28. August 2019 - Archiv

„Wir entlarven die Propaganda der Salafisten mit den stärksten Waffen unserer freiheitlichen Demokratie: Witz, Humor und Fakten“, teilte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul vergangenen Donnerstag mit. Als erste Behörde auf Bundesebene hat der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz auf der Computer- und Videospielemesse „Gamescom“ in Köln zwei „Kanäle zur Salafismus-Prävention“ auf Youtube vorgestellt. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"In der Slowakei will der parteilose Abgeordnete Richard Vasecka dem Nationalrat erneut seinen Gesetzesentwurf für eine Verschärfung des Abtreibungsgesetzes vorlegen. Vasecka reagiert damit auf einen Schwenk der Regierungsparteien Smer-Sozialdemokraten (Smer-SD) und Slowakische Nationalpartei (SNS) beim Thema Schwangerschaftsabbruch." Dies zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" aus der "Vatican News". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 14, 17, 22, 31, 34, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9194108. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 105104 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

In einer Pressekonferenz am Mittwoch stellte Peter Altmaier den Entwurf des sogenannten "Strukturstärkungsgesetzes" des Bundeskabinetts vor. Danach sollen bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen investiert werden. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.701,02 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,25 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesweit lassen sich immer mehr Bankkunden wegen mutmaßlich falsch berechneter Zinsen in Langzeit-Sparverträgen beraten. Das ergab eine Umfrage des ARD-Magazins "Plusminus" bei den Verbraucherzentralen. Schwerpunktland der Beratungen ist Sachsen - hier wurden bereits rund 2.600 Sparkassen-Verträge nachgerechnet. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor schweren Gewittern mit heftigem Starkregen im Osten, Westen und Südwesten Deutschlands gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, teilte der DWD am Mittwochnachmittag mit. Weiter lesen …

In der Bundespolitik mehren sich nach einem ablehnenden Gutachten des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) die Stimmen, den sogenannten E-Sport an Konsolen oder Computern rechtlich als Sport anzuerkennen und die Möglichkeit einzuräumen, ihm die Gemeinnützigkeit anzuerkennen. Weiter lesen …

Die britische Königin Elizabeth II. hat der von der Regierung beantragten vorübergehenden Parlamentsschließung zugestimmt. Das teilte der Kronrat am Mittwochnachmittag mit. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Heinz-Peter Meidinger, hat den Lehrermangel als "riesiges Problem" bezeichnet. "Ich mache ja in meiner Funktion den Job schon über 20 Jahre und mir ist in diesem Zeitraum noch kein vergleichbarer Lehrermangel begegnet", sagte Meidinger am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Berliner Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Annika Klose, mahnt beim Mietendeckel einen weitreichenden Mieterschutz an. »Ich erwarte von der SPD, dass sie sich für einen Mietendeckel einsetzt, der weitreichende Entlastungen für die Mieterinnen und Mieter in Berlin bringt«, forderte die Juso-Chefin in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Wegen des chaotischen und skandalösen G7-Gipfels ist ein anderes Ereignis der letzten Tage im Schatten geblieben, das aber ebenfalls enorm wichtig war: In der angelsächsischen Welt scheint eine Art „Revolte“ Londons gegen Washington im Wirtschaftsbereich zu beginnen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Die Grünen in Brandenburg sind unter bestimmten Bedingungen bereit, nach der Landtagswahl mit der SPD und den Linken zu regieren. "Rot-Rot-Grün ist für uns eine Option wie andere Bündnisse auch", sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat der stellvertretende sächsische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der SPD, Martin Dulig, im ARD-Mittagsmagazin angekündigt, die Polizei noch mehr zu stärken und weitere Stellen zu schaffen. Weiter lesen …

