4. Oktober 2019 - Archiv

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einen Zuschlag auf Klinikrechnungen einführen, um die Kosten höherer Pflegelöhne auszugleichen. Von Januar 2020 an sollten Krankenhäuser ihren Patienten einen Aufschlag in Höhe von 0,3 Prozent ihrer gesamten Forderung in Rechnung stellen, heißt es in einem Gesetzentwurf des Ministeriums, über den der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die deutsche Industrie muss sich laut eines Medienberichts auf mögliche Nachzahlungen von EEG-Umlagen in Milliardenhöhe einstellen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf eine von den vier Übertragungsnetzbetreibern (Amprion, Tennet, 50Hertz und TransnetBW) in Auftrag gegebenen Prüfung. Weiter lesen …

Der Soziologe Nico Stehr, Gründer des Europäischen Zentrums für Nachhaltigkeitsforschung in Friedrichshafen, warnt vor zu viel Alarmismus in der Klimapolitik. Weiter lesen …

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) übt scharfe Kritik an Länderkollegen, die seinen Vorschlag über eine Beteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen ablehnen. Weiter lesen …

Einem der wichtigsten IT-Projekte der EU droht ein Debakel. In einem Schreiben an den Bundestag, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, bezweifle das Bundesinnenministerium, dass das Vorhaben wie ursprünglich geplant bis 2023 umsetzbar sei. Weiter lesen …

Condor-Wettbewerber wie TUIfly, Eurowings oder die Lufthansa sind schwer verstimmt über die Preispolitik der Ferienfluglinie, die nur dank einer Überbrückungshilfe durch die Bundesregierung vor der Pleite gerettet worden ist. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Deutschen bunkern knapp ein Sechstel ihres Geldvermögens auf unverzinsten Girokonten. Das ergab eine Studie des Analysehauses Barkow Consulting im Auftrag des Hamburger FinTech-Unternehmens Deposit Solutions, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Bund will die Hälfte der Altschulden besonders belasteter Kommunen übernehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf Pläne des Bundesfinanzministeriums, die Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) in den vergangenen Wochen mehrfach angekündigt hatte. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.012,81 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,73 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am letzten Handelstag. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die in der Klimadebatte von den Grünen geforderte Einführung eines Tempolimits von maximal 130 auf deutschen Autobahnen. Weiter lesen …

Mit heutigem Datum veröffentlichte die Stadt Hannover den Bericht zur "Kriminalitätsverteilung in Hannover 2014 bis 2018" im öffentlichen Raum. (1) Die Piratenpartei Niedersachsen sieht sich bestätigt, dass keine Verschärfungen rechtlicher Grundlagen notwendig sind. Weiter lesen …

"Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt, plant das künftige Fernsehprogramm der Zeitung als Gegenentwurf zu ARD und ZDF. "Wir wollen das Land, die Welt, die Politik und den Alltag der Menschen so zeigen, wie es die Leute erleben, und nicht so steril und weichgespült wie teilweise bei den Öffentlich-Rechtlichen", sagte Reichelt dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine Partei zu einem offeneren Umgang mit dem Begriff Heimat aufgerufen. Weiter lesen …

Afghanistans Präsident Ashraf Ghani hat für neue Friedensgespräche mit den Taliban detaillierte Vorbedingungen gestellt. "Ein Deal mit den Taliban muss beinhalten, dass die Werte unserer Verfassung, die Menschenrechte, die Herrschaft der Demokratie aber auch die Rechte der Frauen bewahrt bleiben", sagte Ghani dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), kritisiert die Absicht von Volkswagen, in der Nähe von Izmir ein neues Werk zu bauen. "VW trägt auch eine gesellschaftliche Verantwortung, und gerade angesichts der Einschränkungen der Pressefreiheit muss man sich fragen, ob ein Investment in der Türkei jetzt richtig ist", sagte Weber dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, hat die von den USA verhängten Strafzölle auf Importe aus der EU als "Warnschuss" bezeichnet. Denn tatsächlich könnten die USA nach geltendem WTO-Recht noch sehr viel höhere Zölle erheben als sie es nun angekündigt hätten, sagte Felbermayr der RTL/n-tv Redaktion. Weiter lesen …

