7. Januar 2019 - Archiv

Die SPD kritisiert das vom Bildungsministerium unter Anja Karliczek (CDU) ausgearbeitete Konzept des Azubi-Mindestlohns. Der von der Großen Koalition angekündigte neue Mindestlohn für Auszubildende soll im ersten Jahr 504 Euro betragen - angelehnt an das Bafög für Schüler, die nicht mehr zu Hause wohnen, wie es aus dem Gesetzentwurf für eine Novelle des Berufsbildungsgesetzes hervorgeht, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Infolge des Hackerangriffs auf hunderte Politiker, Prominente und Journalisten fordern deutsche Politiker eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten IT-Sicherheitsstandards. "Wir brauchen eine verbindlich vorgeschriebene IT-Produkthaftung für Unternehmen", nahm Anke Domscheit-Berg (Fraktion Die Linke) in der Sendung "unter den linden" im Fernsehsender phoenix (Montag, 7. Januar) unter anderem die Hersteller von Hard- und Software in die Pflicht. Weiter lesen …

Weltbank-Präsident Jim Yong Kim hört vorzeitig auf. Dies teilte am Montag die Agentur Reuters unter Verweis auf die Organisation mit. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.747,81 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Nicht nur die Wohnadresse, sondern auch der Lebensstil und sogar die Parteiaffinität sind relevant: Das Portal Addendum hat in einem Artikel vom Montag preisgegeben, welche Daten die Post über die Österreicher sammelt und wie sie sie vermarktet. Weiter lesen …

Das japanische Unternehmen Groove X hat den Roboter „Lovot“ konzipiert, dessen Hautaufgabe darin liegen soll, Menschen glücklich zu machen. Anstoß dazu soll die wachsende Kluft zwischen technologischem Fortschritt und emotionalem Engagement gegeben haben, berichtet der Hersteller auf seiner Webseite. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Mangel an Pflegekräften in Deutschland weitet sich aus. Im vergangenen Jahr waren bundesweit knapp 40.000 Pflegestellen unbesetzt, wie das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfuhr. Weiter lesen …

Ein von Großbritannien initiiertes Geheimprojekt soll gezielt in ganz Europa einflussreiche Persönlichkeiten und Journalisten gewinnen, um anti-russische Propaganda zu verbreiten. Nun wurde bekannt, dass sich auch eine „deutsche Zelle“ bereits im Aufbau befindet, berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einer neuen Personaldebatte gewarnt: "Olaf Scholz macht eine hervorragende Arbeit. Ich traue ihm viel zu", sagte Heil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aber "grundsätzlich gilt: Kanzlerkandidaten-Fragen klären wir, wenn sie anstehen." Heil reagierte damit auf Aussagen von Finanzminister und Vizekanzler Scholz, der sich als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht hatte. Weiter lesen …

Zehn Jahre nach der Teilverstaatlichung der Commerzbank fordern Politiker von CDU, SPD und FDP einen Plan für den Ausstieg des Bundes. "Die Beteiligung des Bundes ist kein Dauerzustand", sagte Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der Unions-Fraktion im Bundestag dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Es sei daher richtig, "Wege für einen Ausstieg zu prüfen." Weiter lesen …

Italiens Regierung hat am Montag die Proteste der „Gelbwesten“ gegen die Reformpolitik des französischen Staatschefs Emmanuel Macron unterstützt. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Castrop-Rauxel im Kreis Recklinghausen ist am Montagmittag ein 71-jähriger Motorrollerfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Bei dem Angriff auf eine Außenstelle des Bundesgerichtshofes in Leipzig ist ein Sachschaden in Höhe von mindestens 100.000 Euro entstanden. Die Täter hatten in der Silvesternacht versucht, die Eingangstür des fünften Strafsenats in Brand zu setzen. "Der Sachschaden beträgt insgesamt schätzungsweise mindestens 100.000 Euro", sagte der Präsident des sächsischen Landeskriminalamtes, Petric Kleine, der "Welt". Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat heute medienwirksam erklärt, sich aus dem digitalen Raum zurückzuziehen. Nach der Veröffentlichung privater Daten im Zusammenhang mit dem "Hackerangriff" auf den Bundestag, eigener missverständlicher Formulierungen sowie einer an sich selbst erkannten Verrohung kam er zu diesem Entschluss [1]. Weiter lesen …

