7. August 2018 - Archiv

Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat auf ungewöhnliche Hilfe zurückgegriffen. Auf der Autobahn 2 hatte die Zahl schwerer Unfälle zuletzt ungewöhnlich stark zugenommen. Eine Elfenberaterin bot ihre Hilfe an – und die Beamten nahmen an. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das Interesse der Deutschen an einer privaten Absicherung des Pflegerisikos im Alter erlahmt. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden nur 8.125 neue Policen ohne staatliche Förderung abgeschlossen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Zahlen der Privaten Krankenversicherung (PKV). Weiter lesen …

Der bayerische Autohersteller BMW wird in Europa offenbar fast 324.700 und in Deutschland 96.300 Dieselfahrzeuge in die Werkstätten zurückbeordern, um ein möglicherweise defektes Abgasrückführungsmodul auszutauschen. Damit weitet sich ein freiwilliger Rückruf in Südkorea auf den Heimatmarkt des Herstellers aus, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Mittwochsausgabe. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.648,19 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Bundeswehr kann das neue Transportflugzeug A400M offenbar frühestens 2022 in Kampfgebieten einsetzen. Verantwortlich dafür ist mangelnde Schutztechnik, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf ein Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber (CDU) an den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages vom Dienstag. Weiter lesen …

Der Vorstoß des früheren SPD-Chefs und langjährigen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, über Länderfusionen effizientere Verwaltungen und in manchen Regionen bessere landsmannschaftliche Geschlossenheit zu schaffen, stößt in den Landesregierungen weitestgehend auf Ablehnung. "Das steht bei uns weder politisch, noch in der breiten Öffentlichkeit zur Debatte", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Juso-Chef Kevin Kühnert lehnt in der Wehrpflicht-Debatte die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen strikt ab. "Eine Dienstpflicht wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Freiheit jedes jungen Menschen", schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Weder der unpolitische Hinweis darauf, dass man das doch früher auch so gemacht habe, noch der Verweis auf internationale Bedrohungen und den Pflegenotstand rechtfertigen einen solchen Eingriff." Weiter lesen …

Im Rennen um den bislang größten Rüstungsauftrag der deutschen Marine-Geschichte ist möglicherweise eine Vorentscheidung gefallen. German Naval Yards Kiel (GNYK) holt für die Bewerbung um den Großauftrag zum Bau von sogenannten Mehrzweckkampfschiffen des Typs "MKS 180" die ebenfalls in Kiel ansässige Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) mit ins Team, berichtet am Dienstag das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Emissionen von Treibhausgasen müssen nach Ansicht der Energieexpertin Claudia Kemfert "bis zur Mitte des Jahrhunderts um 80 bis 95 Prozent sinken, um die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels zu vermeiden". Dies werde nur gelingen, "wenn die Wirtschaft nahezu vollständig dekarbonisiert wird", schreibt die Umweltökonomin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in einem Beitrag für die Zeitung "neues deutschland". Das bedeute den "weitestgehenden Verzicht" auf die Verbrennung fossiler Energieträger, den Einsatz erneuerbare Energien und konsequentes Energiesparen. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor teils kräftigen Gewittern in Süddeutschland gewarnt. Betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz, teilte der DWD am Dienstagnachmittag mit. Es könne Überflutungen von Kellern und Straßen, durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen und örtlich Blitzschäden geben. Außerdem könnten Bäume entwurzelt werden sowie Dachziegel oder andere Gegenstände herabstürzen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Debattenkultur in Deutschland auf einem Tiefpunkt. "Unsere öffentlichen Debatten haben gerade etwas zutiefst Unbefriedigendes. Und auch Unkonstruktives", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "taz" (Mittwochsausgabe). Wichtige Sachdebatten würden durch "aggressive Vergabe von Haltungs-, Stil- und Sympathienoten, ja sogar Psycho-Noten" vernebelt. Es sei nicht demokratisch, jede Meinungsäußerung mit "gut" oder "böse" zu bewerten. Weiter lesen …

Die Terminalräumung am Frankfurter Flughafen wegen eines Polizeieinsatzes ist am Dienstagnachmittag abgeschlossen worden. "Die betroffenen Bereiche sind wieder freigegeben und der Betrieb wurde wieder aufgenommen", teilte die Bundespolizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zuvor war es in den Bereichen A und Z des Terminal 1 des Flughafens zu polizeilichen Einsatzmaßnahmen gekommen. Dazu gehörte ein sofortiger Boardingstopp und die Räumung des Sicherheitsbereiches in Ebene 2 und 3. Weiter lesen …

