13. März 2019 - Archiv

Der Kampf für die Geschlechtergerechtigkeit und gegen eine sprachliche Diskriminierung treibt merkwürdige Blüten und zerstört die Klarheit der deutschen Sprache. Aus diesem Grund hat sich die Partei des Volkswirtschaftsprofessors und des Europaabgeordneten Bernd Lucke hinter die aktuelle Petition des "Vereins für Deutsche Sprache" gestellt, die inzwischen von mehr als 30.000 Bürgern unterzeichnet wurde. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 19, 20, 33, 34, 36, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5597372. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 349623 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der unzureichende Umgang der Polizei mit den Beweismitteln im Missbrauchskandal von Lügde gefährdert deren Verwendbarkeit vor Gericht. Das geht aus den Antworten auf einen Fragenkatalog der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorlagen. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende und Vizekanzler, Franz Müntefering, hat sich für eine deutliche Arbeitszeitreduzierung ohne Gehaltseinbußen ausgesprochen. "Als ich 1954 in die Lehre als Industriekaufmann ging, arbeiteten wir 48 Stunden pro Woche, heute sind wir bei 35 bis 37 Stunden. Wenn die Menschheit irgendwann bei 32 Stunden ankommt, habe ich nichts dagegen", sagte Müntefering der "Welt". Weiter lesen …

CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer plant den Aufbau eines Newsrooms in der Parteizentrale. Die Partei müsse einen Weg finden, „in Echtzeit auf unterschiedlichen Kanälen zu kommunizieren und Nachrichten zu setzen“, sagte sie in einem Interview mit der Zeitung der Jungen Union auf die Frage, wie viel Raum digitale Parteiarbeit einnimmt. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.572,41 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,42 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Richard Lutz, befürchtet, dass der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union auch den Bahnkonzern und dessen britisches Tochterunternehmen Arriva belastet. Weiter lesen …

Die Verbindung des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Baden-Württemberg zum umstrittenen Verein Uniter e.V. ist enger als bisher bekannt. Das Innenministerium in Stuttgart teilte der taz am Mittwoch mit, dass das ehemalige Vorstandsmitglied von Uniter e.V. bereits seit 2015 beim LfV tätig ist. Der LfV-Mitarbeiter gründete den Verein im Mai 2016 und wurde Vorstandsvorsitzender. Weiter lesen …

Viereinhalb Monate nachdem ein 14-jähriger Jugendlicher seinen zwei Jahre älteren Freund im sauerländischen Wenden erwürgt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Totschlags beim Jugendschwurgericht in Siegen erhoben. Weiter lesen …

In der Hauptstadt São Paulo des gleichnamigen brasilianischen Bundesstaates sind am Mittwochmittag (Ortszeit) mindestens zehn Menschen bei einem Amoklauf an einer Schule ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Die Regierung von Dominica ist äußerst enttäuscht über die neue Liste, die heute vom Europäischen Rat herausgegeben wurde und die auf ungerechte Weise und ohne angemessene Begründung Namen von Ländern nennt, die als nicht kooperative Steuerjurisdiktionen betrachtet werden, und insbesondere über die Tatsache, dass auch Dominica zu diesen Ländern zählt. Weiter lesen …

Die SPD lehnt den Bau eines europäischen Flugzeugträgers ab. "Die Forderung nach einem europäischen Flugzeugträger bedeutet einen Paradigmenwechsel im Selbstverständnis der europäischen Sicherheitspolitik", sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rolf Mützenich den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hält die EU international nicht mehr für wettbewerbsfähig. "Wir wirken satt, selbstzufrieden und träge, haben leider oft nicht mehr den Willen, an der Spitze zu sein", schreibt Kurz in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft von Singapur wirft dem deutschen Dax-Konzern Wirecard vor, "legitime Ermittlungen zu beeinflussen". Außerdem versuche das Unternehmen "die Ausübung polizeilicher Arbeit zu ersticken". Das geht aus Unterlagen der Staatsanwaltschaft hervor, die der Wochenzeitung DIE ZEIT vorliegen. Weiter lesen …

