23. Januar 2019 - Archiv

Venezuelas Parlamentspräsident Juan Guaidó hat sich am Mittwoch zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. US-Präsident Donald Trump erklärte nur Minuten später, er werde den bisherigen Oppositionschef als Staatsoberhaupt Venezuelas anerkennen. Weiter lesen …

Angesichts der konjunkturellen Abkühlung in Deutschland mahnt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer Steuerentlastungen für die Unternehmen an. "Wir sehen Eintrübungen und müssen deshalb in Deutschland die Rahmenbedingungen so gestalten, dass unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb weiter stark agieren können", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hotelbuchungsportale wie Booking.com und Expedia bestrafen laut einer aktuellen Studie Anbieter von Unterkünften, wenn diese ihre Zimmer auf einer anderen Webseite billiger anbieten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 7, 33, 35, 37, 42, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3852079. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 393049 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Vor der Abschlusssitzung der Kohlekommission warnen die Umweltverbände davor, Milliardentransfers zu beschließen ohne gleichzeitig zügig Kraftwerke abzuschalten. Strukturhilfen, Strompreisermäßigungen, Anpassungsgelder und Entschädigungszahlungen ohne den notwendigen Beitrag zum Klimaschutz "wären den Steuerzahlern nicht vermittelbar", sagte Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR) und Mitglied der Strommarkt-Gruppe der Kohlekommission, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Ein Anwalt des einflussreichen Gründers der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, fordert nach den türkischen Angriffen auf die syrischen Kurden schärfere internationale Reaktionen. "Öcalan ist nach wie vor zu Verhandlungen mit der türkischen Regierung bereit", sagte Anwalt Mahmut Sakar dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.071,54 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Zur aktuellen Debatte über Grenzwerte von Feinstaub und Stickoxid erklärt Karmenu Vella, EU-Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei: "Wir sollten alle besorgt sein um die Qualität der Luft, die Europäerinnen und Europäer einatmen. Der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist daher für uns sehr wichtig, auch im Rahmen unserer EU-Gesetzgebung zur Luftqualität." Weiter lesen …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Kritik von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an der von ihr geplanten Aufarbeitung der deutschen Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich war im vergangenen Jahr viel in der Partei unterwegs. Die Flüchtlingspolitik war ein Thema, das mir immer wieder begegnet ist", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Mordfall Susanna hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main die Ermittlungen gegen Bundespolizeipräsident Dieter Romann wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung "mangels hinreichenden Tatverdachts" eingestellt. Weiter lesen …

Im dritten Teil der ExtremNews Serie zum Brexit widmet sich der britische Experte Karma Singh dem Nordirlandkonflikt. In den 60er und 70er Jahren herrschte in Nordirland beinahe ein Bürgerkrieg. Dies wurde von der protestantischen Mehrheit in den lokalen Regierungen und Bürokratien hervorgerufen, die die katholische Minderheit absichtlich im Wohnungswesen und anderen von den lokalen Behörden erbrachten Dienstleistungen diskriminierten. Allmählich wurde dies so krass und durchdringend, dass die Katholiken Proteste gegen diese illegalen Aktionen organisierten. Die Protestanten reagierten darauf, indem sie gewalttätige Banden organisierten, um die Demonstranten anzugreifen. Die Katholiken reagierten darauf mit der Organisation einer eigenen Miliz, die später die Unterstützung der Irish Republican Army (IRA) erhielt - der Organisation, die nach dem Ersten Weltkrieg eine wichtige Rolle bei der Vertreibung der Briten aus Eire (Republic Ireland) gespielt hatte. Weiter lesen …

Kurz vor ihrem Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer eine sachliche Debatte über die Klimaziele angemahnt. "Das Spannungsfeld zwischen Ökologie und Ökonomie treibt mich wirklich um", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Entscheidung des Lebensmittel-Discounters Lidl gelobt, künftig nur noch fair gehandelte Bananen zu verkaufen. Weiter lesen …

