5. August 2019 - Archiv

Das britische Verteidigungsministerium hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montag angekündigt, an der von den USA geführten Sicherheitsmission in der Straße von Hormus mit eigenen Schiffen der Royal Navy teilzunehmen. Bei der Mission sollen die Routen der Handelsschiffe im Persischen Golf geschützt werden. Weiter lesen …

Während weiterhin die Landschaften mit Windkraftanlagen verschandelt werden, deren Gefahren für die Umwelt und Gesundheit immer noch ungeklärt sind, gibt es längst Technologien mit denen die Energieprobleme gelöst werden könnten, die tatsächlich eine echte Alternative zu den bisherigen Kraftwerksvarianten darstellen. Jedoch werden diese aus unterschiedlichen Gründen bisher der Öffentlichkeit vorenthalten. Es ist außerdem nicht ungewöhnlich, dass deren Entwickler denunziert werden oder gar auf seltsame Art und Weise zu Tode kommen. Von solch einer Entwicklung berichtet der Diplom Physiker Wolfhart Willimczik der ExtremNews Redaktion in einer Mitteilung, die nachfolgend unverändert veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Das Finanzministerium treibt seine Arbeiten an der Einführung von grünen Bundesanleihen voran. Die Finanzagentur, welche die Staatsanleihen herausgibt, habe den Experten von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bereits verschiedene Varianten vorgelegt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.658,51 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,80 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) greift die Debatte über günstigere Bahntickets zu kurz. "Bahnfahren muss nicht nur preiswerter, sondern besser und verlässlicher werden. Bei immer mehr Fahrgästen bekommt die Deutsche Bahn langsam ein Qualitätsproblem", sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von Fridays for Future am 20. September zu beteiligen. "Wir werden zur Teilnahme an den Veranstaltungen aufrufen. Es geht darum, Flagge zu zeigen - wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Der Arbeitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU), fordert, dass Neutralität des statistischen Durchschnittswetters nicht auf Kosten von Arbeitsplätzen und Wohlstand erreicht werden dürfe. Weiter lesen …

In der SPD mehren sich die Stimmen, die die Abschaffung oder mindestens eine weitere Reform des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch fordern. Die nun veröffentliche Liste der Bundesärztekammer mit Ärzten, die Abtreibungen durchführen, sei "in der Tat keine große Hilfe für Frauen", sagte Johannes Fechner, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der "taz" am Montag. Weiter lesen …

Mit der Reformierung des europäischen Datenschutzes, umgesetzt in der Anfang 2018 vollends in Kraft getretenen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), stehen die Kommunen vor neuen Herausforderungen. Besonders kleine Kommunen fühlen sich im Stich gelassen, ergab eine Befragung durch den Landesbeauftragten. [1] Die Piratenpartei sieht einen starken Datenschutz als Grundstein der digitalen Gesellschaft. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat die Medien in den USA für "Wut und Zorn" in der Gesellschaft mitverantwortlich gemacht. Oft trügen vor allem Fake News zur Aufheizung der Stimmung bei, schrieb Trump am Montagmittag (Ortszeit) bei Twitter. Weiter lesen …

Am 03.08. wurde bekannt, dass Landesumweltminister Olaf Lies als Lobbyist zum Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft [1] wechseln könnte. [2] Am heutigen 05.08. wird gemeldet, dass er davon Abstand nimmt. [3] Weiter lesen …

Der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums und Bewerber für den Parteivorsitz, Robert Maier, will das Unternehmerbild der SPD positiver darstellen. Weiter lesen …

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Uwe Witt, sieht in der von Wirtschaftminister Altmaier (CDU) ins Gespräch gebrachten Verringerung der Postzustelltage auf fünf statt bisher sechse Tage eine verschleierte Massenentlassung. Weiter lesen …

Ein 7 m (23 Fuß) langes, windbetriebenes unbemanntes Oberflächenfahrzeug mit dem Namen Saildrone hat als erstes unbemanntes System seiner Art eine Umrundung der Antarktis geschafft. Das Fahrzeug mit der Bezeichnung SD 1020 war mit einer Vielzahl von Klimasensoren ausgestattet und hat Daten in bislang unerforschten Gewässern gesammelt. Weiter lesen …

