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11. Mai 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

DAX rettet 13.000 Punkte

Zum Wochenausklang hat der DAX trotz Verlusten die psychologisch wichtige Marke von 13.000 Punkten knapp gerettet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.001,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Frankreich-Experte Baasner: Bei den Rechtsextremen ist die Luft raus

Der Direktor des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg, Prof. Dr. Frank Baasner, sieht Frankreichs extreme Rechte durch die Politik von Präsident Macron geschwächt: "Es war immer ein Teil des Erfolgs der Front National zu sagen, das System muss sich ändern", erklärte der Wissenschaftler in der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". "Und nun ist der Macron da und der ändert das System ziemlich heftig. Es funktioniert nicht mehr für die FN zu behaupten, guck mal, die anderen Parteien sind doch alle gleich und systemtragend." Weiter lesen …

Snapchat hält zwei Milliarden Nutzern für möglich

Der Betreiber des sozialen Netzwerks Snapchat traut sich trotz seiner jüngsten Schwierigkeiten zu, in einer Liga mit dem Branchengiganten Facebook zu spielen. Evan Spiegel, der Vorstandsvorsitzende von Snap Inc., sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", es sei "bestimmt möglich", eines Tages mit Snapchat zwei Milliarden Nutzer zu haben. Weiter lesen …

Slowakei fordert von Vietnam entlastende Beweise im Entführungsfall

Die slowakische Regierung hat Vietnam aufgefordert, Beweise vorzulegen, die ausschließen, dass das Entführungsopfer Trinh Xuan Thanh in einem slowakischen Regierungsflugzeug aus Europa ausgeflogen wurde. Die slowakische Innenministerin Denisa Sakova sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Die Vietnamesen sollen uns in den nächsten Tagen beantworten, wie sie bestätigen können, dass wir nicht betroffen sind. Wir warten noch auf Antwort." Weiter lesen …

Statistiker: Preise für Wasser nicht ungewöhnlich gestiegen

Das Statistische Bundesamt hat Medienberichterstattung widersprochen, wonach laut Grünen-Fraktion Trinkwasser zwischen 2005 und 2016 "um über 25 Prozent" teurer geworden sei. Für den kompletten Zeitraum sei diese Aussage "nicht haltbar", teilte das Bundesamt am Freitag mit. Zwar seien die Verbraucherpreise für die Wasserversorgung von 2005 bis 2016 um 17,6 Prozent gestiegen, die Verbraucherpreise insgesamt hätten im gleichen Zeitraum aber auch um 16,1 Prozent zugelegt. Weiter lesen …

Russland verweigert ARD-Doping-Experte die Einreise

Russland verweigert dem ARD-Doping-Experten Hajo Seppelt die Einreise für die Berichterstattung über die Fußball-WM. Das vom SWR für ihn beantragte Visum sei "für ungültig erklärt worden", teilte der Sender am Freitag mit. Hajo Seppelt stehe auf einer Liste der in Russland "unerwünschten Personen" und könne daher nicht in die Russische Föderation einreisen. Nähere Angaben zu den Hintergründen wurden nicht gemacht. Weiter lesen …

GdP-Chef lehnt bayerisches Polizeiaufgabengesetz ab

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, lehnt die umstrittene Novelle des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes ab. "Handgranaten oder andere Sprengmittel, die gegen Personen gerichtet werden könnten, lösen das Bild der Bürgerpolizei, so wie wir sie verstehen, auf und ersetzen es durch eine militarisierte Polizei", sagte Malchow der "Welt". Weiter lesen …

Datenschützerin knüpft Online-Behandlungen an Bedingungen

Die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, hat den Beschluss des Ärztetags zu reinen Online-Behandlungen von Patienten über Kommunikationsmedien wie Skype grundsätzlich begrüßt - aber zugleich an Bedingungen geknüpft. "Abstriche bei der sicheren und datenschutzkonformen Realisierung darf es natürlich nicht geben", sagte Hansen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Beger: Schützt Sachsens Baubetriebe vor Diebstahl und Einbruch

Der Schaden für Handwerksbetriebe die Opfer von Einbruchsdiebstählen in Sachsen werden, geht in die Millionen Euro. Das ergab die Antwort auf die Kleine Anfrage (6/12370) der AfD-Fraktion. Mario Beger berichtet: "„Immer wieder spreche ich das Thema ‚Diebstahl im Handwerk im Landtag an. Der Schaden für die Handwerker ist immens und bringt viele Unternehmen in Existenznot. Der Bauindustrieverband Sachsen/ Sachsen-Anhalt schätzt alleine in Sachsen den Schaden für das Bauhauptgewerbe auf 40 Millionen Euro. Die Dunkelziffer dürfte viel größer sein. " Weiter lesen …

Helene Fischer auf Platz eins der Album-Charts

Helene Fischer ist mit dem gleichnamigen Album auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Yung Hurn folgt mit "1220" auf Platz zwei, Parkway Drive mit "Reverence" auf Platz drei. In den Single-Charts ist der Rapper Capital Bra mit dem Ufo361 featurnden Album "Neymar" auf Platz eins. Weiter lesen …

Barley drängt auf verbraucherschutzfreundliche Anwendung der Datenschutzgrundverordnung

