15. Januar 2019 - Archiv

Die bundesweite Serie von Drohmails an Justizeinrichtungen mit rechtsextremer Unterschrift geht weiter: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in der Nacht zum Dienstag eine Bombendrohung erhalten, die mit "National Sozialistische Offensive" unterzeichnet war. Weiter lesen …

Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender der Grünenfraktion im Bundestag, begrüßt die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als Prüffall einzustufen. "Vor allem den weiterhin bestehenden Verbindungen von Teilen der AfD ins rechtsextreme bis terroristische Spektrum muss ein hohes Gefahrenpotential beigemessen werden", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der neue Tengelmann-Chef Christian Haub richtet sich auf eine längere Zeit an der Spitze des Handelskonzerns ein. "Mein Ziel ist es, das Unternehmen zehn bis zwölf Jahre zu führen und zukunftssicher an die sechste Generation, also an meine und die Kinder meiner Brüder zu übergeben", sagte Haub im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer könnte die AfD nach der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die Partei genauer unter die Lupe zu nehmen, in der Wählergunst geschwächt werden. Weiter lesen …

Mehrere Länder dürften aus Sicht des Sicherheitsrates Russlands biologische Waffen neuer Generation entwickeln. Allein die USA hätten weltweit rund 200 militärische Biolabors eingerichtet, darunter in der Ukraine und GUS-Mitgliedsländern“, erklärte Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew am Dienstag in Moskau. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Dabei handelt es sich um die bewaffneten Gruppen Ajnad al-Kavkaz, Dschaisch al-Izza und die islamische Bewegung Ostturkestans. Sie sollen angeblich einen Angriff auf Militärobjekte und Zivilisten in den Provinzen Idlib, Latakia, Aleppo und Hama vorbereitet haben. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Bundesregierung bereitet sich auf einen chaotischen Austritt Großbritanniens aus der EU vor. "Angesichts der innenpolitischen Lage im Vereinigten Königreich" könne man einen ungeordneten Austritt "nicht ausschließen", heißt es in einem als vertraulich eingestuften Papier des Auswärtigen Amtes, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.891,79 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die AfD kündigt rechtliche Schritte gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz an. "Wir werden uns die Begründung jetzt genau anschauen und wenn da keine Überraschung dabei ist, wovon wir ausgehen, werden wir vor die Verwaltungsgerichte ziehen", sagte Roland Hartwig, Leiter der im Oktober 2018 gegründeten "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der Bundes-AfD, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Showfahrten mit historischen Renn- und Rallye-Fahrzeugen, spannende Wettbewerbe in der Kategorie moderner R5-Rallye-Fahrzeuge sowie spektakuläres Skijöring warten beim GP Ice Race in Zell am See (19. und 20. Januar 2019) auf die Fans. WRC 2-Champion Jan Kopecký sowie Junior Julian Wagner vom österreichischen Team BRR Baumschlager Rallye & Racing bilden im SKODA FABIA R5 die Speerspitze in der stark besetzten R5-Kategorie. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die bundesweite Einstufung der AfD als "Prüffall" bestätigt. Die sorgfältige Auswertung des offen zugänglichen Materials sei nun abgeschlossen und habe zu folgendem Ergebnis geführt: "Erstens: Die Gesamtpartei AfD wird als Prüffall bearbeitet. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Bsirske fordert die Abschaffung von Hartz IV. "Wir setzen uns dafür ein, dass Hartz IV überwunden wird und ein bedarfsgeprüftes Mindestsicherungssystem für die Menschen eingeführt wird, das sanktionslos ist", sagte Bsirske der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Bundesverfassungsgericht hat heute darüber verhandelt, ob Leistungskürzungen für Hartz-IV-Bezieher gegen das Grundgesetz verstoßen. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Weiter lesen …

Sieben Mal kam es seit 2014 zu Anschlägen auf die Bahn. Bei allen lag ein linksextremistischer Hintergrund vor. Weiter lesen …

Von dem Anfang Januar aufgedeckten Hackerangriff sind 135 NRW-Politiker betroffen. 26 davon sind Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landtages. Das geht aus einem noch nicht veröffentlichten Bericht des NRW-Innenministeriums auf Grundlage einer Auswertung des Landeskriminalamtes hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg muss für mehrere Wochen auf Daniel Ginczek verzichten. Der 27 Jahre alte Stürmer hat sich im Testspiel der Wölfe am vergangenen Samstag im portugiesischen Albufeira gegen HNK Rijeka (3:0) eine Bandverletzung im rechten Fuß zugezogen, die nun konservativ behandelt wird. Weiter lesen …

