1. März 2018 - Archiv

US-Präsident Donald Trump hat hohe Importzölle auf Stahl und Aluminium angekündigt. Diese sollen 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium betragen, wie Trump am Donnerstag bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern im Weißen Haus sagte. Weiter lesen …

Die deutschen Sicherheitsbehörden wurden von einem ausländischen Nachrichtendienst darauf hingewiesen, dass das deutsche Regierungsnetz gehackt wurde. Das erfuhr das rbb-Inforadio aus Sicherheitskreisen. Diesen Hinweis erhielten die deutschen Behörden am 19. Dezember vergangenen Jahres. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will die Regeln für Pfandbriefe und andere gedeckte Anleihen harmonisieren. Das schreibt das "Handelsblatt" in seiner Freitagausgabe. Weiter lesen …

Die SPD hat in der jüngsten Infratest-Umfrage wieder etwas zugelegt. Laut ARD-Deutschlandtrend würden 18 Prozent die Sozialdemokraten wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahlen wären. Das ist ein Prozent mehr als in der letzten Woche und zwei Prozent mehr als beim historischen Tief vor zwei Wochen. Die AfD legt im Vergleich zur Vorwoche ebenfalls um einen Punkt zu und kommt auf 15 Prozent. Weiter lesen …

Mit der Amtsenthebung von Staatschefin Dilma Rousseff 2016 erfolgte ein Bruch der demokratischen Regeln in Brasilien. Das Land entferne sich unter der Regierung von Michel Temer immer weiter davon. In einem Gastkommentar für die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt nimmt die Präsidentin der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, PT), Senatorin Gleisi Hoffmann, Stellung zur aktuellen politischen Lage in ihrem Land: »Wir leben nicht in der demokratischen, institutionellen Normalität, die der Verfassungsprozess von 1988 hervorgebracht hatte« betont sie. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.190,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,97 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei waren kurz vor Handelsende alle Papiere im roten Bereich. Weiter lesen …

Ist es Augenwischerei, die Verbannung älterer Diesel aus den Städten zu ermöglichen, weil man das Weniger an Stickoxiden mit einem Mehr an CO2'' erkauft? Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seine Forderung nach einer "konservativen Revolution" bekräftigt und gegen heftige Kritik der CDU verteidigt. "Was wir derzeit erleben ist eine konservative Revolution der Bürger", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Welt", "gewachsen in der Mitte unserer Gemeinschaft, mit einer Besinnung auf Tradition und Werte." Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute über das Recht der freien Meinungsäußerung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) entschieden (Aktenzeichen: I ZR 264/16). Beklagt war die Bundesinnung der Hörakustiker (biha) aus Mainz und deren Hauptgeschäftsführer. Dieser hatte der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ein kritisches Interview über einen umstrittenen Versorgungsweg gegeben, bei der Hörsystemversorgungen in der Arztpraxis vorgenommen werden. Ein Anbieter wehrte sich gerichtlich gegen bestimmte Äußerungen und unterlag nun in dem Rechtsstreit mit einem höchstrichterlichen Urteil. Weiter lesen …

Experten der US-Sicherheitsfirma Wandera haben eine neue Schadsoftware für Android entdeckt, die den Gadget-Nutzer ausspähen und seine persönlichen Daten auf einen Cloud Server von Cyberkriminellen übertragen kann, berichtet das Portal „AndroidHeadlines“. Weiter lesen …

Das Ergebnis zum Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der Union wird am frühen Sonntagmorgen erwartet. "Am Sonntag werden wir dann ein offizielles Ergebnis haben, das Ihr natürlich sofort erfahrt", kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Sozialen Netzwerken an. Für 9 Uhr ist am Sonntagmorgen eine Pressekonferenz zum Ergebnis des Mitgliedervotums geplant. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Mordurteil im Verfahren gegen zwei Berliner Raser aufgehoben. Die Verurteilung wegen Mordes habe keinen Bestand haben können, "weil sie auf einer in mehrfacher Hinsicht rechtsfehlerhaften Grundlage ergangen ist", so die Karlsruher Richter am Donnerstag. Der vom Landgericht Berlin festgestellte Geschehensablauf trage schon nicht die Annahme eines vorsätzlichen Tötungsdelikts. Weiter lesen …