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) drängt auf eine verbraucherschutzfreundliche Anwendung der EU-Datenschutzgrundverordnung. "Die Europäische Datenschutzgrundverordnung ist ein Meilenstein für den Schutz der persönlichen Daten", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" und fügte hinzu: "Wir müssen dafür sorgen, dass sie verbraucherfreundlich angewandt wird. Das gilt insbesondere für Vereine, Ehrenamtliche und kleine Unternehmen." Weiter lesen …

US-Präsident Trump nominiert Hotelier als neuen Botschafter bei der EU

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, David McAllister, hat die offizielle Nominierung des neuen US-Botschafters bei der EU begrüßt. "Dass Präsident Trump mit Gordon Sondland nun endlich einen neuen US-Botschafter für die Europäische Union nominiert hat, ist eine gute Nachricht, auf die wir lange gewartet haben", sagte McAllister der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

IWF fordert von Bundesregierung Abgabenentlastungen

In seiner neuen Analyse zur deutschen Wirtschaft fordert der Internationale Währungsfonds (IWF) die Bundesregierung zu einem Richtungswechsel auf. Das schreibt das "Handelsblatt" in seiner Samstagausgabe. Demnach drängt der IWF die große Koalition zu höheren Investitionen und Abgabenentlastungen für untere Einkommen. Der Weltwährungsfonds wird am Montag seine jährlichen Empfehlungen vorlegen. Weiter lesen …

18-jähriger übergibt 110.000 Unterschriften an Joachim Herrmann: Freistaat statt Polizeistaat

Heute hat Nicolai Wilke aus Heroldsberg Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Fürth 110.000 Unterschriften gegen das Polizeiaufgabengesetz (PAG) übergeben. Einen Tag nach der Großdemonstration gegen das Gesetz in München geht damit der Protest weiter. Nicolai Wilke hat auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, dazu aufgerufen, gegen das geplante Gesetz zu protestieren, das schon nächste Woche durch den Landtag gehen soll. Der 18-Jährige traf den Staatsminister am Rande der Eröffnung des Landesamtes für Statistik. Weiter lesen …

Höcke meldet sich mit neuem Positionspapier zurück

Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke will eine deutsche Kulturtradition gegen eine "Abschaffung Deutschlands" ins Feld führen. Laut eines Berichts der "Welt" beklagt die Fraktion in einem Positionspapier mit dem Titel "Leitkultur, Identität, Patriotismus", dass derzeit "mit der deutschen Kultur alles die Deutschen Verbindende entsorgt" werde. Dabei sei es "diese Kultur, die die Grundlage unserer politischen und gesellschaftlichen Ordnung darstellt und die unser Selbstverständnis und unsere Identität ausmacht". Weiter lesen …

"Skimming": Neues Gerät erkennt Betrugsversuche

Wissenschaftler der University of Florida (UF) haben ein Gerät entwickelt, das "Skimming", das illegale Ausspionieren von Kredit- oder anderen Bankkartendaten, effektiv verhindern soll. Der "Skim Reaper", der nicht größer als eine Scheckkarte ist, wird einfach in den Slot von Geldautomaten oder Zapfsäulen gesteckt und erkennt sofort, ob es Anzeichen für einen Betrugsversuch gibt. Das New York Police Department (NYPD) hat erste Testgeräte bereits erfolgreich im Einsatz. Weiter lesen …

Gesamtmetall-Chef fürchtet "Show" der Rentenkommission

Rainer Dulger, Präsident des Metall-Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, hat die Bundesregierung davor gewarnt, die jüngst eingesetzten Rentenkommission nur zum Schein tagen zu lassen. "Ich will die Arbeit dieser Kommission nicht vorverurteilen, aber das darf ganz klar keine Show-Veranstaltung werden", sagte Dulger der "Welt". "In der Rentenpolitik darf die Bundesregierung keinesfalls Fakten schaffen, bevor die Kommission nicht zu Ergebnissen gekommen ist. Es darf keinesfalls sein, dass dieses Gremium tagt und tagt und tagt und der Gesetzgeber derweil Fakten schafft. Das wäre verheerend." Weiter lesen …

"VegEze" bringt User dazu, mehr Gemüse zu essen

Die iOS-App "VegEze" kombiniert gesunde Ernährungspläne und Rezepte mit effektiven Mini-Games, um Usern das Essen von Gemüse schmackhaft zu machen. Researcher der Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation.au haben hierzu herausgefunden, dass rund 80 Prozent der App-Nutzer es durch die Spiele geschafft haben, auf ihr Tagesminimum von drei Stück Gemüse zu kommen. Weiter lesen …

Wagenknecht kritisiert Arbeitsmigration

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, spricht sich dafür aus, die Zuwanderung zu begrenzen: "Die Menschen haben einen Anspruch darauf, dass der Staat sie vor Dumpingkonkurrenz schützt", sagte Wagenknecht dem Magazin "Zeit Geschichte". "Das Asylrecht für politisch Verfolgte muss gelten. Aber Arbeitsmigration ist ein Problem, gerade im Niedriglohnsektor." Weiter lesen …

