24. Oktober 2019 - Archiv

Ist der Tarnkappen-Anzug Wirklichkeit? Ein neues Material aus Kanada lässt Menschen und Dinge sprichwörtlich verschwinden, indem es sichtbares Licht um sie herumleitet. Unsichtbar werden die Objekte damit aber dem Unternehmen zufolge nicht nur im sichtbaren, sondern auch im Ultraviolett- und Infrarot-Bereich. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der britische Premierminister Boris Johnson hat eine Neuwahl des britischen Parlaments für den 12. Dezember vorgeschlagen. Falls die Europäische Union eine Brexit-Verschiebung bis Ende Januar beschließe, werde er in der nächsten Woche eine entsprechende Abstimmung im britischen Unterhaus abhalten, sagte Johnson der BBC. Weiter lesen …

Die Frauen-Union will in der CDU eine verbindliche Frauenquote von 30 Prozent für alle Parteigremien durchsetzen. Das geht aus einem entsprechenden Antrag der Frauen-Union hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der AfD droht in der Spendenaffäre eine neuerliche Strafzahlung über 396.000 Euro. Nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung hat die Bundestagsverwaltung ihr internes Prüfverfahren im Fall einer mutmaßlich illegalen Parteispende aus der Schweiz an den Kreisverband von Fraktionschefin Alice Weidel abgeschlossen. Weiter lesen …

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat der Bundesregierung nach dem Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine Sicherheitszone in Nordsyrien ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.872,10 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz setzen wir ein klares Zeichen: Lohn- und Sozialdumping hat in Deutschland keinen Platz." Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat heute das Paketboten-Schutz-Gesetz beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer: "Das Paketboten-Schutz-Gesetz ist ein klares Signal des Gesetzgebers, dass er da konsequent handelt, wo grundsätzlich von uns gewollte unternehmerische Freiräume für unlautere Geschäftsmodelle zum Schaden der Beschäftigten und der Mitbewerber am Markt ausgenutzt werden." Weiter lesen …

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. In namentlicher Abstimmung stimmten am Donnerstagnachmittag 343 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, 274 Parlamentarier stimmten dagegen. Dabei gab es drei Enthaltungen. Weiter lesen …

"Im Brandenburger Landtag haben zwei Abgeordnete der Linken durch falsche Wohnsitzangaben einen sechsstelligen Eurobetrag vom Steuerzahler abgezockt. Mittels frisierter Fahrtkostenabrechnungen ergaunerten sich die Kriminellen insgesamt 159.000 Euro." Dies berichtet das Portal "Anonymousnews" unter Verweis auf einen Bericht der "BZ Berlin". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin darauf hingewiesen, dass nicht jeder Lehrer im Land an der Schule unterrichten kann, an der er es gern möchte. Weiter lesen …

Das Bäuchlein trägt noch die Pfunde der letzten Feiertage zur Schau. Zwischen den Oberschenkeln fehlt die ersehnte Lücke. Und die Brüste könnten auch weniger hängen. Negative Gedanken zum eigenen Körper kennen Frauen und Männer zu Genüge. Wer die Traumfiguren im Fernsehen oder auf Werbeplakaten sieht, könnte schnell zu dem Schluss kommen, dass etwas mit der eigenen Figur nicht stimmt. Zu dick, zu groß, zu füllig – wer sich an einem idealisierten Körperbild orientiert, hat mit Frustration und Selbstzweifeln zu kämpfen. Weiter lesen …

In Deutschland gibt es laut eines Zeitungsberichts zurzeit Schwierigkeiten bei der Versorgung mit dem wichtigen Narkosemittel Propofol. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm) habe die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) um eine Einschätzung der Lage gebeten, berichtet die "Welt" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag debattiert am morgigen Freitag in 1. Lesung einen Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament verleiht dem zu lebenslanger Haft in China verurteilten uigurischen Wissenschaftler Ilham Tothi den Sacharow-Preis für geistige Freiheit. Weiter lesen …

