19. Juli 2019 - Archiv

Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben einen britischen Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Das meldet die IRGC am Freitag auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

"Jeden Tag werden weltweit 11 Christen aufgrund ihrer Religion getötet, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó auf einer Konferenz in Washington, DC. Die religiöse Verfolgung ist zu einem der größten Sicherheitsrisiken der Welt geworden, sagte Szijjártó. 80 Prozent der von solchen Gräueltaten Betroffenen seien Christen, 245 Millionen seien letztes Jahr in irgendeiner Form verfolgt worden, vor allem im Nahen Osten und in Afrika." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf die Ausgabe der "Ungarnheute". Weiter lesen …

Auf dem Flugplatz in Rotenburg kam es am Freitagnachmittag zu einem Absturz beim Startvorgang eines Gyrocopters. Nach Angaben des Piloten und der Flugsicherung hat sich der Ultraleichtflieger während der Startphase zu steil aufgestellt, sodass der Heckrotor auf die Startbahn aufgeschlagen ist. Weiter lesen …

Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet werden", sagte Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilienausschusses, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Experten der AOK Nordost sollen die Regierung der Republik Kosovo beim Aufbau eines gesetzlichen Gesundheitssystems unterstützen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Jüngste politische Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump deuten an, dass eine Rückkehr zum Goldstandard für Währungen wie US-Dollar oder Euro wieder realistischer erscheint. Wie sähe eine Welt mit goldgedeckten Währungen aus? Sputnik hat bei etablierten Goldmarkt- und Finanz-Experten nachgefragt und dabei Pro- und Contra-Argumente gesammelt. Weiter lesen …

Das baden-württembergische Staatsministerium von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) streitet sich mit dem ebenfalls grün geführten Verkehrsministerium. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

In den letzten Monaten seiner Amtszeit will EZB-Präsident Mario Draghi seiner Nachfolgerin Christine Lagarde den Start erleichtern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Nach Angaben aus Notenbankkreisen hat er vor, bis November die umstrittenen Ankäufe von Staatsanleihen wieder aufzunehmen, um die fragile Konjunktur in der Eurozone zu stützen, so das Nachrichtenmagazin weiter. Weiter lesen …

Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, aufgefordert, Europa wirtschaftlich und politisch zu einen. "Ich bin überzeugt, dass ihre Wahl eine gute Nachricht ist, für Europa auf alle Fälle, denn sie ist eine überzeugte Europäerin, aber auch für Deutschland", sagt Le Maire dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weiter lesen …

Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), warnt vor einer Zunahme von Attacken durch Verschlüsselungstrojaner. "Bei der Cyberkriminalität sehen wir immer mehr Fälle von Erpressungen mittels Verschlüsselungsprogrammen, sogenannter Ransomware", sagte Schönbohm dem "Spiegel". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.260,07 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,26 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bei der Neuvergabe der staatlichen Mittel durch die Exzellenzinitiative haben sich zehn Universitäten und ein Universitätsverbund durchgesetzt. Das teilte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am Freitagnachmittag in Bonn mit. Weiter lesen …

IOC-Präsident Thomas Bach warnt vor dem Trend zu verstärktem Nationalismus und dem Herabschauen auf die anderen: "Wir sehen im Moment einen Zeitgeist sich entwickeln, der konträr zu unseren Werten steht", betont er im Gespräch mit ZDF-Moderator Yorck Polus. Weiter lesen …

Das Repräsentantenhaus des US-Kongresses hat am Donnerstag eine Sitzung erst begonnen, nachdem ein Pfarrer das Gebet zur Vertreibung von bösen Geistern aus dem Sitzungsraum gesprochen hatte. Ein Video darüber wurde auf der Twitterseite der Kongress-Kammer veröffentlicht, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"Die Auszeichnung ist ein großartiger Beleg für die Strahlkraft und Substanz des Wissenschaftsstandorts München und Bayerns insgesamt." Mit diesen Worten hat Robert Brannekämper, der Vorsitzende des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag, den Universitäten LMU und TUM zu ihrem Erfolg bei der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder gratuliert. Weiter lesen …