Grünen-Chef Habeck kritisiert Umweltministerin Schulze

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Absage von Bundesumweltministerin Svenja Schulze an die Einführung einer Plastiksteuer scharf kritisiert. "Es geht mir auf den Keks, dass alle immer rumlamentieren, dass Plastik das Megaproblem des Jahrhunderts ist, sich aber in die Büsche schlagen, sobald es konkret wird", sagte Habeck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Demenz: Faktoren für gute Lebensqualität erforscht

Forscher der University of Exeter haben mit Kollegen mehrerer Hochschulen jene Faktoren identifiziert, auf die abgezielt werden kann, damit Menschen mit Demenz eine möglichst hohe Lebensqualität haben. Gute Beziehungen, soziales Engagement, besseres Funktionieren im Alltag, eine gute körperliche und psychische Gesundheit sowie eine hochwertige Betreuung sind dabei von entscheidender Bedeutung. Weiter lesen …

EU-Datenschutzgrundverordnung: Neue Rechte schützen IoT-Nutzer

Selten verändern neue Paragraphen oder Gesetzesartikel das Leben so wahrnehmbar, wie dies am 25. Mai 2018 der Fall sein wird. Dann tritt das neue Bundesdatenschutzgesetz "BDSG (neu)" in Kraft. Es ist die deutsche Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung EU-DSGVO, die Verbrauchern mehr Rechte verschafft und für alle diejenigen gilt, die Produkte bzw. Dienstleistungen in EU-Ländern anbieten. Weiter lesen …

Forscherin entdeckt neues Zeichen außerirdischen Lebens

Zeichen von Existenz außerirdischen Lebens auf Exoplaneten können durch Merkmale, die von Jahreszeitenwechseln zeugen, bestimmt werden. Dies fand die Astrobiologin Stephanie Olson mit ihren Kollegen aus der University of California heraus. Solche sogenannten "Biosignaturen" könnten hypothetisch mit Hilfe von leistungsstarken Weltraumteleskopen beobachtet werden, heißt es in einer Pressemitteilung auf Phys.org. Weiter lesen …

Nachtschicht: Gene passen sich Rhythmus nicht an

Gene, die wichtige biologische Prozesse regulieren, können sich nicht an neue Schlaf- und Essgewohnheiten anpassen. Das haben Forscher des Douglas Mental Health University Institute entdeckt. Die meisten verbleiben bei ihrer gewohnten, auf den Tag eingestellten biologischen Uhr. Die Forscher konnten die Folgen einer viertägigen Simulation von Nachtschichten auf die Expression von 20.000 Genen nachweisen. Weiter lesen …

CDU-Politik verhindert Abschiebung krimineller Asylbegehrer

„Bundespolizei muss Togoer nach Abschiebung wieder einreisen lassen“. Unter dieser Überschrift berichtet heute „Die Welt“ über den Afrikaner aus Ellwangen, dessen Abschiebung mit brutaler Gewalt durch etwa 200 andere Asylbegehrer verhindert wurde. Erst ein Großaufgebot der Polizei konnte ihn in Abschiebehaft verbringen. Er soll nach Italien abgeschoben werden. Weiter lesen …

Billiges Graphen kann teures CFK ersetzen

Forscher der chinesischen Beihang University haben zusammen mit Kollegen aus Texas superfeste und äußerst harte Platten aus Kohlenstoff hergestellt. Diese lassen sich als Alternative zu kohlenfaserverstärkten Kunststoffen (CFK) nutzen, aus denen heute unter anderem Teile für Flugzeuge und Autos hergestellt werden. Der Vorteil: Eine Herstellung der Platten ist bei einer Temperatur von 45 Grad Celsius möglich. Kohlenstofffasern benötigen eine Temperatur von 2.500 Grad. Energie- und Kosteneinsparungen sind also immens. Weiter lesen …

Knappe Mehrheit will Frauenquote bei Parteien

Die Deutschen sind mehrheitlich dafür, dass in allen politischen Parteien Frauenquoten den Zugang von Frauen zu Führungspositionen sicherstellen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.002 Befragte am 8. Mai 2018). Demnach sind 53 Prozent für eine Frauenquote, 45 Prozent sind dagegen. Weiter lesen …

2,4 % der Erstgeborenen im Jahr 2016 hatten eine Mutter ab 40 Jahren

In Deutschland hatten im Jahr 2016 rund 2,4 % der Erstgeborenen eine Mutter, die zum Zeitpunkt der Geburt mindestens 40 Jahre alt war. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Muttertages weiter mitteilt, ist der Anteil gegenüber 2010 (2,5 %) relativ stabil. Die Zahl der erstgeborenen Kinder mit einer Mutter ab 40 Jahren erhöhte sich zwischen 2010 und 2016 von rund 8 500 auf rund 9 200. Weiter lesen …

OMV rechnet mit höherem Ölpreis

Der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV prognostiziert höhere Preise nach der Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. "Ich erwarte einen Preis eher in Richtung 80 als 70 Dollar pro Barrel für die Nordsee-Sorte Brent", sagte CEO Rainer Seele dem "Handelsblatt". "Natürlich profitieren wir von höheren Preisen." Der börsennotierte Konzern OMV ist mehrheitlich in Besitz von Österreich und Abu Dhabi. Weiter lesen …