Die Fußball-Bundesliga startet am Freitag, 18. Januar 2019, in die Rückrunde der Saison 2018/2019. "ZDF SPORTextra" überträgt das Auftaktmatch des 18. Spieltags zwischen der TSG Hoffenheim und dem deutschen Rekordmeister FC Bayern München live. Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen hat sich mit dem 1. FC Köln auf einen Transfer von Florian Kainz verständigt. Die Einigung gilt allerdings vorbehaltlich des ausstehenden Medizinchecks des Österreichers. "Wir haben uns grundsätzlich mit Köln auf die Ablösemodalitäten und einen Wechsel geeinigt, allerdings wird Florian Kainz den Medizincheck erst nach der Rückkehr der Kölner aus dem Trainingslager am Freitag absolvieren", erklärte Werders Geschäftsführer Frank Baumann, der ergänzt: "Wir bedanken uns bei Florian für seinen Einsatz in den letzten Jahren und wünschen ihm auf seinem weiteren Weg alles Gute." Weiter lesen …

Finanzexperten halten die fortgesetzte Doppelbesteuerung von Renten für verfassungswidrig und einen politischen Skandal. "Das Bundesverfassungsgericht hat ganz klar entschieden. Jeder Fall der Doppelbesteuerung ist verfassungswidrig", erklärt der ehemalige Chef der Deutschen Rentenversicherung, Prof. Franz Ruland, in der aktuellen Ausgabe des ARD-Wirtschaftsmagazin "Plusminus" (16.01.). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) reduziert laut eines Medienberichts ihre Ziele für die Pünktlichkeit bei Fernzügen. Laut internen Plänen, über welche die "Welt" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, sollen die ICEs, IC- und EC-Züge im laufenden Jahr zu 76,5 Prozent pünktlich ihre Zielbahnhöfe erreichen. 2014 lag die Quote bei 74,9 Prozent. Weiter lesen …

Am Freitag (11. Januar 2019) entdeckte eine Streifenwagenbesatzung des Polizei-Autobahn-Bezirks-Revier (PABR) Scharbeutz in Süsel (Bockholter Baum) einen toten Schafbock auf einem Grünstreifen am Fahrbahnrand. Das Tier wurde vermutlich geschächtet. Die Beamten hatten im Laufe der Streifentätigkeit das tote Tier um 11:00 Uhr entdeckt. Weiter lesen …

Forschern der Universität Paderborn ist die Bündelung zweier einzelner Photonen - auch bekannt als Hong-Ou-Mandel-Experiment - gelungen. Genauer gesagt, haben die Experten Schlüsselbausteine der Quantenphotonik auf einem einzelnen Chip integriert. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Etablierung neuartiger Quantentechnologien, die beispielsweise zur Synchronisation in der Quantenkommunikation, zum Aufbau von Quantensimulatoren oder für quantenbasierte Hochpräzisionsmessungen benötigt werden. Weiter lesen …

Anlässlich der Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über die Rechtmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die generelle Abschaffung der Strafmaßnahmen ausgeschlossen. "Dass wir die Sanktionen komplett aufgeben, dass wir komplett die Menschen davon befreien, dass, wenn sie staatliche Leistungen bekommen, sie auch mitwirken müssen, Termine einhalten müssen, das halte ich für falsch", sagte Klingbeil am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Wer einen Hausausweis für den Deutschen Bundestag hat, der kann im Reichstag und den anliegenden Büros ein- und ausgehen. Neben den Parlamentariern, ihren Mitarbeitern und ausgewählten Journalisten wird dieses Privileg auch zahlreichen Lobbyisten zuteil. Auf Druck wurde nun die Liste der Interessenvertreter offen gelegt, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In Deutschland landen im Jahr mehr als 18 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll, weltweit sind es mehr als eine Milliarde. "plan b" ist am Samstag, 19. Januar 2019, 17.35 Uhr, unterwegs mit Essensrettern, die gegen den Verschwendungswahnsinn kämpfen. Die "plan b"-Folge "Zu gut für den Müll" steht ab Freitag, 18. Januar 2019, 10.00 Uhr, in der ZDFmediathek zur Verfügung. Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die anstehende Einstufung der AfD als "Prüffall" durch den Verfassungsschutz begrüßt. "Dass der Verfassungsschutz eine Beobachtung von Teilen der AfD prüft, zeigt, dass man dieser Partei ein hohes Gefahrenpotential zumisst", sagte sie der "Welt". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat der Großen Koalition vorgeworfen, durch den Fokus auf die Sozialpolitik andere wichtige Zukunftsthemen zu vernachlässigen. "Auch im Haushalt sieht man, dass wir unglaublich viel Geld für soziale Reparaturen aufwenden, für Umverteilung", sagte Lindner am Dienstag dem Sender n-tv. Weiter lesen …

