3. Januar 2019 - Archiv

Die Zahl der Menschen, die auf die politisch umstrittene Grundsicherung angewiesen sind, ist stark zurückgegangen. Im November lebten erstmals seit der Einführung vor 14 Jahren weniger als drei Millionen Haushalte von Hartz IV, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Laut einer Untersuchung der Vereinten Nationen ist die Bereitschaft, Steuern zu zahlen, nirgends so hoch wie in Deutschland. Während deutsche Bürger die höchsten Werte bei der Akzeptanz von staatlichen Steuern erreichen, sind diese auf dem Balkan am geringsten. Insgesamt wurde die Einstellung der Menschen zu Steuern in 141 Ländern untersucht, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.416,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,55 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der deutsche Fußballtrainer Bernd Stange sieht sich als Coach der syrischen Nationalmannschaft in einer unpolitischen Rolle. "Ich bin Fußballtrainer. Nur Fußballtrainer. Ich konzentriere mich allein auf den Sport", sagte Stange, der seit Februar 2018 das Nationalteam des vom Bürgerkrieg erschütterten Landes unter Präsident Baschar al-Assad leitet, dem Magazin "Playboy". Weiter lesen …

Mit Blick auf den Fachkräftemangel in der Pflege betonte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin, wie wichtig attraktive Arbeitsbedingungen seien - deshalb will die Bundesregierung zusätzlich zum Sofortprogramm Pflege auch einen Plan für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ausarbeiten. Weiter lesen …

Zwei russische Forscher haben eine Untersuchung vorgelegt, in der sie behaupteten, dass die Französin Jeanne Calment, die 1997 mit 122 Jahren gestorben ist und damit als ältester Mensch gilt, der jemals gelebt hat, in Wirklichkeit deren Tochter war. In Frankreich reagiert man verschnupft auf diese Behauptungen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bundesnetzagentur-Chef Jochen Homann hält die CSU-Pläne einer staatlichen Gesellschaft für Mobilfunk-Versorgung für diskussionswürdig. "Der Vorschlag für eine staatliche Netz-Infrastruktur-Gesellschaft bestätigt auf jeden Fall: Ganz ohne öffentliches Geld wird es keine vollständige Flächenabdeckung geben", sagte Homann dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nach den von vier Asylbewerbern durchgeführten Gewaltexzessen mit zwölf Verletzten am 29. Dezember 2018 im oberpfälzischen Amberg betont der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer, die AfD-Position, gewalttätige Asylbewerber umgehend aus Deutschland abzuschieben: „Unisono fordern nun plötzlich einige bislang strikt Willkommens-besoffene Politiker die ‚Abschiebung von Straftätern‘." Weiter lesen …

Markus Eisenbichler hat bei der Qualifikation zur dritten Station der 67. Vierschanzentournee am Bergisel in Innsbruck einen kleinen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach seinen beiden zweiten Plätzen in Oberstdorf und Garmisch-Partenkirchen sprang der 27 Jahre alte Siegsdorfer diesmal bei schwierigen Bedingungen nur auf 116 Meter und belegte damit den 32. Rang. Sein Rivale im Kampf um den Gesamtsieg, der bisher knapp führende Japaner Ryoyu Kobayashi, war einmal mehr nicht zu bezwingen, sicherte sich mit einem Flug auf 126,5 Meter den Quali-Erfolg und die dafür ausgesetzte 5.000 EUR-Prämie. Ebenfalls auf das Podest kletterten vor 4.200 Zuschauern Roman Koudelka aus Tschechien und der Norweger Johann Andre Forfang. Weiter lesen …

Ein russischer Discounter nimmt den deutschen Markt ins Visier und will Aldi und Lidl Konkurrenz machen. Doch bereits vor der Eröffnung muss er mit Herausforderungen kämpfen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) pocht auf ein konsequentes Vorgehen des Staates gegen Bürgerwehren, wo immer sie sich bilden und Selbstjustiz betreiben. "Bürgerwehren sind nicht akzeptabel. Das Gewaltmonopol liegt einzig und allein beim Staat", sagte Reul der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt 91.498 Anträge auf staatliche Zuschüsse zum Kauf von E-Autos entgegengenommen. Auf das gesamte Jahr 2018 seien 44.601 Anträge entfallen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des BAFA. Weiter lesen …