Die schwedische Aktivistin für die Beibehaltung des statistischen Durchschnittswetters, Greta Thunberg ist nach einer gut zweiwöchigen Reise mit der Segelyacht "Malizia II" über den Atlantik am Mittwoch in den USA angekommen. Um kurz nach 8 Uhr Ortszeit (14 Uhr deutscher Zeit) twitterte ihr Skipper Boris Herrmann "Arrived" mit einem Foto von Thunberg vor Gebäuden nahe der Hafeneinfahrt. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) beobachtet mit großer Sorge, dass die mexikanischen Behörden der Welle von Journalistenmorden in diesem Jahr anscheinend machtlos gegenüberstehen. Allein im August sind zwei weitere Journalisten ermordet worden. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 28.08.2019, um 06:00 Uhr fanden in den Städten Dortmund, Lünen, Radevormwald, Remscheid, Menden, Duisburg und Wilhelmshaven (Niedersachsen) insgesamt 12 Durchsuchungen wegen illegalem Waffenhandel statt. Diese Maßnahmen sind Ausfluss aus einem von der Staatsanwaltschaft Arnsberg mit der OK-Dienststelle des PP Hagen geführten Verfahrens wegen illegalem Waffenhandel. Weiter lesen …

Im Streit um zu hohe Nitrat-Werte in deutschen Böden spricht sich der CDU-Politiker Peter Jahr gegen strengere Gesetze aus. "Wir wollen ja das Nitrat im Grundwasser senken und ich habe die Befürchtung, Pauschallösungen oder gesetzliche Lösungen treffen immer die Falschen", sagte das Mitglied des EU-Landwirtschaftsausschusses am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Fast 40 Prozent aller Messerattacken in Nordrhein-Westfalen (NRW) im ersten Halbjahr 2019 gehen auf das Konto von Migranten. „Somit sind Ausländer nahezu dreimal häufiger tatverdächtig als es ihrem Anteil an der Bevölkerung von 12,8 Prozent entspricht“, teilte die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag mit und verwies auf die Antwort des Innenministeriums auf ihre Anfrage. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat in der Auseinandersetzung mit dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro eine Deeskalation angemahnt. "Druck erzeugt nur Gegendruck", sagte Müller der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den Gesetzentwurf zu Strukturhilfen für die Kohleregionen gegen Kritik verteidigt. Mit dem Strukturstärkungsgesetz sichere man die Strukturförderung von Kohleregionen bis 2038, sagte Altmaier am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken ist bereit, zusammen mit dem früheren NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans für den Bundesvorsitz der SPD zu kandidieren. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, der Milliardenhilfen des Bundes vorsieht, als unzureichend kritisiert. Weiter lesen …

Die schleswig-holsteinische AfD-Vorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein ist vom AfD-Bundesschiedsgericht aus der Partei ausgeschlossen worden. Das teilte die AfD am Mittwoch mit. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Weiter lesen …

Der britische Premierminister Boris Johnson hat eine Parlamentspause beantragt, die kurz nach der Sommerunterbrechung des Londoner Unterhauses in Kraft treten soll. Er habe eine entsprechende Bitte an die Queen gerichtet, schrieb Johnson am Mittwoch in einem Brief an die Parlamentarier. Weiter lesen …

Bei der Frage nach dem Verhältnis der Kirche zum Geld sind weitere wichtige Entscheidungen für die deutschen (Erz-)Diözesen getroffen worden. Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat mit ihren Beschlüssen verbindliche und vergleichbare Standards im Themenkomplex "Kirchenfinanzen" gesetzt. Weiter lesen …

Familien- und Bildungspolitiker mehrerer Fraktionen lehnen eine Kindergartenpflicht für Kinder ab vier Jahren ab. "Von einem Kita-Zwang für alle Kinder halte ich nichts", sagte Marcus Weinberg (CDU), familienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der "Welt". Weiter lesen …

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen lehnt ein deutlich höheres Pfand für Kästen und Flaschen ab. Das sagte Tobias Bielenstein, Sprecher der Genossenschaft Deutscher Brunnen (GDB), der "Heilbronner Stimme". Derzeit seien zwar mehr als eine Milliarde Mehrwegflaschen in etwa 100 Millionen Kästen im Umlauf, darunter sowohl Glas- als auch PET-Flaschen in unterschiedlichen Größen, sagte er dem Blatt. Weiter lesen …

Das Verbraucherportal askgeorge.com hat 5 Solarpowerbanks getestet. Die Solarpaneele auf den Powerbanks sind kaum mehr als absolute Notlösungen. Ladezeiten von über 30 bis mehr als 90 Stunden in praller Sonne wären nötig. Weiter lesen …