Die FDP geht davon aus, dass die Sicherheitsbehörden künftig noch stärker digitale Überwachungstechnologien zur Verbrechensbekämpfung einsetzen werden. "Dies allein schon deshalb, weil ja auch Gefahren zunehmend vom Netz ausgehen und zunehmend Straftaten im Netz begangen werden", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird dem renommierten Kulturfestival "Ruhrtriennale" in diesem Jahr fernbleiben. Der Ministerpräsident habe vor einiger Zeit entschieden, weder am offiziellen Empfang mit der neuen Intendantin Stefanie Carp noch an einer Aufführung teilnehmen zu wollen, bestätigte die Staatskanzlei auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die Linken drängen angesichts der von Sozialverbänden beklagten sozialen Spaltung in Deutschland auf Umverteilung durch höhere Besteuerung von Spitzenverdienern und Vermögenden. Parteichef Bernd Riexinger sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Umverteilung sei angesichts der aktuellen Armutszahlen des Paritätischen Gesamtverbandes eine moralische Verpflichtung. "Wer in Deutschland den mangelnden sozialen Zusammenhalt beklagt und den Rechtstrend fürchtet, der muss endlich ran an die Spitzengehälter und Boni der deutschen Führungsetagen. Vermögen ab einer Million Euro müssen stärker besteuert werden." Weiter lesen …

Forscher des Wyss Institute haben Remotely Operated Vehicles (ROVs) via 3D-Druck mit weichen, flexiblen Greifarmen ausgestattet. Damit ist eine sichere Stichprobenentnahme aus dem Meer möglich, ohne zu einem am Festland gelegenen Labor zurückkehren zu müssen. "Beim Interagieren mit weichen, verletzlichen Unterwasserlebewesen muss das Probeentnahmegerät auch vorsichtig agieren", schildert Co-Studienautor Rob Wood. Weiter lesen …

Der Frankfurter Flughafen ist am Dienstagmittag wegen eines Polizeieinsatzes teilweise geräumt worden. "Im Bereich A des Terminal 1 am Flughafen Frankfurt kommt es zu polizeilichen Einsatzmaßnahmen", teilte die Bundespolizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Dazu gehöre ein sofortiger Boardingstopp und die Räumung des Sicherheitsbereiches in Ebene 2 und 3. Weitere Informationen waren zunächst nicht bekannt. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat die Notwendigkeit bekräftigt, mittels einer speziellen Software ("Staatstrojaner") auf die Kommunikation bei Whatsapp und anderen Messenger-Diensten zuzugreifen. "Wir leben im Zeitalter verschlüsselter Kommunikation. Bei besonders schweren Straftaten muss es im Einzelfall und auf Grundlage einer richterlichen Anordnung möglich sein, diese zu überwachen", sagte Münch dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die FDP will beim Bundesverfassungsgericht gegen sogenannte "Staatstrojaner" klagen. Die Überwachung von Computern und Smartphones sei "ein besonders schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, den Funke-Zeitungen. Buschmann kritisierte, "die Große Koalition hat es nicht vermocht, mit ihrer Regelung der Online-Durchsuchung die Grenzen der Verfassung einzuhalten. Vielmehr hat sie sie bewusst überschritten". Weiter lesen …

Die von der Bundesregierung aktuell anvisierten Verbesserungen der Personalausstattung in den Krankenhäusern dürften zulasten der Altenpflege gehen, da statt der erhofften Entlastung der Pflegekräfte in der Altenpflege Krankenhäuser im Wettbewerb um Fachkräfte bevorzugt ausgestattet werden. Das befürchtet der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat seine Drohung an die Handelspartner des Iran in scharfer Form erneuert. "Anyone doing business with Iran will NOT be doing business with the United States", schrieb Trump am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. "I am asking for WORLD PEACE, nothing less!", ergänzte der US-Präsident. In der Nacht war die erste Stufe von 2015 ausgesetzten Sanktionen der USA gegen den Iran wieder in Kraft getreten, nachdem Trump zuvor das Atom-Abkommen aufgekündigt hatte. Weiter lesen …

