5. März 2018 - Archiv

Sieger des "Car of the Year"-Awards 2018 ist der Volvo XC40, gewählt von 60 Automobil-Journalisten aus 23 europäischen Ländern. Die entscheidende Stimmabgabe wurde heute Nachmittag live auf dem Genfer Autosalon vor internationalen Pressevertretern ausgezählt. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nach einem schwachen Start in den grünen Bereich gedreht und schließlich sogar kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.090,87 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,49 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer ist enttäuscht über die Auswahl der CSU-Minister für die Bundesregierung. "Ein Bundeskabinett, in dem genauso viele Frauen wie Männer vertreten sind, wäre ein starkes Signal gewesen. Weiter lesen …

Kiew wird laut dem ukrainischen Abgeordneten Dmitri Tymtschuk nicht für die Lieferung von US- Panzerabwehr-Raketenkomplexen Javelin zahlen. „Also, der letzte Schritt ist faktisch getan – das US-Außenministerium hat den Verkauf von 37 Raketenkomplexen Javelin und von 210 Raketen an die Ukraine befürwortet. Und zwar nicht auf Kosten unseres Haushaltes, sondern auf Rechnung der Militärhilfe der USA an die Ukraine“, schrieb der Abgeordnete der Werchowna Rada (Parlament) von der „Volksfront“ am Sonntag auf seinem Facebook-Account. Weiter lesen …

Nach der Säureattacke auf Bernhard Günther soll Hans Bünting (53) kommissarisch die Aufgabe des Finanzvorstands bei Innogy übernehmen, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Konzernkreisen erfuhr. Der promovierte Wirtschaftswissenschaftler ist Vorstand für Erneuerbare Energien bei Innogy und soll nun das Finanzressort zusätzlich übernehmen, heißt es. Weiter lesen …

Der für Energiepolitik im Kanzleramt zuständige Gruppenleiter Winfried Horstmann soll Staatssekretär im Wirtschaftsministerium werden und damit Rainer Baake nachfolgen, der sein Amt aufgibt. Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Zu der am 28. Februar 2018 bekannt gewordenen Einigung im Trilogverfahren zur Neuregelung der Entsenderichtlinie erklärte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Die neuen Regelungen sind in der Praxis schwer zu kontrollieren. Ursprünglich war es Ziel der Entsenderichtlinie den "Arbeitnehmern ein Mindestmaß an Schutz" zukommen zu lassen. Nun sollen neben dem Mindestlohn weitere Vergütungsbestandteile in die Richtlinie einbezogen werden. Dieses steht dem ursprünglichen Ziel der Richtlinie entgegen." Weiter lesen …

Kurz vor dem GroKo-Start übt die FDP scharfe Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Mit dem Koalitionsvertrag hat Frau Merkel zentrale Wahlversprechen von CDU und CSU gebrochen", heißt es in einem Papier von FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer mit dem Titel "Versprochen – gebrochen", über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. "Statt der versprochenen 60 Milliarden Euro sollen die Steuerzahler über geringe Absenkungen beim Soli nur um zehn Milliarden Euro über die gesamte Legislaturperiode entlastet werden." Weiter lesen …

Mathematiker aus Brasilien wollen herausgefunden haben, welches Land die besten Chancen hat, eine Zombie-Apokalypse zu überleben. Die Antwort und die Begründung sind ziemlich überraschend, berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die tschechische VW-Tochter Skoda bereitet zusätzlich zum Mutterkonzern ihre eigene Elektrooffensive vor. "Wir investieren in den nächsten fünf Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro in Elektromobilität und Digitalisierung. Es ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte von Skoda", sagte Skoda-Chef Bernhard Maier dem "Handelsblatt". 2025 werde Skoda zehn elektrifizierte Fahrzeuge im Angebot haben, bis Ende 2020 seien insgesamt 19 neue Modelle geplant, unabhängig von der Motorisierung. Weiter lesen …

Nach der Attacke auf den Innogy-Finanzvorstand erhöhen Energiekonzerne ihre Sicherheitsvorkehrungen. "Vor dem Hintergrund des Anschlags haben auch wir unsere Sicherheitsvorkehrungen erhöht", sagte ein Eon-Sprecher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Veränderung in der Programmleitung von COSMO: Schiwa Schlei wird die neue Leiterin des jungen europäischen Kulturradios des WDR in Zusammenarbeit mit Radio Bremen, rbb und NDR. Schiwa Schlei, ist bereits seit 2015 als Contentchefin und stellvertretende Programmchefin bei COSMO tätig. Der bisherige Programmchef Thomas Reinke übernimmt nach fast neun Jahren bei COSMO das Management und die Büroleitung der Hörfunkdirektorin des WDR Valerie Weber. Weiter lesen …

Im Osten erleben wir am Dienstag und Mittwoch nochmals einen Rückfall in den Spätwinter. Aus dichten Wolken fällt Schneeregen und Schnee. Anschließend wird es aber auch dort deutlich milder. Weiter lesen …

