14. Mai 2018 - Archiv

In Deutschland erodiert laut einer Umfrage das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten, so eine Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Pollytix für das Nachrichtenportal T-online. 43 Prozent haben eher geringes oder gar kein Vertrauen mehr in die Arbeit der Justiz. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will sogenannte sichere europäische Staatsanleihen (Esbies) über eine neue EU-Rahmenregelung fördern. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf eines entsprechenden Verordnungsvorschlags. Die EU-Behörde schlägt darin vor, Staatsanleihen aus allen Eurostaaten im Verhältnis von deren Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) zu bündeln und dieses Bündel im Verhältnis von 70 zu 30 in zwei Teile aufzuteilen. Weiter lesen …

Deutsche Späh-Software für Smartphones ist offenbar in der Türkei zum Einsatz gekommen, um die größte Oppositionspartei CHP auszuspionieren. Das geht aus einem Bericht von Access Now, einer digitalen Bürgerrechtsgruppe, hervor. "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR berichten darüber. Unabhängige IT-Sicherheitsexperten haben die zentralen Aussagen des 32-seitigen Berichts überprüft und bestätigt. Weiter lesen …

Der griechische Finanzminister Euclid Tsakalotos schließt kategorisch aus, dass sein Land nach Ablauf des Rettungsprogramms um weitere Unterstützung europäischer Institutionen in Anspruch nehmen wird. "Wir schließen das Programm im August ab und wir werden nicht um die Absicherung durch eine Kreditlinie bitten", sagte Tsakalotos der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der heutige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte bereits Anfang März Hinweise auf den Skandal um manipulierte Asylbescheide. Das geht aus einem Schreiben der früheren Leiterin der Bremer Außenstelle des Flüchtlingsbundesamtes an Seehofer hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Paris Saint-Germain hat die Verpflichtung von Thomas Tuchel als neuem Trainer bestätigt. "Le Paris Saint-Germain est heureux d’annoncer l’arrivée de Thomas Tuchel au poste d’entraîneur de l’équipe professionnelle", hieß es in einer Mitteilung am Montagnachmittag. Zuvor hatte es bereits seit Wochen einschlägige Berichte gegeben. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.977,71 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das israelische Militär ist am Montagnachmittag Luftangriffen auf Stellungen der Hamas im Gazastreifen geflogen. Es seien fünf Stellungen, darunter auch militärische Übungsplätze im Norden Gazas angegriffen worden, teilte die israelische Armee mit. "The strike was conducted in response to the violent acts carried out by Hamas over last few hours along the security fence", hieß es in einer Erklärung. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Hellmut Königshaus, lobt die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem. "Die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem erkennt die gewachsenen Realitäten der letzten 70 Jahre endlich an", sagte Königshaus dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Auch die Bundesrepublik Deutschland habe Jerusalem de facto bereits als israelische Hauptstadt anerkannt, so der frühere FDP-Politiker. Weiter lesen …

"Die erneute Inszenierung der Grünen macht offensichtlich, dass es dieser Fraktion um maximale Aufmerksamkeit im Wahlkampf und nicht um die Sache geht. Die Bürger im Lande wollen vor Gefahren geschützt werden und brauchen die Geschäftsordnungstricks der Grünen nicht." Mit diesen Worten reagierte Tobias Reiß, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag auf die Ankündigung der Grünen, mit einem Geschäftsordnungsantrag die Debatte um die Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) verhindern zu wollen. Weiter lesen …

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat US-Präsident Donald Trump für den Ausstieg der USA aus dem Iran-Abkommen kritisiert. "Dies ist kein Abkommen zwischen den USA und Iran. Es ist ein Abkommen, das vom Sicherheitsrat abgesegnet wurde", sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Es gehe nun darum, zu zeigen, dass Europa diesen Schritt nicht mitmachen will. Weiter lesen …

Die USA haben ihre Botschaft in Israel am Montagnachmittag offiziell nach Jerusalem verlegt. Bei der feierlichen Eröffnung der neuen Botschaft am 70. Jahrestag der Gründung Israels waren rund 800 Gäste anwesend, unter anderem US-Finanzminister Steven Mnuchin und die US-Präsidententochter Ivanka Trump. Unterdessen protestierten Zehntausende Menschen im Gazastreifen an der Grenze zu Israel gegen die Botschaftsverlegung. Weiter lesen …

Der Separatist Quim Torra ist zum neuen katalanischen Regionalpräsidenten gewählt worden. Im Parlament in Barcelona erhielt er am Montag im zweiten Wahlgang die nötige Mehrheit. Torra tritt damit die Nachfolge des abgesetzten Carles Puigdemont an, der sich derzeit in Berlin aufhält und die Bundesrepublik nicht verlassen darf, bis die deutsche Justiz über seine Auslieferung an Spanien entschieden hat. Weiter lesen …

Der 1. FC Union Berlin wird mit einem neuen Trainer in die nächste Zweitliga-Saison gehen. "Die Lizenzmannschaft des 1. FC Union Berlin wird ab der kommenden Saison von einem neuen Cheftrainer betreut", teilte der Verein am Montag mit. Der bisherige Cheftrainer André Hofschneider wird nach einer enttäuschenden Spielzeit von seinem Amt entbunden. Hofschneider werde dem Verein aber als Trainer "in einem anderen Bereich erhalten bleiben". Weiter lesen …

Kurz vor dem offiziellen Inkrafttreten der neuen europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, eine Lockerung der Regeln für bestimmte Geschäftsmodelle ins Spiel gebracht. "Wenn sich herausstellen sollte, dass sich die Vorgaben negativ auf digitale Innovationen in Europa auswirken, muss möglicherweise nachjustiert werden", sagte Berg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach Ansicht der Sozialdemokraten hat sich US-Präsident Donald Trump mit der Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem bei der Vermittlung im Nahost-Konflikt ins Abseits manövriert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid: "Die USA haben sich in dieser hoch umstrittenen Frage eindeutig auf die Seite Israels gestellt, was ihre Rolle als Vermittler im israelisch-palästinensischen Konflikt eher schwächt. Darauf deuteten auch die Reaktionen der palästinensischen Seite hin." Weiter lesen …