Der wirksame Schutz der deutschen Außengrenzen ist notwendig, solange die europäischen Außengrenzen nicht gesichert werden. Der saarländische Ministerpräsident Hans hofft auf Hilfe des Bundes bei Abschiebungen und sieht im „Sommertheater“ den Grund für abstürzende Umfragewerte für CDU und SPD. Der wahre Grund ist aber die schizophrene Politik der offenen Grenzen bei äußerster Schwierigkeit der Abschiebung von unberechtigt und unkontrolliert hereingelassenen Migranten. Weiter lesen …

Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Harald Laatsch, hat das Gezerre um die Bebauung des früheren Checkpoint Charlie-Areals kritisiert. Wieder einmal zeigten die Altparteien ihre Nullkompetenz: „Nachdem es den Altparteien seit der Wende nicht gelungen ist, eine funktionierende städtebauliche Perspektive für die Brachen am früheren Checkpoint Charly zu entwickeln, überschlagen sich nun die Ereignisse: Im Senat streiten sich die Koalitionspartner über Zeitplan und Konzept und die Union entdeckt in letzter Minute die Bürgerbeteiligung. So wird das nichts." Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Instagram-Nutzer verbindet die Unzufriedenheit mit der eigenen Wohnsituation mit der Plattform selbst. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Unternehmens Origin. Ähnliches haben Experten in anderen Studien bereits in Bezug auf beruflichen Erfolg und diesbezüglichen Neid feststellen können. Weiter lesen …

Der 10-Jahresvergleich der Mietpreise in den Stadt- und Landkreisen Ostdeutschlands von immowelt.de zeigt: Aufstrebende Großstädte: Landflucht und steigende Studentenzahlen lassen Mieten in Leipzig, Dresden und Erfurt um mehr als ein Drittel in die Höhe schnellen. Starke Strukturprobleme im ländlichen Raum: In vielen Landkreisen Sachsens seit 2008 beinahe unveränderte Mietpreise. Gleiches gilt für Rostock und Chemnitz. Mieten in Berlin mehr als doppelt so teuer wie vor 10 Jahren (+104 Prozent), kräftige Preissprünge auch im Speckgürtel Weiter lesen …

Der Target-2-Saldo der Deutschen Bundesbank ist im letzten Monat überraschend gesunken. Zum 31. Juli betrugen die Forderungen der Bundesbank aus Target 2 nur noch rund 913,3 Milliarden Euro. Das waren rund 6,5 Prozent weniger im Vergleich zum Juni, als der Wert auf ein Rekordhoch von 976,3 Milliarden Euro gestiegen war. Weiter lesen …

In einigen Bundesländern hat das neue Schuljahr bereits begonnen und die dafür benötigten Materialien müssen eingekauft werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sind die Preise für Schreibwaren und Zeichenmaterialien im Juni 2018 im Vergleich zum Juni 2017 um rund 2,3 % gestiegen. Weiter lesen …

Wachsende soziale Ungleichheit und eine Gefährdung des sozialen Zusammenhaltes in Deutschland konstatiert der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Jahresgutachten. Der Verband begrüßt, dass die Bundesregierung die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes als vorrangiges Ziel formuliert hat; die bisher beschlossenen Maßnahmen reichten dafür jedoch bei Weitem nicht aus. Notwendig sei ein echtes soziales Reform- und Investitionsprogramm, fordert der Paritätische. Weiter lesen …

Bereits am 21. Juli 2018 hat die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg im Skandal um das gemeinschaftliche Versagen von Gesundheitsministerin Golze, Staatssekretärin Hartwig-Tiedt und des Chefs des Landesgesundheitsamtes Mohr, Akteneinsicht beantragt. Bis heute verweigert die Landesregierung diese Akteneinsicht. Weiter lesen …

Ob Putschversuche oder Massendemonstrationen: In vielen Ländern ist derzeit die Lage angespannt - davon bleibt auch die Urlaubsplanung nicht unberührt. 62 Prozent der Deutschen meiden bestimmte Reiseziele aufgrund ihrer politischen Lage, wie eine aktuelle forsa-Umfrage (1) im Auftrag von CosmosDirekt, dem Direktversicherer der Generali in Deutschland, ergab. Ein weiteres Ergebnis der Umfrage: 43 Prozent meiden derzeit bestimmte Länder oder Städte, weil sie sich dort nicht sicher fühlen. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen CDU/CSU (30 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent) und Grüne (12,5 Prozent) verbessern sich um jeweils einen halben Punkt. Die SPD (17 Prozent) muss einen Punkt abgeben. AfD (17 Prozent) und FDP (8,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Sonstige Parteien kommen wie in der Vorwoche auf 4 Prozent. Weiter lesen …