Holz gibt es im Schwarzwald reichlich, Leuchttürme bisher weniger. Das soll sich bald ändern: 14 Stockwerke hoch will die Baugenossenschaft Arlinger in Pforzheim ein Hochhaus mit Namen Carl bauen - und das hauptsächlich aus Holz. "Läuft der Bau erfolgreich, kann er dank seines Modellcharakters ein Leuchtturm für die Holzbaubranche werden. Gleichzeitig wird mithilfe dieses regionalen, nachwachsenden und klimaschonenden Materials dringend benötigter Wohnraum geschaffen", sagt der Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), Alexander Bonde, anlässlich der Bewilligungsübergabe zum Projektstart. Weiter lesen …

Zur Vorstellung des Migrationsberichts erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Der vor Eigenlob strotzende Auftritt von Innenminister Seehofer bei der Verkündung des Migrationsberichts kann nicht über die zahlreichen offenen Baustellen beim Thema Einwanderung hinwegtäuschen." Weiter lesen …

SPD, Linke und Grüne haben sich im Landtag Brandenburg darauf geeinigt, das Parlament zukünftig paritätisch, also per Diktat jeweils zur Hälfte mit Frauen und Männern besetzen zu wollen. Weiter lesen …

Ein seit über 100 Jahren in Sachsen-Anhalt hergestellter Eierlikör darf wegen einer Entscheidung der Europäischen Union nicht mehr „Eierlikör“ heißen, sagt Antje Brandt, Geschäftsführerin des „Altenweddinger Geflügelhofs Braune“ in Sachsen-Anhalt, im Sputnik-Interview. Das Unternehmen hat bereits reagiert und nennt ihr Produkt ab sofort „EUerlikör“. Weiter lesen …

Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) fordert, die Diskussion um NOx-Grenzwerte in Berlin und Brüssel auf Basis eines realistischen und wissenschaftlich abgesicherten Szenarios für den Straßenverkehr zu führen. Laut ZDK-Vizepräsident Thomas Peckruhn unterstütze der ZDK daher den Vorschlag einer Gruppe von Lungenfachärzten, die Grenzwerte für NOx und Feinstaub zunächst auszusetzen, bis wissenschaftlich begründete Klarheit herrsche. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf Reformen der internationalen Institutionen. Diese dauerten oft zu lange, sagte sie am Mittwochnachmittag beim 49. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine Neubewertung der Schadstoff-Grenzwerte in deutschen Innenstädten gefordert: "Eine sachliche Diskussion über Grenzwerte und die Gesundheitsgefährdung ist dringend erforderlich", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Lungenfachärzte in Deutschland wenden sich gegen die ideologisch gesteuerte Hysterie um die Diesel-Grenzwerte bei Stickoxid und Feinstaub. Lungenexperten wie die Professoren Peter von Wichert ("Die aktuellen Grenzwerte sind willkürlich gezogen, die Debatte ist von einer wahnsinnigen Hysterie geprägt", Bild vom 23.01.2019) und Dieter Köhler ("Würde die Luftverschmutzung ein solches Risiko darstellen, müssten die meisten Raucher nach wenigen Monaten alle versterben, was offensichtlich nicht der Fall ist", B.Z. vom 23.01.2019) fordern zusammen mit über 100 Lungenärzten eine Neubewertung der wissenschaftlichen Studien. Weiter lesen …

Der kommende 122. Deutsche Ärztetag im Mai 2019 in Münster wird auch ein Wahl-Ärztetag. Der amtierende Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), Dr. Gerald Quitterer, hat seine Kandidatur für das Amt des Präsidenten der Bundesärztekammer (BÄK) angemeldet. Quitterer, Klasse 1956, ist Facharzt für Allgemeinmedizin und seit 1986 in Eggenfelden/Niederbayern niedergelassen. Hier betreibt er eine überörtliche Gemeinschaftspraxis mit vier angestellten Ärztinnen und Ärzten. Weiter lesen …

Mehr als 100 renommierte Wissenschaftler haben sich am 23. Januar 2019 auf Welt.de* zu Wort gemeldet und eine Gesundheitsgefährdung in deutschen Städten durch Feinstaub und Stickstoffverbindungen als „völlig unsinnig“ bezeichnet. Die Unterzeichner sehen „derzeit keine wissenschaftliche Begründung für die aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffverbindungen“. Weiter lesen …

Der internationale Strafrichter Christoph Flügge, der neun Jahre lang am Jugoslawien-Tribunal in Den Haag tätig war, wirft sein Amt hin. In der Wochenzeitung "Die Zeit" begründete der deutsche Richter seinen Rücktritt mit der "Verletzung der richterlichen Unabhängigkeit mit Hilfe der Vereinten Nationen". Weiter lesen …

