23. März 2019 - Archiv

Laut der neuesten Forsa-Umfrage hat es in der letzten Woche eine ungewöhnlich deutliche Verschiebung der politischen Stimmung nach links gegeben. Weiter lesen …

Der renommierte Terrorismus-Experte Peter Neumann warnt nach dem Fall der letzten IS-Bastion Baghus vor der Annahme, damit sei die Terrormiliz "Islamischer Staat" endgültig besiegt. Weiter lesen …

Die heutigen europaweiten Proteste kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch wie folgt: "Wir PIRATEN sind überwältigt, dass soviele Menschen heute ihren Protest gegen Uploadfilter auf die Straße getragen haben. Über 150.000 allein in Deutschland [1] [2] sind friedlich durch die Städte gezogen. Insbesondere möchten wir den ehrenamtlichen Aktivisten von Savetheinternet.info (STI) danken, die die Demonstrationen, oft zusammen mit PIRATEN-Gliederungen, überall in Europa vorbereitet haben. Unser Dank gilt aber auch allen anderen, die in den letzten Wochen jede freie Minute dafür eingesetzt haben, dass dieser Tag zu einem Erfolg wird." Weiter lesen …

Die Grünen setzen auf mehr Wettbewerb und auf eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, um Herausforderungen der Zukunft wie die Klimakrise, das Artensterben und die Digitalisierung zu meistern. Weiter lesen …

Das Kreuzfahrtschiff "Viking Sky" mit 1.300 Passagieren an Bord ist vor der norwegischen Küste in der Hustadvika in Seenot geraten. Das Schiff habe einen Motorschaden und treibe bei unruhigen Wetterbedingungen in Richtung Küste zu, teilte der südnorwegische Rettungsdienst "HRS Sør-Norge" über Twitter mit. Weiter lesen …

Am Samstag Nachmittag waren über 10.000 Bürger dem Aufruf von Piratenpartei, SaveTheInternet und weiteren Bündnispartnern gefolgt und demonstrierten in Stuttgart gegen die geplante Urheberrechtsreform der EU. Weiter lesen …

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischem Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat die Kritik des neuen Chefs der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, an Kanzlerin Merkel scharf zurückgewiesen. Kuban habe mit dem Begriff "Gleichschaltung" "die Politik Merkels mit dem Nationalsozialismus verglichen", sagte Bäumler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wenige Tage vor der ersten Sitzung der deutsch-französischen Parlamentarier-Versammlung am kommenden Montag in Paris hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble für eine enge und verzahnte deutsch-französische Verteidigungspolitik ausgesprochen. Weiter lesen …

Bei der Bekämpfung von unmäßigem Trinken unter Touristen haben die Behörden der spanischen Urlaubsinsel Mallorca scharfe Maßnahmen angeordnet, die Strafen von bis zu 3.000 Euro für den Alkohol-Verzehr an etlichen Orten vorsehen, berichtet die russische Reiseveranstalter-Vereinigung ATOR. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der ersten Sitzung der deutsch-französischen Parlamentarier-Versammlung in Paris hat sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble für die Einführung eines europäischen Mindestlohns ausgesprochen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) lobt das Engagement junger Leute für den Klimaschutz, mahnt aber auch zur Einhaltung der Schulpflicht. "Wir wollen doch junge Menschen, die sich einbringen und engagieren", sagte sie der "B.Z. AM SONNTAG". Weiter lesen …

Mehr als ein Drittel der Steuermehreinnahmen in Höhe von 386,5 Milliarden Euro gibt die große Koalition seit 2013 für den Bereich Arbeit und Soziales aus. Auf die Bereiche Bildung, Forschung, Verkehr und Infrastruktur entfallen bis 2021 lediglich acht Prozent wie es aus Berechnungen der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Mit einem raffinierten technischen Trick ist es Forschern am National Institute of Standards and Technology (NIST) gelungen, die Lichtemission einer der die Ultraviolett-Leuchtdioden (LED) zu verfünffachen. Sie reicherten in einem neuen Verfahren die Hülle, die die LED umgibt, mit Aluminiumatomen an. Dadurch gehen keinerlei Photonen mehr verloren. Alle landen im angeschlossenen Lichtwellenleiter. Weiter lesen …

