7. Mai 2019 - Archiv

Düsseldorf. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) hat Verständnis für gerichtlich angeordnete Diesel-Fahrverbote gezeigt. "Der Bundesgerichtshof hat den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit betont", sagte Wüst in einem gemeinsamen Interview von Kölner Stadt-Anzeiger und Kölnischer/Bonner Rundschau: "Mein Glaube an den Rechtsstaat ist ungebrochen." Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.092,74 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Großbritannien wird an der Europawahl Ende Mai teilnehmen. Das bestätigte der britische Vize-Regierungschef David Lidington am Dienstag in London. Weiter lesen …

Die Piratenpartei will vor Gericht ziehen, damit auch Unter-18-Jährige künftig an Europawahlen teilnehmen dürfen. Ein 17-jähriges Mitglied aus Nürnberg bereitet die entsprechenden Schritte vor und ruft andere Jugendliche auf es ihm gleich zu tun. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bezeichnete es als "gesellschaftspolitischen Skandal, dass es in einem reichen Staat wie Deutschland 6,2 Millionen funktionale Analphabeten gibt". Weiter lesen …

Am Mittwoch berät Berlins Stadtentwicklungsenatorin Katrin Lompscher (LINKE) über einen gesetzlichen Mietendeckel. Mietrechtsanwalt Henrik Solf denkt noch einen Schritt weiter. Weiter lesen …

Der britische Historiker und Karlspreisträger Timothy Garton Ash hält nichts von einem weichen Brexit. "Ein weicher Brexit ist die sinnloseste aller Varianten – noch sinnloser als ein harter Brexit. Er nutzt niemandem", sagte Garton Ash dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) bezeichnet die hohe Zahl von Menschen, die nicht richtig lesen und schreiben können, als "besorgniserregend". Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff übt scharfe Kritik an der Entscheidung der türkischen Wahlbehörde zur Annullierung der Bürgermeisterwahl zugunsten der Regierungspartei in Istanbul. Weiter lesen …

Die außenpolitischen Sprecher der Linken, FDP und Grünen haben scharfe Kritik an der Annullierung der Istanbul-Wahl geübt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe mit der Annullierung "endgültig die Maske fallen lassen", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

BurdaForward setzt ab 2019 auf das Geschäftsmodell B2B-Content-Licensing. Über die Contiago-Plattform wird das Medienhaus künftig redaktionelle Inhalte aus Publikationen wie CHIP und FOCUS Online an Unternehmen lizenzieren. Ziel ist es, durch die Zweitverwertung zusätzliche Einnahmen zu generieren. Weiter lesen …

Ein gutes Auge bewies nun Isabell Marohn. Die Polizeikommissarin der Kreispolizeibehörde Paderborn entdeckte am Dienstag in der Paderborner Schulstraße einen kleinen Vogel auf dem Bürgersteig. Weiter lesen …

Bezug nehmend auf den vorläufigen Stopp des gesetzlichen Einbürgerungsverbots für Muslime mit mehreren Ehefrauen hinterfragt AfD-Bundesvorstandsmitglied, Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, die Haltung von Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) zum Grundgesetz: „Ausgerechnet die Verfassungsministerin rollt Muslimen mit mehreren Ehefrauen den roten Teppich zur Staatsbürgerschaft aus, obwohl Polygamie im Strafgesetzbuch eindeutig verboten ist." Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verständnis für die kurzfristige Absage des Berlin-Besuchs seines US-Amtskollegen Mike Pompeo geäußert. Beide Seiten hätten vereinbart, "schnell einen neuen Termin zu finden", teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Maas habe nach der Terminabsage mit Pompeo telefoniert. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat heute einen Bußgeldbescheid gegen die Porsche AG gemäß §§ 30 Abs. 1, 130 Abs. 1 OWiG im Zusammenhang mit Abweichungen von regulatorischen Vorgaben bei bestimmten Porsche-Fahrzeugen erlassen. Durch den Bußgeldbescheid wird das gegen die Porsche AG laufende Ordnungswidrigkeitenverfahren der Staatsanwaltschaft Stuttgart umfassend beendet. Weiter lesen …

Mit Bescheid vom 07.05.2019 hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Porsche AG wegen einer fahrlässigen Verletzung der Aufsichtspflicht in Unternehmen eine Geldbuße i.H.v. 535.000.000 EUR verhängt. Die Porsche AG hat auf die Einlegung eines Rechtsmittels verzichtet. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart in einer Pressemitteilung mit. Weiter lesen …