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, hat die Vereinnahmung der friedlichen Revolution 1989 durch die AfD in Thüringen als "Missbrauch" scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die FDP will mit einem "Assistenzhundegesetz" Behinderten mit Diabetes, Epilepsie und Posttraumatischen Belastungsstörungen zu tierischer Unterstützung verhelfen. Das geht aus einem Antrag der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR beschlossen. Weiter lesen …

Zu einer Studie der Bertelsmann Stiftung über die Innovationsfähigkeit des deutschen Mittelstands erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Die Bundesregierung hat es in der Hand, die Innovations- und damit Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Unternehmen nachhaltig zu verbessern - durch die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für alle." Weiter lesen …

Der Jurist und langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert stellt die Rechtmäßigkeit des SPD-Mitgliederentscheids zur Wahl einer neuen Parteiführung in Frage. "Ich habe große Zweifel daran, dass das Verfahren rechtlich einwandfrei ist", sagte Danckert dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat vor Gefahren durch IS-Heimkehrer gewarnt. Schuld daran sei die SPD, die eine Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes zu lange blockiert habe, sagte Maaßen dem Magazin Cicero. Weiter lesen …

In der Debatte um blockierte Auftritte von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke und dem früheren Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck gefordert, politisch Andersdenkende zu Wort kommen zu lassen und Meinungen kontrovers zu diskutieren. Weiter lesen …

Die serbische Reinigungskraft Vesna D. (53) und ihr arbeitsloser Sohn haben rund 1,8 Millionen Euro bei der österreichischen Polizei verdient, wo sie als Dolmetscher für die romasprachigen Straftäter gearbeitet haben, teilt das Newsportal „Heute“ mit. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden hat das Vorgehen der Berliner Justiz gegen einen Messer-Attentäter, der am 4. Oktober vor Berliner Neuen Synagoge festgenommen und kurz darauf wieder freigelassen wurde, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat am Mittwoch (23. Oktober) zwei gesuchte "Schwarzfahrer" hinter Gitter gebracht. Für eine Bulgarin, die mit dem Bus aus Italien kam, und einen Münchner im Zug am Bahnhof Rosenheim endeten die Reisen im Gefängnis. Weiter lesen …

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat den Syrien-Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) begrüßt. "Ich kenne den Plan nicht im Detail. Aber ich finde es begrüßenswert, dass es einige in Europa gibt, die nicht mehr zuschauen wollen", sagte Juncker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die niederländische Großbank ING erwägt, Geschäftsbeziehungen zu Kunden zu beenden, die nicht nachhaltig wirtschaften. "Auf uns allen lastet der Druck des Pariser Klimaabkommens", sagte ING-Chef Ralph Hamers dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, fordert deutlich mehr Mittel für Rechtsextremismus-Prävention. "Ich beobachte eine Radikalisierung des Rechtsextremismus in Deutschland", sagte Maaßen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei den 39 Leichen, die am Mittwoch in einem Lkw-Container in der britischen Grafschaft Essex gefunden wurden, handelt es sich offenbar um chinesische Staatsbürger. Das teilte die örtliche Polizei am Donnerstagmittag mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat schwere Vorwürfe gegen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erhoben. Hintergrund ist die Fortsetzung der Ausbildung türkischer Soldaten durch die Bundeswehr: "Obwohl bekannt ist, dass die türkische Armee in Syrien Kriegsverbrechen begeht, führt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Ausbildung türkischer Soldaten fort. Damit leistet Deutschland Beihilfe zu Kriegsverbrechen", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat die Leitzinsen bei ihrer jüngsten Ratssitzung unverändert belassen. Das teilte die Notenbank am Donnerstagnachmittag mit. Damit bleibt der Zinssatz der Hauptrefinanzierungsgeschäfte bei 0,00 Prozent, der Spitzenrefinanzierungssatz bei 0,25 Prozent, für Einlagen bei der EZB müssen Banken weiterhin Strafzinsen in Höhe von 0,50 Prozent zahlen. Weiter lesen …

