21. Oktober 2019 - Archiv

Der Vorschlag der Bundesbank, das Rentenalter deutlich auf fast 70 Jahre anzuheben, stößt bei Gewerkschaften und Arbeitgebern auf ein unterschiedliches Echo. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bereits die Rente mit 67 war ein Fehler." Weiter lesen …

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher hat Verständnis für die bundesweiten Proteste der Bauern geäußert. "Die Landwirte fühlen sich in die Ecke gedrängt, verunsichert und in ihrer Existenz bedroht", sagte Breher der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will Bundesprogramme zur Bekämpfung von Rechtsextremismus ausweiten. In einem Gastbeitrag für den Berliner "Tagesspiegel" kündigt die Ministerin ein "Demokratiefördergesetz" an. Weiter lesen …

Die Mitgliederversammlung der Hanns-Seidel-Stiftung e.V. hat heute den Europaabgeordneten Markus Ferber einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Sie ist das satzungsgemäß zuständige Organ für die Wahl des Vorsitzenden. Ferber tritt sein neues Amt zum 1.1.2020 an. Weiter lesen …

Die derzeitigen staatlichen Risikoprüfungen für Pflanzenschutzmittel sind lückenhaft und reichen nicht aus, um Umweltschäden insbesondere an Bienen und anderen bestäubenden Insekten zu verhindern. Weiter lesen …

Die Europäische Investitionsbank EIB, die den Mitgliedsstaaten gehört, hat ihr Neugeschäft in der Türkei fast gänzlich eingestellt. Laut eines Berichts der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" haben die Bankgremien im bisherigen Verlauf dieses Jahres über kein einziges Vorhaben positiv entschieden. Weiter lesen …

Michael Kohlmann hat sein Team für die Davis Cup-Finals in Madrid (18.-24. November) nominiert. Der deutsche Kapitän wird die neu geschaffene Finalrunde mit Jan-Lennard Struff, Philipp Kohlschreiber, Dominik Koepfer, Kevin Krawietz und Andreas Mies bestreiten. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX deutlich zugelegt. Bei Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.747,96 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,91 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Start der Online-Aktion ‚Neutrale Schule‘ in Berlin zeigt sich die AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus über die anhaltend hohe Akzeptanz bei den Berliner Eltern erfreut. Weiter lesen …

Wird Uran im Zuge der Renaissance der atomaren Abschreckung und im Kampf gegen den Klimawandel ein Comeback erleben? Patrick Schukalla: Ob das Uran ein Comeback erlebt, entscheidet sich vor allem an der Zukunft der zivilen Atomindustrie. Weiter lesen …

"Dass die Grünen die größte Heuchlerpartei in der BRD sind, ist hinlänglich bekannt. Nun wurde ausgerechnet Claudia Roth in der Vielflieger-Lounge erwischt, in die man nur hineingelangt, wenn man wirklich bis zum Abwinken Bonusmeilen sammelt. CO2 soll offenbar nur der Pöbel einsparen." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" und beruft sich auf Berichte der "BILD" und "Welt". Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Brüssel wirft der Bundesrepublik vor, den freien Warenhandel in der EU auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay durch ein neues Steuerregime unzulässig zu beschränken. Außerdem seien die Bestimmungen "ineffizient und unverhältnismäßig", heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Weiter lesen …

Die globale Automobilindustrie steht derzeit vor erheblichen Herausforderungen: Zurückgehende Absatzzahlen treffen die Hersteller zu einem Zeitpunkt, zu dem sie massiv in die Elektrifizierung des Antriebsstrangs, die Vernetzung der Fahrzeuge und autonomes Fahren investieren müssen. Weiter lesen …

Das britische Unterhaus kann vorerst nicht erneut über den mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal abstimmen. Parlamentspräsident John Bercow schmetterte eine entsprechende Bitte der Regierung Johnson am Montag ab. Weiter lesen …

Zur heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Pflegelöhneverbesserungsgesetz erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverband e.V., Rainer Brüderle: "Wir haben bei der heutigen Anhörung betont, dass der vorliegende Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) in großen Teilen überflüssig ist, nicht in die Pflegelandschaft passt und keinen wesentlichen Beitrag zu einer besseren Bezahlung leistet." Weiter lesen …