Digitalverbände setzen darauf, dass sich die designierte Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär (CSU), für Änderungen am umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) stark macht. Er hoffe, "dass sie ihr neues Amt auch dafür nutzen kann, politische Fehlentscheidungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wieder rückgängig zu machen", sagte der Vorstandsvorsitzende des Internetverbands Eco, Oliver Süme, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach der Entscheidung der SPD-Basis über eine Fortführung der nicht-mehr-allzu-großen-Koalition drohen der Bundesrepublik vier weitere Jahre Lähmung. Vier Jahre Weiter-Wursteln, sich von Kompromiss zu Kompromiss hangeln, dabei die kaum zu übersehenden Unterschiede fleißig mit Steuergeld überdeckend. Und vier weitere Jahre Merkel, die ihre inhaltlich völlig entkernte Partei sowie ihre Koalitionspartner SPD und CSU weiterhin am Nasenring durch die politische Arena führen wird. Weiter lesen …

Am vergangenen Wochenende kam es in verschiedenen Pressemeldungen zu einer fehlerhaften Interpretation des vom Konvent der Alternative für Deutschland am 3. März 2018 gefassten Beschlusses – der dabei lediglich die seit August 2016 bestehende Sachlage klarstellte -, was wiederum zu mehr oder weniger lebhaften Diskussionen in unserer Partei führte. Weiter lesen …

Bitkom-Präsident Achim Berg hat es begrüßt, dass die neue Bundesregierung die Position eines Digital-Staatsministers im Kanzleramt schaffen will. "Die Digitalisierung muss einen festen Platz am Kabinettstisch haben", sagte Berg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Entscheidend dabei sei, dass Digitalpolitik nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der politischen Praxis aufgewertet werde. Weiter lesen …

Zwischen Soest und Iserlohn soll die bundesweit erste Teststrecke für autonomes Fahren im ländlichen Raum entstehen - über bestehende Bundes- und Landstraßen. Das berichtet die in Hagen erscheinende Westfalenpost. Federführend bei der Umsetzung des Projektes sind die Stadtwerke Arnsberg und Menden. Als Partner sind bisher die südwestfälischen Automobilzulieferer Hella und Kostal im Gespräch. Weiter lesen …

Häuslebauer, Wohnungskäufer und Modernisierer können sich freuen. Die neue Bundesregierung will sie künftig stärker unterstützen. Konkret sollen bauwillige Familien und die energetische Modernisierung finanziell gefördert werden. Des Weiteren plant die Große Koalition, die Verbraucherrechte beim Bauträgergeschäft zu stärken. Weiter lesen …

Die Entwicklung der neuen Waffenarten, die in der vergangenen Woche vorgestellt wurden, hat jahrelang gedauert und ist unter komplizierten Bedingungen vonstattengegangen, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag vor dem Kollegium des russischen Inlandsgeheimdienst FSB erklärte. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Koalitionsvertrag stellt zwar bei Gesundheit und Pflege die Weichen an vielen Stellen richtig, nutzt aber vorhandene Spielräume für eine patientenorientierte Versorgung noch unzureichend. "Wer die bestmögliche Versorgung der Versicherten will, muss Wettbewerb fördern und nachhaltige strukturelle Veränderungen umsetzen", fordert Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Matteo Renzi, Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei PD in Italien, will nach der Niederlage bei den Parlamentswahlen offenbar von seinem Amt als Parteichef zurücktreten. Das berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Renzis Partei war bei der Wahl am Sonntag laut aktuellen Ergebnissen unter 20 Prozent gerutscht. Weiter lesen …

Markus Blume ist neuer Generalsekretär der CSU. Der CSU-Politiker wurde am Montag vom Parteivorstand als Nachfolger von Andreas Scheuer berufen, teilte die Partei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Scheuer soll dem Vernehmen nach in der neuen Großen Koalition Bundesverkehrsminister werden. Weiter lesen …

Passend zum Auftakt des deutsch-brasilianischen Länderspiels erwartet ein ganz besonderes Highlight den Berliner Eventplan: Unter dem Motto "Vanessa da Mata & Daniel Jobim for Amazonia" spielen die Bossa-Nova-Legenden zugunsten Rüdiger Nehbergs Menschenrechtsorganisation TARGET e. V. im Funkhaus Berlin. Weiter lesen …

Wer auf einem Großsegler die Ozeane erkundet, fühlt sich wie ein Entdeckungsreisender. Mit einem Unterschied: Die Windjammer von heute bieten höchsten Komfort und größte Sicherheit. Statt Schlafkojen haben sie edle Kabinen, statt harter Arbeit wird der Gast rundum verwöhnt. Kreuzfahrten.de, das große Online-Reisebüro für Kreuzfahrten, stellt die schönsten Großsegler vor. Weiter lesen …