METRO Deutschland ruft sämtliche Artikel des Lieferanten Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH & Co. KG vorsorglich zurück. Hintergrund ist der Nachweis von Listerien in Produkten des Herstellers im Rahmen von behördlichen Routineuntersuchungen. Kunden, die in den vergangenen Monaten Artikel von Wilke bei METRO gekauft haben, werden aktuell telefonisch und per E-Mail informiert. Weiter lesen …

Die FDP fordert, das Klimapaket der Großen Koalition umzugestalten und dabei die Kfz-Steuer abzuschaffen. "Es muss Schluss sein mit dem bunten Mix aus Ökosteuern", sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli weist die Brexit-Vorschläge der Briten zurück. "Zumindest in ihrer gegenwärtigen Form sind die britischen Vorschläge nicht mal ansatzweise eine Grundlage für ein Abkommen, dem das Europäische Parlament zustimmen könnte", sagte Sassoli dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Auf der Monsanto-Spitzelliste steht mit Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine weitere prominente Grünen-Politikerin. Das erfuhr der Tagesspiegel aus der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU, warnt davor, die Soziale Marktwirtschaft zu einer "Ökologischen Sozialen Marktwirtschaft" umzudefinieren. Weiter lesen …

Sido steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Ich & keine Maske" des deutschen Rappers stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von der remasterten Ausgabe im 50. Jubiläumsjahr von "Abbey Road" der Beatles. Auf dem dritten Rang befindet sich das Neueinsteiger-Album "Wer sagt denn das?" von Deichkind. Weiter lesen …

Die Grünen wollen mit einer Abstimmung über die Einführung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen die Abgeordneten der Großen Koalition zu einem persönlichen Bekenntnis in dieser heftig debattierten Frage drängen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im September auf einen Wert von 3,5 Prozent gesunken, die niedrigste Quote seit Dezember 1969. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Das Montenegro Citizenship-by-Investment-Programm wurde für Unternehmen eröffnet und bietet vermögenden Investoren bedeutende Chancen in einem boomenden regionalen Markt, einen begehrten Reisepass und visafreiem Zugang zum gesamten Schengen-Raum Europas. Weiter lesen …

Dass Professor Rainer Mausfeld es im Alter von 68 Jahren mit seinen Vorträgen noch zu einem Millionenpublikum bringen würde, hätte er selbst vermutlich als Letzter vermutet. Doch ganz offensichtlich trifft er mit seinen Inhalten, verbildlicht durch die inzwischen weitläufig bekannte politische Metapher der „schweigenden Lämmer“, den Nerv der Zeit. Es ist, als hätten wir jahrelang eine dunkle Vermutung gehegt und endlich spricht sie einmal jemand aus – Unsere Demokratie ist bei weitem nicht so demokratisch, wie sie uns verkauft wird. Weiter lesen …

Am kommenden Montag ist Welttag der menschenwürdigen Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Uwe Schummer: "Wir verfügen in Deutschland über eine funktionierende Sozialpartnerschaft, garantierte Arbeitnehmerrechte und einen vorbildlich funktionierenden Arbeitsschutz." Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat sieht Deutschland als größten Verlierer eines eskalierenden Handelsstreits zwischen Europa und den USA. "Ganz besonders Deutschland würden neue Zölle mit geschätzten Exportverlusten von zwei Milliarden Euro am härtesten treffen", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nur etwa ein Drittel der Führungskräfte aus der deutschen Wirtschaft sieht das eigene Unternehmen technisch, organisatorisch und kulturell für den digitalen Wandel gerüstet. Das ergab eine Studie des Beratungsunternehmens Comteam, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die umstrittene Facebook-Gruppe "Fridays for Hubraum", die laut Eigendarstellung dem überhandnehmenden Klimawahn mit Spaß entgegentreten will, bekommt Unterstützung von der AfD-Spitze. "Fridays for Hubraum" sei eine "logische und vernünftige Reaktion gegen den ideologischen Irrsinn der Ökoaktivisten", sagte der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Glimpflich endete gestern Mittag (3.10.) eine waghalsige und lebensgefährliche Aktion eines 38-Jährigen aus Gersfeld. Der Mann, ein eritreischer Asylbewerber, stand bei Hettenhausen mitten auf den Gleisen der Bahnstrecke Fulda-Gersfeld (Rhön). Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende von Airbus Defence and Space, Dirk Hoke, hat die Bundesregierung für das Verbot von Waffenexporten nach Saudi-Arabien kritisiert. "Ich glaube, wir werden das System in Saudi-Arabien nicht durch einen Lieferstopp ändern", sagte Hoke dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Man brauche einen kritischen Dialog mit dem Königreich, um den Fortgang der Dinge zu beeinflussen. Weiter lesen …