Bundesnetzagentur-Chef Jochen Homann findet die CSU-Pläne einer staatlichen Gesellschaft für Mobilfunk-Versorgung diskutierenswert. "Der Vorschlag für eine staatliche Netz-Infrastruktur-Gesellschaft bestätigt auf jeden Fall: Ganz ohne öffentliches Geld wird es keine vollständige Flächenabdeckung geben", sagte Homann dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die Hotelpreise in Deutschland entwickeln sich unverändert nach oben. Dies hat das Hotelportal HRS in seiner aktuellen Jahresauswertung ermittelt. Im Jahr 2018 kostete die Nacht im Hotel in Deutschland im Schnitt 91 Euro und damit 2,2 Prozent mehr als im Vorjahr. New York bleibt mit 249 Euro pro Hotelnacht die kostspieligste Destination der HRS-Auswertung. Weiter lesen …

Regine Sixt, Senior Executive Vice President Marketing beim Mobilitätsanbieter Sixt SE, hat sich gegen Frauenquoten im Berufsleben ausgesprochen. "Ich würde mir wünschen, dass es in Zukunft noch mehr Frauen in Deutschland schaffen, ihre beruflichen Träume zu verwirklichen", sagte sie der AHGZ Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung (dfv Mediengruppe). "Ich bin allerdings nicht der Meinung, dass eine Frauenquote der richtige Weg dafür ist. Im Berufsleben sollte nicht das Geschlecht im Vordergrund stehen, sondern vielmehr die Leistung." Weiter lesen …

Bei einem Sturm am Dienstag hat einer der weltgrößten Frachter, die MSC Zoe, bis zu 270 Container verloren. Einige darunter sollen einen Giftstoff enthalten. Deswegen ist am Donnerstag eine Warnmeldung für die Insel Borkum ausgegeben worden. Sputnik hat sich über den Stand der Ermittlungen und die Gefahrenlage vor Borkum informiert. Weiter lesen …

Jan Wörner, Chef der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), hat den Chinesen zu ihrer geglückten Mondmission gratuliert. "Zweifellos ist die Landung auf der Rückseite des Mondes ein großer Erfolg der chinesischen Raumfahrt", sagte Wörner der "Heilbronner Stimme". "Ich bin hocherfreut über das globale Interesse am Mond und zolle den chinesischen Kollegen meinen Respekt." Weiter lesen …

Neue Details zum Tod einer dreifachen Mutter in Schöneberg sind bekannt geworden: Die 39-Jährige soll nicht wie bisher angenommen durch einen illegalen Böller, sondern durch einen Schuss tödlich verletzt worden sein. Dies meldet "Sputnik" auf seiner deutschen Webseite. Weiter lesen …

Die Landeschefin der sächsischen Linkspartei, Antje Feiks, hat es als "schwer vorstellbar" bezeichnet, dass ihre Partei nach der Landtagswahl im Herbst mit der CDU zusammenkommen könnte. "Die CDU ist in Sachsen als Staatspartei unterwegs; es gibt keine demokratische Kultur des Umgangs zwischen Regierung und linker Opposition wie in anderen Landtagen. Das wäre für uns aber Mindestvoraussetzung, um über eine Zusammenarbeit nachzudenken", sagte die Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Die Stadt Amberg hat Medienberichte über angeblich patrouillierende Rechtsextremisten als Reaktion auf Übergriffe von Asylbewerbern dementiert. "Es hat im Stadtbild nie eine solche Patrouille und auch keine rechte Bürgerwehr gegeben", sagte Stadtsprecher Thomas Grammel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Frauen-Bundesligamannschaft des SV Werder erhält Verstärkung in der Winterpause. Sofia Nati wechselt vom PSV Eindhoven an die Weser. Die 25-jährige Stürmerin kehrt damit nach einem Jahr in den Niederlanden in die Allianz Frauen-Bundesliga zurück. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will ihre eigenen Mitarbeiter weiterbilden. Am 18. Januar startet eine Weiterbildungsoffensive für alle 95.000 BA-Beschäftigten, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der Essener Gesundheitsökonom Jürgen Wasem hat vor vorschnellen Schlussfolgerungen aus der vom Gesundheitsministerium veröffentlichten Studie zu Zahnspangen bei Heranwachsenden gewarnt. "Es wird weiterer Studien bedürfen, um zu untersuchen, wie das Verfahren mittel- und langfristig tatsächlich wirkt", sagte Wasem der "Saarbrücker Zeitung". "Diese sollten jetzt sehr rasch in Auftrag gegeben werden." Weiter lesen …