Die meisten Bundesbürger sind froh darüber, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung bekommt. Im von forsa nach dem positiven Mitglieder-Entscheid der SPD ermittelten RTL/n-tv-Trendbarometer äußern zwei Drittel der Befragten (66%) ihre Zufriedenheit, 30 Prozent sagen: "Ist mir egal". Die größte Zustimmung äußern Anhänger der CDU/CSU (88%), der SPD (79%) und der Grünen (80%). 69 Prozent der AfD-Anhänger äußern sich skeptisch. Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich kritisch zur neuen Großen Koalition geäußert. "Ich bin skeptisch anlässlich der Richtung, die jetzt eingeschlagen wird. Wie auch bei Jamaika war die CDU auch bei der Großen Koalition zu vielen inhaltlichen Opfern in der Sache bereit, und das führt unser Land weg von einem Erneuerungskurs und hin zu einem Weiter so. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Bundestag CDU-Chefin Angela Merkel offiziell für die Wahl zur Bundeskanzlerin vorgeschlagen. "Der Bundespräsident hat mit Schreiben vom heutigen Tag dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen", teilte die Sprecherin des Bundespräsidenten am Montag mit. "Über den Zeitpunkt der Wahl entscheidet der Deutsche Bundestag." Weiter lesen …

Nach der Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition warnt der linke Partei-Flügel davor, ausgegrenzt zu werden. Man könne nicht einfach ein Drittel der SPD-Mitglieder zur Seite schieben, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, am Montag im "Inforadio" vom RBB. Weiter lesen …

Angesichts des seit gestern vorliegenden Ergebnisses der SPD-Mitgliederabstimmung zugunsten des Koalitionsvertrags erklärte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), seine Bereitschaft, gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen das Ziel einer gesicherten Pflege der Zukunft mit guten Bedingungen für alle Beteiligten anzustreben. "Die Pflegepolitik muss immer vor dem Hintergrund einer schnell steigenden Zahl an pflegebedürftigen Menschen gemessen werden. Hieraus erwachsen sehr schwierige Anforderungen in Bezug auf die Personalgewinnung und die Finanzierung", erläuterte Meurer. Weiter lesen …

Rund 50.000 Menschen sind 2017 illegal nach Deutschland eingereist, knapp 4000 davon mit Hilfe von Schleusern. Am Mittwoch, 7. März 2018, 22.45 Uhr, berichtet "ZDFzoom" über die Jagd nach Menschenschmugglern, über Grenzkontrollen, die an Grenzen stoßen, und über die Suche nach politischen Lösungen - in "Heimlich über die Grenze - Kampf gegen Schleuser". Weiter lesen …

Die Liste der CSU-Minister im neuen Bundeskabinett steht offenbar. Das berichten am Montagvormittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise. Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer und Entwicklungsminister Gerd Müller sollen demnach neben CSU-Chef Horst Seehofer die Partei im Kabinett vertreten. Weiter lesen …

Sogenannte "Golden Visa"-Programme, durch die reiche Investoren in einigen EU-Mitgliedsstaaten Aufenthaltstitel und Staatsbürgerschaften erwerben können, machen die Europäische Union insgesamt anfälliger für Korruption und Geldwäsche. Zu diesem Schluss kommt eine breit angelegte Untersuchung des in Mittel- und Osteuropa verbreiteten Recherchenetzwerks Organized Crime and Corruption Reporting Project (OCCRP) in Zusammenarbeit mit Transparency International (TI). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nach dem positiven SPD-Mitgliederentscheid möglichst zügig die Regierungsarbeit aufnehmen. "Es wird wichtig sein, dass wir schnell als Regierung mit dem Arbeiten beginnen", sagte Merkel am Montagvormittag vor einer Sitzung des CDU-Parteivorstandes in Berlin. Als mögliche Bundeskanzlerin "kann ich dann und will ich dann auch meine ganze Kraft einbringen, damit diese Regierung gut für die Menschen in Deutschland arbeitet". Weiter lesen …

Telefónica Deutschland hat heute den Geschäftsbericht 2017 veröffentlicht. Das Onlinemagazin zum Geschäftsbericht steht unter dem Metathema "mobile Freiheit". Neben einem Einblick in die aktuelle Strategie von Telefónica Deutschland und den Highlights aus dem Geschäftsjahr 2017 zeigt die Website in den Kapiteln Kunden, Mitarbeiter und Gesellschaft die unterschiedlichen Facetten der mobilen Freiheit. Weiter lesen …

Der Online-Kartendienst Google Earth liefert immer wieder neuen Gesprächsstoff für Verschwörungstheoretiker. Auf den Satellitenbildern aus dem Südatlantik wollen Alien-Jäger eine seltsame Sichtung gemacht haben: Ein abgestürztes Ufo, ein aufgetauchtes U-Boot oder ein Objekt natürlicher Herkunft? Weltraum-Enthusiasten zoomen sich an den Fund heran. Weiter lesen …

Am 13.03.2018 findet vor dem Verwaltungsgericht Köln eine Verhandlung über eine Klage des von den Conterganopfern gewählten Betroffenenvertreters im Stiftungsrat der Conterganstiftung für behinderte Menschen, Christian Stürmer, statt. Weiter lesen …

Wer heute im umkämpften Handelsgeschäft erfolgreich wirtschaften will, kommt an einer durchdachten Omnichannel-Strategie nicht vorbei. Denn die Kunden wollen vor allem eines: sich über alle Kanäle über die Waren informieren und bequem einkaufen können. Doch eine neue Umfrage von Roland Berger zeigt ein mageres Bild: 80 Prozent der Unternehmen haben immer noch keine klare Kanal- und Omnichannel-Strategie. Weiter lesen …

