29. Januar 2019 - Archiv

In dem Fall der Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız, die mit dem Tod bedroht wird, gibt es laut eines Zeitungsberichts neue Hinweise darauf, dass der oder die Täter aus der Polizei stammen. Grundlage des Verdachts seien weitere Drohschreiben, welche die Juristin erhalten habe, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der Kohleausstieg ist für das Energieunternehmen Uniper laut eines Zeitungsberichts nicht nur in Deutschland ein Thema: In den Niederlanden zeichnet sich Streit um Entschädigung ab, dort soll das von Uniper betriebene Kohlekraftwerk Maasvlakte 3 laut Koalitionsvertrag und einem Gesetzesentwurf bis 2030 den Betrieb auf Kohlebasis einstellen. Weiter lesen …

United-Internet-Gründer Ralph Dommermuth will sich möglichst schnell mit den drei Telekommunikationsriesen und der Bundesnetzagentur an einen Tisch setzen, um den Ausbau eines deutschlandweiten 5G-Mobilfunknetzes zu diskutieren. Weiter lesen …

Mit Guido Grandt stellt ein namhafter investigativer Journalist vorerst seine Blogger-Tätigkeit ein. So werden auf seinem Blog, wie dort zu lesen ist, nur noch Artikel über neue Projekte von ihm oder hinsichtlich seines gugra-media-Verlages veröffentlicht. In seinem Kommentar schreibt der Journalist über seine Beweggründe: "Aufgrund der Staatszensur, die nicht nur national mit dem sogenannten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ einhergeht, sondern auch international mit der Einführung der veränderten, sprich „kontrollierten“ Algorithmen in den sozialen Netzwerken (Facebook, Twitter & Co.) und jetzt auch noch bei YouTube, ist es in Deutschland nicht mehr möglich unabhängig berichten zu können!" Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.218,83 Punkten berechnet, ein leichtes Plus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Ein Unternehmer aus Dänemark bietet benutzte Taschentücher an, damit die Kunden im Voraus das Kranksein planen können. Darüber berichtet die britische Zeitung „Time“. Weiter lesen …

Angesichts sprunghaft gestiegener Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen warnt der Münsteraner Religionssoziologe Detlef Pollack davor, die Zahlen in ihrer Dramatik überzubewerten. Man müsse die Austritte ins Verhältnis setzen zur Gesamtzahl der Mitglieder, die den Kirchen die Treue hielten, sagte Pollack dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Am 29.01.2019 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages den 60. Jahresbericht an die Obleute im Verteidigungsausschuss. Der Obmann und verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den Bericht "ein Dokument der politischen Leistungsverweigerung". Weiter lesen …

Die andauernde Debatte im Bundestag um das Werbeverbot bei Schwangerschaftsabbrüchen nach § 219a StGB, ist aus Sicht des AfD-Bundestagsabgeordneten Johannes Huber von der Alternative für Deutschland nicht tragbar. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am heutigen Dienstag seinen Jahresbericht für 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte: "Der Wehrbeauftragte hat in seinem Jahresbericht die Herausforderungen für die Bundeswehr klar benannt: Personalmangel, mangelhafte Einsatzbereitschaft und ein Übermaß an Bürokratie." Weiter lesen …

Brandenburgs linker Justizminister Ludwig bleibt auch im Rechtsausschuss bei seiner Einschätzung, dass die Personalsituation in der ordentlichen Gerichtsbarkeit und auch bei den Strafgerichten auskömmlich sei. Die Gerichte seien nicht unterbesetzt. Weiter lesen …

In der aktuellen Auseinandersetzung um eine Entlastung der Betriebsrenten kommen neue Vorschläge aus dem Lager der Krankenkassen. "SPD und Union liefern sich bei diesem Thema seit Monaten ein unwürdiges Schauspiel", sagte der Vorstandschef der Krankenkasse Viactiv, Reinhard Brücker, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Trotz einer konjunkturellen Eintrübung erwartet die Bundesregierung laut eines Zeitungsberichts für das laufende Jahr eine weitere Zunahme der Beschäftigung. Weiter lesen …

