3. Juli 2019 - Archiv

Die Nominierung der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der neuen EU-Kommissionspräsidentin sorgt für eine Welle der Empörung. Auch für den AfD-Chef und stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID), Jörg Meuthen, im Sputnik-Interview. Warum hält er von der Leyen für eine schlechte Wahl? Weiter lesen …

Zu dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Unterstützung bei Selbsttötungen erklärt Bundesärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt: "Die Bundesärztekammer wird die rechtlichen Aspekte und Implikationen des heutigen Urteils eingehend prüfen und gemeinsam mit den Landesärztekammern beraten." Weiter lesen …

Die FDP setzt sich für ein weitgehendes Rauchverbot in der Öffentlichkeit ein. "Rauchen muss überall dort verboten sein, wo Menschen nicht oder nur schwer ausweichen können: Öffentliche Spielplätze, Bushaltestellen oder Bahnsteige", sagte der drogenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Wieland Schinnenburg, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 37, 39, 42, 45, 48, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2081358. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 043288 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gew Weiter lesen …

Der Schlagersänger Costa Cordalis ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Dienstagnachmittag im Alter von 75 Jahren auf der spanischen Mittelmeerinsel Mallorca. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.616,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,71 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche von zwei Ärzten in Sterbehilfe-Prozessen bestätigt. "Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der Angeklagten für ihre im Vorfeld geleisteten Beiträge zu den Suiziden hätte vorausgesetzt, dass die Frauen nicht in der Lage waren, einen freiverantwortlichen Selbsttötungswillen zu bilden", teilte der BGH am Mittwoch zur Begründung mit. Weiter lesen …

Die Bauzinsen eilen derzeit von einem Rekordtief zum nächsten. Im Vergleich zum Vormonat haben sich die Zinsen im Schnitt um mehr als zehn Basispunkte verbilligt. Seit Jahresanfang beträgt das Minus - je nach Laufzeit - sogar 40 bis 50 Basispunkte. Weiter lesen …

Weil offenbar viele Post-Filialen die seit 1. Juli verlangten 80-Cent-Briefmarken für das neue Standard-Briefporto nicht ausreichend oder gar nicht erhalten haben, hat ein Sprecher des Unternehmens kulantes Verhalten gegenüber den Kunden angekündigt. "Wir werden für eine kurze Übergangszeit kulant sein", sagte ein Sprecher der Post der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt kann in der kommenden Saison auf die Dienste von Dominik Kohr zählen. Über die Ablösemodalitäten wurde Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Forscher von der University of California, Santa Barbara, USA, haben den Mechanismus der Entstehung von „Salzregen“ im Toten Meer aufgeklärt, wenn Salzflocken aus der warmen Wasseroberschicht in die Tiefe herabsinken. Bislang war unklar, wie dies passiert und ob es auch in anderen hypersalzhaltigen Seen erfolgen könne. Dies meldet „Science Alert“. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, Markus Söder, hat das Verfahren zur Vergabe der EU-Spitzenposten als "bitter und vom Ergebnis enttäuschend" bezeichnet. "Es galt das Spitzenkandidatenprinzip, wir haben Millionen von Menschen an die Urnen gebracht und von Europa begeistert. Weiter lesen …

Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und des Koordinationsrates der Muslime (KRM) sind am Mittwoch in München zu ihrem jährlichen Gespräch zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand dabei das Thema "Religiöse Heimat und Identität". Weiter lesen …

In einem offenen Brief an den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hat die Allianz deutscher Wissenschaftsorganisationen gegen die Einschränkung der akademischen Freiheit in Ungarn protestiert. Weiter lesen …

Nur gut ein Drittel der Deutschen (36%) fände es gut, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Union würde. 50 Prozent dagegen sind laut aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer der Auffassung, dass Leyen künftig nicht die EU-Kommission führen sollte sondern hätten lieber einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat gegenüber der Facebook Ireland Limited aufgrund unvollständiger Angaben im Transparenzbericht des 1. Halbjahres 2018 einen Bußgeldbescheid in Höhe von zwei Millionen Euro erlassen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will vorerst auf ein Defizitverfahren gegen Italien verzichten. Zum aktuellen Zeitpunkt sei ein solches Strafverfahren nicht gerechtfertigt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für das Abkommen zur Lösung des Mazedonien-Namensstreits in höchsten Tönen gelobt. Tsipras habe "eine beachtliche staatsmännische Leistung" vollbracht, weil er das "Verhältnis zu Nordmazedonien entblockiert" habe, sagte Schäuble der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping erwägt, sich aus der Spitzenpolitik zurückzuziehen. "Ich finde ein Leben abseits der Führungsämter einfach sehr verführerisch", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der langjährige Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die Nominierung Ursula von der Leyens (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin kritisiert. "Das Spektakel der Regierungschefs während der letzten Tage straft alle Lügen, die meinen, Europa ginge es besser, wenn die Regierungen mehr Einfluss hätten", sagte der FDP-Bundestagsfraktionsvize dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die Deutschen erwirtschaften mit ihren internationalen Investments deutlich weniger als alle anderen der Gruppe der sieben großen Industrienationen (G7) zusammengeschlossenen Staaten. Weiter lesen …