Die Bundeswehr soll in Zukunft offenbar auch die irakische Armee ausbilden und beraten. Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Ende vergangener Woche auf die Rahmenbedingungen für einen veränderten Einsatz in Syrien und im Irak geeinigt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 wurden nach vorläufigen Ergebnissen in die Russische Föderation Waren im Wert von 25,9 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 31,4 Milliarden Euro von dort nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen damit im Handel mit Russland erstmals seit fünf Jahren sowohl die Exporte als auch die Importe wieder an. Im Jahr 2017 nahmen die Exporte um 20,2 % und die Importe um 18,7 % gegenüber 2016 zu. Weiter lesen …

In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge vor einem unkontrollierten Brexit. "Verwerfungen in den Lieferketten und Märkten müssen frühzeitig verlässlich ausgeschlossen werden", mahnt der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) in einem internen Papier zum Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union. Das berichtet das "Handelsblatt". "Um das Vertrauen in den Märkten umgehend zu stabilisieren, sollten frühzeitig die Prinzipien der künftigen regulatorischen Kooperation festgelegt werden", fordert der BDI. Weiter lesen …

Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hält die Diffamierung der Automobilindustrie in der Sache falsch, weil dies der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufüge. Er machte deutlich, dass in der Debatte um Emissionswerte und Fahrverbote, unwissenschaftliche Beurteilungen und Hysterie die Debatte bestimmten. Weiter lesen …

Experten des US-Forschungsunternehmens Asymco haben unlängst eine Studie durchgeführt, in der die durchschnittliche Lebensdauer von iPhones festgestellt wurde. Das Ergebnis teilte der Konzern auf seiner Webseite mit, schreibt der Fachjournalist Iwan Danilow für Sputnik News. Weiter lesen …

Im Jahr 2018 wird die Erde von mehreren Dutzend Magnetstürmen heimgesucht werden, darunter von zwei bis vier sehr starken. Diese Prognose gibt, laut der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik", das Zentrum „Antistichija“ des russischen Katastrophenschutzministeriums für die Überwachung und Vorhersage von Notsituationen aus. Weiter lesen …

Der frühere Berliner Finanzsenator und umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) glaubt nicht an eine schnelle Erneuerung seiner Partei. "Zu den zentralen Fragen der Gegenwart - Fluchtmigration, Einwanderung, Integration und Demographie - hat sie keine zielführenden Antworten, und sie scheint sich für sie auch nicht ausreichend zu interessieren", sagte Sarrazin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die SPD müsse sich bemühen, "Antworten auf jene Fragen zu geben, die die verloren gegangenen Wähler interessieren, und sie müsste aus diesen Antworten glaubwürdiges Handeln ableiten", so Sarrazin. Das sehe er derzeit nicht. Weiter lesen …

Der Leiter der Wahlkommission der Krim, Michail Malyschew, hat die Androhungen einer Strafverfolgung seitens der Kiewer Behörden wegen einer Beteiligung an der russischen Präsidentschaftswahl primitiv genannt. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

CSU-Vize und Europapolitiker Manfred Weber hat die neuen Protektionismus-Drohungen von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert, zugleich aber vor überzogenen Gegenreaktionen der EU gewarnt. "Die jüngsten Drohungen des US-Präsidenten gegen die europäische Autoindustrie sind inakzeptabel", sagte Weber, Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, der "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

Für Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), steht der Handel beim Thema Digitalisierung noch ganz am Anfang. "Wenn man die Digitalisierung auf einen Tagesablauf überträgt, sind wir bestenfalls beim Frühstücksei. Was da noch kommt, kann man nur erahnen", sagte Sanktjohanser im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat nach der Zustimmung der SPD-Basis zur Großen Koalition und vor der Klausur seiner Fraktion am Dienstag von den Abgeordneten seiner Partei konsequente Oppositionsarbeit gefordert. "Wir sollten dringend aufhören, in den Medien über irgendwelche Bündnisse oder Projekte zu schwadronieren", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "In der Bundesrepublik gibt es eine Zeitenwende. Die Werte der bürgerlichen Gesellschaft werden in einem Kulturkampf von rechts infrage gestellt Das lässt sich übrigens leider nahezu überall in Europa beobachten", so Bartsch. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ist davon überzeugt, dass die Große Koalition eine ganze Legislaturperiode lang Bestand haben wird. "Die Koalition wird halten. Da bin ich mir ganz sicher", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Immerhin hätten zwei Drittel der SPD-Mitglieder für die Koalition gestimmt. "Das eine gute Basis für eine gute Zusammenarbeit." Weiter lesen …

Der Start eines geplanten Internet-Gesundheitsportals des Bundes soll schrittweise erfolgen. Das empfiehlt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) in einem Konzept für die Bundesregierung, aus dem die "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht die SPD auch nach ihrer Zweidrittelmehrheit für die große Koalition in einer Zerreißprobe. Die SPD-Mitglieder hätten eine rationale Entscheidung getroffen und ein klares Signal und einen klaren Auftrag für die neue Regierung gegeben, sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zur Forderung nach einer besseren Stellung des Ostens im künftigen Bundeskabinett hat der Vorsitzende des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, Unterstützung signalisiert. "Fest steht, dass es drei Frauen und drei Männer aus der SPD am Kabinettstisch geben wird", sagte Groschek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