Einem Team aus IT-Sicherheitsforschern ist es gelungen, die Verschlüsselung von E-Mails auszuhebeln. Das berichten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Betroffen sind demnach die zwei meistverwendeten Verfahren für die Verschlüsselung von E-Mails: S/Mime und PGP. Firmen verwenden in der Regel S/Mime, Aktivisten, Whistleblower und Journalisten hingegen PGP. Das Team hat zwei unterschiedliche Wege gefunden, um die Verschlüsselung von E-Mails auszuhebeln. Weiter lesen …

Bei den Protesten im Gazastreifen ist die Zahl der getöteten Palästinenser weiter gestiegen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen haben israelische Soldaten bisher 18 Palästinenser erschossen. Mehr als 900 weitere Personen wurden Medienberichten zufolge verletzt. Weiter lesen …

Mit einer preisgekrönten Dokumentation in Erstausstrahlung über Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche und drei weiteren ZDF-Dokumentationen über den Vatikan bietet ZDFinfo am Mittwoch, 16. Mai 2018, von 19.30 Uhr bis 22.30 Uhr Einblicke in die Ära von Papst Franziskus sowie die Pontifikate seiner Vorgänger Papst Benedikt XVI. und Papst Johannes Paul II. Weiter lesen …

Den Bürgern wird weisgemacht, es ginge um den Familiennachzug der anerkannten Flüchtlinge und Asylberechtigten – doch der ist seit langem geltendes und täglich praktiziertes Recht! Nun will die CDU/CSU-SPD-Koalition auch noch die Angehörigen derjenigen rund 300.000 Menschen aus deren Heimatländern zu uns holen, die weder Flüchtlinge sind noch jemals das Recht auf Asyl bekommen werden: die der sogenannten ‚subsidiär Schutzberechtigten‘. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht keine Notwendigkeit, den Sitz der deutschen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. "Ich glaube, dass die Botschaft, dort wo sie gerade sitzt, gut untergebracht ist und insofern sehe ich gerade keine Notwendigkeit", sagte sie am Montag dem Sender n-tv. Ihr sei es auch nicht bekannt, dass Deutschland plane, seine Botschaft zu verlegen. Weiter lesen …

Kaufen oder mieten? Die Antwort auf diese Frage ist nicht nur von den persönlichen Vorlieben abhängig, sondern fällt je nach finanziellen Möglichkeiten regional ganz unterschiedlich aus. Wie viel vom Einkommen muss im Schnitt für Wohnen - ob zur Miete oder im Eigenheim - auf den Tisch gelegt werden? Weiter lesen …

Bundesweit haben aktuell drei von fünf Start-ups offene Stellen, die sie gerne besetzen würden. Im Durchschnitt haben Start-ups fünf unbesetzte Arbeitsplätze, wie eine Umfrage des Branchenverbandes Bitkom ergab. Mehr als jedes zweite Start-up (56 Prozent) hat bereits die Erfahrung gemacht, dass es eine Stelle nicht besetzen konnte, weil sich keine geeigneten Kandidaten finden ließen. Weiter lesen …

"Tiere sind eine große Bereicherung für die Familie", schwärmt Danny Latza beim Shooting seines neuen PETA-Motivs. Vor etwa einem Jahr haben der Mittelfeldspieler des 1. FSV Mainz 05 und seine Frau einen Hund aus einem spanischen Tierheim adoptiert. Daher weiß der 28-Jährige, welche Verantwortung die Tierhaltung mit sich bringt. Zusammen mit der Tierrechtsorganisation appelliert Latza jetzt an alle Menschen, Tiere zu adoptieren und nicht beim Züchter zu kaufen. Im Making-of-Video erklärt der Fußballprofi, warum es eine folgenreiche Entscheidung ist, ein Tier aufzunehmen. Weiter lesen …

Die Steuerzinsen sind zu hoch! Das meinen nicht nur Steuerzahler – auch der Bundesfinanzhof meldet in einem heute veröffentlichten Beschluss Zweifel an dem Zinssatz von sechs Prozent pro Jahr an. Deshalb fordert der Bund der Steuerzahler (BdSt) die Politik auf, den Zinssatz endlich zu halbieren. „Sechs Prozent Zinsen gibt es nur noch beim Finanzamt“, sagt BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Nicht selten zahlen die Steuerzahler nach einer Betriebsprüfung mehr Zinsen als Steuern – das kann nicht angehen.“ Weiter lesen …

In Indien sind am Sonntagabend erneut Dutzende Personen bei heftigen Stürmen ums Leben gekommen. Mindestens 75 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt, berichten mehrere indische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Behördenangaben. Der bevölkerungsreichste Bundesstaat Uttar Pradesh war am stärksten betroffen. Weiter lesen …

"Fast jeden Tag werden in Deutschland Feuerwehrangehörige im Einsatz tätlich oder verbal angegriffen und in ihrer Arbeit behindert. Die Zahl der Übergriffe nimmt dabei seit Jahren zu und hat längst ein inakzeptables Maß erreicht. Diesen Zustand finden wir unhaltbar", erklärt das Präsidium des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) in seinem heute veröffentlichten Positionspapier "Unsere Einsatzkräfte - unsere Sicherheit! Weiter lesen …

Eine aktuelle Umfrage belegt: Deutschland schneidet beim gesellschaftlichen Zusammenhalt unverändert mäßig ab. 61 Prozent der Bundesbürger bewerten ihn als schwach - damit zeichnet sich im Vergleich zu einer Befragung vor zwei Jahren keine Veränderung ab. Bei den eher zuversichtlichen Jüngeren dagegen hat das Vertrauen in die Gemeinschaft zugenommen. Weiter lesen …

Dr. Margarete van Ackeren meldet sich im politischen Berlin zurück. Sie wird ab 15. Mai als Chefkorrespondentin für FOCUS Online berichten. Zuvor hat sie insgesamt zehn Jahre für das Magazin FOCUS als politische Korrespondentin die Arbeit von Regierung und Parlament begleitet. In den letzten vier Jahren war sie dort Chefreporterin. Zum Jahresauftakt gönnte sie sich ein viermonatiges Sabbatical. Weiter lesen …

