16. Mai 2019 - Archiv

Die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock" beschäftigt inzwischen eine weitere Strafverfolgungsbehörde. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück habe Akten an die Staatsanwaltschaft Berlin überstellt mit der ausdrücklichen Bitte, mögliche Straftaten der Untreue im Bundesverteidigungsministerium zu prüfen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen Sprecher der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Weiter lesen …

Der frühere griechische Finanzminister Gianis Varoufakis hat gefordert, seinem Land die Rückzahlung der EU-Kredite zu erlassen. "Lasst uns unsere gegenseitigen Schulden auslöschen und nach vorne schauen", sagte Varoufakis dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken bewerten 39 Prozent der Befragten als sehr gut oder gut. Eine Große Koalition fänden 27 Prozent der Befragten sehr gut oder gut und eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP bewerten 26 Prozent als sehr gut oder gut. Weiter lesen …

Scharfe Kritik an der Verheimlichung des bereits seit Monaten fertigen Windatlas für Baden-Württemberg gegenüber den Bürgern übte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel, in seiner heutigen Plenarrede. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.310,37 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,74 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen ihrer Zurückhaltung im Europawahlkampf schwere Vorwürfe gemacht. "Es ist ein Skandal, dass die Regierungschefin des größten EU-Mitgliedslandes am Wahlkampf zur Europawahl so gut wie gar nicht teilnimmt", sagte Schulz im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Autobauer Volkswagen will laut eines Zeitungsberichts seinen elektrifizierten Kleinwagen in einem Werk in Osteuropa bauen. Dazu habe der Aufsichtsrat auf seiner Sitzung am vergangenen Montag eine Grundsatzentscheidung gefällt, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, hat in ihrer Rede im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2019 das Grundgesetz als einen „Glücksfall der Geschichte“ bezeichnet und forderte zugleich den „achtungsvollen Umgang“ mit diesem Erbe. Sie erinnerte daran, dass die im Grundgesetz verbrieften Rechte und Prinzipien mit Leben zu erfüllen seien. Weiter lesen …

Zur erneuten Nichtwahl zum Bundestagsvizepräsidenten erklärt der Kandidat der AfD-Bundestagsfraktion, Gerold Otten: "Ich danke allen, die mir das Vertrauen in diesem Wahlgang mit ihrer Stimme entgegengebracht haben. Die fortgesetzte Blockadehaltung bei den anderen Fraktionen ist für mich nicht nachvollziehbar." Weiter lesen …

Die FDP will gegen den Solidaritätszuschlag klagen, wenn dieser wie von der Großen Koalition geplant im kommenden Jahr noch erhoben wird. Nach einem ziemlich eindeutigen Gutachten sei der gesamte Soli bereits im nächsten Jahr verfassungswidrig und dürfe nicht erhoben werden, sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Toncar, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der AfD-Kandidat Gerold Otten ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt am Donnerstag im Bundestag nur 205 Ja-Stimmen von 631 abgegebenen Stimmen. Weiter lesen …

Zwei im brandenburgischen Forst tot aufgefundene Männer sind womöglich einem Auftragsmord zum Opfer gefallen. Beide sind serbische Staatsbürger, einer soll nach Medieninformationen Informant des Bundeskriminalamts (BKA) gewesen sein. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, bezeichnete in seiner Rede im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2019 das Grundgesetz als „einer der größten Erfolge der deutschen Geschichte“. Dabei forderte er zur Verteidigung des Grundgesetzes auf: „Verfassungen sind erst einmal Buchstaben. Sie müssen gelebt werden, und von der Gesellschaft, die sie verfassen, immer aufs Neue verteidigt werden.“ Weiter lesen …

Zum von US-Präsident Donald Trump ausgerufenen nationalen Notstand bei der Informations- und Kommunikationstechnik und der Aufnahme von Huawei und 70 weiteren Unternehmen auf die U.S. Trade Blacklist erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Büttner, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren - einen Videobeweis für den Bundesrat sozusagen. Auf Drängen Günthers haben die 16 Bevollmächtigten der Länder beim Bund die Verwaltung der Länderkammer beauftragt, eine "technische Unterstützung des Präsidenten bei der Sitzungsleitung" zu prüfen, berichtete Günthers Bundesbevollmächtigter und CDU-Parteifreund Ingbert Liebing der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath aufgefordert, sein Amt niederzulegen. "Schlapphut Meyer-Plath muss umgehend seinen Hut nehmen", sagte Kipping den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der derzeitige Fußball-Zweitligist 1. FC Magdeburg trennt sich von seinem Cheftrainer Michael Oenning zum Ende der laufenden Saison. Um den zukünftigen Herausforderungen gerecht zu werden, habe sich der Verein entschieden, den Vertrag mit Oenning nicht zu verlängern, teilte der Verein am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Zum Deutschen Anwaltstag in Leipzig (15.-17.5.2019), der unter dem Motto "Rechtsstaat leben" steht, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thorsten Frei, und die rechtspolitische Sprecherin, Elisabeth Winkelmeier-Becker: Weiter lesen …