Der jüngste Skandal im LPT (Labor für Pharmakologie und Toxikologie, Hamburg) reiht sich nahtlos ein in die Reihe tierschutzrechtlicher Verstöße deutscher Versuchslabore der letzten Jahre. Diese werden – wenn überhaupt – mit geringen Geldstrafen wie Kavaliersdelikte behandelt. Schuld daran sind nach Ansicht der Vereine Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) und Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) die unzureichende Gesetzgebung und die lasche Strafverfolgung in diesem Bereich. Zudem wird das Tierleid in den Laboren von der Tierversuchslobby als „Mythos“ abqualifiziert und verharmlost, der Öffentlichkeit somit ein völlig falsches Bild vermittelt. Weiter lesen …

Die Bundestagsvizepräsidentin traf den iranischen Parlamentssprecher, der für Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekannt ist – ein Skandal! Weiter lesen …

Der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) nimmt im Vorfeld der am Mittwoch, dem 23. Oktober 2019, stattfindenden Presseveranstaltung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum Thema "Wie das Silvester der Zukunft Wirklichkeit wird" Stellung: "Das Silvester der Zukunft wird nicht von der Umwelthilfe vorgegeben - und braucht schon gar nicht von dieser Organisation bestimmt werden. Die Gesellschaft ist nicht unmündig und benötigt derlei Vorgaben nicht." Weiter lesen …

Führende Ökonomen haben grundsätzlich positiv auf den Vorschlag der Bundesbank reagiert, das Rentenalter anzuheben. Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts in München, und DIW-Präsident Marcel Fratzscher knüpften solche Reformen gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" allerdings an Bedingungen. Weiter lesen …

Die SPD hält nichts von der Empfehlung der Bundesbank, das Renteneintrittsalter schrittweise an die steigende Lebenserwartung zu koppeln. "Ein höheres Renteneintrittsalter halte ich für falsch", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Gemeinde Gangelt im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg ist am Montag ein 65-jähriger Rollstuhlfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Am Donnerstag, den 24. Oktober 2019 um 14 Uhr, wird Fregattenkapitän Mirko Wilcken (45) das Kommando über die Fregatte "Sachsen" an Fregattenkapitän Philipp Vögtle (40) übergeben. Weiter lesen …

Die geordnete Rückführung von IS-Kämpfern mit deutscher Staatsbürgerschaft aus Syrien gestaltet sich nach Angaben von Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, schwierig. "Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch sagen können, es gibt eine Strafverfolgung", sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Die beiden modernen Künstler Iven Orx und Aaron Vinn sowie deren Produzentengalerie in Köln wurden jüngst für ihre ethische Unternehmensausrichtung und die Prinzipien ehrbaren Kaufmannstums ausgezeichnet und in die Ethik Society aufgenommen. Weiter lesen …

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) Siegfried Schneider haben heute in München gemeinsam das Startsignal für die Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" gegeben und einen entsprechenden Kooperationsvertrag unterzeichnet. Weiter lesen …

Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben die Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz überzeugt, die "digitale Transformation" zu einer der sechs wichtigsten politischen Prioritäten zu machen, die in den nächsten fünf Jahren behandelt werden sollen. Dies wird sowohl für die Arbeit der Fraktion als auch für die gesamte Agenda des Europäischen Parlaments von großer Bedeutung sein. Weiter lesen …

Am Abend des 20.10. wurde bekannt, dass Ministerpräsident Stephan Weil eine Verfolgung von Hass und Hetze wiedergebenden Aussagen im Internet mittels bei Anbietern von sozialen Medien hinterlegten IP-Adressen der Absender fordert [1] [2]. Die Piratenpartei Niedersachsen beschreibt das als aktuell nicht umsetzbar und lehnt dies als nicht zielführend ab. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Morddrohungen im Wahlkampf gegen Spitzenpolitiker wie Bodo Ramelow (Linke) und Mike Mohring (CDU) scharf verurteilt. "Wir nehmen diese Drohungen sehr ernst. Es handelt sich nicht um Bagatelldelikte", sagte Maier der "Welt". Weiter lesen …

Am Samstagnachmittag wurde die Polizei zum Flugplatz Melle-Grönegau gerufen. Passanten hatten in einem Baumbestand nahe des Hangars ein großflächig gespanntes Nylonnetz gefunden. Bei dem Netz handelte es sich um ein sogenanntes Japannetz, ein Fangnetz für Wild- und Singvögel jeder Art. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Aufbau des 5G-Netzes aufgefordert. "Die Bundesregierung muss jetzt Gas geben, damit Deutschland echter Leitmarkt- und Leitanbieter für 5G wird", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Montag. Weiter lesen …