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat erstmals die Genehmigung für ein Abgasreinigungssystem erteilt, das in BMW-Diesel nachträglich eingebaut werden kann. Weiter lesen …

Deutschlandweit sind die Zahlen im Mädchenfußball seit 2010 rückläufig. In Bayern ist fast jedes zweite Juniorinnen-Team weggebrochen. Besonders dramatisch ist die Lage in Nordbayern: Dort wächst der Unmut der Vereine über die fehlende Förderung stark. Dies zeigt eine Vergleichsstudie der Universität Würzburg aus den Jahren 2011 bis 2018. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet nach der Ankündigung von US-Strafzöllen auf europäische Importprodukte mit einer Gegenreaktion der Europäischen Union. "Ich bedauere die Ankündigung der USA im WTO-Airbus-Fall Zölle erheben zu wollen", sagte Altmaier der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

"Not, Leid und Verzweiflung haben keine Nationalität. Und Glaube, Liebe und Hoffnung haben auch keine Nationalität". Vier Monate nach Ihrem gemeinsamen "Palermo-Apell" haben Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando und der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, erneut einen eindringlichen Aufruf an die Regierungen, Parlamente und die Kommission der Europäischen Union gerichtet. Weiter lesen …

Jan "Monchi" Gorkow, Feine-Sahne-Fischfilet-Sänger, weist Linksextremismus-Vorwürfe gegen die Band zurück: "Die Leute, die uns kennen, wissen, dass wir nicht irgendwelche Freaks sind, die in den Stalinismus wollen, sondern eine freie Gesellschaft ohne Rassismus und Neonazismus feiern", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir sind Antifaschisten." Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die Bundestagsfraktionen vor Hackerangriffen gewarnt. In einem Schreiben des BSI, über das der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sei von einer "hohen Bedrohungslage im Bereich der politischen Akteure" die Rede. Weiter lesen …

Unser Lieferant Wilke Waldecker Fleisch- und Wurstwaren GmbH & Co. KG ruft derzeit alle seine Produkte zurück. Bei Kaufland wurden nur in den Märkten in Schwalmstadt, Korbach und Biedenkopf Wilke-Produkte verkauft. Weiter lesen …

In dieser Woche tanken Autofahrer erneut etwas günstiger. Laut aktueller Auswertung des ADAC kostet ein Liter Super E10 im Bundesdurchschnitt derzeit 1,395 Euro, das sind 0,7 Cent weniger als noch vor einer Woche. Bei Diesel ist der Rückgang mit 0,3 Cent etwas geringer, ein Liter kostet durchschnittlich 1,271 Euro. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet nach der Ankündigung von US-Strafzöllen auf europäische Importprodukte mit einer Gegenreaktion der EU. "Ich bedauere die Ankündigung der USA im WTO-Airbus-Fall Zölle erheben zu wollen", sagte Altmaier der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Als Teil der Wertschöpfungskette und Bindeglied zum Verbraucher engagieren sich die Unternehmen des Lebensmittelhandels seit Jahren für den Erhalt der biologischen Vielfalt. Der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) hat die Initiativen, Projekte und Maßnahmen der Unternehmen in einer Broschüre zusammengestellt und anlässlich der morgigen Eröffnung der Weltleitmesse Anuga veröffentlicht. Weiter lesen …

Der neue Verdi-Vorsitzende Frank Werneke fordert eine deutlich bessere Bezahlung für Leiharbeiter. "Wir wollen, dass jemand, der Leiharbeit in einem Betrieb macht, ab dem ersten Tag genauso viel bekommt wie die Stammbeschäftigten", sagte Werneke in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Die Hongkonger Regierung hat ein Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit aktiviert und dadurch ein Vermummungsverbot bei Protesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone beschlossen. Das teilte die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam am Freitag mit. Das neue Gesetz sehe Gefängnisstrafen von bis zu einem Jahr und eine Geldstrafe von 25.000 Hongkong-Dollar vor, berichtet die Hongkonger Tageszeitung "South China Morning Post". Weiter lesen …