Der US-Ökonom Kenneth Rogoff erwartet von Deutschland im Falle eines sich verstärkenden Abschwungs Konjunkturprogramme. "Wenn es zu einer längeren Konjunkturabschwächung kommt, könnte Deutschland gegensteuern", sagte der Harvard-Professor der "Welt" am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Hubertus Paetow, hält die Forderung deutscher Bauern nach Hilfen im vergangenen Dürresommer für falsch. "Die Forderung einiger Landwirte nach staatlicher Hilfe war unglücklich", sagte Paetow der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich skeptisch zu den Aussichten einer Fusion der Bahnsparten von Siemens und Alstom geäußert. Die Konzerne "sind bereits Weltmeister in ihrem Geschäft, nicht nur Europameister", sagte die Kommissarin der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Tanken ist in Deutschland erneut günstiger geworden. Vor allem die Fahrer von Benziner-Pkw haben Anlass zur Freude: Ein Liter Super E10 kostet derzeit laut aktueller ADAC Auswertung im Tagesmittel 1,314 Euro und damit 2,1 Cent weniger als vor Wochenfrist. Einen leichten Rückgang verzeichnet der ADAC bei Diesel-Kraftstoff. Weiter lesen …

Sollte es zu einem ungeregelten Brexit kommen, würde sich die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen offenbar gravierend verändern. Dies geht aus einem internen Papier des Bundesinnenministeriums hervor, über welches die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Weiter lesen …

Wie lässt sich ein generationsübergreifendes Miteinander der Ältesten und der Jüngsten in der Gesellschaft fördern? Darüber berichtet "plan b" am Samstag, 26. Januar 2019, 17.35 Uhr im ZDF, in "Trubel im Altenheim - Wie Kinder und Senioren voneinander profitieren". In Waldkirch bei Freiburg haben zwei Forscher der Evangelischen Hochschule Freiburg eine Initiative gestartet: Kinder des Kindergartens Pfiffikus besuchen regelmäßig sechs ältere Damen in einem nahegelegenen Pflegeheim. Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den Rückzug des deutschen Schiffes aus der EU-Mission "Sophia" das "Eingeständnis eines vollständigen Scheiterns" genannt. "Solange Italien die Häfen nicht zugemacht hat, hat die Mission Zehntausende Menschen gerettet", sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Auf die dringende Notwendigkeit einer tiefgreifenden Reform der Europäischen Union zur Erhaltung von Freiheit und Wohlstand für die Bürger Baden-Württembergs verwies AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel anlässlich der heutigen Regierungsinformation zum "Europaleitbild der Landesregierung" durch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). Weiter lesen …

Arbeitnehmer dürfen sich dieses Jahr auf mehr Geld freuen. Denn der Grundfreibetrag steigt und der Einkommensteuertarif wird an die Inflation angepasst. Zudem gibt es mehr Zeit, um die Steuererklärung zu erledigen. Der Verbraucher-Ratgeber Finanztip erklärt, was sich dieses Jahr für Steuerzahler ändert. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 ist die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge im Vorjahresvergleich um 16,5 Prozent gesunken. Die Gesamtzahl der Asylanträge lag bei 185.853, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Davon waren 161.931 Erst- und 23.922 Folgeanträge. Im Jahr 2016 waren es noch rund 280.000 und im Jahr 2015 noch rund 890.000 asylsuchende Menschen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verständnis für Wut und Unzufriedenheit in Ostdeutschland geäußert. "Ich finde es nicht so verwunderlich, dass es in Ostdeutschland Frustrationen gibt", sagt Merkel in einem Gespräch mit der Wochenzeitung DIE ZEIT. "Das Land war vielleicht nie so versöhnt, wie man dachte." Weiter lesen …

Die Zahl der Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Europäischen Union (EU) hat im Jahr 2018 schätzungsweise über 3,1 Milliarden Übernachtungen erreicht, was einem Anstieg um 2,2% gegenüber 2017 entspricht. Seit 2009 ist die Zahl der Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der EU stetig gestiegen, was hauptsächlich auf Übernachtungen von Nichtinländern des besuchten Landes zurückzuführen ist. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mehr Anstrengungen bei der Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet angemahnt. "Zu gleichwertigen Lebensverhältnissen gehört heute: Wo immer Menschen leben und arbeiten, brauchen sie schnelles Internet", sagte Steinmeier am Mittwoch bei einer Veranstaltung zur ländlichen Entwicklung auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Weiter lesen …

Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) hat gegen ein allgemeines Tempolimit auf den Autobahnen in Deutschland ausgesprochen. Ein Tempolimit sei keine Lösung, "die uns jetzt maßgeblich voranbringen würde", sagte Bilger am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Der Einfluss auf den Klimaschutz wäre sehr gering." Weiter lesen …

In Kolumbien müssen die Friedensgespräche mit der ELN-Guerilla trotz des schweren Bombenanschlags der vergangenen Woche weitergehen. Das fordert Caritas international, das Hilfswerk des Deutschen Caritasverbandes. "Es muss weiter gesprochen werden, gerade jetzt. Das Bomben darf nicht wieder zur Methode werden", sagt sein Präsident, Prälat Peter Neher. "Den jüngsten Anschlag der ELN verurteilen wir auf das Schärfste." Weiter lesen …

Gesten Abend wurde Liz Chicaje Churay in Lima in Peru vom deutschen Botschafter Stefan Herzberg und vom französischen Botschafter Antoine Grassin mit dem Deutsch-Französischen Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Weiter lesen …

Internetnutzer in Deutschland sehen sich für die Sicherheit ihrer persönlichen Daten zunehmend selbst in der Hauptverantwortung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach gaben dies 74 Prozent der Befragten an. Vor fünf Jahren waren es erst 62 Prozent. Weiter lesen …

Tierversuche zur Entwicklung von Tabakprodukten sind seit mehr als 30 Jahren in Deutschland verboten. Trotzdem werden auch heute immer noch Tiere zum Rauchen gezwungen – vorgeblich, um die Folgen des Tabakkonsums besser zu verstehen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche bezeichnet es als „erschütternd und skandalös“, dass solche Versuche etwa in München und Ulm immer noch genehmigt werden. Weiter lesen …

Der Bund hat private Kapitalgeber in den letzten fünf Jahren mit fast 100 Mio. Euro unterstützt, damit sie in junge Start-ups investieren. Das zeigt eine Auswertung des Förderprogramms INVEST durch das Bundeswirtschaftsministerium, über die das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2019, EVT 24. Januar) berichtet. Weiter lesen …

Das sind die dpa-Bilder des Jahres 2018: Graue Feinstaub-Figuren bei einer Anti-Diesel-Demonstration in Stuttgart, Altkanzler Gerhard Schröder mit seiner Frau Soyeon Kim und seiner Schwiegermutter, frustrierte DFB-Kicker in Russland, Oktoberfeststimmung mit Wunderkerzen sowie ein palästinensischer Clown, der Kinder in einem Flüchtlingslager in Gaza zum Lachen bringt. Diese Motive aus dem Bilderdienst von Deutschlands größter Nachrichtenagentur überzeugten die neu zusammengestellte internationale Expertenjury unter Leitung von dpa-Fotochef Peer Grimm. Weiter lesen …

Exportrisiken sind 2019 deutlich auf dem Vormarsch: In zwei von drei Ländern weltweit steigen die Insolvenzen. Global erwartet der weltweit führende Kreditversicherer Euler Hermes 2019 rund 6% mehr Insolvenzen als im vergangenen Jahr. Zu diesem Schluss kommt die Allianz-Tochter in ihrer aktuellen Insolvenzstudie. Weiter lesen …

Der NDR hat bei den Menschen in Norddeutschland nach wie vor ein positives Image. 86 Prozent bewerten den NDR als glaubwürdig. Mehr als drei Viertel der Bevölkerung (ab 14 Jahre) in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg stimmen der Aussage zu: "Der NDR bringt alles über meine Region." Diese und weitere Ergebnisse erbrachte eine repräsentative Befragung des Instituts GfK MCR, das dafür telefonisch 3100 Interviews im Norden geführt hat. Auftraggeber der jährlichen Trendbefragung ist der NDR. Weiter lesen …