Der Chef der niederländischen Großbank ING, Ralph Hamers, hat Interesse an Zukäufen in Europa geäußert. "In ausgewählten Fällen denken wir auch über Zukäufe nach", sagte Hamers dem "Handelsblatt". "Zum Beispiel können wir spezialisierte Teams kaufen, die im Privatkundenkreditgeschäft stark sind. Besitzen Unternehmen eine Technik, die wir haben wollen, greifen wir ebenfalls zu." Weiter lesen …

SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans hat Vizekanzler Olaf Scholz für Aussagen zum CO2-Preis scharf kritisiert. "Ich rate dringend davon ab, einen wirklich wirksamen CO2-Preis `Wohlhabenden-Gerede` zu nennen", sagte Walter-Borjans dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die sterblichen Überreste der österreichischen Fotografin Dora Kallmus wurden heute exhumiert und vom Friedhof Frohnleiten zum jüdischen Friedhof Graz überführt. Dort erhält die Künstlerin, die auch unter dem Namen Madame d´Ora internationale Berühmtheit erlangte, ein Ehrengrab als letzte Ruhestätte. Weiter lesen …

Der Bundestag hat einen neuen Mindestlohn für Auszubildende auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine Reform des Berufsbildungsgesetzes wurde am Donnerstagmittag mit den Stimmen der Großen Koalition beschlossen. Weiter lesen …

Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die laut Koalitionsvertrag Vorschläge zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz unterbreiten soll, hat sich auf ein gemeinsames Votum verständigt - allerdings mit drei verschiedenen Varianten. Weiter lesen …

Wie lieb und teuer sind den Deutschen ihre Autos wirklich? Ein möglicher Gradmesser dafür lässt sich in den Waschstraßen bundesweit beobachten. 41 Prozent der deutschen Autofahrer pflegen das eigene Fahrzeug sehr regelmäßig mindestens einmal im Monat, während andere da weniger enthusiastisch sind - das zeigt eine repräsentative forsa Studie mit aktuellen Erkenntnissen über das Autowaschverhalten der befragten deutschen Autofahrer. Weiter lesen …

Wissenschaftler innerhalb der EU kritisieren zunehmend das Urteil des EuGH von 2018, dass Lebensmittelpflanzen, deren Erbgut mit der molekulare Genschere CRISPR/Cas9 verändert wurde, auch als Gentechnik gekennzeichnet werden müssen. Marc Birringer, Professor für angewandte Biochemie, Ernährung und Umwelt an der Hochschule Fulda befasst sich im Forschungspodcast "Gesprächsstoff" mit der anhaltenden Kontroverse. Weiter lesen …

Die beiden Spitzenverbände der deutschen Zeitungen und Zeitschriften, BDZV und VDZ, haben den französischen Verlagen ihre volle Unterstützung für ihre heute angekündigten kartellrechtlichen Schritte gegen Google zugesagt. Weiter lesen …

Smarte Leuchtmittel stellen eine ernstzunehmende Bedrohung dar. Denn Glühbirnen, die sich wie andere Geräte des Internet of Things (IoT) ins Heimnetzwerk integrieren lassen, weisen gravierende Sicherheitslücken auf, die Hacker leicht ausnutzen. Über die Infrarotlicht-Funktion zahlreicher Modelle erhalten sie Zugriff auf sensible User-Daten wie Texte und Bilder, die auf einem Computer gespeichert sind, wie Forscher der University of Texas San Antonio (UTSA) herausgefunden haben. Weiter lesen …

In insgesamt vier Bundesländern sind am Donnerstagmorgen knapp 400 Beamte mit einer Großrazzia gegen einen libanesischen Familienclan und weitere Personen vorgegangen. Man habe in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Berlin und im Saarland insgesamt 28 Objekte durchsucht, teilte die Staatsanwaltschaft Trier mit. Weiter lesen …

Drei kürzlich vorgekommene Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die politische Kultur und den Zustand der Republik. Der AfD-Gründer Bernd Lucke wurde von Randalierern daran gehindert, Vorlesungen zu halten. Ähnliches geschah dem ehemaligen CDU-Innenminister Thomas de Maiziére, der eine geplante Lesung anlässlich des "Göttinger Literaturherbstes" nicht abhalten konnte. Weiter lesen …