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg und ihre Klimabewegung haben laut Bundeskanzlerin Angela Merkel die Politik der Bundesregierung vorangetrieben. Dies sagte Merkel auf der Sommerpressekonferenz am Freitag. Die schwedische Klimaaktivistin führte zum zweiten Mal Klimademonstrationen in Berlin an, allerdings mit deutlich weniger Teilnehmern. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Bundesrat, Bundestag, und Bundesregierung haben mit Schriftsatz vom 19.07.2019 an das Bundesverfassungsgericht den Antrag auf Ausschluss der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) von der staatlichen Parteienfinanzierung versandt und über 300 Belege für fortdauernde verfassungsfeindliche Aktivitäten der Partei vorgelegt. Weiter lesen …

In einem Brandbrief an die Mitarbeiter hat der Vorstandsvorsitzende von Thyssenkrupp, Guido Kerkhoff, am Freitag vergangener Woche laut eines Medienberichts ein fast schon verzweifelt anmutendes Sparpaket angekündigt. Weiter lesen …

Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), wurde am 19.07.2019 auf der Delegiertenversammlung des CTIF (International Association of Fire and Rescue Services
) in Martigny/ Schweiz zum Vizepräsidenten gewählt. Weiter lesen …

Der Rapper Shindy aus Bietigheim-Bissingen ist neu an der Spitze der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit dem Album "Drama" legt der HipHopper damit nun bereits sein fünftes Nummer-eins-Album vor. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Kay Gottschalk, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, sieht im Vorschlag von Umweltministerin Schulze (SPD), die Luftverkehrsabgabe zu erhöhen, lediglich eine neue Belastung der Bürger ohne erkennbaren Umweltnutzen. Weiter lesen …

Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen ihre Ermittlungen zum Umgang der Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremismus-Verdachtsfällen ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der LINKE-Politiker Gregor Gysi hofft darauf, dass das im November in Brüssel geplante Alternative Forum zur Grundlage einer neuen Plattform für die progressiven Kräfte Europas wird. Gysi hatte unlängst angekündigt, als Präsident der Partei der Europäischen Linken zur nächsten Wahl im Dezember nicht wieder anzutreten. Weiter lesen …

Die Erfurter Theologieprofessorin Julia Knop, die im Frühjahr mit einer schonungslosen Analyse der Lage in der katholischen Kirche Furore gemacht hatte, wirft der Deutschen Bischofskonferenz Beschönigung vor. Die sprunghaft gestiegene Zahl der Kirchenaustritte, die sich aus der am Freitag vorgelegten kirchlichen Jahresstatistik ergibt, sei nicht - wie von den Bischöfen behauptet - die Bestätigung eines Trends, sondern vielmehr ein "unzweifelhaftes Indiz für ein Katastrophenjahr", sagte Knop dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Neue Wendungen im Drama rund um die russische FaceApp: Der App-Entwickler soll wegen mehrerer Anfragen Entwarnung geben. Am Donnerstag hatte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber nach dem US-Demokraten-Chef ebenfalls vor der App gewarnt. Etliche Sicherheitsexperten sprechen dagegen von „erstickender Doppelmoral“. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In der Unionsfraktion des Bundestages formiert sich neuer Widerstand gegen eine Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland. "Ich würde aufgrund meines aktuellen Kenntnisstands Huawei vom Aufbau der Zukunftsnetze ausschließen, auch wenn das teurer werden sollte und länger dauert", sagte der CDU-Innenpolitiker Christoph Bernstiel dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Fortbestand der Handwerksbäckerei Goldjunge aus dem Landkreis Fürth ist gesichert. Nach intensiven Verhandlungen seit Herbst 2018 haben sich Gläubiger und Gesellschafter auf den vom Nürnberger Rechtsanwalt Manuel Ast vorgelegten Insolvenzplan geeinigt. Mit dem Einstieg eines Investors und einem Schuldenschnitt sollen die 28 Filialen und insgesamt rund 320 Arbeitsplätze langfristig erhalten werden. Weiter lesen …

