31. Januar 2019 - Archiv

Der Plan von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten zu halbieren, stößt auf Widerstand in der CSU. Es dürfe keine Halbierung des Beitragssatzes auf Betriebsrenten geben, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe Max Straubinger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will deutsche Unternehmen gezielter als bislang durch staatliche Maßnahmen unterstützen, um sie fit für den zunehmenden Wettbewerb auf den Weltmärkten zu machen. Weiter lesen …

Die Strom-Übertragungsnetzbetreiber schlagen den Bau von zwei zusätzlichen großen Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Trassen (HGÜ) bis 2030 vor, um dem Ausbau der erneuerbaren Energien und der Entwicklung des europäischen Strommarkts gerecht zu werden. Weiter lesen …

Die Wasserwerfer-Staffel der brandenburgischen Polizei verursachte im zweiten Halbjahr 2018 Kosten von rund 30 000 Euro. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.173,10 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Im vergangen Jahr war der Ansturm auf Gold so groß wie seit den 1970er Jahren nicht mehr. Vor allem Staaten haben ihre Depots aufgefüllt. Allen voran setzt Russland auf Gold als krisensichere Rücklage in unruhigen Zeiten. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat laut eines Zeitungsberichts ihre Mitarbeiterzahl im vergangenen Jahr deutlich stärker geschrumpft als ursprünglich geplant. Das Geldhaus habe 2018 fast 6.000 Stellen abgebaut und die Gesamtzahl der Beschäftigten damit auf unter 92.000 gedrückt, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Finanzkreise. Weiter lesen …

Vor der Hauptversammlung des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp am Freitag übt sich Vorstandschef Guido Kerkhoff in Selbstkritik. "Für das vergangene Jahr ergibt sich ein gemischtes Bild", sagte Kerkhoff dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour hat mit zurückhaltendem Optimismus auf die Registrierung der EU-Zweckgesellschaft für den Iran-Handel reagiert. "Der Instex kommt sehr spät, aber er ist ein wichtiger erster Schritt zur Aufrechterhaltung des legitimen Handels mit dem Iran", sagte Nouripour dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der beamtete Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Gerhard Schulz, soll die Geschäftsführung der Maut-Betreibergesellschaft Toll Collect übernehmen. Das Bundeskabinett habe am Mittwoch grünes Licht für die Berufung gegeben, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erteilt Forderungen nach zusätzlichen Bundesmitteln für den Kohleausstieg eine Absage. Die Kosten des Ausstiegs, die die Kohlekommission auf 40 Milliarden Euro beziffert hatte, hält Scholz für eine "plausible Annahme". Die Summe müsse allerdings aus den laufenden Etats der Bundesministerien geleistet werden. Weiter lesen …

Bundestrainer Werner Schuster beendet zum Saisonende seine Tätigkeit als Bundestrainer der deutschen Skispringer. Der 49-jährige Kleinwalsertaler wird seinen 2019 auslaufenden Vertrag aus privaten Gründen nicht verlängern. Die DSV-Sportführung und Werner Schuster wollen aber in neuer Konstellation auch zukünftig zusammenarbeiten. Weiter lesen …

Mit ihrer neuen Dokumentation hat die ARD die Wohnadresse von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz aus Versehen öffentlich gemacht. Über die Sicherheitspanne berichtet am Donnerstag der „Standard”. Weiter lesen …

Das kanadische Unternehmen Irving Oil gab heute die Übernahme der Tedcastle-Unternehmensgruppe bekannt, einer irischen Marketing- und Vertriebsorganisation für Energie, die unter dem Markennamen Top Oil operiert. Die Transaktion wurde im Spätsommer angekündigt, vorbehaltlich der Erfüllung aller Übernahmeauflagen, einschließlich der Genehmigung durch das irische Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz (Competition and Consumer Protection Commission). Weiter lesen …