Der berühmte Physiker und Sternenforscher Michio Kaku aus den USA sagt einen baldigen Kontakt zu extraterrestrischem Leben voraus. Schon in diesem Jahrhundert wird es soweit sein, sagte der Wissenschaftler dem Portal „Reddit“. Weiter lesen …

Wenn am kommenden Sonntag in Brandenburg Landtagswahl wäre, würde die AfD in Cottbus stärkste Partei. Aus einer Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb geht hervor, dass die AfD auf 29 Prozent käme. Das wäre fast eine Verdreifachung ihres Stimmenanteils im Vergleich zur Landtagswahl im September 2014. Damals hatte die AfD in Cottbus 10,7 Prozent erzielt. Weiter lesen …

Die Temperaturgegensätze nehmen in den kommenden Tagen zu. Während im Süden deutlich mildere Luft einfließt, bleibt es im Norden noch frostig. Dazu fällt in der Mitte etwas Schnee. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern sagen Gaffern den Kampf an. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, dringen die Bundesländer in einem gemeinsamen Antrag darauf, das Fotografieren von Todesopfern bei Unglücken unter Strafe zu stellen. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) sagte der "NOZ", er könne "nicht begreifen, was Menschen dazu bewegt, sich am Leid anderer Menschen zu ergötzen". Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) erhofft sich vom Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz grundsätzliche Reformen der Sicherheitsarchitektur. "Es darf nicht sein, dass Landesgrenzen zu Informationsbarrieren werden können, die eine effektive Strafverfolgung erschweren", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Hacker-Angriff auf die IT der Bundesregierung läuft offenbar noch. "Es ist ein veritabler Cyberangriff auf Teile des Regierungsnetzes. Es ist ein noch laufendes Verfahren, ein noch laufender Angriff", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages, Armin Schuster (CDU), am Donnerstagnachmittag in Berlin. Deswegen seien öffentliche Diskussionen über Details "schlicht eine Warnung an den Angreifer, die wir nicht geben wollen". Weiter lesen …

Sowohl die AFD-Fraktion im saarländischen Landtag als auch der Saarbrücker AFD-Stadtverordnete Bernd Krämer sprechen sich gegen ein Großlogistikzentrum in Ensheim aus. Das Flugfrachtaufkommen in Ensheim ist unbeachtlich und erfordert kein Großlogistikzentrum am Flughafen. Das drohende hohe Verkehrsaufkommen ist der Bevölkerung nicht zuzumuten. Außerdem gehört ein Großlogistikzentrum in die Nähe eines Bahnanschlusses. Weiter lesen …

Rechtsberatung führt zu keiner Entlastung der Gerichte bei Asylverfahren, sondern wird die Klagemenge deutlich erhöhen. Nach einem Beitrag in der SZ übt das Asyl-Bundesamt (Bamf) Selbstkritik. Grund sind deutliche Mängel im Asylverfahren. Es bestehe „ein hoher Informations- und Beratungsmangel“, weil Flüchtlinge nicht ausreichend informiert wären, welche Rechte und Pflichten sie in Deutschland hätten. Abhilfe soll nun eine unabhängige Rechtsberatung für alle neu angekommenen Asylbewerber schaffen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Forderung der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles zurückgewiesen, die Linke solle sich den Sozialdemokraten annähern. Nahles solle eher "den umgekehrten Weg der Annäherung erwägen", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bildungsministerin Dr. Hubig (SPD) kündigte am heutigen Donnerstag (1. März) in der Sitzung des Bildungsausschusses an, zum Schuljahr 2019/20 einen verbindlichen Grundwortschatz an den Grundschulen einzuführen. Dieser soll 700 Wörter umfassen. Weiter lesen …

Die Münchner "Abendzeitung", seit 2014 im Besitz des engagierten Verlegers Prof. Dr. Martin Balle, expandiert in ihrem Jubiläumsjahr. Heute, am 1. März, ist eine eigene "Abendzeitung" in Landshut erschienen - die gibt es nicht nur online, sondern ganz klassisch von Montag bis Samstag auf Papier. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Tafeln in Deutschland, Jochen Brühl, verwahrt sich strikt gegen die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel und fordert sie auf, sich vor die Tafeln, ihre Arbeit und die ehrenamtlichen Helfer zu stellen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Brühl: "Wir lassen uns nicht von der Kanzlerin rügen, denn die aktuelle Entwicklung ist eine Konsequenz ihrer Politik." Weiter lesen …