Das Deutsche Krebs-Zentrum warnt aktuell vor bestimmten Produkten, die vermehrt Krebs-Erreger enthalten könnten. Diese können laut den Wissenschaftlern vor allem für Säuglinge gefährlich sein, berichtet die ÄrzteZeitung. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch übergeben der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen und der Präsident des Bundesarchivs ihr gemeinsames Konzept für die dauerhafte Sicherung der Stasi-Unterlagen an den Deutschen Bundestag. Weiter lesen …

In Rostock sind Polizeibeamte heute Vormittag durch Hinweisgeber auf drei Schilder mit arabischen Schriftzügen aufmerksam gemacht worden. Diese waren unter den originalen Ortseingangsschildern Rostocks in der Südstadt, in Evershagen sowie aus Richtung Bentwisch kommend angebracht. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Säureangriff hofft Innogy-Finanzchef Bernhard Günther weiter auf eine Aufklärung des Falls. "Ich fände es schwer erträglich, wenn dieser Fall tatsächlich unaufgeklärt bleiben sollte - sowohl von meinem Gerechtigkeitsgefühl her als auch für die Sicherheit meiner Person und meiner Familie", sagte Günther der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert das einjährige Bestehen der neuaufgelegten Koalition aus Union und SPD: "Ein Jahr 'GroKo' bedeutet ein weiteres Chaos-Jahr für Deutschland. Angela Merkels hoffentlich letzte Regierungskoalition liegt in der Agonie." Weiter lesen …

Der Strafrechtler Jens Bülte hat Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) mit Blick auf die Massentierhaltung scharf kritisiert. "Aus meiner Sicht hat Frau Klöckner ausschließlich die wirtschaftlichen Bedingungen der Großagrarunternehmer im Blick, nicht einmal die der Bauern. Und die Interessen der Tiere sowieso nicht", sagte Bülte der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädiert für mehr öffentliches Interesse und finanzielle Förderung für die Erinnerungsstätten der Demokratie in Deutschland. "Aber wo ist der authentische Ort, der den mutigen Oppositionellen in der DDR gewidmet ist?", schreibt Steinmeier in einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

In der Diskussion über die gesundheitsschädigenden Folgen des Zuckerkonsums hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Dietrich Monstadt gesetzliche Regelungen gefordert. Freiwillige Selbstverpflichtungen hätten trotz häufiger Versprechungen der Industrie nicht funktioniert. Weiter lesen …

Die Psychiatrie in Deutschland wird nach Ansicht des Psychiaters Stefan Weinmann ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. "Wir arbeiten oft mit den Mitteln von gestern", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag und frühere Bundesgeschäftsführer der Partei, Matthias Höhn, hat seine Parteifreunde nach dem Verzicht von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht auf eine erneute Kandidatur davor gewarnt, öffentlich – so wörtlich – "dreckige Wäsche" zu waschen. Weiter lesen …

Der dbb beamtenbund und tarifunion (dbb) hat erneut Verfassungsbeschwerde gegen das umstrittene Tarifeinheitsgesetz (TEG) eingelegt. Durch die "Nachbesserung" des TEG Ende 2018 habe sich ein neuer Sachverhalt ergeben, argumentiert der gewerkschaftliche Dachverband, der das Gesetz von Beginn an als widerrechtlichen Eingriff in die Koalitionsfreiheit bekämpft hat. Weiter lesen …

Die Bedingungen für einen Aufschub des EU-Austritts Großbritanniens könnten sehr hart ausfallen. Die EU-Kommission lehne eine kurzfristige Verlängerung etwa bis Ende Juni unter den jetzigen Umständen ab, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Diplomaten. Weiter lesen …

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor der anstehenden Europawahl eine Stärkung der Europäischen Union gefordert. Weiter lesen …

Beim Verfassen der nachfolgenden Pressemitteilung hatte der Schreiber offensichtlich sehr viel Spaß. Weiter lesen …