In Griechenland hat sich am Freitagnachmittag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,0 bis 5,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 14:13 Uhr Ortszeit (13:13 Uhr deutscher Zeit) circa 25 Kilometer westlich der griechischen Hauptstadt Athen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die rassistischen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Kongressabgeordneten mit Migrationshintergrund kritisiert. Weiter lesen …

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) macht Tempo bei einer Reform der EU-Migrationspolitik. "Wir brauchen einen neuen Start in der Flüchtlingspolitik", sagte von der Leyen dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Nachdem der israelische Botschafter in Deutschland mehr Besuche von Schülern in Holocaust-Gedenkstätten befürwortet hat, spricht sich die AfD gegen Pflichtbesuche aus. Weiter lesen …

Der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Georg Pazderski, kritisiert die Pläne des Bundestags für weitere Sicherheitsmaßnahmen am Reichstagsgebäude scharf: "Dass der Bundestag sich jetzt mit einem zehn Meter breiten Graben und 2,50 Meter hohen Zäunen auf dem Platz der Republik geradezu einbunkern will, ist unerträglich." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen im Klimakabinett, das sich am Donnerstag mit dem Gutachten zum CO2-Preis befasst hat, für den September angekündigt. "Wir wollen hier die Entscheidungen am 20. September im Klimakabinett treffen. Das wird rechtzeitig sein vor dem großen Gipfel, zu dem der der UN-Generalsekretär António Guterres eingeladen hat", sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Weiter lesen …

Mit verflüssigtem Erdgas (LNG) als Kraftstoff für herkömmliche Verbrennungsmotoren und Wasserstoff für den Betrieb von Brennstoffzellen stehen derzeit zwei umweltfreundliche Zukunftstechnologien in den Startlöchern. Nach derzeitigem Stand hat LNG die Nase vorn. Die Schweizer Investmentgesellschaft "Vista Holding Group" investiert hier als eine der ersten in die vom Öl unabhängige Zukunft. Weiter lesen …

Die sogenannte "Werte-Union" will eine "vollständige Abriegelung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild". Dies sei "die einzige praktisch umsetzbare und zielführende Möglichkeit", um zu verhindern, dass weiterhin Einwanderer im Mittelmeer ertrinken. Weiter lesen …

Die SPD-Politikerin Gesine Schwan kann sich weiter vorstellen, für den Vorsitz ihrer Partei zu kandidieren. Im Inforadio vom rbb sagte sie am Freitag, sie sei grundsätzlich dazu bereit, sofern es genügend Unterstützung gebe. Sie wolle auch nicht allein kandidieren, sondern zusammen mit einem jüngeren männlichen Bewerber. Weiter lesen …

Am Dienstag wurde Ursula von der Leyen mit knapper Mehrheit zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt. Auch in Deutschland ist diese Entscheidung umstritten. So finden es lediglich 41 Prozent aller Befragten gut, dass von der Leyen dieses Amt übernimmt, 35 Prozent finden das nicht gut und 20 Prozent ist es egal (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Die deutschen Abgeordneten der SPD im Europaparlament und die Führung der SPD hatten sich gegen die Wahl der CDU-Politikerin ausgesprochen. Dass deshalb jetzt der Fortbestand der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD gefährdet ist, glauben nur 24 Prozent und 68 Prozent glauben das nicht. Weiter lesen …

Der iranische General Soleimani, den man auch als Vize-Präsidenten des Iran bezeichnen kann, wurde Anfang 2020 im Irak von den USA via Drohne ermordet. Ohne das deutsche Ramstein hätte dieser vorsätzliche Mord nicht gelingen können, auch wenn die Bundesregierung das wie immer bestreitet, da es ja nach deutschem Recht verboten sei, die Relaisstation für derartige Missionen zu gebrauchen. Weiter lesen …

Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, sieht in der Forderung der CDU, in die Bekämpfung der zunehmenden Clankriminalität in Rheinland-Pfalz auch den Verfassungsschutz (VS) einzubinden, ein Ansinnen, das jeder Realität entbehre: „Die CDU versucht die Bürger in Rheinland-Pfalz im Sommerloch zu verängstigen, indem sie ein Horrorszenario konstruiert.“ Weiter lesen …