Nach dem Mordfall Walter Lübcke und der Festnahme des Tatverdächtigen Stephan E. fordert die Mehrheit der Deutschen, dass Polizei und Sicherheitsbehörden künftig mehr gegen gewaltbereite Rechtsextreme unternehmen sollen. Weiter lesen …

Weniger Neuzulassungen und einen deutlichen Rückgang bei den Besitzumschreibungen brachte der Juni für das Kfz-Gewerbe. So wechselten laut dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) knapp 560 000 Pkw die Besitzer, das waren 9,3 Prozent weniger als im Juni 2018. Die Zahl der Neuzulassungen lag mit knapp über 325 000 Pkw um 4,7 Prozent unter dem Vergleichswert des Vorjahres. Weiter lesen …

Der Italiener David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Kandidat der Sozialdemokraten erhielt bei der Wahl am Mittwochmittag in Straßburg im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen die nötige Mehrheit. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt nimmt Erik Durm unter Vertrag. Der Weltmeister von 2014 kommt ablösefrei vom englischen Klub Huddersfield Town, bei dem sein Arbeitspapier abgelaufen war. Weiter lesen …

Die Zahl der SPD-Mitglieder ist erneut zurückgegangen. Zum 30. Juni 2019 verzeichneten die Sozialdemokraten 426.352 Mitglieder, wie der Parteivorstand auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mitteilte. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München und Preußen Münster eröffnen die neue Saison der 3. Liga. Die beiden Traditionsvereine und ehemaligen Bundesligisten treffen am 19. Juli (ab 19 Uhr) aufeinander. Das geht aus dem Rahmenspielplan für die Drittligasaison 2019/2020 hervor, den der Deutsche Fußball-Bund (DFB) heute veröffentlicht hat. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland zeigen sich im Wochenvergleich nur mäßig verändert, insbesondere Diesel verharrt nahezu auf dem Niveau der Vorwoche. Dies ergibt die aktuelle Auswertung des ADAC. Ein Liter Super E10 kostet im Bundesdurchschnitt 1,457 Euro, das sind 0,8 Cent weniger als in der Vorwoche. Diesel hingegen verteuerte sich geringfügig um 0,1 Cent auf 1,258 Euro je Liter. Weiter lesen …

Die Telekom testet 5G jetzt auch an ihrem Heimatstandort Bonn. Bereits fünf Bonner Standorte sind mit dem neuen Kommunikationsstandard ausgerüstet. Hier wird in Kombination mit dem 5G-Labor der Telekom vor allem das Zusammenspiel von Netz und Geräten erprobt. Weiter lesen …

SPD-Vorsitzkandidatin Christina Kampmann setzt sich für ein Ende innerdeutscher Flüge ein und fordert dafür einen massiven Ausbau von Bus und Bahn. "Es muss Schluss damit sein, dass eine Bahnfahrkarte teurer ist als ein Flugticket", sagte die frühere nordrhein-westfälische Familienministerin, die sich im Duo mit Michael Roth um den Parteivorsitz bewirbt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das umstrittene Urteil gegen die Ärztin Kristina Hänel wegen Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist aufgehoben worden. Das teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben gemeinsam mit IBM http://ibm.com ein neuronales System entwickelt, das Fotos manipulieren und dabei trotzdem noch realistisch aussehen lassen kann. Die Anwendung namens "GANpaint Studio" kann einem Foto Objekte hinzufügen oder die Größe von bestehenden Objekten verändern, ohne dass man die Bearbeitung auf den ersten Blick erkennt. Weiter lesen …

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten aus Österreich, der Deutschschweiz und Deutschland - ORF, SRF und ZDF - haben bei ihrer jährlichen Koproduktionstagung gemeinsame Programmvorhaben für 2020 vereinbart. Die Programmverantwortlichen der drei Sender diskutierten in Düsseldorf zum 52. Mal über die länderübergreifende Zusammenarbeit. Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link hat eine Missachtung des Europäischen Parlaments bei den Personalentscheidungen der Staats- und Regierungschefs beklagt. "Eine herbe Enttäuschung, wie die Regierungschefs das Europäische Parlament behandeln. Die meisten Chefs sehen und handeln nur bis zu ihrem nationalen Tellerrand", sagte Link der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Matratzen, die im Internet gekauft wurden, dürfen auch dann zurückgegeben werden, wenn die Schutzfolie nach der Lieferung entfernt wurde. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Mittwoch hervor. Weiter lesen …