Am frühen Montagnachmittag (14. Januar) haben Bundespolizisten auf der A93 ein in Österreich zugelassenes Taxi gestoppt. Was zunächst wie ein normaler Fahrauftrag wirkte, ließ bei den Beamten in der Kontrollstelle den Verdacht einer Schleusertour aufkommen. Der Fahrzeugführer wurde festgenommen und zusammen mit seinen vier iranischen Fahrgästen zur Dienststelle der Rosenheimer Bundespolizei gebracht. Weiter lesen …

Der Sprecher der "Patriotischen Plattform" von Mitgliedern des Rechtsaußen-Flügels der AfD, Hans-Thomas Tillschneider, will "voraussichtlich Anfang März" eine Mitgliederversammlung der Patriotischen Plattform durchführen. "Ich selbst werde die Auflösung beantragen", sagte der Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt der "Welt". "Sollte die Auflösung keine Mehrheit finden, trete ich als Sprecher zurück." Der AfD-Politiker hatte bereits Ende September die Auflösung der Organisation angekündigt. Weiter lesen …

Ermittler haben nach Informationen des „Spiegel” einen mutmaßlichen iranischen Spion in der Bundeswehr festgenommen. Der Mann soll für den iranischen Geheimdienst MOIS gearbeitet haben, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Ihr Smartphone, Tablet oder Notebook hüten die meisten Anwender wie ihren Augapfel. Nicht immer erfolgreich, denn jeder Fünfte musste schon den Verlust seines digitalen Begleiters hinnehmen. Gut 63 Prozent dieser Geräte blieben nach Verlust unwiederbringlich verschwunden. Trotz dieser Gefahr verwenden lediglich 32 Prozent der Anwender Anti-Diebstahl-Software, mit der sie ihre Geräte orten, Inhalte vor unbefugtem Zugriff schützen und sogar Fotos vom neuen Besitzer schießen können. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der europäische IT-Security-Hersteller ESET bei der Auswertung seiner aktuellen Umfrage "Lost and Found". Weiter lesen …

Der Fahrgastverband Pro Bahn macht die Politik verantwortlich für das aktuelle Bahnchaos. "Die Verantwortung für das Bahnchaos tragen zuerst die Verkehrsminister der vergangenen 15 Jahre", sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und der CSU eine Mitschuld an den Problemen der Deutschen Bahn gegeben. "Scheuer darf es sich nicht zu einfach machen und die Schuld allein bei der Deutschen Bahn AG abladen", sagte Özdemir der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Online-Versandhändler Amazon und der US-Telekommunikationsriese Verizon wollen ins Wachstumsgeschäft des Spiele-Streamings einsteigen. Wie US-Medien übereinstimmend berichten, wollen die Unternehmen mit ihrem erweiterten Dienstleistungsangebot offenbar vom Durchbruch der 5G-Technologie profitieren. Wie "The Verge" berichtet, soll Verizon bereits aktiv nach Testern für den neuen Service Ausschau gehalten haben, eine sogenannte Alphaphase sei gestartet. Weiter lesen …

Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka hat die mutmaßliche Einstufung der AfD als "Prüffall" durch den Verfassungsschutz begrüßt. "Das ist ein sehr gutes Zeichen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang in der Sache tätig wird", sagte Lischka dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben. Weiter lesen …

"Das Bruttoinlandsprodukt des Jahres 2018 sendet die klare Botschaft: Die rosigen Wachstumszeiten der vergangenen zehn Jahre laufen aus. Das Umfeld wird rauer und verlangt den Unternehmen erhebliche Anstrengungen ab, um ihre Wettbewerbsposition zu halten. Es wäre daher ein wichtiges Signal, dass sich die Politik wieder stärker um die wirtschaftliche Entwicklung und Standortfragen kümmert." Weiter lesen …