Der japanische Autohersteller Toyota positioniert sich bei alternativen Antriebsarten entschieden anders als der deutsche Marktführer Volkswagen. "Wir müssen jetzt mit der Brennstoffzelle anfangen, nicht irgendwann später", sagte Konzernsprecher Hisashi Nakai der "Welt" in Tokio. Weiter lesen …

Existiert eine Verbindung zwischen dem Doutroux-Netzwerk und dem bis heute ungelösten Kriminalfall um den „Schlächter von Mons“? Diese Frage geht der investigative Journalist Oliver Nevermind in seiner weiteren Recherche zum Thema "Marc Dutroux" nach. Weiter lesen …

Die DSV-Adler hätten ihrem scheidenden Trainer Werner Schuster gerne zum Abschied den ersten Sieg in einem Teamwettbewerb im Skifliegen unter seiner Regie geschenkt, doch am Ende waren die Polen (1.627,9) an diesem Tag in Planica zu stark. Etwa sechs Meter fehlten „Eisei“ & Co. mit 1.619,8 Punkten. Nach Eisenbichlers Megaflug auf 246 Meter im Finale kam noch einmal kurz Hoffnung auf, doch es blieb dabei: schon über 19 Jahre lang und damit seit der Ära Schmitt/Hannawald hat eine deutsche Mannschaft nicht mehr gewinnen Weiter lesen …

Der Umgang mit der großen Menge an Daten, die zur Nutzung der Künstlichen Intelligenz gebraucht wird, steht im Mittelpunkt des Treffens des Digitalrats unter Leitung der Bundeskanzlerin in der kommenden Woche. Weiter lesen …

Die syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) haben eigenen Angaben zufolge die letzte von der Terrormiliz IS kontrollierte Ortschaft in Syrien eingenommen. "Syrian Democratic Forces declare total elimination of so-called caliphate and 100 percent territorial defeat of ISIS", teilte der Sprecher der SDF, Mustafa Bali, am Samstag über Twitter mit. Weiter lesen …

Niederländische und amerikanische Forscher haben eine neue Technik entwickelt, mit der sich das Innenleben sogenannter Quantenpunkte überprüfen lässt. Quantenpunkte bestehen typischerweise aus 1.000 bis 10.000 Atomen eines Halbleiters, der in einen anderen eingebettet ist. Sie gelten als Nachfolger der Mikroelektronik, genauer des Transistors. Mit Quantenpunkten werden sich weit kleinere elektronische Schaltungen realisieren lassen als mit der heutigen Elektronik. Weiter lesen …

Wenn ein Anwesen einen Hauswasseranschluss erhält, dann unterliegt diese Leistung als "Lieferung von Wasser" einem ermäßigten Steuersatz von sieben Prozent. Das gilt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS selbst dann, wenn die Leistung nicht vom zuständigen Wasserversorgungsunternehmen erbracht wird. Weiter lesen …

Zuschauer von Streaming-Services wie Netflix und Co sehen am liebsten Inhalte, die sie bereits aus dem TV kennen. Das zeigt eine Umfrage von Nielsen Media für das dritte Quartal 2018. Nutzer wurden gefragt, wie sie Inhalte finden und auswählen. Ergebnis: Zwei Drittel orientieren sich an Serien, die sie bereits gesehen haben, bevor sie auch Ähnliches bei Streaming-Anbietern finden. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Europawahl, Patrick Breyer, verklagt die EU-Kommission wegen der im Detail geheimen Forschung an einem Video-Lügendetektor. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist im Verzug mit einem Parkplatzschild für Carsharing-Autos. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Obwohl das Inkrafttreten des Carsharing-Gesetzes schon anderthalb Jahre zurückliegt und die Branche boomt, fehlt das nötige Parkschild in der Straßenverkehrsordnung. Weiter lesen …

