14. Februar 2019 - Archiv

Hundert Tage vor der Europawahl haben die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder, gelobt, gegen "Radikale von links und rechts" aufzustehen, die "Nationalismen schüren" sowie eine "Spaltung und Zerstörung der EU" anstrebten. Weiter lesen …

In der SPD regt sich massiver Widerstand gegen den Plan von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Ausreisepflichtige in regulären Gefängnissen unterzubringen. "Diese Menschen haben nichts verbrochen und gehören daher auch nicht in eine Justizvollzugsanstalt", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschland braucht jährlich 260.000 Zuwanderer, hat kürzlich eine Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung festgestellt und ist damit auf viel Kritik und Unverständnis gestoßen. Sputnik sprach mit dem Autor der Studie, Dr. Alexander Kubis, um welche Zuwanderung es eigentlich geht und warum die Flüchtlinge da falsch sind. Weiter lesen …

Nach dem Insolvenzantrag des Buchgroßhandels Koch, Neff und Volckmar (KNV) beim Amtsgericht Stuttgart am Donnerstag sorgt sich Literaturkritiker Denis Scheck um die Zukunft der kleinen Verlage in Deutschland. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.089,79 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,69 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der ehemalige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hält das exzessive nächtliche Verhandeln für problematisch. "Unausgeschlafenheit erzeugt Einigungsdruck und kann sogar zu besseren Ergebnissen führen. Wir übertreiben es allerdings oft", sagte de Maizière dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Änderung des Transplantationsgesetzes auf den Weg gebracht. Die Mehrheit der Abgeordneten aller Bundestagsfraktionen außer der AfD stimmten am Donnerstagnachmittag für den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die strukturellen und finanziellen Voraussetzungen bei der Organspende verbessern soll. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Dr. Werner Bauch, Vorstandsvorsitzender von Plan International Deutschland e.V., für sein langjähriges soziales Engagement das Verdienstkreuz Erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Dr. Melanie Leonhard, Hamburgs Senatorin für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, überreichte dem 71-Jährigen heute die Auszeichnung im Rathaus der Hansestadt. Weiter lesen …

Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministerium haben Airbus und einige Zulieferer 2002 ein Darlehen des Bundes in Höhe von 1,095 Milliarden Euro zur Entwicklung des A380 erhalten. Das Darlehen sei bisher noch nicht in voller Höhe zurückgezahlt worden, sagte ein Ministeriumssprecher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aus der SPD kommt vorsichtige Zustimmung zum "5-Punkte-Plan zur Reform der Grundsicherung", den der CDU-Arbeitsmarktexperte Kai Whittaker vorgelegt hat. "Es ist gut, dass auch in der CDU Vorstellungen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit entwickelt werden", sagte die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Tack, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die CSU will als Konsequenz aus dem jüngst bekannt gewordenen Datendiebstahl von mehr als 1.000 Politikern und Prominenten "zeitnah" gesetzliche Verschärfungen durchsetzen. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer der Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat das Vorhaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert, Menschen mit Haft von bis zu drei Jahren zu bestrafen, die Flüchtlinge über ihre bevorstehende Abschiebung informieren. Weiter lesen …

In der Debatte über Luftbelastungs-Grenzwerte hat der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, öffentlich auf Distanz zu dem umstrittenen Lungenarzt Dieter Köhler zu gehen. Weiter lesen …

Die FDP hat den Kompromiss der EU bei der umstrittenen Reform des Urheberrechts scharf kritisiert. "Der gestern in Brüssel gefundene `Kompromiss` zur Urheberrechtsreform ist faul", sagte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer am Donnerstag. "Upload-Filter können keine legalen von illegalen Inhalten unterscheiden." Weiter lesen …

Der Sprecher der Gelbwesten in Stuttgart, Ioannis Sakkaros, hat die Entscheidung der EU-Kommission, den Verzicht auf Fahrverbote in deutschen Städte zu ermöglichen, als völlig unzureichend kritisiert. Weiter lesen …

Ein neuartiger Laufroboter der Colorado State University verändert aktiv seine Struktur, um Hindernisse zu meistern. Die Maschine schmilzt hierzu ihre Komponenten und lässt sie anschließend wieder fest werden, um sich so an die Umweltbedingungen anzupassen. Die Apparatur imitiert damit die menschliche Knochenstruktur. Weiter lesen …