Ein Gartenhaus ist ein kleines Gebäude, das sich in einer Ecke oder im Zentrum Ihres Gartens befindet. Wenn Sie den nötigen Platz auf Ihrem Grundstück zur Verfügung haben, lohnt es sich aus verschiedenen Gründen, den Bau eines Gartenhauses in Betracht zu ziehen. Mit einem geschmackvoll gestalteten Gartengebäude können Sie den Komfort eines zusätzlichen Hauses genießen, das für verschiedene Zwecke genutzt werden kann. Weiter lesen …

Kurz vor Weihnachten geht die wahrscheinlich größte Saga der Filmgeschichte zu Ende! Für die perfekte Einstimmung auf das spektakuläre Finale unter der Regie von J.J. Abrams bietet CinemaxX am 22. Dezember ab 12 Uhr deutschlandweit ein ultimatives Fan-Triple-Feature (DAS ERWACHEN DER MACHT, DIE LETZTEN JEDI, DER AUFSTIEG SKYWALKERS) in MAXXIMUM 3D an. Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, hält die Pkw-Maut vorerst für "politisch tot". Das sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Wenn draußen noch der kalte graue Berliner Winter herrscht, wird es vom 17. bis 26. Januar 2020 auf dem Berliner Messegelände frühlingshaft bunt. Dann holen Landgard und die Initiative "Blumen - 1000 gute Gründe" mit tausenden Frühlingsblumen und lebendigem Grün ein Stück blühende Natur in die Blumenhalle 9 der Internationalen Grünen Woche Berlin 2020. Weiter lesen …

SUVs stehen nicht erst nach dem tödlichen Unfall in Berlin am Pranger. Insbesondere ihr vermeintlicher Schaden fürs Klima wird kritisiert. Dennoch nehmen die Zulassungszahlen der Großfahrzeuge stetig zu. Sollten SUVs verboten werden? Brauchen wir womöglich ein generelles Verbot von Autos in Innenstädten? Weiter lesen …

Zwei Beiträge zum Thema "Landwirtschaft" bringt das SWR Fernsehen am Mittwoch, 6. November 2019, ab 20:15 Uhr: "Fleisch um jeden Preis? Was geschieht mit den Schweinen?" fragt eine Dokumentation von Edgar Verheyen. Ab 21 Uhr werden Nachfolger für den Kunckelhof im Saarland gesucht. Weiter lesen …

In der gemeinsamen Sitzung des Haushalts-, Rechts- und Innenausschusses hat die CSU-Fraktion deutlich gemacht, dass die Abschiebehafteinrichtung am Münchner Flughafen auch nach Auslaufen des aktuellen Mietvertrags dort bleiben soll und weiter benötigt wird. Grund ist nach Ansicht der Fraktion die zentrale Bedeutung der Einrichtung für die bayerischen Abschiebeflüge. Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Personalverantwortlichen (52 Prozent) der Unternehmen in Deutschland klagen über zurückgehende Bewerberzahlen bei Auszubildenden und den Dualen Studiengängen. Weiter lesen …

Jeder vierte Bundesbürger hat seinen behandelnden Arzt schon einmal darum gebeten, Einsicht in seine Behandlungsunterlagen zu nehmen - und immerhin 15 Prozent dieser Patienten wurde die gewünschte Einsicht nach eigenen Angaben verweigert. Das hat eine repräsentative Online-Umfrage des Instituts YouGov unter mehr als 2.000 Personen ergeben. Weiter lesen …

Der Landesverband der Grünen in Nordrhein-Westfalen verzeichnet einen Mitgliederrekord. Auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" teilte die Partei mit, erstmals mehr als 18.000 Mitglieder zu haben - genau seien es 18.303. Seit der Landtagswahl 2017 seien die Grünen in NRW um gut 45 Prozent gewachsen, allein in diesem Jahr kamen fast 3500 neue Mitglieder dazu. Weiter lesen …