Daimler spendet nicht an die AfD

Über dpa wurde am 7. Mai bekannt, dass der Daimler-Konzern auch 2018 die bekannten Altparteien mit erheblichen Spenden in Höhe von insgesamt 320 000 Euro bedenken wird – es sollen die CDU und die SPD jeweils 100.000 Euro erhalten, Grüne, CSU und FDP jeweils 40.000 Euro. „Ein Konzern kann spenden, wem er möchte und die AfD lässt sich auch von keinen Strippenziehern korrumpieren“, meint dazu der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Emil Sänze. Weiter lesen …

Trinkwasser wird für die Bürger immer teurer

Für ihr Trinkwasser müssen die Bundesbürger offenbar immer tiefer in die Tasche greifen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, sind die Trinkwasserpreise in den Jahren 2005 bis 2016 um durchschnittlich 25 Prozent gestiegen. Die Zeitung beruft sich auf eine Analyse der Grünen-Bundestagsfraktion, die Zahlen des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ausgewertet hat. Weiter lesen …

Berliner LINKE-Politikerin Katalin Gennburg hält Hausbesetzungen für legitimes Mittel

Katalin Gennburg, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, hat grundsätzlich Verständnis für Hausbesetzungen. »Wenn so viel Wohnraum durch Spekulation enteignet und das Recht zu Wohnen angegriffen wird, ist Besetzen ein legitimes Mittel«, sagte die Politikerin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin lehnt Plastiksteuer ab

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) lehnt eine Steuer auf Kunststoffverpackungen ab. "Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen", sagte die SPD-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Aus Umweltsicht brauchen wir keine neue Steuer, sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt", sagte Schulze und wandte sich damit gegen einen von der EU-Kommission sowie den Grünen vorgebrachten Vorschlag für eine EU-weite Abgabe auf Kunststoffprodukte. Weiter lesen …

Umstrittene Prämiensparverträge: Verbraucherzentrale warnt vor frühzeitiger Kündigung

Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt warnt tausende Kunden verschiedener Sparkassen im Land davor, vorzeitige Kündigungen sogenannter Prämiensparverträge einfach hinzunehmen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zuletzt hatte die Saalesparkasse in Halle vielen ihrer Kunden langjährige attraktive Anlagen gekündigt und ein Alternativangebot gemacht. Die Frist, dieses anzunehmen, läuft Ende Mai aus. "Das kann allenfalls dann ein Pflaster auf den erlittenen Verlust sein, wenn der Sparvertrag schon länger als 23 Jahre läuft", sagte Ute Bernhardt von der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Bartsch fordert Nahost-Initiative der Bundesregierung

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat angesichts der Abkehr Washingtons vom Atomabkommen mit dem Iran eine Nahost-Initiative der Bundesregierung gefordert. "Ich würde es begrüßen, wenn von deutscher Seite eine Initiative für eine internationale Konferenz zur Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten ausginge", sagte Bartsch der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundespolizei muss Togoer aus Ellwangen nach Abschiebung wieder einreisen lassen

Nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer von Ellwangen anstandslos wieder einreisen lassen müssen. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" die derzeit geltende Regel, wonach "Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten" sei. Weiter lesen …

CDU-Innenpolitiker will Maßnahmen gegen "Anti-Abschiebe-Industrie"

In der Debatte um eine sogenannte "Anti-Abschiebe-Industrie" fordert der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor ein Maßnahmenpaket gegen derlei organisierte Abschiebeverhinderung. Amthor sagte dem Nachrichtenmagazin Focus: "Bei Organisationen, die versuchen den Rechtsstaat zu unterlaufen, müssen öffentliche Gelder gestrichen werden". Außerdem solle in krassen Fällen, in denen zur Täuschung der Behörden aufgerufen wird, die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden. Weiter lesen …

Fraktionsvorsitzender der AfD: Karlspreis für Macron ist ein fatales Signal für Europa

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag in Aachen mit dem internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Verleihung des Karlpreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron ist angesichts der Krise der EU ein fatales Signal. Denn Macrons Konzept einer ‚europäischen Souveränität‘ bedeutet einen noch stärkeren Ausbau der EU und eine weitere Schwächung der souveränen Nationalstaaten und damit auch Deutschlands." Weiter lesen …

FDP-Vorstandsmitglied Teuteberg offen für Frauenquote

Vor dem Bundesparteitag der FDP hat Vorstandsmitglied Linda Teuteberg davor gewarnt, eine Frauenquote für die Partei kategorisch auszuschließen. "Ich bin nicht von der Quote überzeugt, aber dafür offen. Denn wir sollten eine Debatte nicht damit beginnen, ein Instrument auszuschließen", sagte Teuteberg der "Welt". "Zumal wir an anderen Stellen in der FDP harte Quoten haben, den Regionalproporz zum Beispiel." Weiter lesen …

Röttgen gibt Atom-Abkommen mit dem Iran verloren

Das Atom-Abkommen mit dem Iran lässt sich nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen nicht mehr retten. "Ohne die Amerikaner geht es nicht", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag dem Nachrichtenmagazin Focus. Wenn der Iran dabei bleibe, werde er wirtschaftliche Gegenleistungen von den Europäern verlangen, was diese nicht leisten könnten. "Und am Ende ist es auch eine Unternehmensentscheidung. Wenn sich europäische Firmen zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Markt entscheiden müssen, wird den meisten der US-Markt wichtiger sein." Weiter lesen …