Der saudische Botschafter im Jemen Mohammed bin Saeed Al Jabir, Chef des saudischen Entwicklungs- und Wiederaufbauprogramms für den Jemen (SDRPY), sagte heute, dass in Zusammenarbeit mit den Amerikanern mehr als 60 junge Fachkräfte aus verschiedenen Ministerien des Königreichs zum Thema Konfliktstabilisierung und -eindämmung geschult wurden. Weiter lesen …

Nur wenige Tage nach dem antisemitischen Attentat von Halle traf sich Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit dem iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani, der für seine Vernichtungsdrohungen gegen Israel bekannt ist und die Leugnung des Holocaust verteidigt hat. Weiter lesen …

Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärt am Montag im ARD-Mittagsmagazin, die Bundesregierung bemühe sich um eine geordnete Rückführung der IS-Anhänger mit deutscher Staatsbürgerschaft. Das bleibe aber kompliziert. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer (FDP), rechnet mit einer kurzfristigen Verschiebung des EU-Austritts Großbritanniens. Zur Ratifizierung des neuen Brexit-Deals brauche es eine "ganz konkrete Umsetzungsgesetzgebung", sagte Beer am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Klima-, Gewässer- und Insektenschutz sowie das Tierwohl sind Kernanliegen der Landwirtinnen und Landwirte ebenso wie ihrer Genossenschaften. "Leider werden wir dabei als Partner der Politik zu wenig wahrgenommen. Problemlösungen werden nicht mit uns in Kooperation erarbeitet. Stattdessen werden hinter verschlossenen Türen Kompromisse ausgehandelt, die zum Teil fachlich nicht nachvollziehbar sind. Weiter lesen …

Viele Menschen im Südwesten leiden unter Straßenverkehrslärm, 76 Prozent der Bevölkerung ist der Verkehrslärm zu laut. Im Rahmen des Multimediaprojekts "Hier ist es zu laut!" hat der SWR im April dieses Jahres zu einer Mitmach- und Messaktion aufgerufen, an der 400 Anwohnerinnen und Anwohner besonders belasteter Straßen teilgenommen haben. Weiter lesen …

Deutschland und die Sozialdemokraten müssen nach Ansicht der kommissarischen SPD-Chefin Malu Dreyer wieder "mehr Reformen wagen'", die "als Zukunftsversprechen verstanden werden und nicht als Bedrohung". Weiter lesen …

Der Verteidiger von Eintracht Frankfurt war im Heimspiel am Freitagabend gegen Bayer Leverkusen nach einer halben Stunde verletzt ausgewechselt worden und wird voraussichtlich vier Wochen ausfallen. Weiter lesen …

Digitale Spiele eignen sich hervorragend, um individuelle Stärken und Kompetenzen von Jugendlichen zu fördern. Das ist das Fazit des ersten Durchlaufs von "GamesTalente", einem gemeinsamen Projekt von Bildung & Begabung und der Stiftung Digitale Spielekultur. Weiter lesen …

Anlässlich des "Tags der Kinderseiten 2019" fand in der Moritzschule in Erfurt der erste "Seitenstark Medientag" statt. Kinder, Eltern sowie pädagogische Fach- und Lehrkräfte aus ganz Thüringen erlebten in vielfältigen Workshops, wie man auf guten Kinderwebseiten recherchieren, forschen, lernen, spielen und kreativ werden kann. Weiter lesen …

Der Astrophysiker Zaza Osmanow von der Freien Universität Tiflis (Georgien) hat eine neue Erklärung für das Fermi-Paradoxon vorgeschlagen. Ihm zufolge konnte die Menschheit bisweilen keine Spuren von außerirdischen Zivilisationen erkennen, da die Aliens angeblich statt Raumschiffen Nanosonden benutzen würden, berichtet „Science Alert“. Weiter lesen …

Mike Mohring, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der CDU Thüringen, will nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag keine Gespräche mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) über eine Regierungsbildung führen. "Nein, ich bin fest davon überzeugt, dass die Ramelow-Regierung abgewählt wird", sagte Mohring der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Unter dem Motto "Stadt.Plant.Grün" lud der Bund deutscher Baumschulen am 15. und 16. Oktober 2019 im Rahmen seiner EU-Kampagne "Grüne Städte für ein nachhaltiges Europa" nach Berlin ein. Weiter lesen …