Im oberbayerischen Kloster Seeon hat am Donnerstagmittag eine dreitägige Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten begonnen. Das Jahr 2019 sei für die gesamte CSU ein spannendes Jahr, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zum Auftakt der traditionellen Winterklausur der CSU-Landesgruppe. Weiter lesen …

Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz sieht keine Grundlage mehr für ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen sein Land. "Wir haben getan, was von uns verlangt wurde. Unserer Ansicht nach gibt es jetzt keine Substanz mehr", sagte Czaputowicz dem "Handelsblatt". "Wir haben alle Vorwürfe aus dem Weg geräumt." Weiter lesen …

Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz hat ein Ende der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 gefordert. Die Pipeline zerstöre den Effekt von Sanktionen gegen Russland. "Nord Stream 2 killt die Ukraine", sagte Czaputowicz dem "Handelsblatt". "Wenn der russische Gas-Transit durch die Ukraine wegfällt, verliert das Land nicht nur erhebliche Einnahmen, sondern vor allem die Garantie eines Schutzes vor weiteren russischen Aggressionen." Weiter lesen …

Der Unions-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster (CDU) hat in der wieder aufgeflammten Debatte über schärfere Abschieberegeln einen möglichen Abbruch von Asylverfahren ins Spiel gebracht. Weiter lesen …

"Zeit zu(m) Spielen!" ist das Motto des Deutschen Kinderhilfswerkes für den Weltspieltag am 28. Mai 2019. Damit will das Deutsche Kinderhilfswerk gemeinsam mit seinen Partnern im "Bündnis Recht auf Spiel" darauf aufmerksam machen, dass die Bedingungen für das freie Spiel von Kindern verbessert werden müssen. Gleichzeitig ist das Motto ein Aufruf an die Eltern, ihren Kindern den nötigen Freiraum dafür zu geben. Kommunen, Vereine, Initiativen und Bildungseinrichtungen sind aufgerufen, mit einer Aktion am Weltspieltag 2019 teilzunehmen. Weiter lesen …

Das insolvente medizintechnische Unternehmen Omega Diagnostics GmbH mit Sitz in Reinbek wurde an die Luxemburger Eurofins-Gruppe verkauft. Damit ist dem Hamburger Insolvenzverwalter Peter Borchardt von Reimer Rechtsanwälte in einem aufwendigen Investorenprozess die sanierende Übertragung gelungen. Über die Höhe des Kaufpreises wurde Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Nachdem die globale Liquidität 2018 knapper wurde, stehen Länder in Asien massiv unter Druck. Bezogen auf die Anfälligkeit für Kapitalabflüsse stellt Coface in einer neuen Studie zum asiatischen Raum eine größere Divergenz fest. Einige wenige Märkte werden von ihrer proaktiven Geldpolitik sowie ausreichend Reserven profitieren. Andere geraten dagegen vermehrt unter Druck, erwartet der Kreditversicherer. Länder, die keine flexiblen Wechselkurssysteme haben, werde es zunehmend schwer fallen, Währungsschwankungen auszugleichen. Weiter lesen …

Das Jahr 2019 wird für PERRY RHODAN, die weltweit größte Science-Fiction-Serie, zu einem besonderen Abschnitt der langen Seriengeschichte: Mit dem dreitausendsten Band kommt ein Roman in den Handel, auf den Zigtausende Leser seit Jahren gewartet haben. Dank verschiedener Partner im Buchhandel erweitert sich zudem das Portfolio der aus dem süddeutschen Rastatt kommenden Marke. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion in Sachsen fordert die Landesregierung auf, landesweit kostenlose Kita-Plätze zu ermöglichen. Damit soll das ermöglicht werden, was bereits in anderen Bundesländern gang und gäbe ist. Auch im sächsischen Zwickau zahlen Eltern bereits keine Kita-Beiträge mehr und Chemnitz soll im April 2019 folgen. Weil viele sächsische Städte und Gemeinden kaum in der Lage sind, die dadurch entsehenden Kosten aus eigener Tasche leisten zu können, fordert die AfD, die für die Kommunen entstehenden Mehrkosten aus Landesmitteln zu bestreiten. Weiter lesen …

Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den noch amtierenden Parteichef Horst Seehofer scharf kritisiert: In der Partei müsse künftig "der Teamgeist gestärkt" werden, sagte Huber "Zeit-Online". Seehofer sei "nie ein Teamspieler" gewesen. Es gebe "in der Partei sehr stark die Erwartung, dass wir nicht als Ein-Mann-Partei erscheinen, wie es in der Vergangenheit der Fall war". Weiter lesen …

Wie bewerten die Deutschen ihre medizinische Versorgung? Wo sehen sie Schwachstellen? Wie stehen sie zu aktuellen Trends im Gesundheitswesen? Zu diesen und anderen Schwerpunkten hat die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) in den vergangenen fünf Jahren fast 15.000 Menschen in Deutschland befragt. Weiter lesen …

Das Handwerk hat die rückläufige Ausbildung in den führenden deutschen Konzernen kritisiert: "In Zeiten eines weiter zunehmenden Fachkräftebedarfs sind alle aufgefordert, sich mehr und ganz sicher nicht weniger um die berufliche Ausbildung zu kümmern", sagte der Generalsekretär des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mit Nachdruck weist der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) den Vorwurf einer laxen Arbeitsmoral zurück. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Krankenkassen Johann-Magnus von Stackelberg sagte kürzlich "Krankheiten richten sich nicht nach den Lieblingsöffnungszeiten der niedergelassenen Ärzte". Weiter lesen …

Nach dem Zugunglück in Dänemark ist die Zahl der Toten auf mindestens acht gestiegen. Zwei weitere Opfer seien bei einer Durchsuchung des Unglückszuges gefunden worden, teilte die örtliche Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Sport ist mehr als Kraft und Ausdauer: Übungen fürs Gleichgewicht trainieren das Zusammenspiel von Muskeln und Nervensystem, wie Astrid Zech, Professorin für Bewegungs- und Trainingswissenschaft an der Universität Jena, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" erläutert. Experten sprechen von sensomotorischen Fähigkeiten. Weiter lesen …

Fast jeder vierte Bundesbürger (24 Prozent) will im Jahr 2019 ein Smartphone kaufen - sei es für sich oder seinen Haushalt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Für 2018 hatte das noch jeder Fünfte geplant (20 Prozent). Weiter lesen …

Hochwertige Zäune begrenzen ein Grundstück nicht nur optisch, sondern erhöhen zugleich auch die häusliche Sicherheit. Sie stellen eine Abschirmung für Tiere und einen "Schutzwall" für die Kinder dar. Zusätzlich beugt ein Zaun zum Beispiel gefährlichen Situationen vor, hält Eindringlinge ab und beschützt Haus und Hof vor Vandalen. Gleichzeitig ist ein hochwertiger Zaun auch eine sinnvolle Einrichtung, die den Gartenbereich entsprechend aufwertet. Weiter lesen …

Wer bei Minusgraden etwas für seine Schönheit tun möchte, sollte hinaus in die Kälte gehen. "In unseren beheizten Häusern ist die Luftfeuchtigkeit sehr gering, was der Haut und dem Haar nicht guttut", erklärt Peter Schneiderbanger, Kurarzt in Bad Wörishofen, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Die Haut reduziert ihre Talkproduktion. Sie trocknet aus, sie wird anfälliger für Krankheiten und Entzündungen. Auch das Haar leidet, wird strohig und glanzlos. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat die Forderung von ARD und ZDF nach einem höheren Rundfunkbeitrag als maßlos zurückgewiesen und stattdessen eine radikale Reform der Sender verlangt. "Insgesamt sind die Forderungen maßlos, zielen nur auf Einnahmen, eben nicht auf Nachhaltigkeit und Qualität", schreibt Beer in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Jahreswechsel ist die Zeit der guten Vorsätze. Viele nehmen sich vor, Gewicht zu verlieren, mit dem Rauchen aufzuhören oder weniger Alkohol zu konsumieren. Das Statistische Bundesamt (Destatis) liefert Fakten rund um die Gesundheit, die als Motivationshilfe für diese Neujahrsvorsätze dienen können. Weiter lesen …