Die ostdeutschen Braunkohleregionen sollen als Ausgleich für den Kohleausstieg neue Arbeitsplätze in Behörden und Verwaltungen bekommen. Nun schafft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erste Fakten: Der Rentenversicherungsträger Knappschaft Bahn-See bekomme für seine Regionaldirektion Cottbus zusätzliche Aufgaben zugewiesen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen neuen Gesetzentwurf aus dem Arbeitsministerium. Weiter lesen …

Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, sieht die Landesregierung in der Pflicht, die Kommunen nachhaltiger zu unterstützen. Weiter lesen …

Warum die offiziell verkündete Theorie zur MH17-Katastrophe vom Juli 2014 nicht stimmen kann, haben am Dienstag in Berlin ein Politikwissenschaftler und ein Filmemacher erklärt. Die beiden Niederländer haben ein Buch und einen Film dazu veröffentlicht und vorgestellt. Sputnik hat danach mit dem Filmemacher Max van der Werff sprechen können. Weiter lesen …

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juni 2019 um 1,2 % höher als im Juni 2018. Im Mai 2019 hatte die Jahresveränderungsrate bei +1,9 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat um 0,4 %. Weiter lesen …

Der britische Schatzkanzler Philip Hammond hat angekündigt, wie er sich einem möglichen britischen Premierminister Boris Johnson widersetzen würde. "Ich bin weiter Abgeordneter im Unterhaus. Ich werde von der Hinterbank aus alles tun, um sicherzustellen, dass das Parlament einen ungeordneten Brexit blockiert", sagte Hammond der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Ernte von Spargel und Erdbeeren wird in diesem Jahr voraussichtlich nicht die Mengen aus dem Vorjahr erreichen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer vorläufigen Schätzung mitteilt, liegt die erwartete Erntemenge von Erdbeeren im Freiland deutschlandweit bei rund 108 700 Tonnen und damit gut 8 % unter dem Vorjahresergebnis. Weiter lesen …

Gelegentlich kommen Politiker in Zusammenhang mit einer ‚Dienstwagen-Affaire‘ ins Gespräch, weil die Ehefrau auf Steuerzahlerkosten zum Einkaufen oder der Ehemann ins Hotel an den Urlaubsort gefahren wurde. Das ist dann ein gefundenes Fressen für die Paparazzi der Boulevardpresse, die mit ihren kompromittierenden Fotos so manchen Abgeordneten zum Schwitzen bringen. Weiter lesen …

"Der deutsche Rechtsstaat wird immer mehr zur Farce.", schreiben die Autoren der Petition. "Während die Justiz Regierungskritiker und politisch Andersdenkende wegen Meinungsäußerungen und angeblicher „Hassrede“ rücksichtslos [1] verfolgt und zu hohen Haftstrafen [2] verurteilt, lässt man schwerstkriminelle Verbrecher, wie zum Beispiel Menschenhändler, unbehelligt gewähren. Dies veranlasste das US-Außenministerium jetzt dazu, Deutschland in seinem jährlichen Bericht zum weltweiten Menschenhandel deutlich herabzustufen. " Weiter lesen …

Die Erdgasbranche schlägt vor, die Energiesteuern auf Erdgas und Heizöl anzuheben.* Nach CHECK24-Berechnungen würde ein Vierpersonenhaushalt dadurch um 60 bis 100 Euro zusätzlich belastet. "Mehrkosten durch eine Erhöhung der Gassteuer können Kunden am besten durch einen Anbieterwechsel kompensieren", sagt Lasse Schmid, Geschäftsführer Energie bei CHECK24. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt es, dass die künftige EU-Kommissionspräsidentin der langjährigen AfD-Forderung nach einer wirksamen Bekämpfung der Schleuserkriminalität von Afrika nach Europa nachkommen möchte. Weiter lesen …