Wer mit Kindern im Auto unterwegs ist, kennt die Probleme: Das Kind schnallt sich während der Fahrt ab, schlüpft aus dem Hosenträgergurt, der Kopf fällt beim Nickerchen ständig nach vorne, oder aber es ist zu warm oder zu kalt im Sitz. Gegen all diese Probleme gibt es Zubehör. Doch sind die Helfer wirklich erlaubt, bringen sie den gewünschten Nutzen oder schaden sie im Falle eines Unfalls vielleicht sogar? Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir hat scharfe Kritik an Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seinem Ultimatum für die Bahn geübt. "Da spricht ein CSU-Verkehrsminister, der dafür verantwortlich ist, dass wir in Deutschland 60 Prozent elektrifizierte Eisenbahn haben. In der Schweiz haben wir 100 Prozent", sagte Özdemir in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

400 hochrangige Gäste aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sind der Einladung des The Pearson Institute For The Study And Resolution Of Global Conflicts an der Universität Chicago zum diesjährigen The Pearson Global Forum am 18./19. Oktober in Berlin gefolgt. Weiter lesen …

Deutschlands Ruf als Wirtschaftsnation hat nach Ansicht des Chefs der US-Kommunikationsagentur Edelman, Richard Edelman, im vergangenen Jahr schweren Schaden genommen. "Nach Dieselgate, den Deutsche-Bank-Skandalen und den Klagen gegen Bayer und Monsanto hat das Vertrauen in deutsche Unternehmen stark abgenommen", sagte Edelman dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Saalfelden Leogang und die UCI Mountain Bike Downhill Weltmeisterschaft feiern ihre Wiedervereinigung. Zum zweiten Mal nach 2012 geht es 2020 für die Downhill-Elite in Saalfelden Leogang um das begehrte Regenbogen-Trikot des Weltmeisters. Weiter lesen …

"Wir sind von der Bilanz der ersten acht Monate dieses Jahres ziemlich enttäuscht. Insbesondere der Rückgang im Mehrfamilienhausbau sollte - mit Blick auf die anhaltende Wohnungsknappheit in unseren Großstädten - für die Politik ein Warnruf sein. Weiter lesen …

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk veröffentlicht heute einen neuen großen Studienüberblick zu Mobilfunkstrahlung und Gesundheit in deutscher Übersetzung. Darin haben weltweit führende Forscher 85 relevante Studien eingehend analysiert. Sie dokumentieren mit dem vorliegenden Studienüberblick den Forschungsstand u.a. zu DNA-Schäden, Karzinogenität, Fruchtbarkeit und zur speziellen Sensibilität von Kindern gegenüber Mobilfunkstrahlung. Auch Studien zum Krankheitsbild „Elektromagnetische Hypersensibilität“ (EHS) werden von den Autoren untersucht. Weiter lesen …

Deutschlands Wirtschaftswissenschaftler halten mehrheitlich nichts davon, dass der Staat unbegrenzt Schulden aufnimmt - trotz historisch niedriger Zinsen, trotz Rufen nach höheren Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz. Weiter lesen …

Kahle Hennen, die sich wegen Enge und sozialem Stress die Federn auspicken; schmerzhaft entzündete, eitrige Kloaken durch dauerndes Eierlegen; zahlreiche tote Tiere zwischen den lebenden: Diese Bilder vom April und August 2019 dokumentieren über mehrere Monate die katastrophalen Zustände in einem Bio-Hennen-Betrieb, der für die Marke Landkost-Ei produziert. Weiter lesen …

Trotz andauernder Herbstferien in Teilen Deutschlands dürften die Staus am Wochenende überschaubar bleiben. In Baden-Württemberg und Bayern beginnen einwöchige Herbstferien, in Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Teilen der Niederlande enden diese. Weiter lesen …

Die Bürgerbewegung Campact verliert nach Prüfung der Jahre 2015 bis 2017 den Status einer gemeinnützigen Organisation. Das hat das Berliner Finanzamt für Körperschaften dem Verein schriftlich mitgeteilt. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von der Europäischen Union einen stärkeren Einsatz in Nordsyrien gefordert. "Die Europäische Union muss dort ein Player werden", sagte Özdemir in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Die Waffenruhe müsse verlängert werden und "es muss eine echte Waffenruhe sein, der eine politische Perspektive folgt". Weiter lesen …