Am morgigen Freitag wird das EU-Japan-Freihandelsabkommen in Kraft treten. Dazu erklärt Mark Hauptmann, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: "Japan ist einer unserer wichtigsten und verlässlichsten Handelspartner." Weiter lesen …

In drei neuen Folgen "Terra X: Faszination Erde" entdeckt Dirk Steffens im Februar spannende Naturphänomene in den Weiten Kanadas, Südafrikas und auf den Seychellen. Die Filme sind vom 3. Februar 2019 an, sonntags 19.30 Uhr, im ZDF zu sehen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Vorstoß zur Anhebung des Spitzensteuersatzes von 42 auf 45 Prozent verteidigt und mit einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags verknüpft. Weiter lesen …

Frankreich prüft laut einem französischen Außenamtssprecher gemeinsam mit Deutschland den neuen Plan des OSZE-Sonderbeauftragten für die Ukraine, Martin Sajdik, zum Erreichen einer Einigung im Donbass. Sputnik hat mit Experten besprochen, was dieser Plan für die Ukraine bedeuten könnte und ob eine neutrale Mission in dem Fall wirklich möglich ist. Weiter lesen …

Erhebliche Zweifel an der Redlichkeit von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), aber auch der CDU-Fraktion drängen sich den Angeordneten der AfD im Landtag von Baden-Württemberg erneut angesichts der heutigen Debatte zu den sicheren Herkunftsländern auf. Weiter lesen …

Die Eintracht leiht Abwehrspieler Martin Hinteregger für ein halbes Jahr vom FC Augsburg aus. Weiter lesen …

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty kritisiert NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP), weil der am kommenden Samstag im Rheinischen Revier zu einer reinen Braunkohle-Konferenz einlädt. "Ich erwarte von der Landesregierung, dass sie sich nach dem Kohle-Kompromiss genauso für das Ruhrgebiet einsetzt wie für das Rheinische Braunkohlerevier. Ihr Blick richtet sich aber einseitig auf die Braunkohle. Weiter lesen …

Die Eintracht verpflichtet den brasilianischen Verteidiger Tuta. Der 19-Jährige hat einen Vertrag bis zum Sommer 2023 unterschrieben. Weiter lesen …

Der Brandenburger Landtag hat am Donnerstag eine Änderung des Wahlgesetzes auf den Weg gebracht, mit welcher der Frauenanteil im Parlament erhöht werden soll. Das Parität-Gesetz wurde am Nachmittag mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen beschlossen. Weiter lesen …

Die US-Luft und Weltraumfahrtbehörde Nasa hat nach eigenen Angaben mithilfe der Raumsonde OSIRIS-Rex ein Foto des Asteroiden Bennu aufgenommen, der momentan 110 Millionen Kilometer von der Erde entfernt ist. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das Bundesgesundheitsministerium will eine Studie zu "seelischen Folgen" von Schwangerschaftsabbrüchen trotz heftiger Kritik durchführen lassen. Man gehe davon aus, dass die Studie parallel zum Gesetzentwurf zum Paragraf 219a Strafgesetzbuch in die Wege geleitet werde, sagte ein Sprecher des unionsgeführten Ministeriums auf Anfrage der "taz". Weiter lesen …

Nach Ansicht des salvadorianischen Präsidentschaftskandidaten (FMLN) und ehemaligen Außenministers Hugo Martínez zeigen die Anstrengungen der Regierung, die Lebensbedingungen in El Salvador zu verbessern, erste positive Ergebnisse. Weiter lesen …

Die Eintracht hat Almamy Touré aus Monaco verpflichtet und den Defensivspezialisten mit einem Vertrag bis zum 30. Juni 2023 ausgestattet. Weiter lesen …

Viele hessische Schulen sollen künftig selbst entscheiden können, ob sie ihre Schüler benoten oder ihnen stattdessen schriftliche Bewertungen ausstellen. Das bestätigte ein Sprecher des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Das 2016 ins Leben gerufene Cyber-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamts hat personelle Probleme. Von den 60 Cyber-Crime-Stellen beim LKA sind neun offen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: "Typisch Rot-Rot. Sie fordern etwas, was sie dann nicht erfüllen können oder wollen. Erst versprechen sie, gegen die stark anwachsende Cyberkriminalität anzukämpfen." Weiter lesen …