Die SPD-Linke Hilde Mattheis hat die Diskussion um einen sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten scharf kritisiert. "Die SPD hat im Moment andere Sorgen als die Frage der Kanzlerkandidatur zu klären. Bei den Umfragewerten geht eine derartige Diskussion an der Realität vorbei und ignoriert die eigentliche Herausforderung der inhaltlichen Neuaufstellung mit einer klaren sozialdemokratischen Positionierung", sagte die stellvertretende Vorsitzende des baden-württembergischen Landesverbandes dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der 19-jährige Heilbronner, dessen Wohnung am Sonntag im Zuge des Datenraub-Skandals durchsucht wurde, ist offenbar seit mindestens vier Wochen im Visier der deutschen Sicherheitsbehörden. Das berichtet die "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Nach dem umfangreichen Hackerangriff auf Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in der Pflicht. Die Behörde müsse "den Betroffenen entsprechende Unterstützung für den künftigen Schutz ihrer Daten anbieten", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und Europakandidat, Lars Patrick Berg, hat Forderungen der CDU-Europaabgeordneten Ingeborg Gräßle nach einer Einschränkung von Bürgerechten beim Bargeld zurückgewiesen. Berg widerspricht der Forderung Gräßles nach einer Obergrenze für Barzahlungen. Nach einem Bericht der Stuttgarter Nachrichten fordert Gräßle eine Bargeldobergrenze von 5000 Euro mit der Begründung, dies bekämpfe das organisierte Verbrechen. Weiter lesen …

Die Agenturgruppe JOM prognostiziert für das Jahr 2019 ein Wachstum des Netto-Werbemarktes von knapp einem Prozent. Damit setzt der Deutsche Werbemarkt sein Wachstum nach 2017 und 2018 auch im neuen Jahr fort, bleibt dabei jedoch hinter der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zurück, die nach aktuellen Prognosen im Bereich von ca. 1,5% Wachstum liegen wird. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 mussten mehr als 2,8 Millionen Tiere in deutschen Laboren leiden und sterben. Im Bundesländervergleich ist Baden-Württemberg seit Jahren Spitzenreiter in der Negativ-Rangliste zu Tierversuchen, gefolgt von Nordrhein-Westfalen und Bayern. Das geht aus der aktuellen Auswertung der Ärzte gegen Tierversuche hervor, die der Verein basierend auf Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums seit Jahren führt. In seiner Deutschlandübersicht zeigt er, welcher Anteil der Tierversuche auf das Konto der jeweiligen Bundesländer geht. Weiter lesen …

Hacker haben massenhaft Dokumente und persönliche Daten von Hunderten deutschen Politikern und Prominenten im Internet veröffentlicht. Die Bundesregierung verspricht Aufklärung. Das reicht nicht, betont die Freie Ärzteschaft (FÄ) und verweist auf die Bedrohung von Gesundheitsdaten von Millionen Bundesbürgern. Weiter lesen …

Die Beraterbranche blickt so zuversichtlich in das neue Jahr wie seit dem Boomjahr 2010 nicht. Das vom Münchner Ifo-Institut für das "Handelsblatt" berechnete Beraterklima notiert auf dem höchsten Dezember-Wert seit acht Jahren. Weiter lesen …

Lungenfachärzte und andere Wissenschaftler halten die derzeit verhängten Fahrverbote gegen ältere Diesel-PKW für unbegründet. Nach Recherchen für die NDR Dokumentation "Exclusiv im Ersten: Das Diesel-Desaster" bestreiten die Experten die wissenschaftliche Grundlage der bestehenden Luftreinhaltegesetze und darüber hinaus die Methoden, mit denen in Deutschland Luftschadstoffe wie Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) gemessen werden. "Exclusiv im Ersten: Das Diesel-Desaster" von Thomas Berbner und Torben Börgers läuft am 7. Januar um 21.45 Uhr. Weiter lesen …

Die Katholische Nachrichten-Agentur (KNA) und die Deutsche Presse-Agentur (dpa) bauen ihre technische Kooperation weiter aus. Ab dem 7. Januar 2019 erscheint im Web-Portal www.dpa-news.de (https://www.dpa-news.de) zusätzlich das inhaltliche Angebot der KNA auf einer eigenen Registerkarte als KNA-News. Weiter lesen …

Einem Bericht der Schweriner Volkszeitung zufolge, möchte Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Christian Pegel eine Lockerung der Denkmalschutzbestimmungen, um den Ausbau erneuerbarer Energien wie Solarstrom voranzutreiben. Weiter lesen …

Vertrauensverlust für fast alle gesellschaftlichen Institutionen Wem vertrauen die Deutschen? Am meisten, so belegt es das RTL/n-tv-Trendbarometer zum Beginn des neuen Jahres, der Polizei (78%) sowie den Universitäten und Ärzten (je 77%). Daran hat sich gegenüber den Vorjahren nichts geändert - aber insgesamt haben fast alle relevanten gesellschaftlichen Institutionen einen teilweise erheblichen Vertrauensverlust zu beklagen. Weiter lesen …

Nach der tagelang unbemerkten Veröffentlichung personenbezogener Daten von Hunderten Politikern und Prominenten im Internet gerät die IT-Branche in den Fokus der Politik. Die Forderung von Justizministerin Katarina Barley (SPD) nach strengeren Sicherheitsvorgaben für Software-Hersteller und Betreiber von Internet-Plattformen findet die Unterstützung von Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt. Weiter lesen …