Gemäß eines Berichts des SWRs vom 04.08.2018 liegt ein Brief des Rechnungshofpräsidenten an das Finanzministerium vor, in dem das Land wegen seiner Politik bezüglich der kommunalen Finanzausstattung kritisiert wird. Darin wird das Land aufgefordert, mehr zu tun, um die überschuldeten Kommunen zu entlasten. Weiter lesen …

Im Freiburger Missbrauchsprozess hat das Landgericht am Dienstag das Urteil gegen eine Mutter und ihren Lebensgefährten verkündet. Die Frau muss 12,5 Jahre ins Gefängnis, ihr bereits einschlägig vorbestrafter Freund wurde zu zwölf Jahren Gefängnis mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am 6. August 2018 einstimmig beschlossen, dem Antrag des AfD-Landesvorstandes Niedersachsen mit dem Ziel eines Parteiausschlusses von Lars Steinke beizutreten und dadurch dieses Verfahren in jeder geeigneten Weise zu unterstützen. Weiter lesen …

Befragung mit Folgen: "Wann kommt in Deutschland standardmäßig das Doppelresidenzmodell (Wechselmodell) für Trennungskinder?", hatte der Sindelfinger Väterrechtsaktivist Johannes Fels (52) im Wahlkampf 2017 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) gefragt. Bei einem Treffen mit Vertretern des Bundeskanzleramtes wurde Fels in Kürze eine Stellungnahme zu seiner Frage zugesagt. "Die Europarat-Resolution 2079 muss endlich umgesetzt werden", forderte Fels. Er setzt sich dafür ein, dass Mutter und Vater nach einer Trennung und Scheidung nach dem Doppelresidenzmodell Kinder gleichberechtigt betreuen und erziehen. Weiter lesen …

Unternehmen nutzen das "billige Geld" im Niedrigzinsumfeld. Seit Jahren bewegt sich die Verschuldung von börsennotierten Unternehmen außerhalb des Finanzsektors auf Rekordniveau. Dank guter Umsätze und Gewinne ist 2017 die Nettoverschuldungsquote (Net Gearing Ratio) jedoch weltweit erstmals wieder gesunken. Sie fiel um 3,2 Prozentpunkte (pp) auf 53%. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie "Corporate Debt" des führenden Kreditversicherers Euler Hermes. Weiter lesen …

Die Zahl der klassischen Telefonate mit Mobiltelefonen ist in Großbritannien 2017 erstmals zurückgegangen, und zwar um 1,7 Prozent, wie die Netzagentur Ofcom mitgeteilt hat. Sie werden wohl zunehmend durch die Nutzung sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und WhatsApp ersetzt. Das wirft gleichzeitig ein Licht darauf, wie abhängig die Menschen von ihren Mobiltelefonen sind, und das nicht nur in Großbritannien. In Deutschland und anderen Industriestaaten ist es kaum anders. Weiter lesen …

In Kürze erreichen die bisherigen Target2-Salden die 1-Billion-Euro-Grenze. Die Target2-Salden erlauben es allen Staaten, die den Euro als Währung nutzen, Waren und Dienstleistungen untereinander einzukaufen, ohne diese sofort bezahlen zu müssen. Sie verbuchen einen Einkauf als Verbindlichkeit, wie bei einem Dispo-Kredit, einfach auf dem Konto des anderen Staates. Diese zins- und tilgungsfreie Finanzierungsmöglichkeit bewirkt einen ständigen und unbegrenzten Kapitaltransfer von Deutschland in andere Eurostaaten. Die heutigen Target2-Salden wirken wie eine Transferunion. Weiter lesen …

Im Juni 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 115,5 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 93,7 Milliarden Euro importiert. Das ist seit Veröffentlichung der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950 der höchste nachgewiesene monatliche Importwert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Juni 2018 um 7,8 % und die Importe um 10,2 % höher als im Juni 2017. Kalender- und saisonbereinigt blieben die Exporte gegenüber dem Vormonat Mai 2018 unverändert während die Importe um 1,2 % zunahmen. Weiter lesen …