Politiker quer durch die Parteien beklagen eine Zunahme der Anfeindungen gegen sie. In der "Süddeutschen Zeitung" äußerten sich unter anderen der frühere CDU-Generalsekretär Peter Tauber, die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Jamila Schäfer, der von der SPD unterstützte Oberbürgermeister von Freiburg, Martin Horn, sowie Linksfraktionsvize Sevim Dagdelen. Weiter lesen …

"Wir brauchen wieder mehr Meister bei Handwerkerleistungen. Deshalb müssen wir die unter SPD und Grünen in vielen Bereichen abgeschaffte Meisterpflicht wieder einführen. Die Kunden wollen meisterliche Leistung und wir unterstützen alle Seiten dabei." Mit diesen Worten begründete Sandro Kirchner, der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, den Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen, der heute im Bayerischen Landtag beraten wird. Weiter lesen …

Russland wird in Kürze bei der OSZE melden, dass russische Medien in Deutschland diskriminiert werden. Dies äußerte die Sprecherin des Außenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, am Donnerstag gegenüber Journalisten. In der deutschen Presse soll sich eine Diskreditierungskampagne gegen die im Land vertretenen russischen Medien intensiviert haben. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" auf seiner deutschen Webseite mit. Weiter lesen …

Die Deutsche Steuergewerkschaft rechnet mit Blick auf die Beratungen der Finanzminister von Bund und Ländern am Freitag über die Grundsteuer mit erheblichen Mehrbelastungen für die Bürger. "Ich rechne mit deutlichen Steuererhöhungen in den Zentren der Großstädte", sagte der Gewerkschaftschef Thomas Eigenthaler dem Berliner "Tagesspiegel". "Die Werte werden auf alle Fälle höher als bisher." Weiter lesen …

Es ist immer Maßarbeit, wenn Panzer mit der Bahn auf die Reise gehen. Dieses Mal sind die Soldatinnen und Soldaten vom Panzerbataillon 104 aus dem bayerischen Pfreimd gefordert. Ihr Auftrag: Teilnahme am NATO-Programm Enhanced Forward Presence in Litauen. Am 29. Januar wurden dazu in Grafenwöhr 15 Panzer für den Transport nach Rukla auf die Bahn verladen. Weiter lesen …

Zum 1000-fachen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Nordrhein-Westfalen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gehört der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen zu den wichtigsten kinderpolitischen Aufgaben." Weiter lesen …

Einer Spaziergängerin war am Freitagnachmittag (25.1.) in der Feldgemarkung in Kirtorf auf einem Acker ein Symbol aufgefallen, das einem Hakenkreuz ähnelte. Weiter lesen …

Das saisonbereinigte Bruttoinlandsprodukt in der EU ist im vierten Quartal 2018 im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent gestiegen. Im Euroraum stieg es um 0,2 Prozent, teilte das EU Statistikamt Eurostat nach einer vorläufigen Schnellschätzung am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt macht Fachkräfte selbstbewusst, auch beim Start in den neuen Job. Die Online-Jobplattform StepStone hat rund 13.000 Fach- und Führungskräfte zu ihren Erfahrungen im ersten Jahr im neuen Unternehmen befragt. Die Untersuchung zeigt, dass Fachkräfte bereit sind, kurzfristig Konsequenzen zu ziehen, wenn ein neuer Job nicht ihren Erwartungen entspricht. Weiter lesen …

Im Rahmen der Euro NCAP-Tests hat der ADAC einen detaillierten Blick auf die so wichtigen Notbremsassistenten geworfen. Die Sonderauswertung der 2018 getesteten Autos zeigt: Rund zwei Drittel der Systeme erfüllen die Anforderungen an den City-Notbremsassistenten zu 100 Prozent. Weiter lesen …