Am gestrigen Dienstag überprüfte der Verkehrsdienst der Polizei Lüdenscheid ein kurioses Gespann in der Noltestraße. Ein in Dortmund zugelassener LKW, mit angehängtem Kfz.-Transportanhänger, weckte die Neugier der Beamten, da der erste optische Eindruck nichts Gutes vermuten ließ. Weiter lesen …

Der forschende Mittelstand hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gebrochene Versprechen vorgeworfen. "Herr Altmaier lässt ein riesiges Innovationspotenzial links liegen", sagte der Präsident der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen "Otto von Guericke" (AiF), Sebastian Bauer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner CDU, Hildegard Bentele, hat den Rücktritt von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) gefordert. Scheeres habe viel zu spät auf die Probleme an den Berliner Schulen reagiert und handele auch jetzt zu zögerlich, sagte Bentele am Mittwoch im Inforadio vom rbb. "Ich verstehe überhaupt nicht, warum sie noch im Amt ist, wir haben bald Halbzeit in der Legislatur - höchste Zeit sie auszutauschen." Weiter lesen …

In Leipzig-Plagwitz gibt es Streit um den Standort einer Quecksilber-Recycling-Anlage. Der Grund: In direkter Nachbarschaft der Industrieanlage entstanden Wohnungen für Familien. Die Anwohner sorgen sich nun um ihre Gesundheit. Die Gesellschaft für Metall-Recycling GMR gewinnt dort Quecksilber aus Batterien, Lampen oder Zahnamalgam. Nach Recherchen des MDR-Magazins "exakt" ist dies die einzige Quecksilber-Recycling-Anlage in Deutschland in der Nähe von Wohnbebauung. Weiter lesen …

240 Menschen kamen im November 2018 bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 4 Verkehrstote weniger als im November 2017. Die Zahl der Verletzten ging gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,3 % auf rund 30 000 zurück. Weiter lesen …

Der Ton im Streit um den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 zwischen den USA und Deutschland wird immer schärfer. Nachdem US-Botschafter Richard Grenell deutschen Unternehmen mit Sanktionen gedroht hat, haben führende ostdeutsche Politiker eine Einmischung in die deutsche Wirtschaftspolitik scharf kritisiert, berichtet das Magazin Superillu. Weiter lesen …

„Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Weiter lesen …

Mietwagen in Urlaubsländern sind während der Feriensaison deutlich teurer als im restlichen Jahr. Besonders stark steigen die Preise im Sommer: Verbraucher zahlten in den Sommerferien 2018 durchschnittlich 50 Prozent mehr als im Jahresmittel.*) Unter den meistgebuchten Urlaubsdestinationen kletterten die Preise am stärksten in Kroatien. Weiter lesen …

Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) hat an die Koalitionspartner SPD und Linke appelliert, verstärkten Investitionen bei der BVG zuzustimmen. Pop, die auch Aufsichtsratsvorsitzende der BVG ist, sagte am Dienstag dem rbb, mit dem neuen Nahverkehrsplan müssten die Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr verdoppelt werden. Weiter lesen …

Nach der Kostenexplosion bei der Instandsetzung der "Gorch Fock" wollen Grüne und Linke das Segelschulschiff der Marine ausmustern. "Ich halte es aus wirtschaftlichen Gründen für zwingend, die Instandsetzung abzubrechen und zügig einen Neubau zu planen", sagte der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In der Ärzteschaft wächst die Kritik an den Grenzwerten für Stickstoffdioxid und Feinstaub - und damit an den bundesweit drohenden Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge. Mehr als 100 deutsche Lungenfachärzte haben ein Positionspapier unterzeichnet, das die Gesundheitsgefahr durch Stickstoffdioxid (NO2) anzweifelt und eine Überprüfung der Grenzwerte fordert. Weiter lesen …

Die Bevölkerung in Ostdeutschland hat laut einer aktuellen Umfrage weniger Vertrauen in den Staat als die Bevölkerung in Westdeutschland, und sie bewertet die Demokratie, wie sie in Deutschland praktiziert wird, skeptischer. Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ergeben, die in der Ausgabe vom Mittwoch veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Geldbußen für gravierende Tempoverstöße auf Deutschlands Straßen künftig vom Einkommen der Verkehrssünder abhängig zu machen. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner fordert die flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet (5G). "Es geht nicht nur darum, dass jeder Haushalt an das schnelle Internet angebunden ist. Diesen Anspruch müssen wir für jeden Acker und Wald, für die gesamte Fläche haben", sagte die CDU-Politikerin der in Hagen erscheinenden WESTFALENPOST. Weiter lesen …