"Die ungarische Bischofskonferenz hat 500.000 Dollar für den Wiederaufbau von Häusern christlicher Familien im Irak zur Verfügung gestellt. Das Geld stammt aus einen kirchlichen Spendenaktion, die vor zwei Jahren begann, teilten die Bischöfe mit – berichtet vaticannews.va.", dies berichtet "Unser Mitteleuropa" und zitiert dabei die "Ungarnheute". Weiter lesen …

An der Berliner Charité hat eine junge Frau am Donnerstag siamesische Zwillinge zur Welt gebracht. Dies berichtete zuerst der Ärztenachrichtendienst (Hamburg) unter Berufung auf gut unterrichtete Kreise. Demnach erblickten die beiden Jungen in der 34. Schwangerschaftswoche per Kaiserschnitt das Licht der Welt. Die Vorbereitungen dazu liefen seit Tagen auf Hochtouren. Weiter lesen …

Fehlende oder mangelhafte Fahrradwege sind das größte Problem für viele Radfahrende. Dies zeigt die Auswertung einer von Greenpeace erstellten interaktiven Karte, auf der Radfahrerinnen und Radfahrer seit April knapp 10.000 Gefahrenstellen in Deutschland markiert haben. Gut die Hälfte (51 Prozent) der Einträge kritisiert fehlende oder mangelhafte Radwege. Weiter lesen …

Minister, Staatssekretäre, Beamte und Angestellte des Bundesumweltministeriums sind in diesem Jahr (Januar bis Juli) zwischen den Standorten Bonn und Berlin 1.740 Mal dienstlich hin und her geflogen. Dies bestätigte das Umweltministerium den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, angesichts der Risiken und zunehmenden Unfälle mit E-Scootern die "derzeitige Rechtslage noch einmal zu überdenken". Weiter lesen …

Der Wehrexperte der Grünen, Tobias Lindner, hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, zuallererst das Verhältnis zwischen ihrem Ressort und der Bundeswehr zu verbessern. Unter ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) sei dieses Verhältnis "sehr gestört" gewesen, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Kassen-Spitzenverband hat vor einem massiven Anstieg der Heimkosten für Pflegebedürftige gewarnt, sollte die Bundesregierung keine Gegenfinanzierung für die angestrebten Tariflöhne in der Branche auf den Weg bringen. Weiter lesen …

Im Kampf gegen Organisierte Kriminalität ist Sachsen-Anhalt auf Technik aus anderen Bundesländern angewiesen. Die Landespolizei leiht Abhörgeräte vor Überwachungsmissionen und kann gegebenenfalls nur verzögert reagieren. Eigene "International Mobile Subscriber Identity (IMSI)"-Catcher besitzt sie nicht. Weiter lesen …

Angesichts des immer stärker werdenden Wunsches der US-Regierung an ihre Partner, Kriegsschiffe zum Schutz des freien Handels in den Persischen Golf zu entsenden, warnen deutsche Reeder vor einer Eskalation. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Pro-Kopf-Weiterbildungsausgaben für kurzzeitig Arbeitslose in den vergangenen zwölf Jahren verfünffacht. Dagegen fiel die die Förderung von Langzeitarbeitslosen deutlich geringer aus und stagnierte ab 2012. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

In den vergangenen 150 Jahren sind zahlreiche Pflanzen auf dem Gebiet der heutigen Bundesrepublik ausgestorben oder nicht mehr auffindbar. Und viele von denjenigen, die noch da sind, gelten als gefährdet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Weiter lesen …

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen konsequenten Schutz der europäischen Außengrenzen gefordert. "Leben zu retten ist immer eine Verpflichtung, aber Leben zu retten allein löst nicht das eigentliche Problem", sagte von der Leyen der "Welt". Weiter lesen …

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, wird Deutschland nach den Worten von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bis 2030 mehrere Hundert Milliarden Euro ausgeben müssen. Weiter lesen …