AfD, Pegida und Identitäre haben nach Auffassung der Historikerin Ingrid Gilcher-Holtey wesentliche Strategien der 68er-Bewegung adaptiert. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte die Bielefelder Historikerin, "die Neue Rechte hat ohne Frage Elemente der Transformations- und Aktionsstrategie der Neuen Linken übernommen. Sie wendet auch die Strategie der begrenzten Regelverletzung an, um Aufmerksamkeit zu erzeugen, und besetzt im Sinne der Revolution der Wahrnehmung Begriffe und Ideen neu". Weiter lesen …

Die Zahl der afghanischen Asylbewerber in Deutschland, die ausreisepflichtig sind und das Land verlassen müssten, steigt. Ende Januar waren 14.592 Afghanen ausreisepflichtig, rund 1770 mehr als noch vor einem Jahr. Dabei verfügten 71 Prozent von ihnen über eine Duldung, während es vor Jahresfrist noch knapp 82 Prozent gewesen waren. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die Begrenzung der Zuwanderung als wichtigstes Projekt für den Start der Großen Koalition genannt. Weiter lesen …

Zum Zustand der Bundeswehr und einer möglichen Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Der Zustand der Bundeswehr ist, wie auch der Wehrbeauftragte in seinem Jahresbericht festgestellt hat, desolat. In dieser Situation immer neue Auslandseinsätze zu beschließen und bestehende auszuweiten, zeugt von einer fatalen Fehleinschätzung bei der Beurteilung der Lage durch die Verantwortlichen. Eine Ausweitung des Afghanistaneinsatzes ist strategisch falsch, politisch wirkungslos und in der jetzigen Situation der Bundeswehr verantwortungslos gegenüber unseren Soldaten." Weiter lesen …

Die Gleichstellungsbeauftrage des Bundesfamilienministeriums, Kristin Rose-Möhring, hat in einem Rundbrief an alle Mitarbeiter der Behörde eine Änderung der deutschen Nationalhymne in geschlechtsneutrale Sprache gefordert. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Weiter lesen …

Mit dem Ja der SPD zur großen Koalition wird Europa nach den Worten von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger trotz der langen Regierungsbildung neues Vertrauen zu Deutschland aufbauen. "Wir Europäer sind froh, dass es zu einer klaren Entscheidung gekommen ist. Damit werden auch die Zweifel an der Autorität der Bundesregierung und an der Stabilität der Koalition ausgeräumt", sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Andreas Kalbitz, Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, fügt hinzu: „Diese SPD-Show, die so traurig war, dass es nicht einmal von den eigenen Genossen Beifall gab, hat den tiefen Riss der Partei nochmals deutlich aufgezeigt. Ich gehe fest davon aus, dass die neue GroKo mit diesen Spezialdemokraten keine volle Legislatur Bestand haben wird.“ Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner ist nach eigenen Angaben nicht überrascht über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums. "Zwei Drittel des Koalitionsvertrages tragen die Handschrift der SPD, da ist es keine Überraschung dass die Partei zustimmt", sagte er dem "Handelsblatt". Allerdings habe man an den kontroversen Debatten innerhalb der SPD auch gesehen, dass sich einige mehr Erneuerung gewünscht hätten. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das SPD-Mitgliedervotum nicht als Rückhalt für die Große Koalition gewertet. Das Ergebnis sei "weniger Ausdruck der Überzeugung, dass eine neue GroKo gut für Deutschland ist, sondern vielmehr der Angst geschuldet, dass ein Nein die SPD in eine lebensbedrohliche Krise gestürzt hätte", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei aufgefordert, nach dem Ja der Mitglieder zu einer GroKo-Neuauflage selbstbewusster aufzutreten. "Die SPD darf in der neuen Koalition nicht nur als Anhängsel der Regierungsarbeit erscheinen", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Westen nutzt das Thema der mutmaßlichen Giftgasangriffe in Syrien als Vorwand, um Angriffe gegen die syrische Regierungsarmee zu fliegen, äußerte der syrische Präsident Baschar al-Assad am Sonntag. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am 3. März besuchte eine Gruppe Fußballfans aus der Nähe von Kassel das Bundesliga Fußballspiel Wolfsburg gegen Leverkusen in Wolfsburg. Im Bus befand sich auch eine Jugendfußballmannschaft. Auf der Rückfahrt wurde gegen 19:00 Uhr auf der Rastanlage Harz-West, in der Nähe von Seesen, an der A 7 Pause gemacht. Bei der Abfahrt des Busses achtete offensichtlich niemand darauf, ob alle wieder an Bord waren, denn der Bus fuhr ohne den 9-jährigen Jannis aus dem hessischem Lohfelden weiter. Er ist Mitglied der Jugendfußballmannschaft. Weiter lesen …