In den ersten sechs Monaten 2018 produzierten die gewerblichen Schlachtbetriebe Deutschlands 4,0 Millionen Tonnen Fleisch. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm die Fleischerzeugung im Vergleich zum ersten Halbjahr 2017 um rund 8 400 Tonnen (+0,2 %) zu. Die aus gewerblichen Schlachtungen erzeugte Schweinefleischmenge war im ersten Halbjahr 2018 mit 2,7 Millionen Tonnen um 0,8 % niedriger als im Vorjahr (-20 700 Tonnen). Mit insgesamt 28,4 Millionen Schweinen wurden 243 600 Tiere weniger geschlachtet (-0,8 %). Weiter lesen …

Die Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2018 preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,9 % niedriger als im Vormonat. Für den Mai 2018 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 2,4 % gegenüber April 2018 (vorläufiger Wert: +2,6 %). Weiter lesen …

In der deutschen Politik ist ein Streit über die verstärkte Nutzung digitaler Überwachungstechnologie durch die Sicherheitsbehörden entbrannt. Auslöser sind aktuelle Zahlen, die die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken mitgeteilt hat. Der CDU-Geheimdienstexperte Patrick Sensburg begründete den verstärkten Einsatz von stillen SMS zur Ortung von Handys und Funkzellenabfragen mit der zunehmenden Terrorbedrohung. Es gebe mehr Personen, die wegen der Gefahr, Anschläge begehen zu wollen, überwacht müssten, sagte Sensburg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die geplante Ausweitung der Midi-Jobs wird Geringverdiener kräftig entlasten. Dies zeigen Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der TU Kaiserslautern. Wer 850 Euro im Monat verdient, hat im nächsten Jahr demnach 339 Euro mehr in der Tasche. Wer etwa 1.000 Euro im Monat verdient, muss von seinem Gehalt nicht mehr 20,62 Prozent an Sozialbeiträgen abführen, sondern nur noch 18,47 Prozent. Das entspricht einer Entlastung von 22 Euro im Monat oder 259 Euro im Jahr. Weiter lesen …

Angesicht immer engerer Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern hält der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck die Debatte über eine Föderalismusreform und Länderfusionen für überfällig. Zwar sei der Föderalismus ein wichtiges und stabilisierendes Element, sagte Beck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Anlässlich des Ausbruchs des Kaukasuskriegs im August vor zehn Jahren appelliert die polnische Regierung an die europäischen Partner, die Bedrohung durch Russland nicht zu unterschätzen und bei einer konsequenten politischen Linie gegenüber Moskau zu bleiben. "Wenn wir heute gegenüber Moskau nicht hart bleiben, werden wir uns morgen vielleicht fragen müssen, ob man Estland, Lettland oder Litauen nicht hätte besser schützen müssen", sagte der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Im Juli ist die Zahl türkischer Asylanträge in Deutschland deutlich angestiegen. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegen. Demnach wurden im vergangenen Monat insgesamt 1172 Asylanträge gestellt, davon waren 1141 Erstanträge. Das ist der höchste Wert seit Jahresbeginn. Im Juni gab es noch 884 Erstanträge. Die Antragszahl stieg damit vier Monate in Folge. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Linder hat Union und SPD vorgeworfen, ihre Versprechen zur Entlastung der Bürger zu brechen. "Beide haben Erleichterungen in Höhe von 15 Milliarden Euro zugesagt, beide wollten den Spitzensteuersatz später eintreten lassen, beide waren für erhöhte Freibeträge", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist skandalös, dass jetzt nichts passiert, obwohl der Staat im Geld schwimmt." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas hat europäischen Unternehmen, die im Iran tätigt sind, Unterstützung zugesichert. Die Wiederaufnahme der Sanktionen der USA sei zu bedauern, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir sind entschlossen, europäische Unternehmen, die legitimerweise im Iran tätig sind, zu schützen. Und wir werden intensiv dafür arbeiten, dass wirtschaftlicher Austausch und Handel möglich bleibt." Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, hat eine positive erste Bilanz ihrer Sammlungsbewegung "Aufstehen" gezogen. Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir freuen uns sehr über die große Resonanz. Allein in den ersten 24 Stunden mehr als 30.000 Anmeldungen auf unserer Webseite - das ist weit mehr, als ich erwartet hatte." Weiter lesen …

Forsa-Chef Manfred Güllner sieht die Grünen weiter im Aufwind und schließt nicht aus, dass sie der SPD den Rang ablaufen. Güllner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Bei SPD und Grünen könnten sich die Größenverhältnisse auch auf Bundesebene bald umdrehen. Um ein Bild von Gerhard Schröder abzuwandeln: Die Grünen haben die Chance, Koch zu sein, während sich die Sozialdemokraten mit der Rolle des Kellners anfreunden sollten." Weiter lesen …