"Kunst gegen Komasaufen": Unter diesem Motto starten die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, und die DAK-Gesundheit die Kampagne "bunt statt blau" 2019 gegen Alkoholmissbrauch. Der Plakatwettbewerb für Schüler zwischen zwölf und 17 Jahren findet zum zehnten Mal statt. Weiter lesen …

Am 30. Januar 2019 ist zum ersten Mal in der Legislaturperiode der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zusammengetreten. Dabei ging es um die Beratung der vom Bundestag geplanten Änderung des Grundgesetzes, die zu einer größeren Einflusnahme des Bundes auf die Länder in den Bereichen Bildung, Verkehr und Wohnungsbau führen würde. Weiter lesen …

Vor einem dramatischen Anstieg gefährlicher Spam-Mails mit JavaScript-Anhängen warnt der europäische IT-Security-Hersteller ESET. Diese sind nicht nur lästig, sondern haben zudem die Ransomware namens "Shade" (oder auch "Troldesh") im Gepäck. Wer den JavaScript-Anhang unvorsichtigerweise anklickt, aktiviert ihn und lädt sich ungewollt die Erpressersoftware auf den eigenen Rechner. Aktuell schwappt die Spam-Welle von Russland aus in Richtung Deutschland. Weiter lesen …

Für die "Magical Mermaid World" wird PLAYMOBIL mit dem ToyAward 2019 ausgezeichnet. Für den Award hatten sich in diesem Jahr 433 Unternehmen mit insgesamt 838 Produktinnovationen angemeldet. Damit sichert sich PLAYMOBIL erneut den begehrten Neuheitenpreis der Spielwarenmesse®, der als international anerkannte Auszeichnung von einer kompetenten Fachjury verliehen wird. Weiter lesen …

Katarina Barley (SPD) kritisiert das Vorhaben von Facebook, seine Chat-Dienste wie Messenger und WhatsApp technisch zusammenzulegen. "Wenn Facebook die Messenger verknüpft, ist das der Versuch ein Monopol zu schaffen", sagte die Bundesjustizministerin dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion und gelernte Landwirt, Wilhelm von Gottberg MdB, begrüßt die Pläne der EU-Institutionen, den Anbau von Soja und anderen Eiweißpflanzen in der EU zu fördern: „Der verstärkte Anbau dieser Pflanzen aus der Familie der Leguminosen vermindert den Bedarf an Stickstoffdünger in der Folgefrucht und verbessert so die Energiebilanz eines Anbausystems." Weiter lesen …

Nach der Warnung des Brandenburger Verfassungsschutzes vor dem wachsenden Einfluss von Rechtsextremen in Cottbus hat Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) vor einem Imageschaden für die Lausitz gewarnt. Weiter lesen …

Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt hat zum dritten Mal die Veganfreundlichkeit der deutschen Lebensmitteleinzelhändler untersucht und dazu ein Ranking veröffentlicht. Bei den Vollsortimentern belegen Famila und Rewe die Spitzenplätze, im Discount-Segment überzeugen Aldi Nord und Aldi Süd. »Mit dem Ranking möchten wir Kunden die Orientierung erleichtern und zugleich den Unternehmen aufzeigen, an welchen Stellen sie Verbesserungspotenzial haben«, erklärt Luisa Böhle, Projektleiterin bei der Albert Schweitzer Stiftung. Weiter lesen …

Der Energiemarkt ist aktuell so turbulent wie nie. "Allein seit Anfang Januar sind bereits mehr als 10.000 betroffene Kunden der Bayerischen Energieversorgung, kurz BEV, zu uns gewechselt, die wir nun zuverlässig mit Strom und Gas versorgen", erklärt E.ON Geschäftsführer Wolfgang Noetel. Laut Medienberichten hat die BEV diese Woche Insolvenz beantragt. Weiter lesen …