Am 3. August 2019 erhielt der AfD-Bundestagabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz, über das offizielle Kontaktformular des Bundestages eine Morddrohung zugestellt. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Carsten Linnemann hat Konsequenzen für Erstklässler gefordert, die schlechte Deutschkenntnisse haben. "Um es auf den Punkt zu bringen: Ein Kind, das kaum Deutsch spricht und versteht, hat auf einer Grundschule noch nichts zu suchen", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äußert sich erneut auf seiner Internetseite über das Verfahren am Landgericht Hof gegen Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, wegen angeblich vorsätzlichem fahrens eines KfZ im öffentlichen Verkehr. Weiter lesen …

Der Wohnungsbauexperte der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Harald Laatsch, hat das Eingeständnis des Berliner Senats, die eigenen Wohnungsbauziele nicht erreichen zu können, als absehbar bezeichnet: „Das Problem sind die Senatorin und die Ideologie Ihrer Partei. Sie lehnt privates Eigentum weitgehend ab." Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Gyde Jensen (FDP), will den Dialog zwischen China und Deutschland trotz aktueller Unstimmigkeiten aufrechterhalten. "Dialog bedeutet natürlich nicht, dass man nur positive Dinge anspricht", sagte Jensen am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

In der Debatte über E-Scooter warnt FDP-Verkehrsexperte Christian Jung davor, die Roller prinzipiell zu verteufeln. Jung sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir sind jetzt in einer Einführungsphase. Das Angebot wieder einzuschränken, ist völlig unangemessen." Weiter lesen …

Auch an diesem Wochenende gibt es kein Entrinnen aus dem Stau. Die Rückreisewelle wird immer stärker, die Anreise in die Urlaubsgebiete ist ebenfalls stark, wenngleich sie etwas abflaut. Weiter lesen …

Vom flexiblen On-Demand-Shuttle bis zur Straßenbeleuchtung mit WLAN: Die Gewinner-Projekte des Deutschen Mobilitätspreises 2019 stehen fest. Die zehn Sieger tragen mit ihren innovativen Mobilitätslösungen dazu bei, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen - ganz nach dem diesjährigen Motto: "intelligent unterwegs: Menschen bewegen - Lebensräume verbinden". Weiter lesen …

Die indische Regierung will dem indischen Teil der zwischen Indien und Pakistan umstrittenen Region Kaschmir im Himalaya die Sonderrechte entziehen. Der indische Innenminister Amit Shah stellte am Montag im Parlament entsprechende Pläne vor. Weiter lesen …

Sebastian Wippel, Landtagswahldirektkandidat der AfD in Görlitz, sieht es als ein Armutszeugnis, dass die Bürger im Heimatkreis des amtierenden sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Kretschmer mit 2.227 Euro Brutto deutschlandweit am schlechtesten verdienen. Weiter lesen …

Der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Dr. Götz Frömming, hegt Zweifel, ob es bei der Standortentscheidung für das neue Batterieforschungszentrum in Münster mit rechten Dingen zuging. Weiter lesen …

Zu Beginn des neuen Schuljahres hat der Landeselternausschuss Berlin Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) dazu aufgerufen, einen Krisengipfel einzuberufen. Weiter lesen …

Im außergewöhnlich heißen und trockenen Sommer 2018 kelterten die Winzerinnen und Winzer in Deutschland deutlich mehr Wein als im Vorjahr. Aus der gesamten Weinmosternte erzeugten sie 1,03 Milliarden Liter Wein (einschließlich des in Wein umgerechneten Mosts). Damit stieg die Weinerzeugung um 38 % gegenüber dem Vorjahr. Weiter lesen …

In Deutschland ist das Misstrauen gegenüber anderen Menschen weit verbreitet. So geben 47 Prozent der Westdeutschen an, dass sie "den meisten Menschen nicht vertrauen". In den neuen Ländern sind sogar mehr als die Hälfte der Befragten (52%) misstrauisch gegenüber ihren Mitbürgern. Am höchsten ist das Vertrauen zu den anderen Menschen in Baden-Württemberg (54%), am niedrigsten in Thüringen (36%). Weiter lesen …

Auf dem Weg zu der geplanten strategischen Partnerschaft zwischen der Axel Springer SE und KKR ist ein wichtiges Etappenziel erreicht worden. Auf Basis der zugegangenen und von den Depotbanken bislang gebuchten Annahmeerklärungen für das freiwillige öffentliche Übernahmeangebot von KKR an alle Aktionäre von Axel Springer hat die Annahmequote bis zum Ende der Annahmefrist am 2. August 2019 die Mindestannahmeschwelle von 20 Prozent überschritten. Weiter lesen …

"Rassismus und Rechtsextremismus kritisch zu thematisieren, ist ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Bildungsauftrags und menschenrechtlich geboten", erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung der Publikation "Das Neutralitätsgebot in der Bildung" am 5. August. Weiter lesen …