Der an der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 beteiligte österreichische Öl- und Gaskonzern OMV hat die Drohungen des deutschen US-Botschafters Richard Grenell scharf kritisiert. "Der Brief ist eine vollkommen inakzeptable Bedrohung von deutschen Unternehmen", sagte Vorstandschef Rainer Seele dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Zeitraum Januar bis Oktober 2018 haben deutsche Unternehmen Lebensmittel im Wert von insgesamt 5,4 Milliarden Euro aus Italien importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Tags der italienischen Küche am 17. Januar 2019 weiter mitteilt, waren das 1,0 % weniger als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Der Jahresabschluss der Bundesagentur für Arbeit (BA) fiel besser aus als geplant: im ursprünglichen Haushaltsplan, der auf den Eckwerten der Bundesregierung beruht, war ein Plus von 2,5 Milliarden Euro kalkuliert. Tatsächlich schloss die BA das Haushaltsjahr 2018 jetzt mit einem Überschuss von 6,2 Milliarden Euro ab. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: "Das ist ein weiterer Versuch die Souveränität der demokratischen Nationalstaaten auszuhebeln." Weiter lesen …

Durch eine Talkshow und klare Worte an den einstigen SPD-Chef Sigmar Gabriel wurde sie bekannt. Auch war sie eines der frühen Mitglieder in der Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Im Dezember trat sie schließlich aus der SPD aus. Nun ist die streitbare Ex-Putzfrau aus Gelsenkirchen überraschend verstorben, teilt Sputnik mit. Weiter lesen …

Der Begriff "Anti-Abschiebe-Industrie" ist zum Unwort des Jahres 2018 gekürt worden. "Der Ausdruck unterstellt denjenigen, die abgelehnte Asylbewerber rechtlich unterstützen und Abschiebungen auf dem Rechtsweg prüfen, die Absicht, auch kriminell gewordene Flüchtlinge schützen und damit in großem Maßstab Geld verdienen zu wollen", teilte die Jury am Dienstag in Darmstadt mit. Weiter lesen …

Associated British Ports (ABP), der führende britische Hafenbetreiber, gab vor kurzem eine weitere Investition zur Verbesserung seiner Anlagen am Hafen von Hull bekannt, wodurch sich die Gesamtinvestition des Konzerns seit dem EU-Referendum im Jahr 2016 auf 250 Millionen GBP beläuft. Dieses Investmentprogramm demonstriert das Bestreben der Gruppe, den britischen Handel mit Europa und dem Rest der Welt nach Brexit aufrechtzuerhalten. Weiter lesen …

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2018 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 1,5 % höher als im Vorjahr. Die deutsche Wirtschaft ist damit das neunte Jahr in Folge gewachsen, das Wachstum hat aber an Schwung verloren. In den beiden vorangegangenen Jahren war das preisbereinigte BIP jeweils um 2,2 % gestiegen. Eine längerfristige Betrachtung zeigt, dass das deutsche Wirtschaftswachstum im Jahr 2018 über dem Durchschnittswert der letzten zehn Jahre von +1,2 % liegt. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsexperten und selbsternannten „Querdenker“ Marc Friedrich und Matthias Weik erklären in einem aktuellen Vortrag, warum ihrer Meinung nach der Euro und die Europäische Union bereits gescheitert sind. Das Video dazu haben sie auf YouTube veröffentlicht. Weiter lesen …

Öffentlich-Rechtlich – wie stolz das klingt. Wie gesetzlich verordnet, wenn nicht sogar von der Krankenkasse verschrieben, wie demokratisch kontrolliert, wie objektiv neutral und irgendwie gesund. So als ob die Krake Profit den Sendern der ARD nichts anhaben könne. Wie auf der Seite der Normalos, schreibt Uli Gellermann in seinem Bericht beim russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Um das Potenzial Virtueller Realität (VR) für das Lernen voll auszuschöpfen, ist auch der richtige virtuelle Lehrer entscheidend. Wie dieser aussehen sollte, hängt vom Geschlecht der Kinder ab, so eine Studie der Universität Kopenhagen. Demnach sprechen Mädchen besonders gut auf einen Lehr-Avatar namens "Marie" an, der praktisch ein virtuelles Vorbild darstellt, während Jungs auf virtuelle Drohnen stehen. Weiter lesen …