Die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Nikutta, hat deutliche Verbesserungen bei der U-Bahn in Aussicht gestellt. In den kommenden Jahren würden 70 Prozent der veralteten Wagenflotte erneuert, sagte Nikutta am Donnerstag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Der Antisemitismus-Beauftragte des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, berichtet über gezielte Störungen seiner Auftritte und zunehmende Hass-Post, die an ihn gerichtet ist. Blume sagte im Interview mit der "Heilbronner Stimme": "Ich bin bei vielen Veranstaltungen mit gezielten Störern konfrontiert, die sich vorher verabredet haben. Ich bekomme auch jede Menge Post voller Hass und Beleidigungen. Als Mensch muss ich immer wieder darauf achten, dass der Hass nicht in mein Herz eindringt." Weiter lesen …

Nach fast zwei Jahren Vakanz besetzt Facebook wieder den Posten seines Deutschland-Chefs: Der Werbe-Experte Tino Krause ist für Facebook künftig für die Märkte Deutschland, Österreich und Schweiz zuständig, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein Bauteil aus Nickel ist so fest wie Titan, aber vier bis fünf Mal leichter. Vorbild ist die Natur, genauer Holz. Die Forscher an der University of Illinois haben mit Kollegen der University of Cambridge das Bauteil so aufgebaut, dass es durchlöchert ist wie ein Schweizer Käse, allerdings mit einem gravierenden Unterschied: Die Poren sind so klein, dass sie nur unter dem Elektronenmikroskop zu sehen sind. Weiter lesen …

Von den rund 144 900 deutschen Studierenden im Ausland im Jahr 2016 waren 68 % an einer Hochschule in der Europäischen Union (EU) eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren die drei beliebtesten Zielstaaten der deutschen Auslandsstudierenden Österreich (19 %), die Niederlande (15 %) sowie das Vereinigte Königreich (11 %). Weiter lesen …

Im Dezember 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 45 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Dezember 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,1 % zu (+494 000 Personen). Erwerbslos waren im Dezember 2018 rund 1,3 Millionen Personen, 160 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 setzten die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager insgesamt rund 94,0 Millionen Hektoliter Bier ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg damit der Bierabsatz gegenüber dem Vorjahr um 0,5 % beziehungsweise 0,5 Millionen Hektoliter. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier nicht enthalten. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Dezember 2018 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 2,1 % und nominal (also nicht preisbereinigt) 1,2 % weniger um als im Dezember 2017. Weiter lesen …

Der Obmann der AfD-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, Jörn König, hat die Entscheidung des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) begrüßt, Malaysia die Austragung der Para-Schwimm-Weltmeisterschaft zu entziehen, nachem das muslimisch geprägte Land angekündigt hatte, keine Sportler aus Israel zur Weltmeisterschaft einreisen zu lassen. Weiter lesen …

Automatische Kennzeichenlesesysteme (Kennzeichenscanner) werden aktuell in mehreren Bundesländern eingesetzt [1]. Dabei werden massenhaft Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos ausgelesen und mit Polizeidatenbanken abgeglichen. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, präsentiert nun eine Anleitung zum Bau einer Vorrichtung, die es ermöglicht, die Standorte der Scanner aufzudecken [2]. Weiter lesen …

Nicht immer, wenn die Potentaten deutschsprachiger Länder sich zusammengetan haben, ist etwas Gutes für die Menschen in den deutschsprachigen Ländern herausgekommen: Anlass zu dieser Feststellung ist diesmal der sogenannte "Gemeinsame Aufruf der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente sowie der Südtiroler Landtags unter Beteiligung des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens zur Teilnahme an den Europawahlen am 26. Mai 2019" - was hier geradezu völkisch daherkommt, hat Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Bündnis 90/Die Grünen) für eine eigene Pressemitteilung (11/2019) genutzt, in der sie die Initiative zu diesem Aufruf für Baden-Württemberg reklamiert. Worum handelt es sich hier? Im Grunde um einen Wahlaufruf aus dem Staatsamt heraus gegen die AfD und ähnlich eingestellte Parteien, die sich für ein Europa der souveränen Vaterländer und gegen einen bedrückenden Superstaat einsetzen. Weiter lesen …