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, hat nach der US-Drohung mit Strafzöllen vor einer Eskalationsspirale gewarnt. Auch wenn US-Präsident Donald Trump das Dekret über die Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium noch nicht unterzeichnet habe und die EU weiter versuche, Einfluss zu nehmen, sehe es "leider so aus, als ob er einen globalen Handelskrieg anzettelt", sagte Katainen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Union und SPD nach dem positiv ausgegangenen SPD-Mitgliederentscheid dazu aufgerufen, bei der weiteren Regierungsbildung keine Zeit mehr zu verlieren, um rasch Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. "Jetzt heißt es: An die Arbeit!", sagte der CDU-Politiker der "Bild". Weiter lesen …

Bei den Parlamentswahlen in Italien ist die sogenannte Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo mit ihrem Spitzenkandidaten Luigi Di Maio stärkste Einzelpartei geworden. Sie legte im Vergleich zur letzten Parlamentswahl laut Nachwahlbefragungen um fünf bis sieben Prozent zu und kommt auf 29 bis 33 Prozent der Stimmen. Die Bewegung gilt als populistisch und EU-kritisch. Die anderen Parteien treten allerdings in Koalitionen an und können daher dennoch die Macht übernehmen. Weiter lesen …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hofft, dass die Gegner einer Großen Koalition unter den SPD-Mitgliedern sich nicht von der Partei abwenden. "Es ist mein großer Wunsch, dass diejenigen, die nun vielleicht enttäuscht sind über die Entscheidung, die sich aber mit großer Kraft in die Debatte eingebracht haben, jetzt mit der gleichen Energie an der Erneuerung der Partei mitarbeiten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In Haan bei Düsseldorf ist am Sonntag ein Säure-Anschlag auf den Finanzvorstand der Innogy SE, Bernhard Günther, verübt worden. Das bestätigte das Unternehmen am Sonntagabend. Über die Hintergründe der Tat gebe es bislang keine Informationen. Weiter lesen …

Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat mit Kritik auf das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids für eine große Koalition aus Union und SPD reagiert. "Es ist gut, dass die Hängepartie endlich ein Ende hat. Klar ist aber auch: Mit dieser Großen Koalition wird es keinen Aufbruch geben", sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Abschluss des 25. Spieltages in der Fußball-Bundesliga haben die Bayern in Freiburg mit 4:0 gewonnen. Weiter lesen …

Markus Eisenbichler ist beim Weltcup im finnischen Lahti erstmals in diesem Winter auf das Podest gesprungen und hat damit sein bisher bestes Resultat erzielt. Der 26 Jahre alte Siegsdorfer belegte nach dem Sieg der deutschen Adler im Teamwettbewerb beim Einzelwettbewerb am Sonntag Rang zwei im Einzelspringen (286,0) und sagte: „Ich bin glücklich und hoffe, es geht so weiter.“ Weiter lesen …

In einer neuen Großen Koalition muss die SPD nach Auffassung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) Differenzen zur Union deutlicher als bisher benennen. "Wir werden in der künftigen Regierung weiter gute Arbeit machen. Wenn die Union aber bremst, müssen wir das deutlich machen und die Differenzen benennen", sagte Hendricks der "Welt" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Der Politologe Jürgen Falter hat die Pro-GroKo-Entscheidung der SPD-Basis gelobt. "Dies ist ein guter Tag für die Bundesrepublik, weil wir eine stabile Regierung bekommen. Es ist auch ein guter Tag für die SPD, weil sie sich zusammengerauft hat", sagte Falter der "Heilbronner Stimme" (Montagsausgabe). "Die Entscheidung ist gut für die SPD. Sie kann nun regieren und auch auf ihre Erfolge in den Koalitionsverhandlungen verweisen." Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dringt auf einen schnellen Start der Großen Koalition. "Jetzt lasst uns endlich loslegen, um die Zukunftsprojekte für Deutschland anzugehen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Es sei gut, dass bei den SPD-Mitgliedern offensichtlich die Vernunft überwogen habe. Weiter lesen …

Am 04.03.2018 gegen 08.47 Uhr entdeckte ein Triebfahrzeugführer (m. 40) eines Güterzuges auf der Fahrt von Hamburg in Richtung Lübeck zwei Personen (vermutlich Jugendliche) direkt an den Bahngleisen im Bereich der Höltigbaumbrücke. Bei ca. 110 km/h leitete der Lokführer umgehend eine Schnellbremsung ein. Die beiden Personen konnten das Gleis noch vor einem Zusammenprall queren und flüchteten in unbekannte Richtung. Umgehend wurden über die Notfallleitstelle der DB die entsprechenden Gleise gesperrt und die Bundespolizei informiert. Zwei Streifenwagenbesatzungen erreichten mit Sonder- und Wegerechten den Einsatzort. Weiter lesen …

Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, neue Atomwaffen zu bauen, als "alles andere als weitsichtig" bezeichnet. "Russland kann einen Rüstungswettlauf gegen die USA nicht gewinnen, und dieser wird mehr internationale Instabilität bedeuten", sagte Fischer dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Bei den großen Nuklearmächten USA und Russland gibt es aber meiner Meinung nach eine gewisse Disziplin der Sicherheitsapparate, und die ist auch in Russland noch nicht verloren gegangen." Weiter lesen …