David McAllister (CDU), Leiter des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, sieht nach der Ablehnung des nachgebesserten Brexit-Abkommens weiterhin das britische Parlament in der Pflicht. Weiter lesen …

Die Berliner Boxerin Zeina Nassar ist sehr erleichtert, dass sie bei den U22-Europameisterschaften in Russland antreten kann. "Ich bin total glücklich und habe mir vorgenommen, alles zu tun, damit ich 2020 bei den Olympischen Spielen in Tokio boxen kann", sagte Nassar dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Deutschen Bundestags zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Wir begrüßen den Beschluss des Umweltausschusses des Deutschen Bundestags. Denn durch die Änderung des Bundes-Immissionsschutz-Gesetzes werden mögliche Fahrverbote für baugewerbliche Diesel-Fahrzeuge eingeschränkt." Weiter lesen …

FDP-Bundestagsfraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff, langjähriges Mitglied des Europaparlaments, äußerte sich heute Morgen auf dem Nachrichtensender WELT zur Situation nach der Ablehnung des nachgebesserten Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus: "Jetzt müssen die Briten entscheiden No Deal oder doch Deal. Das ist ja die Abstimmung heute. Wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, dass sie sagen, wir wollen keinen No Deal." Weiter lesen …

Während des ZDF-„Morgenmagazins“ ist es zu einem Eklat vor laufender Kamera gekommen. Während der Livesendung am Mittwoch stürmte eine Frau aus dem Publikum vor die Kamera und beschimpfte die Moderatorin Dunja Hayali. Weiter lesen …

Auch in schweren Zeiten hält der Schauspieler Peter Lohmeyer, fest zu seinem Verein FC Schalke 04. "Es ist dieses besondere Gefühl, mit all den anderen Zuschauern in dieses Stadion zu gehen", sagte Lohmeyer der Wochenzeitung "Die Zeit". Das Steigerlied mit zu schmettern verursache "Gänsehaut". Weiter lesen …

Der frühere Chef der Linkspartei, Gregor Gysi, glaubt nicht, dass Gerhard Schröder jemals Bundeskanzler geworden wäre, wenn er in der DDR groß geworden wäre. Das hätte "schon vom Typ her nicht" gepasst, sagt Gysi in einem Interview mit dem Hamburger Magazin "stern", das am Donnerstag erscheint. Weiter lesen …

In einem Bündnis haben zahlreiche europäische Umwelt- und Naturschutzverbände in den letzten Monaten für eine breite Beteiligung an einer öffentlichen EU-Konsultation zur Bewertung des geltenden EU-Wasserrechts geworben. Weiter lesen …

Der frühere britische Premierminister David Cameron hat die Abgeordneten des Unterhauses in London aufgefordert, einen Brexit ohne Austrittsabkommen mit der EU auszuschließen. Ein No-Deal-Brexit wäre ein "Desaster" für Großbritannien, sagte Cameron am Mittwochmorgen dem britischen Nachrichtensender Sky News. Weiter lesen …

Die vergangenen zwölf Monate waren aus klima- und naturschutzpolitischer Sicht ein verschenktes Jahr. Neben den Versäumnissen der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Klimakrise geht das Artensterben ungebremst weiter. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offenbar massiv versucht, auf die Entscheidung der EU-Kommission zur Fusion der Zugsparten von Siemens und Alstom Einfluss zu nehmen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Katharina Dröge hervor, über welche das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Zur Ankündigung des VW-Konzerns, mit dem geplanten Produktionsumstieg auf Elektroautos in den kommenden fünf Jahren bis zu 7.000 Stellen streichen zu wollen, teilt Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit: „Der von VW angekündigte Abbau von Arbeitsplätzen zeigt, wohin die immer stärker religiöse Züge tragende Klimahysterie führt, wenn wir nicht endlich zur Vernunft kommen." Weiter lesen …

Im Fall eines "harten Brexits" will Großbritannien die Importzölle für zahlreiche Produkte drastisch reduzieren. Insgesamt seien 87 Prozent der Importe betroffen, für welche die Zölle vorübergehend wegfallen sollen, teilte die britische Regierung am Mittwoch mit. Zudem kündigte die Regierung an, auf Zollkontrollen an der Grenze zu Irland verzichten zu wollen. Weiter lesen …