Nach nur wenigen Tagen haben Wissenschaftler der MOSAiC-Expedition eine Eisscholle gefunden, auf der sie das Forschungscamp für die einjährige Drift durch das Nordpolarmeer aufbauen wollen. Damit ist einer der wichtigsten Meilensteine der Expedition bereits vor dem geplanten Termin und vor Einbruch der Polarnacht erreicht. Die Suche mit Hilfe von Satelliten, zwei Eisbrechern, Helikopterflügen und Erkundungsmissionen auf dem Eis war dennoch eine enorme Herausforderung – unter anderem weil es nach dem warmen Sommer kaum ausreichend dicke Schollen in der Ausgangsregion der Expedition gibt. Weiter lesen …

Menschen können Emotionen auch dann an Bewegungen erkennen, wenn sie nur Strichmännchen sehen - und im Prinzip eben das könnten wohl auch Roboter lernen. Das ist das Ergebnis einer Studie eines europiäischen interdisziplinären Teams aus Psychologen und Informatikern. Es scheint denkbar, mit diesem Ansatz soziale Roboter zu entwickeln, die wirklich richtig auf die Gemütslage jener Personen reagieren können, mit denen sie zu tun haben. Weiter lesen …

Im Steinbruch des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Buchenwald bei Weimar ist ein bislang verborgener unterirdischer Stollen entdeckt worden. Der am Mittwoch freigelegte Stollen befindet sich am Westrand des Steinbruchs etwa zehn Meter unter der Erdoberfläche. Er ist zehn bis 15 Meter lang und jeweils knapp zwei Meter breit und hoch. Er wurde von der Sohle des Steinbruchs aus s-förmig in den Hang getrieben. Weiter lesen …

Bei schlechter Sicht durch Nebel sind Nebelschlussleuchten für Autofahrer eine gute Orientierungshilfe. Dabei gilt: Sie dürfen angeschaltet werden, wenn die Sichtweite durch Nebel unter 50 Metern liegt - allerdings auch nur dann. Ansonsten, etwa bei Dunkelheit, Nieselregen oder schlechter Sicht durch Schneefall ist der Einsatz der Leuchten verboten. Weiter lesen …

Die erfolgreichsten Kinofilme der Welt vermitteln die Botschaft, dass Männer in Führungspositionen gehören und Frauen - selbst wenn sie als starke Persönlichkeiten gezeigt werden - meist Sexobjekte sind. Im neuen Welt-Mädchenbericht "Schreib ihre Geschichte neu! Weiter lesen …

In einem Antrag für den Grünen-Parteitag im November bekennen sich die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck klar zum Markt - doch mit starken politischen Leitplanken. Weiter lesen …

Grundwasser ist die weltweit größte Süßwasserressource und von entscheidender Bedeutung für die Produktion von Nahrungsmitteln. Durch den konstanten Anstieg der Grundwasserförderung in den vergangenen Jahrzehnten ist der Grundwasserspiegel mancherorts bereits gesunken. Eine Studie der Hydrologin Dr. Inge de Graaf vom Institut für Geo- und Umweltnaturwissenschaften der Universität Freiburg zeigt nun, dass in Regionen auf der ganzen Welt, in denen seit den 1960er Jahren regelmäßig Grundwasser abgepumpt wird, bis 2050 mit ernsten ökologischen Schäden zu rechnen sein wird. Weiter lesen …

Ein internationales Forschungsteam unter der Leitung von Giuseppe Marramà vom Institut für Paläontologie der Universität Wien entdeckte einen neuen und ausgezeichnet erhaltenen fossilen Stachelrochen mit einer außergewöhnlichen Anatomie, die sich stark von modernen Arten unterscheidet. Der Fund liefert neue Erkenntnisse über die Evolution des Tieres, aber auch über die Erholung mariner Ökosysteme nach dem großen Massensterben vor 66 Millionen Jahren. Die Studie wurde kürzlich in der Fachzeitschrift Scientific Reports veröffentlicht. Weiter lesen …

Zu dem gestrigen EuGH-Urteil zur Verhinderung unzulässiger Nachrichten in sozialen Netzwerken erklärt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei: "Nach dem gestrigen Urteil sollen unzulässige Inhalte dauerhaft aus dem Netz ferngehalten werden - aber es gibt keinen Schutz vor dem Einsatz von Uploadfiltern, die kontextblind sind und so fehleranfällig, dass sie immer wieder auch legale Inhalte unterdrücken." Weiter lesen …