In hohem Maß alarmiert hat der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) heute in Berlin auf einen neuen Textvorschlag der Rundfunkreferenten zum Telemedienauftrag reagiert, der derzeit in den Staatskanzleien kursiert. Der Verband appellierte an die Bundesländer, diesem Text nicht zuzustimmen. Weiter lesen …

Das Ifo-Institut hat sich für Saarbrücken als Standort für das von Union und SPD im Bund angedachte Zukunftszentrum für künstliche Intelligenz, welches gemeinsam mit Frankreich aufgebaut werden soll, ausgesprochen. Es müsse auf die Erreichbarkeit der Einrichtung von Frankreich aus geachtet werden, sagte der Vizechef der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts, Joachim Ragnitz, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt warnt Heiner Flassbeck vor einem Zusammenbruch der Euro-Zone: »Vielleicht erleben wir das Ende schon am Montag«, erklärt der frühere Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Chefvolkswirt der UNCTAD. Nach den Parlamentswahlen, die am Sonntag in Italien stattfinden, drohe Rom eine Regierung, die sich trotz ideologischer Meinungsverschiedenheiten zusammenraufe, »um erst mal gegen Brüssel zu kämpfen«, sagte Flassbeck. Weiter lesen …

Der Hacker-Angriff auf das Datennetzwerk des Bundes (IVBB) ist nach Angaben der Bundesregierung unter voller Kontrolle der deutschen Behörden abgelaufen. Das sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Donnerstag. Weiter lesen …

Die deutsche Ostseeinsel Fehmarn stünde vor dem Kollaps, würde der geplante und Milliarden Euro teure Fehmarnbelt-Tunnel samt Güterbahntrasse gebaut werden. Zu diesem Schluss kommen die Gegner des zwischen Dänemark und Deutschland geplanten Belttunnels. Es wäre der längste Absenktunnel der Welt und Nord-Europas größte Baustelle - mitten in dem anfälligen Ökosystem Ostsee. Eine Computersimulation zeigt jetzt erstmals, welchen Umfang die Bauarbeiten allein auf der Insel Fehmarn hätten. Weiter lesen …

Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben mit "AutoSaw" ein Robotersystem entwickelt, das selbständig Möbel wie Stühle, Tische oder Regale fertigt. Die Erfindung ist derzeit als Machbarkeitsstudie anzusehen und setzt sich aus zwei Teilen zusammen: einer Software, über die User eine von mehreren Modellvorlagen auswählen und nach ihren Wünschen adaptieren können, und einem Roboter, der dann zur Säge greift und die Schnittmuster genau zuschneidet. Weiter lesen …

Tanken war im Februar etwas günstiger als im Vormonat - das zeigt die monatliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostete ein Liter Super E10 im Monatsmittel 1,342 Euro, gegenüber dem Januar ist dies ein Minus von 1,3 Cent. Etwas stärker war der Preisrückgang bei Diesel: Für einen Liter mussten die Autofahrer im Mittel 1,187 Euro bezahlen. Im Januar kostete Diesel noch 2,2 Cent mehr. Weiter lesen …

Heiko Willems (47) übernimmt am 1. März die Geschäftsführung der gemeinsamen Vertretung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in Brüssel (BDI/BDA The German Business Representation). Der Volljurist, der zuvor stellvertretender Leiter des Brüsseler Büros war, ist ab sofort verantwortlich für die Aktivitäten gegenüber den europäischen Institutionen. Das teilten beide Verbände am Donnerstag in Brüssel mit. Vorher leitete der gebürtige Essener die BDI-Abteilung Recht, Wettbewerb und Verbraucherpolitik mit Zuständigkeit für alle europäischen Rechtsfragen. Weiter lesen …