Die EU-Kommission blickt pessimistischer als zuletzt auf die bevorstehende Wirtschaftsentwicklung. Laut der Frühjahrsprognose dürfte die Wirtschaft in der EU in diesem Jahr ein reales BIP-Zuwachs von 1,4 Prozent verzeichnen, teilte die EU-Kommission am Dienstag mit. Weiter lesen …

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist es auf einer Viehweide in der Straße Sandberg zu einem Angriff auf ein Schaf gekommen. Der verschossene Pfeil blieb im Rückenbereich des Tieres stecken. Weiter lesen …

Am heutigen Vormittag ist gegen 10:30 h auf der Kreisstraße 26 zwischen Dammhausen und der Autobahnauffahrt der A 26 zu einem Verkehrsunfall gekommen, bei dem ein LKW-Fahrer durch glück nur leichte Verletzungen erlitt. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, hat der Bundesregierung vorgeworfen, hohe Steuereinnahmen nicht effektiv genug zu nutzen. "Leider nutzt die Große Koalition die Rekordeinnahmen nicht genug für die Wirtschaft", sagte Lang am Dienstag. "Gerade weil sich die konjunkturellen Aussichten eintrüben dürften, muss die Politik jetzt gegensteuern." Weiter lesen …

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk fordert eine fundierte Technikfolgenabschätzung und eine ergebnisoffene Bürgerbeteiligung ein, bevor der Stuttgarter Gemeinderat über einen bislang geheimen Telekom-Deal zum Breitbandausbau und zu 5G-Mobilfunk abstimmt. Völlig überraschend sollen schon am Donnerstag, den 9.5. die Stadträte über die Beteiligung der Stadt Stuttgart an der „Gigabit Region Stuttgart“ entscheiden. Hierbei handelt es sich um ein Versuchsprojekt der Telekom AG, bei dem für ganz Deutschland die Maßstäbe für Breitband- und 5G-Versorgung getestet werden sollen. Weiter lesen …

Von der geplanten Reform des Wohngeldes sollen nach dem Willen der Bundesregierung Hunderttausende Geringverdiener-Haushalte profitieren. Das geht aus einer Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hervor, die am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll und über welche das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Aus Zucker oder Stärke lässt sich ein Rohstoff zur Kunststoffherstellung gewinnen, der sonst aus Erdöl produziert wird. Das ist ein erprobter Prozess, der dennoch kaum genutzt wird. Denn dieses Material, Hydroxymethylfurfural (HMF) genannt, ist wegen des komplexen Herstellungsprozesses weitaus teurer als das auf fossiler Basis. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 27. bis zum 29. Mai zu einem Staatsbesuch nach Usbekistan. Unter anderem wird Steinmeier in der Hauptstadt Taschkent zu politischen Gesprächen mit dem Staatspräsidenten Shavkat Mirziyoyev zusammentreffen, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Weiter lesen …

Das Deutsche Tierschutzbüro hat heute bei einer Protestaktion vor dem Oldenburger Schlachthof den Fleischproduzenten und Inhaber des Schlachthofs, die Böseler Goldschmaus GmbH, mit dem „Blutigen Märchenbuch“ ausgezeichnet. Weiter lesen …

Zum Jahresbeginn steht in vielen deutschen Haushalten die Urlaubsplanung für den bevorstehenden Sommer an. Rechtzeitig hierfür hat das Statistische Bundesamt untersucht, welche Reiseländer in Europa den Gästen den meisten Urlaub für ihr Geld bieten und wo sie am tiefsten in die Tasche greifen müssen. Weiter lesen …

US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen für Dienstag geplanten Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt. "Bedauerlicherweise müssen wir den Besuch in Berlin aufgrund dringender Angelegenheiten verschieben", teilte die Berliner US-Botschaft am Dienstagmittag mit. Der Besuch soll demnach nachgeholt werden. Weiter lesen …

Ab sofort bietet Bitdefender Interoperabilität zwischen Bitdefender GravityZone Security for Virtualized Environments (SVE) und VMware NSX-T Data Center. Bitdefender stellt Kunden, die mit VMware NSX-T Data Center arbeiten, eine agentenlose Sicherheitslösung zur Verfügung. Weiter lesen …

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler (SPD), hat sich erfreut über die Freilassung von zwei Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters in Myanmar geäußert. Weiter lesen …

Zur aktuellen „LEO 2018 Studie“, der zufolge über sechs Millionen Menschen in Deutschland nicht richtig lesen und schreiben können, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Über zwölf Prozent der erwachsenen Bevölkerung können nicht richtig lesen und schreiben." Weiter lesen …