„Der gestrige Vortrags- und Diskussionsabend hat gezeigt: Das Interesse am Thema Migration über das Mittelmeer ist und bleibt groß. Kein Wunder – betreffen uns die Folgen der im Mittelmeer von privaten Organisationen betriebenen Seenotrettung doch alle unmittelbar, auch in Schleswig-Holstein“, sagt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Jörg Nobis, der den Vortrag gehalten hatte. Weiter lesen …

Das abgereicherte Uran, das zur Wiederaufarbeitung aus Deutschland nach Russland transportiert wird, stellt für die Bevölkerung keine Strahlengefährdung dar. Alexander Uwarow, Chefredakteur des unabhängigen Nuklear-Informationsportals AtomInfo.ru, hat sich dazu gegenüber der Agentur RIA Novosti geäußert. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Pflegelöhneverbesserungsgesetz in zweiter und dritter Lesung beraten. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Heute ist ein guter Tag für alle Beschäftigten in der Pflege. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz schaffen wir die Grundlage für eine bessere Bezahlung in der Pflege." Weiter lesen …

Ein halbes Jahr im Innern von "Fridays for Future", sechs junge Aktivisten von Flensburg bis in den Schwarzwald - DB MOBIL liefert eine der aufwendigsten Reportagen über die gesellschaftliche Bewegung des Jahres. Unter dem Heftmotto "Die Zukunft gehört uns" widmet sich die diesjährige Grüne Ausgabe von DB MOBIL (November-Ausgabe, EVT 25.10.) vor allem "Mut und Wut einer Generation", wie es auf dem Titel heißt. Weiter lesen …

Wie das Online-Portal der Wirtschaftszeitschrift CAPITAL (capital.de / financefwd.com) heute berichtet, wurden die Räume des ehemaligen CEO der Schweizer envion AG, Matthias Woestmann, als auch die Kanzleiräume des Berliner Rechtsanwaltes Thomas van Aubel (VAN AUBEL & PARTNER Rechtsanwälte, Kurfürstendamm 57, 10707 Berlin) einer staatsanwaltschaftlich angeordneten Durchsuchung unterzogen. Weiter lesen …

Die Wartezimmer der Kinderarztpraxen sind überfüllt: 33 Prozent der Mütter und Väter in Deutschland müssen selbst bei langfristig geplanten Terminen oft mehr als eine Stunde auf die Behandlung warten. Das stresst Eltern, besonders Alleinerziehende und Großstädter. Weiter lesen …

In Deutschland haben sich 2018 knapp 100.000 Menschen in der Kreativwirtschaft selbständig gemacht und ein Unternehmen in Bereichen wie Design, Werbung, Software/Games oder Bücher gegründet. Weiter lesen …

Die FDP hat die Rentenpolitik der Großen Koalition scharf kritisiert. Seit Februar schaffe sie es nicht, bei der Grundrente zu einer vernünftigen Lösung zu kommen, sagte der FDP-Rentenexperte Johannes Vogel in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Das halte ich für fatal." Weiter lesen …

Angesichts des Ausstiegs aus der Kohleverstromung appellieren ehemalige Mitglieder der Kohlekommission und das zivilgesellschaftliche Bündnis Klima-Allianz Deutschland an den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet, zur Befriedung des gesellschaftlichen Konflikts um die Kohle aktiv beizutragen. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, beklagt die nach wie vor bestehende ‚Kalte Progression‘, die trotz gegenteiliger Behauptung von Bundesfinanzminister Scholz immer noch bei Lohnerhöhungen den Bürgern in die Tasche greift. Weiter lesen …

In Spanien werden heute die sterblichen Überreste des früheren Diktators Franco unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit umgebettet. Militärische Ehren wird es nicht geben - vermutlich aber Proteste seiner Anhänger. Dies meldet die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag. Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung geplante Reform der Maklerprovision beim Immobilienkauf, nach der künftig der Verkäufer bei Beauftragung eines Maklers diesen zumindest zur Hälfte selbst bezahlen muss, bringt offenbar kaum Entlastungen für Immobilienkäufer. Weiter lesen …