Der Oldenburger Energiekonzern EWE stellt seine türkische Tochter zum Verkauf, bestätigte EWE-Chef Stefan Dohler im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn wir jemanden finden, der uns einen fairen Wert bietet, werden wir das Geschäft verkaufen", sagte er. "Wir haben jedoch nichts zu verschenken. Bekommen wir kein Angebot, das unseren Vorstellungen entspricht, behalten wir das Geschäft." Weiter lesen …

Der NRW-Chef des Bundes der Steuerzahler, Heinz Wirz, fordert den Landtag in Nordrhein-Westfalen zur Rücknahme der im Januar beschlossenen Mitarbeiterpauschalen-Erhöhung auf. "Der Landtag muss die Erhöhung der Mitarbeiterpauschalen zurücknehmen", sagte Wirz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach den beiden jüngsten Pharmaskandalen nennt der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, Wolf-Dieter Ludwig, die zuständigen Landesbehörden mit ihrer Überwachungsaufgabe "maximal überfordert". Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Man muss sich fragen, ob nicht besser Bundesoberbehörden solche Aufgaben übernehmen sollten." Aufgabe der Behörden sei der Verbraucher- und Patientenschutz, betonte er: "Dass das in einem so reichen Land wie Deutschland nicht funktioniert, ist skandalös." Weiter lesen …

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) hat angesichts der Schäden durch die lange Trockenheit Molkereien, Schlachthöfe, Getreidehandel, Bauern- und Verbraucherorganisationen zur Solidarität aufgerufen. "Wenn der Discounter Aldi den Butterpreis um 10 Cent auf 1,75 Euro senkt, mögen sich vielleicht einige Verbraucher darüber freuen. Für die Milchviehbetriebe ist es eine Kampfansage von Aldi, die Milchauszahlungspreise noch weiter zu drücken. Und dies in einer Situation, wo wir keine Futtergrundlage für unsere Kühe haben", sagte AbL-Bundesgeschäftsführer Georg Janßen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat vorgeschlagen, angesichts der Folgen von US-Sanktionen bei der Abwicklung europäischer Iran-Geschäfte auf Sparkassen und Volksbanken zu setzen. "Ich sehe vor allem Potential bei den dezentral organisierten Sparkassen und Volksbanken, die Iran-Geschäfte deutscher Unternehmen abzuwickeln", sagte Oettinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei der neuen Sammlungsbewegung "Aufstehen" der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht haben sich in den ersten Tagen nach dem Start weit über 30.000 Menschen angemeldet. "Wir sind mit dem Echo auf den Start im Internet sehr zufrieden. Wir hatten Montagmittag schon 36.000 Anmeldungen. Das ist mehr als wir erwartet hatten", sagte Oskar Lafontaine, der frühere Bundesvorsitzende und jetzige saarländische Fraktionsvorsitzende der Linken und Wagenknechts Ehemann, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Europäische Kommission fordert von den EU-Ländern deutlich mehr Zurückhaltung bei der Vergabe von Staatsbürgerschaften an Angehörige aus Drittstaaten. "Die EU-Kommission betrachtet die Entwicklung bei den so genannten Goldenen Reisepässen mit großer Sorge", sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourova der "Welt". Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper will ein neues Gaskraftwerk in Gelsenkirchen bauen. "Mit diesem Leuchtturmprojekt schaffen wir eine langfristige Perspektive für diesen traditionsreichen Standort und unterstützen damit den Strukturwandel im Revier positiv", sagte Uniper-Vorstandsmitglied Eckhardt Rümmler der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Bis spätestens Ende 2022 soll demnach eine kombinierte Kraft-Wärme-Anlage mit zwei Gasturbinen und einem Dampfkessel entstehen. Weiter lesen …

Die SPD im Landtag drängt darauf, dass Kita-Gebühren auch in Nordrhein-Westfalen abgeschafft werden. "Wenn man will, ist das schon zum Kindergartenjahr 2019/2020 möglich", sagte Fraktionschef Thomas Kutschaty gegenüber der NRZ. Er forderte: Bildung solle generell gebührenfrei sein. NRW solle dem Vorbild Berlins folgen und Kita-Gebühren abschaffen. Diese fallen hier sehr unterschiedlich aus, wie eine Abfrage des Bundes der Steuerzahler erst jüngst gezeigt hatte. Weiter lesen …