Die ehemaligen Bahnchefs Heinz Dürr, Johannes Ludewig und Hartmut Mehdorn lehnen Forderungen nach einer zweiten Bahnreform strikt ab. Im "Handelsblatt" rechnen sie scharf mit der Bahnpolitik des Bundes ab. "Mit platten politischen, populistischen Parolen wird man das sehr komplexe Bahnsystem nicht verbessern", sagte Mehdorn. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien den geplanten eigenen Zahlungskanal zur Aufrechterhaltung des Iran-Handels eingerichtet. Nach Informationen des Radiosenders NDR Info ist die Zweckgesellschaft nun offiziell gegründet und wird den Namen INSTEX tragen ('Instrument in Support of Trade Exchanges', übersetzt: 'Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten'). Weiter lesen …

Das Online-Unternehmen Facebook hat wieder einen Skandal am Hals. Mit einer speziell angebotenen Tester-App im Rahmen eines 2016 gestarteten Forschungs-Programms hat das soziale Netzwerk Nutzer, darunter auch Teenager, ausgespäht, berichtet das Portal TechCrunch. Weiter lesen …

Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul hat die Aufarbeitung des Moorbrandes auf einem Truppengelände im Emsland scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die FDP will neben der Ehe künftig auch das Rechtsinstitut des "Zivilpaktes" für Wahlverwandtschaften zwischen Freunden oder Nachbarn, die füreinander sorgen wollen, ermöglichen. Weiter lesen …

Die SPD im Bundestag will Staaten die Visa-Erteilung erleichtern, sofern sich diese Ländern bei der Rücknahme von abgelehnten Asylsuchenden aus Deutschland kooperativ zeigen. Weiter lesen …

Der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Hessens Ressortchef Alexander Lorz (CDU), hält die Kinder von Zuwanderern aus EU-Staaten für eine zu Unrecht unterschätzte Schülergruppe im Gegensatz zu Flüchtlingen. "Mittlerweile ist die Zuwanderung von Flüchtlingen deutlich zurückgegangen. Diese Neuzugänge sind an den Schulen nicht mehr die größte Herausforderung", sagte Lorz der "Welt". Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende der Wettbewerbskommission, Justus Haucap, hat die Entscheidung von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verteidigt, die Fusion des französischen Transportkonzerns Alstom mit der Zugsparte von Siemens zu untersagen. Weiter lesen …

Das Bundessozialgericht hat die Forderung von Langzeitarbeitslosen nach der Übernahme höherer Wohnkosten in Flächenlandkreisen mit einem Grundsatzurteil bekräftigt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Im Zentrum der Verhandlung stand am Mittwoch die Frage, wie teuer die Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern sein dürfen. Das Gericht befand die Vorgehensweise der Jobcenter zur Ermittlung einer angemessenen Miete für unzulässig und ordnete eine Überprüfung an. Weiter lesen …

Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke hat die Abschiebepraxis der Polizei bei Rückführungen in Charter-Fliegern scharf kritisiert. "Dass Geflüchtete bei Sammelabschiebungen in bestimmte Länder geradezu routinemäßig gefesselt werden, ist Ausdruck einer erschreckenden Brutalisierung der Abschiebepolitik", sagte Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Berater-Affäre im Verteidigungsministerium halten die Linken einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für unausweichlich. Der Linken-Politiker Alexander Neu, der Obmann im Verteidigungsausschuss ist, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Sollte der Ausschuss beweisen, dass die Ministerin Verstöße gegen das Vergaberecht toleriert hat, ist ihr Rücktritt zwangsläufig." Weiter lesen …

Justizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßt die Bundestagsdebatte "über Parteigrenzen hinweg" für eine gerechtere Beteiligung von Frauen und Männern im Parlament. "Unser Ziel muss eine Reform des Wahlrechts sein, die eine gerechte Beteiligung beider Geschlechter im Parlament unterstützt", sagte Barley der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Für mehr Patienten-Sicherheit bei Knieprothesen, Herzschrittmachern und anderen Implantaten hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Gesetzentwurf für ein Implantate-Register vorgelegt. "Damit wissen wir, wer wann wem etwas eingebaut hat", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz der neuen Pannen des Regierungsfliegers "Theodor Heuss" während der Äthiopien-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fühlt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) "bei der Luftwaffe immer gut aufgehoben." Sie wisse schließlich, "dass unsere Flugzeuge extrem hohe Sicherheitsstandards haben", sagte von der Leyen der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner (FDP) hat die aktuelle Debatte um Feinstaub, Diesel und Tempolimits kritisiert. Er warne davor, die Autobauer mit zu vielen Verboten zu schädigen und Autofahrer zu gängeln, sagte Lindner der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die ehemaligen Mitglieder der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung Inferno Cottbus haben nicht nur im Fan-Bereich von Energie Cottbus weiterhin die Vorherrschaft. Sie wirken darüber hinaus auch in die Stadt hinein. Dort hat sich eine gefährliche und gewaltbereite Struktur entwickelt, die in Cottbus zunehmen den Ton angibt. Ein wesentlicher Teil dieser Szene besteht aus führenden Köpfen der mittlerweile aufgelösten Gruppe Inferno. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Vorschlag von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes scharf zurückgewiesen. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Einführung der elektronischen Patientenakte beschleunigen, indem er den Krankenkassen Strafen androht und die bisher verantwortliche Selbstverwaltung im Gesundheitswesen entmachtet. "Dieses Zukunft-Projekt darf nicht zum Berliner Flughafen des Gesundheitswesens werden", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dringt bei EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc darauf, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid neu überprüfen zu lassen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben Scheuers an Bulc. Weiter lesen …

Die Länder wollen die zuletzt deutlich angestiegenen Kosten für den Unterhaltsvorschuss nicht allein tragen und verlangen spürbar mehr Zuschüsse des Bundes. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" aus Kreisen der Hamburger Landesregierung werden die Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag bei ihrem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen höheren Bundesanteil fordern. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im Kampf gegen Übergewicht in der Bevölkerung mit gesetzlichen Maßnahmen gedroht. "Wir werden die Reduktion von Salz, Fett und Zucker in den Lebensmitteln überprüfen und, wenn es keine Verbesserungen gibt, gesetzlich eingreifen. Darüber bin ich mir mit Ernährungsministerin Julia Klöckner sehr einig", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Unverständnis über den massiven Protest der Ärzte gegen die Ausweitung der Sprechstundenzeiten von 20 auf 25 Stunden pro Woche gezeigt und angekündigt, in dieser Frage hart zu bleiben. "Wenn jemand einen vollen Arztsitz übernommen hat, hat er auch einen vollen Versorgungsauftrag, inklusive Hausbesuche. Dann muss er oder sie auch die 25 Stunden akzeptieren", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schwere Panne in der Justizvollzugsanstalt Köln: Ein Sanitäter hat einem 23-jährigen Untersuchungshäftling versehentlich acht Milliliter Methadon verabreicht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen fahrlässiger Körperverletzung, wie sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem Kölner "Express" mitteilte. Weiter lesen …