Das betroffene Brandenburger Imkerpaar, Camille Hoonaert und Sebastian Seusing, wird gemeinsam mit der Aurelia Stiftung und solidarischen Imker*innen eine Protestaktion vor dem BMEL durchführen. Sie werden symbolisch 600 Kilogramm belasteten Honig vor dem Ministerium abstellen. Weiter lesen …

EU-Mitgliedstaaten können straffälligen Asylbewerbern den Flüchtlingsstatus aberkennen, wenn diese eine Gefahr für die allgemeine Sicherheit darstellen. Das urteilte jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) (AZ: C-391/16, C-77/17 und C-78/17). Weiter lesen …

Der Diebstahl einer Skulptur aus purem Gold aus der Fuchsberg-Grundschule in Marzahn-Hellersdorf hätte nach Informationen des "Tagesspiegel"-Newsletters "Checkpoint" womöglich verhindert werden können. Demnach hatten Fahnder drei Jugendliche aus dem Umfeld zweier polizeibekannter Großfamilien an der Grundschule beobachtet, bevor das Kunstwerk "24kt" - ein Nest im Wert von rund 30.000 Euro - in der Nacht zu Mittwoch entwendet wurde. Den Angaben zufolge sind die beiden Älteren den Behörden als Intensivtäter bekannt. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung der US-Regierung, einzelne Hersteller vom Ausbau der Netzinfrastruktur auszuschließen, hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die EU aufgefordert, ihren eigenen Kurs beim 5G-Ausbau beizubehalten. Weiter lesen …

CSU-Chef Markus Söder hat eine "kluge und umsichtige" Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Arbeitszeiterfassung angemahnt. Das Urteil sei "eine sehr weitreichende Entscheidung", die noch mehr Bürokratie für die Wirtschaft bedeute, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Spekulationen über einen möglichen Wechsel von ihr nach Brüssel nach der Europawahl zurückgewiesen. Es gelte weiter, dass sie für kein weiteres politisches Amt zur Verfügung stehe, sagte Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin. Weiter lesen …

CSU-Chef Markus Söder hat die Forderung seiner Partei nach einem vollständigen Abbau des Solidaritätszuschlags bekräftigt. "Ein teilweiser Abbau, wie ihn die SPD will, ist nach Ansicht vieler Experten verfassungswidrig", sagte der bayerischer Ministerpräsident der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Albrecht Glaser MdB, Obmann der AfD-Fraktion im Finanzausschuss, mahnt Bundesfinanzminister Scholz (SPD) zu mehr Transparenz bei der Haushaltsplanung: „Finanzminister Scholz muss daran gemahnt werden, den Abgeordneten die Transparenz zu gewähren, die ihnen verfassungsgemäß zusteht!“ Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Kay Gottschalk, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, begrüßt es, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt in Zusammenhang mit den ‚Panama Papers‘ eine bundesweite Razzia durchgeführt hat und ist gespannt auf die strafrechtlichen Konsequenzen dieser Aktion. Weiter lesen …

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Thomas Rachel (CDU), hat die Kritik des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier scharf zurückgewiesen. "Mit diesem Angriff im Bundestag hat Herr Brandner den Bundespräsidenten Steinmeier diffamiert", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung prüften 3.065 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit am 9. Mai 2019 Großbaustellen des Baugewerbes. Dabei wurden insgesamt 13.468 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und 569 Geschäftsunterlagenprüfungen durchgeführt. Weiter lesen …