Die internationale Hackergruppe „The Dark Overlords“ will in den Besitz von Geheimdokumenten in Bezug auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 gekommen sein. Das erbeutete Material könne die Enthüllungen von Edward Snowden in den Schatten stellen. Die Hacker fordern nun Lösegeld – und zwar in Bitcoins. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Als Antwort auf die drohenden Fahrverbote fordert der Deutsche Städtetag eine stärkere Förderung von Fahrrädern mit elektrischem Hilfsmotor. Zur Gegenfinanzierung soll bei der Förderung von E-Autos gespart werden. "Wir sehen ja, dass die Menschen die E-Autos trotz der hohen Subventionen bislang kaum kaufen. E-Fahrräder hingegen boomen, obwohl sie so gut wie gar nicht gefördert werden. Wir sollten E-Autos weniger und E-Fahrräder dafür stärker subventionieren", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Immer mehr Unternehmer haben Probleme, einen geeigneten Nachfolger zu finden. Laut "Report zur Unternehmensnachfolge 2018" des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) haben sich im Jahr 2017 knapp 6.700 Firmeninhaber an ihre Handelskammer gewandt, um sich auf ihre anstehende Unternehmensübergabe vorzubereiten. Weiter lesen …

Die CSU geht auf Distanz zu den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Reform der Grundsteuer. "Wohnen muss günstiger und nicht teurer werden", heißt es in einem Beschlusspapier der CSU-Landesgruppe für die am Donnerstag beginnende Klausur in Kloster Seeon, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Die anstehende Grundsteuerreform muss deshalb zwingend aufkommensneutral erfolgen. Das wertunabhängige Einfach-Grundsteuermodell ist dafür die beste Lösung." Weiter lesen …

Auch nach den Erfahrungen in der Silvesternacht befürworten drei von vier Deutschen ein völliges oder zumindest ein begrenztes Böllerverbot. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland", die bis inklusive 2. Januar durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Die Haltung von Kühen und Schafen auf Weiden wird nach Ansicht des FDP-Bundestagsabgeordneten Karlheinz Busen in Deutschland nicht mehr möglich sein, wenn Jäger auch in Zukunft keine Wölfe abschießen dürfen. "Der Wolf muss ins Jagdrecht aufgenommen werden", sagte der jagd- und forstpolitische Sprecher der FDP-Fraktion der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

RB Leipzigs Stürmer Yussuf Poulsen würde Joshua Kimmich vom FC Bayern München zurück nach Leipzig holen. Auf die Frage, wen er bei freier Auswahl verpflichten würde, sagte der Däne im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung: "Joshua Kimmich, der würde perfekt zu uns passen." Der Ex-Stuttgarter Kimmich war von 2013 bis 2015 an Rasenballsport ausgeliehen und danach zu Rekordmeister FC Bayern gewechselt und zum Nationalspieler avanciert. In seiner Zeit in Leipzig hatten Kimmich und Poulsen eine Wohngemeinschaft geteilt. Weiter lesen …

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), rechnet in absehbarer Zeit nicht mit einer Entspannung im Verhältnis zu Moskau. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wir werden Rückschläge erleben." Weiter lesen …

Nach dem Bundesrechnungshof äußert nun auch ein vom Gesundheitsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten Zweifel am Sinn kieferorthopädischer Behandlungen. Derzeit gebe es "keine ausreichende Evidenz für den patientenrelevanten Nutzen kieferorthopädischer Leistungen", heißt es in einem Schreiben des Gesundheitsministeriums an den Bundestag, über das die "Bild-Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

China ist es nach eigenen Angaben gelungen, eine Raumsonde auf der Mondrückseite zu landen. Das meldete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Weiter lesen …

Die CSU spricht sich dafür aus, den Schutz von Wölfen zu verringern. "Wir wollen zu einem pragmatischen Umgang mit dem Wolf kommen", berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ein Strategiepapier der CSU-Landesgruppe für die bevorstehende Klausurtagung im bayerischen Seeon. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag fordert den Bund zur Unterstützung der Kommunen bei ihrer Schuldenkrise auf. Nach Angaben des Städtetages lagen die Gesamtschulden der Kernhaushalte der deutschen Kommunen zuletzt bei rund 130 Milliarden Euro. Städtetagspräsident Markus Lewe sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Den Kommunen wurden über viele Jahre hinweg immer mehr Aufgaben übertragen, ohne die Kosten dafür auszugleichen." Weiter lesen …