„Grünes Licht“ für die drei Weltcup-Tage von Freitag bis Sonntag auf der Willinger Mühlenkopfschanze. Nach einem nächtlichen Einsatz mit dem Schanzenhobel und der Pistenwalze präsentierte sich die größte Großschanze der Welt am Donnerstagmorgen um 10 Uhr im sprungbereiten Zustand. Pekka Hyvärinen, der Technische Delegierte der FIS aus Finnland, und sein Assistent Gabriel „Jelko“ Gros aus Slowenien, die beide schon bei vergangenen Weltcups in Willingen im Einsatz gewesen sind, nahmen mit Rennleiter Volkmar Hirsch zunächst die „perfekte Eisspur“ ab und ließen sich von Schanzenchef Andi Rohn auch den nach Nachtfrost glatt gehobelten Aufsprunghang zeigen. Weiter lesen …

Union und SPD haben nach Angaben von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer beim Koalitionsausschuss am Mittwochabend keine nennenswerten Fortschritte beim umstrittenen Thema Grundrente erzielt. "Wir haben natürlich auch über das Thema Grundrente gesprochen", sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag dem Fernsehsender "Welt". Weiter lesen …

„Der Budapester Besuch des amerikanischen Außenministers war eine „historische Visitation”- sagte der ungarische Staatssekretär für internationale Kommunikation und Beziehungen, Zoltán Kovács in Washington, der einen offiziellen dreitätigen Besuch in der amerikanischen Hauptstadt abstattet. Weiter lesen …

Nach dem Kompromiss des Europäischen Rats bei der Urheberrechtsrichtlinie, droht den großen Anbietern von Internetplattformen die Verpflichtung zur Installation von „Upload-Filtern“ (Urheberrichtlinie, Artikel 13). Lediglich für jüngere und kleinere Plattformen soll es Ausnahmen geben. Weiter lesen …

Die CSU-Fraktion hat heute im Bayerischen Landtag noch einmal deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung ein bayerisches Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen wird. Das haben die Abgeordneten der CSU heute im Umweltausschuss des Landtags bekräftigt. Weiter lesen …

Die Grünen begrüßen es, dass auf der Münchener Sicherheitskonferenz erstmals die Folgen des Klimawandels eine herausgehobene Rolle einnehmen. "Die Klimakrise ist das größte Sicherheitsrisiko dieser Welt", sagte Parteichefin Annalena Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Frauen und Neugeborene können in Deutschlands Kreißsälen zunehmend nur noch unzureichend versorgt werden. Von Jahr zu Jahr beobachtet der Deutsche Hebammenverband e. V. (DHV) eine Verschlechterung. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hält die in der Großen Koalition diskutierte Grundrente für nicht finanzierbar. "Ich sehe nicht, wie das finanzierbar sein soll. Im Übrigen ist das ein Vorhaben, das ich als zutiefst ungerecht betrachte", sagte Lindner am Donnerstag dem Sender n-tv. Weiter lesen …

62 Prozent der Internetnutzer in Deutschland verzichten aus Sicherheitsgründen bewusst auf bestimmte Online-Dienste. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Michael Odenwald, der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bahn, hat in seinem ersten Interview deutliche Kritik an Bahn-Vorstand, Bundesrechnungshof sowie an den Aufspaltungsplänen für den Staatskonzern geübt. Der Negativrekord bei der Pünktlichkeit und die häufigen Mängel an den Zügen seien "inakzeptabel", sagte Odenwald gegenüber dem am Freitag erscheinenden Wirtschaftsmagazin BILANZ. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm hat deutliche Kritik an der aktuellen Parteispitze und an der Vorsitzenden Andrea Nahles geübt. "Es wäre schön, wenn wir vier, fünf solcher Personen hätten wie die Grünen mit Habeck", sagte Engholm der "Welt". Weiter lesen …

Forscher mehrerer britischer Universitäten haben einen neuen Algorithmus entwickelt, der das Leben von Online-Betrügern auf Dating-Webseiten und in Dating-Apps erschweren soll. Laut den Experten ist es damit bald möglich, schnell und unkompliziert verdächtige Profile aufzuspüren, die von Cyber-Kriminellen angelegt worden sind, um ahnungslosen Nutzern das Geld aus ihrer Tasche zu ziehen. Bei ersten Tests überzeugte die Methode mit einer Fehlerquote von nur einem Prozent. Weiter lesen …