Abgestorbene Bäume aus den Wäldern schaffen und in großem Stil aufforsten: Das ist die Strategie der Bundesregierung gegen das „Waldsterben 2.0“. Ökologen der Universität Würzburg plädieren für eine andere Lösung. Weiter lesen …

Mit einer Neuausrichtung will die Hotelgesellschaft Kempinski auf Herausforderungen im bisherigen Kerngeschäft reagieren, dem Betrieb von Luxushotels. Weiter lesen …

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk warnt vor der Installation von WLAN in Kitas und Schulen. Dazu hält Peter Hensinger, zweiter Vorsitzender von diagnose:funk, beim internationalen Symposium „Biologische Wirkungen des Mobilfunks“ in Mainz einen Vortrag und zitiert aus zahlreichen wissenschaftlichen Studien zu WLAN-Strahlung: Über 100 Studien, darunter auch zahlreiche Replikationsstudien, weisen Gesundheitsgefahren nach, die von WLAN-Strahlung teilweise weit unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte ausgehen. Zu den Krankheitsbildern gehören u.a. krebspromovierende Wirkung, verschlechtertes Lern- und Erinnerungsvermögen, erhöhtes Stresslevel im Hirn, Schädigung der Fruchtbarkeit. Weiter lesen …

Die Welt entdecken und soziale oder ökologische Projekte unterstützen - das lässt sich bei einem weltwärts-Freiwilligendienst verbinden. Bis zum 15. Oktober 2019 können sich junge Erwachsene zwischen 18 und 28 Jahren bei der Austauschorganisation Experiment e.V. für weltwärts ab August 2020 bewerben. Weiter lesen …

In Tunesien finden am Sonntag, den 6. Oktober 2019 Parlamentswahlen statt. Eine Woche nach den Parlamentswahlen soll die Stichwahl um die Präsidentschaft stattfinden. Die Regierungsbildung könnte wegen der politischen Zerklüftung dauern. Weiter lesen …

Wenn im Herbst die Tage kürzer werden und das Thermometer immer niedrigere Werte anzeigt, wird es für viele Zeit, die Wintersportartikel aus dem Keller zu holen. Neben Skifahren ist vor allem Schlittschuhlaufen eine der beliebtesten Sportarten im Winter. Großer Vorteil gerade in der kalten Jahreszeit ist die geringe Wetterabhängigkeit. Schlittschuhlaufen ist bei nahezu allen Witterungsbedingungen möglich, sofern es in einer Eissporthalle ausgeübt wird. Diese finden sich flächendeckend über das Land verteilt, weite Anreisen oder eine Beschränkung auf Urlaubszeiten sind beim Schlittschuhlaufen nicht notwendig. Weiter lesen …

Die Winzerinnen und Winzer in Deutschland erwarten im Jahr 2019 einen Rückgang der Ernte um 13 % gegenüber dem Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand erster Schätzungen mitteilt, wird mit 9,04 Millionen Hektolitern Wein im Jahr 2019 gerechnet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung verabschiedete letzte Woche Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030. Darin enthalten ist ein Vorschlag, Pendler mit langen Arbeitswegen durch eine Anhebung der Pendlerpauschale von 30 Cent auf 35 Cent ab dem 21sten Kilometer zu entlasten. Weiter lesen …

In Portugal finden am Sonntag, den 6. Oktober 2019 Parlamentswahlen statt. Seit 2014 wird das Land von einer linken Minderheitsregierung unter dem Sozialisten António Costa erfolgreich regiert. Weiter lesen …

Die Union hat sich gegen Forderungen Frankreichs nach Aufgabe der "schwarzen Null" ausgesprochen. "Die CDU steht auch in schwierigen Zeiten für nachhaltige Finanzpolitik", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mit seinem Gesetzentwurf "REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes" (RISG) [1] möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit den Ressorts, Ländern und Verbänden erntet er scharfe Kritik [2]. Weiter lesen …

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält die Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) noch nicht für restlos aufgeklärt. So lasse der Mord an der Polizistin Michelle Kiesewetter im April 2007 "noch viele Fragen offen", sagte Maier der "Welt". Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor hält die Abiturprüfungen in Deutschland für zu einfach. "Es ist niemandem geholfen, wenn es plötzlich nur noch Einsen gibt", sagte Amthor dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Bayerns Arbeitgeber machen die IG Metall mitverantwortlich für die großen Konjunkturprobleme in zahlreichen Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie. "In den vergangenen Jahren ist die Tarifpolitik aus dem Ruder gelaufen. Weiter lesen …