Bankkunden, die Geld aus Deutschland in ein Land mit fremder Währung überweisen möchten, müssen dafür laut einer aktuellen Studie immer höhere Gebühren bezahlen. Das ist das Ergebnis einer Studie des britischen Marktforschungsunternehmens "Consumer Intelligence", das die Preise der fünf größten Anbieter von Auslandsüberweisungen in Deutschland im Auftrag des Finanzunternehmens "Transferwise" miteinander verglichen hat und über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Die 25 Präsidentinnen und Präsidenten der obersten Gerichte in Ostdeutschland sind auch fast 30 Jahre nach dem Fall der Mauer ausschließlich Westdeutsche. Das ist das Ergebnis einer Auswertung des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Deutschland zieht sich laut eines Zeitungsberichts weitgehend aus der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer zurück. Die Bundeswehr werde demnächst mit keinem eigenen Schiff mehr an dem Einsatz beteiligt sein, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die FDP-Generalsekretärin und designierte Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl, Nicola Beer, wehrt sich gegen den Vorwurf, sie würde mit der umstrittenen Politik des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán sympathisieren. "Ich habe keinerlei Sympathie für die `illiberale Demokratie` von Viktor Orbán. Sie ist mir politisch wesensfremd", sagte Beer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei sei wirtschaftsfeindlich. "Wir haben als grüne Fraktion einen Wirtschaftsbeirat etabliert. Viele Unternehmer wollen da mitmachen, sie wissen, dass wir die zentralen Fragen nur gemeinsam lösen können", sagte Andreae der "Welt". Weiter lesen …

Noch immer harren gerettete Bootsflüchtlinge in Italien aus und warten auf ihre Ausreise nach Deutschland, um hier Asyl beantragen zu können. 27 der 115 Flüchtlinge, für die Deutschland die Zuständigkeit übernommen hat, konnten bisher nicht ausreisen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Die Sparkassen-Finanzgruppe prüft laut eines Zeitungsberichts eine Hilfsaktion für die kriselnde Norddeutsche Landesbank (NordLB). Die gemeinsame Sicherungseinrichtung von Sparkassen und Landesbanken könnte mit einer Kapitalspritze zur Stützung der NordLB beitragen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit dem Thema vertraute Personen. Weiter lesen …

CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßt den neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Aachen unterzeichnet haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung, Großbritannien und mehrere weitere EU-Regierungen wollen Internetverbindungen, E-Mails und Whatsapp-Nachrichten auf unzulässige Inhalte durchsuchen lassen. Zum Auffinden von "kinderpornografischen" und "terroristischen" Inhalten sollen Internetprovider, E-Mail-Anbieter und Anbieter von Messaging-Diensten nach eigenem Ermessen die Internetnutzung und versandte Nachrichten ihrer Kunden verdachtslos und flächendeckend filtern dürfen. Weiter lesen …

Die FDP fordert Straffreiheit für Jäger und Schäfer, die sich oder ihre Tiere gegen Wölfe verteidigen. "Es ist dringend an der Zeit, Klarheit bei den gesetzlichen Regelungen herzustellen", betonte der jagdpolitische Sprecher der FDP Karlheinz Busen in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er reagierte damit auf den Abschuss eines Wolfes durch einen Jäger in Brandenburg. Das Raubtier soll zuvor Jagdhunde bei einer Treibjagd angegriffen haben. Die Polizei ermittelt. "Bei Notwehr ist es die richtige Entscheidung gewesen", so Busen. Weiter lesen …

Der politische Streit um die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt hat nun erste handfeste Konsequenzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. In Haldensleben (Börde) wurden erste Sanierungen vorerst abgesagt, bis Klarheit über die künftige Finanzierung besteht. Weiter lesen …

Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) geht trotz Brexit und Handelskrieg mit verhaltenem Optimismus in das neue Jahr. Der Außenwirtschaftsverband erwarte für dieses Jahr ein Exportwachstum von bis zu drei Prozent, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