Die Berliner Stadtmission ruft angesichts der kalten Temperaturen dazu auf, verstärkt auf Obdachlose zu achten. Es sei nicht die beste Hilfe, gleich den Kältebus zu rufen, sagte die Leiterin der Wohnungshilfe der Stadtmission, Karen Holzinger, am Sonnabend im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Billigung einer neuen Großen Koalition durch die SPD-Mitglieder gewürdigt. "Wie vor vier Jahren ist ein solcher Mitgliederentscheid ein Fest der innerparteilichen Demokratie", sagte Gabriel der "Welt". "Und wie schon vor vier Jahren: Auf die Mitglieder der SPD ist Verlass." Die SPD-Mitglieder ließen sich "nicht erschrecken oder entmutigen". Weiter lesen …

Am 25. Spieltag der 2. Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf 2:1 gegen den FC St. Pauli gewonnen und damit die Tabellenführung zurückerobert. Die Düsseldorfer haben aktuell zwei Punkte Vorsprung auf den 1. FC Nürnberg. Die Hamburger befinden sich auf dem zehnten Platz. Weiter lesen …

Am 27. Februar 2018 stellte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Wirth Strafanzeige gegen den Berliner Regierenden Bürgermeister, Michael Müller, den Innensenator Andreas Geisel, sowie den ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Kandt. Grund für die Anzeige wegen Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung ist die Freilassung eines ausreisepflichtigen Gefährders, obwohl dieser bereits seit geraumer Zeit abgeschoben werden sollte. Der als Islamist bekannte Tunesier wurde nach Angaben des RBB Mitte Dezember 2017 wegen Drogenhandels festgenommen. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat die Zustimmung der Parteibasis zur Großen Koalition begrüßt. "Ich bin froh über das Ergebnis", sagte Schulz der "Süddeutschen Zeitung". Es könne Deutschland und Europa nach vorne bringen und die SPD stärken. Schulz hatte den Koalitionsvertrag, über den die SPD-Mitglieder abgestimmt haben, als Parteivorsitzender entscheidend mitverhandelt. Weiter lesen …

ARD und ZDF haben die Entscheidung der Schweizer gegen eine Abschaffung der Rundfunkgebühren begrüßt. "Das Abstimmungsergebnis freut mich sehr. Die Schweizerinnen und Schweizer haben damit ein Zeichen gesetzt und deutlich gemacht, welche Bedeutung der öffentlich-rechtliche Rundfunk für eine pluralistische Gesellschaft hat", sagte ZDF-Intendant Thomas Bellut am Sonntag in Mainz. Weiter lesen …

Der Verband Privater Bauherren begrüßt die Koalitionsvereinbarungen der großen Koalition. Mehr als zehn Jahre, in denen die Regierung private Bauherren mit immer nachteiligeren und kostentreibenderen Regeln überzogen hat, will sich die Regierungskoalition nun wieder den privaten Bauherren zuwenden. "Das ist höchste Zeit", so Corinna Merzyn, Hauptgeschäftsführerin des Verbands Privater Bauherren (VPB), "denn nach wie vor liegt die Eigenheimquote in der Bundesrepublik nur um 50 Prozent. Weiter lesen …

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert die Abschaffung des Strafrechtsparagraphen 219a, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe stellt. Anzeigen und Strafverfahren gegen Ärzte zeigten, dass Handlungsbedarf bestehe, sagte Elke Ferner, Bundesvorsitzende der ASF, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "In keinem einzigen Fall wird für Schwangerschaftsabbrüche geworben, sondern es wird lediglich informiert - auch online, was im digitalen Zeitalter eine Selbstverständlichkeit ist." Weiter lesen …

Die CDU hat sich erfreut über das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids gezeigt. Sie freue sich über die breite Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag, schrieb CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntagvormittag auf Twitter. Es sei eine "gute Entscheidung für Deutschland". Mit dem positiven Mitgliederentscheid hätten sich "nach CDU und CSU auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, Verantwortung für unser Land in einer gemeinsamen Regierung zu übernehmen". Weiter lesen …

Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung klar gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren entschieden. Laut einer ersten Hochrechnung des Instituts GfS Bern votierten am Sonntag 71 Prozent der Teilnehmer gegen die sogenannte "No Billag"-Initiative. Nur 29 Prozent stimmten demnach dafür. Die letzten Wahllokale waren um 12 Uhr geschlossen worden. Weiter lesen …

Am Samstagnachmittag meldete ein Pkw-Fahrer, dass ein Muffelschaf mit einem Lamm auf der L 98 kurz vor Cochem herumlaufen würde. Das Lamm scheint erst kürzlich geboren worden zu sein und das Muttertier findet keinen schnellen Weg in den sicheren Wald. Bei Eintreffen der Polizeistreife hatte sich das Schaf alleine in den Wald begeben und das Lamm am Straßenrand zurück gelassen. Weiter lesen …

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts gibt es zwischen Grünen und CSU Streit über mögliche Fahrverbote. "Für den Fall von Fahreinschränkungen brauchen wir dringender denn je eine bundeseinheitliche und handhabbare Regelung", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Am Mittwoch soll eine Eil-Delegation des EU-Parlaments in der Slowakei eintreffen, um den Tod des Investigativjournalisten Jan Kuciak und seiner Partnerin zu untersuchen. Das schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Kreise des EU-Parlaments. Demnach werden die acht Abgeordneten aus allen Fraktionen Informationen über die Tat und ihre Hintergründe sammeln sowie die Rechtsstaatlichkeit kritisch hinterfragen. Weiter lesen …