Am vergangenen Montag haben 26 Aktivist*innen der Aktionsgruppe „Tear Down Tönnies“ den Schlachthof der Firma Tönnies in Kellinghusen (Niedersachsen) besetzt. Hier werden ca. 6.000 Schweine pro Tag geschlachtet. Stundenlang versperrten sie Eingänge und das Dach des Schlachthofgebäudes, um das Schlachten der Schweine zu verhindern und um auf die tierquälerischen Bedingungen der Massentierhaltung und dessen Folgen für die Umwelt aufmerksam zu machen. Nach mehr als zehn Stunden wurde der Protest durch das Räumen der Tierrechtler*innen durch die Polizei und weiteren Spezialkräften beendet. Weiter lesen …

Die neue "instagrammable" Ausstellung in Köln-Ehrenfeld eröffnet auf 2.000qm und verdoppelt damit fast seine Fläche. Mit über 42.000 Besuchern in 6 Monaten ist das Supercandy Pop-Up Museum das erfolgreichste und größte seiner Art in Europa. Weiter lesen …

Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 19/13716) bringt zu Tage, dass die Regierung die bundesweiten Auswirkungen der Abschaltung von ISDN und den Wechsel auf IP-Technik überhaupt nicht auf dem Schirm hat bzw. die dadurch drohenden Blackouts in vielen Landstrichen einfach ignoriert. Damit droht vielen Menschen in ländlichen Regionen der Verlust ihres Internet-Zugangs. Weiter lesen …

Der FDP prüft eine Verfassungsklage, sollte sich die Große Koalition nicht in Kürze auf eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags einigen. Dies sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Partei, Johannes Vogel, in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Im August 2019 sind in Deutschland 315 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 4 Personen mehr als im August 2018. Die Zahl der Verletzten blieb im August 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat mit rund 35 900 nahezu unverändert. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland rund 943 000 Personen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII). Das waren 3,5 % mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Angaben der zuständigen Verwaltungsstellen weiter mitteilt, setzte sich damit der seit dem Jahr 2005 anhaltende Trend steigender Empfängerzahlen fort. Weiter lesen …

Volker Schnurrbusch, umwelt- und agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, bekräftigt die Forderung der AfD nach einer geregelten Entschädigung für Tierzüchter bei Schäden, die durch Wölfe hervorgerufen wurden: „Bei allen Lippenbekenntnissen von CDU und FDP in Sachen Wolf reicht der Mut nicht aus, konsequente Maßnahmen zu ergreifen." Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat seine Forderung nach einem 450 Milliarden Euro schweren staatlichen Investitionsfonds für die kommenden zehn Jahre präzisiert. Wie aus einer Kurzstudie hervorgeht, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, soll der deutsche Staat von 2020 an jährlich 45 Milliarden Euro mehr ausgeben als bislang eingeplant. Weiter lesen …

Der FDP-Obmann im Bundestags-Rechtsausschuss, Roman Müller-Böhm, hat ein europaweit verpflichtendes Gütesiegel für IT-Produkte gefordert. "Die IT-Sicherheit von Verbraucherprodukten muss gestärkt werden", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald S. Lauder, und die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern sowie Beauftragte des Jüdischen Weltkongresses für Holocaust-Gedenken, Dr. h.c. Charlotte Knobloch, werden am Montag, den 28. Oktober 2019, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in München mit dem Theodor-Herzl-Preis des WJC auszeichnen. Weiter lesen …

Verbraucher werden auch 2020 Rekordpreise für Strom zahlen. Seit Juli 2019 verharrt der CHECK24-Strompreisverlauf auf einem Allzeithoch: 5.000 kWh kosten im Schnitt 1.473 Euro. Die Erhöhung der EEG-Umlage und teurere Netznutzungsentgelte machen weiter steigende Strompreise im kommenden Jahr wahrscheinlich. Weiter lesen …