Ein von afghanischen Sicherheitskräften gefasster mutmaßlich deutscher Taliban-Kämpfer kommt möglicherweise aus Rheinland-Pfalz. Deutsche Sicherheitsbehörden würden derzeit die Identität des im Süden Afghanistans festgenommenen Mannes überprüfen, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die Diskussion um die Essener Tafel nimmt kein Ende. Ein runder Tisch wird einberufen, Politiker jeglicher Couleur haben eine Meinung zu dem Thema und Ratschläge an die Betreiber der Tafel in Essen. Aus einem lokalen Thema wird Bundespolitik. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wertet die Befragung seiner Partei über den Eintritt der SPD in die Große Koalition unabhängig von dessen Ausgang als großen Erfolg. "Das Mitgliedervotum ist schon jetzt ein Riesenerfolg: Wie sich alle SPD-Mitglieder an der Diskussion beteiligen - das macht mich stolz", sagte Klingbeil am Donnerstag der "Bild". Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz eingesetzt. Die Fraktionen von Union und SPD hatten die Einsetzung eines Amri-Untersuchungsausschusses in einem gemeinsamen Antrag gefordert. Auch die Fraktionen von FDP, Linken und Grünen hatten entsprechende Anträge eingebracht. Die vier Anträge wurden zu einem Antrag in geänderter Fassung zusammengeführt. Weiter lesen …

Die Flensburger Oberbürgermeisterin und Herausforderin von Andrea Nahles um den SPD-Vorsitz, Simone Lange, hat der Parteispitze Ignoranz im Umgang mit ihrer Kandidatur vorgeworfen. "Es besteht nicht der Wunsch, das Parteimitglied Simone Lange mal zu fragen, was eigentlich los ist und was sie bewegt", sagte Lange der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), sieht es nicht als Notwendigkeit an, jeden bekannten Gefährder ständig zu überwachen. "Wir haben deutlich über 700 Gefährder in Deutschland, aber es muss nicht jeder Gefährder rund um die Uhr beobachtet werden", sagte Mayer am Donnerstag dem Sender n-tv. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Tobias Hans ist am Donnerstag zum neuen saarländischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Er erhielt im Landtag in Saarbrücken 40 von insgesamt 51 gültigen Stimmen. Elf Abgeordnete stimmten gegen Hans, es gab keine Enthaltungen. Damit tritt er die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze der schwarz-roten Landesregierung an, die seit Mai 2017 besteht. Weiter lesen …

Der Hamburger Messerattentäter Ahmad A., der im Juli 2017 einen Mann in einem Supermarkt getötet und sechs weitere verletzt hatte, ist zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Hanseatische Oberlandesgericht stellte außerdem die besondere Schwere der Schuld fest. Weiter lesen …

Kunden, die Lebensmittel im Internet bestellen, haben das Recht, über Zutaten und Allergene der angebotenen Waren vorab informiert zu werden. Das trifft auch auf die Aufbewahrungsbedingungen und den Verzehrzeitraum zu. Das hat das Kammergericht Berlin gestern nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv)gegen die Edeka-Tochter Bringmeister entschieden. Weiter lesen …

Ein Tesla-Roadster, der Anfang Februar vom US-Raumfahrtunternehmen SpaceX mithilfe der weltweit größten Rakete „Falcon Heavy“ ins Weltall geschossen worden ist, wird im Fall einer Kollision mit dem Mars Bakterien von der Erde ausbreiten, die die Biota des roten Planeten bedrohen können. Davor warnten Forscher von der Purdue Universität. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 haben rund 440 000 Schülerinnen und Schüler in Deutschland die Hochschul- oder Fachhochschulreife erworben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das nach vorläufigen Ergebnissen 3,0 % weniger Studienberechtigte als im Vorjahr (- 14 000). Dennoch liegt die Zahl der Studienberechtigten infolge eines längerfristigen Trends zur Höherqualifizierung aktuell um 1,3 % über der von vor 10 Jahren (2007: 434 000). Weiter lesen …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat sich dafür ausgesprochen, das von Union und SPD im Bund angedachte Zukunftszentrum für künstliche Intelligenz, welches gemeinsam mit Frankreich aufgebaut werden soll, im Osten Deutschlands anzusiedeln. "Es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass Ostdeutschland bei der Ansiedlung neuer Bundeseinrichtungen bevorzugt zu berücksichtigen ist", sagte Gleicke dem "Handelsblatt". Sie verwies auf den neuen Koalitionsvertrag. Weiter lesen …