Unternehmen, die Personendaten unverschlüsselt übertragen oder speichern, müssen 2019 mit handfesten Strafen rechnen. Darauf weist die TeamDrive Systems GmbH hin, die einen gleichnamigen Datenaustauschservice mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung betreibt. Weiter lesen …

Der ehemalige Chef der US-Zoll und Grenzschutzbehörde, Gil Kerlikowske, widerspricht US-Präsident Donald Trump bezüglich der Pläne für eine Grenzmauer zu Mexiko. "Die Mauer ist nichts, was wir Grenzschützer jemals gefordert hätten", sagte Kerlikowske dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Prof. Bernd Lucke (LKR) begrüßt die Einigung, die vor dem Wiesbadener Verwaltungsgericht zwischen dem Land Hessen, der Stadt Wiesbaden und der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erzielt wurde. Die Einigung ist sicher angemessen, weitsichtig und berücksichtigt die Interessen aller, auch der Autofahrers. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen die Verleihung des Göttinger Friedenspreises 2019 an den Verein "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost". Weiter lesen …

Der Umsatz im Kfz-Gewerbe ist im Jahr 2018 um 2,6 Prozent auf rund 179 Milliarden Euro gewachsen. Die Umsatzrendite hingegen ist deutlich gesunken, auf 1,0 bis 1,3 Prozent im vorläufigen Durchschnitt. "Die nicht enden wollende Diesel-Diskussion und WLTP-Zulassungsprobleme haben dem Automobilhandel arg zugesetzt", sagte ZDK-Präsident Jürgen Karpinski auf der Jahrespressekonferenz des Kfz-Gewerbes in Berlin. Weiter lesen …

Zum zweiten Mal haben sich der Bundesverband Regie (BVR) und die ProSiebenSat.1 TV Deutschland GmbH in partnerschaftlichen Verhandlungen auf Gemeinsame Vergütungsregeln (GVR) gemäß §§ 32 a, 36 Urheberrechtsgesetz verständigt. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nimmt Verbindungen Russlands zu extrem rechten Parteien in Deutschland ins Visier. Dies sei das Ergebnis einer Tagung des BfV mit Vertretern der Landesämter am Dienstag in Potsdam, berichtet das SPD-nahe "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Geheimdienstkreise. Weiter lesen …

Wenn auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) die Vertreter der internationalen Politik über die aktuellen Krisen und Konflikte beraten, werden sie wieder von einer Sonderausgabe der englischsprachigen Zeitung "The Security Times" fachlich begleitet. Weiter lesen …

Dr. Alice Weidel, Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, bekräftigt die Position der AfD bezüglich den aktuell in Diskussion befindlichen Upload-Filtern für Internetinhalte: „Die AfD-Fraktion lehnt automatische Löschfilter, die unweigerlich dazu führen müssen, dass auch rechtmäßige Inhalte und zulässige Meinungsäußerungen vorauseilend eliminiert werden, ohne Wenn und Aber ab." Weiter lesen …

Die Eisenbahn hat ihren Sicherheitsvorsprung gegenüber Pkw und Bus ausgebaut. Wer sich in Deutschland für den Zug statt für das Auto entschieden hat, ging laut Verkehrsträgervergleich von Allianz pro Schiene und ACV Automobil-Club Verkehr im Zeitraum 2008 bis 2017 pro Personenkilometer ein über 56-mal geringeres Todesrisiko ein. Weiter lesen …

Vom 13. bis 15. Februar 1945 wurde das sächsische Elbflorenz Opfer eines der schlimmsten Luftangriffe der Alliierten im Zweiten Weltkrieg. Dresden hatte keine Militärstützpunkte und war kein strategisches Ziel. Dennoch wurde die weltberühmte Altstadt fast völlig ausradiert, und Abertausende unschuldiger Menschen, darunter Frauen, Kinder und deutsche Flüchtlinge aus den Ostgebieten, fanden den Flammentod. Weiter lesen …