Säuglingsmilch-Produkte von Nestlé und Novalac sind mit gesundheitsgefährdendem Mineralöl belastet. Das belegen unabhängige Laboranalysen, die die Verbraucherorganisation foodwatch am Donnerstag veröffentlicht hat. In Deutschland und Österreich sind die Nestlé-Produkte "Beba Optipro Pre, 800 g, von Geburt an" und "Beba Optipro 1, 800 g, von Geburt an" betroffen sowie die in Apotheken in Deutschland erhältliche "Novalac Säuglingsmilchnahrung Pre, 400g". Weiter lesen …

Im Juni 2019 haben Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt: „Wanzen im Wohnzimmer – Überwachung durch Sprachassistenten und smarte Geräte“ [1]. Weiter lesen …

Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Entscheidung des Landtages am 23.10., die Grundlagen für die Schaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen nicht abzuschaffen [1]. Weiter lesen …

Mit Blick auf den Krieg in Nordsyrien hat der Flüchtlingsrat NRW vor neuen Vertreibungen aus der krisengebeutelten Region gewarnt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats, Birgit Naujoks, sie rechne mit einer Verschärfung der Situation an den EU-Außengrenzen. "Wir gehen davon aus, dass derzeit 165.000 Menschen allein vor den türkischen Truppen flüchten." Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Elmau eine stärkere Rolle der Bundesländer gegenüber Berlin und eine bessere Finanzausstattung der Länder gefordert. "Wir brauchen eine bürgernahe Politik, die passgenaue Lösungen vor Ort liefert, und keinen Zentralismus aus Berlin", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mehr als 60 Prozent oder knapp zwei Drittel der vollzeitbeschäftigten Altenpflegehelfer in Deutschland liegen unter der so genannten Niedriglohnschwelle von 2203 Euro brutto im Monat. Das geht aus einer Daten-Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA) für die Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Seit Oktober 2019 gilt das neue Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Cookie-Problematik. Darin wurden zum einen voreingestellte Consent-Layer und Banner für unzureichend erklärt. Zum anderen wurde eine aktive und freiwillige Einwilligung des Nutzers auf Basis verständlicher Informationen über Zweck und Umfang des jeweiligen Cookieeinsatzes gefordert. Weiter lesen …

Der thüringische FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) scharf angegriffen und ihm ein "sehr eigennütziges Verfassungsverständnis" vorgeworfen. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, hat eindringlich an die Bundesländer appelliert, die Kommunen von Altschulden zu entlasten. Weiter lesen …

Im Streit um die gescheiterte Pkw-Maut fordert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vier Millionen Euro von den Mautbetreibern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Vermerk des Bundesverkehrsministeriums. Weiter lesen …

Ungeachtet des Einmarsches der Türkei in Nordsyrien bildet die Bundeswehr weiter Soldaten der türkischen Armee aus. "Die gegenwärtige Praxis ist unverändert, keine NATO-Partner im Rahmen internationaler Ausbildungskooperationen einseitig auszuschließen", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der Umsatz mit Werbung im linearen Fernsehen ist im vergangenen Jahr zum ersten Mal zurückgegangen. Das geht aus Berechnungen der Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PWC) hervor, über welche die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Ein steigendes Rentenalter stabilisiert das Rentensystem, senkt die Beiträge und wirkt wie ein Konjunkturprogramm. Das ergab inmitten der Debatte um die Anhebung des Rentenalters eine Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich zur Debatte um die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Auftritten von Politikern geäußert. Weiter lesen …

Der syrische Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri hat im Vorfeld des Anschlags womöglich auch den Wohnsitz der Bundeskanzlerin ausgekundschaftet. Dem ARD-Politikmagazin Kontraste und rbb24-Recherche liegen Fotos vor, die das Bundeskriminalamt auf dem Handy des Attentäters Anis Amri sichergestellt hat. Weiter lesen …

Der ehemalige Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich gegen die Urwahl des Unions-Kanzlerkandidaten ausgesprochen und seine Partei aufgefordert, die Debatte über die K-Frage zu beenden. Weiter lesen …