Nicht nur aktuelle, sondern auch größere allgemeine Themen wurden beim Budapester Treffen von Viktor Orbán und Manfred Weber diskutiert- sagte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás am Dienstagabend- jedoch spielte die EVP-Mitgliedschaft der Fidesz die größte Rolle. Weiter lesen …

Forscher der University of Houston haben sogenannte mikrofluidische Pumpen entwickelt, die nicht mechanisch, sondern fotoakustisch funktionieren. Als Antrieb dient ein Laser. Bei der Fotoakustik wird Licht in Schall umgewandelt. Dieser Schall dient im Fall der Pumpe aus Houston als Beschleunigungselement für Flüssigkeiten. Je nachdem, wie der Laserstrahl ausgerichtet ist, lassen sich Flüssigkeiten in unterschiedliche Richtungen pumpen. Weiter lesen …

Stolz waren sie in Würzburg: Als 1990 zur Landesgartenschau ein Umweltinformationszentrum in einem Gebäude am Zeller Tor eingerichtet wurde, legten die Würzburger den Grundstein für ein landesweites Konzept von Umweltstationen - Muster für heute rund 60 anerkannte Umweltstationen in ganz Bayern. Weiter lesen …

Ex-Porsche-Gesamtbetriebsratschef Uwe Hück sieht seine neue Karriere als Politiker nicht durch Korruptionsvorwürfe bei Porsche gefährdet. "Ich habe mir nichts zu Schulden kommen lassen", sagte Hück dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat knapp zwei Wochen vor der finalen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform eingeräumt, dass diese auf den Einsatz der umstrittenen Upload-Filter hinausläuft. Weiter lesen …

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13. März 2019 hat ein Vertreter der EU-Kommission bekräftigt, dass „Brüssel“ das letzte Entscheidungsrecht über den Betrieb der geplanten deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 habe. Weiter lesen …

Volkswagen will bei seiner Marke VW Pkw bis 2023 zusätzlich bis zu 7.000 Stellen abbauen. Man gehe davon aus, dass bis 2023 durch Automatisierung von Routinearbeiten etwa 5.000 bis 7.000 Stellen wegfallen, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Das lasse sich auffangen, indem man Stellen beim altersbedingten Ausscheiden von Mitarbeitern nicht wiederbesetze. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 19 302 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,9 % weniger als im Jahr 2017. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen sank damit auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden in Deutschland 73 200 Tonnen Speisepilze geerntet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Produktion von Speisepilzen damit gegenüber dem Vorjahr fast unverändert geblieben. Mit einem Anteil von 98 % entfiel fast die gesamte Produktion auf Champignons. Die restliche Erntemenge setzte sich aus Austernseitlingen, Shiitake und sonstigen Spezialpilzkulturen zusammen. Weiter lesen …

In Deutschland wurden im Jahr 2018 rund 12,3 Milliarden Eier produziert. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, entspricht dies einer Steigerung von 2,0 % gegenüber dem Vorjahr. Berücksichtigt werden Betriebe mit mindestens 3 000 Hennenhaltungsplätzen. Weiter lesen …

Die Umsätze in ausgewählten Dienstleistungsbereichen (siehe unten) lagen im 4. Quartal 2018 kalender- und saisonbereinigt um 4,0 % höher als im 4. Quartal 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Berechnungen weiter mitteilt, stiegen sie im 4. Quartal 2018 im Vergleich zum Vorquartal um 1,0 %. Weiter lesen …

Die libanesische Hisbollah-Miliz errichtet offenbar ohne das Wissen des syrischen Regimes eine neue Front gegen Israel auf den syrischen Golanhöhen. Dies soll im Rahmen einer neuen Kampfeinheit der Miliz geschehen, die unter dem Befehl eines hochrangigen Hisbollah-Kommandanten steht, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Quellen im israelischen Militärgeheimdienst. Weiter lesen …