In diesem Monat startet die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK·VBU) das groß angelegte Projekt "Gesunde Biene - gesunder Mensch". Mit mehreren Aktionen macht die BKK·VBU auf die schwierige Lage der Bienen aufmerksam und setzt sich für Artenvielfalt sowie einen nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen ein. "Ein verantwortungsbewusster Umgang mit unserer Natur ist wesentlicher Bestandteil unserer Nachhaltigkeitsziele. Weiter lesen …

Die Serie von Verbrechen gegen Friedensaktivistinnen und -aktivisten in Kolumbien hält an: Eine Teilnehmerin eines gemeinsamen Projektes von Deutscher Botschaft, Europäischer Union und Caritas international im Südwesten Kolumbiens ist spurlos verschwunden. Die 36-Jährige aus der Provinz Putumayo, die sich in einem Verein für Gewaltopfer engagierte, war zuletzt von einer paramilitärischen Gruppierung bedroht worden, weshalb von einem Kapitalverbrechen ausgegangen wird. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Äußerungen von FDP-Chef Christian Lindner über illegal in Deutschland lebende Ausländer als "dusselig" kritisiert. Lindners Argumentation sei "schief" und "falsch", sagte Habeck am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Der Grünen-Chef sprach den FDP-Vorsitzenden aber vom Vorwurf des Alltagsrassismus frei: "Christian Lindner ist kein Rassist. Da nehme ich ihn gegen jeden Verdacht in Schutz", sagte Habeck. Weiter lesen …

Reiner Hoffmann ist auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin als DGB-Chef wiedergewählt worden. 289 Delegierte stimmten am Montag für ihn, 90 lehnten ihn ab. Das entspricht einer Zustimmung von 76,3 Prozent. Hoffmann hatte keinen Gegenkandidaten. Weiter lesen …

Fastfood-Verpackungen, Schuhsohlen und ein Armaturenbrett aus Pilzen? Fatih Böyük und Malte Larsen vom "BioLab Eberswalde" gewinnen für ihre Pilz-Werkstoffe den "Galileo Wissenspreis 2018" bei den "GreenTec Awards" in München. Der Clou: Die Kunststoff-Alternative ist komplett schadstofffrei abbaubar. Der "Galileo Wissenspreis" zeichnet seit 2008 Erfindungen aus, die einen verantwortungsvollen Lebensstil im Einklang mit der Umwelt unterstützen und das Thema Nachhaltigkeit vorantreiben. Die "GreenTec Awards" haben sich in elf Jahren zu einem der wichtigsten Umweltpreise der Welt entwickelt. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat die für heute geplante Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem als "politisch falsch" kritisiert. "Das ist ja vor allem auch von den Palästinensern als Provokation aufgefasst worden. Und es ist ja auch eine Provokation", sagte Habeck am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Die Verlegung der US-Vertretung sei "ein Unfriede stiftendes Symbol". Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende drohen lange Staus auf den Fernstraßen. Autofahrer fast aller Bundesländer sind unterwegs, sei es für ein verlängertes Pfingstwochenende wie z.B. in Berlin, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Sachsen, wo nach Pfingstmontag, 21. Mai, noch ein Tag schulfrei ist. Andere fahren in den Urlaub: Baden-Württemberg und Bayern starten in zweiwöchige, Nordrhein-Westfalen in einwöchige Ferien. Weiter lesen …

Im Ringen um das Atomabkommen mit dem Iran hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den USA vorgeworfen, den Zusammenhalt des Westens zu zerstören. Der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages sagte am Montag im Inforadio vom rbb, die USA hätten die internationalen Regelwerke verlassen. US-Präsident "Trump schert sich überhaupt nicht um außenpolitische Wirkungen, sondern sieht die Verbündeten in Israel, Saudi-Arabien und der eigenen Wirtschaft." Dem müsse man konsequent selbstbewusste europäische Politik entgegensetzen. Weiter lesen …

Billon, das Technologie-Unternehmen, das die Blockchain bekannt gemacht hat und das polnische Kreditinstitut (Biuro Informacji Kredytowej - BIK), das größte Kreditinstitut in Zentral- und Osteuropa, wird Blockchain zur Speicherung und für sicheren Zugriff auf sensible Kundeninformationen implementieren. Das Kreditinstitut wird durch Billons Blockchain-Technologie von besserer Sicherheit, Integrität und Unveränderbarkeit von Daten profitieren. Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2018 hatten nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 44,3 Millionen Erwerbstätige ihren Arbeitsort in Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wuchs die Zahl der Erwerbstätigen kräftig um 609 000 Personen oder 1,4 %. Damit hat sich die positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit auch zum Jahresbeginn 2018 fortgesetzt. Bereits im vierten Quartal 2017 hatte der Anstieg im Vorjahresvergleich bei 1,4 % gelegen. Weiter lesen …

Im März 2018 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 33,2 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 9 % gegenüber März 2017. Hierbei ist zu beachten, dass Ostern 2017 in den April, 2018 dagegen teilweise in den März fiel. Weiter lesen …

Der Chef des Medienkonzerns ProSiebenSat.1, Conrad Albert, sieht sich durch die strenge Regulierung der TV-Sender in Deutschland gegenüber Internetriesen benachteiligt. "Wir sind ungleichen Bedingungen unterworfen im Vergleich zu unseren internationalen Mitbewerbern", sagte der Manager dem "Handelsblatt". Man werde jeden Tag von mehr als 20 Aufsichtsgremien kontrolliert. "Die unzeitgemäßen Fußfesseln kommen noch aus dem vergangenen Jahrtausend, sie sind historisch gewachsen und stammen aus dem analogen Zeitalter. Sie gehören revolutioniert." Weiter lesen …

