19. Februar 2019 - Archiv

Frankreich und Deutschland haben sich laut eines Zeitungsberichts geeinigt, wie das Budget für die Eurozone ausgestaltet werden soll. Mit dem Etat sollten "sowohl die direkt mit (Wirtschafts-) Reformen verbundenen Kosten als auch Investitionen in strategischen Bereichen kofinanziert" werden, heißt es in einem vierseitigen deutsch-französischen Papier, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.309,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit dem geplanten Klimaschutzgesetz die zuständigen Ministerien der Bundesregierung bei zu geringer Treibhausgas-Minderung in ihrem Bereich zur Kasse bitten. Weiter lesen …

Im heutigen ersten Berufungsurteil des OLG Braunschweig im Zusammenhang mit der VW-Abgas-Affäre sieht die Piratenpartei Niedersachsen [1] ein Versagen des Rechtsstaates. Weiter lesen …

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat im Streit um eine Beteiligung des chinesischen IT-Konzerns Huawei am Aufbau westlicher 5G-Netze die USA scharf kritisiert. Als europäischer Bürger finde er es "ganz interessant, dass ausgerechnet die Amerikaner vor Huawei warnen", sagte Kelber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Erich Kästners schwebendes Klassenzimmer wird in Wuppertal Realität. Am Donnerstag, 21. Februar schwebt eine Schwebebahn stilecht auf den Schulhof der Realschule Vohwinkel. Die Schule erhält einen Gelenktriebwagen der Wuppertaler Schwebebahn, Baureihe 1972. Weiter lesen …

Der Koalitionsstreit um den Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verschärft sich. Die Union stellt sich gegen eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps: "Ich halte deutsche Sonderwege weder für zielführend noch glaubwürdig. Mit Blick auf Saudi-Arabien ist Deutschland isoliert", sagte Eckhardt Rehberg (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Am morgigen Mittwoch, den 20. Februar 2019, stellt Bundesernährungsministerin Julia Klöckner die Nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung im Bundeskabinett vor. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann. Weiter lesen …

Arbeitgeber müssen ihre Angestellten künftig rechtzeitig über nicht genommene Urlaubstage informieren und darauf aufmerksam machen, dass sie sonst verfallen. Das geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt vom Dienstag hervor. Weiter lesen …

Getarnt als Aminosäure kann das toxische Schwermetall Quecksilber durch die Plazenta in das Blut des Ungeborenen gelangen. Das hat ein Forschungsteam der Karl Landsteiner Privatuniversität Krems und der Medizinischen Universität Wien nun nachweisen können. Wenig bekannt ist hingegen über den plazentaren Transport des dringend benötigten Elements Eisen, das sowohl bei Schwangeren als auch Ungeborenen oftmals in zu geringen Mengen vorliegt. Aufbauend auf den Methoden und Erfahrungen der Quecksilberstudie erforscht das interuniversitäre Team nun auch diesen Transportprozess in einem neuen Projekt, das wieder von der NÖ Forschungs- und Bildungsges.m.b.H. (NFB) unterstützt wird. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für einen raschen, aber auch realistischen Ausbau von schneller Internet-Infrastruktur geworben. Auf dem vom Vodafone Institut organisierten Digitising Europe Summit sagte sie: "In der 5G Diskussion sagt jeder gerade, das ist ein guter Moment, alles Mögliche noch mit reinzupacken, vor allem im Parlament. Aber es muss auch alles physikalisch machbar sein." Weiter lesen …

Mehrere Beratungsstellen haben eine Rückholung von ehemaligen IS-Angehörigen nach Deutschland befürwortet. "Deutschland ist mit der Rücknahme der IS-Angehörigen nicht überfordert", sagte Thomas Mücke, Geschäftsführer von Violence Prevention Network, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Angesichts des Frühjahresgutachtens der "Immobilienweisen", wonach Mieten und Immobilienpreise auf ein Rekordniveau geklettert sind, hat der Deutsche Mieterbund (DMB) der Bundesregierung Versagen vorgeworfen. Weiter lesen …

Nach dem erfolgreichen bayerischen Volksbegehren für Artenvielfalt wird das Thema Insektenschutz auch in Brandenburg intensiv diskutiert. Das Land leiste mit 46 Millionen Euro bereits einen großen Beitrag zum Kulturlandschaftsprogramm, sagte Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD) am Dienstag im kulturradio vom rbb. Es müsse diskutiert werden, ob das ausreiche. Dazu brauche es ein gesellschaftliches Klima, so Vogelsänger. "Ich bin optimistisch, dass das da ist." Weiter lesen …

Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) hat vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses zum Digitalpakt eine Einigung verlangt. "Ich erwarte, dass wir uns im Vermittlungsausschuss am Mittwochabend verständigen und endlich den Weg für den Digitalpakt frei machen", sagte Sieling der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert von Politik und Gesellschaft, die Angst vor Armut von mehr als der Hälfte der 8- bis 14-Jährigen in Deutschland ernst zu nehmen. "Da wächst ansonsten eine Generation Hoffnungslosigkeit heran", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Wirtschaft boomt, Steuereinnahmen sprudeln, wir sind Exportweltmeister! Läuft, könnte man denken. Auch in Sachen Startup und Entwicklung von Geschäftsmodellen wähnt sich Deutschland weit vorne. Weiter lesen …

Überraschung beim Jahresempfang 2019 des BVMW: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sagte einen Kabinettsbeschluss zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung zu. Wörtlich erklärte er: "Ich habe meinem Kollegen Olaf Scholz das Versprechen abgerungen, dass die steuerliche Forschungsförderung bis zur Sommerpause im Kabinett beschlossen und in den Bundestag eingebracht wird." Weiter lesen …

Für ihre Länderspiel-Premiere am 28. Februar (ab 21 Uhr) in Laval gegen Frankreich hat Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg 23 Spielerinnen ins Aufgebot der Frauen-Nationalmannschaft berufen, darunter erstmals Marina Hegering von der SGS Essen. Weiter lesen …

Merck, ein führendes Wissenschafts- und Technologieunternehmen und Wegbereiter auf dem Gebiet der Genomeditierung, hat heute einen formalen Erteilungsbeschluss des US-amerikanischen Patentamts (United States Patent and Trademark Office) bekannt gegeben, der die Bewilligung der Patentanmeldung von Merck bezüglich seiner proxy-CRISPR-Technologie zum Inhalt hat. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat Äußerungen des philippinischen Außenministers über den Mord an Millionen Juden scharf zurückgewiesen: "Jeder Vergleich der einzigartigen Gräueltaten des Holocaust verbietet sich", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), besteht auf einer Beteiligung des Parlaments an der Vorbereitung und Auswertung der bevorstehenden Auktion zur Einführung des neuen Mobilfunkstandards 5G. Weiter lesen …

Bitdefender, Europol und zahlreiche andere Strafverfolgungsbehörden bieten eine neue Version des kostenlosen Entschlüsselungstools für Daten, die der Ransomware GandCrab zum Opfer gefallen sind. GandCrab ist bis dato eine der effektivsten Familien dateiverschlüsselnder Malware und das aktualisierte Tool kann nun auch Daten, die mit den neuesten Versionen von GandCrab verschlüsselt wurden wieder entschlüsseln. Das neue Tool ist ab sofort verfügbar und kann bei Bitdefender Labs und dem No-More-Ransom-Projekt kostenlos heruntergeladen werden. Weiter lesen …

Erstmals ist Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident zur Bundeswehr nach Seedorf gereist. In Begleitung seiner Ehefrau Elke Büdenbender besuchte er am 18. Februar das Fallschirmjägerregiment 31 in der Fallschirmjägerkaserne. Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten standen im Mittelpunkt seines Besuchs. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält es für nötig, abgelehnte und insbesondere straffällig gewordene Asylbewerber effektiver abzuschieben. Bei 400.000 Antragstellern, die kein Asyl erhielten, und nur 20.000 Abschiebungen pro Jahr bestehe "ein krasses Missverhältnis", sagte Palmer dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Wie gefährlich ist Nationalstolz für die offene Gesellschaft in Deutschland und Europa? Angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte gewinnt die Debatte im Vorfeld der Europawahl im Mai an Bedeutung und Brisanz. Doch Nationalstolz ist weder ein rechtes Randphänomen, noch per se eine Bedrohung für die offene Gesellschaft. Weiter lesen …

Im digitalen Zeitalter ist es leicht, sich zu vernetzen. Trotzdem fühlen sich immer mehr Menschen einsam - und chronische Einsamkeit kann krank machen. Am Samstag, 23. Februar 2019, 17.35 Uhr, berichtet "plan b" im ZDF über Initiativen gegen Vereinsamung in der Reportage "Gemeinsam statt einsam - Vom heilsamen Miteinander". Weiter lesen …