Juso-Chef Kevin Kühnert (SPD) hat sich über den Kompromiss von Union und SPD zu Informationen über Abtreibungen erleichtert gezeigt. "Unter den gegebenen Umständen ist der Referentenentwurf besser, als es die quälenden Verhandlungen erwarten ließen", sagte Kühnert den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Das Gebot, dass die Schwangeren auf eine weltanschaulich plurale Beratungslandschaft zugreifen können, darf dabei nicht ausgehöhlt werden. Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Änderung des § 219a StGB und des Schwangerschaftskonfliktgesetzes geeinigt. Weiter lesen …

Gleich zu Beginn des Super-Wahljahres 2019 mit der Europawahl und den Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen meldet die Alternative für Deutschland (AfD) ihren ersten Erfolg: Am 4. Januar 2019 begrüßte der AfD-Bundesverband sein 35.000stes Mitglied bzw. seinen 35.000sten Förderer. Die AfD hat aktuell 33.651 Mitglieder und 1.465 Förderer. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Entlastung der Innenstädte vom massiv zunehmenden Lieferverkehr. Weiter lesen …

Großbritanniens Premierministerin Theresa May will den mit der EU ausgehandelten Brexit-Deal wieder aufschnüren. Das habe sie gegenüber EU-Vertretern angekündigt, sagte ein Sprecher Mays am Dienstag in London vor Journalisten. Weiter lesen …

Die LEGO GmbH hat das Geschäftsjahr 2018 laut der NPD Group Deutschland mit einem Consumer-Sales-Wachstum im deutschen Spielwarenmarkt abgeschlossen und zeigt vom 30. Januar bis 3. Februar 2019 ihre Produktneuheiten für das Jahr 2019 auf der Internationalen Spielwarenmesse in Nürnberg. Weiter lesen …

Die Grünen fordern die Zerschlagung der Internetplattform Facebook. "Keine Marktmacht darf über dem Gemeinwohl stehen - auch die der neuen Datensupermächte nicht", sagte der Grünen-Politiker Sven Giegold dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" und bezog sich dabei auf die mögliche Verknüpfung der Chat-Dienste von Facebook. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion hat einen Vorstoß des eigenen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) gestoppt, die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlen zu lassen. Weiter lesen …

Der Aachener Karlspreis geht in diesem Jahr an UN-Generalsekretär António Guterres. Das teilte das Karlspreisdirektorium am Dienstagnachmittag mit. Der Portugiese wird demnach für seine Verdienste um die europäischen Werte ausgezeichnet. Weiter lesen …

In den Streit um die sogenannte Doppelverbeitragung von Betriebsrenten kommt Bewegung. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wolle die Krankenkassenbeiträge auf Bezüge aus der betrieblichen Altersvorsorge halbieren, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat neue EU-Sanktionen gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro gefordert, falls er auf die internationalen Appelle für Neuwahlen nicht eingeht. "Wir haben Maduro ein Ultimatum von acht Tagen gestellt für freie und faire Neuwahlen", sagte Kurz der "Bild". Weiter lesen …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat in der Feinstaub-Debatte Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert. Deren "Nutzen für die menschliche Gesundheit bleibt völlig unklar", schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Die Grünen kritisieren die Entscheidung der niedersächsischen Landesregierung, die ihre Zusammenarbeit mit dem türkischen Moscheeverband Ditib in der Gefängnisseelsorge gekündigt hat. Nun müssten Ehrenamtliche die Hauptlast schultern, kritisierte der Grünen-Landtagsabgeordnete Belit Onay in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Das ist für einen derart wichtigen Bereich sehr unbefriedigend." Weiter lesen …