Ulrich Ropertz, Geschäftsführer des Mieterbundes, hat die von Vonovia angekündigte Wohngarantie für ältere Mieter als "PR-Gag" bezeichnet. "Weniger reden und mehr tun, das wäre unsere Botschaft", sagte Ropertz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der kanadisch-österreichische Autozulieferkonzern Magna glaubt nicht an einen schnellen Siegeszug von Elektrofahrzeugen. "Wir gehen 2030 von einem Anteil der Verbrennungsmotoren von 16 bis 21 Prozent aus. Die reinen Elektrofahrzeuge werden hingegen nur einen Marktanteil von 9 bis 17 Prozent haben. Weiter lesen …

Inzwischen gibt es die unterschiedlichsten Hanfsamenvariationen. Dazu gehören auch die feminisierten Samen, die es mittlerweile auch im Online-Handel zu kaufen gibt. Feminisiert bedeutet "verweiblicht". Weiter lesen …

US-Außenminister Mike Pompeo wird seinen ersten Besuch in Berlin am 31. Mai nachholen. Das kündigte der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch an, wie Teilnehmer der Sitzung dem "Tagesspiegel" bestätigten. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat gegen fünf Banken Geldbußen in Höhe von insgesamt 1,07 Milliarden Euro wegen der Beteiligung an zwei Kartellen verhängt. Bei den Kartellen ging es um den Devisenkassahandel mit insgesamt elf Währungen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland hat heute Klage gegen zwei Bescheide des Bundestagspräsidenten beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht. Wegen angeblich rechtswidriger Parteispenden hatte die von Wolfgang Schäuble (CDU) geführte Bundestagsverwaltung zwei Bescheide gegen die AfD erlassen und Strafzahlungen in Höhe von 269.400 Euro und 133.500 Euro festgesetzt. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat der SPD vorgeworfen, einen "populistischen, negativen Wahlkampf im Trump-Stil" zu führen, und das "in einer Situation, in der Europa von ganz verschiedenen Seiten angegriffen wird". Weiter lesen …

Eine Delegation des Haushaltsausschusses wird unter der Leitung des Abgeordneten Andreas Schwarz (SPD) vom 20. bis zum 25. Mai 2019 in die USA reisen. Die Abgeordneten Dr. André Berghegger (CDU/CSU) und Victor Perli (DIE LINKE.) gehören der Delegation an. Weiter lesen …

Das österreichische Parlament hat ein Kopftuchverbot für Grundschulkinder beschlossen, meldet die Webseite "Unser Mitteleuropa". Mit den Stimmen der Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ entschied der Nationalrat am Mittwochabend, dass „das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist“ künftig verboten ist. Weiter lesen …

Forscher an der University of Albany haben eine Software entwickelt, die Deepfake-Videos identifiziert. Sie kann anhand von kleinen Details erkennen, ob ein Video echt oder gefälscht ist. Bei Deepfakes handelt es sich um computergenerierte Inhalte, die aus bestehendem Material bestehen. So können realistische Aufnahmen von bekannten Personen gefälscht werden, in denen sie Dinge sagen und tun, die sie nie gesagt oder getan haben. Weiter lesen …

Forscher der US-Weltraumbehörde NASA und der Ingenieurschule an der University of Illinois wollen E-Flugzeuge Realität werden lassen. Wie es prinzipiell geht, steht schon fest. Den Strom sollen nicht Batterien liefern, sondern viel leichtere Brennstoffzellen, die Wasserstoff und den Sauerstoff der Atmosphäre in Strom verwandeln. Als Abgas entsteht lediglich Wasserdampf, genauso wie beim Verbrennen von Kerosin. Der Unterschied: In heutigen Flugzeugabgasen sind große Mengen an CO2 und Schadstoffen enthalten. Weiter lesen …

Die Entlassung des ehemaligen Mönchengladbacher Salafistenpredigers Sven Lau steht unmittelbar bevor. Ein Sprecher des Oberlandesgerichtes Düsseldorf sagte der "Rheinischen Post": "Der zuständige fünfte Strafsenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf hat der vorzeitigen Haftentlassung von Sven Lau zugestimmt." Weiter lesen …

Forscher der Universität Linköping (LiU) haben einen Sensor entwickelt, der Licht, Wärme und Berührung messen kann. Möglich macht dies eine Kombination mehrerer Materialien und physikalischer Phänomene. Das soll den Sensor für elektronische Haut bei Robotern oder Prothesen interessant machen, die dann wie echte Haut auf Körpertemperatur, Sonneneinstrahlung und die Berührung eines warmen Fingers reagieren könnte. Weiter lesen …

Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, hat sich besorgt zu der von Germanwatch e.V. veröffentlichten Hähnchenfleisch-Analyse geäußert. Weiter lesen …

Das Startup Lilium aus Weßling bei München, das einen revolutionären On-Demand-Flugtaxi-Service entwickelt, präsentierte heute erstmals seinen neuen Flugtaxi-Prototyp, der für den Transport von fünf Personen konzipiert ist. Der neue Lilium Jet absolvierte seinen Jungfernflug als vollelektrisches Luftfahrzeug Anfang Mai. Weiter lesen …

In den USA leben geschätzte 623.000 Eltern mit einer Opioidkonsumstörung zusammen mit Kindern unter 18 Jahren in einem Haushalt. Weniger als ein Drittel dieser Eltern wurde gegen diese Krankheit behandelt. Zusätzliche vier Mio. Eltern leiden unter anderen Suchterkrankungen. Hier sind die Behandlungsraten sogar noch niedriger, wie eine neue Erhebung des Urban Institute zeigt. Weiter lesen …

ESET-Forscher haben eine neue Form des Schadprogramms Plead entdeckt. Dieser manipuliert Router und wird für Man-in-the-Middle-Angriffe (MitM) gegen den Cloud-Speicherdienst Asus WebStorage eingesetzt. Erste Attacken auf Unternehmen haben ESET-Forscher bereits Ende April 2019 festgestellt. Um die Backdoor Plead einzuschleusen, verschaffen sich die Angreifer Zugriff auf den Router und nutzen dazu eine von Asus digital signierte Datei für den Cloud-Dienst. Über den Update-Prozess des Programms können Cyberkriminelle die Infektion des Rechners mit Plead durchführen. Die neue Aktivität der Malware haben ESET-Forscher zunächst in Taiwan festgestellt. Es ist davon auszugehen, dass die Angriffsmethode bald auch anderswo Anwendung findet. ESET hat Asus bereits über die aktuellen Erkenntnisse informiert. Ihre Ergebnisse haben die Experten in einem Artikel auf WeLiveSecurity veröffentlicht. Weiter lesen …

Das Konzert am 3. September des vergangenen Jahres, bei dem unter anderem die linksextreme Band „Feine Sahne Fischfilet“ ihre hasserfüllten Texte in Chemnitz zum Besten gab, wird nun auch vom sächsischen Verfassungsschutz (LfV) teilweise als „linksextrem“ bezeichnet. Dies teilt die Webseite "Unser Mitteleuropa" mit. Weiter lesen …

Der SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu fordert, die Ausbildung irakischer Soldaten durch die Bundeswehr so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Weiter lesen …

Wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB kann nach derzeitiger Rechtslage nicht bestraft werden, wer seine Hetze gegen „Deutsche“ richtet. Mit dem Ziel, diese Ungleichbehandlung zu beseitigen, hatte die AfD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im März 2019 real (preisbereinigt) 1,6 % mehr um als im März 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nominal (nicht preisbereinigt) um 3,1 %. Weiter lesen …

Der vergleichsweise milde Winter 2018/2019 hat dafür gesorgt, dass Verbraucher sieben Prozent weniger Energie für das Heizen ihrer Wohnung benötigten als in der Vorsaison. Was bei Gaskunden für Entlastung sorgte, milderte bei Heizölkunden lediglich den Kostenanstieg. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dem Diebstahl des "Goldenen Nestes" aus einer Grundschule in Berlin-Marzahn sind am Mittwoch Objekte im Clan-Milieu durchsucht worden. Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Chef Guido Kerkhoff schwört die Beschäftigten des Essener Traditionskonzerns auf massive Veränderungen ein. "Unsere wirtschaftliche Lage ist heute schlechter, als wir es vor einem Jahr erwarten konnten", sagte Kerkhoff der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Der Konzern gebe derzeit mehr Geld aus, als er einnehme. "Das kann so nicht bleiben." Weiter lesen …

Um Kosten und Zeit zu sparen, reisen immer mehr Passagiere nur mit Handgepäck. Der Platz im Flugzeug ist aber begrenzt, so wandern viele Gepäckstücke dann doch in den Frachtraum. Die Antwort der Fluglinien auf diesen Trend? Die Maße für kostenfreies Handgepäck wurden verkleinert. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung prüft die Einführung von fälschungssicheren Schülerausweisen oder Schulbescheinigungen, um den Sozialbetrug von Armutsmigranten einzudämmen. "Kommunen aus dem Ruhrgebiet wie Duisburg und Gelsenkirchen wünschen die Einführung von fälschungssicheren Schülerausweisen. Die Landesregierung prüft das und steht dem Wunsch aufgeschlossen gegenüber", sagte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung und dem Westfälischen Anzeiger. Weiter lesen …