Wie denken die Deutschen über die FDP? Das von forsa für das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer ermittelte Meinungsbild ist uneinheitlich. Während die FDP soeben ihren ersten Parteitag nach der Bundestagswahl veranstaltete, würden nur noch 8 Prozent der Bundesbürger die Liberalen wählen, 3 Prozentpunkte weniger als vor acht Monaten. Die Hälfte der Deutschen (48%) ist überzeugt, dass der Abbruch der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition der FDP bei künftigen Wahlen schaden wird. Andererseits kann sich jeder dritte Wahlberechtigte (32%) "vorstellen, bei einer der kommenden Wahlen FDP zu wählen". 1996 galten die Liberalen nur für 18 Prozent der Wahlberechtigten als wählbar. Weiter lesen …

Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen warnt vor möglichen Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Deutschland. Deutschland sei im Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten "mit dem Ziel, in Deutschland sabotage-vorbereitende Maßnahmen durchzuführen. Das heißt Malware zu implementieren in kritischen Infrastrukturen, um vielleicht für den Zeitpunkt X, wenn es zu einer politischen Auseinandersetzung kommen sollte, diese scharf zu schalten", sagte Maaßen dem rbb Inforadio am Montag. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland hat auf ihrem Berliner Landesparteitag ein Konzept zur Stadtentwicklung („Mehr Wohnungen für Berlin“) vorgelegt. Kernpunkte sind die Forderung nach mehr Wohnungsbau und Verkauf der landeseigenen Wohnungen an die Mieter. Harald Laatsch, der städtebaupolitische Sprecher der AfD-Abgeordnetenhausfraktion nannte die wichtigsten Voraussetzungen für mehr Wohnungsbau in Berlin: Ausweisung neuer Baugebiete, Beseitigung von Hemmnissen wie der Mietpreisbremse und Beschleunigung der Genehmigungsverfahren. Weiter lesen …

Auch zehn Jahre nach der Finanzkrise ringen viele deutsche Banken noch immer mit der grundlegenden Einstellung ihrer Mitarbeiter im Umgang mit Risiken. Laut einer Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC beobachten nur 49% der befragten Entscheider der deutschen Bankenbranche ein "deutliches Umdenken" im Umgang mit Risiken. Dagegen meinen 30%, ein Wandel sei für sie "kaum zu erkennen" - und 15% geben sogar an, seit der Krise habe sich nichts geändert. Weiter lesen …

Steuerberater müssen sich darauf einstellen, künftig vermehrt selbst zu haften, falls ein Klient zahlungsunfähig wird. 65 Prozent der in Deutschland tätigen Insolvenzverwalter stufen diese Gefahr als hoch oder sehr hoch ein. Damit liegt das Haftungsrisiko von Steuerberatern über dem von Wirtschaftsprüfern (53 Prozent) und Rechtsanwälten (43 Prozent). Das ergibt eine Umfrage des D&O-Versicherers VOV und des Deutschen Instituts für angewandtes Insolvenzrecht (DIAI) unter 75 erfahrenen Insolvenzverwaltern. Weiter lesen …

Offensichtlich soll so der exorbitante Anstieg der Kriminalität nach der Grenzöffnung 2007 im Zuge des Schengen-Abkommens verschleiert werden. In den letzten beiden Jahren wurden 692 LKWs auf sächsischen Parkplätzen die Plane aufgeschlitzt und zum großen Teil ausgeraubt. Die Täter waren zu 90 Prozent Polen, Tschechen und Rumänen, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13033). Der Schaden betrug insgesamt 4,8 Millionen Euro. Weiter lesen …

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Verweigerung eines WM-Visums für den ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt durch Russland massiv kritisiert, sich zugleich aber gegen einen politischen Boykott der WM gewandt. "Dass Russland einem Journalisten die Einreise verweigert, ist nicht hinnehmbar", sagte Hans der Saarbrücker Zeitung. Weiter lesen …

Aus Sicht des neuen SPD-Fraktionschefs in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, verstößt das von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Polizeigesetz teilweise gegen die Verfassung. "Es ist verfassungswidrig, wenn eine Person bei einem bloßen Verdacht ohne richterlichen Beschluss vier Wochen in Untersuchungshaft sitzt", sagte Kutschaty der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Rund ein Prozent der Berliner und Brandenburger sind Mitglied in einer Partei. Das ergab eine Datenrecherche des rbb zum politischen Engagement in der Region. Zwar verbuchten im vergangenen Jahr fast alle Parteien leichte Zuwächse, trotzdem verharren die Mitgliederzahlen auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Rund 99 Prozent der Berliner und Brandenburger gehören keiner Partei an. Weiter lesen …

Im Bereich der Elektromobilität beruft sich die grün-schwarze Landesregierung gern auf eine Vorbildfunktion der Verwaltung und hat im Staatshaushaltsplan 2018/19 insgesamt 11,2 Millionen Euro für die Förderung der E-Mobilität (Landesinitiative Marktwachstum Elektromobilität III) eingestellt – insbesondere für Ladeinfrastruktur, Fahrzeugflotten und Dienstleistungen. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) davor gewarnt, das Polizeiaufgabengesetz, welches am Dienstag im bayerischen Landtag beschlossen werden soll, als "Blaupause" für weitere Gesetze zu betrachten. "Bislang hat Herr Seehofer eher als bayerischer Wahlkämpfer denn als deutscher Innen- und Verfassungsminister agiert", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat Eltern von muslimischen Schülern in die Pflicht genommen, während des Fastenmonats Ramadan auf die Gesundheit ihrer Kinder zu achten: "Auch jugendlichen Muslimen ist es unbenommen, im Ramadan zu fasten", sagte Eisenmann der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der frühere Geschäftsführer des Verbandes der Rentenversicherungsträger und Vorsitzende des Sozialbeirats der Bundesregierung, Franz Ruland, hat vor Panikmache bei der Diskussion um die Altersarmut gewarnt. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen Beitrag Rulands in der Zeitschrift der Deutschen Rentenversicherung. Der heutigen Rentnergeneration gehe es "besser als jeder anderen vorher oder nachher", schreibt Ruland. Weiter lesen …