Die Äußerungen des evangelischen Bischofs Hans-Jürgen Abromeit über den Nahost-Konflikt und das deutsche Verhältnis zu Israel stoßen bei den Grünen auf Kritik. "Die Aussagen des Bischofs sind unsäglich und machen mich fassungslos", sagte der religionspolitische Sprecher der Grünen, Bundestagsfraktionsvize Konstantin von Notz, der "Welt". Weiter lesen …

Polizisten in Nordrhein-Westfalen werden im Dienst immer übler diffamiert und verbal angegangen, wie eine Umfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" unter allen Kreispolizeibehörden des Landes ergeben hat. Demnach hat die Verrohung der Sprache fast überall im Land zugenommen. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2018 die Integrationskurse stärker ins Visier genommen und insgesamt 4.148 Mal Unterrichtseinheiten und Träger der Sprachkurse vor Ort kontrolliert. 2.642 Mal prüften die BAMF-Mitarbeiter demnach etwa die Unterrichtsräume, das Lehrmaterial und sprachen mit den Flüchtlingen und Zuwanderern in den Kursen selbst. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus den jüngsten Bahnsteig-Attacken beginnt die Deutsche Bahn (DB) am Montag einen groß angelegten Modellversuch zur Verbesserung der Sicherheit. "Nach dieser schrecklichen Tat, die uns alle erschüttert hat, wollen wir am Beispiel des Frankfurter Hauptbahnhofes prüfen, welche Möglichkeiten wir haben, die Bahn noch sicherer zu machen", sagte DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla der "Bild". Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert ein abgestimmtes und eigenständiges europäisches Handeln, um die Freiheit der Seeschifffahrt an der Straße von Hormus zu sichern. Es sei in dem Konflikt mit dem Iran wichtig, "dass wir unsere Verantwortung als Europäer wahrnehmen", schreibt der SPD-Politiker, der im Juni zum Vorsitzenden der Atlantik-Brücke gewählt wurde, in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss sich bei seiner geplanten Krankenkassenreform weiter gedulden. Das Gesetz komme frühestens im September ins Kabinett, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Die Bundesnetzagentur (BnetzA) will das Errichten neuer Windräder in Norddeutschland stärker einschränken. Das geht aus dem Entwurf einer Verordnung zur Revision der Bestimmungen für das sogenannte Netzausbaugebiet hervor, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Robert Maier, Vizepräsident und Mitgründer des SPD-Wirtschaftsforums, hat seine Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. "Ich möchte deutlich andere Schwerpunkte setzen als die aktuelle Parteiführung, sowohl beim Thema Sicherheit und Migration als auch bei wirtschaftlichen Themen", sagte Maier der "Welt". Weiter lesen …

In der SPD gibt es Auseinandersetzungen über den umstrittenen Koalitionskompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen im Strafrechtsparagrafen 219a und das zuletzt veröffentlichte Verzeichnis von Ärzten, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Weiter lesen …

Der Sporthändlerverbund Intersport geht auf Amazon zu. Intersport unterstützt die Ladenbesitzer erstmals aktiv, um ihre Turnschuhe, Shirts und Shorts über die großen Internet-Plattformen wie Amazon oder Ebay anzubieten. Weiter lesen …

Der Sportdirektor der TSG 1899 Hoffenheim, Alexander Rosen, geht mit Zuversicht in die neue Saison. "In der Vorsaison war die häufigste Frage, die mir vor dem ersten Spieltag gestellt wurde: Wie wollen Sie eigentlich die Abgänge von Wagner, Gnabry und Uth kompensieren? Das Resultat: Wir haben mehr Tore geschossen, als in der Vorsaison", sagte Rosen dem SWR. Weiter lesen …

Der ehemalige NATO-General Hans-Lothar Domröse kritisierte die Haltung der Großen Koalition in der Golfkrise. "Nicht die USA, sondern der Iran hat den Persischen Golf unsicher gemacht", sagte Domröse der "Bild". Weiter lesen …

Der frühere US-General David Petraeus hält eine weitere Eskalation im Konflikt mit dem Iran für möglich. "Weder Präsident Trump noch Irans Oberster Führer scheinen auf einen Krieg aus zu sein", sagte der frühere CIA-Direktor und ehemalige Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Afghanistan und im Irak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat jeglicher Zusammenarbeit mit der AfD eine kategorische Absage erteilt. "Die AfD ist auf dem Weg, eine härtere NPD zu werden, als es die alte NPD war", sagte Söder dem ARD-Hauptstadtstudio im sogenannten "Sommerinterview". Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen unterstützt die Forderung des rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge nach einem "Aufstand der Generäle". "Vernünftige Forderung", sagte der AfD-Chef dem ZDF im sogenannten "Sommerinterview". Weiter lesen …