Deutschland lehnt immer mehr Visa-Anträge ab

Deutschland hat 2017 deutlich mehr Ausländern ein Visum verwehrt als in den Jahren zuvor. Lag die Ablehnungsquote 2015 noch bei 6,1 und 2016 bei 6,7 Prozent, erhöhte sie sich im vorigen Jahr auf 8,5 Prozent (205.000 Anträge). Das geht aus der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Lindner erneuert Forderung nach neuer Russland-Politik

FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung nach einer neuen deutschen Russland-Politik erneuert. "Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus Europa einnehmen kann, wenn es sich an die Hausordnung hält", sagte Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dazu gehöre ein neuer Dialog, etwa in einem Format G7+1 oder einer Wiederaufnahme von jährlichen EU-Russland-Gipfeln. Weiter lesen …

Bundesregierung plant Gesetz für Cybervergeltungsschläge

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll künftig bei ausländischen Cyberattacken "unterhalb der militärischen Schwelle" auch fremde Server angreifen dürfen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus und beruft sich dabei auf Sicherheitskreise. Bisher haben deutsche Behörden für solche Maßnahmen keine Rechtsgrundlage. Geändert werden soll das mit einem Gesetz zur "aktiven Cyberabwehr", das nach Angaben von Innenstaatssekretär Klaus Vitt derzeit erarbeitet werde. Weiter lesen …

LINKE und Labour wollen zusammenarbeiten

Die Linkspartei und die britische Labour Party haben in London über Möglichkeiten einer Zusammenarbeit beraten. "Uns verbinden die Kämpfe gegen die Austeritätspoltiik und den Neoliberalismus. Genauso sind wir uns über die die Notwendigkeit einer Entspannungs- und Friedenspolitik einig", sagte die LINKE-Ko-Vorsitzende Katja Kipping der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe). Zuvor empfing Labour-Chef Jeremy Corbyn die Politikerin am Mittwoch in London. Weiter lesen …

Laumann für zusätzliche Steuerentlastungen

Nach den günstigen Ergebnissen der Steuerschätzung macht sich der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, für zusätzliche Steuerentlastungen stark. "Mit den überplanmäßigen Steuermehreinnahmen müssen wir die hart arbeitenden Menschen mit kleinen Einkommen entlasten", sagte Laumann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Soziologe Hurrelmann fordert Gesundheitsbildung für alle Altersstufen

Der Berliner Soziologie-Professor Klaus Hurrelmann plädiert für eine kontinuierliche Gesundheitserziehung vom Kindergarten bis zum Ende der Schulzeit. Im Patientenmagazin "HausArzt" betonte Hurrelmann, Gesundheitsbildung "im Sinne der Förderung von Kompetenzen zum gesundheitsbewussten Leben" gehöre in alle Altersstufen. "Sie sollte schon im Kindergarten beginnen und über die Grundschule bis zur Oberschule fortgeführt werden." Weiter lesen …

Bundesregierung verweigert Aussage zu McKinsey-Zahlungen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, auch Justiziar der Fraktion, bat im Rahmen einer schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber, in welcher Höhe das Unternehmens- und Strategieberatungsunternehmen McKinsey and Company, Inc. Mittel aus dem Bundeshaushalt erhalten hat. Medienberichten zufolge, die Brandner überprüfen wollte, wären dies 47 Millionen Euro bis Ende 2020 allein für den Einsatz im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident NRW: Firmen können US-Geschäft nicht riskieren

Die Unternehmerverbände Nordrhein-Westfalen warnen vor den Folgen von Donald Trumps Iran-Politik. "Nach Aufhebung der jahrelangen Sanktionen haben viele auf eine Belebung der Beziehungen zum Iran gehofft, diese Hoffnung hat nun einen schweren Dämpfer erlitten", sagte Arndt Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Innenexperte Schuster gegen Familiennachzug bei Geläuterten

Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. "Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

DGB lehnt Steuererleichterungen und die "schwarze Null" ab

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lehnt das Ziel der "schwarzen Null" von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), wonach der Bund bis 2022 keine neuen Schulden machen soll, ab. Zugleich stemmt er sich gegen Steuererleichterungen. "Die große Koalition macht einen schweren Fehler, wenn sie das, was im Koalitionsvertrag an Investitionen vereinbart wurde, nicht einhält", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann im Interview von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten": "Davor kann ich nur warnen." Weiter lesen …

Merkel spricht mit Rohani über Atomabkommen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagnachmittag mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani telefoniert: Thema des Gesprächs sei vor allem das Atomabkommen mit Teheran gewesen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel bekräftigte demnach, dass Deutschland weiter an dem Nuklearabkommen festhält, solange der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen weiter erfüllt. Weiter lesen …