Einer von vier Heranwachsenden hat bereits mindestens einmal Nachrichten mit sexuellem Inhalt erhalten und jeder Siebte berichtet, dass er solche auch schon selbst verschickt hat. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie von Forschern der University of Texas Medical Branch, bei der die jüngsten Befragten sogar jünger als elf Jahre alt waren. Weiter lesen …

Die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2016 mit 665 Milliarden Kilowattstunden erneut mehr Energie für Wohnen verbraucht als im Vorjahr: Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 1,4 % mehr als 2015 (temperaturbereinigt und ohne Kraftstoffe). Nachdem der Energieverbrauch bis 2014 rückläufig war, stieg er im Jahr 2015 um 1,9 % und nahm damit 2016 im zweiten Jahr in Folge zu. Weiter lesen …

Jahrhundertelang hat sich technologische Innovation nur recht langsam und mühsam entwickeln können. Mit dem Zeitalter der Aufklärung und dem vermehrten Fokus hin zu wissenschaftlichem Denken wurde es allerdings möglich, Ideen freier anzugehen und ausprobieren zu können. Das 20. Jahrhundert war besonders geprägt von revolutionären Veränderungen, allen voran der Spaltung des Atoms. Seitdem hat sich der wissenschaftliche Fortschritt rasant weiterentwickelt und heutzutage jagt eine neue Erfindung die nächste. Was allerdings waren die größten technologischen Errungenschaften der letzten 20 Jahre? Weiter lesen …

Bei der Internationalen Jury der Berlinale spürte man, die politische Absicht. Mit scharfen Worten hat der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Marc Jongen, die offenbar vor allem von politischen Erwägungen bestimmte Preisverleihung im Internationalen Wettbewerb auf der Berlinale 2018 kritisiert. Sowohl die Vergabe des Goldenen Bären für den besten Film als auch die des Großen Preises der Jury scheinen weniger nach künstlerisch-ästhetischen Kriterien als vielmehr nach politisch-korrekturen Erwägungen erfolgt zu sein. Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Beschluss der Unionsfraktion gegen eine Zusammenarbeit mit seiner Partei als skandalöses und peinliches Feindbild auch noch fast 30 Jahre nach dem Mauerfall bezeichnet. Diese Ablehnung der Linken werde der Union aber noch "auf die Füße fallen", sagte Bartsch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

„Jeder Mensch hat ein Anrecht auf saubere Luft“, erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. „Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, Dieselfahrverbote zuzulassen, zementiert die Hysterie um die Atemluft und Gesundheitsbedenken in Deutschland. Der dubiose Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) befeuert diese Haltung seit vielen Jahren.“ Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Leipziger Diesel-Urteil aufgefordert, die Diesel-Nachrüstung durch Autohersteller zur Chefsache zu machen. "Der politische Druck auf die Autohersteller muss viel größer werden", sagte Müller, Chef des Bundesverbands Verbraucherzentrale (vzbv), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält ein Bündnis mit der Linkspartei auf absehbare Zeit für unwahrscheinlich. "Es gibt keine Verkrampfung gegenüber der Linkspartei, es gibt vielmehr eine Sackgasse", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel und sie hätten schon 2009 die Gesprächsverbote und Tabuisierungen weggeräumt. Weiter lesen …

In Südafrika droht den weißen Farmern die Massenenteignung. Dies hat das südafrikanische Parlament in dieser Woche mit deutlicher Mehrheit und den Stimmen auch der nach wie vor dominierenden Partei ANC beschlossen. Vor allen Dingen Julius Malema, Vorsitzender der ebenfalls starken linksradikalen Partei „Economic Freedom Fighters“, hetzt mit immer krasseren Gewaltphantasien und bedroht die Farmer, die ein ganz wichtiges wirtschaftliches Rückgrat Südafrikas bilden, ‚We are not calling for the slaughter of white people – at least for now‘ – ‚Wir rufen nicht zum Schlachten von Weißen auf – bis jetzt jedenfalls nicht‘, erklärte Malema vor kurzem öffentlich. Weiter lesen …