Der parteilose US-Senator Bernie Sanders will im kommenden Jahr erneut bei den US-Präsidentschaftswahlen für die Demokraten antreten. Das kündigte er am Dienstag in einem Radiointerview an. "I wanted to let the people of the state of Vermont know about this first", sagte Sanders im "Vermont Public Radio". Weiter lesen …

Im vierten Quartal 2018 hat es rund 1,46 Millionen offene Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt gegeben: Damit wurde ein neuer Rekordstand erreicht, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Dienstag in Nürnberg mit. Weiter lesen …

Bundesernährungsministerin Julia Klöckner will Wirtschaft, Wissenschaft und Politik im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung zusammenbringen. Eine bessere Information der Verbraucher, mehr Geld für Forschung und eine verbesserte Logistik im Lebensmittelhandel soll die Lebensmittelabfälle drastisch reduzieren. Das geht aus der "Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung vor", die am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll und die dem Tagesspiegel vorab vorliegt. Weiter lesen …

Der deutsche Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist laut französischen Medienberichten tot. Er sei am Dienstag im Alter von 85 Jahren in Paris gestorben, hieß es am Dienstagmittag in übereinstimmenden Berichten. Weiter lesen …

Bei einzelnen Finanzämtern, so etwa in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, lässt sich neuerdings eine veränderte Vollzugspraxis beobachten: Onlinemarketing unter Einschaltung von nicht in Deutschland ansässigen Unternehmen wird nicht mehr als Dienstleistung, sondern als "Nutzungsüberlassung von Rechten und ähnlichen Erfahrungen" im Sinne von § 49 Abs. 1 Nr. 9 Einkommensteuergesetz (EStG) deklariert. Weiter lesen …

Die bayerischen Kammern und Bankenverbände fordern eine mittelstandsgerechte Umsetzung des vom Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) finalisierten Regulierungspakets Basel III. Die Finanzierungskonditionen für die Unternehmen dürften durch die vorgeschlagenen Regeln nicht unter Druck geraten, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker und Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hält die Drohung, Wohnungsspekulanten in Berlin zu enteignen, für sinnvoll. "Das Signal ist absolut richtig", sagte Palmer dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Audi-Chef Bram Schot will offenbar einen Teil der Nachtschichten im Stammwerk Ingolstadt streichen. Entsprechende Pläne bestätigte Betriebsratschef Peter Mosch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bundesländer profitieren massiv vom Immobilienboom in Deutschland. Wie eine Umfrage des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 3/2019, EVT 21. Februar) unter den 16 Länderfinanzministerien ergab, haben sich die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer zwischen 2010 und 2018 fast verdreifacht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung möchte die Personenbeförderung in Deutschland neu regeln. Unter anderem ist vorgesehen, die Rückkehrpflicht für Mietwagen aufzuheben. Die Rückkehrpflicht für Mietwagen wurde 1982 eingeführt, um die Abgrenzung zwischen dem im öffentlichen Verkehrsinteresse liegenden Taxiverkehr und dem privaten Mietwagenverkehr zu verbessern. Weiter lesen …

Thomas Hitzlsperger beendet seine Tätigkeit als Fußball-Experte für die ARD. Darauf verständigten sich der ehemalige Nationalspieler und ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky heute in einem Gespräch. Weiter lesen …

Einer von zehn Erwachsenen hat bereits Nacktbilder oder -videos seines Gegenübers ohne dessen Einverständnis aufgenommen. Zu dem Ergebnis kommt eine Studie von Forschern der australischen RMIT University. Die Wissenschaftler haben 4.200 Personen im Alter zwischen 16 und 49 befragt und herausgefunden, dass mehr als sechs Prozent bereits explizites Foto- oder Videomaterial verbreitet haben. Weiter lesen …

Nach der Einigung von EU-Parlament und den Mitgliedstaaten, dass schwere Nutzfahrzeuge den CO2-Ausstoß bis 2015 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent senken müssen, sieht Dr.-Ing. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, düstere Wolken über den Industriestandort Deutschland aufziehen. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Februar leicht verbessert: Der entsprechende Index stieg von -15,0 Zählern im Januar auf nun -13,4 Punkte, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1 317,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 089,7 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, erreichte Deutschland damit einen Exportüberschuss von 228,3 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Die Zeiten, in denen die Altparteien im Bayerischen Rundfunk nur unter sich waren und die politischen Grundtendenzen der öffentlich-rechtlichen Programme vorgaben, sind vorbei. Erstmals entsendet die AfD mit dem Landtagsabgeordneten Uli Henkel einen Vertreter in dieses wichtige Aufsichtsgremium. Weiter lesen …