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert, in Nordsyrien eine humanitäre Zone einzurichten. Diese müsse in Absprache mit Russland von EU-Kräften geschützt werden, sagte Kiesewetter am Montag im Inforadio vom rbb. Dazu brauche man ein Mandat der Vereinten Nationen. Für die Aufgabe seien 30- bis 40.000 Soldaten nötig. Weiter lesen …

Im Oktober 2014 sind Schwedens Seestreitkräfte wegen eines unbekannten Signals alarmiert worden: Man war davon ausgegangen, dass ein fremdes Mini-U-Boot in die schwedischen Hoheitsgewässer eingedrungen war. Der erste Verdacht fiel auf Russland. Nun haben schwedische Journalisten herausgefunden, worum es sich bei dem „U-Boot“ wirklich handelte, teilt Sputnik mit. Weiter lesen …

Die jüngsten Lebensmittelskandale sind für Verena Hartmann, AfD-Bundestagsabgeordnete und ernährungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, ein Alarmzeichen: „Die Verbraucher sind derzeit Opfer von Lebensmittelskandalen. Weiter lesen …

Der schwedische Möbelriese Ikea will mit seiner US-Tochter TaskRabbit den deutschen Markt für Haushaltshilfen erobern. "Wir starten jetzt auf dem deutschen Markt", kündigte TaskRabbit-Chefin Stacy Brown-Philpot im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung an. Weiter lesen …

Um weniger Zucker zu essen, greifen viele Menschen zu synthetischen oder natürlichen Alternativen. Doch auch diese sollte man dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" zufolge sparsam einsetzen. Synthetische Süßstoffe wie Aspartam, Cyclamat oder Saccharin enthalten zwar keine Kalorien, verursachen keinen Karies und lassen den Blutzuckerspiegel nicht ansteigen. Doch es gibt Hinweise dafür, dass auch Süßstoffe die Freisetzung von Insulin anregen. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im September 2019 um 0,1 % niedriger als im September 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war dies der erste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Oktober 2016 (-0,5 %). Im August 2019 hatte die Jahresveränderungsrate bei +0,3 % gelegen. Weiter lesen …

Die Bundesbürger blicken zunehmend pessimistisch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer erwarten 12 Prozent der Befragten, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in den kommenden Jahren verbessern werden. 56 Prozent dagegen befürchten eine Verschlechterung, 28 Prozent sind der Auffassung, dass sich nichts verändert. Weiter lesen …

Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, hat Bestrebungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur erleichterten Genehmigung von neuen Windindustrieanlagen eine Absage erteilt: „Seit Jahren will das grün-geführte Umweltministerium von Rheinland-Pfalz die Welt retten mit einem ständigen Ausbau von Windindustrie-Anlagen." Weiter lesen …

Der Ökonom Alexander Kritikos hält das Wahlprogramm der AfD in Thüringen in weiten Teilen für wirtschaftsfeindlich. Was die Partei in ihrem Programm anstrebe sei "ein unseriöses Einerlei aus Staatsausgabenerhöhungen und Steuersenkungen in Kombination mit fremdenfeindlichen Äußerungen und damit negativen Effekten auf die thüringische Wirtschaft, das spätestens an der Schuldenbremse zerschellen würde", sagte der Forschungsdirektor am Deutschen Institut Wirtschaftsforschung (DIW) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am frühen Morgen des 19. Oktober wurde auf dem Grundstück eines AfD-Mitglieds bei Artern/Unstrut im Landkreis Kyffhäuserkreis in Nordthüringen ein schwerer Brandanschlag verübt. Unbekannte zündeten einen LKW an, der bei Kundgebungen der AfD im Thüringer Landtagswahlkampf eingesetzt wurde. Weiter lesen …

Die Berliner Polizei registriert einen zunehmenden Drogenhandel mit sogenannten Kokain-Taxis. Von Mai bis Oktober 2019 wurden bereits 35 Ermittlungen dazu aufgenommen, teilte die Polizei rbb24 mit. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat einen Ausstieg aus dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen sowie stärkeren wirtschaftlichen Druck auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gefordert, um ihn im Nordsyrien-Konflikt zum Einlenken zu bewegen. Weiter lesen …

Die EU-Beitrittsgespräche mit den Kandidaten Albanien und Nordmazedonien stoßen auf zunehmenden Widerstand in der EU. Große Vorbehalte haben die Niederlande, Dänemark und Spanien, während Frankreich sich vor allem gegen Beitrittsverhandlungen mit Albanien sträubt. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor seiner Abreise nach Kroatien, Montenegro und Serbien die ausgebliebene Einigung der EU-Staaten auf den Start von Beitrittsverhandlungen mit den zwei Balkanländern Nordmazedonien und Albanien kritisiert. Weiter lesen …

Traton-Chef Andreas Renschler fordert bessere Arbeitsbedingungen für Lkw-Fahrer. "Die fahren hinter ihren Aufträgen her, müssen immer im Zeitrahmen bleiben, Lieferfristen einhalten, dann finden sie keinen Parkplatz, müssen aber eigentlich parken, weil es das Gesetz vorschreibt, dazu der digitale Tachograph - das ist alles ein Riesenstress", sagte der Chef der VW-Lastwagensparte der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul will die NRW-Polizei für Frauen attraktiver machen. "Die NRW-Polizei ohne Frauen ist heute für mich unvorstellbar. Es steht außer Frage, dass Polizistinnen den vielfältigen Herausforderungen des Polizeiberufes mehr als gewachsen sind", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat dafür plädiert, die Entscheidung über das Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten der Unionsparteien frühestens Anfang 2021 zu treffen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister (CDU), hält es für denkbar, dass der EU-Austrittsvertrag im vierten Anlauf vom britischen Parlament genehmigt wird. "Möglich ist das", sagte der frühere niedersächsische Ministerpräsident dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will auch über Berlin hinaus Mieten deckeln. »Die Mieten gehen vielerorts durch die Decke. Der Mietenwahnsinn ist kein reines Berliner Problem«, sagte Riexinger der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) greift den Vorstoß des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zur Errichtung eines Weltraumbahnhofs in Deutschland auf. Weiter lesen …

Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), lehnt weitere Verhandlungen zum Brexit zwischen Brüssel und dem britischen Premierminister Boris Johnson ab. "Es wird nicht eine neue Verhandlungsrunde zwischen EU und Johnson geben", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Präsidentin des CDU-Wirtschaftsrats, Astrid Hamker, hat ihrer Parteifreundin und künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeworfen, die Agenda für ihre bevorstehende Amtszeit enthalte "zu viel Zeitgeist und zu wenig ökonomische Vernunft". Weiter lesen …

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat sich offen für eine kurze Brexit-Verlängerung gezeigt. "Der Brexit ist kein Spiel, sondern bitterer Ernst", sagte Roth der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die FDP will mit auf zehn Jahre befristeten Steueranreizen für Investoren den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland attraktiver machen. Das berichten die Funke-Zeitungen unter Berufung auf ein Konzept der Liberalen. Weiter lesen …

Außenhandelspräsident Holger Bingmann hat angesichts der noch offenen Abstimmung über das Brexit-Abkommen vor weiteren Schäden für die Wirtschaft gewarnt. "Es ist unfassbar, was die Briten ihren europäischen Partnern zumuten", sagte der Präsident des Außenhandelsverbands BGA der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

123.010 Stimmen wurden bislang online oder per Brief beim SPD-Mitgliedervotum zur Wahl der nächsten Parteivorsitzenden abgegeben. Damit liegt die Wahlbeteiligung derzeit bei 28,9 Prozent. Das geht aus Zahlen der SPD-Parteispitze hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegen. Weiter lesen …

Politiker der Großen Koalition haben sich offen für eine Verlängerung der Brexit-Frist gezeigt. "Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat angekündigt, dass er das Brexit-Abkommen mit der EU und die nötigen Begleitgesetze noch vor Ende Oktober durch das Parlament bringen will. Es ist richtig, dass die EU zunächst abwarten will, ob ihm das gelingt", sagte die für EU-Politik zuständige Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Katja Leikert (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Halle den Juden in NRW die unverbrüchliche Unterstützung des Staates zugesichert. "Juden müssen sich in Nordrhein-Westfalen nicht fürchten. Die Polizei wird immer an ihrer Seite stehen", sagte Reul der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) vorgeworfen, bei der Umsetzung der gescheiterten Pkw-Maut ein zu hohes Risiko eingegangen zu sein. Weiter lesen …