Wie treffend: Wird doch die Zahl "9" als himmlische Zahl bezeichnet, denn das 3 x 3 ist die glücklichste aller Zahlen. Außerdem heißt es, dass Menschen, die mit der Zahl "9" zu tun haben, das Leben sehr optimistisch sehen und auch negativen Erlebnissen etwas POSITIVES abgewinnen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will börsennotierte Unternehmen mit Bußgeldern noch stärker unter Druck setzen, um Frauen in Führungspositionen zu bringen. "Wir erarbeiten das gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium und sind mit dem Gesetzentwurf schon recht weit", kündigte Giffey im "Handelsblatt" an. Weiter lesen …

Fernsehen hat einen größeren Einfluss auf Fettleibigkeit bei Kindern als Videospiele. Das besagt eine Studie der University of Southern Australia. Die Untersuchung beschäftigt sich vor allem mit dem Zusammenhang zwischen Sitzverhalten und Übergewicht. "Adipositas ist multifaktoriell bedingt. Es gibt eine genetische Veranlagung und ein ungünstiges Essverhalten; jedoch sind auch Sitzzeiten ein entscheidender Faktor für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas", sagt Stefanie Gerlach, Vorstand der Deutschen Adipositas-Gesellschaft, gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Bundestag brachte am 14. Februar 2019 ihren Antrag „Tarif auf Rädern“ ins Plenum ein. Ziel ist es, die „kalte Progression“ zu verhindern, d. h. die automatische höhere Steuerlast nach Einkommenserhöhungen. Weiter lesen …

Hulu with Live TV und YouTube TV sind die beliebtesten TV-Live-Streaming-Dienste in den USA. Das hat eine Umfrage von Analysten der UBS ergeben. Demnach kann sich inzwischen schon ein Drittel der Amerikaner vorstellen, Streaming-TV zu abonnieren. Das klassische Kabelfernsehen gerät indes zunehmend unter Druck. Jeder fünfte Befragte will binnen Jahresfrist entsprechende Verträge aufkündigen. Weiter lesen …

Anlässlich der morgigen Beratungen des Bundesrats zur Wiedereinführung der Meisterpflicht erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB): "Die Wiedereinführung der Meisterpflicht in einzelnen Gewerken ist überfällig." Weiter lesen …

Riam Dalati, Produzent beim britischen TV-Sender BBC für Syrien, hat die Videoaufnahmen, die die Behandlung von „Opfern“ der angeblichen chemischen Attacke in einem Krankenhaus der syrischen Stadt Duma zeigen, als eine Inszenierung bezeichnet. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der ungarische Staatssekretär für EU-Angelegenheiten traf am Mittwoch mit italienischen Beamten zusammen, um die Haushaltsvorschläge der Europäischen Kommission, die Migration, die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament und die „Angriffe“ von Brüssel gegen Italien und Ungarn zu diskutieren. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat das Sozialstaatskonzept ihrer Partei als "SPD pur" verteidigt. "Es ist wichtig, dass die SPD eine solche Positionsbestimmung macht", sagte Giffey dem "Handelsblatt". Den Vorwurf, wonach das Konzept ein Vollkasko-Staatsverständnis befördere, wies die SPD-Politikerin zurück. Weiter lesen …

Airbnb hat heute erstmals seinen Reisebericht 2018 veröffentlicht, der eine Übersicht über Reisende aus Deutschland auf Airbnb gibt. Im Jahr 2018 verzeichnete Airbnb demnach fast 7,9 Millionen Gästeankünfte in über 100 Ländern*. Weltweit, aber auch innerhalb des Landes nutzten Deutsche die Plattform, um eine Unterkunft zu buchen oder Entdeckungen zu finden. Weiter lesen …

Welche öffentlich zugängliche Therme oder Saunalandschaft ist die beliebteste im ganzen Land? Und welche die unpopulärste? Das Verbraucherportal Testberichte.de (www.testberichte.de) hat zum zweiten Mal sein Thermen-Ranking aufgelegt. Weiter lesen …

In einer Kleinen Anfrage (6/16403) wollte ein Abgeordneter der GRÜNEN im sächsischen Landtag wissen, wieviel Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen des Portals „LehrerSOS“ eingeleitet wurden. Mit der Anfrage wurde indirekt auch ein Aufruf an die Regierung in Sachsen zum Ausdruck gebracht, in dem Portal einen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz festzustellen. Weiter lesen …