Wäre am Sonntag Europawahl in Rheinland-Pfalz, bliebe die CDU stärkste Kraft. Sie käme auf 31 Prozent der Stimmen, müsste aber gegenüber dem Ergebnis der vergangenen Europawahl in Rheinland-Pfalz deutliche Verluste hinnehmen (2014: 38,4 Prozent). Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert angesichts von Angriffen auf die offene Gesellschaft "verantwortliche politische Führung". "Heute wird die liberale und offene Gesellschaft in einer Weise herausgefordert, die wohl vor 20 Jahren keiner so vorausgesehen hätte", sagte Schäuble der "Welt". Weiter lesen …

Der Deutsche Philologenverband hat die von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) durchgesetzte Umbenennung beruflicher Abschlüsse kritisiert, wonach der Meister zum "Bachelor Professional" und der Betriebswirt zum "Master Professional in Betriebswirtschaft" wird. Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert ein Limit beim Viehbestand, um die Nitratbelastung des Grundwassers zu reduzieren. Maximal zwei Kühe oder rund zwanzig Schweine pro Hektar Land seien in der Tierhaltung das umweltverträgliche Maß, heißt es nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Grünen-Antrag an die Bundesregierung. Weiter lesen …

Aus Anlass der Feierlichkeiten zu 70 Jahren Grundgesetz haben führende Politikerinnen die Errungenschaften der deutschen Verfassung gewürdigt, aber auch größere Anstrengungen zur Gleichberechtigung von Mann und Frau angemahnt. "Das Grundgesetz ist ein Meisterwerk", sagte SPD-Chefin Andrea Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert eine internationale Friedensinitiative, um die Lage in der Golfregion zu deeskalieren. Die Situation sei "hochbrisant", sagte Ischinger der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) will von der Marktbereinigung in Osteuropa profitieren. "Wenn der Preis passt, wären wir in Ländern, in denen wir willkommen sind, auch bereit Banken zu übernehmen", sagte Vorstandschef Johann Strobl dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jeder zweite Bundesbürger will eine Senkung der Steuern, obwohl die Einnahmen des deutschen Staates wegen der eingetrübten Konjunktur weniger stark als zuletzt steigen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, eine Europaarmee zu schaffen und sie unter das Mandat europäischer Institutionen zu stellen. "Fast alle fordern die Schaffung einer europäischen Armee - und das völlig zu Recht", sagte Schäuble der "Welt". Weiter lesen …

Die Kölner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Polizistin wegen des Anfangsverdachts der Strafvereitelung und des Verstoßes gegen das Waffengesetz. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant, dass auch Steinkohlestandorte von dem Sofortprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung des Kohleausstiegs profitieren sollen. Das geht aus dem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das Kohleausstiegsgesetz hervor, das Altmaier am Mittwoch an seine Ressortkollegen geschickt hat und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Meinungsverschiedenheiten mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingeräumt, sieht ihr Verhältnis zu ihm aber unbelastet. "Gewiss, wir ringen miteinander. Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Aufsichtsrat der Commerzbank verlangt vom Vorstand Klarheit über die künftige strategische Ausrichtung des Geldhauses. Das Gremium habe deshalb für den 21. Mai eine Sondersitzung einberufen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit dem Thema vertraute Personen. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält den für 2025 angestrebten bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen so kurzfristig für nicht umsetzbar. "Neben der ungeklärten Frage der Finanzierung stellt auch die personelle Ausstattung ein kaum zu lösendes Problem dar", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Außenminister der Autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat die Unterbrechung des Bundeswehreinsatzes im Irak kritisiert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.648,02 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Traumhaft - derart könnte man momentan vieles bezeichnen: Die Frühlingsblumen blühen, die Tage werden länger, die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat die ersten drei WM-Spiele gewonnen, und die hiesige Wirtschaft hat im ersten Quartal mit 0,4 Prozent kräftiger zugelegt, als noch vor einigen Wochen möglich schien. Zu sehr ins Träumen geraten sollte man aber dennoch nicht. Weiter lesen …