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat Teamfähigkeit als wichtiges Kriterium bei der Zusammenstellung der Kabinettsliste für eine große Koalition genannt. "Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die vorausgewählte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Forderungen nach einer schnellen Bafög-Reform gedämpft. "Erst schauen wir, warum die Bafög-Zahlungen zurückgegangen sind. Und wenn wir die Gründe kennen und Bedarf feststellen, wird entschieden", sagte Karliczek im Interview mit der "Neuen Osnbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Arbeitgeber wenden sich entschieden gegen Forderungen gewerkschaftsnaher Experten, den gesetzlichen Mindestlohn über das regelmäßig übliche Maß hinaus deutlich anzuheben. Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Man kann einen höheren Mindestlohn weder herbeireden, noch werden die Argumente stärker, je öfter man sie öffentlich wiederholt." Weiter lesen …

Die neue CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt, dass sie nur einen Teil der AfD-Anhänger für die Union zurückgewinnen könne. "Ich stelle fest, dass in der AfD die Teile stärker werden, die von einem Gedankengut getragen sind, das definitiv nie zur CDU gehört hat", sagte Annegret Kramp-Karrenbauer der "Welt". "Das ist nichts, was in der CDU Platz hätte und worum man kämpfen müsste. Diejenigen, die etwa das Vertrauen in staatliche Institutionen verloren haben, können wir zurückgewinnen." Weiter lesen …

Im Streit um die kostenlose Umrüstung älterer Diesel-Motoren erhöht die geschäftsführende Bundesregierung den Druck auf die Autohersteller. "Wer seinen Diesel nachrüsten kann und will, der sollte einen Anspruch darauf haben, dass der Hersteller das übernimmt", sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) fordert neue, flexible Strukturen in der Berufsausbildung, um mehr Einwanderer in den Beruf zu bringen. Der SVR-Vorsitzende Thomas K. Bauer spricht sich dafür aus, ein Zertifikat für eine praktische Ausbildung einzurichten. "Ähnlich wie bei dem Bachelor an der Universität könnte man ein solches Zertifikat für bestimmte Berufe einführen und den Status der Vollausbildung erhalten, die sich daran anschließen kann", sagte Bauer der "Welt". Weiter lesen …

Verbraucherschützer empfehlen nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts keine überstürzten Autoverkäufe. "Von Panikreaktionen und schnellen Autoverkäufen raten wir ab", sagte Klaus Müller, Vorsitzender der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Im AfD-internen Streit über die geplante parteinahe Stiftung erhebt ein juristisches Gutachten schwere rechtliche Bedenken gegen die Benennung der Stiftung nach dem 1929 verstorbenen Reichskanzler Gustav Stresemann. "Wir raten von der Benutzung der Bezeichnungen `Stresemann Stiftung` oder `Gustav Stresemann Stiftung` ab", heißt es in dem Gutachten, über das die "Welt" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Druck auf die Auto-Konzerne, auch die Hardware von Diesel-Fahrzeugen kostenlos umzurüsten, wächst. Noch-Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) forderte in der "Bild", die Industrie müsse nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes nun "neue Angebote machen". "Den Verbrauchern, den Mittelständlern oder dem Handwerk muss eine Lösung angeboten werden, sie dürfen nicht auf den Kosten sitzen bleiben." Weiter lesen …

Die geplante Neuregelung zum Familiennachzug verstößt einem Rechtsgutachten im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerk zufolge gegen die Rechte von Kindern. Demnach verletzt das von Union und SPD verabschiedete Gesetz Artikel 6 des Grundgesetzes, Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie Artikel 3 und 10 der UN-Kinderrechtskonvention. Weiter lesen …