Angesichts des anhaltenden Zinstiefs fordert der Präsident des Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Helmut Schleweis, die Bundesregierung auf, eingesparte Zinsausgaben an die Bundesbürger auszuzahlen. Weiter lesen …

Im Handelsstreit mit den USA hat sich Außenminister Heiko Maas für eine harte Linie ausgesprochen. "Die EU wird nun reagieren müssen und nach der Genehmigung durch die WTO wohl ihrerseits Strafzölle erheben", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Audi-Chef Abraham Schot hat wenig Verständnis für die aktuelle Kritik an großen SUV und hält an deren Produktion fest. "Manche Menschen brauchen ein kleines Auto, manche ein großes. Ein SUV ist einfach vielseitig einsetzbar. Daher entscheiden sich zahlreiche Kunden für diesen Fahrzeugtyp", sagte Schot dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die Grünen-Spitze spricht sich im Kampf gegen Wohnungsnot und hohe Mieten für Enteignungen als letzte Option aus. Das geht aus dem Antrag des Bundesvorstandes für den Bielefelder Parteitag im November hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die rechtlichen Vorgaben für Tierversuche in Deutschland reformieren. Nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigt Berlin dies in einem Schreiben an die EU-Kommission an. So soll eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abgewendet werden. Weiter lesen …

Unter den VW- und Audi-Vertriebspartnern gibt es massive Kritik an den Pkw-Herstellern. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, warfen Händler auf einem Treffen Ende September in Hannover den Unternehmen wegen neuer Geschäftspraktiken einen "beispiellosen Vertragsbruch" vor. "Focus" beruft sich auf ein Protokoll der Veranstaltung. Weiter lesen …

Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, das dem "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn kommt bei ihrem Vorhaben, in diesem Jahr 2.000 neue Lokführer anzuwerben, langsam voran. Das Unternehmen habe bis Ende September 1.100 Lokführer neu eingestellt, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Dazu kämen Verträge mit 600 Lehrlingen für den Lokführer-Beruf. Weiter lesen …

Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire will "weniger Wettbewerb" in Europa. "Wir sind daran gewöhnt, innerhalb der Euro-Zone zu konkurrieren. Aber wir sollten lernen, mehr zu kooperieren", sagte der Politiker der "Welt". "Europa braucht mehr Kooperation und weniger Wettbewerb." Weiter lesen …

Der Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat eine Industriepolitik nach französischem Vorbild gefordert. "Ich bin heute aus London in nur zwei Stunden mit dem Zug nach Paris gekommen", sagte der Manager der "Welt" bei einer Veranstaltung in Paris. Weiter lesen …

Der Chef der Airline EasyJet, Johan Lundgren, hat die für alle Passagiere einheitliche CO2-Luftverkehrssteuer kritisiert. Höherpreisige Tickets für die Business- und First-Class sollten auch höher besteuert werden, sagte Lundgren der "Welt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die deutsche Industrie muss laut eines Zeitungsberichts deutlich länger als erwartet auf die angekündigten lokalen Frequenzen für den 5G-Mobilfunk warten. Das Bundesfinanzministerium hätte in der Ressortabstimmung auf deutlich höhere Gebühren gedrängt, nun stocke das Verfahren, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf informierte Kreise. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Automobilherstellers Audi, Abraham Schot, hat Spekulationen um eine vorzeitige Ablösung zurückgewiesen. "Wichtig für mich sind die aktuell wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen für Audi. Ich habe volle Rückendeckung von VW", sagte Schot dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hat die Bundesregierung aufgefordert, die öffentlichen Investitionen deutlich zu steigern. "Wir sind der Ansicht, dass Deutschland weiterhin finanziellen Spielraum hat, um mehr Geld für Innovationen, die Energiewende und die Infrastruktur auszugeben", sagte Le Maire dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.201,04 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zwei Drittel der Deutschen sind gegen eine Auszeichnung der Klimaschutz-Aktivistin Greta Thunberg mit dem Friedensnobelpreis. Das geht aus einer Befragung des Meinungsinstituts YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" hervor. Weiter lesen …