Verbote gibt es viele. Nicht selten sind auch selbstverständliche Dinge und Handlungen damit verbunden. Kaum jemand hat wohl je von einem Halogenlampenverbot etwas gehört und auf Venedigs Brücken existiert sogar ein Verbot stehen zu bleiben. Viele Dinge scheinen selbstverständlich und werden nicht hinterfragt. Auch die Kamera im Stadion zählt zweifelsfrei dazu. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Lebendorganspendern gestärkt und die hohen Anforderungen an die Risikoaufklärung bekräftigt. Die vom Gesetzgeber bewusst streng formulierten Aufklärungsvorgaben sollten den potentiellen Organspender davor schützen, sich selbst einen größeren persönlichen Schaden zuzufügen, teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit. Sie dienten dem "Schutz des Spenders vor sich selbst". Weiter lesen …

Im Vorfeld der Abstimmung im britischen Parlament über Plan B für den Brexit am heutigen Abend erwartet CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen keine Mehrheit für einen Hard-Brexit: "Ich kann mir einen harten Brexit nicht vorstellen und glaube, dass man das ausschließen kann." Weiter lesen …

Der schwäbische Spielwarenhersteller Schleich setzt seinen Wachstumskurs im sechsten Jahr in Folge erfolgreich fort: Im Geschäftsjahr 2018 erzielte das Unternehmen ein globales Umsatzplus von rund 17 Prozent auf 183 Mio. Euro. In Deutschland hat sich der Umsatz sogar um 26 Prozent erhöht. Weiter lesen …

Für den Wintersport wurden im Jahr 2017 insgesamt 420 000 Paar Alpin-Ski im Wert von 49,3 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren die wichtigsten Lieferländer China (133 000 Paar), Österreich (121 000 Paar) und Bulgarien (63 000 Paar). Weiter lesen …

Anlässlich einer Fachveranstaltung der DPRG zum Jahresauftakt in Berlin, hat Dr. Patrick Sensburg (CDU) einen Gesetzentwurf seiner Fraktion für ein Lobbyregister im Februar 2019 angekündigt. Damit kommt Bewegung in eine Debatte, bei der die DPRG ein aktiver Treiber für mehr Transparenz in der politischen Interessenvertretung gewesen ist. Weiter lesen …

Der Abschlussbericht der Untersuchungen zum Moorbrand in Meppen listet mehrere Defizite bei der Bundeswehr auf. "Bei der umfassenden Aufarbeitung des Moorbrandes wurden, wie dargestellt, Mängel identifiziert, die unter anderem materielle, personelle organisatorische und Ausbildungsdefizite betreffen", heißt es in dem 43-seitigen Bericht des Verteidigungsministeriums, über den das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Weiter lesen …

Die Zahl der Apotheken ist 2018 das zehnte Jahr in Folge gesunken - auf weniger als 19.500. Dies berichtet das Branchenportal APOTHEKE ADHOC. Laut Hochrechnung sind rund 300 Betriebe verschwunden; damit sinkt die Zahl auf den tiefsten Stand seit mehr als 30 Jahren. Seit dem Allzeithoch im Jahr 2008 sind knapp 2200 Apotheken verschwunden, ein Verlust von 10 Prozent. Weiter lesen …

ZQP-Studie zeigt: Aktuell können sich offenbar nur wenige Schülerinnen und Schüler für die Vorstellung begeistern, einen Pflegeberuf zu ergreifen. Dies betrifft besonders die Altenpflege. Nur 2,6 Prozent der Befragten halten es für sehr wahrscheinlich, sich später für diese Arbeit zu entscheiden. Bei den Berufseigenschaften, die ihnen besonders wichtig sind, punktet die Altenpflege kaum. Weiter lesen …

Deutschland ist im aktuellen Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) der Nichtregierungsorganisation Transparency International abgerutscht. Das teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit. Weiter lesen …