Ein seltener Bulli-Fund ist jetzt wichtiger Bestandteil der Oldtimersammlung von Volkswagen Nutzfahrzeuge in Hannover geworden: Der erste Bulli, der als Radarblitzer zu Schulungszwecken der Polizei in Niedersachsen im Einsatz war. Der 66 Jahre alte T1 stand über 54 Jahre weitgehend unbeachtet in Scheunen und Garagen. Sein Radar-Messprinzip von damals ist noch heute der Schrecken vieler Autofahrer. Weiter lesen …

Die Grünen verlangen bei der elektronische Patientenakte ein Wahlrecht für die Versicherten. Das heißt: TK-Versicherte sollen nicht automatisch die derzeit von der TK mit IBM entwickelte Akte erhalten, sondern sich auch für einen anderen Anbieter entscheiden können, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nichts wie raus und mit dem Februar auf Frühlingstour! Strahlender Sonnenschein, milde Luft und überall sprießen die Frühblüher: Der Frühling erwacht zum ersten Mal in diesem Jahr. Bevor er sich zum Weiterschlafen nochmal kurz umdreht, kann man am Wochenende schon so allerhand draußen unternehmen und die Sonne genießen. Weiter lesen …

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im vierten Quartal 2018 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - etwa auf demselben Niveau wie im Vorquartal. Die konjunkturelle Lage in Deutschland war damit im Jahr 2018 zweigeteilt: Nach einem schwungvollen ersten Halbjahr (+ 0,4 % im ersten Quartal, + 0,5 % im zweiten Quartal) gab es im zweiten Halbjahr eine kleine Delle (-0,2 % im dritten Quartal, 0,0 % im vierten Quartal), teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mit. Weiter lesen …

Die Europäer haben nur begrenztes Vertrauen in nationale Regierungen, die Digitalisierung in ihren Ländern weiterzuentwickeln. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen internationalen Vergleichsstudie ("The Tech Divide: Politik") in 9 Ländern im Auftrag des Vodafone Instituts, umgesetzt durch das Meinungsforschungsinstitut Ipsos. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Januar 2019 um 1,1 % höher als im Januar 2018. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte der Anstieg gegenüber dem Vorjahr im Dezember 2018 bei +2,5 % und im November 2018 bei +3,5 % gelegen. Im Vormonatsvergleich waren die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Januar 2019 um 0,7 % niedriger. Weiter lesen …

Sogenannte Meta-Oberflächen sind der Schlüssel für flexible optische Schaltkreise und ultradünne Optiken. Ihre Durchlässigkeit für elektrische und magnetische Felder (Permittivität und Permeabilität) weicht von der ab, die in der Natur üblich ist. Ingenieure der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) haben eine Technik entwickelt, mit der solche Oberflächen, deren Herstellung bisher Stunden dauerte, in Minutenschnelle erledigen lässt. Noch nicht einmal ein Reinraum ist nötig. Weiter lesen …

Nach Bekanntwerden der Plagiatsvorwürfe gegen Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich die SPD-Politikerin erstmals zur Sache geäußert. "Nur die Universität kann bewerten und klären, ob die Vorwürfe einer Internetplattform zutreffen", sagte Giffey dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Tagung "Sicherheit in Bildungseinrichtungen" der Deutschen Gesellschaft für wirtschaftliche Zusammenarbeit (DGWZ) findet erstmalig in Nordrhein-Westfalen statt. Zur nächsten Veranstaltung am 28. März 2018 in Duisburg treffen sich Mitarbeiter der Landkreise, Städte und Gemeinden, Fachplaner, Hersteller von Sicherheitstechnik sowie Krisenpräventionskräfte von Polizei und Feuerwehr zu Vorträgen und diskutieren praxiserprobte Strategien für den Schutz von Menschen und Gebäuden von Bildungseinrichtungen und Schulen bis hin zum Amokfall. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein fordert in ihrem am 4. Februar 2019 eingebrchten Antrag, dass die Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderung künftig besser gefördert werden sollen. Weiter lesen …