Das Saarland dringt auf Hilfen des Bundes für seine kriselnde Stahlindustrie. Er warne vor einer Abwanderung der Stahlproduktion in andere Länder mit geringeren ökologischen und sozialen Standards, heißt es in einem Brief des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und langjährige Präsident des Deutschen Bundestags, Norbert Lammert, hat sich skeptisch gegenüber Forderungen nach einer gesetzlichen Frauenquote bei Bundestagswahlen gezeigt. Weiter lesen …

Die Zahl der Privatinsolvenzen geht in Deutschland leicht zurück. Das geht aus dem aktuellen Schuldenbarometer des Informationsdienstleisters Crif Bürgel hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Bei den durchschnittlichen Verdiensten in Deutschland klafft zwischen den Tätigkeitsfeldern eine enorme Lücke von rund 4.000 Euro pro Monat. Am wenigsten verdienten 2018 Beschäftigte im Spiel-, Wett- und Lotterie-Wesen, sie kommen auf 1.819 Euro. Weiter lesen …

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jungsozialisten (Jusos), äußert vor der Landtagswahl in Thüringen Verständnis für frustrierte Menschen. Mit Blick auf die Wahlergebnisse in Sachsen sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland": "Vielerorts, wo die AfD besonders stark geworden ist, gibt es niedrige Löhne, und die öffentliche Infrastruktur - Busverbindungen, Jugendclubs, vieles mehr - ist jahrelang zurückgebaut worden." Weiter lesen …

Die Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), binnen zehn Jahren seien gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland herzustellen, ist bei FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg auf Kritik gestoßen. "Weniger versprechen und mehr halten ist gefragt", sagte Teuteberg in der "Welt". Weiter lesen …

Nach der Ankündigung der US-Regierung, ab dem 18. Oktober neue 25 Prozent-Strafzölle auf zahlreiche europäische Waren erheben zu wollen, hat sich Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) gegen sofortige EU-Gegenzölle ausgesprochen. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, schlägt drei zusätzliche freie Tage im Jahr für alltägliche Arbeiten und Erledigungen vor. "Wie wäre es, den sogenannten Haushaltstag aus der DDR wieder einzuführen?", schreibt Schneider in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bei den Leichtathletik-Weltmeisterschaften in der katarischen Hauptstadt Doha hat der Deutsche Niklas Kaul am Donnerstagabend mit 8.691 Punkten Gold im Zehnkampf geholt. Maicel Uibo aus Estland bekam mit 8.604 Punkten Silber, Damian Warner aus Kanada mit 8.529 Punkten Bronze. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der Europa-League-Gruppenphase hat Eintracht Frankfurt das Auswärtsspiel bei Vitória Guimarães mit 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Der Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf für dessen Schreiben an China kritisiert. "Es ist ein schwerer Fehler und eine große Enttäuschung für uns, dass ausgerechnet der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier es nicht für nötig erachtet, in seinem Glückwunschschreiben an China zum 70. Jahrestag der Volksrepublik auf die Situation in Hongkong aufmerksam zu machen", sagte Wong der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) sieht 30 Jahre nach dem Mauerfall die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der Demokratie nicht allein als Phänomen der neuen Bundesländer. "Demokratieverdruss ist nicht nur ein ostdeutsches Problem", sagte Thierse "Zeit-Online". Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband reagiert mit Unverständnis auf die Genehmigung von US-Strafzöllen auf europäische Produkte durch die Welthandelsorganisation (WTO). "Wir haben kein Verständnis, dass die Landwirtschaft in diesen Streit mit hineingezogen wird", sagte Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die elumeo SE bewertet den aktuellen Beschwerdeversuch gegen das in der vergangenen Woche durch die Berliner Staatsanwaltschaft eingestellte Ermittlungsverfahren gegen Manager der Gesellschaft als aussichtslos. Weiter lesen …

Nach dem Wahlsieg des konservativen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz in Österreich hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Zweifel an den Fähigkeiten von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert. "Ich befürchte, dass AKK Kurz nicht kann", sagte Maaßen "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Online-Dienste wie Facebook können dazu gezwungen werden, Hasspostings und für rechtswidrig erklärte wort- und sinngleiche und Kommentare zu entfernen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Weiter lesen …

Bei einer Messerattacke in der Pariser Polizeipräfektur sind am Donnerstag fünf Menschen ums Leben gekommen. Der Mann habe in dem Gebäude der Polizeipräfektur in der Pariser Innenstadt mit einem Messer auf mehrere Polizisten eingestochen, berichtet die französische Tageszeitung "Le Parisien". Weiter lesen …