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) bekennt sich zur Zukunft des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock". "Nächsten Herbst würde ich gerne auf der Gorch Fock segeln. Ich bin fest davon überzeugt, dass sie in der Lage sein wird, die Ozeane wieder zu überqueren", sagte von der Leyen der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Duisburger Jusos, Sebastian Ackermann, verlässt die SPD und wechselt zu den Grünen. Das sagte der 32-Jährige im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Er wirft der SPD "Hinterzimmerpolitik", ausbleibende Debatten, fehlenden Mut, Intransparenz, Opportunismus und kein Interesse an Veränderungen vor. Weiter lesen …

Die Doppelmoral der Parteigänger von Bündnis 90/Die Grünen auf allen Ebenen der bundesdeutschen Politik entlarvte der AfD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Klos in seiner Rede am 18. Juli 2019 zum Thema „Paralleljustiz – eine Herausforderung für den Rechtsstaat in Baden-Württemberg?“. Weiter lesen …

Der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link (SPD) wirft der Bundesregierung, der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der EU schwere Versäumnisse im Umgang mit kriminell organisiertem Sozialleistungsmissbrauch durch Armutseinwanderer aus Südosteuropa vor. Weiter lesen …

Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Der Kreml verzeiht keine Schwäche. Aus einer Position der Stärke heraus sollten wir an den Russland-Sanktionen festhalten", sagte von der Leyen der "Welt". Weiter lesen …

Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), hat im Umgang mit dem hoch verschuldeten Italien weitere Zugeständnisse in Aussicht gestellt. "Es gibt aus gutem Grund Regeln beim Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die müssen eingehalten werden. Es gibt aber auch viel Flexibilität in dem Regelwerk, die man besser ausnutzen kann, um Wachstum über Investitionen zu ermöglichen", sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Oliver Zipse wird neuer Chef des Autobauers BMW. Das teilte der Konzern am Donnerstag mit. Der Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft habe ihn mit Wirkung ab dem 16. August zum neuen Vorsitzenden des Vorstands bestellt. Weiter lesen …

"Die Visgegrád-Gruppe sollte innerhalb der Europäischen Union koalitionsfähiger sein. Dies sagte Tschechiens Außenminister Tomáš Petříček am Donnerstag bei einer Debatte zum laufenden Vorsitz Prags in der V4.", zitiert das Magazin "Unser Mitteleuropa" einen Bericht von Radio.cz. Weiter lesen …

Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zieht sich aus der CDU-Parteispitze zurück. "Ich habe die Parteivorsitzende der CDU bereits informiert, dass ich das Amt als stellvertretende Parteivorsitzende ruhen lasse und beim nächsten Parteitag zur Verfügung stelle", sagte von der Leyen den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Donnerstag wenig bewegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.222,97 Punkten berechnet, ein leichtes Plus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die USA haben nach Angaben ihres Präsidenten Donald Trump eine iranische Drohne abgeschossen. Der Vorfall habe sich in der Straße von Hormus ereignet, teilte Trump am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der Sänger, Schauspieler und Moderator Patrick Lindner (58) feiert gerade sein 30-jähriges Bühnenjubiläum - und fühlt sich dabei rundum wohl. "Ich habe eine tolle Zeit erlebt, ich bin froh und dankbar, dass ich noch die großen Shows miterleben durfte", sagt Lindner in einem Exklusiv-Interview der Musikzeitschrift "Meine Melodie" (8/2019). Weiter lesen …

Eines lässt die kirchliche Jahresstatistik nicht zu: das Sortieren nach guten oder schlechten Ortskirchen, konservativen oder liberalen Bischöfen. Überall liegen die Austritte aus der katholischen Kirche übers Jahr bei etwa einem Prozent der Mitgliedschaft - mal etwas darunter, mal etwas darüber. Weiter lesen …

Um 15 Mrd. Euro war der Börsenwert von SAP in die Höhe geschossen an dem Tag, als der aktivistische Investor Elliott eine Beteiligung von knapp 1% offenlegte und seiner Einschätzung Ausdruck verlieh, dass der Konzern über ein derart enormes Wertsteigerungspotenzial verfüge, dass sich das Ergebnis je Aktie binnen fünf Jahren verdoppeln lassen sollte. Weiter lesen …