Das britische Unterhaus soll am 15. Januar über den Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union abstimmen. Das berichtet die BBC am Montagvormittag unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Auf Basis einer weiterhin sehr großen Nachfrage von Nutzern und Investoren und trotz regulatorischer und bürokratischer Neuerungen, bei denen sich Anleger im letzten Jahr verschärften Bedingungen ausgesetzt sahen, konnte 2018 mit insgesamt 18,7 Mrd. Euro und 131.200 Wohnungen (2017: 15,7 Mrd. Euro; 130.700 Wohnungen) auf dem deutschen gewerblichen Wohninvestmentmarkt* ein deutlich überdurchschnittliches Ergebnis erzielt werden. Nur die Jahre 2005 (19,8 Mrd. Euro) und 2015 (25,2 Mrd. Euro) zeigten ein noch höheres Transaktionsvolumen. Weiter lesen …

Jeder elfte gesetzlich krankenversicherte Bürger oder mehr als sechs Millionen Menschen sind bislang von der Zuzahlung für rezeptpflichtige Medikamente befreit - und sollten deshalb jetzt einen neuen Befreiungsantrag für das Kalenderjahr 2019 bei ihrer Krankenkasse stellen. Weiter lesen …

Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, sieht den Anschlag auf das AfD-Büro in Döbeln als Ausdruck einer „Mechanik der Gewalt“, die von den etablierten Parteien mit in Gang gesetzt wurde. Weiter lesen …

Das internationale Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen Bertelsmann und die marokkanische Saham Group haben ihre weltweiten Customer Relationship Management-Geschäfte (CRM) zusammengelegt. Der Vollzug der Transaktion ist mit Wirkung zum 4. Januar 2019 erfolgt. Weiter lesen …

Zum Bombenanschlag auf sein Bürgerbüro in Döbeln teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr.-Ing. Heiko Heßenkemper mit: „Der Bombenanschlag auf das AfD-Büro gestern Abend in Döbeln zeigt, dass die Toleranzaufrufe der Kanzlerin offensichtlich nicht helfen. Es scheint eher so zu sein, dass die Appelle des SPD-Parteivorstandsmitglieds Ralf Stegner auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Dieser hatte 2016 zu Aktionen gegen Personal und Einrichtungen der ‚Rechtspopulisten‘ aufgerufen.“ Weiter lesen …

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Matteo Salvini erklärte am Freitag, dass das von ihm erarbeitete Migrations- und Sicherheitsdekret ein Staatsgesetz sei, das befolgt werden müsse. Das inmitten des „Aufstandes“ von rund zehn Bürgermeistern großer Städte, von denen einer Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando ist. Die Bürgermeister, die gegen das Dekret sind, behaupten, dass sie Asylsuchenden zu Unrecht die Rechte entzogen. Weiter lesen …

Ein mögliches Erstarken der AfD bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern hat eine Debatte über den Umgang mit der Partei ausgelöst. Der stellvertretende Bundesvorsitzende des CDU-Sozialflügels (CDA), Christian Bäumler, plädierte im "Handelsblatt" dafür, ein "breites gesellschaftliches Bündnis gegen die Rechtspopulisten" zu bilden. Weiter lesen …

Die unbeugsamen Gallier kehren zurück! Noch ist der Inhalt des neuen Abenteuers so geheim wie das Rezept des Zaubertranks. Trotzdem haben es sich die Autoren Jean-Yves Ferri und Didier Conrad nicht nehmen lassen, ein paar kleine Hinwiese auf die Geschichte zu liefern: "Dass ich schon als kleines Kind Comiczeichner werden wollte, habe ich wohl Asterix zu verdanken. Ich muss 7 oder 8 gewesen sein, als ich mit dem Zeichnen anfing, kurz nachdem ich das erste Mal ein Abenteuer von Asterix und Obelix gelesen hatte." Weiter lesen …

Um es vorwegzunehmen - auch wenn Jagdverbände bei jeder Gelegenheit das Gegenteil wiederholen - es gibt in der Regel keine naturschutzfachliche Notwendigkeit für die Fuchsjagd. Der Beitrag der Jagd zum Artenschutz in Deutschland ist negativ: Die Bestände von Fasanen, Rebhühnern, Feldhasen oder Kiebitzen gehen kontinuierlich zurück, obwohl Jahr für Jahr fast eine halbe Million Füchse getötet werden. Die jetzt anstehende Winterjagd auf den Fuchs geht mit erheblicher Tierquälerei einher. Weiter lesen …

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Brandenburg und Thüringen schwere Vorwürfe gegen die CDU erhoben. "Die CDU strebt in den neuen Bundesländern aus Machtkalkül eher ein Bündnis mit den Rechten an, als eines für Demokratie und Weltoffenheit", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Jahr 2018 nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) zwischen 1,4 % und 1,5 % sowie nominal (also nicht preisbereinigt) zwischen 3,1 % und 3,3 % mehr um als im Jahr 2017. Diese Schätzungen basieren auf den für die Monate Januar bis November 2018 vorliegenden Angaben. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, hat konkrete Pläne für den Kohleausstieg in Brandenburg angemahnt. Im Inforadio des rbb sagte Keller am Montag, die Kohle sei ein Klima-Killer. "Wenn wir uns angucken, was wir gerade im letzten Sommer mit der extremen Trockenheit erlebt haben, wenn wir uns angucken, was der Tagebau auch für den Spreewald bedeutet, dann führt am Kohleausstieg nichts vorbei." Weiter lesen …

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2018 saison- und kalenderbereinigt um 1,0 % niedriger als im Vormonat. Für Oktober 2018 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 0,2 % gegenüber September 2018 (vorläufiger Wert: +0,3 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im November 2018 saison- und kalenderbereinigt um 0,8 % niedriger als im Vormonat. Weiter lesen …

Diabetes kann zu einer Reihe Folgeerkrankungen führen - zum Beispiel an Herz, Augen, Füßen, Nerven oder Nieren. Jeder dritte Diabetiker in Deutschland (33,5 Prozent) hat bereits solche Folgekrankheiten, wie eine repräsentative GfK-Umfrage für das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber" ergab. Und fast jedem Zweiten mit Diabetes (48,5 Prozent) macht die Angst vor (weiteren) Folgeerkrankungen oft zu schaffen. Weiter lesen …

Der deutsche Film "Werk ohne Autor" von Regisseur Florian Henckel von Donnersmarck ist bei der 76. Verleihung der Golden Globes leer ausgegangen. Der Preis in der Kategorie "Bester fremdsprachiger Film" ging am Sonntagabend stattdessen an den Favoriten "Roma" von Alfonso Cuarón. Weiter lesen …

Das in Deutschland geltende Informationsverbot über Schwangerschaftsabbrüche aus Paragraf 219a spiegelt sich nach Ansicht der Netzexpertin Tina Reis "direkt in den Google-Suchergebnissen wieder". Weil in der Bundesrepublik Ärztinnen und Ärzte sowie Kliniken nicht über das Thema informieren dürften, zeige die Suchmaschine Google beim Stichwort "Abtreibung" Seiten aus dem Ausland sowie von Abtreibungsgegnern an, sagte Reis im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der teilweise Regierungsstillstand in den Vereinigten Staaten hält weiter an. Nun hat Präsident Donald Trump erneut mit der Ausrufung des nationalen Notstandes gedroht, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In einem Brief des Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter und weiterer Energiepolitiker an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben die Grünen die Bundesregierung zu einem passgenauen Ausbau des Stromleitungsnetzes aufgefordert und den derzeitigen Kurs kritisiert. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für dessen Äußerungen kritisiert, wonach "die fetten Jahre" vorbei seien und man mit Steuermehreinnahmen bis auf Weiteres nicht mehr rechnen könne. Weiter lesen …

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Hampel, fordert Außenminister Heiko Maas auf, sich für den seit 17. November 2018 in Venezuela inhaftierten deutschen Journalisten Billy Six einzusetzen: „Ich gehe davon aus, dass Sie sich genauso wie im Falle des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel jetzt für die baldige Freilassung des in Venezuela festgehaltenen deutschen Journalisten Billy Six einsetzen. Ich erwarte von allen Verantwortlichen: Freiheit für Billy Six in Form einer schnellen und humanitären Lösung!“ Weiter lesen …

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) schließt wegen des jüngst bekannt gewordenen Hackerangriffs eine Änderung des Grundgesetzes nicht aus. Weiter lesen …

Brandenburgs Sozialministerin Susanna Karawanskij (Die Linke) ist dafür, Strafmaßnahmen für bestimmte Hartz Vier-Empfänger komplett abzuschaffen. Das hat die Politikerin am Montag im Inforadio des rbb deutlich gemacht. Konkret nannte Karawanskij Alleinerziehende und unter 25-jährige, die von den Sanktionen ausgenommen werden sollten, außerdem Menschen über 55, die trotz langjähriger Erwerbstätigkeit auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Weiter lesen …

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat eine zunehmende Verrohung des gesellschaftlichen Klimas beklagt. "Ich beobachte mit Sorge, wie sich das Klima in der Gesellschaft entwickelt. Gerade mit Blick auf Kommentare in den sozialen Netzwerken ist zunehmend eine Verrohung im Umgang zu beobachten", sagte Stamp der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Das BKA hat nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Inforadios vom rbb im Rahmen der Ermittlungen zum Hackerangriff gegen Politiker und Prominente am Sonntag in Heilbronn eine Wohnung durchsucht. Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) haben am Sonntagmorgen die Wohnräume und den Hausmüll eines Mannes in Heilbronn durchsucht und technische Geräte beschlagnahmt. Dies bestätigten Sicherheitskreise dem ARD Politikmagazin Kontraste und dem rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Die Polizisten in Deutschland haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auch 2018 einen Rekordberg an 22 Millionen Überstunden vor sich her geschoben. Die Zahl verharre seiner Schätzung nach trotz des jüngsten Aufbaus von Stellen auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr, sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung bereitet offenbar einen neuen Großeinsatz im Hambacher Forst vor. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen. Danach sollen in Kürze erneut illegale Baumhäuser in dem 200 Hektar großen Waldgebiet im Rheinischen Braunkohlerevier geräumt werden. Als Begründung werden erneut baurechtliche Mängel bei den Hütten der Waldbesetzer herangezogen. Weiter lesen …