Wissenschaftler des Forschungszentrums Jülich haben die sogenannte Leerlaufspannung von Perowskit-Solarzellen auf einen Rekordwert von 1,26 Volt erhöht. Der Wert gilt als Schlüssel zur Verbesserung des Wirkungsgrads. Er zeigt an, wie viele elektrische Ladungsträger in der Zelle vorhanden sind, wenn Licht auf die Zelle fällt, und ist damit direkt proportional zu der erreichbaren Leistung der Zelle. Weiter lesen …

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die Verfassungsbeschwerde am 50. Jahrestag ihrer Verankerung im Grundgesetz als wichtiges Rechtsmittel gelobt. Sie habe sich "im Großen und Ganzen" bewährt, sagte die FDP-Politikerin am Dienstag dem Radiosender "MDR Aktuell". Weiter lesen …

Zur geplanten Sanierung der Nord/LB mit Steuermitteln erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "In der Bilanzsumme der Nord/LB, Niedersachsens Haus- und Landesbank, klafft eine milliardenschwere Kapitallücke. De facto ist das Institut schon lange pleite. Nun soll es einmal mehr der Steuerzahler richten." Weiter lesen …

Der Liberale Mittelstand e.V. unterstützt die am vergangenen Wochenende in Berlin gewählte Europaliste der Freien Demokraten. Die Spitzenkandidatin des Liberalen Mittelstands in Baden Württemberg, Nicole Büttner-Thiel, kandidiert dort auf Listenplatz 10. Die junge Firmengründerin kann sich damit berechtigte Hoffnung auf einen Einzug ins Europäische Parlament machen. Weiter lesen …

Die Bevölkerung in Deutschland wünscht sich einfachere Verfahren bei Behördengängen. 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind für sprachliche Vereinfachungen bei Behördenangelegenheiten, beispielsweise für weniger Fachausdrücke und weniger Textwüsten im Internet. 88 Prozent würden gerne im Internet begonnene Vorgänge, wie die Ummeldung des Wohnsitzes, online auch final abschließen können. Weiter lesen …

Einsatzkräfte des Dortmunder Verkehrsdienstes fühlten sich gestern Morgen (28.01.2019) an den Biologieunterricht aus ihrer Schulzeit erinnert, als sie ein "fahrendes Feuchtbiotop" auf der Schüchtermannstraße einer Verkehrskontrolle unterzogen. Weiter lesen …

Die zu den Kapuzineraffen (Sapajus apella) gehörenden und vor 35 Mio. Jahren von der menschlichen Evolutionslinie abweichenden Primaten können die Werte von zum Tausch gegen Nahrungsmittel geeigneten Gegenständen genau unterscheiden. Das haben Mitarbeiter des zum Nationalen Forschungsrat CNR gehörenden Istituto di Scienze e Tecnologie della Cognizione herausgefunden. Weiter lesen …

Der Musikgeschmack verändert sich mit der Zeit - und das betrifft auch die Songtexte in der Unterhaltungsmusik. Diese sind seit den 1950er-Jahren immer wütender und trauriger geworden, so eine Studie von Forschern der Lawrence Technological University. Diese haben eine Computeranalyse von über 6.000 Hits der Billboard Hot 100 aus sieben Jahrzehnten durchgeführt. Texte, die Fröhlichkeit versprühen, sind demnach immer seltener geworden - entsprechen also offenbar immer weniger dem, was die Menschen hören wollen. Weiter lesen …

Schlafmangel beschleunigt laut den Forschern die Verbreitung des „Eiweißmülls“ im Gehirn von Menschen, die an Alzheimer-Krankheit leiden, was eine schnellere Entwicklung von Demenz fördert. Von ähnlichen Problemen können auch die Parkinson-Erkrankten befallen werden. Darüber berichten Wissenschaftler im Fachmagazin „Science“. Weiter lesen …

Die EU-Güterrechtsverordnungen sind ein Meilenstein, der das internationale Familienrecht in der europäischen Union erheblich vereinfachen wird. Ab dem 29. Januar 2019 werden die neuen Regelungen auf sämtliche Fragen des ehelichen Güterstands und der Güterstände eingetragener Lebenspartnerschaften angewendet. Weiter lesen …