Hochleistungs-Kondensatoren zur Speicherung elektrischer Energie, sogenannte "Supercaps", haben Forscher der Michigan State University entwickelt. Sie sind speziell für die Versorgung von Sensoren gedacht, die in der Medizin eingesetzt werden. Die Supercaps bestehen aus zerknäulten Kohlenstoff-Nanoröhrchen. Sie sind äußerst flexibel. Selbst wenn man sie auf 800 Prozent ihrer Anfangsgröße dehnt, funktionieren sie noch. Weiter lesen …

Die Beeinträchtigung der AfD bei Wahlen wird immer dreister. Am 1. Mai wurden in Solingen AfD-Plakate heruntergerissen bzw. mitten am Tag zugehängt. Das Beschmieren, Abhängen und Zerstören von Wahlplakaten ist kein Kavaliersdelikt und wird mit Geldstrafen in Höhe von einigen hundert Euro bestraft. Weiter lesen …

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kommen die Union und die Grünen auf eine regierungsfähige Mehrheit. Im sogenannten "Meinungstrend" des Instituts für die "Bild" verbessern sich CDU/CSU (28,5 Prozent) um einen halben Punkt. Weiter lesen …

Menschen in Entwicklungsländern nutzen oft das Internet, ohne es zu wissen. Obwohl sie Smartphones besitzen, sind sie überzeugt davon, nicht im Netz aktiv zu sein, wie eine Studie des Pew Research Center zeigt. Viele Handy-Nutzer wissen demnach nicht, dass Apps und Browser auch das Internet verwenden. Eine andere Verwirrung gibt es bei sozialen Netzwerken wie Facebook oder WhatsApp. Diese werden oft nicht als Teil des Internets, sondern als separate Plattform gesehen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat am 7. Mai 2019 die Regierungskampagne „Mehr Respekt für Einsatzkräfte“ der Öffentlichkeit präsentiert. Weiter lesen …

Am 12. Mai ist Muttertag. Im Durchschnitt freut sich an diesem Tag zwei Mal pro Sekunde irgendwo in Deutschland eine Mama über einen Blumenstrauß von Fleurop. Die Nummer Eins der Blumenlieferanten hat einen Blick in die Datenbank geworfen und die Anzahl der verschenkten Blumensträuße auf die Zahl der jeweiligen Einwohner heruntergebrochen. Weiter lesen …

Eltern von chronisch kranken Kindern tragen die Hauptlast der Versorgung - und werden schnell selbst zu Experten der jeweiligen Krankheit. "Das passiert so oder so, aber Väter und Mütter sollten dies aktiv angehen und sich Krankheitswissen aneignen", rät Psychologin Dr. Gundula Ernst von der Medizinischen Hochschule Hannover im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Die Zustände in deutschen Pflegeheimen werden seit Jahren beklagt. Jede Regierung verspricht Besserung und pumpt mehr Geld in die Pflege. Doch warum ändert sich nichts für die Bewohner? "ZDFzoom" berichtet am Mittwoch, 8. Mai 2019, 22.45 Uhr, über den "Pflegestillstand - Warum sich in unseren Altenheimen nichts ändert". Weiter lesen …

41 Prozent der Deutschen finden, nackt schläft es sich besser. Außerdem schlafen die Deutschen am liebsten auf der Seite und mit Abstand zum Partner. Das ergab eine Umfrage von YouGov im Auftrag von IKEA unter 5.000 Menschen in Deutschland*. Weiter lesen …

Volkswagen hat Forderungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nach einem Verbot von Verbrennungsmotoren in Deutschland ab 2025 zurückgewiesen. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Strategie von Volkswagen-Chef Herbert Diess scharf kritisiert, zunächst nur Autos der Premiumklasse mit E-Antrieb auszurüsten. Die Zahl der Kunden, die sich ein Auto um 100.000 Euro leisten könnten, sei begrenzt, sagte Habeck der "Welt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) schlägt CO2-Zertifikate auch für die Wirtschaftssektoren Verkehr und Heizungsmarkt vor. "So können wir die Mengen an CO2-Ausstoß exakt steuern und die Anpassungen der Akteure dem Markt überlassen", sagte der Minister der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung soll nach dem Willen mehrerer Landes-Umweltminister eine deutschlandweite Kampagne gegen Stein- und Schottergärten starten. Das sieht ein Antrag zur anstehenden Umweltministerkonferenz in Hamburg vor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU) hat vor dem ersten Besuch von US-Außenminister Mike Pompeo in Berlin eine größere Offenheit Deutschlands gegenüber Forderungen der USA angemahnt. Weiter lesen …