Der leichte Rückgang der Benzinpreise setzt sich fort. Laut aktueller Auswertung des ADAC müssen Autofahrer derzeit für einen Liter Super E10 im Bundesdurchschnitt 1,398 Euro bezahlen, das sind 0,7 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel hingegen verteuerte sich geringfügig. Ein Liter kostet im Mittel 1,240 Euro, ein Anstieg um 0,1 Cent. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu Strukturhilfen für die Kohleregionen auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch das "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen". Weiter lesen …

Landtagspräsidentin Muhterem Aras mischt sich in die Heimat-Debatte ein und erzählt dazu die Einwanderungsgeschichte ihrer Familie. Sie zitiert ihren Vater, der als Gastarbeiter nach Deutschland kam: "Heimat ist da, wo der Esel satt wird. Da, wo ich eine Arbeit habe. Und das ist Deutschland." Weiter lesen …

In den Sommermonaten der Jahre 2018 und 2019 konnte aufgrund ausgefallener Klimaanlagen aller zwei Tage mindestens ein Zug im Fernverkehr der Deutschen Bahn AG nicht fahren. Trotz der jüngsten Vorkommnisse hält es die Bundesregierung allerdings immer noch nicht für nötig, die Deutsche Bahn AG dazu zu bewegen, den Klimaanlagenausfällen in den Zügen entgegenzuwirken, wie aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht. Weiter lesen …

Im Hinblick auf die aufkeimenden Forderungen nach Nutzung von Wasserstofftechnologie im Rahmen der Energiewende begrüßt Alexander Raue, Sprecher für Wirtschaft der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, dass in der Öffentlichkeit nun ein Umdenken stattzufinden scheint, indem eine alter Forderung der AfD-Landtagsfraktion aufgegriffen wird: „Der MZ-Artikel schließt mit dem Hinweis darauf, dass die ,Wasserstofftechnologie zu wenig von Verbrauchern nachgefragt werde‘." Weiter lesen …

Der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Tourismusausschusses, Sebastian Münzenmaier, ist über die Selbstauflösung des Vereins ‚Nationale Koordinationsstelle Tourismus für Alle‘ (NatKo) schockiert und hinterfragt dabei die Rolle der Bundesregierung: „Die Teilhabe aller Menschen am Tourismus zählt zu den Eckpunkten der Bundesregierung für eine nationale Tourismusstrategie." Weiter lesen …

Die AfD Sachsen stellt Strafanzeige gegen Ministerpräsident Kretschmer wegen des Verdachts der Anstiftung zur Rechtsbeugung im Zusammenhang mit der Listenkürzung der AfD zur Landtagswahl. Weitere Strafanzeigen sind gegen die Landeswahlleiterin Carolin Schreck, den Staatssekretär im Innenministerium Prof. Günther Schneider und Innenminister Wöller gestellt. Weiter lesen …

Eine Entwicklung, die gravierende Folgen für die Patientenversorgung haben könnte: 67 Prozent der niedergelassenen Ärzte in Deutschland sind mit den derzeitigen Arbeitsbedingungen sowie den gesundheitspolitischen Plänen der Regierung so unzufrieden, dass sie ihre kassenärztliche Tätigkeit früher als ursprünglich geplant beenden wollen. Weiter lesen …

Für den modebewussten Mann, egal in welchem Alter, gehört der Bart einfach zum Lifestyle. Als Ausdruck von Individualität, Lässigkeit und Coolness sind Vollbart, Schnäuzer oder Hipster Bart aber auch eine tägliche Herausforderung. Ist der Bart erst einmal gut gewaschen und ist die endgültige Form erreicht, fällt die allmorgendliche Routine der Bartpflege an. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich optimistisch gezeigt, dass es nicht zu einem EU-Verfahren gegen Deutschland kommen wird. Hintergrund sind die hohen Nitratwerte im deutschen Grundwasser. Weiter lesen …

Gutes muss bekanntlich nicht immer teuer sein. Doch gerade bei der Wahl des richtigen Shisha-Tabaks besteht häufig das Risiko, auf billige Imitate mit minderwertigen Inhaltsstoffen hereinzufallen. Nicht nur der schlechtere Geschmack kann hier schnell zum Problem werden. Im schlimmsten Fall gefährden Shisha-Raucher bei gepanschtem Tabak sogar ihre Gesundheit. Weiter lesen …