Nach Angaben des Bankenverbands überfordern die neuen verschärften Regeln für die Anlageberatung Banken und Kunden. "Einige kleinere Banken ziehen sich bereits aus der Wertpapierberatung zurück, die Zahl der Depots sinkt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbands, Andreas Krautscheid, dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Der Tarifabschluss im Bau könnte zu einem Kostenanstieg von rund zwei Prozent für Bauherren führen. Das berichtet "Bild" mit Verweis auf eine Modell-Rechnung des Pestel-Instituts im Auftrag der Gewerkschaft IG Bau. Beim Neubau einer Eigentumswohnung macht der Lohnanteil der Rohbaukosten demnach 14,7 Prozent und der Lohnanteil der Ausbaukosten 14,4 Prozent der Gesamtkosten aus. Der Tarifabschluss führe damit zu einer Kostensteigerung von 1,7 Prozent im Westen und 2,2 Prozent im Osten, berichtet "Bild". Weiter lesen …

Der baden-württembergische Innenminister und Vizeministerpräsident Thomas Strobl (CDU) kann die Klage von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über eine "Anti-Abschiebe-Industrie" nachvollziehen. Bei rechtsstaatlich verfügten Abschiebungen "finden sich oftmals sehr viele, die sie verhindern wollen", sagte Strobl der "Welt". Weiter lesen …

Deutsche Firmen sitzen auf immer größeren Geldpolstern. Das berichtet "Bild" mit Verweis auf Daten der Bundesbank. Demnach beliefen sich die Bankeinlagen und Barreserven deutscher Kapitalgesellschaften ohne Banken Ende 2017 auf 556,2 Milliarden Euro. Das waren acht Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor (514,9 Milliarden Euro) und mehr als 20 Prozent mehr als Ende 2015 (463,1 Milliarden). Weiter lesen …

NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hat die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur "Sabotage" von Abschiebungen scharf zurückgewiesen. "Alexander Dobrindt geht es erkennbar nur um rechte Stimmungsmache", sagte Stamp der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Dieses Vorgehen sei unseriös und helfe nicht weiter. Weiter lesen …

Zu viele Fälle, zu wenig Personal, unzureichende Ausstattung: Viele Jugendämter in Deutschland sind für den Kampf gegen Kindesmisshandlung schlecht gerüstet. Eine neue Studie der Hochschule Koblenz, die am Montag in Berlin vorgestellt wird, zeigt: Das Ausmaß der Defizite ist enorm. Der Radiosender "HR Info" berichtet darüber und hat selbst Befragungen unter anderem in Berlin, Köln, Frankfurt und Wiesbaden durchgeführt. Weiter lesen …

Die privaten Wachdienste stehen nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe vor einer gesetzlichen Neuordnung. Laut Wirtschaftsministerium laufen derzeit "die Überlegungen" um den Plan der großen Koalition umzusetzen, die Sicherheitsstandards in einem eigenständigen Gesetz zu regeln. Für den Präsidenten des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft (BDSW), Gregor Lehnert, wäre allerdings eine Zuständigkeitsverlagerung vom Wirtschafts- ins Innenministerium "sinnvoll", wie er den Funke-Zeitungen sagte. Weiter lesen …

Der CDU-Parteivize und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat die SPD-regierten Länder zu mehr Abschiebungen aufgefordert. "Wir in Baden-Württemberg führen mit großer Konsequenz zurück, und ich würde mir wünschen, dass das alle Länder, auch die SPD-regierten, so machen würden", sagte Strobl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Der türkische Vorstoß auf das nordsyrische Afrin hat fast 140.000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken hervor. Derzeit verhinderten verschiedene Konfliktparteien, dass die Geflüchteten zurück nach Afrin gelangen oder nach Aleppo weiterziehen könnten. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat die Arbeit von Tierrechtsorganisationen wie Peta kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die CDU-Politikerin: "Wir brauchen keine selbsternannte Stallpolizei, die die Einhaltung des Tierschutzes kontrolliert." Es sei Aufgabe des Staates, Landwirte zu belangen, die ihre Tiere schlecht halten. Klöckner kündigte an, dass die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode sogenannte Stalleinbrüche stärker bestrafen wolle. Bislang gehen Aktivisten oft straffrei aus, die sich Zugang zu Ställen verschaffen und heimlich filmen. Weiter lesen …

Thomas Strobl (CDU), Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident in der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg, hat Gerüchte über die Bildung einer schwarz-rot-gelben "Deutschlandkoalition" mit SPD und FDP als "Schimäre" abgetan, die von der FDP "als Leimrute ausgelegt" wird. "Soviel Schnaps kann eigentlich gar niemand trinken, um überhaupt auf einen solchen Gedanken zu kommen", sagte Strobl der "Welt". "Bei uns möchte niemand eine solche Koalition." Weiter lesen …

Wenn der saarländische Landtag in seiner nächsten Plenardebatte das „Insektensterben“ auf die Agenda gestellt hat, wird endlich ein Thema behandelt, das die AfD Saarland bereits in ihrem Landtagswahlprogramm auf dem Parteitag am 18. September 2016 verabschiedet hatte. Was damals von der heimischen Presse süffisant belächelt worden war, wird nun offensichtlich auch von anderen Parteien zur Kenntnis genommen. Denn nach inzwischen fast zwei vergangenen Jahren lässt es sich nicht mehr leugnen, dass das Insektensterben dramatische Ausmaße angenommen hat. Weiter lesen …

Nach dem Geständnis des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, sein Land habe Nervengift vom Typ „Nowitschok“ hergestellt und getestet, wollen Journalisten herausgefunden haben, dass der russische Ex-Spion Sergej Skripal heimlich Prag besucht und sich mit tschechischen Geheimdienstlern in Großbritannien getroffen habe. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland als "ein Wunder" gewürdigt, für das wir "unendlich dankbar" sein können. "Dass Deutsche heute mitfeiern dürfen, wenn Israel Geburtstag hat, ist für uns ein unsagbares Geschenk", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die "Bild". Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Terrorattacke von Paris hat NRW-Innenminister Herbert Reul die Länder zu einem besseren Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse aufgerufen. "Wir müssen uns gegenseitig einfach mehr vertrauen", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat bestritten, Machtoptionen mit den Grünen für die Zeit nach Angela Merkel vorzubereiten. "Wir sind da ganz unabhängig", sagte Lindner dem ARD-Hauptstadtstudio. In der Europa-Frage habe man sich zum Beispiel hart von den Grünen abgesetzt, weil man eine eigene Position habe. Dennoch spreche man als Fraktion im Bundestag miteinander, "beispielsweise bei den jetzt anstehenden Grundgesetzänderungen für den Bildungsföderalismus", sagte Lindner in der Sendung "Bericht vom FDP-Parteitag". Weiter lesen …