Die Produktion des weltgrößten Passagierjets A380 wird eingestellt. Das teilte der europäische Luftfahrtkonzern Airbus am Donnerstagmorgen mit. Als Grund gab das Unternehmen an, dass die arabische Fluggesellschaft Emirates zuletzt beschlossen hatte, seinen A380-Auftragsbestand um 39 Flugzeuge auf 14 noch an Emirates auszuliefernde A380 zu reduzieren. Weiter lesen …

Das vom baden-württembergischen Verkehrsministerium gesteckte Ziel von 16% Radverkehrsanteil bis 2020 wird vorraussichtlich nicht erreicht werden können [1]. Die PIRATEN kritisieren die mangelnde Förderung des Radverkehrs im Ländle. Dabei schafft es gerade die Landeshauptstadt Stuttgart unter die oberen Zehn der Staustädte in ganz Deutschland [2] und hätte eine neues Verkehrskonzept dringend nötig. Weiter lesen …

Der Bund sieht keinen Zusammenhang zwischen den hohen Milliardensummen, die Mobilfunkanbieter bei Auktionen für die Frequenzen bezahlt haben und dem vergleichsweise schlechten Netzausbau in Deutschland. Weiter lesen …

Von einer Grundrente nach dem SPD-Modell profitieren laut eines Zeitungsberichts Rentner in Ostdeutschland besonders. Das zeigen neue Zahlen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), über die die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die im vergangenen Jahr deutlich gestiegene Steuerquote hat die Diskussion über Steuerreformen neu entflammt. DGB-Chef Reiner Hoffmann drängte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" auf eine gerechtere Steuerpolitik. Weiter lesen …

Nach dem Erfolg des Bienen-Volksbegehrens in Bayern fordert Grünen-Chef Robert Habeck von der schwarz-roten Koalition mehr Engagement für ökologische Landwirtschaft. "Die Bundesregierung muss endlich aus dem Quark kommen und Umwelt und Landwirtschaft zusammen denken", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte in Europa setzen die USA auf mehr Engagement Deutschlands beim Ausbau militärfähiger Infrastruktur. "Deutschland braucht konkrete Ziele und Zeitrahmen für den Ausbau der militärischen Mobilität - auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene. Weiter lesen …

Während die Schnelltrasse zwischen Berlin und München im Personenverkehr Rekorde bricht, wird sie laut eines Zeitungsberichts im Güterverkehr zum Fiasko. Denn nach Regierungsangaben war auf dem Kernstück des Milliardenprojekts bislang kein einziger Güterzug unterwegs, berichtet die "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, hat nach der Brüsseler Entscheidung zu Stickoxid-Grenzwerten in Deutschland weitergehende Schritte zur Verbesserung der Luftqualität in deutschen Städten gefordert. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll laut eines Zeitungsberichts künftig stärker als bisher zum Schutz von Wahlen eingesetzt werden. Das geht aus einem als vertraulich eingestuften Eckpunkte-Papier zum zweiten IT-Sicherheitsgesetz hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Vor allem die SPD und die Linken verlieren knapp zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl an Zustimmung bei den Wählern. Das ergeben die Ergebnisse einer Umfrage des Instituts Infratest-Dimap für den WESER-KURIER. Weiter lesen …

Bundespolizisten sollen laut eines Zeitungsberichts in Zukunft bei Einsätzen auch über Handy-Chats kommunizieren. Die Bundespolizei teste derzeit eine neue Software für dienstliche Smartphones und Arbeitscomputer, "um die bisherigen dienstlichen Kommunikationsmöglichkeiten (z. B. Digitalfunk) zu ergänzen", heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, die geplante Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes zur Vermeidung von Fahrverboten in deutschen Städten zu billigen. "Es ist ein positives Zeichen, dass die EU-Kommission offenbar der Einschätzung der Koalition folgt, dass Verkehrsverbote in Gebieten, in denen bei Stickstoffdioxid der Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht überschritten wird, in der Regel nicht erforderlich sind", sagte Bartol der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt, hebt die Bedeutung der Wissenschaft als Brückenbauerin für einen gemeinsamen europäischen Wissenschaftsraum hervor. Das sei wichtiger denn je, da Europa in der Krise stecke, sagte Alt der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Union sieht den Vorstoß von SPD-Chefin Andrea Nahles kritisch, Internetkonzerne wie Google und Facebook dazu zwingen, bestimmte Daten für die Konkurrenz offenzulegen. Im Detail sei der Vorschlag für ein "Daten für alle"-Gesetz "viel zu unkonkret und unausgegoren", sagte die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Nadine Schön (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