Die FDP will eigenen Gesetzentwurf zu Änderung des Arbeitszeitgesetzes in den Bundestag einbringen. Demnach sollen die Sozialpartner per Tarifvertrag anstelle einer täglichen Höchstarbeitszeit ein wöchentliches Limit von durchschnittlich 48 Stunden und eine Verkürzung der vorgeschriebenen Ruhezeit von elf Stunden vereinbaren dürfen. Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor, über den das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich in der Debatte um Dieselfahrzeuge gegen die blaue Plakette ausgesprochen: "Eine blaue Plakette ist keine Lösung, sondern schiebt den schwarzen Peter nur den Autofahrern zu", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Enge Zusammenarbeit mit Ländern angekündigt - "Wir müssen uns mehr zusammenraufen" Osnabrück. Die designierte Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), sieht die Zusammenarbeit mit den Ländern als ihre "Kernaufgabe". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte Karliczek: "Wir müssen uns in Deutschland in der Bildungspolitik mehr zusammenraufen." Das solle künftig in einem nationalen Bildungsrat geschehen. Nötig sei unter anderem mehr Vergleichbarkeit bei den Abschlüssen. Nötig sei aber auch, dass die Schulbildung insgesamt besser werden müsste. Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat im Fall des in der Slowakei getöteten Journalisten Jan Kuciak Aufklärung auf europäischer Ebene versprochen. "Wir schauen uns den Fall jetzt genau an", sagte Oettinger der "Welt". "Wir werden in ein paar Wochen Klarheit über die Finanzströme und einen möglichen Missbrauch haben." Weiter lesen …

Der CDU Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von Angela Merkel gewählt, zu deren Vertrauten man sie zählen darf. Kay Gottschalk, der stellvertretende Bundesprecher, zur Wahl von Kramp-Karrenbauer: „Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer verfestigt sich das System Merkel weiter in der CDU. Merkel scharrt eifrig weiter Vertraute um sich und der Stillstand in Deutschland kann weiter gehen.“ Weiter lesen …

Mehrere deutsche Politiker haben sich im Brexit-Streit zwischen der EU und Großbritannien hinter EU-Chefunterhändler Michel Barnier gestellt. "Die britische Regierung muss ihrer Bevölkerung reinen Wein einschenken, dass der Brexit für das Land massiven Schaden bringen wird. Es ist an der Zeit, dass in London mehr Realismus einkehrt", sagte der CSU-Europapolitiker und Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.029,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,50 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Für die australische Schauspielerin Margot Robbie, Hauptdarstellerin des mehrfach für den Oscar nominierten Films "I, Tonya", ist die Schauspielerei eine Flucht. "Ich kann dann aufhören, ich selbst zu sein", sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Zehn Jahre dauerte es, den Roman "Ulysses" von James Joyce in der legendären Übersetzung von Hans Wollschläger zu überarbeiten - aber nun darf der Suhrkamp Verlag das Buch nicht veröffentlichen. Das berichtet die Wochenzeitung DIE ZEIT. Weiter lesen …

Für die Regisseurin Katja Benrath, deren Film "Watu Wote" für einen Oscar als "Bester Kurzfilm" nominiert ist, sind die Dreharbeiten in Kenia zeitweilig ein "Albtraum" gewesen. Denn alles, "was schiefgehen konnte, ging schief", sagte sie dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Neue Eigentümer, ein anderer Name, eine bessere Zukunft? Die HSH Nordbank, nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 selbst kurz vor dem Zusammenbruch, verlässt das öffentliche Bankenlager und wird als erste Landesbank überhaupt von privaten Investoren übernommen. Dass die HSH als Gesamtbank verkauft und nicht abgewickelt wird und dass die bisherigen Eigner Hamburg und Schleswig-Holstein nach den noch erforderlichen Genehmigungen durch Länderparlamente, EU-Kommission und Bankenaufsicht von den künftigen Eigentümern um die US-Finanzinvestoren Cerberus und Flowers sogar 1 Mrd. Euro erhalten haben, gleicht einem Wunder. Weiter lesen …

Kurzform: Statt über konkrete Lösungen zu sprechen, wie den betroffenen Autofahrern geholfen werden kann, wird jetzt nach dem Urteil leidenschaftlich um die Frage gestritten: "Blaue Plakette - ja oder nein?" Wir erleben einmal mehr einen Nebenkriegsschauplatz als Politikersatz. Als ob die Luft an den Hauptverkehrsstraßen in unseren Städten durch Plaketten irgendwie besser würde. Selbstverständlich muss bei Fahrverboten für die Behörden das schmutzige vom sauberen Auto zu unterscheiden sein. Aber diese Frage stellt sich jetzt noch nicht. Weiter lesen …

"Özdemir unternimmt dann den krampfhaften Versuch, eine Analogie zwischen der AfD und der AKP herzustellen. Mit dem Begriff 'Genossen' meint der Grünen-Politiker wohl, beide Parteien seien 'antidemokratische Brüder im Geiste'. Weiter lesen …