In der Koalition sorgt der Umgang mit abgelehnten und ausreisepflichtigen, aber gut integrierten Asylbewerbern für Meinungsverschiedenheiten: Die CSU lehnt einen Vorschlag der SPD ab, für solche Personen eine Stichtagsregel einzuführen, damit sie in Deutschland bleiben können. "Die Forderung der SPD nach immer weiteren Ausnahmetatbeständen setzt völlig falsche Signale: Derjenige, der möglichst lange durchhält, kann automatisch bleiben", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Eine überragende Leistung der deutschen Eishockey-Nationalmannschaft gegen den zweimaligen Weltmeister und Mitfavoriten aus Finnland wurde bei der 2018 IIHF Eishockey-Weltmeisterschaft belohnt. Das Team von Bundestrainer Marco Sturm entschied die Partie mit 3:2 (0:1, 2:0, 0:1, 1:0) n.V. für sich und feierte somit einen Überraschungserfolg gegen den Favoriten. Weiter lesen …

Berlin. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Bundestag, hat das Parlament aufgefordert, politische Grenzüberschreitungen der AfD-Fraktion nicht hinzunehmen. Im Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" sagte Korte, entscheidend sei es für den Bundestag, in solchen Fällen gemeinsam vorzugehen. Das darf nicht zur Normalität werden." Weiter lesen …

Das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, hat am Sonntag in seinem Telegram-Kanal bestätigt, dass der Attentäter, der am Samstagabend in der französischen Hauptstadt Passanten mit einem Messer angriffen hatte, in der Republik geboren wurde. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der LINKE-Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg aus Berlin-Lichtenberg macht die verfehlte Politik der SPD für die schlechte wirtschaftliche Lage in seinem Bezirk verantwortlich. "Die Bilanz des verarbeitenden Gewerbes und der Wirtschaftsförderung ist eine Bankrotterklärung der Wirtschaftspolitik der Lichtenberger SPD", sagte Schlüsselburg der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Eintracht Braunschweig steigt in die 3. Liga ab. Im Spiel gegen das Überraschungsteam der Saison, Holstein Kiel, unterlagen die Braunschweiger trotz zweimaliger Führung mit 2:6. Weiter lesen …

In dieser Woche besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe Stephan Brandner den Kinderkanal (KIKA) von ARD und ZDF in Erfurt, in dem auch der Wahlkreis Brandners liegt. Im Anschluss an einen Rundgang durch die Studios kam es zu einem intensiven Austausch mit der KIKA-Leitung. Rund ein Drittel des Programms wird vom KIKA selber produziert, ARD und ZDF liefern in derselben Größenordnung zu. Weiter lesen …

Der morgige Tag der Kinderbetreuung rückt die Fachkräfte in Deutschlands Kindertagesstätten in den Blickpunkt und soll ihre Arbeit wertschätzen. Das nimmt der Bundesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes Knut Fleckenstein MdEP zum Anlass, bessere Rahmenbedinugen für die gute Arbeit von Kita-Fachkräften zu fordern: "Die Politik muss dafür sorgen, dass die Kita-Fachkräfte, die sich stets mit neuen Anforderungen an ihre Arbeit konfrontiert sehen, neben Anerkennung und Wertschätzung auch gute Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen vorfinden." Weiter lesen …

Der Politologe Stephan Bierling ist der Auffassung, dass US-Präsident Donald Trump mit dem Abbruch der liberalen Weltordnung begonnen hat. "Das ist natürlich umso tragischer, als diese Weltordnung, die wir auch als `Pax Americana` bezeichnen, ja gerade von Washington in den letzten 40, 50 Jahren errichtet und verteidigt worden ist", sagte Bierling am Sonntag im Deutschlandfunk. Im Moment sehe man den Zerfall dieser liberalen Ordnung. "Die Machtverschiebung auf dem Planeten ist dramatisch in den letzten 15 Jahren vorangeschritten." Weiter lesen …

Die Parlamentswahl im Libanon Anfang Mai hat eine Spirale der Eskalation ausgelöst. Die USA weigern sich, die neuen Realitäten im Mittleren Osten zu akzeptieren. Israel, Saudi Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate rüsten zum Krieg gegen den Iran. Karin Leukefeld, derzeit in Damaskus, analysiert die Lage. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Spanien gewonnen. Zweiter in Barcelona wurde sein Teamkollege Valtteri Bottas. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat einen "echten europäischen Grenzschutz" gefordert. "Wir müssen da raus aus diesem Klein-Klein", sagte Lambsdorff am Sonntag dem Sender Phoenix am Rande des FDP-Parteitags in Berlin. "Wir brauchen einen echten europäischen Grenzschutz mit echten europäischen Beamten." Weiter lesen …

Zum 80-jährigen Bestehen des Magazins 'markenartikel' hat der New Business Verlag in Hamburg eine umfangreiche Jubiläumsausgabe herausgebracht. Darin hebt der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, hervor, dass ein "effektiver Wettbewerbsschutz" der "beste Verbraucherschutz" sei. Weiter lesen …

Im angespannten Verhältnis zwischen der EU und den USA schwelt ein weiterer ungelöster Konflikt um Handels- und Wettbewerbsbedingungen: Die EU-Kommission hat anhaltend Bedenken gegen Teile der Ende 2017 beschlossenen US-Steuerreform und hält auch ein Verfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) für möglich. Das geht aus einem Schreiben von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström an das EU-Parlament hervor, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Weiter lesen …

Bayern will antisemitische Hetze, die vom Ausland aus im Internet verbreitet wird, unter Strafe stellen. Der Zunahme antisemitisch motivierter Straftaten dürfe nicht tatenlos zugesehen werden, sagte Landesjustizminister Winfried Bausback (CSU) der "Welt am Sonntag". "Die Strafverfolgungsbehörden brauchen aber auch die passenden Gesetze, um diese abscheulichen Straftaten effektiv verfolgen zu können." Weiter lesen …