Deutlich weniger Einkommen, aber höhere körperliche Belastungen und weniger Einfluss auf die Gestaltung der Arbeit - eine repräsentative Beschäftigtenbefragung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum DGB-Index Gute Arbeit zeigt gravierende Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen von Leiharbeitnehmern und Stammbeschäftigten auf. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die SPD aufgefordert, einem Einsatz der Bundeswehr in Syrien einen Riegel vorzuschieben. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert eine umfassende Reformen des staatlichen Handelns. So sollte "überall der Grundsatz und die Selbstverpflichtung zur Halbierung der Dauer aller Verfahren, aller Statistiken, Formulare und Beauftragten eingeführt werden", schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung, Wolf-Dieter Lukas, hat die Vergabe des Zentrums für Batterieforschung nach Münster verteidigt. "Wir haben das nach den besten Spielregeln gemacht", sagte Lukas der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Herr Ban Ki-moon, 8. Generalsekretär der Vereinten Nationen, wurde am 16. Oktober für die Amtszeit vom 20. Februar 2020 bis zum 19. Februar 2022 erneut zum Präsidenten der Generalversammlung und Ratsvorsitzenden des Global Green Growth Institute (GGGI) gewählt. Weiter lesen …

Nach dem Vorschlag von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine internationale Schutzzone in Nordsyrien fordert die FDP, das Bundestagsmandat für den Einsatz von Tornado-Überwachungsfliegern über Syrien und dem Irak deutlicher zu verlängern als geplant. Weiter lesen …

Nach dem Fund von 39 Leichen im Container eines Lastwagens in der Stadt Grays in der britischen Grafschaft Essex hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), ein konsequentes Vorgehen gegen die möglichen Hintermänner und Schleuserbanden angekündigt. Weiter lesen …

Der Staatsschutz in Nordrhein-Westfalen ermittelt wegen des Funds einer Bundeswehr-Handgranate vor einer evangelischen Kirche in Düren. Das bestätigte ein Sprecher des Staatsschutzes in Aachen den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Am dritten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Borussia Dortmund im Auswärtsspiel bei Inter Mailand mit 0:2 verloren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.833,95 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Kapitänin des Flüchtlingsschiffs Sea-Watch 3, Carola Rackete, kommt mit ihrer plötzlichen Bekanntheit nur schwer zurecht. "In den letzten Monaten ist eine Symbolfigur erschaffen worden, die mit mir persönlich wenig zu tun hat", sagte Rackete der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Für die polnische Schriftstellerin und Literaturnobelpreisträgerin Olga Tokarczuk ist die Literatur "ein langsames Gewerbe". Der langwierige Schreibprozess könne mit dem heutigen Tempo kaum Schritt halten, sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Der Münchner Komponist und Musikproduzent Leslie Mandoki verdankt seine Karriere eigenen Angaben zufolge seinem Vater. "Hätte mein Vater nicht mit eiserner Härte durchgesetzt, dass ich Musiker werde, weil er sagte, Talent verpflichtet, du musst eines Tages die Familie ernähren, dann wäre ich vielleicht Dichter oder Maler geworden", sagte Mandoki dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

AfD-Mitbegründer Bernd Lucke wird bei seinen Vorlesungen in Hamburg von linken "Aktivisten" niedergebrüllt und körperlich angegangen. In Göttingen blockieren Demonstranten eine Lesung des Ex-CDU-Innenministers Thomas de Maizière. Im Internet erntet Kabarettist Dieter Nuhr einen Shitstorm, weil er Witze über Greta Thunberg macht; ihm wird deshalb Rechtspopulismus und Nähe zur AfD unterstellt. Weiter lesen …

Der Luftfahrtkonzern Boeing hat mit seiner Salamitaktik jegliche Glaubwürdigkeit verspielt. Als die Maschinen des Typs 737 Max abgestürzt waren, versuchte der Konzern zunächst, anderen die Schuld in die Schuhe zu schieben, den Piloten und den Airlines. Probleme mit der Software in den Fliegern wurden erst eingestanden, als die Beweislast erdrückend war. Verantwortung übernehmen muss nun ein Manager, der seit drei Jahren im Amt ist und mit der Entwicklung des Absturz-Flugzeuges daher nur wenig zu tun haben kann. Weiter lesen …