Der Obmann der Grünen-Bundestagsfraktion im Digitalausschuss, Dieter Janecek, fordert nach dem massenhaften Datenklau schärfere Sicherheitsvorgaben für Software-Hersteller. "Wir brauchen nicht nur einen verbindlichen Sicherheits-TÜV für Software mit klaren Haftungsregelungen für die Anbieter", sagte Janecek dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die anhaltenden "Gelbwesten"-Demonstrationen in Frankreich kritisiert. Zwar habe sie Verständnis für den Protest vieler Menschen auf dem Land, die "in der Politik aus Paris eine Ignoranz gegenüber ihren existenziellen Problemen sehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Türkisch-Islamische Union Ditib pflegt offenbar enge Kontakte zu mutmaßlich führenden Islamisten der Muslimbruderschaft (MB) in Deutschland. So hat die türkische Regierung vergangene Woche, wie in der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Montagausgabe berichtet, in der Kölner Ditib-Zentralmoschee in Ehrendfeld eine Islamkonferenz organisiert, an der auch führende Vertreter MB-naher Organisationen teilgenommen haben. Bei dem dreitägigen Treffen ging es um "die Zukunft der Muslime in Europa". Weiter lesen …

Über Twitter übt die linke „Aufstehen“-Bewegung von Sarah Wagenknecht Kritik an den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF. In dem Tweet schüttelt ein mit „ARD“ und „ZDF“ beschrifteter Mann einen anderen aus, dem Geldscheine aus den Taschen fallen. Dazu wird vorgerechnet, dass der ARD-Vorsitzende, der selbst über eine üppige Apanage verfügt, höhere Rundfunkgebühren einfordert, und zwar auch von jenen, die ihr Leben mit 1.500 Euro und weniger bestreiten müssen. Weiter lesen …

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hält den Vorstoß von Olaf Scholz, sich als Kanzlerkandidat der SPD in Stellung zu bringen, für verfrüht. "Im Zuge der programmatischen Erneuerung der SPD würde es uns guttun, wenn sich zum richtigen Zeitpunkt verschiedene Kandidaten mit unterschiedlichem Profil einem innerparteilichen Wettbewerb und einem Mitgliedervotum über die Kanzlerkandidatur der SPD stellen", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Stadtplaner und Sozialwissenschaftler Professor Harald Bodenschatz hält die von der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus forcierten Pläne einer Deckelung des Berliner Stadtautobahnrings A100 im Bereich des Dreiecks Funkturm prinzipiell für eine gute Idee, sieht aber große Hürden bei der Umsetzung. "Ein Deckel würde die Situation deutlich verbessern, kostet aber auch viel Geld", sagte Bodenschatz im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der schwedische Energiekonzern Vattenfall steckt sich höhere Ziele für die Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energiequellen. "Bis 2025 werden wir den heutigen Anteil erneuerbarer Energien vervierfachen", sagte der für Wind- und Sonnenstrom zuständige Vattenfall-Vorstand Gunnar Groebler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach (CDU) hat die EU-Kommission kritisiert. "Die EU-Kommission wäre gut beraten, wenn sie sich einmal selber daran erinnerte, dass die Abschaffung der Binnengrenzkontrollen dem Versprechen sicherer EU-Außengrenzen folgte", sagte Bosbach dem Magazin "Tichys Einblick". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock lehnt eine Unterstützung des CSU-Politikers Manfred Weber im Kampf um die EU-Kommissionsspitze ab, weil die Europäische Volkspartei (EVP) den Aufstieg rechter Parteien in Europa mit verursacht habe. "Wir streiten für eine klare zukunftsgewandte, proeuropäische Politik, und das ist das Gegenteil von dem, was die europäischen Konservativen in den letzten Jahren getan haben", sagte Baerbock der "Welt". Weiter lesen …

Deutschlands Ärzte werfen dem Bundesversicherungsamt vor, präventive medizinische Versorgungsmodelle zu gefährden. Die Behörde will den Krankenkassen erschweren, mit den Kassenärzten Verträge über besonders förderungswürdige Leistungen abzuschließen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung unter anderen auf den Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz, Peter Heinz. Weiter lesen …

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump bereitet einen strategischen Schlag gegen die Gas-Pipeline Nord Stream 2 vor. Nach Informationen des "Handelsblatts" aus US-amerikanischen und deutschen Regierungskreisen nehmen die USA die Spezialfirmen ins Visier, die die Leitung auf dem Grund der Ostsee verlegen. Weiter lesen …

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat eine Reform der Erbschaftsteuer zugunsten Ostdeutschlands ins Gespräch gebracht. "Was wir in jedem Fall sehen, ist, dass materieller Schutz im Osten deutlich geringer ist als im Westen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" anlässlich der Klausurtagung des Grünen-Bundesvorstandes am Montag und Dienstag in Frankfurt (Oder). Weiter lesen …