Der Deutschlandchef des chinesischen Mobilfunkausrüsters Huawei, Dennis Zuo, hat Spionagevorwürfe gegen sein Unternehmen zurückgewiesen. "Die Sicherheit der Netze hat für uns oberste Priorität", sagte Zuo dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Grünen haben das Verhalten der Bundesregierung bei der Rücknahme von IS-Kämpfern kritisiert. Auch wenn es "schon einige technische Probleme" gebe, die man angehen müsse, wenn man sie zurücknehmen wolle, fehle ihm die grundsätzliche Bereitschaft, sagte der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour am Dienstag dem Sender n-tv. Weiter lesen …

Obwohl die Diagnose „Homosexualität“ bereits im Jahr 1992 aus dem Krankheitskatalog der WHO gestrichen worden ist, sind in Deutschland sind noch immer Therapieangebote verbreitet, in denen die „Behandlung“ von Homosexualität propagiert wird, sogenannte Konversionstherapien. Ziel dieser Therapien ist, die sexuelle Orientierung hin zur Heterosexualität zu verändern oder zumindest homosexuelle Neigungen abzuschwächen. Weiter lesen …

Forscher der Rice University haben ein Frühwarnsystem vorgestellt, das Alarm schlägt, wenn beim Laden von Lithium-Metall-Batterien ein Kurzschluss mit fatalen Folgen droht. "Better red than bread" überschreiben die Forscher ihren Beitrag - lieber rot als Angst. Damit beziehen sie sich auf das Herzstück des Warnsystems. Es handelt sich um eine Folie aus rotem Phosphor, mit der der Elektrolyt beschichtet wird. Wahlweise kann noch eine zusätzliche Elektrolytfolie eingezogen werden, die die Trennung zwischen Anode aus metallischem Lithium und Kathode sicherstellt. Weiter lesen …

Reisen zu Wasser sind absolut im Trend. Die einen lieben die ausgedehnten und luxuriösen Sightseeing-Touren auf Kreuzfahrtgiganten mit Unterhaltung, Pool und integrierter Einkaufszeile, die anderen den Individualurlaub auf dem Fischerkahn. Weiter lesen …

Forscher der University of Glasgow haben eine auf Graphen basierende künstliche Haut für Prothesen entwickelt, die Solarenergie aufnimmt und speichert. Dadurch sollen sich beispielsweise Armprothesen selbst antreiben können. "Schwer vorstellbar, dass mechanische Prothesen nur durch Solarenergie funktionieren. Dafür ist der Energieverbrauch zu hoch. Es ist aber möglich, diese Technologie für Controlling-Zwecke wie Druck- und Temperatursensoren zu verwenden. Dadurch wird die Belastung des Akkus verringert", sagt Prothesen-Experte Eugenijus Kaniusas von der TU Wien http://tuwien.ac.at im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Es ist schon lange ein Vorhaben der Grünen, ein Fahrverbot für Dieselautos durchzusetzen. Sie führen sich so auf, als ob ihnen die Nachteile davon völlig unbegreiflich sind. Ein komplettes Diesel-Fahrverbot in unseren Städten bedeutet nahezu keine Taxis, keine Busse, keine Feuerwehreinsatzfahrzeuge, keine Postauslieferung und keine Lebensmittellieferungen in die Läden. Die logische Erweiterung ist dann das Verbot des Verbrennens von Heizöl, was lediglich Diesel mit zugefügtem Farbstoff ist, d.h., bis zu 40% aller Haushalte wären ohne Heizung. Weiter lesen …

Die deutschen Banken wollen ihr gemeinsames Onlinebezahlverfahren Paydirekt trotz schwacher Nutzungszahlen vorantreiben. Die Institute seien mit dem Angebot relativ spät in den Markt eingestiegen, sagte Paydirekt-Verwaltungsratschef Torsten Daenert dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Über die Hälfte der US-Amerikaner spielen zwar regelmäßig mit ihrem Smartphone, dennoch würden sie sich nicht als Gamer bezeichnen. Zu dem Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage der Marketingplattform AppLovin unter 2.000 Handy-Nutzern. "Ein Gamer ist jemand, der mehrere Stunden in der Woche freiwillig digitale oder analoge Spiele spielt. Digital heißt dabei jede Form, auch mobile Spiele wie zum Beispiel 'Candy Crush'", sagt Games-Experte Christoph Deeg im Gespräch mit pressetext. Weiter lesen …