Bei mehr als der Hälfte von Login-Versuchen auf Social-Media-Portalen handelt es sich um automatisierte Versuche von Betrügern. Dies geht aus einem aktuellen Report des US-Unternehmens Arkose Labs hervor. Programme wie "Sentry MBA" durchlaufen in Kürze Millionen von Benutzernamen- und Passwortkombinationen und knacken diese somit. Auch erstellen Betrüger viele gefälschte Konten. Weiter lesen …

Die neue Generation von Schwarmrobotern, genannt "Teraflop Swarm", erlernt selbstständig neue Verhaltensweisen in der Wildnis. Forscher der University of Brisol haben in Zusammenarbeit mit Forschern der University of West England an der Weiterentwicklung der biologisch inspirierten Roboter gearbeitet. Die Wissenschaftler haben dabei die Regeln, die zum gewünschten Verhalten der Roboter führen, eingehend studiert. Weiter lesen …

Wenn der Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform die Besonderheiten von Baudenkmalen nicht mehr berücksichtigt, kann dies bei den betroffenen Denkmaleigentümern zu einer Abgabenerhöhung von bis zu vierzig Prozent führen. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat im August ein gemischtes Bild gezeigt. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für den achten Monat des Jahres hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Für September wird für das Konsumklima ein gegenüber dem Vormonat unveränderter Wert von 9,7 Punkten prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Juli 2019 um 2,1 % niedriger als im Juli 2018. Im Juni 2019 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei -2,0 % gelegen, im Mai 2019 bei -0,2 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Importpreise im Juli 2019 gegenüber Juni 2019 im Durchschnitt um 0,2 %. Weiter lesen …

Mit zunehmender Geschwindigkeit verändern sich Aufgaben und Abläufe in Unternehmen. Die Digitalisierung und Globalisierung halten Einzug in den Unternehmen. Das veranlasst diese zu schnellem und flexiblen Handeln. Weiter lesen …

Die Importpreise waren im Juli 2019 um 2,1 % niedriger als im Juli 2018. Im Juni 2019 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei -2,0 % gelegen, im Mai 2019 bei -0,2 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Importpreise im Juli 2019 gegenüber Juni 2019 im Durchschnitt um 0,2 %. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden in Deutschland netto 31,0 Milliarden Euro für die Sozialhilfeleistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach dies einer Steigerung um 4,4 % gegenüber 2017. Weiter lesen …

Die Zahl der in einem Normalarbeitsverhältnis arbeitenden Frauen ist 2018 im Vergleich zum Vorjahr deutlich um rund 300 000 (+2,8 %) gestiegen. Gleichzeitig ist die Zahl der Frauen in atypischer Beschäftigung um ca. 160 000 (-3,1 %) gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war diese Veränderung bei den Männern nicht so stark ausgeprägt. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 stieg die Zahl der Übernachtungen auf deutschen Campingplätzen im Vergleich zum Vorjahr um 11,3 % auf 34,6 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Messe Caravan Salon in Düsseldorf vom 30. August bis zum 8. September weiter mitteilt, setzte sich damit der seit 2014 andauernde Anstieg der Übernachtungszahlen auf Campingplätzen fort. Weiter lesen …

Wie Presseberichten am 28. August 2019 zu entnehmen ist, soll der für DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sitzende Wolfgang Weiß für die Stasi gearbeitet haben. Weiter lesen …

Die Waldbauern in Nordrhein-Westfalen fordern eine Verdopplung der Abschussquote für Rot- und Rehwild, damit die Aufforstung des vom Klimawandel geschädigten Waldes gelingen kann. Weiter lesen …

Die 45. WorldSkills, die Weltmeisterschaft der Berufe, ist am gestrigen Abend im russischen Kasan mit einer feierlichen Abschlussveranstaltung, bei der auch der russische Präsident Wladimir Putin zugegen war, beendet worden. Weiter lesen …

Für das Nationalteam Deutsches Baugewerbe gab es Grund zum Jubeln, denn der 21jährige Fliesenleger Janis Gentner aus Aalen in Baden-Württemberg holte im Skill "Floor and Wall Tiling" die Goldmedaille und ist Weltmeister der Fliesenleger. Gentner wurde darüber hinaus als bester deutscher Teilnehmer mit der Medaille "Best of Nation" ausgezeichnet. Weiter lesen …