Vielflieger nehmen oft Gummibärchen mit ins Flugzeug, um durch ausgiebiges Kauen beim Start oder bei der Landung Druckveränderungen in der Passagierkabine auszugleichen. Zahnfreundlicher sind zuckerfreie Kaugummis. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Lücken bei der Überwachung rechtsextremer Terrorverdächtiger. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weil sich potenzielle Täter oft nicht mehr in klassischen Strukturen bewegten, entstünden "Probleme in der weiteren Beobachtung und Aufklärung", heißt es in einem vertraulichen Bericht an den Bundestag vom Februar. Weiter lesen …

Punk-Sänger Campino (56) schlüpft auf Reisen in eine Ganzkörper-Socke: "Es gibt so eine Art Gummi-Anzug, in den ich mich vor Interkontinentalflügen zwänge", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Generalinspekteur Eberhard Zorn hat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan durch den Bundestag begrüßt. "Mit Blick auf das Erreichte und mit Respekt für das, was unsere Soldaten geschafft haben, wäre meine Empfehlung tatsächlich, das Erreichte in Afghanistan noch eine Weile zu sichern", sagte Zorn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Bauern in Deutschland müssen sich auf noch weitgehendere Einschränkungen bei der Düngung einstellen. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat die EU-Kommission die von der Bundesregierung angekündigte Verschärfungen der gerade erst reformierten Düngeverordnung als unzureichend zurückgewiesen. Weiter lesen …

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sieht die Truppe beim Personalaufbau auf gutem Weg. "Trotz der Tatsache, dass demographiebedingt die Zahl der Schulabgänger sinkt, haben wir ein ansteigendes Bewerberaufkommen", sagte Zorn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat seine Partei dazu aufgefordert, bei der Grundrente kompromissbereiter zu sein. Müntefering sagte am Samstag im Inforadio vom rbb, "die Bedürftigkeitsprüfung" könne "nicht völlig entfallen". Weiter lesen …

In der Diskussion um die Anpassung des Rundfunkbeitrags hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) eine Erhöhung auf mehr als 18 Euro gefordert. "Gemeinsam mit meinen Amtskolleginnen und Kollegen der SPD bin ich für eine maßvolle Erhöhung der Beiträge auf mehr als 18 Euro", sagte Sieling der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem rechtsterroristischen Attentat in Neuseeland hat das Bundesinnenministerium (BMI) vor den Folgen von radikal rechter Rhetorik gewarnt. Weiter lesen …

Der Ex-Facebook-Investor Klaus Hommels, einer der wichtigsten Risikokapitalgeber Europas, begrüßt das Vorgehen der EU-Kommission gegen Google. "Ich finde es richtig, dass wir als Europa Zeichen setzen und unsere Autonomie und fairen Wettbewerbe sicherstellen. Es ist traurig, dass Strafen dafür nötig sind - aber wenn es nicht anders geht, müssen wir es so machen", sagte Hommels der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Sicherheitskosten bei Risikospielen hat Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) dem Prozessgegner Deutsche Fußball Liga (DFL) Geldgier vorgeworfen. Auf die Frage, was ihn an der Haltung der Fußballbosse ärgere, sagte Sieling der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Dass nur ans Geld gedacht wird und man seine Schäfchen ins Trockene bringen will." Weiter lesen …

Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Franziska Brantner, begrüßt die auf dem EU-Gipfel in Brüssel beschlossene Verschiebung des Brexits um einige Wochen. „Es ist unter diesen widrigen Umständen sicherlich gut, dass die übrigen 27 Mitgliedstaaten Klarheit geschaffen haben“, sagte Branter im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 25. März). Eine Verschiebung sei besser als ein harter Brexit. Wenn die Briten einen Aufschub über den 22. Mai hinaus haben wollten, „müssen sie aber endlich sagen, wohin die Reise geht und sich auch an den Europawahlen beteiligen“. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische SPD pocht beim Programm für die Europawahl auf schärfere Festlegungen in der Steuerpolitik mit einer raschen Einführung der Digitalsteuer. Vor einem kleinen Parteitag, bei dem die SPD an diesem Samstag in Berlin die Leitlinien für die Europawahl festlegen will, sagte NRW-Landeschef Sebastian Hartmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein Großteil der Bundesbürger ist nicht bereit, für mehr Klimaschutz auch deutlich höhere Kosten zu schultern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA (1.035 Befragte, Zeitraum: 19. bis 20. März 2019). Weiter lesen …

Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) hat vor der vollständigen Abschaffung des Soli gewarnt und ein Aufweichen der Schuldenbremse für mehr Investitionen eingefordert. "Der Soli muss für die sehr hohen Einkommen bleiben. Wenn es keine Mehrheiten für gezielte Steuermehreinnahmen gibt, muss über eine Anpassung der Schuldenbremse geredet werden", sagte Sieling der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die EU-Kommission erwartet, dass keine Steuergelder bei einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank fließen werden. "Ich gehe davon aus, dass bei einem Zusammenschluss der beiden Institute keine staatlichen Gelder fließen oder irgendwelche Garantien gemacht werden", sagte Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, der "Welt". Weiter lesen …

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac erlebt einen ungeahnten Spendenboom. Obwohl der Bundesfinanzhof der umstrittenen Organisation vor einem Monat die Gemeinnützigkeit abgesprochen hat, konnte Attac seitdem 600 neue Mitglieder gewinnen, berichtet Focus. Weiter lesen …

Der neu gewählte Vorsitzende der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, geht außergewöhnlich hart mit der Mutterpartei ins Gericht. "In den letzten Jahren haben sich viele in der CDU nicht mehr wohlgefühlt, weil wir bei unserer Ausrichtung eine Gleichschaltung erlebt haben", sagte Kuban der "Welt". Weiter lesen …

Viele Asylsuchende kommen derzeit per Flugzeug in die Bundesrepublik. Bei Stichproben würde "etwa ein Drittel der befragten Asylbewerber" angeben, "über die Flughäfen nach Deutschland einzureisen", sagte der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck ist zu Deutschlands zweitbeliebtestem Politiker ausgestiegen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Weiter lesen …

Im öffentlichen Dienst zeichnet sich ein dramatischer Personalmangel ab. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Studie der Unternehmensberatung McKinsey meldet, werden bis 2030 rund 731.000 Beschäftigte fehlen. Weiter lesen …

Mitarbeiter von Deutscher Bank und Commerzbank wollen gemeinsam Widerstand gegen eine Fusion der zwei größten deutschen Privatbanken leisten. Darauf haben sich die bei der Dienstleistungsgesellschaft Verdi organisierten Arbeitnehmervertreter beider Banken am Donnerstagabend bei einem Treffen in Frankfurt verständigt, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht nach der Dieselaffäre einen Imagewandel beim Volkswagen-Konzern. "Dieselgate war ein gewaltiger Tritt in das Hinterteil von VW. Jetzt ist der Konzern - mit schmerzhaften Einschnitten - ein anderes Unternehmen geworden", sagte Weil der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Der Passauer Bischof Stefan Oster sieht neue Spielräume in der katholischen Kirche für Änderungen beim Zölibat. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Kai Niebert, fürchtet, dass die Bundesregierung den Ausstiegsplan der Kohlekommission von Ende Januar verwässern könnte. Weiter lesen …

Über die Berufung von Ex-Nationaltorwart Oliver Kahn in den Vorstand der FC Bayern München AG wird der Klub erst nach der laufenden Saison beraten. Das sagte Aufsichtsratschef Uli Hoeneß dem "Manager Magazin". Weiter lesen …

Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff wirft der Bundesregierung vor, für den Fall eines Brexits nicht ausreichend vorbereitet zu sein. Weiter lesen …

Angesichts der Samstagsdemonstrationen in vielen europäischen Städten gegen die umstrittene EU-Urheberrechtsreform hat der dafür maßgebliche CDU-Europapolitiker Axel Voss die Reformpläne verteidigt. "Wir wollen mit der EU-Urheberrechtsnovelle nichts anderes erreichen, als die Urheberrechte auch auf Internet-Plattformen besser zu schützen und durchzusetzen", sagte Voss der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hadert mit der aktuellen Politik und fordert die Suche nach dem großen Wurf. "Deutschland braucht etwas, was symbolhaft herausragt, wie zum Beispiel für die Amerikaner die Mondlandung. Ich wünsche mir, dass wir uns mehr damit beschäftigen, was das für uns sein könnte", sagte Brinkhaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Polizeischule in Eutin ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Wie das Landespolizeiamt den "Kieler Nachrichten" bestätigte, wird aktuell gegen drei Polizeischüler wegen Körperverletzung ermittelt. Nach Informationen der Zeitung sollen sich die 20, 21 und 24 Jahre alten Männer in Malente (Kreis Ostholstein) im betrunkenen Zustand als fertig ausgebildete Polizisten ausgegeben und Jugendliche bei einer "Kontrolle" schikaniert haben. Weiter lesen …

Fernreisen stehen bei deutschen Urlaubern hoch im Kurs und das nicht nur im Winter. Das Sommerfernreiseziel Nummer 1 ist traditionell Nordamerika. So reisen auch in diesem Sommer die meisten Deutschen in die USA und nach Kanada. Weiter lesen …

Der an Krebs erkrankte Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat von Genesungsfortschritten berichtet. "Ich habe die Chemotherapie jetzt hinter mir. Donnerstagmorgen war ich beim Arzt zur turnusgemäßen Blutkontrolle. Die Werte waren allesamt sehr gut", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Türkei lässt Regime-Gegner weiterhin über die internationale Fahndungsbehörde Interpol suchen. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit dem Putschversuch im Juli 2016 schon 990 Fahndungsersuche von den türkischen Behörden erhalten, davon 925 zur Festnahme und 65 zur Aufenthaltsermittlung. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.502,32 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,77 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

30 Jahre nach dem Beginn der friedlichen Revolution in der DDR sieht der Schauspieler Armin Mueller-Stahl noch immer eine große Kluft zwischen Ost- und Westdeutschland. "Ost und West sind sich immer noch fremd", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Für die Schriftstellerin Judith Schalansky, 39, hat das Schreiben viel mit Trauerarbeit zu tun. Sie arbeite aus dem Wunsch heraus, "etwas festzuhalten. Wenn es schon nicht mehr da ist, wenigstens davon zu erzählen", sagte sie dem "Tagesspiegel am Sonntag" (24.3.19). Dafür bedürfte es vor allem Durchhaltevermögen. Weiter lesen …

"Erst wollten weder das ZDF noch ich, dann wollte mal der eine, mal der andere und jetzt wollen beide", sagt Thomas Gottschalk im Gespräch mit dem Medienmagazin DWDL.de zur Entstehung des "Wetten, dass..?"-Comebacks. Zu seinem 70. Geburtstag im kommenden Jahr kehrt die Show noch einmal zurück und der Showmaster verspricht: "Ich habe weder was vergessen, noch was dazugelernt." Weiter lesen …

Ein ungeregelter Brexit sollte für die Finanzmarktstabilität keine Risiken bergen. Dies ist die Auffassung verschiedener Aufsichtsbehörden. Am Donnerstag hat auch Steven Maijoor, Chef der europäischen Marktaufsicht ESMA, im Internationalen Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten erneut erklärt, der Markt sei "adäquat" vorbereitet. Weiter lesen …