Für viele Deutsche besteht noch Nachholbedarf bei der Internet-Bereitstellung in Hotels und anderen Unterkünften. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Nach der Freilassung der deutschen Kapitänin Carola Rackete in Italien hat Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik aufgerufen. Weiter lesen …

Am Wochenende berichtete eine Tageszeitung von kriminellen Machenschaften durch betrügerische Kassensysteme in zahlreichen Asia-Restaurants, die bundesweit einen Schaden von 500 Millionen Euro verursachen. Weiter lesen …

Der Bund will die berufliche Attraktivität des Staatsdienstes erhöhen und plant dafür in den kommenden drei Jahren Mehrausgaben von 284,9 Millionen Euro ein. Das sieht der Entwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) für ein Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstruktur der Bundesbeamten vor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom will offenbar die Zahl ihrer Verkaufsstandorte zusammenstreichen. Das Netz mit rund 500 eigenen Geschäften sei inzwischen überdimensioniert, die Zahl soll auf 460 sinken, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Konzernkreise. Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äußert sich erneut auf seiner Internetseite über das Verfahren am Landgericht Hof gegen Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, wegen angeblich vorsätzlichem fahrens eines KfZ im öffentlichen Verkehr. Weiter lesen …

Am 8. April 2019 hatte der Journalist Wigbert Löer im SPIEGEL unter der Überschrift „AfD-Rechtsaußen unter Druck“ über die vermeintliche Teilnahme des Duisburger AfD-Kreissprechers Andreas Laasch an einer Maidemonstration der rechtsextremen Freiheitlichen Arbeiterpartei (FAP) im Jahre 1993 berichtet. Weiter lesen …

Finanz-Start-ups sind unzufrieden mit den neuen Datenschnittstellen, die Banken vor dem Hintergrund der EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) entwickelt haben. Einige beschweren sich deshalb bei der Finanzaufsicht Bafin. Weiter lesen …

Das Handwerk warnt bei der Nutzung von Kundendaten vor einer Benachteiligung gegenüber Großkonzernen. "Handwerker müssen im immer stärker anwachsenden `Internet der Dinge` die gleichen Möglichkeiten haben wie Großunternehmen. Beim Zugriff auf Kundendaten dürfen sie keinesfalls außen vor bleiben", sagte Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des deutschen Handwerks (ZDH), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach der Freilassung der Sea Watch-3-Kapitänin Carola Rackete erklärt AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Die Freilassung von Frau Rackete ist ein falsches Signal. Der Druck, der Seitens deutscher Politiker und Medienvertreter in den vergangenen Tagen auf Italien und insbesondere dessen Innenminister ausgeübt wurde, schadet der Rechtsstaatlichkeit in Europa und ist ein Angriff auf die nationalstaatliche Souveränität.“ Weiter lesen …

Beim Autobauer Audi stehen in den nächsten Wochen und Monaten Verhandlungen über die Zukunft der beiden deutschen Standorte an: Sowohl das Stammwerk in Ingolstadt als auch das Werk in Neckarsulm sind schon länger nicht genügend ausgelastet. "Wir haben einen klaren Fahrplan. Weiter lesen …

Der jüngste Bericht des Bundesinnenministeriums und des Verfassungsschutzes, wo die Medien RT und Sputnik als Gefahren eingestuft werden, sorgt von vielen Seiten für Kritik. Auch Politologe Alexander Rahr erklärt im Interview mit RIA Novosti, warum Vorwürfe gegen russische Medien unzumutbar sind. Weiter lesen …

Ewald Lienen sieht die Vereine beim Thema Investoren in der Verantwortung. "Es kommt immer darauf an, wie sich ein solcher Investor einbringt. Wenn er die Ideale eines Vereins hochhält, dann kann das gut sein und den Verein voranbringen. Die Vereine müssen ihre Eigenständigkeit bewahren, das ist wichtig.", sagte der Technische Direktor des Zweitligisten FC St. Pauli im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf den Einstieg des Investors Lars Windhorst bei Hertha BSC. Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für ein sogenanntes "Faire-Kassenwahl-Gesetz" stoßen auf scharfe Kritik bei der gesetzlichen Rentenversicherung. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat der Bundesregierung ein zu spätes Handeln im Fall der verhafteten "Sea-Watch"-Kapitänin Carola Rackete vorgeworfen. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Postenpoker um die künftige EU-Spitze Prinzipienlosigkeit vor und setzt darauf, dass das Personalpaket mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als designierte EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfällt. Weiter lesen …

