlerkandidaten der Schwesterpartei CSU. "Einiges spricht dafür, dass die Kanzlerkandidatur so geregelt wird wie schon zweimal in der Geschichte der Union", sagte Brok den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Beruhigungsmittel

Die Erwartungen der Investoren an die Quartalszahlen von Fresenius waren nicht hoch gesteckt. Zwar ist der Gesundheitskonzern seit den desaströsen Gewinnwarnungen im vergangenen Jahr wieder auf stabiles Fundament zurückgekehrt, doch die eine oder andere Überraschung war dabei nicht ausgeblieben. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kritik an Merkel von Merz

Merkel schweigt zu zentralen politischen Vorgängen. Kein Wort zum einschneidenden Wahlergebnis von Thüringen, kein Ton zum glaubwürdigkeitsschädigenden Dauerstreit über die versprochene Grundrente, kein Basta zur unwürdigen Auseinandersetzung zwischen Außenminister und Verteidigungsministerin um die Hoheit in der Syrienpolitik, die der Bundesrepublik wie der Sache selbst geschadet hat. Weiter lesen …

SWR Messung: In Kraichtal und Kirburg ist es zu laut!

Straßenverkehrslärm kann zum Gesundheitsrisiko werden: Die Messaktion des SWR innerhalb des multimedialen Projekts "Hier ist es zu laut" liefert besorgniserregende Ergebnisse: An neun Orten in Baden-Württemberg und an sechs Messstellen in Rheinland-Pfalz liegen die meisten der vom SWR gemessenen Werte über den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO (53 dB tagsüber und 45 dB nachts). Weiter lesen …

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