Der preisbereinigte Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2018 saison- und kalenderbereinigt um 0,2 % höher als im Vormonat. Dabei erhöhten sich die nicht erledigten Aufträge aus dem Inland im Vergleich zum Vormonat um 1,0 %, der Bestand an Auslandsaufträgen verringerte sich um 0,3 %. Weiter lesen …

Verbraucherschützer und Anwälte haben hohe Erwartungen an die Nachfolgerin von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD). "Von einer fairen Kostenverteilung des Stromnetzausbaus über eine durchsetzungsstarke Algorithmenkontrolle bis hin zu einem Standardprodukt für die private Altersvorsorge gibt es viele Aufgaben, die noch in dieser Legislaturperiode gelöst werden müssen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mit einer Produktion von Bobby Vander Pan wartet ein neues Video zur Überwindung von kid – eke – pas bei KGPG, Kindeswohlgefährdung per Gesetz, auf. Kindesentzug – Entfremdung – Residenzmodell – Trennung und Scheidung – sind eng miteinander verbunden. Weiter lesen …

Der Widerstand in den USA gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, zur Finanzierung der umstrittenen Grenzmauer zu Mexiko den "nationalen Notstand" auszurufen, wächst. Weiter lesen …

Damit es an den Schulen an Altweiber nicht zu Alkoholexzessen kommt, macht sich der Philologenverband in NRW dafür stark, dass Schüler an den närrischen Tagen keine Getränke mit in die Schule bringen dürfen. Stattdessen sollte die Schule den Schülern an diesen Tagen nicht alkoholische Getränke wie Wasser und Apfelsaft zur Verfügung stellen. Weiter lesen …

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin spricht sich gegen eine "neue Ostpolitik" aus, die zu einer Annäherung zwischen Russland und dem Westen führen soll. Russland handle seit der Annexion der Krim "in einem gefährlichen Blutrausch", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Grünen müssen sich nach Ansicht ihres Fraktionschefs Anton Hofreiter stärker um soziale Belange kümmern. Die Partei müsse sich fragen, "ob wir die soziale Frage bei unserer Umweltpolitik immer ausreichend berücksichtigt haben", sagte Hofreiter der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) begrüßt die Absicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), neue Mobilitätsdienste wie Uber für den regulären Verkehr zuzulassen. Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff fordert eine deutliche Reaktion, sollten die USA tatsächlich Strafzölle auf europäische Autoimporte erheben. Lambsdorff sagte der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Obwohl der Aufstieg aus Armut in Deutschland besonders schwer ist, setzt die Große Koalition die Verbesserungsvorschläge der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kaum um. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Zur Überwindung des Organspende-Notstandes fordert die neue Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Claudia Schmidtke (CDU), eine Widerspruchslösung, bei der Spender oder deren Angehörige eine Entnahme ablehnen müssen. Weiter lesen …

Der Kampf der Bundesregierung gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gerät ins Stocken. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), wird ein Gesetzentwurf zur Ausbürgerung von Mitgliedern einer Terrormiliz doch nicht wie geplant in dieser Woche vom Kabinett beschlossen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU), fordert eine klare Linie bei der Nutzung von WhatsApp und ähnlichen Nachrichtendiensten durch Lehrer. Weiter lesen …

In der Berliner rot-rot-grünen Koalition ist eine Kontroverse über das anstehende Volksbegehren zur Enteignung privater Wohnungsunternehmen entbrannt. Nach kritischen Äußerungen von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) haben sich Grüne und Linke hinter die Initiative "Deutsche Wohnungen enteignen" gestellt, die ab dem 6. April Unterschriften für eine Vergesellschaftung der Bestände großer Wohnungsfirmen sammeln will, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Seit knapp zehn Jahren sollen die Bundesverkehrsminister der CSU besonders viele Mittel ins CSU-regierte Bayern geleitet haben. Das kritisieren die Grünen mit Verweis auf die Antworten des Ressorts auf kleine Anfragen, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegen. Weiter lesen …