Experten in Politik, Justiz und Polizei wollen ein härteres Vorgehen gegen kriminelle Großfamilien und kündigen dies auch an. "Wir wollen den Verfolgungsdruck mit allen Mitteln erhöhen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Harbarth, der "Welt am Sonntag". Mehr Personal und bessere Ermittlungsinstrumente seien nötig. Weiter lesen …

64 Prozent der Deutschen würden gerne wie in der Schweiz über die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abstimmen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 30 Prozent der Befragten sagten demnach, dass sie sich einen entsprechenden Volksentscheid nach Schweizer Vorbild nicht wünschen. Weiter lesen …

Eine klare Mehrheit der SPD-Mitglieder hat für den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU gestimmt. Das teilte der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan, am Sonntagmorgen im Willy-Brandt-Haus in Berlin mit. Demnach votierten beim Mitgliederentscheid 66,02 Prozent für die GroKo, 33,98 Prozent dagegen. Von den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern beteiligten sich 78,39 Prozent. Weiter lesen …

Peter Fischer, Präsident von Eintracht Frankfurt, hat Sportvereine dazu aufgerufen, sich klar gegen die AfD zu positionieren: "Natürlich wünsche ich mir, dass der ein oder andere Klub jetzt sagt: Jawohl, wir haben verstanden. Jawohl, die AfD passt nicht zu unseren Werten", sagte Fischer der "Welt am Sonntag". Bislang sei er enttäuscht, dass nicht mehr Vereine dem Anti-AfD-Kurs der Eintracht folgen, erklärte Fischer: "Es hätte mich gefreut, wenn mehr Vereine den Mumm gehabt hätten zu sagen: Das sind unsere Werte, dafür stehen wir und das lehnen wir ab." Weiter lesen …

Die SPD erreicht jetzt auch bei Emnid nur noch halb so viele Wähler wie CDU/CSU. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gibt die SPD in dieser Woche einen Zähler nach und kommt auf 16 Prozent. Dies ist der schlechteste je von Emnid gemessene Wert für die SPD. Die Union ist mit erneut 33 Prozent nun mehr als doppelt so stark. Die AfD liegt unverändert bei 15 Prozent. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 24, 28, 37, 40, 44, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2090668. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 547131 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

US-Journalist Michael Wolff, Autor des weltweit erfolgreichen Enthüllungsbuches "Fire and Fury" über das Chaos im Weißen Haus, empfindet Mitgefühl für US-Präsident Trump. "Donald Trump ist die leerste Person, die ich je getroffen habe", sagte Michael Wolff der "Welt am Sonntag". "Er hat sein ganzes Leben dafür gearbeitet, berühmt zu werden. Weiter lesen …

Die SPD-Spitze hat ihren nächsten Pyrrhussieg errungen. Nach dem Votum der Parteimitglieder hat sie nun ein demokratisches Mandat für die Fortsetzung der Großen Koalition. Das Ergebnis ist mit etwa 66 Prozent Zustimmung zwar nicht berauschend, aber mehr konnten selbst Optimisten nicht erwarten. Bei der Bewältigung ihrer Krise haben die Spitzengenossen etwas Zeit gewonnen. Die jetzige Führung wird erst einmal in Ruhe arbeiten können. Weiter lesen …

In Italien findet ein wilder Polit-Karneval statt. Motto: Wer hat die größten Spendierhosen? Alle Parteien machen Versprechungen, als würden sie nur Monopoly-Geld auf den Kopf hauen. So will Silvio Berlus¬coni von der rechtskonservativen Forza Italia die Mindestrenten auf 1000 Euro pro Monat verdoppeln. Hinzu kommt das Freibier-Angebot der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Partei: Sie fordert ein Grundeinkommen und den Wegfall der staatlichen Ausgaben-Kontrolle. Weiter lesen …

Äcker haben in Berlin kaum noch eine Zukunft. Auf fast alle dieser Freiflächen haben Senatsplaner ein Auge geworfen. Die Stadt wächst, und wer die positive Entwicklung nicht abwürgen und die Menschen ungebremst steigenden Mieten aussetzen will, muss "bauen, bauen, bauen". Wie groß die Potenziale in den Außenbereichen sind, zeigt die Diskussion über den Blankenburger Süden. Wenn die Planer erst mal ernsthaft suchen, finden sie auch Platz für noch mehr Wohnungen. Weiter lesen …

Deutschland bekommt ein Bündnis von Union und SPD. Zum vierten Mal, auch wenn das Attribut "groß" zu dieser Koalition nicht mehr passt. Die quälende Regierungsbildung, das taktische Postengeschacher und die politischen Kehrtwenden waren keine Werbung für die Parteiendemokratie. Aber dass bald die Parteien regieren, die der Wähler im vergangenen Herbst abgewatscht hat, kann man Union und SPD nur bedingt vorwerfen. Weiter lesen …