Thüringer FDP-Chef fordert Kurskorrektur seiner Partei

Vor dem Bundesparteitag der FDP an diesem Wochenende fordert der Thüringer Landesvorsitzende Thomas Kemmerich eine Kurskorrektur seiner Partei. In vielen Fragen dominiere "eine eher westdeutsche Sicht auf die Dinge", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ostdeutsche Perspektiven finden dagegen zu wenig Gehör in der Partei." Die Partei müsse sich breiter aufstellen. "Wir werden nicht mit dem Programm von 2017 den Wahlkampf von 2021 führen können." Weiter lesen …

Katalanischer Ex-Regierungschef Puigdemont verzichtet auf Amt des Regionalpräsidenten

Der katalanische Ex-Regierungschef Carles Puigdemont verzichtet auf eine Wiederwahl in das Amt des Regionalpräsidenten von Katalonien. In einem in Deutschland aufgezeichneten Video erklärte der Befürworter der Unabhängigkeit, dass der Abgeordnete Quim Torra stattdessen zu seinem Nachfolger vorgeschlagen worden sei, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Scheuer begrüßt starken Kabelnetzbetreiber auf deutschem Markt

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die wichtige Rolle der Kabelnetzbetreiber beim Ausbau des schnellen Internets hervorgehoben. "Drei Viertel der Haushalte können heute schon über das TV-Kabel schnell ins Internet, nach entsprechender Aufrüstung werden sie Gigabit-Bandbreiten haben", sagte der zuständige Minister für die digitale Infrastruktur dem "Handelsblatt". "Insofern fällt auch den Kabelnetzbetreibern eine wichtige Rolle zu bei dem Ziel, alle Haushalte flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen." Weiter lesen …

"Reichsbürger" im Verkehrsministerium – FDP verlangt Aufklärung

Das Bundesverkehrsministerium hat einen mutmaßlichen "Reichsbürger" vom Dienst suspendiert und gegen den Beamten eine Disziplinarklage "mit dem Ziel der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis" eingereicht. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Laut Ministerium arbeitete der Beamte vor seiner Entfernung aus dem Dienst für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV). Weiter lesen …

Greenpeace kritisiert Karlspreisverleihung an Macron

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die Verleihung des Karlspreises an Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron kritisiert. "Der französische Präsident verantwortet mit seiner veralteten Energiepolitik die marodesten Atommeiler Europas – das verbindet Völker und Nationen nicht, sondern gefährdet sie", sagte ein Sprecher von Greenpeace am Donnerstag. Macron wurde in Aachen für "seine Vision von einem neuen Europa und der Neugründung des europäischen Projektes" sowie für "sein Eintreten für eine neue europäische Souveränität" ausgezeichnet. Weiter lesen …

Wagenknecht will Umdenken in Russland-Politik

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Hintergrund des einseitigen Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran ein Umdenken im Verhältnis zu Russland gefordert. "Eine Verbesserung wäre im europäischen Interesse. Die USA haben eine Zusammenarbeit zwischen Europa und Russland immer zu verhindern versucht. Dabei geht es auch um handfeste wirtschaftliche Interessen", sagte die Linken-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin erwartet juristischen Sieg gegen Google

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist davon überzeugt, dass der Internetkonzern Google der verhängten Rekord-Strafe von 2,4 Milliarden Euro nicht entgehen kann. "Ich bin zuversichtlich, dass wir den Rechtsstreit gegen Google gewinnen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die 2,4 Milliarden Euro werden dann auf die Mitgliedstaaten verteilt - nach dem Schlüssel, der auch für die Beitragszahlungen gilt." Demnach würden sich die deutschen EU-Beiträge in einem Jahr um annähernd eine halbe Milliarde Euro verringern. Weiter lesen …

Alice Weidel: Familiennachzug für Gefährder – ein Stück aus dem Tollhaus

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Pläne der Bundesregierung, auch islamistischen Gefährdern „in Ausnahmefällen“ den Nachzug ihrer Familien zu gestatten: „Diese Kabinettsvorlage ist ein Stück aus dem Tollhaus. Pflicht der Bundesregierung wäre es, im Interesse der öffentlichen Sicherheit dafür zu sorgen, dass Gefährder, Islam-Extremisten und potenzielle Terroristen schnellstmöglich das Land verlassen." Weiter lesen …

Gipfeltreffen zwischen USA und Nordkorea am 12. Juni

Das Spitzentreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un soll am 12. Juni stattfinden. Als Ort sei Singapur gewählt worden, verkündete Trump am Donnerstag über Twitter. "We will both try to make it a very special moment for World Peace!", schrieb Trump. Nachdem sich Trump und Kim monatelang gegenseitig mit Krieg gedroht hatten, war kam es im März dieses Jahres zu einer überraschenden Wende. Weiter lesen …

Baubranche erzielt hohe Überschüsse

Der Nettoüberschuss der Baufirmen ist so hoch wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Das zeigt eine neue Studie des Pestel-Instituts im Auftrag der IG BAU, über welche der "Tagesspiegel" berichtet. "Wir erleben einen Bauboom in allen Bereichen", sagte der IG-BAU-Vorsitzende Robert Feiger der Zeitung. Deshalb seien die Erwartungen der Bauarbeiter an die Tarifpartner so hoch wie lange nicht. Weiter lesen …