Knie und Strukturbatterien haben gleiche Bedürfnisse. Beide brauchen einen Schutz gegen Stöße. Im Knie ist es der Knorpel, der verhindert, dass Knochen aneinanderreiben. In Strukturbatterien ist es ein ähnliches Material, das als Elektrolyt verwendet wird. So jedenfalls ist es bei einer Batterie, die Forscher an der University of Michigan entwickelt haben. Dank der neuen Bauart ist der Stromspeicher resistent gegen Stöße. Weiter lesen …

"In dem Entwurf für das Terminservice- und Versorgungsgesetz steckt viel Gutes. Leider enthält er aber auch etliche Vorgaben, die gerade jungen Ärztinnen und Ärzten die Freude an der Arbeit in eigener Praxis verleiden können." Das sagte Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery vor der öffentlichen Anhörung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) am 16. Januar in Berlin. Weiter lesen …

Die ADAC-Mitarbeiter stellen ihrem Arbeitgeber aktuell ein schlechtes Zeugnis aus. Dies ist das Ergebnis zweier Mitarbeiterbefragungen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Fast zwei Drittel der 1.400 Teilnehmer bewerteten die Stimmung auf einer Skala von 1 (sehr gut) bis 6 (überhaupt nicht gut) mit den Noten 5 und 6. Weiter lesen …

Wie gut die Atmung eines Menschen im Erwachsenenalter ist, könnte laut einer Studie unter der Leitung des Barcelona Institute for Global Health von der Menge an Fettmasse oder Muskeln anhängen, die er oder sie als Kind gehabt hat. Diese Erhebung wurde als Teil des Projekts "Ageing Lungs in European Cohorts" durchgeführt, das vom Imperial College London koordiniert wird. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verzichtet offenbar darauf, den Lkw-Mautbetreiber Toll Collect zu privatisieren. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf entsprechende Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium. Demnach wird Scheuer mit den Worten zitiert: "Wir können das." Weiter lesen …

In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können Kinder und Jugendliche aus Brandenburg ungestört von den Behörden unterrichtet werden. Seit 1998 betreibt der Moscheeverein dort ein Jugend- und Familienzentrum. Die Sicherheitsbehörden gehen von rund 500 gewaltbereiten Salafisten in Berlin aus, in Brandenburg sind es rund 160 Islamisten, die je zur Hälfte aus Tschetschenien, zur anderen aus Afghanistan, Syrien und Nordafrika stammen. Weiter lesen …

Grummeln im Magen nach einem Restaurantbesuch, Haar in der Suppe, schmuddeliges Geschirr? Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, in welchen Lokalen es dreckig zugeht oder welche sauber arbeiten? Die zuständigen Behörden wissen zwar genau, wer die Schmuddelbetriebe sind, denn sie kontrollieren alle Lebensmittelbetriebe regelmäßig. Doch ihr Wissen behalten die Behörden bisher für sich. Doch ab heute können Sie das ändern! Finden Sie auf der neuen Plattform „Topf Secret“ heraus, wie sauber es in der Küche zugeht: Weiter lesen …

Deutschlands innovative Unternehmen haben 2017 zu einem Höhenflug angesetzt: Die Ausgaben für Innovationen stiegen auf einen neuen Rekordwert von 167 Milliarden Euro. Das zeigt die jüngste Innovationserhebung des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Das Brandenburger Gesundheitsministerium entzieht dem Pharmahändler Lunapharm dauerhaft die Herstellungs- und Großhandelserlaubnis. In dem Bescheid, der dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE exklusiv vorliegt, heißt es: "Die Lunapharm Deutschland GmbH hat in quantitativer wie qualitativer Hinsicht kontinuierlich über einen langen Zeitraum und in schwerwiegender Weise gegen arzneimittelrechtliche Vorgaben verstoßen." Weiter lesen …

Mit einem Mietwagen erkunden Urlauber das Ziel ihrer Urlaubsreise bequem und individuell. Besonders günstig ist das in Spanien: Ein Leihauto kostete dort 2018 durchschnittlich 17,98 Euro pro Tag. Auch auf Zypern und in Kroatien wurden für einen Miettag im Schnitt weniger als 20 Euro fällig. Weiter lesen …