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat die Einmischung des Brexit-Chefunterhändlers Michel Barnier in den Wahlkampf des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) kritisiert. "Früher hätte man gesagt: Das ist nicht die feine englische Art", sagte Brok der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Aus der FDP und vom Deutschen Journalistenverband (DJV) kommt scharfe Kritik an den Online-Aktivitäten mehrerer Minister. "Dass die Ministerien teils extensiv Twitter, Facebook und Instagram nutzen, hat eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt, weil sachlich-kritisches Hinterfragen unterbunden wird", sagt Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Für eine harte Regulierung von Investmentfirmen in der EU haben sich die europäischen Grünen ausgesprochen. Investoren wie Blackrock, die an zahlreichen großen Unternehmen Anteile halten, sorgten für "riesige Machtverschiebungen" in der Wirtschaft, sage der Grünen-Spitzenkandidat für die Europawahl am 26. Mai, Sven Giegold, der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Bahn-Vorstand Sabina Jeschke kritisiert die Forschungsförderung in Deutschland. "Wenn wir es nicht schaffen, diesen Prozess zu beschleunigen, werden wir nicht nur den USA und China immer weiter hinterherlaufen, sondern auch Ländern wie Israel, Estland oder Schweden", sagte Jeschke, die im Vorstand der Deutschen Bahn für Digitalisierung und Technik zuständig ist, der "Welt". Weiter lesen …

Im NRW-Finanzministerium gehen 141 Mitarbeiter einer Nebentätigkeit nach. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Weiter lesen …

Nach der Notlandung eines brennenden Flugzeugs in Moskau mit 41 Toten hält der Hamburger Luftfahrtexperte Cord Schellenberg eine ähnliche Ursache wie beim Concorde-Absturz im Jahr 2000 für denkbar. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert, Digitalisierung künftig nachhaltig zu gestalten. Weiter lesen …

Der Aufsichtsratschef des Industriekonzerns Linde AG, Wolfgang Reitzle, wirft der großen Koalition unter Angela Merkel (CDU) vor, mit falschen Weichenstellungen den Wohlstand des Landes aufs Spiel zu setzen. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat als Reaktion auf den neuen Bericht des Weltbiodiversitätsrats ihre Forderung nach einem Glyphosat-Verbot erneuert. "Glyphosat tötet alles, was grün und keine Nutzpflanze ist", sagte Schulze dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat die Annullierung der Wahl in Istanbul kritisiert. "Das ist eine politische Entscheidung, die mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) mit Blick auf die Entscheidung der türkischen Wahlbehörde. Weiter lesen …

Im Streit um die Reform der Grundsteuer hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum schnellen Einlenken aufgefordert. Weiter lesen …

Nur ein Jahr nach dem Abstieg in die 2. Bundesliga hat der 1. FC Köln dank eines 4:0-Auswärtssieges in Fürth den vorzeitigen Aufstieg in die Bundesliga unter Dach und Fach gebracht. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.438,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,25 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wer der Deutschen Bank als Aktionär die Treue hält, verfügt über ein Übermaß an Leidensfähigkeit oder ist ein treuer Anhänger des Börsengurus André Kostolany. Dessen Rat, Aktien zu kaufen, Schlaftabletten zu nehmen und die Papiere nicht mehr anzuschauen, hat sich in diesem Fall jedoch nicht bewährt. Weiter lesen …

In der Bundesliga schlagen aber wöchentlich die Wellen hoch, weil Referees regelmäßig patzen. Umso ärgerlicher wird das Ganze, wenn auch der Videoassistent falsche Ad-hoc-Entscheidungen, die menschlich passieren, dann nicht regelkonform korrigiert. Das Tohuwabohu ist nicht vermittel- und erklärbar. Weiter lesen …

Wer in OWL ein Kind zur Einschulung schicken will, das schwimmen kann, muss es am dritten Geburtstag für einen Kurs anmelden oder später ordentlich draufzahlen. Der Grund: Es gibt zu wenig Bäder, in denen die Vereine ihre Kurse abhalten können. Das ist besorgniserregend und ärgerlich, weil Kommunen, Länder und Bund seit Jahren um die Problematik wissen und das Bäderschließen trotzdem munter weitergeht. Weiter lesen …

Die Frage ist: Was ist der Kanon an Wissen, den heute tatsächlich noch jeder aus der Schulzeit mitnehmen sollte? Welche Fähigkeiten müssen wir den Schülern vermitteln in Zeiten, in denen sich alles Wissen blitzschnell googeln lässt? Weiter lesen …