Mustafi rechnet nicht mit WM-Teilnahme

Shkodran Mustafi glaubt nicht mehr an seine Teilnahme bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. "Ich rechne mir nicht viel aus", sagte der Innenverteidiger der "Sport Bild" über seine WM-Chancen. Vor vier Jahren wurde der Spieler des FC Arsenal für den verletzten Marco Reus nachnominiert und feierte in Brasilien den Weltmeistertitel mit dem DFB-Team. Weiter lesen …

Außenpolitiker rufen Maas zu Schulterschluss mit Moskau auf

Politiker von Regierung und Opposition fordern Außenminister Heiko Maas (SPD) vor seinem Antrittsbesuch in Moskau an diesem Donnerstag auf, Russland für eine Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit dem Iran zu gewinnen. "Wir brauchen eine gemeinsame europäische Politik mit Russland, denn wir haben gemeinsame Interessen, etwa im Kampf gegen Terror und Dschihadismus und im Handel sowie für die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Iran", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul der "Welt". Weiter lesen …

Hofreiter attackiert CSU-Politiker

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anton Hofreiter, hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und seinen Amtsvorgänger Alexander Dobrindt (beide CSU) scharf wegen ihres Einsatzes für einen Wohnmobilhersteller kritisiert. "Andreas Scheuer und Alexander Dobrindt scheinen sich erneut als unselige Paten für dreckige Dieselmotoren zu erweisen", sagte Hofreiter der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Verwesende Kühe liegen zwischen lebenden Tieren: Tierschützer kritisiert bei stern TV verheerende Zustände in Milchviehbetrieb

Live bei stern TV hat der Tierschützer Friedrich Mülln schwere Vorwürfe gegen einen Milchviehbetrieb in Sachsen-Anhalt erhoben: "Kühe werden erbarmungslos aus dem Stall geschliffen und dabei stark verletzt, Leute packen Kälber an einem Bein und schleifen sie hinter sich her, Tiere werden mit dem blanken Messer getrieben", sagte der Tierschützer vom Verein "Soko Tierschutz e.V." im Gespräch mit Steffen Hallaschka über die verheerenden Zustände im Milchviehbetrieb "Geven & Rabelink" in Sachsen-Anhalt. Weiter lesen …

Enzkreis: Friolzheim - Steinewerfer an der Autobahn A8, Polizei sucht dringend Zeugen

Am Donnerstag ab etwa 16.15 Uhr kam es an der A8 in Höhe Friolzheim zu mehreren Steinwürfen auf fahrende Autos. Insgesamt wurden vier Pkw beschädigt. Bei einem Fahrzeug wurde die Windschutzscheibe durchschlagen. Alle Fahrer der getroffenen Fahrzeuge hatte unglaubliches Glück, es wurde niemand verletzt. Die genaue Schadenshöhe kann derzeit noch nicht abschließend beziffert werden. Weiter lesen …

Merkel lobt Macrons "Begeisterungsfähigkeit für Europa"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei der Verleihung des Karlspreises in Aachen für seine "Begeisterungsfähigkeit für Europa" gelobt. "Wer einen Blick auf die Liste der Karlspreisträger seit 1950 wirft, der sieht ein Spiegelbild der jüngeren europäischen Geschichte", sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Laudatio. Es seien immer Persönlichkeiten gewesen, die Europa ein Gesicht gegeben hätten. "Mit Emmanuel Macron hat ein junger, dynamischer Politiker die europäische Bühne betreten, für den die europäische Integration, für den die gemeinsame Währung eine Selbstverständlichkeit ist." Weiter lesen …

Laschet schickt Heinen in Kohle-Kommission

Die frühere Staatssekretärin im Umweltministerium, Ursula Heinen-Esser, soll als dritte Vorsitzende die Interessen des Landes NRW in der Kohle-Kommission vertreten. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Kölner CDU-Politikerin war zwischen 2009 und 2013 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Vorsitzende der Endlager-Kommission. Weiter lesen …

Union sieht keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben

Obwohl die Steuereinnahmen in den nächsten Jahren höher ausfallen als erwartet, sieht die Union keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben. "Die Haushaltsspielräume des Bundes bleiben trotz der prognostizierten Steuermehreinnahmen begrenzt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus. Ein Großteil der zusätzlichen Mittel sei schließlich bereits durch den Koalitionsvertrag fest verplant. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt wegen Lage im Nahen Osten besorgt

Nach Berichten über iranische Raketenangriffe auf israelische Armeeposten hat das Auswärtiges Amt sich besorgt über die Lage im Nahen Osten geäußert. "Diese Angriffe sind eine schwere Provokation, die wir auf das Schärfste verurteilen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Donnerstag. "Israel hat, das haben wir immer betont, ein Recht auf Selbstverteidigung." Weiter lesen …

121. Deutscher Ärztetag fordert Notfallhilfen für Notaufnahmen

Die 250 Abgeordneten des 121. Deutschen Ärztetages in Erfurt haben gestern eine umfassende Neuausrichtung der vielerorts völlig überlasteten Notfallaufnahmen in Deutschland gefordert. Notwendig seien unter anderem mehr Personal, eine bessere Vernetzung der Versorgungsbereiche sowie deren sektorenübergreifende und extrabudgetäre Finanzierung. Außerdem müsse die Bevölkerung besser über die Versorgungsstrukturen in der Notfallversorgung sowie über deren Nutzung aufgeklärt werden. Weiter lesen …