In der Nacht zum Dienstag haben an mehreren deutschen Flughäfen die angekündigten Warnstreiks des Sicherheitspersonals begonnen. Zunächst legten die Angestellten um Mitternacht an den Flughäfen in Hannover, Bremen und Hamburg ihre Arbeit nieder. Später folgten auch Frankfurt am Main, München, Halle/Leipzig, Dresden und Erfurt. Weiter lesen …

Vor der Überprüfung von Hartz IV durch das Bundesverfassungsgericht verteidigt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer die Sanktionspraxis der Jobcenter. "Sanktionen sind und bleiben in den wenigen Fällen, die sie betreffen, ultima ratio - das letzte Mittel, aber sind und bleiben gerecht, sinnvoll und zielführend", sagte Kramer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), fordert eine flächenendeckende Aufklärung über Hanf an Schulen und warnt vor gesundheitlichen Gefahren. Weiter lesen …

Der Trend zur Selbstbewaffnung hält in Deutschland an: Die Zahl der Bürger mit Kleinem Waffenschein ist auch 2018 erneut gestiegen. Am 31. Dezember waren im Nationalen Waffenregister 610.937 Inhaber Kleiner Waffenscheine gemeldet. Das waren 53.377 oder 9,6 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag fordert ein Ende der härteren Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger. "Der Grundsatz des Förderns und Forderns ist durchaus sinnvoll. Die aktuell besonders harten Sonderregeln für Menschen unter 25 Jahren halten die Städte allerdings für überflüssig", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die letzte Zeche hat ihren Betrieb eingestellt, doch der Streit um das Kohledeputat für die früheren Bergleute geht weiter. Der Dattelner Rechtsanwalt Daniel Kuhlmann, der nach eigenen Angaben rund 600 Kläger vertritt, fordert vom Bergbaukonzern RAG eine Verlängerung der Gratis-Kohlelieferungen oder höhere Abfindungen. "Wir sind entschlossen, den Rechtsstreit notfalls durch alle gerichtlichen Instanzen zu bringen, also auch bis vor das Bundesverfassungsgericht", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die FDP im Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Gebäude im Besitz des Bundes sowie Raststätten an Autobahnen insektenfreundlicher auszuleuchten. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Der Bund müsse hier eine Vorreiterrolle im Sinne des Insektenschutzes einnehmen, so die Liberalen. Weiter lesen …

Unabhängig vom Ausgang des Votums im britischen Unterhaus über den Austrittsvertrag erwartet der Europapolitiker Elmar Brok (CDU), dass Großbritannien die EU am 29. März verlassen wird. Er hoffe nur, "dass es ein geordneter Brexit sein wird", sagte Brok, der auch einer von drei Brexit-Sherpas des EU-Parlaments ist, der "Welt". Weiter lesen …