Die CSU will in der Umwelt- und Klimapolitik eine Vorreiterrolle übernehmen und dabei die internationale Verantwortung Deutschlands in den Mittelpunkt stellen. "Lokaler Klimaaktionismus wird nicht ausreichen, um die enormen internationalen Herausforderungen im Bereich der CO2-Reduktion zu bewältigen", berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf ein Strategiepapier der CSU-Landesgruppe für die bevorstehende Klausurtagung im bayerischen Seeon. Weiter lesen …

Linksparteichef Bernd Riexinger sieht nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland nur eine Chance für Gespräche seiner Partei mit der CDU, wenn diese zu früheren Werten zurückkehren würde. "1947 forderte sie ja noch die Überwindung des Kapitalismus, die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien und starke Mitbestimmungsrechte von Beschäftigten", sagte Riexinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um Handyempfang in Deutschland hat SPD-Chefin Andrea Nahles ein Ende der Funklöcher bis 2021 in den Raum gestellt und dabei eine Netzabdeckung in ganz Deutschland gefordert. Weiter lesen …

Die CSU will laut eines Zeitungsberichts die Wohnpolitik zu einem "nationalen Kraftakt" machen. Das geht aus einem vierseitigen Forderungskatalog der Landesgruppe für ihre Klausurtagung im oberbayerischen Seeon hervor, über den die "Bild-Zeitung" berichtet. Das Papier sehe ein umfassendes Bürgschaftsprogramm für Familien zum Erwerb von Wohneigentum vor. Weiter lesen …

Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sieht eine Ursache von Amokfahrten wie in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten in einem wachsenden Bedrohungsgefühl durch die Zuwanderung. "Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch", sagte Schwind der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Das ist eine gefährliche Entwicklung. Ich habe einen solchen Fall schon viel früher erwartet", sagte Schwind, der an der Ruhr-Uni Bochum und der Uni Osnabrück lehrte. Weiter lesen …

Nach der mutmaßlichen Prügelattacke durch vier Asylbewerber im bayerischen Amberg hat der Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), Stephan Mayer (CSU), jetzt harte Konsequenzen gefordert und die Pläne des BMI für den Umgang mit kriminellen Ausländern erklärt. "Eines vorweg: Die laufenden Ermittlungen liegen in den Händen der bayerischen Landespolizei, die dann auch die Aussagen zum Tathergang und zur Tatmotivation treffen wird. Weiter lesen …

Die CSU will sich bei ihrer an diesem Donnerstag in Kloster Seeon beginnenden Landesgruppenklausur auf ein Erreichen des Zwei-Prozent-Zieles der Nato festlegen. Weiter lesen …

Europas oberste Rechnungsprüfer fordern eine effizientere EU-Förderpolitik. "Die Strukturpolitik müsste zielgerichteter sein. Unsere Berichte über Regionalflughäfen, über die Transeuropäischen Netze, über Häfen zeigen, dass Vorhaben nicht in jedem Fall effizient waren", sagte der Präsident des Europäischen Rechnungshofes, Klaus Heiner Lehne, im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Nach EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zweifelt nun auch die Bundesregierung an der Eignung der rumänischen Regierung für den EU-Ratsvorsitz. Bis zum Sommer habe Europa dringende und wichtige Aufgaben zu erfüllen, sagte Justizministerin Katarina Barley (SPD) der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

„Wir, die Abgeordneten Lars Patrick Berg, Daniel Rottmann und Klaus Dürr vom Arbeitskreis ‚Innenpolitik‘ der AfD-Landtagsfraktion, sind fassungslos und entsetzt darüber, dass einer der Rädelsführer und Haupttäter der gewalttätigen Übergriffe auf baden-württembergische Polizisten am 30. April 2018 sich wieder in unserem Land aufhält." Weiter lesen …