Bei der im Raum stehenden Fusion der beiden Warenhausunternehmen Karstadt und Galeria Kaufhof stellt sich das Bundeskartellamt auf ein "extrem umfangreiches und aufwendiges Verfahren" ein. Das sagte Kartellamtspräsident Andreas Mundt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Zum einen sind die Wettbewerbsfolgen für die Absatzseite zu untersuchen, zum anderen für die Beschaffungsseite." Weiter lesen …

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, wirft der CDU und CSU vor, Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung zu blockieren. Damit werde die Union verantwortlich für den Fachkräftemangel von morgen verantwortlich und so zur Wachstumsbremse von übermorgen, schreibt Heil in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Dienstag. Deutschland könne sich das aber angesichts des rasanten Tempos der Digitalisierung nicht leisten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will Beteiligungen und Übernahmen an deutschen Unternehmen durch Investoren außerhalb der Europäischen Union (EU) effektiver untersagen können. So soll ein Abfluss von technischem Wissen und Patenten verhindert und ein Schutz wichtiger Infrastruktur im Land besser gewährleistet sein, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht als überflüssig kritisiert. "Das freiwillige soziale Jahr, der Bundesfreiwilligendienst sowie viele weitere nationale, europäische und internationale Freiwilligendienste haben sich bewährt und werden stark nachgefragt", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Für diese Einrichtungen, aber auch für eine Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr oder beim Katastrophenschutz sollten wir massiver werben." Weiter lesen …

Halle. Aufgrund der Hitzewelle in Sachsen-Anhalt könnten die ersten Schultage am Donnerstag und Freitag kurz werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Bei gefühlten Temperaturen nahe der 40-Grad-Marke sind reihenweise hitzefrei und verkürzter Unterricht für Schüler möglich. "Wir denken, dass das viele Regionen in Sachsen-Anhalt betreffen wird", sagte Silke Stadör vom Landesschulamt der MZ am Montag. "Vor allem im Süden soll es sehr heiß werden." Weiter lesen …

Das Justizpersonal in Sachsen-Anhalt ist überaltert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach Angaben des Justizministeriums werden in den nächsten zehn Jahren 100 von 255 Gerichtswachtmeistern sowie 330 von 727 Vollzugsbediensteten die Altersgrenze erreichen. Die Gewerkschaft der Vollzugsbediensteten beklagt, es werde seit Jahren an Personal gespart. Weiter lesen …

Dynamo Dresden hat seinen Auftakt in der neuen Zweitligasaison gegen den MSV Duisburg mit 1:0 gewonnen. Weiter lesen …

Irans Präsident Hassan Rohani hat das Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. Gleichzeitig kündigte er am Montag im Iranischen Staatsfernsehen an, sich weiter an das Atomabkommen halten zu wollen. Dem US-Präsidenten warf Rohani vor, mit dem Gesprächsangebot Chaos im Iran schüren zu wollen. Die USA würden ihren Schritt "bereuen". Der Iran werde stattdessen der Welt zeigen, dass er sich an internationale Verträge halte, so Rohani. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.502,18 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Sie ist eine der erfolgreichsten Schauspielerinnen Deutschlands und mit Multimillionär Carsten Maschmeyer verheiratet, aber auch Veronica Ferres macht sich Sorgen um Geld. Das sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Drama um die Fusion von Linde und Praxair steuert auf einen Höhepunkt zu. Zwei Jahre nach Aufnahme der Verhandlungen droht dem Zusammenschluss zwischen dem Münchner Industriegasekonzern und seinem US-amerikanischen Wettbewerber kurz vor dem Ziel das Aus. Wie das Dax-Mitglied warnte, kann das Vorhaben an Nachforderungen der amerikanischen Kartellwächter scheitern. Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz warnt vor Kindern. Radikalisierten Kindern. Islamistisch radikalisierten Kindern. Mit »islamistisch«, »radikalisiert« und »Gefahr« werden derzeit schon zahlreiche Polizeiaufgabengesetze der Länder derart verschärft, dass von Bürgerrechten, die es auch mal in diesem Land gab, so gut wie nichts übrig bleibt. Nun also sind die Minderjährigen dran. Natürlich nur gefährliche. Weiter lesen …