Im Staat New York ist es jetzt soweit, dass Kinder bis zum Beginn der Geburt abgetrieben werden können. In Deutschland werden pro Jahr mehr als 100.000 Abtreibungen vorgenommen. Familienministerin Giffey und die SPD schweigen zur Forderung der Jusos, die Abtreibung bis zum Beginn der Geburt zu legalisieren. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied und Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, dass Annegret Kramp-Karrenbauer den nächsten Kanzlerkandidat oder die nächste Kanzlerkandidatin der Union vorschlägt. "Die Frage stellt sich zurzeit nicht. Wir haben eine Kanzlerin. Und die Parteichefin hat immer das Recht auf den ersten Vorschlag, wenn es soweit ist", sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament (EVP) will eine Resolution gegen den Präsidenten Venezuelas, Nicolas Maduro, und für seinen Widersacher Juan Guaidó verabschieden. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Am 19. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im eigenen Stadion gegen den SV Sandhausen mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.014,86 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,77 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins am Mittwoch unverändert belassen. Der Leitzinssatz bewegt sich damit weiterhin in einer Spanne zwischen 2,25 und 2,50 Prozent, teilte die Zentralbank am Nachmittag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Der Filmregisseur Fatih Akin würde nach St. Pauli ziehen, wenn er Single wäre. "Es gibt drei, vier, vielleicht fünf Straßen, die mir auf St. Pauli noch gefallen. Weil sie die letzte Bastion einer Subkultur sind", schreibt er in der "Zeit" (Hamburg-Seiten). Weiter lesen …

Die Schauspielerin Natalia Wörner hat als 20-jährige Schauspielschülerin in New York eine schwere Krise erlebt. "Die Stadt saugt einen auf", sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Vor kurzem feierte Papst-Bruder Georg Ratzinger seinen 95. Geburtstag. NEUE POST hat dem römisch-katholischen Priester und Kirchenmusiker telefonisch zum Geburtstag gratuliert. Im Gespräch berichtet Georg Ratzinger von seinen Geschenken, seiner Gesundheit und der geplanten Reise nach Rom (EVT 30.01.). Weiter lesen …

Die französische Schauspielerin Juliette Binoche, Jurypräsidentin der kommenden Berlinale, ist nach eigenen Angaben im Jahr 1997 völlig überrascht gewesen, als sie den Oscar für ihre Rolle in "Der englische Patient" gewann. Weiter lesen …

Die Begeisterung der Zuschauer über die Verfilmung seiner Kindheitserinnerungen nimmt Hape Kerkeling, 54, mit Freude wahr. "Es freut mich sehr, dass der Film vom Publikum so gemocht wird und die Menschen bewegt", sagt der Entertainer und Autor im GALA-Interview (Heft 06/2019). Weiter lesen …

Der US-Schauspieler Viggo Mortensen hält seinen Umgang mit anderen Menschen nicht immer für vorbildlich. "Jeder macht Fehler. Es gibt Beispiele, wo ich die Art und Weise, in der ich mit jemandem spreche, nachher bedauere", sagte Mortensen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Sänger der österreichischen Band "Bilderbuch", Maurice Ernst, leidet unter der aktuellen Popmusik und unter den sozialen Netzwerken. Ihn frustriere es, "dass zurzeit alles so gleich klingt", sagte Ernst dem "Zeitmagazin". Diversität müsse man im Pop "schon mit der Lupe suchen. Alles, was erfolgreich ist, klingt gleicher denn je". Weiter lesen …

Einst verteidigte der Wiener Erzbischof Christoph Schönborn seinen Vorgänger im Amt gegen Missbrauchsvorwürfe. Heute treibt er die Aufklärung in der katholischen Kirche voran, auch im Hinblick auf die für Ende Februar geplante Vatikan-Konferenz zum Thema Kindermissbrauch. Weiter lesen …

Wenn Vorstandsvorsitzende die wirtschaftliche Lage als "etwas gemischtes Bild" beschreiben, dann ist immer Vorsicht angesagt. Doch als Siemens-Chef Joe Kaeser am Rande der Hauptversammlung exakt diese Worte wählte, um den Start in das neue Geschäftsjahr zu beschreiben, mussten erst recht die Alarmglocken schrillen. Schließlich diskutiert die gesamte Wirtschaftswelt aktuell über einen bevorstehenden Abschwung. Weiter lesen …