„Gefährlichster Gegner“ der offenen Gesellschaft: Diese Kritik des US-Milliardärs George Soros hat Chinas Außenministerium als „völlig unsinnig“ bezeichnet und enthielt sich einer Antwort. Sputnik sprach mit dem Londoner Politikberater Adriel Kasonta und dem kanadischen Experten Michel Chossudovsky. Weiter lesen …

Fahrerassistenzsysteme wie die Einparkhilfe oder der Bremsassistent haben zu viele Bezeichnungen, klagt die American Automobile Association (AAA). Wenn man die Werbung der Autohersteller lese und das Handbuch des eigenen Fahrzeugs studiere, fielen die unterschiedlichen Namen auf. Darunter leide die Vergleichbarkeit. Weiter lesen …

In der Arktis wurden Bakterien entdeckt, die gegen die stärksten Antibiotika resistent sein sollen. Die Gene der so genannten Supererreger unterliegen nun einer strengen Überwachung, geht aus einem im Fachmagazin „Environment International“ veröffentlichten Artikel hervor. Weiter lesen …

Anlässlich des Europäischen Datenschutzstags fordern die Organisationen, darunter Digitalcourage, den Rat der Europäischen Union auf, die Nutzerinnen und Nutzer mit einer starken ePrivacy-Verordnung vor kommerzieller Überwachung zu schützen. „Die Ratsmitglieder müssen jetzt den Mut aufbringen, der Überwachung durch Werbefirmen und Telekommunikationsanbieter Grenzen zu setzen“, fordert Kerstin Demuth von Digitalcourage. Weiter lesen …

Eine niederländische Firma hat der CDU mehrere zehntausend Euro gespendet. Dabei ging es dem Geschäftsführer anscheinend darum, ganz bestimmte Bauprojekte in Berlin umzusetzen. Wäscht hier eine Hand die andere? Neue Recherchen zeigen: Die Parteispenden wurden absichtlich verschleiert, nun können sie ein juristisches Nachspiel haben, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat sich für ein allgemeines Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen ausgesprochen, wie es die SPD auf einem Parteitag im Jahr 2007 beschlossen hatte. Weiter lesen …

Fast ein Zehntel des Mülls an der deutschen Ostseeküste besteht aus weggeworfenen Zigaretten. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums an die Grünen hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die jährlichen Zuschüsse des Landes Berlin an die Berliner Verkehrsbetriebe könnten sich ab dem Jahr 2020 mehr als verdoppeln. Nach rbb-Recherchen wird in Senatskreisen von 1,3 bis 1,4 Milliarden Euro ausgegangen, die die BVG im Schnitt pro Jahr aus der Landeskasse erhalten soll. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Aktivisten davor gewarnt, trotz der Empfehlung der Kohlekommission zum Erhalt des Hambacher Forstes den Wald weiter zu besetzen. "Klar ist: Die Polizei wird auch weiterhin dafür sorgen, dass im Hambacher Forst keine rechtsfreien Räume entstehen. Wenn die Baubehörden um Hilfe bitten, werden wir diese auch leisten", sagte Reul der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Kohleausstieg kann laut Experten den Strompreis kräftig treiben. "Nach diversen Studien zu diesem Thema könnte der Kohleausstieg den Strompreis an der Börse um rund 20 Prozent bzw. ein Cent je kWh steigen lassen", sagte Manuel Frondel, Energieexperte des RWI-Leibniz-Instituts in Essen, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Für einen Dreipersonenhaushalt mit einem jährlichen Verbrauch von typischerweise 4000 kWh bedeutet das 40 Euro im Jahr an Mehrkosten." Weiter lesen …

Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD mischt sich in die Diskussion um die Finanzierung der Deutschen Bahn ein. "Es braucht massive Investitionen für Schienenwege und in neue Züge", sagte Seeheimer-Sprecher Dirk Wiese der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundespolizei stockt ihr Personal in NRW auf. "Wir erwarten einen deutlichen Personalzuwachs von bis zu 380 Polizeivollzugsbeamten", sagte ein Sprecher der für NRW zuständigen Bundespolizeidirektion St. Augustin der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die Einstellungen würden im März und um September vorgenommen. Weiter lesen …

Ungeachtet der Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr fordert die Linke radikale Einsparungen im Rüstungsetat. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Linken-Verteidigungsexperte Matthias Höhn: "Die Bundeswehr hat kein Geldproblem. Noch nie flossen so viele Mittel in die Truppe." Weiter lesen …

Sie fischten schon tausende afrikanische Schlauchbootfahrer aus dem Mittelmeer und lieferten sie in Europas Häfen ab. Die Rede ist von den vorgeblichen NGO-„Seenotrettern“, die vor der Küste Libyens patrouillieren. Viele dieser NGOs stammen aus Deutschland. Ein Zufall? Keineswegs, denn mit einer kleinen Twitter-Botschaft enttarnte sich die Dresdner NGO „Mission-Lifeline“ nun selbst, heißt es auf der Seite von "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Die Kriminalstatistik in Hamburg verzeichnet für 2018 insgesamt 33.000 Betrugsfälle, was einem deutlichen Plus gegenüber dem Vorjahr entspricht. Verantwortlich für die Zunahme sei auch der Anstieg der Internet-Kriminalität, so das Hamburger Abendblatt vom 28. Januar 2019. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr standen die die Windräder in Mitteldeutschland länger still als je zuvor. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Sparpreise und 19-Euro-Tickets haben der Deutschen Bahn im vergangenen Jahr einen neuen Fahrgastrekord im Personenfernverkehr beschert. Nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe konnte das Unternehmen den Rekordwert von 142 Millionen Reisenden aus dem Jahr 2017 noch einmal übertreffen. Weiter lesen …

Vor weiteren Abstimmungen im britischen Parlament über den Austritt aus der Europäischen Union an diesem Dienstag hat SPD-Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley eine Volksabstimmung über das von den Parlamentariern in London abgelehnten Brexit-Abkommen gefordert. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Lehrer verwenden offenbar in großem Umfang private E-Mail-Adressen, um mit Schülern, Lehrern und Eltern zu kommunizieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft haben vor den Folgen eines ungeordneten Brexits für den grenzüberschreitenden Datenverkehr in Europa gewarnt. "Kommt der harte Brexit, ist der Datenverkehr mit einem Land wie Uruguay ab dem 30. März einfacher als mit dem Vereinigten Königreich", sagte der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der forschungs- und bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht (CSU), begrüßt es grundsätzlich, wenn Jugendliche sich in die politische Debatte einmischen, um Gesetze zu verändern. Aber: "Etwas vollkommen anderes ist es, wenn Jugendliche die Schule schwänzen und gegen Gesetze und Regeln verstoßen, um eigene Vorstellungen durchzusetzen", sagte Rupprecht der "Welt". Weiter lesen …

Ein Jahr nach der Ausbruchswelle aus Berliner Gefängnissen bekommt der Justizsenator die Lage noch immer nicht in den Griff. Vor kurzem war eine erneute Flucht und ein weiterer Fluchtversuch zu vermelden. Das sollte den Berliner Justizsenator eigentlich in Erklärungsnot bringen. Doch der hat offensichtlich keinen Plan, wie die Sicherheit in den JVAs erhöht werden könnte. Weiter lesen …

Bei ostdeutschen Wirtschaftswissenschaftlern sorgen die Beschlüsse von CDU und SPD für eine Ost-Offensive für Kritik. "Die Maßnahmen, die CDU und SPD vorschlagen, werden nicht dazu führen, dass Ostdeutschland gegenüber dem Westen wirtschaftlich aufholt", sagte Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) der "Welt". Weiter lesen …