Im Gegensatz zu offiziellen Verlautbarungen war die Silvesternacht in Hamburg nicht so ‚friedlich‘ verlaufen. Einem Bericht in BILD zufolge, waren am Barmbeker Markt Feuerwehrleute angegriffen worden, die einem verletzten Mann vor einer Shisha-Bar helfen wollten. Dabei musste die Polizei gegen die Angreifer (BILD: „Schwarzafrikaner“) anrücken. Weiter lesen …

Der Amokfahrer von Bottrop litt offenbar unter Liebeskummer. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger aus Ermittlerkreisen erfuhr, bekundete er im Verhör, dass er zwar noch mit seiner Partnerin zusammen sei. "Aber da ist keine Liebe mehr." Wie diese Zeitung weiter erfuhr, litt der Attentäter, der in der Silversternacht aus Fremdenhass Ausländer töten wollte, seit Jahrzehnten unter einer schizophrenen Erkrankung. Demnach lebte der heute 50-Jährige im Jahr 2005 zeitweilig in einer geschlossenen psychiatrischen Klinik. Weiter lesen …

In Sachsen wurden in der Silvesternacht mehrere Anschläge von Linksextremisten verübt. In Leipzig wurden mehrere Scheiben des Bundesgerichtshofs zerstört und Fahrzeuge beschädigt, während in Riesa und Freiberg zwei Anschläge auf AfD-Bürgerbüros erfolgten. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch verändert gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.346,24 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,08 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der baden-württembergischen Gemeinde Simmozheim nahe Leonberg ist am Mittwochnachmittag ein Mann bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 295 ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Januar ist die Zeit der Diäten. Bestseller-Autorin Susanne Fröhlich, 56, ("Moppel-Ich") kennt sich mit dem Abnehmen ebenso aus wie mit der anschließenden Gewichtszunahme. In der aktuellen GALA sagt sie, wie sie den Weg aus der Jo-Jo-Falle gefunden hat. Weiter lesen …

Mesale Tolu gewann im Juni 2018 den EMOTION.award als "Frau der Stunde" - für ihren Einsatz für die Meinungs- und Pressefreiheit und für ihren Mut. Den Preis konnte sie nicht entgegennehmen. Zu der Zeit saß die Journalistin noch in türkischer Untersuchungshaft. "Die acht Monate haben mich gestärkt. Und emotional verändert. Ich war sehr introvertiert", sagt die 34-Jährige im Interview mit dem Frauenmagazin EMOTION. Weiter lesen …

Die Arbeit in der Geld- und Wertbranche ist hart, vor allem wegen psychischer Belastungen. Die Transporteure der Zahlungsmittel müssen bereit sein, im Falle eines Falles zur Waffe zu greifen. Eine hohe Verantwortung, die eigentlich nicht zu diesem Niedriglohnsektor passt. Deshalb ist es richtig, kräftige Zuschläge zu fordern. Allerdings weiß Verdi auch, dass man es mit den Streiks nicht überziehen darf. Denn Frust und Ärger der Verbraucher könnten auf sie zurückfallen. Weiter lesen …

Vom vielstimmig geforderten 5G-Leitmarkt ist Deutschland meilenweit entfernt. Nicht nur fällt die Mobilfunknetzabdeckung bereits beim 4G-Standard in der Fläche sogar hinter Albanien zurück, wie aus einer aktuellen Studie hervorgeht; bei der für die Digitalisierung der Wirtschaft wichtigen 5G-Technologie droht als Resultat des Aktionismus der vergangenen Monate eine Hängepartie, die den ambitionierten Netzausbau in weite Ferne rücken könnte. Weiter lesen …

Die Justiz hat keine Lobby. Sie ist - historisch geprägt vom preußischen Beamten, dem sein Amt heilige Pflicht war und ihm Ansehen, Macht und damit Wohlergehen verschaffte - das fleißige Lieschen, das sich mit Brosamen abspeisen lässt. Das war jahrzehntelang traditionell ihr Schicksal und ihr Elend, und ob sich daran wirklich etwas ändert, das muss sich erst noch zeigen. Weiter lesen …

Oft wird darauf verwiesen, dass Rüstungsverträge einzuhalten und bei Nichtlieferung deutsche Jobs in Gefahr sind. Der Versuch, andere Abnehmer für die für Riad gebauten Patrouillenboote zu finden, zeigt nun, dass dies nicht zwingend der Fall sein muss. Weiter lesen …