An den deutschen Flughäfen haben private Sicherheitsdienste bei den Passagierkontrollen auch 2018 hunderttausende angeforderte Stunden zu wenig geleistet. Insgesamt arbeitete das Sicherheitspersonal von Januar bis Juli an den deutschen Flughäfen, an denen die Bundespolizei zuständig ist, 286.000 Stunden weniger als angefragt worden waren. Weiter lesen …

Die IG Metall hat ihre Forderung nach sechs Prozent mehr Gehalt und einem Urlaubsgeld von 1800 Euro für die Stahlarbeiter verteidigt. Knut Giesler, Bezirksleiter der IG Metall NRW und zugleich Verhandlungsführer, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Das Volumen ist ordentlich, aber angemessen." Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwältin von Hamm sieht keinen Grund, im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal von Lügde gegen die mit dem Fall befassten Polizisten und Jugendamtsmitarbeiter vorzugehen. Das geht aus einem vertraulichen Bericht von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu dem Vorgang hervor, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank hat laut eines Zeitungsberichts Gespräche mit den Arbeitnehmern über einen Stellenabbau in der deutschen Privatkundensparte aufgenommen. In der Zentrale der aus Postbank und dem deutschen Privatkundengeschäft gebildeten Sparte sollen bis 2020 rund 750 Stellen wegfallen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere mit den Gesprächen vertraute Personen. Weiter lesen …

Im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League hat Borussia Dortmund auswärts gegen Tottenham Hotspur mit 0:3 verloren. Weiter lesen …

Verhandler von EU-Parlament, EU-Kommission und Europäischem Rat haben sich am Mittwoch auf Regeln zum umstrittenen neuen Urheberrecht geeinigt. Das wurde am Abend mitgeteilt. Dazu gehört auch ein neues Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Weiter lesen …

Die US-Raumfahrtbehörde NASA hat den Mars-Rover "Opportunity", der fast 15 Jahre auf dem Planeten im Einsatz gewesen ist, aufgegeben. Der Kontakt zur Raumsonde sei am 10. Juni 2018 während eines Sandsturms auf dem Mars abgebrochen, teilte die NASA am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.543,27 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,46 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Schauspieler Christoph Waltz kann dem Lifestyle in seiner Wahlheimat Kalifornien nur in Teilen etwas abgewinnen, wobei er lieber seinen Wurzeln treu bleibt. "Auch dort bin ich nicht in kurzen Hosen unterwegs und fange nicht an, mich auf Kalifornien umzudekorieren", sagte er dem Magazin "Madame" (Nr. 3/2019). Weiter lesen …

Der US-Architekt Daniel Libeskind ist in Berlin vor langer Zeit Opfer von Judenfeindlichkeit geworden. "Im Juli 1989 wurde von der Jury zum Bau des Jüdischen Museums eine Dokumentation veröffentlicht, in der es um die Ausschreibung ging und begründet wurde, warum mein Wettbewerbsentwurf gewählt wurde", sagte er dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Der Schauspieler Alexander Scheer schaut sich gern bei Kollegen etwas ab. "Jetzt mal unter uns: Ein Schauspieler, der nicht bei anderen klaut, hat irgendwas nicht verstanden", sagte Scheer dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Die Sängerin und Gewinnerin des Eurovision Song Contests von 2010, Lena Meyer-Landrut, ist der Meinung, dass Prominente ihre Stimme dafür einsetzen müssen, etwas zu bewirken. "Wenn man ein Sprachrohr ist, dann muss man das auch für etwas Gutes nutzen", sagte Meyer-Landrut den Onlinemedien der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Scheitern des Haushalts im spanischen Unterhaus bedeutet das Ende der kurzen Amtszeit der Minderheitsregierung von Pedro Sánchez in Spanien. Und das ist auch besser so. Denn mit nur 84 von 350 Abgeordneten und der Frontalopposition von Konservativen und Liberalen war der Sozialist allein auf die wackelige Unterstützung der Linkskoalition Unidos Podemos sowie der baskischen und katalanischen Nationalisten angewiesen. Weiter lesen …