Der deutsche Streaming-Anbieter Magine TV verkauft sein B2C-Geschäft an Zattoo und will sich stattdessen mit "MaginePro" auf sein weltweites B2B-Business konzentrieren. Wie das in Berlin ansässige Unternehmen am gestrigen Montag, bekannt gegeben hat, wird das Angebot für Web-TV in Deutschland bereits per 28. Februar 2019 eingestellt. Magine bietet all seinen privaten Nutzern an, zu Zattoo zu wechseln. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, eine konkreten Finanzierungsplan für die vom Kohle-Aus betroffenen Regionen vorzulegen. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verlieren die Grünen (18 Prozent) eineinhalb Punkte, die CDU/CSU (30 Prozent) verlieren einen Punkt und die FDP (9 Prozent) einen halben Punkt. Im Vergleich zur Vorwoche legt die SPD (15 Prozent) um eineinhalb Punkte zu, die AfD (14 Prozent) einen Punkt und die Linke (10 Prozent) einen halben Punkt. Sonstige Parteien bleiben zusammen bei 4 Prozent. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert für alle Lkw-Transporte ein striktes Alkoholverbot am Steuer. "Die 0,0-Promille-Regelung, die bisher nur für Gefahrgut- und Personentransporte gilt, muss auf das gesamte Gewerbe ausgeweitet werden", sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Michael Mertens dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Unter den deutschen Berufsverbänden kommt es zu einer ungewöhnlichen Verbindung: Die zuweilen kämpferische Pilotengewerkschaft "Vereinigung Cockpit" (VC) verbündet sich mit dem Führungskräfte-Dachverband ULA ("Union Leitender Angestellter"), um künftig ihre politischen Interessen wirksamer zu vertreten. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, hat den Ländern im bevorstehenden Vermittlungsverfahren über den Digitalpakt Gesprächsbereitschaft bei der Höhe der Kofinanzierung signalisiert. Weiter lesen …

Nach fast drei Jahren haben die US-Aufseher nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ihren externen Aufpasser von der Commerzbank abgezogen. Dieser so genannte "Monitor" sollte darüber wachen, welche Fortschritte die Bank im Kampf gegen Geldwäsche und Sanktionsverstöße macht. Weiter lesen …

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge haben die USA Sanktionen gegen Venezuelas staatlichen Ölkonzern PDVSA verhängt und gleichzeitig das Militär Venezuelas aufgefordert, eine friedliche Machtübertragung zu akzeptieren. Weiter lesen …

Mevlüde Genç, die gemeinsam mit dem Kabarettisten Fatih Cevikkollu von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für ihre Verdienste um die deutsch-türkische Verständigung ausgezeichnet werden sollte, hat ihre Zusage zur Preisverleihung in der Düsseldorfer Kunsthalle überraschend zurückgezogen und damit für einen Eklat gesorgt. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.528,22 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Außenminister Péter Szijjártó hat am Samstag in New York am Rande der New York Times Travel Show eine touristische Veranstaltung zur Förderung von Ungarn eröffnet. In seiner Eröffnungsrede lobte der Minister Budapest als „die sicherste Stadt Europas und eine der sportlichen Ereignisse“, sagte er MTI nach der Veranstaltung telefonisch. Weiter lesen …

Berliner und Pariser Politiker, EU-Bürokraten, Unternehmenslobbyisten, Kartellbehörden, nationale Parteien und mittlerweile sogar Stammtische: Alle beteiligen sich an der Diskussion über die Fusion der Siemens-Bahntechnik mit dem Konkurrenten Alstom. Die Debattenteilnehmer bringen sehr gegensätzliche Interessen ein. Nicht einmal die Vertreter der Fusionspartner und beider beteiligten Länder scheinen immer an einem Strang zu ziehen. Die Lage wird unübersichtlich. Was hat über den Tag hinaus Bestand? Weiter lesen …