CSU-Chef Markus Söder hat mehr Engagement der Bundesregierung gefordert, um innerhalb der Europäischen Union zu einer abgestimmten Haltung wegen der krisenhaften Zuspitzung an der Meeresstraße von Hormus zu gelangen. Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der neuen Zweitliga-Saison hat Erzgebirge Aue 3:2 gegen den SV Wehen Wiesbaden gewonnen. Damit rücken die Sachsen auf den zweiten Tabellenplatz vor, Wiesbaden ist Vorletzter. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Ungarn gewonnen. Zweiter in Budapest wurde Max Verstappen (Red Bull). Der von der Pole gestartete Verstappen hatte seine Führung beim Start verteidigen können. Weiter lesen …

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) unterstützt die Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur Ausweitung der Videoüberwachung. "Ich halte die Einbeziehung biometrischer Daten für sinnvoll", sagte Beuth der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Verkehrspolitiker aus der CSU machen sich dafür stark, die Mehrwertsteuer auf Zugtickets so schnell wie möglich zu senken. "Ich bin für eine Steuersenkung so schnell wie möglich. Warum nicht auch schon zum Jahresende?", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Daniela Ludwig, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Die Altschulden der Kommunen haben nach Aussage des Deutschen Städtetags mit insgesamt 42 Milliarden Euro eine "gewaltige Dimension" erreicht. Diese Schulden seien ein "Zeichen für eine Finanznot mit teilweise dramatischen Auswirkungen auf kommunale Leistungen vor Ort", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist zuversichtlich, dass die EU-Staaten im Streit über die europäische Ansiedelung von Menschen, die aus der Seenot im Mittelmeer gerettet wurden, im September eine Einigung erzielen werden. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat besorgt auf die erneuten Festnahmen Hunderter Demonstranten in Moskau reagiert. "Die Festnahmen standen in keinem Verhältnis zum friedlichen Charakter der Proteste, die sich gegen den Ausschluss unabhängiger Kandidatinnen und Kandidaten von der Stadtduma-Wahl in Moskau richteten", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Sonntag. Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat eine "globale Energiewende" gefordert. "Das Klimaproblem muss weltweit angegangen werden", sagte der Minister der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will mit einem "Zukunftskreis" die "Megatrends" 2030 erforschen lassen. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Der Bundestag soll kurz nach der Sommerpause auf Antrag der Grünen über eine ermäßigte Mehrwertsteuer auf Bahntickets abstimmen. In der vergangenen Woche reichte die Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf ein, über den die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet. Weiter lesen …

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) verlangt zusätzliche Mittel des Bundes, um die Bürger besser vor Kriminalität zu schützen. "Wir brauchen mehr Geld für Polizei und Sicherheit", sagte Beuth der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Polizisten sehen sich bei Abschiebungen mit erheblicher Gewalt konfrontiert. Im vergangenen Jahr seien von "284 im Zusammenhang mit Rückführungen angegriffenen Bundespolizisten 71 verletzt" worden, teilte die Bundespolizei der "Welt am Sonntag" mit. Weiter lesen …

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat nach den Erfahrungen der Ermittlungen zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke eine neue Überprüfungswelle bei Rechtsextremisten angekündigt. Weiter lesen …

In der Gemeinde Kreuth im oberbayerischen Landkreis Miesbach ist am Sonntagmittag eine vermisste 17-Jährige tot aufgefunden worden. Sie war zuvor von einem Fest in einem Nachbarort nicht nach Hause gekommen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Der Iran hat erneut einen "ausländischen Öltanker" im Persischen Golf festgesetzt. Der Vorfall soll sich bereits am Mittwoch ereignet haben, berichten mehrere iranische Medien am Sonntag übereinstimmend. Das Schiff wurde demnach beschlagnahmt. Weiter lesen …

Bei einer Schießerei in der Stadt Dayton im US-Bundesstaat Ohio sind in der Nacht zum Sonntag mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten befinde sich auch der Täter, teilte die Polizei in der Nacht zum Sonntag (Ortszeit) mit. Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat den DFL-Supercup gegen den FC Bayern München mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 3, 34, 40, 42, 44, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1428721. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 533875 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …