17. Mai 2019 - Archiv

Die Bundesregierung plant Steuererleichterungen für Mieter von Werkswohnungen. Der "Spiegel" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass sie ihren Vorteil aus billigerer Miete künftig nicht mehr so stark wie bisher als geldwerten Vorteil versteuern müssen. Weiter lesen …

Fanatisierte Muslime haben in Deutschland seit der Wiedervereinigung 17 Menschen getötet. Das ergibt sich aus der Antwort des Bundeskriminalamts auf eine Anfrage des "Tagesspiegels". Weiter lesen …

Ein Bündnis namhafter Ökonomen fordert die Bundesregierung dazu auf, eine City-Maut für Autos einzuführen. Wie der "Spiegel" berichtet, sehen die Ökonomen darin eine effektivere Alternative zu Dieselfahrzeugen. Weiter lesen …

Durch Nichtstun möchte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) offenbar neuen Streit um den Dienstsitz von Bundesministerien vom Hals halten. Wie der "Spiegel" berichtet, soll der Innenminister eigentlich als "Beauftragter der Bundesregierung für den Berlin-Umzug und den Bonn-Ausgleich" die Arbeitsteilung zwischen den Standorten organisieren. Sechs Ministerien haben ihren Hauptsitz noch in Bonn. Weiter lesen …

Gegen den österreichischen Vizekanzler und Vorsitzenden der FPÖ, Heinz-Christian Strache, werden heftige Vorwürfe laut. Der deutsche "Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" berichteten unisono am Freitagabend in ihren Internetangeboten, Strache habe sich vor der letzten Nationalratswahl bereit gezeigt, als Gegenleistung für Unterstützung im Wahlkampf öffentliche Aufträge zu vergeben. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley setzt sich für die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften ein, die "gezielt gegen Hass und Gewalt gegen Juden vorgehen". Weiter lesen …

Die Preise von Low-Cost-Anbietern für Flüge ab Deutschland sind im Frühjahr 2019 im Vorjahresvergleich gesunken. Lagen die Preise für 2018 zwischen 53 und 117 Euro, liegt die Spanne 2019 bei 50 bis 106 Euro, berichtet der "Spiegel". Dies zeige eine Analyse des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR). Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) macht Front gegen die Anonymität im Internet. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten", sagt der ehemalige Bundesinnenminister. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Bundespolizei mit weiteren Befugnissen ausstatten, obwohl im Koalitionsvertrag keine solche Kompetenzerweiterung vorgesehen ist. Das geht aus dem Entwurf einer Novelle des Bundespolizeigesetzes hervor, die im Ministerium erarbeitet wird und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die Fleischbranche muss sich in den kommenden Jahren auf einen gewaltigen Umbruch einstellen. Das sagt eine aktuelle Erhebung der Unternehmensberatung A. T. Kearney voraus, für die Experten und Unternehmen weltweit befragt wurden und über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Am Dienstag trifft sich in Berlin eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Deutschen Bischofskonferenz und des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung Johannes-Wilhelm Rörig. Dabei soll, so das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuen Ausgabe, die weitere Aufarbeitung des kirchlichen Missbrauchs organisiert und zudem geklärt werden, ob die deutschen Bischöfe künftig unabhängigen Forschern den Zugang zu ihren Archiven ermöglichen. Weiter lesen …

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die EU davor gewarnt, die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit den Ländern des westlichen Balkans zu verschieben. "Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass wir immer wieder draufsatteln", sagte Roth dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Prüfung von Klinikabrechnungen vereinfachen, stößt damit bei den gesetzlichen Krankenkassen aber auf Widerstand. Sein Gesetzentwurf sieht auch die Einführung von Quoten für die Kontrollen vor. Weiter lesen …

Google will laut "Spiegel" noch in diesem Jahr eine kommerzielle Quantencomputer-Plattform starten. Der Tech-Konzern arbeitet bereits seit Jahren an der Quantentechnologie, mit der vielmehr Daten gleichzeitig bearbeitet und viel komplexere Rechenaufgaben gelöst werden können als mit klassischen Rechnern. Weiter lesen …

Die bundeseigene Deutsche Flugsicherung (DFS) könnte in diesem Sommer erneut für erhebliche Verspätungen im Luftverkehr sorgen und damit Regierung und Kunden verprellen. DFS-Chef Klaus-Dieter Scheuerle fehlen für die Ferienzeit Dutzende von Lotsen, deshalb will er seine Kontrolleure zu freiwilligen Zusatzeinsätzen animieren, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Kurz vor der Hauptversammlung von Daimler fordern Aktionäre mehr Tempo beim Umbau des Autoherstellers. "Wenn Daimler den Strukturwandel weiter verschleppt, droht dem Konzern langfristig das gleiche Schicksal wie dem Ruhrgebiet", warnt Bert Flossbach in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Ein im vergangenen Jahr in Köln vereitelter Biowaffen-Anschlag hätte mehr Opfer fordern können als bislang bekannt. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, führt die Bundesanwaltschaft in der 94-seitigen Anklageschrift gegen die mutmaßlichen Terroristen Sief und Yasmin H. aus, dass deren mit dem Gift Rizin versetzte Bombe bis zu 100 Menschen hätte töten können. Weiter lesen …

Proteste gegen Flüchtlinge scheinen für die rechtsextreme Szene stark an Bedeutung verloren zu haben. Wie aus einer vertraulichen Analyse des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervorgeht, ist sowohl die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte als auch der Anti-Asyl-Demonstrationen seit einiger Zeit massiv rückläufig. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.238,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor den Folgen eines Rechtsrucks in Europa für den Klimaschutz gewarnt. "Rechte Parteien sind Leugner des Klimawandels. Ihr Erstarken ist gefährlich für Europa, den Klimaschutz und das Wohl der künftigen Generationen", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die Europawahl in der kommenden Woche. Weiter lesen …

Nach mehrmonatigen Verhandlungen haben sich der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof mit den Betriebsräten auf einen Interessenausgleich und Sozialplan geeinigt. Das Gesamtpaket sieht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" für die Mitarbeiter eine Abfindungssumme vor, die maximal 18 Monatsgehälter beträgt. Weiter lesen …

Nach dem österreichischen Beschluss, Mädchen an Grundschulen das Tragen von Kopftüchern zu untersagen, hat eine Debatte darüber begonnen, ob ein solches Verbot auch in Deutschland möglich und sinnvoll wäre. Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) lehnt es ab. "Wir müssen alle Mädchen darin stärken, zu selbstbewussten und unabhängigen Frauen heranzuwachsen. Ich habe Zweifel, ob eine Verbotsdebatte da hilft", sagte Barley der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Gründer und Investor Frank Thelen glaubt die deutsche Autoindustrie auf dem absteigenden Ast. "Wenn wir jetzt keine globalen Champions aufbauen, dann werden uns die Amerikaner und Chinesen diktieren, wie Deutschland bald aussieht", sagte Thelen dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat ihre Ablehnung gegenüber einem Verbot von Plastiktüten bekräftigt. "Schnelle, scheinbar einfache Lösungen vergrößern oft nur das Problem", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Quantenkommunikation ist eine Schlüsseltechnologie der Zukunft. Sie kann die Vertraulichkeit der Kommunikation besser sicherstellen als derzeit gebräuchliche Verfahren. Deutschland und Europa müssen nach dem Willen von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zum Vorreiter dieser Technologie werden. Deshalb wird sie die Quantenkommunikation ganz oben auf die nationale und europäische Innovationsagenda setzen. Weiter lesen …

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert einen neuen europäischen Vertrag mit härteren Strafen. Er müsse "neben klaren Spielregeln auch Sanktionen vorsehen, die tatsächlich greifen", schreibt Kurz in einem Beitrag für die FAZ. Weiter lesen …

Eine Woche vor der Europawahl hat der frühere SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz die Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns scharf attackiert. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen wird ohne seinen Kapitän Max Kruse in die Saison 2019/2020 gehen. Der 31-Jährige wird die Grün-Weißen am Ende der aktuellen Spielzeit verlassen, wie Werders Geschäftsführer Frank Baumann am Freitag bekannt gab. Weiter lesen …

Die 2014 neu angestrengten Ermittlungen zu den Hintergründen des Oktoberfestattentats von 1980 stehen kurz vor dem Abschluss. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen zu möglichen Hintermännern des größten rechtsradikalen Anschlags in der Geschichte der Bundesrepublik demnächst einstellen. Weiter lesen …

In der Brexit-Debatte muss sie sich zurückhalten, aber der britischen Königin lag die europäische Integration Großbritanniens offenbar früh am Herzen. Das zeigte ein Vermerk im Politischen Archiv des Auswärtigen Amtes, den Botschafter Rüdiger Freiherr von Wechmar nach seinem Abschiedsbesuch 1988 verfasst hat, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Anschaffung von neuen Diensthandys sorgt in der Bundeswehr für Frust und Spott. Wie der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet, sind in den vergangenen Monaten in der Truppe 16.000 Samsung-Smartphones Galaxy S8 verteilt worden. Weiter lesen …

Madonna wird beim Finale des Eurovision Song Contests am Samstagabend singen. Das bestätigte die European Broadcasting Unit (EBU) am Donnerstag. Die Zuschauer werden sowohl alte Klassiker als auch absolute Neuheiten zu hören bekommen. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen muss in den kommenden Monaten auf Philipp Bargfrede verzichten. Der Mittelfeldspieler wurde Anfang der Woche in Augsburg von Dr. med. Ulrich Boenisch am rechten Knie operiert. Weiter lesen …

Zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Album-Charts ist eine Band aus der Schweiz auf Platz eins. Das Schlagertrio Calimeros löst mit ihrem Studiowerk "Endlos Liebe" die Death-Metal-Combo Amon Amarth ("Berserker") ab, die in dieser Woche an achter Stelle rangiert. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat die angekündigte Entscheidung über die mögliche Erhebung von Sonderzöllen auf Autoimporte um sechs Monate verschoben. Das teilte das Weiße Haus in Washington am Freitag mit. Weiter lesen …

Biathletin Laura Dahlmeier (SC Partenkirchen) beendet ihre sportliche Laufbahn. Die zweifache Olympiasiegerin und siebenmalige Weltmeisterin hatte zuletzt immer häufiger gesundheitliche Probleme. Dennoch gehörte die Ausnahmesportlerin bei der Biathlon-WM im März zu den erfolgreichsten Teilnehmerinnen. "Heute bin ich an dem Punkt, an dem ich nicht weiß, was ich mir für ein Ziel vornehmen sollte", erklärte die 25-Jährige. Weiter lesen …

Die Kriminaliserung von Hanf-Konsum und Handel entbehrt einer wissenschaftlichen Grundlage. Die Gefahren, die von diesem Rauschmittel ausgehen, sind überschaubar. Mit der Ahndung und Verfolgung von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) werden die Polizei- und Justizbehörden unnötig belastet. Die Piratenpartei fordert die Legalisierung. Weiter lesen …

Nach dem verpatzten Wiederaufstieg in die Bundesliga trennt sich der Hamburger SV von seinem Trainer Hannes Wolf. Weiter lesen …

Die Frage, inwiefern Sexualität auch im höheren Alter ausgelebt werden kann, wird für die meisten sicherlich mit steigenden Jahren zum Thema. Eine Studie von Berliner Forschern hat sich nun genau damit beschäftigt, berichtet die dpa. Weiter lesen …

Die Brexit-Verhandlungen zwischen der oppositionellen Labour Party und den Konservativen von Premierministerin Theresa May sind gescheitert. Labour-Chef Jeremy Corbyn sagte am Freitag, die Gespräche, um einen möglichen Kompromiss zu finden, seien "so weit gegangen wie es nur möglich war". Weiter lesen …

Im Prozess um den Tod des Kötheners Markus B. hat das Landgericht Dessau am Freitag die Urteile verkündet. Der 17 Jahre alte hauptangeklagte Afghane wurde zu einem Jahr und fünf Monaten Gefängnis verurteilt, sein 19-jähriger Landsmann wegen zusätzlich zwei weiterer Taten zu einer Gesamtstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Weiter lesen …

Filip Kostic wird auch in Zukunft für Eintracht Frankfurt spielen. Der linke Flügelspieler, der in der laufenden Saison der Fußball-Bundesliga zu einem echten Leistungsträger avancierte, wurde nun bis zum 30. Juni 2023 fest verpflichtet. Somit endet der Leihvertrag, den die Eintracht im vergangenen Jahr mit dem Hamburger SV bis zum 30. Juni 2020 geschlossen hatte, vorzeitig am 30. Juni 2019. Weiter lesen …

Peter Urban rät zu Gelassenheit im Hinblick auf das Abschneiden des deutschen Beitrags beim Eurovision Song Contest (ESC): "Es ist immer noch eine Unterhaltungsshow, wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Die Europawahl ist wichtiger", sagte der 71-Jährige ESC-Kultmoderator im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Spielen ist nicht nur für eine positive Entwicklung von Kindern essenziell, auch Eltern profitieren vom Spiel mit dem Nachwuchs. Das zeigt eine internationale Studie der LEGO Gruppe mit mehr als 9.000 Eltern aus neun Ländern, darunter auch Deutschland.* Demnach hilft das Spiel mit ihren Kindern 86 Prozent der befragten Eltern dabei, vom hektischen Alltag loszulassen und sich zu entspannen. Weiter lesen …

Hatte erst im vergangenen Jahr der Missbrauchsskandal von Staufen Schwächen im System des deutschen Kinderschutzes offengelegt, müssen wir mit Lügde erneut erleben, wie das Versagen staatlicher Institutionen über Jahre das unvorstellbare Leid zahlreicher Kinder ermöglicht. Das gemeinschaftliche Versagen aller beteiligten Institutionen, muss kritisch und unabhängig aufgearbeitet werden. Strukturen, die diese Katastrophe zugelassen haben müssen so geändert werden, dass der Staat seinem Auftrag zum Kinderschutz gerecht wird. Weiter lesen …

In Afghanistan sind bei einem NATO-Luftangriff versehentlich örtliche Polizisten getötet worden. In unterschiedlichen Berichten war von bis zu 17 Personen die Rede, die bereits am Donnerstag durch das "Friendly Fire" ums Leben gekommen seien. Weiter lesen …

Ältere Erwachsene, die regelmäßig Wort- und Zahlenrätsel lösen, verfügen laut einer Studie der University of Exeter und des King's College London über einen wacheren Geist. Je häufiger Erwachsene über 50 sich zum Beispiel mit Kreuzworträtseln oder Sudoku beschäftigen, desto besser sind auch ihre Gehirnfunktionen. An der bisher größten Online-Studie zu dem Thema haben mehr als 19.000 Personen teilgenommen. Weiter lesen …

Vor 25 Jahren legten Simon Thaur und Kirsten Krüger mit einer 14-tägigen Partyreihe in Berlin nicht nur das Fundament für den bis heute weltweit bekannten KitKat-Club, sondern auch für einen Boom von Events, bei denen Elemente aus Dance Club und Swingerclub zu immer neuen Formaten verschmelzen. Weiter lesen …

Forscher der Lancaster University haben ein neues Material entwickelt, das dem Wasserstoffantrieb in Fahrzeugen endgültig zum Durchbruch verhelfen könnte. "KMH-1" (Kubas Manganese Hydride-1) soll mehrere Probleme der potenziell vielversprechenden, "sauberen" Zukunftstechnologie mit einem Schlag lösen: Er würde den Bau von Treibstofftanks ermöglichen, die kleiner, billiger und energieeffizienter sind als alle heute gängigen Systeme und in punkto Leistungsfähigkeit deutlich über Batterie-betriebenen Modellen stehen. Weiter lesen …

Daten im Internet bestehen nicht ewig. Die gespeicherten Inhalte von Nutzern gehen früher oder später verloren. Einem Bericht von "The Conversation" zufolge sind momentan rund 15 Zettabyte an Daten im Umlauf und wächst in einem Ausmaß von 70 Terabyte pro Sekunde. Doch Inhalte gehen auch konstant offline und können nicht mehr wiederhergestellt werden. Weiter lesen …

Das Interesse an dieser Europawahl ist so hoch wie an keiner der vorherigen. Vor fünf Jahren gaben lediglich 38 Prozent an, dass sie sich sehr stark oder stark für die Europawahl interessieren. Jetzt sind es 56 Prozent. Weiter lesen …

Student Atsunobu Kotani von der Brown University hat einem Roboter das Schreiben und Zeichnen beigebracht. Der elektromechanische Geselle "schaut" ein Wort oder eine Skizze an und kopiert sie bis ins Detail. Diese Fähigkeit könnte die Kommunikation zwischen Menschen und Robotern erleichtern. Weiter lesen …

Die Masse an Klein- und Mittelbetrieben findet die aktuelle Diskussion über Juso-Chef Kevin Kühnert und seine Idee der Enteignung von BMW oder anderen Konzernen eher lächerlich, wenn nicht gar zynisch. Fakt ist, Kleinunternehmer werden schon jetzt gegenüber nationalen und internationalen Konzernen extrem benachteiligt und in manchen Bereichen wirkt es bereits jetzt schon wie Enteignung. Der Gründer und Visionär von UBUNTU http://ubuntu.earth , Wolfgang Biebel, der die "Unternehmensvereine" entwickelt hat, forciert eine andere Idee: Die Rückkehr zu einer Wirtschaft ohne Bezahlung! Weiter lesen …

Die Zahl der in Großbritannien neu installierten Industrieroboter ist um drei Prozent auf 2.306 Einheiten gefallen. Im Vorjahr war der britische Roboterabsatz noch um 31 Prozent gestiegen. Die jüngsten Verkaufszahlen in der Europäischen Union sind dagegen weiterhin positiv - mit einem Plus von zwölf Prozent, wie die vorläufigen Ergebnisse des World Robotics Report 2019 der International Federation of Robotics zeigen. Obwohl noch nicht eingetreten, wirft der Brexit bereits seine wirtschaftlichen Schatten voraus. Weiter lesen …

Der US-Sportartikelhersteller muss sich derzeit heftige Kritik in Bezug auf den Umgang mit weiblichen Athleten gefallen lassen. Hintergrund ist ein aktuelles Video der "New York Times", in dem mehrere bekannte US-Sportlerinnen der Firma diskriminierende Praktiken im Rahmen von Sponsoringverträgen vorwerfen. So sollen etwa Gehaltszahlungen im Falle von Schwangerschaften oder bei längeren Krankheiten von Kindern einfach ausgesetzt worden sein, da in diesem Zeitraum auch keine Leistungen erbracht wurden. Weiter lesen …

Vor dem für diesen Freitag erwarteten grünen Licht des Bundesrates für E-Scooter auf Deutschlands Straßen und Radwegen schlagen Gesundheits- und Umweltexperten Alarm. Weiter lesen …

Mehr als 130 verschiedene Operationstechniken für Hallux Valgus wurden In vielen Jahrzehnten entwickelt, die jedes mal Komplikationen minimalisieren und die Genesung mit hervorragenden biomechanischen Ergebnissen verbessern. Weiter lesen …

Der AfD-Bundesvorsitzende und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Alexander Gauland, hat die ablehnende Haltung der Fraktion zum Aachener Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich begründet. Weiter lesen …

In der 29. Sitzung des Bundestagsausschusses für ‚Kultur und Medien‘ haben die sechs Geschäftsführer der Kulturförderfonds des Bundes am 15. Mai 2019 ihre Projekte vorgestellt. Die Herauslösung der Kulturfonds aus der Förderung der Kulturstiftung des Bundes 2016 habe zu einer deutlichen Mittelerhöhung geführt, so dass die Fonds die Zahl ihrer Stipendien erweitern konnten. Weiter lesen …

Fans der bekannten Serie „Game of Thrones“ fordern den TV-Sender HBO in einer Online-Petition dazu auf, die aktuelle Staffel neu zu drehen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung wird Anfang Juni voraussichtlich neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte aller neu eingestellten Mitarbeiter bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhalten befristete Arbeitsverträge. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung an den FDP-Bundestagsabgeordneten Johannes Vogel. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium hat Unternehmen auf mögliche Rechtsrisiken hingewiesen, sollten sie US-Behörden Zugriff auf persönliche Daten gewähren, die in Europa gespeichert sind. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, beim Ausbau der Stromtrassen mehr Tempo zu machen, um die Energiewende nicht zu gefährden. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn AG wird vom Bund in Zukunft deutlich mehr Geld erhalten als bisher. Bei einem Spitzentreffen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer (SPD) sowie den zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitikern der Koalition am Donnerstagabend im Bundestag verständigte sich die Runde darauf, die Mittel für den Erhalt des Schienennetzes von bislang 3,5 Milliarden Euro im Jahr für die nächsten fünf Jahre um 1,15 Milliarden Euro zu erhöhen, schreibt das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich auf Leitlinien zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Kohleausstiegs in den deutschen Braunkohlerevieren geeinigt. Das Bundeskabinett will am nächsten Mittwoch Eckpunkte für ein "Stärkungsgesetz Kohleregionen" beschließen, das Gesetz soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, berichctet die FAZ. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Bundestages, Katrin Budde (SPD), unterstützt die Idee des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD), in Ostdeutschland ein Dokumentations- und Begegnungszentrum zu bauen, in dem die Transformationserfahrungen der Ostdeutschen in den vergangenen 30 Jahren abgebildet werden sollen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), fordert die Prüfung eines Kopftuchverbots für Kinder an Schulen. "Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen ist absurd - das sehen auch die meisten Muslime so. Alle Maßnahmen, die Mädchen davor schützen - vom Elterngespräch bis zum Verbot - sollten geprüft und angegangen werden", sagte Widmann-Mauz der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die von Gesundheitsminister Jens Spahn angestrebte Abrechnungsreform für Kliniken könnte zu höheren Beiträgen für die Versicherten führen. Zu dieser Einschätzung kommt der Landesverband Nordwest der Betriebskrankenkassen (BKK) in einer Hochrechnung. "Jeder Beitragszahler darf die Beschränkung für Krankenkassen, die sich aus dem neuen Gesetzentwurf ergibt, mit 13 Euro bezahlen", sagte Dirk Janssen, stellvertretender Vorsitzender der BKK-Nordwest, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist mit dem Einkommen zufrieden. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sind 78 Prozent der Befragten mit ihrem Haushaltseinkommen "sehr zufrieden" oder "eher zufrieden". Weiter lesen …

In die Debatte um die Nahverkehrspreise im Großraum Halle/Leipzig kommt neue Bewegung. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Für das Förderprogramm des Bundesfamilienministerium für eine praxisnahe Erzieherausbildung gibt es fast dreimal so viele Bewerber wie Plätze: Für 2500 geförderte Plätze liegen rund 7000 Bewerbungen vor, wie aus Zahlen des Ministeriums hervorgeht, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegen. Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin der Parfümerie-Kette Douglas, Tina Müller, beklagt einen immer härter werdenden Preiskampf in der Branche. Einige Wettbewerber würden Rabatte von bis zu 50 Prozent auf das ganze Sortiment geben, sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bundesrat diskutiert am Freitag auf Antrag der Bundesländer Bremen und Niedersachsen ein weitreichendes Messer-Verbot sowie eine Ausweitung von Waffenverbotszonen in Kommunen. Doch ein internes Gutachten der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), über das die "Bild-Zeitung" berichtet, fälle ein vernichtendes Urteil zu der geplanten Gesetzesinitiative. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), unterstützt die Kirchenstreik-Aktion "Maria 2.0", mit der Katholikinnen derzeit bundesweit für mehr Frauenrechte in ihrer Kirche eintreten. "Diese Aktion ist aus meiner Sicht ein öffentlicher Aufschrei: So kann es nicht weitergehen!", sagte Dreyer dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) besteht darauf, die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen. Eine Grundrente, die ihren Namen verdiene, müsse für alle Betroffenen zugänglich sein, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die Bürger- und Umweltinitiative Schutzgemeinschaft Gleental e.V. setzt sich seit über 40 Jahren für den Erhalt der Forst- und Wiesenflächen im Gleental, Dannenröder Forst und Herrenwald ein. Dieser einzigartige Naturraum wird durch die derzeitige Planung der A 49 im VKE 40 unwiderbringlich zerstört. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra (CDU) hält die Mitgliedschaft in der Europäischen Union weiter für essenziell. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie am 17. Mai 2019 bringt die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag „Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt im Sport fördern“ ins Plenum des Deutschen Bundestages ein. Der Antrag wurde an den Sportausschuss überwiesen. Weiter lesen …

Die Bundesländer haben im Streit um den Hochschulpakt massive Zugeständnisse an den Bund gemacht. Der Bund schließe mit jedem Land eine Verpflichtungserklärung ab, die auch veröffentlicht werde, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Das erste von drei Einsatzschiffen der Bundespolizei -BP 81 POTSDAM- wurde von der Fassmer Werft in Berne an die Cuxhavener Besatzung übergeben. Erstmalig läuft BP 81 POTSDAM den Cuxhavener Hafen am heutigen Freitag zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr an. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.862,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Erhöhung der Bedarfssätze beim Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) beschlossen. Dem Entwurf der Bundesregierung stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung 358 Abgeordnete zu, zwei Abgeordnete lehnten ihn ab. Weiter lesen …

"Verroht, verkürzt, verbuggt?" Entspricht das dem aktuellen Stand der deutschen (Jugend-)Sprache? In Teilen durchaus, aber das ist zunächst einmal mit Gelassenheit zu sehen, da es vor allem ein Ausdruck des stetigen Sprachwandels ist. Denn Sprache entwickele sich - auch unter dem Einfluss von Medien - von Generation zu Generation weiter, so der Tenor der 5. Fachtagung Jugendschutz mit "Beiträgen zum Thema Sprache und Medien". Weiter lesen …

Mit einer weiteren Milliardenstrafe gegen ein internationales Bankenkartell im Devisenhandel bringt die EU-Kommission die Aufarbeitung der größten Wettbewerbsverstöße aus der Zeit um die Finanzkrise endlich zum Abschluss. In den langen Untersuchungen kam ein bunter Strauss an kreativen und auch unglaublich dreisten Praktiken zum Vorschein. Weiter lesen …

Was würde passieren, wenn Frauen aus der katholischen Kirche auszögen? Einen Vorgeschmack darauf erleben derzeit Kirchengemeinden in ganz Deutschland. Unter dem Motto Maria 2.0 haben Katholikinnen für eine Woche die Routinen unterbrochen und streiken. Seit Langem fordern sie, dass sie als Diakoninnen zugelassen werden. Weiter lesen …