Hanno Bachmann: Ein generelles Kopftuchverbot in Kindergärten und Grundschulen

Der integrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hanno Bachmann, hat das heutige Kopftuchurteil des Berliner Arbeitsgerichts begrüßt: „Natürlich muss das Neutralitätsgesetzt an Grundschulen Anwendung finden. Dass Teile des Senat – insbesondere der Justizsenator – sich ein anderes Urteil gewünscht hat, spricht Bände und zeigt das abstruse und ideologiegesteuerte Rechtsverständnis der linken Regierungsparteien." Weiter lesen …

Dammbruch in Kenia - Viele Tote befürchtet

Nach dem Bruch eines Staudammes in Kenia werden viele Todesopfer befürchtet. Mindestens 20 Menschen seien ums Leben gekommen und mindestens 2.500 Menschen seien obdachlos geworden, berichtete die kenianische Zeitung "Nation" am Donnerstagmorgen auf ihrer Internetseite. Das Unglück ereignete sich bereits am Mittwoch am Patel Staudamm im Distrikt Nakuru im Westen des Landes. Weiter lesen …

Alice Weidel: Jubelmeldungen über angeblichen Kriminalitätsrückgang sind „Fake News“

Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Die Jubelmeldungen über die angeblich niedrigste Zahl an Straftaten seit einem Vierteljahrhundert sind klassische ‚Fake News‘. Da die PKS nur erfasst, womit sich die Polizei überhaupt beschäftigt, wird die Statistik paradoxerweise umso rosiger, je schlechter der Rechtsstaat funktioniert. Das auch noch zu feiern ist ein Hohn für die Bürger, deren Sicherheitsempfinden zu Recht gesunken ist." Weiter lesen …

Infratest: Nur knappe Mehrheit für Einrichtung von "Ankerzentren"

Eine knappe Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland ist laut einer Infratest-Umfrage für die Einrichtung von sogenannten "Ankerzentren", zentralen Einrichtungen zur Erstaufnahme von Flüchtlingen - deutlich weniger als in einer anderen veröffentlichten Umfrage. 54 Prozent der Befragten fänden die Einrichtung solcher Zentren eher gut, 42 Prozent fänden die Einrichtung solcher Zentren eher nicht gut, so die Umfrage, die am Mittwochabend in den ARD-Tagesthemen veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Schauspieler Ryan Reynolds: "Ich bin ein Romantiker in jeder Hinsicht."

Daddy Cool und Superheld: Ab dem 17. Mai ist Schauspieler Ryan Reynolds wieder auf der Leinwand zu sehen. Er verkörpert die Hauptrolle im Superhelden-Film "Deadpool 2". In COSMOPOLITAN) spricht der Kanadier über seine Ehe mit "Gossip Girl"-Schauspielerin Blake Lively, warum er nicht viel Wert auf seinen Titel "Sexiest Man Alive" legt und wie seine Schauspiel-Karriere mit einer großen Lüge begann. Weiter lesen …

Walser: Ich bin ganz dafür, dass es erlaubt ist, sich das Leben zu nehmen

Martin Walser, 91-jähriger Schriftsteller, macht sich viele Gedanken über das Altern und den Tod. "Ich bin ganz dafür, dass es erlaubt ist, sich das Leben zu nehmen, wenn man es denn kann", sagte Walser in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ein Staat oder eine Religion, die das verbieten, sind lächerlich", sagte er. "Wenn ich irgendwo 80 Tabletten bekommen würde, dann könnte ich es vielleicht. Dann würde ich eine Flasche Whiskey trinken, Steine in die Taschen meines Wintermantels stopfen und in den See gehen. Das ist zumindest eine schöne Vorstellung." Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Bei der Steuer passt was nicht - Wo ist das Geld?

Viele Bürger spüren: Da passt etwas nicht. Jahr für Jahr steigen die Einnahmen des Staates, zieht der Fiskus den Bürgern und Unternehmen mehr Geld aus der Tasche, ein Einnahmerekord jagt den nächsten. In Berlin beten sie die schwarze Null an wie das goldene Kalb. Die Bundesrepublik hat laut OECD die höchste Steuer- und Abgabenquote. Und dennoch erleben die Steuerzahler tagtäglich, dass der Staat nicht in der Lage ist, mit ihm anvertrauten Geld seinen originären Pflichten nachzukommen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Duell der Giganten

Mit dem lange erwarteten Kauf von Unitymedia bittet Vodafone in Deutschland zum Duell der Giganten. Die Übernahme der Liberty-Aktivitäten folgt der Akquisition von Kabel Deutschland vor fünf Jahren und formiert damit in weiten Teilen des Landes einen starken Wettbewerber für die Deutsche Telekom. Das nötige Rüstzeug für das große Gefecht kann der britische Mobilfunkriese, der sich in Europa seit Jahren zielstrebig zum integrierten Telekommunikationskonzern wandelt, ohne weiteres aufbieten. Weiter lesen …

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"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
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"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
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