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Drohungen mit Sanktionen gegen deutsche Firmen, die sich an der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligen, verteidigt. "Meine Aufgabe als Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika ist es, gegenüber der deutschen Regierung, von Wirtschaftsführern, der Zivilbevölkerung, den Medien und der Öffentlichkeit, die Politik meiner Regierung zu repräsentieren. Firmen die im Bereich des russischen Energie-Exportsektors arbeiten, riskieren eventuelle Sanktionen", sagte Grenell der Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) geplante "grüne Knopf" für fair produzierte Bekleidung wird von deutschen Herstellern abgelehnt. In einem Brief hat sich der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie an Müllers Kabinettskollegen Peter Altmaier (CDU) gewandt. Ein neues nationales Siegel ändere "so gut wie nichts an den Bedingungen in den Entwicklungsländern", heißt es in dem Schreiben, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der Bauernverband hat die Beschreibung der Landwirtschaft in Schulbüchern kritisiert. Verbandspräsident Joachim Rukwied sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", in vielen Büchern würde die Landwirtschaft entweder romantisiert "oder nur negativ dargestellt". Rukwied forderte, dass die Unterrichtsmaterialien aktualisiert werden und ein realistisches Bild der Landwirtschaft zeichnen. "Eine bundesweite Überprüfung wäre sehr sinnvoll", so Rukwied. Er forderte die Bundesländer auf, sich ein Vorbild an Baden-Württemberg zu nehmen. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat vor dem Bahn-Krisengespräch an diesem Dienstag die Bundesregierung aufgefordert, so schnell wie möglich selbst ein Konzept zur Modernisierung des Unternehmens vorzulegen. "Da die Bahn zu 100 Prozent dem Bund gehört, muss der Verkehrsminister selbst die langen Linien vorgeben", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker lehnt die Idee eines europäischen Bundesstaates klar ab. "Ich bin auch gegen die Idee eines europäischen Bundesstaates. Ich will nicht, dass Europa zu einem Schmelztiegel seiner Kulturen wird. Die Länder sollen ihre Eigenheiten behalten", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Mindestens zwei von vier Gerichtsvollziehern in Brandenburg vollstrecken aus Angst vor Übergriffen derzeit oft keine Forderungen mehr. So steht es in einem 40-seitigen Beratungsbericht des Landesrechnungshofs. Zusätzlich sorgt der Krankenstand in den Amtsgerichten Cottbus, Neuruppin und Oranienburg für Bearbeitungszeiten von teils mehr als sechs Monaten. Im Jahr 2011 arbeiteten landesweit offiziell 144 Gerichtsvollzieher, derzeit sind es nur noch 120. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Jahresempfang von Radio Schleswig-Holstein (RSH) am Montag in Kiel genutzt, um sich gegen die verschiedenen Filz-Vorwürfe der vergangenen Monate zu wehren. Zuletzt hatte die "Bild am Sonntag" berichtet, er habe den CDU-Politikern Kristina und Niclas Herbst, Eltern eines Patenkinds von Günther, "lukrative Jobs" in der Landesregierung verschafft. "Das waren nicht nur zwei, das waren mindestens 20 - das nennt man Regierungswechsel in Schleswig-Holstein", sagte Günther laut einem Bericht der "Kieler Nachrichten". Weiter lesen …

Die Linksfraktion im Bundestag hält den neuen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, in der Verhandlung über Sanktionen im Hartz-IV-Gesetz für befangen. "Er sollte sich an der Urteilsfindung nicht beteiligen", sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hat sich hinsichtlich einer möglichen Verlängerung der Frist für den Austritt Großbritanniens aus der EU skeptisch gezeigt und dafür Bedingungen formuliert. "Es müsste für eine Verschiebung klare Perspektiven und Erfolgsaussichten geben", sagte Krichbaum der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der hessischen CDU droht eine Affäre um illegale Parteienfinanzierung mit weitreichenden Folgen. Laut der "Welt" hat ein langjähriger CDU-Landtagsabgeordneter eine Mitarbeiterin der Kreisgeschäftsstelle Wiesbaden aus Landtagsmitteln und damit aus Steuergeldern finanziert, obwohl die Bürokraft sich nach der Aussage einer ehemaligen Kollegin "in ihrer Arbeitszeit vollständig den Belangen der Kreisgeschäftsstelle widmen" konnte. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) sieht die Airlines trotz der Warnstreiks an großen deutschen Flughäfen an diesem Dienstag in der Pflicht, betroffenen Passagiere angemessen zu entschädigen. "Fluggesellschaften müssen alles tun, damit Fluggäste ihr Ziel trotz Streiks erreichen", sagte Marion Jungbluth, Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim VZBV, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat angesichts der Spekulationen über eine Verschiebung des britischen EU-Austritts unterstrichen, dass für die deutschen Unternehmen einiges auf dem Spiel stehe. "Damit gäbe es weiterhin keinerlei Planungssicherheit im deutsch-britischen Geschäft", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Bürgermeister der westfälischen Stadt Altena, Andreas Hollstein (CDU), hat mit Bestürzung auf den Tod seines bei einem Messerangriff getöteten Danziger Kollegen Pawel Adamowicz reagiert. "Der Tod des Danziger Kollegen Pawel Adamowicz hat mich tief getroffen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) künftig die ethisch umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) bei Paaren bezahlen, die trotz der Vorbelastung durch schwere Erbkrankheiten ein Kind bekommen wollen. Das geht aus einem Änderungsantrag zum Terminservice-Gesetz hervor, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (29 Prozent) einen Punkt. SPD (14,5 Prozent), AfD (14,5 Prozent) und FDP (9,5 Prozent) verlieren je einen halben Punkt. Die Linke (10,5 Prozent) gewinnt im Vergleich zur Vorwoche einen halben Punkt hinzu, die Grünen (18 Prozent) einen Punkt. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4 Prozent (+ 1). Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium plant einen Qualifizierungslehrgang für die Deradikalisierungsberatung im Bereich des Islamismus. Damit sollen Sozialarbeiter, Psychologen, Islamwissenschaftler und andere Berufsgruppen gezielt auf die Arbeit mit radikalen Islamisten und deren Familien vorbereitet werden, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die Grünen lehnen die Milliarden-Forderung der Kohle-Länder ab. "Die Ministerpräsidenten der vier Bundesländer fordern zusammen 70 Milliarden Euro. Das ist ziemlich dreist und wird so nicht kommen", sagte Oliver Krischer, Vize-Fraktionschef der Grünen im Bundestag, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Jagd wird in Deutschland immer beliebter, gerade auch bei Frauen. Das zeigen jetzt neue Zahlen des Deutschen Jagdverbands (DJV), über die "Bild" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach hatten 2018 genau 384.428 Menschen in Deutschland einen Jagdschein. Das entspricht einem Plus von 73.171 Jägerinnen und Jägern (24 Prozent) seit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Weiter lesen …