Rund eine Woche nach dem unionsinternen "Werkstatt"-Gespräch zur Flüchtlings- und Migrationpolitik ist in der CDU Streit über die künftige Linie der Partei ausgebrochen. Weiter lesen …

Die Grünen kritisieren zu viele Leerflüge und zu viel unnötigen Schadstoffausstoß bei den Regierungsfliegern. Allein im letzten Jahr seien mehr als 800 sogenannte Bereitstellungsflüge durchgeführt worden, bei der nur die Besatzung aus dem Rheinland nach Berlin geflogen wurde, um dort die eigentliche Reise zu beginnen. Weiter lesen …

Die deutsche Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen, auch Financial Intelligence Unit (FIU) genannt, hat in den vergangenen beiden Jahren keinen einzigen Geldwäsche-Verdachtsfall an die Finanzaufsicht weitergeleitet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Die deutschen Behörden stellen sich auf die Übernahme einer größeren Zahl ehemaliger IS-Kämpfer ein. "Klar ist, dass wir deutschen Staatsangehörigen die (Wieder-)Einreise nicht verwehren können", sagte Schleswig-Holsteins Justizministerin Sabine Sütterlin-Waack der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnt die SPD (18 Prozent) zweieinhalb Prozentpunkte hinzu. CDU/CSU (30 Prozent) und FDP (9 Prozent) verbessern sich jeweils um einen halben Punkt. Bündnis 90/Die Grünen (15 Prozent) verlieren dreieinhalb Punkte. Die Linke verliert einen Punkt (9,5 Prozent). Die AfD (14 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4,5 Prozent (+ 1). Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt steht bei der Verjüngung seiner Lehrerzimmer vor einem Kraftakt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Innerhalb der nächsten 15 Jahre müssen mehr als zwei Drittel der jetzigen Lehrer ersetzt werden. Das ist eine Folge der ungesunden Altersverteilung im Schuldienst: Seit dem Ende der DDR 1990 wurden nur sehr wenige Lehrer eingestellt. Weiter lesen …

Bis Ende des vergangenen Jahres haben 144.000 Diesel-Fahrer ihre Rechtsschutzversicherung für eine Klage gegen die Hersteller oder Händler ihres Autos genutzt. Nach Zahlen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), über die "Bild" berichtet, betrug der Streitwert durchschnittlich 23.000 Euro. Weiter lesen …

Der 1. FC Nürnberg hat sich im Montagabendspiel gegen den Tabellenführer aus Dortmund ein 0:0-Unentschieden erkämpft. Der BVB steht damit nur noch drei Punkte vor dem FC Bayern München. Weiter lesen …

Über Herausforderungen und Chancen für die Zukunft der digitalen Kommunikation wird Dr. Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien der Stadt Hamburg, in seinem Grußwort sprechen, mit dem er die Digitalkonferenz vor voraussichtlich rund 500 Teilnehmern im großen Saal des Altonaer Theaters eröffnen wird. Weiter lesen …

Wirecard lässt die Rekorde purzeln: Ende September erst stieg der Zahlungsabwickler als erstes Fintech in den Dax 30 auf - keine fünf Monate später ist er der erste Einzelwert, für den die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein Leerverkaufsverbot verfügt. Weiter lesen …

Eine Bahnfahrt quer durch Deutschland ist offensichtlich eines der letzten großen Wagnisse der Menschheit. Was drohen nicht alles für Gefahren: Stürme auf der Strecke sind ebenso an der Tagesordnung wie ständiger Starkregen, dauernde Blitzeinschläge und - neu im Entschuldigungsportfolio der Bahn für Verspätungen - "Trockenheit". Weiter lesen …

Die letzten paar Hunderte Kämpfer der dschihadistischen Organisation ISIS ergaben sich in Syrien, das von ihnen noch kontrollierte, unmittelbar zur irakischen Grenze liegende winzige Gebiet wurde von der von den westlichen Mächten unterstützten arabisch-kurdische Koalition zurückerobert, meldete die Organisation Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (OSDH). Weiter lesen …

In der Debatte über den Umgang mit deutschen IS-Kämpfern und ihren Familien spricht sich der CDU-Innenexperte Armin Schuster dafür aus, Frauen und Kinder zuerst zurückkehren zu lassen. Schuster sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ich sehe es als humanitäre Verpflichtung an, Frauen und Kinder, vor allem, wenn sie nicht selbst gekämpft haben, zuvorderst aufzunehmen und, wo nötig, psychologische Hilfestellung zu leisten." Weiter lesen …