Die CDU erwartet nach dem massenhaften Datendiebstahl eine Sicherheitsinitiative der großen Anbieter von Internetkommunikation. "Wir brauchen hier sichere Strukturen nicht nur für Politiker und Prominente, sondern für alle Nutzer in Deutschland", sagte der CDU-IT-Experte Thomas Jarzombek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Präsidium des Deutschen Bundestages will sich mit dem Hacker-Vorfall auf Social-Media-Accounts etlicher Bundestagsabgeordneter beschäftigen. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte der "Bild": "Wir werden im Präsidium darüber sprechen. Wichtig ist, dass sich jeder der Risiken bewusst ist." Weiter lesen …

Die FDP hat die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik angesichts der jüngsten Erkenntnisse zum Datendiebstahl erneuert. "Das BSI hat zwar zutreffend darauf hingewiesen, dass es für den Schutz der Abgeordneten nicht zuständig ist, es war aber sehr wohl verpflichtet, die anderen Sicherheitsbehörden zu informieren", sagte FDP-Digitalexperte Manuel Höferlin der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Halle - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begrüßt die Kohle-Soforthilfen der Bundesregierung in Höhe von 150 Millionen Euro für die betroffenen Ost-Regionen. "Die Soforthilfe ermöglicht es uns, schnell mit den ersten Projekten zu starten", sagte Haseloff der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Nach dem lautwerden von scharfer Kritik an der Effizienz der vom Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden geführten Antiterrordatei (ATD) hat das Bundesinnenministerium (BMI) jetzt Gesprächsbereitschaft signalisiert. Weiter lesen …

Medienberichten zufolge erwartet Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Wirtschaftsabschwung („Die fetten Jahre sind vorbei“). Aufgrund der dann zu erwartenden sinkenden Steuereinnahmen will Scholz am Solidaritätszuschlag festhalten. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident und designierter Parteichef Markus Söder will die CSU modernisieren. "Wir haben im letzten Jahr eine Menge gelernt. Die Menschen hatten den Eindruck, Parteien streiten zu viel untereinander. Damit muss Schluss sein. Eine Regierung muss gut zusammenarbeiten und souverän regieren", sagte Söder der "Bild". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat im Fall des Hackerangriffs auf Daten von Politikern und Prominenten volle Transparenz zugesagt. "Die Öffentlichkeit wird alles erfahren, was ich weiß", sagte Seehofer der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im Fall des Datenklaus bei mehreren hundert Politikern und Prominenten hat Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) Kritik am Innenministerium widersprochen. "Die laut gewordene Kritik am Ministerium weise ich deutlich zurück. Es liegt in unserem eigenen Interesse, das alles aufzuklären", sagte der CSU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir müssen diesen Vorfall aufarbeiten, gründlich und lückenlos." Weiter lesen …

Der Westen ist nach Ansicht der russischen Politikerin Veronika Krasheninnikowa mitverantwortlich für die Kontakte westeuropäischer Rechtspopulisten nach Russland. Der Versuch, Russland politisch zu isolieren und mit wirtschaftlichen Sanktionen zu schwächen, schade beiden Seiten, sagte die Abgeordnete der Regierungspartei Einiges Russland im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat Solidarität mit Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando bekundet, der in ganz Italien Widerstand gegen ein neues, von Innenminister Matteo Salvini initiiertes Einwanderungsgesetz organisiert. In einem Brief schrieb Geisel, es sei schön zu wissen, "dass in Italien zumindest noch ein paar unerschrockene Bürgermeister die Fahne der Zivilisation hochhalten gegen die Barbarei von Salvini". Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium hat sein Vorhaben bekräftigt, die Gesetzgebung zu verschärfen, um straffällig gewordene Migranten leichter abschieben zu können. "Die Erfahrungen der letzten Monate haben gezeigt: Es ist unheimlich mühsam und schwierig, ausreisepflichtige Personen abzuschieben, die sich zuvor nicht in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam befunden haben", sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der "Welt". Weiter lesen …

Ausgegrenzt und diskriminiert: Bis heute werden nach Angaben der SOS-Kinderdörfer weltweit Millionen Kinder indigener Herkunft ihrer Rechte auf Überleben, Bildung, Schutz und Beteiligung beraubt. "Indigene Völker stellen weltweit nur noch fünf Prozent der Bevölkerung, aber 15 Prozent der in Armut lebenden Menschen. Und während ihre Lebensräume weiter schrumpfen, wächst gleichzeitig ihre Entrechtung", sagt Louay Yassin, Pressesprecher der SOS-Kinderdörfer weltweit. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen. "Deutschland braucht ein in sich konsistentes Einwanderungs- und Aufenthaltsgesetzbuch. Wir arbeiten in unserem Ministerium an Eckpunkten, die wir im Laufe des Jahres vorstellen und in den Bundesrat einbringen wollen", sagte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Im Fall des Datenklaus bei mehreren hundert Politikern und Prominenten haben die deutschen Sicherheitsbehörden laut eines Berichts der "Bild" bereits kurz nach Bekanntwerden der illegalen Daten-Veröffentlichung den US-Geheimdienst NSA um Hilfe gebeten. Weiter lesen …