CannTrust Holdings Inc. ("CannTrust" oder das "Unternehmen") (TSX: TRST), einer der führenden zugelassenen Hersteller von medizinischem Hanf in Kanada und der Canadian Cannabis Awards "Top Licensed Producer of the Year" 2018, freut sich bekannt zu geben, dass die notwendige Genehmigung der Stadt Pelham erhalten wurde, um mit dem Bau der Phase-III-Erweiterung sofort zu beginnen. Weiter lesen …

Das SKODA Motorsport Werksteam Kalle Rovanperä/Jonne Halttunen startet bei der Rallye Monte Carlo (24.01. bis 27.01.2019) in die neue Motorsportsaison. Nach ihrem zweiten Platz im vergangenen Jahr peilen sie bei der prestigeträchtigsten Rallye des WM-Kalenders einen Klassensieg an. Weiter lesen …

Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag eine überparteiliche Maßnahme verabschiedet, um die Nutzung von Bundesgeldern durch die Trump-Regierung zum Ausstieg aus der Nato zu verhindern. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Mitglieder von Vereinen und Verbänden, die sich für Datenschutz einsetzen, kritisieren nach einem Gespräch mit Vertreter.innen des Justiz- und des Wirtschaftsministeriums die aktuellen Änderungen am Entwurf einer ePrivacy-Verordnung. Der Schutz von Internet-Nutzer.innen vor Online-Tracking soll durch die jüngsten Änderungen erheblich geschwächt werden. Weiter lesen …

Salvini ist seit seiner Wahl für seine harte Linie gegen Flüchtlinge bekannt. Ans dieser will er auch weiterhin festhalten, wie die jüngsten Aussagen bezüglich der Ereignisse im Mittelmeer zeigen. Weiter lesen …

Der Autozulieferer Continental hat laut eines Zeitungsberichts im Sommer 2018 versucht, Hunderte Opel-Ingenieure zu sich zu lotsen. Manager des Autozulieferers hätten dazu vertrauliche Gespräche mit Opel-Chef Michael Lohscheller geführt, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Weiter lesen …

Vor dem Treffen von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Moskau hofft der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter auf Fortschritte. Weiter lesen …

Rund 17.000 Menschen verunglückten 2017 bei Verkehrsunfällen, bei denen Alkohol im Spiel war, 231 Menschen kamen dabei ums Leben. Eine repräsentative Befragung von 1.500 Personen im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR), durchgeführt vom Marktforschungsinstitut Ipsos im Dezember 2018, zeigt, dass diese Gefahr nach wie vor unterschätzt wird: Jeder vierte Befragte würde bei einer Party innerhalb von vier Stunden ein bis zwei Gläser Bier (0,3 Liter) trinken und anschließend mit dem Auto nach Hause fahren. Weiter lesen …

Der deutsch-französische Publizist Alfred Grosser ist überzeugt, dass der jetzt unterzeichnete "Aachener Vertrag" nützlicher als der Élysée-Vertrag von 1963 sein wird. "Jetzt brauchen wir keine Symbolik mehr, sondern konkrete Maßnahmen", sagte Grosser der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 24.404,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,22 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Besonders kreativ sind Aktienrückkäufe nicht. Sie schaffen per se keinen zusätzlichen wirtschaftlichen Wert. Managern, die sich dafür entscheiden, fehlen offensichtlich Ideen, um mit Übernahmen oder Fusionen ihr Unternehmen voranzubringen. Im Fall der Linde plc ist dies freilich anders. Es handelt sich sogar um das Gegenteil: Die Fusion der Industriegasekonzerne Linde AG und Praxair genehmigten mehrere Wettbewerbsbehörden rund um den Globus nur mit Auflagen. Weiter lesen …

Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen, die ihre eigene Handschrift nicht mehr oder nur noch mit großer Mühe lesen können, hat stark zugenommen. In Zeiten von Tablet und Smartphone ist es vielen offenbar nicht mehr wichtig, leserlich schreiben zu können. Und schön schon gar nicht. Das gilt längst nicht nur für Schüler, sondern auch für Erwachsene. Die gängige Meinung scheint zu sein, dass Stift und Papier aus dem vergangenen Jahrhundert stammen, nicht mehr zeitgemäß und völlig überholt sind. Weiter lesen …