Die FDP hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf wegen seines Glückwunschschreibens an China kritisiert. "Da hat jemand den Unterschied zwischen Höflichkeit und Unterwürfigkeit nicht verstanden", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg der "Bild am Sonntag". "Zu Gewalt und Unterdrückung in Hongkong zu schweigen, ist mit unseren Werten nicht vereinbar." Weiter lesen …

Der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrats, Friedrich Merz, fordert mehr Bemühungen um ein Zusammenführen von Ost und West. "Neben großartigen Erfolgen sind Verletzungen und Narben zurückgeblieben, und auch Phantomschmerz kann wehtun", schreibt Merz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal n-tv zum Tag der Deutschen Einheit. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen hat den Vertrag von Christian Groß vorzeitig verlängert. Der Kapitän der U23 der Grün-Weißen ist seit Vorbereitungsbeginn für die Profimannschaft im Einsatz und überzeugte zuletzt mit guten Leistungen in der Bundesliga. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Tag der Deutschen Einheit den Opfern der SED-Diktatur gedacht. "In dieser Stunde möchte ich ganz besonders der Opfer der SED-Diktatur gedenken, an die, die ihr Leben bei Fluchtversuchen verloren hatten, wie auch an die, die benachteiligt, verfolgt, inhaftiert worden waren", sagte Merkel beim zentralen Festakt in Kiel. Weiter lesen …

Am 2. Spieltag in der Champions-League-Gruppenphase hat RB Leipzig zu Hause gegen Olympique Lyon mit 0:2 verloren. Weiter lesen …

Auch die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen, wenngleich nicht so deutlich wie die Aktienmärkte in Europa. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.078,62 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,86 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der von Yougov gemessenen Sonntagsfrage haben CDU und CSU einen Prozentpunkt gegenüber dem Vormonat verloren und liegen inzwischen bei 26 Prozent. Die SPD büßt zwei Prozentpunkte ein und kommt nun auf 13 Prozent, so die Erhebung im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

30 Jahre nach dem Mauerfall glaubt nur die Hälfte der Deutschen, dass Deutschland zu einem geeinten Land zusammengewachsen ist. Das ergab eine Umfrage der Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Gegen den französischen Langstreckenläufer Morhad Amdouni, Europameister 2018, werden Vorwürfe erhoben, er habe gedopt. Das berichtet die neue Dokumentation "Spur nach Nordafrika - Marokko: Paradies für Sportbetrüger?" aus der Reihe "Geheimsache Doping". Weiter lesen …

Als die Kräfte der Feuer- und Rettungswache am Donnerstagabend gegen 18.20 Uhr zur Straße -An den Kämpen- ausrückten, konnte noch niemand ahnen, dass daraus ein über zweistündiger Feuerwehreinsatz mit einem letztlich glimpflichen Ausgang werden würde. Weiter lesen …

Dennenesch Zoudé, 52, spricht erstmals darüber, wie sie den plötzlichen Tod ihres Mannes Carlo Rola, 58, vor drei Jahren verarbeitet hat. Weiter lesen …

Droht uns ein blutiger Ökoterrorismus? Beobachter sind sicher: Aus der unheilvollen Allianz zwischen organisierten Linksradikalen und naiven Klimaaktivisten werden zu allem entschlossene linksgrüne Terroristen hervorgehen. Und tatsächlich: Die Mutation der Wohlstandskinder zu skrupellosen Klimakriegern ist bereits in vollem Gange. Weiter lesen …

Den Apologeten einer heraufziehenden Konjunkturkrise haben sich die Wirtschaftsforschungsinstitute im Herbstgutachten entgegengestellt. Eine Schwäche: ja, eine Rezession: nein. Noch sind die Produktionskapazitäten überausgelastet und erst auf dem Weg zur Normalisierung. Es ist die deutsche Industrie, die das Wachstum dämpft, besonders die Automobilbranche. Weiter lesen …

Auf den ersten Blick sieht der Gesamtbetrag geradezu gering aus, den ein alleinstehender Durchschnittsverdiener seit der deutschen Einheit als Solidaritätszuschlag gezahlt hat. 6300 Euro in fast dreißig Jahren oder jahresdurchschnittlich 242 Euro - das geht ja noch! Für viele jedoch sind auch 242 Euro zu viel, denn sie bräuchten das Geld eigentlich für andere Zwecke. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich gegen die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen aus. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Weiter lesen …