Im Streit um die Reform der Grundsteuer hat Schleswigs-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold vor einem Treffen der Länderressortchefs mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an alle Beteiligten appelliert, aufeinander zuzugehen. Die avisierte Reform sei "nicht die Quadratur des Kreises, aber es braucht den guten Willen aller Beteiligten, um aus der Blockadehaltung herauszukommen", sagte Heinold der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach Äußerungen des früheren Handball-Nationalspielers Stefan Kretzschmar ist eine Debatte um Meinungsfreiheit in Deutschland entbrannt. "Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte unserer Verfassung und ich sehe sie nicht in Gefahr. Was Herr Kretzschmar da sagt, halte ich für eine grobe Verzerrung der tatsächlichen Gegebenheiten", sagte der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier der "Bild". Weiter lesen …

Sparkassen-Präsident Helmut Schleweis arbeitet an einem neuen Plan zur Stützung der NordLB. Demnach sollen sich mehrere öffentlich-rechtliche Spitzeninstitute an einer Kapitalstärkung der NordLB beteiligen und somit Anteilseigner des Hannoveraner Geldhauses werden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf informierte Kreise. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Start der EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) haben sich bereits mehr als 30 Start-ups bei der Finanzaufsicht Bafin um eine Erlaubnis beworben, mit der sie als Zahlungsinstitute agieren können, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen verzichtet nun doch auf eine Klage gegen Volkswagen wegen manipulierter Dieselwagen im Fuhrpark des Landes. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Die verschobene Porto-Erhöhung der Deutschen Post soll zum 1. April nachgeholt werden. Das geht aus einem Schreiben der Bundesnetzagentur an ihren politischen Beirat hervor, über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Voraussichtlich werden sich Standardbriefe dann von 70 auf 80 Cent verteuern. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.909,84 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Kabarettist Dietmar Wischmeyer hat am Montag beim Jahresempfang von Radio Schleswig-Holstein (RSH) in Kiel zu seinem berüchtigten satirischen Rundumschlag ausgeholt und die Politprominenz des Nordens kräftig durch den Kakao gezogen. Das berichten die "Kieler Nachrichten". Weiter lesen …

Ein bislang unveröffentlichter Briefwechsel zwischen Heinrich Böll und Ingeborg Bachmann, den die "Süddeutsche Zeitung" erstmals in Auszügen veröffentlicht, wirft ein neues Licht auf die Dichterin. Während das Bild Ingeborg Bachmann in der Nachwelt häufig mit ihren erotisch-sexuellen Ambitionen verknüpft ist, tritt sie hier als wirkliche Freundin Heinrich Bölls auf, als aufmerksame Leserin seiner Bücher, interessiert an seinen ausführlichen Berichten über Irland und das Familienleben. Weiter lesen …

Das Jahr 2019 hat sich für China in den ersten zwei Januar-Wochen noch ganz gut angelassen. Im Handelsstreit mit den USA gibt es Verständigungsfortschritte auf dem Weg zu einer Handelsvereinbarung, an den Aktienmärkten hat man sich etwas freigeschwommen und der chinesische Yuan hat eine kräftige Aufwertung zum Dollar hingelegt. Nun allerdings kommt die erste kalte Dusche in Form von grottenschlechten Außenhandelszahlen. Weiter lesen …