In Europa und auch in den USA wächst der Widerstand gegen die geplante Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2. "Wir sind sehr besorgt wegen des Pipeline-Projekts", sagte der neue US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es geht um russischen Einfluss." Die USA arbeiteten eng mit den Europäern zusammen, die ebenfalls besorgt seien. Die jetzige Pipeline-Strategie sei "sehr problematisch". Weiter lesen …

Die zwölf Flüchtlinge, die am Sonntagmorgen in Lübeck-Travemünde in einem Güterzug entdeckt worden waren, kamen aus Nigeria und Sierra Leone nach Schleswig-Holstein. Dies berichten die "Kieler Nachrichten" (Montagsausgabe). Der Güterzug mit dem Container, in dem sie sich versteckt hatten, sei am Sonnabend in Italien gestartet, habe etwa um Mitternacht die deutsche Grenze passiert und sei am Sonntagmorgen am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde angekommen, heißt es weiter. Weiter lesen …

Die deutschen Konsumenten trauen den Datenschutz-Versprechen von Online-Händlern und -Dienstleistern oft nicht. Sie verzichten deshalb nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" in großem Umfang auf Angebote, die sie eigentlich attraktiv finden. Nach einer groß angelegten Studie der Unternehmensberatung Accenture, über die die Zeitung berichtet, sind 38 Prozent der Verbraucher im vergangenen Jahr bei einem Anbieter abgesprungen, weil sie kein Vertrauen in dessen Datenschutz hatten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat den Kurs des neuen Außenministers Heiko Maas (SPD) im Verhältnis zu Russland scharf kritisiert. "Bisher ist Maas vor allem dadurch aufgefallen, dass er mit der Außenpolitik seiner Vorgänger bricht", sagte Bartsch dem "Tagesspiegel". "Ich denke an seine Linie gegenüber Russland." Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat eine Stichtagsregel für gut integrierte Flüchtlinge gefordert. Lischka sagte der "Bild am Sonntag": "Die deutsche Politik muss sich ehrlich machen. Wir schieben teilweise gut integrierte Menschen ab, die seit vielen Jahren hier leben und arbeiten. Für diese Leute sollte eine Stichtagsregel gelten, damit sie bleiben können." Weiter lesen …

Die Ausnahmeregelung der europäischen Schadstoffverordnung "RoHS" für Solarmodule hat gravierende Umweltrisiken zur Folge. Das geht aus einer Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums über die "Schadstofffreisetzung aus Photovoltaik-Modulen" hervor. Die "Welt am Sonntag" berichtet über den Abschlussbericht des Stuttgarter Instituts für Photovoltaik (ipv) und des Instituts für Siedlungswasserbau, Wassergüte und Abfallwirtschaft (ISWA). Weiter lesen …

Israel hat Ende April zwar Aktenordner präsentiert, die das ganze Ausmaß des früheren iranischen Atomwaffenprogramms dokumentieren sollen. Es hat die Unterlagen nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) aber bisher nicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien zur Verfügung gestellt. Ein Sprecher der Behörde wollte sich gegenüber der FAS dazu nicht äußern. Er verwies lediglich auf eine frühere Mitteilung, der gemäß die Behörde alle "verfügbaren" Informationen prüft, ohne sie öffentlich zu bewerten. Weiter lesen …

Führende Ökonomen fordern völlig neue Ansätze für die Wirtschaftsförderung im Osten - darunter die Verlagerung öffentlicher Institutionen in strukturschwache Regionen. "Generell ist die Wirtschaft im Osten nicht so innovativ wie in Bayern oder Baden-Württemberg, wenn man zum Beispiel die Zahl der Patentanmeldungen oder die F+E-Ausgaben als Maßstab nimmt", sagte Karl-Heinz Paqué, Wirtschaftswissenschaftler an der Universität Magdeburg und von 2002 bis 2008 Finanzminister des Landes Sachsen-Anhalt, der "Welt" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Die FDP will keine Lockerung der von der EU im Zuge der Ukraine-Krise gegen Russland verhängten Sanktionen. Eine klare Mehrheit der Delegierten stimmte am Sonntag beim 69. ordentlichen FDP-Bundesparteitag für einen entsprechenden Antrag des Bundesvorstands und lehnte einen Änderungsantrag von FDP-Vize Wolfgang Kubicki und des Thüringer Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich ab. Weiter lesen …

Bis zur parlamentarischen Sommerpause will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Vorschläge für den weiteren Umgang mit der Gesundheitskarte vorlegen. Es gehe um die Frage, "wie der Zugang zur IT-Infrastruktur gestaltet wird", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Weiterentwicklung der elektronische Gesundheitskarte sei eine Möglichkeit. "Aber sie ist nicht die attraktivste für Patienten", so Spahn. Die Patienten wünschten sich "einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten - am liebsten per Handy". Weiter lesen …

Ein Jahr nach der Landtagswahl beurteilen die Wahlberechtigten die neue schwarz-gelbe Regierung verhalten. Mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger (51 Prozent) sind weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Landesregierung. Nur 44 Prozent sind sehr zufrieden oder zufrieden. Im bundesweiten Vergleich liegt die NRW Koalition damit im hinteren Mittelfeld. Das ist das Ergebnis des NRW-Trends, den Infratest dimap im Auftrag des WDR-Magazins WESTPOL in dieser Woche erhoben hat. Weiter lesen …

Jeder zweite Deutsche will die Möglichkeiten, gegen abgelehnte Asylanträge zu klagen, einschränken. 46 Prozent der Befragten sprachen sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" für diesen Schritt aus. 42 Prozent waren gegen eine Einschränkung. 11 Prozent waren unsicher oder machten keine Angaben. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), fordert nach der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die US-Amerikaner einen anderen Umgang mit Russland. "Die aktuellen Entwicklungen im Iran sollten ein Anstoß sein, die deutsche Russlandpolitik zu überdenken", sagte Haseloff der "Welt am Sonntag". Notwendig sei eine "neue politische Offensive" zur Lösung des Konflikts. Angesichts der angekündigten Sanktionen gegen den Iran, hält es der CDU-Politiker jetzt für "wichtiger denn je, mit unserem östlichen Nachbarn Russland im Gespräch zu bleiben". Weiter lesen …