Am 04.01.19 überraschte der innenpolitische Sprecher der CDU im Landtag Niedersachsen, Uwe Schünemann, mit der Aussage, in das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) eine zusätzliche Regelung zur Ermöglichung von Videotechnik mit Gesichtserkennung einfügen zu wollen. Die SPD sei dieser Idee nicht abgeneigt. [1] Weiter lesen …

„Mit diesem vor der Tournee abgegebenen Tipp hätte man viel Geld gewinnen können“, strahlte Bundestrainer Werner Schuster am Ende der 67. Vierschanzentournee in Bischofshofen. Hinter dem japanischen Überflieger Ryoyu Kobayashi , der als dritter Skispringer nach Sven Hannawald und Kamil Stoch alle vier Springen und damit den Grand Slam gewinnen konnte, belegten seine DSV-Adler Markus Eisenbichler und Stephan Leyhe beinahe sensationell die Plätze zwei und drei in der Gesamtwertung. Weiter lesen …

Ein 30-jähriger Somalier ist am Sonntagmorgen am Passauer Hauptbahnhof ums Leben gekommen. Er wollte auf einen vorbeifahrenden Zug springen, teilte die Polizei am Sonntagabend mit. Unmittelbar zuvor hatte sich der Mann auf einem Bahnsteig an eine Streife der Bundespolizei gewandt und die Beamten um Hilfe gebeten. Weiter lesen …

Linksextremisten haben, laut Günther Strauß, einen politisch motivierten Anschlag auf das Amtsgericht in Hamburg-Harburg verübt. In seinem Bericht bei Anonymousnews heißt es dazu: "Obwohl sich die Täter im Netz offen zur Tat bekennen, schweigen bundesdeutsche Medien über diesen neuerlichen Akt des linken Terrors. Hamburg sieht sich nicht nur einer enormen Luftverschmutzung durch anliegende Schiffe ausgesetzt. Die Stadt ist auch geradezu von Linksextremisten verpestet. Nicht nur der FC St. Pauli, der offen mit der ANTIFA kooperiert, ist ein Zeugnis des fortschreitenden Verfalls der Gesellschaft in der Elbmetropole." Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat einen anderen Umgang mit der AfD gefordert. "Man macht die AfD nicht klein, indem man sich auf ihr Niveau herabbegibt", sagte Lindner am Sonntag beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart. "Demokratie hat auch etwas mit Stil zu tun." Man brauche eine "harte Auseinandersetzung in der Sache", forderte er. Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich persönlich für das Amt des Bundeskanzlers geeignet und macht den Anspruch seiner Partei auf die Rückeroberung des Kanzleramts bei der nächsten Bundestagswahl deutlich. "Die SPD will den nächsten Kanzler stellen", sagte Scholz "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Bundesjustizministerin Katarina Barley, will mithilfe eines EU-Richtwerts eine Anhebung der deutschen Lohnuntergrenze erreichen. "Ein europäischer Mindestlohn müsste also eine relative Festlegung sein, damit man ein realistisches Gefühl dafür bekommt, wie die sozialen Leistungen in den einzelnen Ländern zu bewerten sind. Dadurch würde auch der Druck steigen, den Mindestlohn bei uns angemessen zu erhöhen", sagte Barley der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält Proteste von Geringverdienern wie die Gelbwesten-Demonstrationen in Frankreich auch in Deutschland für möglich. "Es gibt auch in Deutschland ein nicht zu unterschätzendes Gelbwesten-Potenzial", sagte er der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) warnt vor einem Ende des Aufschwungs in Deutschland und lehnt die von der Union geforderte komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags kategorisch ab. "Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende. Für 2018 werden wir noch mal einen Steuerüberschuss ausweisen können", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Nach dem umfangreichen Diebstahl persönlicher Daten von Politikern und Prominenten nimmt die SPD jetzt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ins Visier. Es müsse schnell und genau aufgeklärt werden, "welche Behörde wann was gewusst hat und wie darauf reagiert wurde", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat allein seit dem Jahr 1999 bundesweit rund 2.250 Bahnhofsgebäude verkauft. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine entsprechende Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Demnach seien rund 1.250 Bahnhöfe an Kommunen und private Investoren verkauft worden. Weiter lesen …

Spektakuläres Länderduell bei der "Promi-Darts-WM 2019" auf ProSieben! Am Ende eines spannungsgeladenen Finales triumphierten Schauspieler Jimi "The blue Arrow" Blue Ochsenknecht und der deutsche Darts-Profi Max "Maximiser" Hopp über das niederländische Favoritenteam, den Gewinner der Darts WM 2019, Michael van Gerwen, und HSV-Legende Rafael "The Finisher" van der Vaart. Weiter lesen …