Die Grundrechtsorganisation Digitalcourage legt zur Anhörung im Sächsischen Landtag am Dienstag, 12. März 2019 zur Neustrukturierung des Sächsischen Polizeirechts folgende Stellungnahme vor und wird als sachverständige Organisation an der Anhörung teilnehmen: Weiter lesen …

Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) hat generelle Fahrverbote für Autos mit Verbrennungsmotor in Großstädten angeregt. Der Pkw mit Verbrennungsmotor sei ein technisches Auslaufmodell, sagte Günther der "Welt". Weiter lesen …

Am Dienstag kam der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber in Ungarn an. Der Politiker intiierte eine Unterredung mit Orbán, nachdem 9 EVP-Parteien aus 9 Ländern den Ausschluss der Fidesz fordern. Weiter lesen …

Die Zahl der von einem Elternteil ins Ausland entführter Kinder steigt. Im vergangenen Jahr leitete das zuständige Bundesamt für Justiz 241 Rückführungsverfahren auf Grundlage des internationalen Haager-Kindesentführungsübereinkommens (HKÜ) ein - 2017 waren es 186 Fälle gewesen. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Janine Wissler, setzt darauf, dass die scheidende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht der Partei auch weiterhin erhalten bleibt. "Gesundheit geht vor", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Steigende Wohnkosten in den größeren Städten sorgen für eine stärkere Abwanderung von Familien in die Randgebiete. "Familien bevorzugen zunehmend das Umland der Großstädte", heißt es in der Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Im Februar 2019 zählte der Flughafen Frankfurt über 4,5 Millionen Passagiere, ein Anstieg von 4,3 Prozent im Vergleich gegenüber dem Vorjahresmonat. Kumuliert über die ersten beiden Monate des laufenden Jahres lag das Passagierplus bei 3,3 Prozent. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), macht Verteidigungsministerin Ursula von der der Leyen (CDU) in der Berateraffäre keine persönlichen Vorwürfe. "Es gibt dazu im Moment keinen Anlass", sagte Hellmich der "Saarbrücker Zeitung". " Weiter lesen …

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat der Großen Koalition anlässlich ihres einjährigen Bestehens ein "sehr bescheidenes" Arbeitsergebnis attestiert. "Versprochen wurden mehr Dynamik und weniger Bürokratie. Doch viele der neuen Gesetze haben den Betrieben das Leben schwerer gemacht", sagte Wollseifer in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die FDP hat im Streit um Leistungen für Asylbewerber vor "Fehlanreizen" gewarnt. "Das Sachleistungsprinzip muss endlich konsequent umgesetzt werden", sagte die Innenexpertin der Liberalen, Linda Teuteberg, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Aus Deutschland sind im vergangenen Jahr etwa 70.000 Rinder und 70.000 Schweine lebend in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union exportiert worden. Das zeigen vorläufige Zahlen des Bundesamtes für Statistik, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die Grünen im Bundestag fordern aus Tierschutzgründen einen generellen Stopp von Lebendtransporten ins EU-Ausland. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Arbeit der Großen Koalition im Bund gegen Kritik verteidigt. Die Bundesregierung habe bei den Themen "Rente", "Pflege" und "Verkehrsprojekte" viel hinbekommen, was den Alltag der Menschen in Deutschland erleichtere. Weiter lesen …

Mit einem weltweiten Umsatz von rund 140 Milliarden US-Dollar im Videospielemarkt rechnen Experten allein für das vergangene Jahr. Die Branche boomt, das sehen auch Cyberkriminelle und attackieren seit Jahren mit immer neuen Methoden die Gaming-Industrie. ESET-Forscher haben Angriffe auf Spiele-Entwickler aufgedeckt. Im aktuellen Fall haben Kriminelle eine Backdoor in die Installationsdatei des bekannten Videospiels "Infestation" implementiert. Diese Angriffe sind für Verbraucher nur schwer zu erkennen. Weiter lesen …