Deutschland hat zwischen 2000 und 2018 Waffen und Kriegsgerät im Gesamtwert von 25,3 Milliarden Euro ausgeführt. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Ein Pilzsammler hatte am späten Sonntagnachmittag gleich doppeltes Pech. Zunächst wurde der Polizei in Boppard durch mehrere Verkehrsteilnehmer eine rund 1,7 km lange Ölspur auf der K88 zwischen Perscheid und Wiebelsheim gemeldet. Bei der Überprüfung der Örtlichkeit konnte der Verursacher im nahegelegenen Industriegebiet von Wiebelsheim mit seinem dort wegen starkem Ölverlust leigengebliebenen PKW festgestellt werden. Weiter lesen …

Bei der Schweizer Nationalratswahl haben die Grünen der zweiten Hochrechnungen zufolge deutlich zugelegt. Mit 13 Prozent der Stimmen gewinnen sie laut der Prognose 5,9 Prozentpunkte hinzu. Weiter lesen …

Die Proteste in Hongkong halten weiter an. Diesen Sonntag gingen erneut zahlreiche Menschen auf die Straße. Medienberichten zufolge seien es über Zehntausend gewesen. Weiter lesen …

Am achten Spieltag der Fußball-Bundesliga hat die TSG 1899 Hoffenheim gegen den FC Schalke 04 mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, fordert einen raschen Beschluss der Grundrente durch die Große Koalition. "Es ist etwas, wo wir als SPD jetzt dringend den Haken dran machen wollen", sagte Klingbeil in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Am zehnten Spieltag der 2. Bundesliga hat der VfL Bochum 3:3 gegen den Karlsruher SC gespielt. Bochum kann sich damit nicht aus dem Tabellenkeller befreien, während der KSC sich im Mittelfeld wiederfindet. Weiter lesen …

Die Stärkung der direkten Demokratie durch Schaffung "weiterer Elemente der Bürgerbeteiligung" genießt bei der Bundesregierung offenbar keine Priorität. Das zeigt eine Antwort auf eine schriftliche Anfrage der LINKE-Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer, die der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" vorliegt. Weiter lesen …

Der frühere AfD-Chef Bernd Lucke sieht angesichts der massiven Störungen bei seiner verhinderten Vorlesung an der Universität Hamburg die Freiheit der Rede in Deutschland generell gefährdet. Weiter lesen …

Union und FDP sind offen für den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), künftig die Abwahl von Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zu ermöglichen. Oppermann hatte für eine entsprechende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages plädiert, nachdem der Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), scharfe Kritik ausgelöst hatte. Weiter lesen …

Deutsche Handels- und Restaurant-Ketten kauften in den vergangenen fünf Jahren mehr als 40.000 Tonnen Rindfleisch von brasilianischen Fleischkonzernen ein, die nachweislich an der Abholzung des brasilianischen Regenwaldes beteiligt sind. Das geht aus Zahlen eines internationalen Rechercheprojekts hervor, die "Welt am Sonntag" für Deutschland ausgearbeitet hat. Weiter lesen …

Der US-Nahost-Experte Bernard Haykel prophezeit Europa in den nächsten Jahren deutlich mehr Flüchtlinge. "Europa hat wohl erst den Anfang eines viel größeren Flüchtlingsstroms gesehen", sagte Haykel Spiegel-Online in einem am Sonntag veröffentlichten Interview. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ärgert sich über den "Ökomoralismus" in Deutschland. "In der Bevölkerung gibt es eine große Ablehnung gegen den moralischen Zeigefinger Greta Thunbergs und diese Hysterie", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Nordrhein-Westfalens ehemaliger Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) haben für den Fall ihrer Wahl zu SPD-Bundesvorsitzenden Milliarden-Investitionen in die kommunale Infrastruktur angekündigt. Weiter lesen …

Jedes Jahr werden 1,5 Millionen Kinder ihrer Freiheit beraubt. Das vermelden die SOS-Kinderdörfer unter Berufung auf eine mehrjährige UN-Studie, die die Hilfsorganisation als Teil einer Expertenkommission begleitet hat. Weiter lesen …

Mitarbeiter privater Beratungsfirmen haben Büros, Briefköpfe und interne E-Mail-Adressen des Verteidigungsministeriums genutzt. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Die Berater waren laut des Berichtes teils so eng an das interne IT-Netzwerk angebunden, dass es sie selbst verwunderte. Weiter lesen …