Falschparker sollen künftig mit Punkten in Flensburg bestraft werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, plant Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eine entsprechende Änderung des Bußgeldkataloges. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses im Bundestag, Michael Thews (SPD), hat die Umweltbilanz der E-Scooter kritisiert. "Mein erster Eindruck von der Nutzung der E-Scooter ist, dass sie für Strecken genutzt werden, die sonst zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem ÖPNV zurückgelegt wurden. Ihren eigentlichen Zweck, die CO2-Bilanz zu verbessern, erfüllen sie also nicht", sagte Thews der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen teilweise bis zu anderthalb Jahre länger als zuletzt geplant auf neue Stiefel warten. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums an die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hervor, die dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat die Forderung des kommissarischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer verteidigt. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erwägt die Einsetzung von Antisemitismus-Beauftragten bei der nordrhein-westfälischen Polizei. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen zeigte sich Reul offen für die Berufung geschulter Berater - ein entsprechender Vorschlag der Antisemitismus-Beauftragten der NRW-Landesregierung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sei "ein interessanter Ansatz". Weiter lesen …

Köln. Der Getränkelieferdienst Flaschenpost aus Münster will neues Geschäft im Ausland aufbauen. "Wir planen eine Expansion ins deutschsprachige Ausland und schauen uns weitere angrenzende Länder an", sagte Stephen Weich, Geschäftsführer von Flaschenpost, im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) spricht sich für eine Öffnung der Priesterweihe aus. Im Interview mit der Düsseldorfer Rheinischen Post sagte die Vize-Generalsekretärin der CSU: "Ich bin sehr dafür. Weil ich auch glaube, dass es die einzige Chance für die katholische Kirche ist, wenn Frauen eine wesentliche Rolle spielen." Weiter lesen …

Der Chef des Essener Chemiekonzerns Evonik, Christian Kullmann, sieht Handlungsbedarf bei Brücken, Straßen und Wasserwegen. "Die Infrastruktur ist teils in einem maladen Zustand", sagte Kullmann des Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Viele Brücken, Straßen und Wasserwege müssen erneuert werden, damit wir als Industrie Wohlstand sichern und Arbeitsplätze schaffen können." Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Brasilien im Streit über die verheerenden Waldbrände im Amazonas-Regenwald mit Konsequenzen gedroht. "Brasilien hat sich mit Abschluss des Mercosur-Abkommens zu einer nachhaltigen Waldwirtschaft bekannt", sagte Klöckner der "Welt" . Weiter lesen …

Die NRW-SPD dringt mit Blick auf die Debatte um den Fortbestand der großen Koalition auf eine schnelle Umsetzung des Kohlekompromisses. "Wir müssen die Ergebnisse der Strukturwandelkommission schnellstmöglich umsetzen und in Gesetze gießen. Es wäre fatal, wenn der Kohlekompromiss der Diskontinuität zum Opfer fallen würde", sagte der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans erwägt eine Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz. "Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren", sagte der SPD-Politiker aus Köln dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN), Thomas Bliesener, hat die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) gelobt, dass die Polizei Medien künftig grundsätzlich die Nationalität von Verdächtigen mitteilen soll. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts für Soziologie an der Freien Universität Berlin, Jürgen Gerhards, hält Lateinunterricht an Schulen für wenig sinnvoll. Weiter lesen …

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) warnt vor den Folgen einer Vermögensteuer. IW-Direktor Professor Michael Hüther sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Dass die SPD nun mit einer Vermögensteuer kommt, ist ein falsches Signal. Denn diese würde Unternehmen direkt treffen. Mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung brauchen wir eine Stärkung der Wirtschaft, und keine Schwächung." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.777,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zu den vielen Versprechungen, die Ursula von der Leyen dem Europaparlament vor ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gemacht hat, gehört auch das Thema Steuergerechtigkeit. Ganz oben auf der Agenda: eine faire Besteuerung der Digitalwirtschaft. Sollte es auf OECD-Ebene keine internationale Verständigung geben, befürwortet von der Leyen einen Alleingang der EU. Weiter lesen …

Weit höher als der tatsächliche Anteil von Migranten an der Gesamtkriminalität ist damit die Mutmaßung oder das Gerücht, wie hoch der Anteil sei. Insofern wirken die Mutmaßungen aller Wahrscheinlichkeit nach auch spaltender, als es die Fakten tun könnten. Weiter lesen …