Digitalcourage kündigt an, gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes in NRW eine Verfassungsbeschwerde einzureichen. „Es können nunmehr Menschen für eine Woche eingesperrt werden, denen nicht einmal eine Straftat vorgeworfen wird,“ erklärt Kerstin Demuth von Digitalcourage. „Das neue Polizeigesetz bringt die Unschuldsvermutung ins Wanken – und andere rechtsstaatliche Grundsätze ebenso.“ Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat die Zweifel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) an geltenden Grenzwerten für saubere Luft zurückgewiesen. Wissenschaftliche Erkenntnisse rund um Stickstoffdioxid und Feinstaub wiesen "immer wieder auf negative Auswirkungen auf die Gesundheit hin", heißt es in einem Brief dreier EU-Kommissare an Scheuer, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Porsche Investiert massiv in die Elektromobilität, und davon könnte auch Halle profitieren. Der Auto-Konzern will mit dem Anlagenbauer Schuler ein Presswerk errichten. "Wir suchen dazu einen Standort im Raum Leipzig", sagte Porsche-Produktionsvorstand Albrecht Reimold der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Im Bundeshaushalt fehlen bis 2022 voraussichtlich mehr als 100 Milliarden Euro. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz hat sich an die in Brüssel tagende Syrien-Geberkonferenz gewandt und nachdrücklich darauf hingewiesen, dass weiterhin große Anstrengungen in dem Bürgerkriegsland notwendig sind. "Wir appellieren dringend an die internationale Staatengemeinschaft, in der Hilfe für die Menschen in Syrien nicht nachzulassen und sich für eine politische Lösung des Konflikts einzusetzen", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der wachsenden Probleme mit Falschparkern in den Städten machen sich die Grünen für eine Erhöhung der Bußgelder stark. "Die Strafzahlungen für Falschparken sollten dem europäischen Durchschnitt angeglichen werden, um Fehlverhalten wirksamer zu begegnen", sagte der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag, Arndt Klocke, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor dem Pflegetag am Donnerstag hat die SPD eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung gefordert. "Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen müssen kalkulierbar und verlässlich sein. Deshalb ist es richtig, sie zu begrenzen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Auch über einen Steuerzuschuss für die Pflegeversicherung müssen wir reden." Weiter lesen …

Die CDU in Niedersachsen fordert von der Bundesregierung und von der EU eine "Neujustierung" der Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Positionspapier, welches bei einem Kleinen Landesparteitag am 2. April eingebracht werden soll. Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) lehnt eine von der Union geforderte Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente strikt ab. "Eine solche Prüfung ist in Ordnung, wenn es um Transferleistungen des Staates geht. Die Respekt-Rente ist aber keine Sozialleistung", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

"Ländliche Regionen dürfen nicht abgeschrieben werden." Das hat Manfred Weber (CSU) im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung betont. Weiter lesen …

Auch EU-Bürger und Flüchtlinge ohne regulären Schutzstatus sollen künftig einen Anspruch auf Sprach- und Integrationskurse erhalten. Eine entsprechende Forderung hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), in einem Brief an Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erhoben. Weiter lesen …

Der Deutsche Bankangestellten-Verband (DBV) hat die Rolle der Bundesregierung bei einer möglichen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank kritisiert. Weiter lesen …

Der Leiter des Düsseldorfer Ausstellungshauses NRW-Forum, Alain Bieber, wird seinen Vertrag aus Enttäuschung über mangelnden politischen Rückhalt nicht verlängern. "Ich vermisse in Düsseldorf den Mut zur Erneuerung, die Aufgeschlossenheit gegenüber ungewöhnlichen Experimenten, zeitgenössischen Kulturdiskursen und der Digitalisierung", sagte Bieber der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump, dessen deutsche Vorfahren aus Rheinland-Pfalz stammen, erwartet bei einem von ihm angekündigten Besuch in der Heimat seiner Ahnen ein eher kühler Empfang. Weiter lesen …

Die für Kultur zuständigen Minister der Länder zeigen sich vor ihrer ersten gemeinsamen Konferenz am Mittwoch in Berlin besorgt über die Bedrohung der Kunstfreiheit in Deutschland durch rechte Populisten. Weiter lesen …