In immer mehr deutschen Haushalten ist die Frau die Hauptverdienerin: Im Jahr 2017 hatten Frauen bei 14,4 Prozent der Paare mehr Einkommen als ihr Partner. Das geht aus bislang unveröffentlichten Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

87 Prozent der Deutschen haben kein Verständnis, wenn hierzulande Männer aus religiösen Gründen Frauen den Handschlag verweigern. Das geht aus einer nicht repräsentativen Umfrage von Emnid im Auftrag von "Bild am Sonntag" hervor. 10 Prozent zeigten Verständnis. Auslöser für die erneute Debatte war ein Vorfall im hessischen Goldbach. Weiter lesen …

Aus dem Bundestag werden nach der Veröffentlichung privater Daten Hunderter Abgeordneter Forderungen nach einem besseren Schutz durch die Sicherheitsbehörden laut. "Das Bundeskriminalamt ist zwar für den physischen Schutz meiner Wohnung zuständig", sagte der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jens Zimmermann, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Anders als FDP-Chef Christian Lindner glaubt der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck nicht an einen neuen Anlauf für eine Jamaika-Koalition. "Je weiter die Legislaturperiode voranschreitet, desto unwahrscheinlicher wird ein Regierungswechsel", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen fordern belastbare Studien zum Nutzen von Zahnspangen und anderen kieferorthopädischen Maßnahmen. "Kieferorthopädische Behandlungen kosten die gesetzlichen Krankenkassen und damit die Beitragszahler jedes Jahr rund eine Milliarde Euro und bedeuten für die Betroffenen teilweise erhebliche Belastungen und Anstrengungen", sagte Ann Marini, stellvertretende Sprecherin des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will an Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich festhalten, die Leistungen für Bezieher, die langjährig in die Sozialkassen eingezahlt haben, aber verbessern. "Wer seinen Job verliert, der braucht eine Garantie, sich weiter qualifizieren zu können. Und wer 20 oder 30 Jahre lang gearbeitet und in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, der erwartet bessere Leistungen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Auf einer Landesstraße im niedersächsischen Landkreis Wolfenbüttel sind am frühen Sonntagmorgen zwei Menschen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Pkw einer 29-Jährigen war aus bisher ungeklärter Ursache auf der L 495 frontal mit dem Auto eines 18-Jährigen zusammengestoßen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 16, 22, 31, 40, 45, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2960171. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 052535 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Im baden-württembergischen Reutlingen ist am Samstagabend ein Ehepaar von einem Zug erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Der 71-jährige Mann und seine 67-jährige Ehefrau hatten gegen 20:45 Uhr am Bahnhof im Ortsteil Sondelfingen eine Regionalbahn verlassen und die Bahngleise direkt hinter dieser verbotswidrig überquert, teilte die Polizei am Sonntag mit. Weiter lesen …

In Gelsenkirchen ist am Samstag ein fünfjähriges Mädchen in einem Schwimmbecken ertrunken. Eine Schwimmmeisterin konnte auf dem Boden eines Lernschwimmbeckens mit einer maximalen Wassertiefe von 128 Zentimetern im Gelsenkirchener "Zentralbad" den Körper eines Kindes wahrnehmen, teilte die Polizei am Samstagabend mit. Weiter lesen …

Yello-Sänger Dieter Meier (73) hat in den vergangenen 50 Jahren praktisch jeden Tag Wein getrunken. "Ein Wein ist wie ein Opernsänger, der für mich singt", sagt der Schweizer Künstler, Winzer und Unternehmer in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online). Seine Gesundheit sei ihm dabei egal. "Mein Hausarzt sagt, ich habe immer noch die Leberwerte einer 20-jährigen Nonne." Weiter lesen …

Die irische Schauspielerin Eve Hewson, Tochter von U2-Sänger Bono, wehrt sich gegen weibliche Rollenklischees im Filmgeschäft. "Ich bin es leid, die Angebetete zu spielen", sagte Hewson der "Welt am Sonntag". Erfolge wie "Wonder Woman" und die Initiative "Time`s Up" hätten jedoch viel in Bewegung gesetzt. Weiter lesen …

Gründe für den Bildungsabsturz und die vollständige Verblödung Deutschlands? Unter anderem Lehrermangel, Stundenausfälle, massenhaft Migranten mit allerniedrigsten Qualifikationen aus Afrika und Arabien, Demotivation, Ärger, Existenzängste, Neuorientierung und Abwanderung ausgebildeter Pädagogen als Folge dämlichen, politischen Verhaltens, als Folge des militant-humanistischen Größenwahns der herrschenden Parteien! Weiter lesen …

Dass im Krieg Beute gemacht wird, war lange völlig normal. Dass man geraubte Kulturgüter zurückgibt, wenn sich die Verhältnisse geändert haben, ist zumindest für den Zweiten Weltkrieg im Grunde unbestritten. Für die Kolonialzeit, diese Epoche gewaltsamer Inbesitznahme überseeischer Territorien, die in Deutschland viel kürzer währte als in Frankreich oder Großbritannien, sieht die Lage komplizierter aus. Weiter lesen …