SKODA AUTO Deutschland Pilot Fabian Kreim (D) sichert sich zum dritten Mal nach 2016 und 2017 den Deutschen Rallye-Meistertitel. Beim großen Saisonfinale bei der 3-Städte-Rallye holen Fabian Kreim/Tobias Braun (D) die nötigen Punkte, um sich im Titelduell gegen Hermann Gassner Jr./Ursula Mayrhofer (D/A) durchzusetzen. Weiter lesen …

Deutsche Behörden haben so oft wie nie zuvor auf die Konten von Bürgern zugegriffen. Das Bundeszentralamt für Steuern habe alleine in den ersten neun Monaten 688.608 Anfragen beantwortet, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Die deutsche Datenschutzpraxis für den Panorama-Bilderdienst Google Street View steht auf dem Prüfstand. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf den Datenschutzbeauftragten der Stadt Hamburg. Weiter lesen …

Die Befürchtungen haben sich bestätigt: Niklas Süle von Bayern München hat im Spiel in Augsburg einen Kreuzbandriss erlitten. Auch die deutsche Nationalmannschaft muss nun lange ohne ihren Abwehrchef auskommen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am frühen Samstagmorgen, gegen 06:50 Uhr kam es in Petershagen Döhren zu einer Kollision zwischen einem Pkw und einem Güterzug. Eine 70-jährige Petershägerin befuhr mit ihrem VW Tiguan die Straße "Auf dem Brame" in Richtung der B 482. Am dortigen unbeschrankten Bahnübergang übersah die 70-Jährige einen von links herannahenden Güterzug. Weiter lesen …

Das offizielle Schreiben mit einer Bitte um Verschiebung des Brexit-Termins ist offenbar bei EU-Ratspräsident Donald Tusk eingegangen. "The extension request has just arrived. I will now start consulting EU leaders on how to react", schrieb Tusk um Punkt 23 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit auf Twitter. Weiter lesen …

Rund eine Woche vor der Landtagswahl ist in Thüringen am Samstagmorgen ein Wahlkampf-Laster der AfD abgebrannt. Der Wagen stand bei einem AfD-Mitglied auf einem Hof nahe Artern. Die Partei selbst spricht von einer politisch motivierten Tat und auch die Polizei schließt dies als Motiv nicht aus. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".. Weiter lesen …

Bei einem Brand in einem Sonderzug für Fußballfans sind am Samstagabend in Berlin mindestens drei Menschen leicht verletzt worden. Das teilte die Feuerwehr mit. Der betroffene Waggon brannte im S-Bahnhof Bellevue lichterloh, vorher war er offenbar evakuiert worden. Weiter lesen …

Die AfD fällt im sogenannten Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, auf den tiefsten Stand seit zwölf Wochen. Sie verliert zwei Prozentpunkte und kommt nur noch auf 13 Prozent. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 7, 11, 33, 38, 39, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0781465. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 021360 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der in Mannheim lebende Bestsellerautor Salim Güler hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für die Militäraktionen in Nordsyrien scharf kritisiert. "Erdogan ist einmarschiert, um sich politischen Rückhalt zu verschaffen. Das hat nichts mit Kurden oder sonst was zu tun", sagte Güler dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Sechs Jahre nach dem Unglück in der Textilfabrik Rana Plaza unternehmen die großen westlichen Handelsketten trotz anderweitiger Versprechungen zu wenig gegen schlechte Arbeitsbedingungen und dramatische Umweltzerstörungen in Bangladesch. Diese Kritik äußern gegenüber der ARD sowohl Textilhersteller und Wissenschaftler in Bangladesch als auch deutsche Mode- und Handelsexperten. Weiter lesen …

Die USA sind keine echte Demokratie. Das waren sie nie. In den USA herrscht eine winzige, kleine Elite. Ihr Werkzeugkoffer ist im Wesentlichen der Militärisch-Industrielle-Komplex, flankiert von Finanzdienstleistern, Medien und diversen Denk-Fabriken. Das Ziel dieser Elite definiert sich aus deren Selbstbild. In Übersee hält man sich für von Gott persönlich auserwählt und mehr. Weiter lesen …

Treibstoffpreise haben soziale Sprengkraft. Was gerade erst Ecuadors neoliberaler Präsident Lenín Moreno bei der Streichung der Treibstoffsubventionen erlebt hat, musste nun auch Chiles rechter Präsident Sebastián Piñera erleben: massive Proteste. In Ecuador ging es für viele der Betroffenen schlicht um die Existenz. Weiter lesen …