CSU-Vorstandsmitglied Christian Schmidt hat das Verfahren zur Auswahl des EU-Kommissionsvorsitzes scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Solch ein Vor und Zurück um Personen darf es nicht wieder geben", sagte der ehemalige Agrarminister der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping will Hersteller technischer Geräte gesetzlich verpflichten, ihre Geräte so zu bauen, dass eine Reparatur möglich ist. Das geht aus einem Thesenpapier der Linken-Chefin mit der Überschrift "Fünf Vorschläge gegen den Wegwerfkapitalismus" hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Nachdem Berlin erst vor kurzem einige Flüchtlinge aus Nigeria und Ghana aufgenommen hatte, die im April im Mittelmeer vom NGO-Schleuserschiff „Alan Kurdi“ vor der libyschen Küste „gerettet“ und anschliessend nach Malta geschleppt wurden, darf man sich in der Hauptstadt auf die nächsten Ankömmlinge freuen. Diesmal sind es „Gerettete“ der „Sea Watch 3“, denn „grundsätzlich wollen wir in Seenot gerettete Flüchtlinge in Berlin aufnehmen“, so Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) gegenüber dem Tagesspiegel. Dies zitiert das Online-Magazin "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach ihrem Besuch in Israel verpflichtende Besuche von Schülern in Holocaust-Gedenkstätten vorgeschlagen. Weiter lesen …

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Marco Wanderwitz (CDU), schlägt vor, Wohnungsbaugenossenschaften mit Fördergeld zu unterstützen. "Man könnte beispielsweise das Baukindergeld auf Genossenschaften ausweiten, damit diese mehr Eigenkapital für Neubauprojekte aufbringen können", sagte Wanderwitz der "Welt". Weiter lesen …

Der Markt für Studienkredite geht zwar leicht zurück - doch noch immer finanzieren sich 93.000 Studenten auch über einen Kredit. Das zeigt der neue Studienkredittest des Centrums für Hochschulforschung (CHE), über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Gesundheitszustand von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den beiden Zitter-Anfällen als "stabil" bewertet. Weiter lesen …

Eine gute Konjunktur und der Fachkräftemangel führen in Sachsen-Anhalt zu einem Rückgang von Zeitarbeit und befristeten Jobs. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die ungarischen Streitkräfte werden erneut in Grenzschutzaufgaben einbezogen – verkündete der ungarische nationale Polizeichef. János Balogh sagte auf einer Pressekonferenz, dass Ungarns Schengen-Außengrenzen permanent geschützt werden müssen. Der illegale Migrationsdruck erhöhte sich in letzter Zeit, berichtet "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …

Tennis-Bundestrainerin Barbara Rittner fällt ein harsches Urteil über den Tennis-Nachwuchs in Deutschland. "Einige haben einfach den Fokus auf den Sport verloren", sagte die 46-Jährige im Gespräch mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei einem Luftangriff in Libyen soll es laut Medienberichten mindestens 40 Tote und 80 Verletzte in einem Flüchtlingslager gegeben haben. Mehrere internationale Nachrichtenagenturen berichten unter Berufung auf örtliche Beamte, das Internierungslager in dem Vorort Tajoura der Hauptstadt Tripolis sei von der Libysch-Nationale Armee (LNA) beschossen worden. Weiter lesen …

Der Auftritt des AfD-Politikers Uwe Junge in der ARD-Talkshow "Hart aber fair" hat die Medienwächter alarmiert. Der WDR-Rundfunkrat wird sich in seiner nächsten Sitzung am Freitag im Wallraf-Richartz-Museum in Köln aller Voraussicht nach mit der vielfach kritisierten Einladung des Rechtspopulisten in Frank Plasbergs Show beschäftigen. Weiter lesen …

Nach der Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin kündigt die SPD der CDU-Politikerin die Unterstützung auf. "Wir haben als Koalitionspartner von der Leyen bisher immer geschont. Das können wir so nicht mehr aufrecht erhalten", sagte Fraktions-Vize Karl Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Nach der Verhängung eines Bußgelds gegen Facebook durch das Bundesamt für Justiz (BfJ) fordern die Grünen ein härteres Vorgehen gegen das Online-Netzwerk. Weiter lesen …

Die Kapitänin des Rettungsschiffes der deutschen Hilfsorganisation "Sea Watch", Carola Rackete, kommt wieder auf freien Fuß. Ein italienischer Ermittlungsrichter in Agrigent an der Südküste Siziliens habe den Hausarrest gegen Rackete am Dienstagabend wieder aufgehoben, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.786,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,26 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Missraten wie kaum ein Börsengang zuvor ist das IPO des defizitären Online-Modehändlers Global Fashion Group. Die Nachfrage unter professionellen Investoren war so gering, dass die beiden Großaktionäre mehr als die Hälfte der Emission aufkaufen mussten. Und der Ausgabepreis wurde drastisch auf 4,50 Euro gesenkt - das obere Ende der Preisspanne war mit 8 Euro fast doppelt so hoch. Weiter lesen …