Das hohe Niveau beim Brandschutz in Deutschland wird sich in den kommenden Jahren womöglich nicht überall im Land halten lassen. "Der Anspruch, dass an jedem Ort innerhalb von acht Minuten Hilfe etwa bei einem Wohnungsbrand da ist, ist vor allem im ländlichen Raum möglicherweise unrealistisch", sagte Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbands, der "Welt am Sonntag". Auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi beklagte, dass die Wehren angesichts knapper materieller und personeller Ressourcen vielerorts am Limit arbeiteten. Weiter lesen …

Die designierte Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat drastische Sozialreformen in Deutschland gefordert. "Deutschland muss gerechter werden", sagte Bentele der "Bild am Sonntag". "In unserem Land leben 36 Milliardäre, die zusammen mehr besitzen als die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Das kann nicht so bleiben. Wir müssen gegen die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich etwas unternehmen. Soziale Spaltung gefährdet den inneren Frieden und schwächt die Demokratie." Weiter lesen …

Die Große Koalition liegt laut Emnid bei einer Zustimmung von nur noch 50 Prozent. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU/CSU gegenüber der Vorwoche einen Zähler und kommen auf 33 Prozent. Die SPD erreicht erneut nur 17 Prozent. Weiter lesen …

Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock, empfiehlt nach der Bayernwahl am 14. Oktober 2018, wenn nötig auch Sondierungsgespräche mit der bisher regierenden CSU unter Ministerpräsident Markus Söder zu führen. Weiter lesen …

Israel hat den Eurovision Song Contest gewonnen. Die Sängerin Netta bekam für ihr Lied "Toy" die meisten Stimmen von den Anrufern. Bei den Jurys war der Beitrag von Cesár Sampson aus Österreich "Nobody But You" auf Platz eins, nach den Anruferstimmen war er nur noch auf dem dritten Rang, hinter Zypern auf Platz zwei. Der Deutsche Beitrag "You Let Me Walk Alone" von Michael Schulte kam bei den Jurys auf Platz vier und war auch nach den Publikumsstimmen auf dem vierten Rang. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Deutschen will, dass die EU auch nach dem Ausstieg der USA am Iran-Abkommen festhält. 80 Prozent der Befragten sagten das in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". Nur acht Prozent sprachen sich dafür aus, dass die EU das Abkommen ebenfalls kündigt. 12 Prozent waren unsicher oder haben keine Angabe gemacht. Für die Umfrage hatte Emnid am 9. Mai genau 500 Personen befragt. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat Nordkorea gedankt. "North Korea has announced that they will dismantle Nuclear Test Site this month, ahead of the big Summit Meeting on June 12th. Thank you, a very smart and gracious gesture!", schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Der US-Präsident und der nordkoreanische Machthaber werden sich am 12. Juni in Singapur treffen. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 23, 27, 29, 36, 38, 42, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7848612. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 842177 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft hat bei der 2018 IIHF Eishockey-Weltmeisterschaft eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Am Samstagnachmittag unterlag das Team von Bundestrainer Marco Sturm im fünften Gruppenspiel gegen Lettland mit 1:3 (0:0, 0:1, 1:2). Trotz eines abermals couragierten Auftritts in der Jyske Bank Boxen Arena sollten keine Punkte für die deutsche Auswahl herausspringen. Weiter lesen …

In Paris hat die Polizei am Samstagabend einen Messerangreifer niedergeschossen, der zuvor auf Passanten losgegangen war. Weiter lesen …

Der Komiker Otto Waalkes hat nach eigenen Angaben auch schon extrem schwere Zeiten durchgemacht. "Die Trennung von meiner Frau 1992 war mein persönlicher Tiefpunkt", sagte Otto der "Bild am Sonntag". "Es fiel mir schwer, zu begreifen, dass man mich nicht mehr mögen konnte." Sein Leben geriet demnach völlig aus den Fugen. Er habe Angst davor gehabt, mit der Frau auch den fünfjährigen Sohn zu verlieren. Weiter lesen …

Am Freitag haben in London die Dreharbeiten zum englischsprachigen Remake von Til Schweigers Tragikomödie "Honig im Kopf" begonnen. Neben Nick Nolte und dessen Tochter Sophie Lane werden Emily Mortimer, Matt Dillon, Jacqueline Bisset, Greta Scacchi und Tim Wilde mitspielen. Auch Schweiger, der erneut Regie führt, werde in "Head Full of Honey" eine Rolle übernehmen, sagte der Kinostar der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Früher waren Kirchentage mehr ein Ort des Streits, der Auseinandersetzung mit den Argumenten anderer. In Münster gab es das noch am ehesten in der Diskussion mit einem AfD-Vertreter. Die Demonstranten zogen nach kurzem Protest brav ab, dann wurden wenig überraschende Positionen ausgetauscht. Erkenntnisgewinn? Gleich null. Weiter lesen …

Beim Polizeiaufgabengesetz, dem Psychiatriegesetz und der Kreuzpflicht zeigt die CSU mangelhaften Politikstil. Und verspielt Chancen. Denn alle drei Pläne sind ernsthafte Debatten wert. Polizeiaufgabengesetz, Psychiatriegesetz und Kreuzpflicht in staatlichen Gebäuden: Die CSU hatte drei Mal Ärger herausgefordert und kassiert ihn nun zu Recht. Der größte Fehler ist in allen Fällen nicht der Plan an sich, sondern der mangelhafte Politikstil. Weiter lesen …

Der SC Freiburg ist nicht abgestiegen. Klingt nach Normalität. Schließlich sind die Breisgauer erfahren darin, sich in der ersten Fußball-Bundesliga zu behaupten. Daran, dass sie wirtschaftlich überlegene Kontrahenten hinter sich lassen, hat man sich gewöhnt. Doch dieser Klassenerhalt ist etwas Besonderes. Selten waren die Widerstände, denen der Sportclub zu trotzen hatte, so groß. Weiter lesen …