Die Große Koalition hat sich darauf verständigt, den Wahlrechtsausschluss für Behinderte unter Vollbetreuung und Menschen im Maßregelvollzug aufzuheben. Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsministerium will in den neuen Bundesländern fünf Zukunftszentren zur Bewältigung der digitalen Transformation schaffen. Es gehe um eine gezielte Unterstützung, "um die großen Veränderungsprozesse zu bewältigen und vor allem sozial zu gestalten", sagte Björn Böhning (SPD), Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

In der Champions League ist der FC Schalke 04 im Achtelfinale gegen Manchester City ausgeschieden. Die Schalker verloren das Rückspiel in Manchester am Dienstagabend mit 0:7. Das Hinspiel in Gelsenkirchen hatten sie bereits mit 2:3 verloren. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.554,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) hat nach dem Flugzeugabsturz einer Boeing 737 Max 8 am Sonntag in Äthiopien angekündigt, den europäischen Luftraum für Maschinen dieses Flugzeugtyps zu sperren. Weiter lesen …

Das britische Unterhaus hat den Brexit-Deal erneut abgelehnt, den Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit der Europäischen Union ausgehandelt hat. Es gab 391 Nein-Stimmen gegenüber 242 Ja-Stimmen, teilte John Bercow, der Sprecher des britischen Unterhauses, am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

Die deutschen Skispringer lassen nach der Gold-WM in Seefeld bei der RAW AIR-Tour in Norwegen Federn und mussten sich beim Weltcup in norwegischen Lillehammer deutlich geschlagen geben. Keiner der Schützlinge von Bundestrainer Werner Schuster schaffte es in die Top ten oder kann gar noch in den Kampf um den mit 60.000 Euro dotierten Gesamtsieg eingreifen. Der Tagessieg ging an den Österreicher Stefan Kraft (285,7/ 139+141 m) vor dem Norweger Robert Johannson (273,3/135+138,5) und Japans Weltcup-Gesamtsieger Ryoyu Kobaysahi (261,7/130+137). Weiter lesen …

Das britische Unterhaus hat einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne ein Abkommen, einen sogenannten "No-Deal-Brexit", abgelehnt. Es gab 312 Stimmen gegen einen No-Deal-Brexit und 308 Stimmen dafür, teilte John Bercow, der Sprecher des britischen Unterhauses, am Mittwochabend mit. Weiter lesen …

Er ist aus der "Let's Dance"-Jury nicht mehr wegzudenken: Joachim Llambi ist ehemaliger Profitänzer, war jahrelang Präsident des Profiverbandes und bewertet seit fast 20 Jahren auf höchster Ebene Europa- und Weltmeisterschaften. Als Juror der Fernsehsendung "Let's Dance", die am 15.03. mit einer neuen Staffel startet, erlangte er große Bekanntheit und ist trotz seiner knallharten Kritik bei den Zuschauern beliebt. Weiter lesen …

Nimmt nun das Unheil seinen Lauf? Es sieht ganz so aus, auch wenn der Zufall dabei Regie führte, dass die anstehenden Aufsichtsratssitzungen von Deutscher Bank und Commerzbank am selben Tag stattfinden. Wenigstens tagen die Kontrollorgane noch nicht gemeinsam! Weiter lesen …

Es geht auch um die Krankenschwester und den Altenpfleger, die sich nicht anders zu helfen wissen, als der Zeitung oder den Behörden einen Tipp zu geben, um auf untragbare Zustände und Rechtsverstöße an ihrem Arbeitsplatz aufmerksam zu machen. Um Beamte oder Angestellte, die mitbekommen, wie Steuergeld verschwendet wird. Weiter lesen …

Dass der gewaltsame Tod eines beliebten, lebensfrohen und hilfsbereiten Offenburger Arztes nun wohl ungestraft bleiben wird, dieser Gedanke ist tatsächlich zunächst nur schwer auszuhalten. Erst recht, wenn man an das Leid der Angehörigen denkt. Weiter lesen …