9. Februar 2018 - Archiv

Der frühere Bundesminister und SPD-Vordenker Erhard Eppler hat sich für einen Verbleib von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im künftigen Kabinett ausgesprochen. "Ich bin sehr froh, dass Sigmar Gabriel nun seine Arbeit im Auswärtigen Amt fortsetzen kann", sagte Eppler der "Welt am Sonntag" mit Blick auf Martin Schulz, der seine Ambitionen auf das Außenministeramt am Freitag aufgegeben hatte. Gabriel mache seine Arbeit als Bundesaußenminister "bisher sehr gut", sagte Eppler. Es sei "gerade für einen Sozialdemokraten nicht leicht, den Respekt der hochkarätigen Bürokratie im Auswärtigen Amt zu erwerben", so der SPD-Politiker. Weiter lesen …

Die Nationale Aeronautik- und Raumfahrtbehörde der USA (Nasa) meldet, dass sich in der Nacht vom 9. zum 10. Februar 2018 ein Asteroid der Erde nähern wird, dessen Länge laut Experten 40 Meter beträgt. Weiter lesen …

Laut dem Leiter der Unabhängigkeitspartei des Vereinigten Königsreichs (UKIP) und Mitglied des Europäischen Parlaments Bill Etheridge hat der US-Milliardär George Soros kein Recht, sich in den demokratischen Prozess einzumischen und die Elite-Bewegung „Best for Britain“ zu unterstützen, die den Willen des britischen Volkes ignoriere. Weiter lesen …

Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, hat - nach dem Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt - scharfe Kritik an der Führung der Bundes-SPD geübt. Weiter lesen …

Die Wirtschafts- und Währungspolitik des US-Präsidenten Donald Trump zieht zunehmend Kritik von Notenbankern und Ökonomen auf sich. Sie fürchten eine Schwächung des Dollar und eine Destabilisierung der Finanzmärkte. "Die Regierung mag im Moment eindeutig einen schwachen Dollar, weil die Inflation moderat ist und ein schwacher Dollar es für das verarbeitende Gewerbe leichter macht zu wachsen", sagte der Ökonom Barry Eichengreen von der University of California, Berkeley, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Elektroautos sind klimafreundlicher als Wagen mit Verbrennungsmotoren. Das geht aus einer Untersuchung des Forschungsinstituts International Council on Clean Transportation (ICCT) hervor, die elf Forschungsarbeiten zu dem Thema analysiert hat, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.107,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,25 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der angekündigte Wetterbericht zur heißen Phase der so genannten "5. Jahreszeit" wird sicher jedem "Jecken" leichte Schauer durch den Körper jagen. Minusgrade, Schnee. Nun, die Schlittenhundesportler mögen es nicht heiß und so richtig winterlich war es in unseren Breiten bisher noch nicht wirklich. So mussten in dieser Saison deutschlandweit nahezu fast alle Rennen abgesagt werden. Auch die für Januar geplante Deutsche Meisterschaft in Frauenwald wurde zwangsweise verschoben. Umso mehr freut alle Fans die momentane Prognose für den Februar. Weiter lesen …

China will demnächst den Handel mit Öl-Futures für Yuan beginnen. Die Entstehung des Petro-Yuans könnte zu einem Schlag gegen den Petro-Dollar werden und der Volksrepublik erlauben, die Gestaltung der Ölpreise unter ihre Kontrolle zu nehmen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag. Weiter lesen …

Der wirtschaftspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Joachim Pfeiffer, warnt vor den Folgen eines möglichen Regierungsbündnisses mit der SPD. Mit Blick auf die Koalitionsvereinbarung sagte Pfeiffer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben): "Diese Einigung setzt den schleichenden Marsch in den Sozialismus fort. Da wird im Arbeits- und im Familienministerium eine riesige Umverteilungsmaschinerie in Gang gesetzt. Da wird der paternalistische Staat gepäppelt, der überall eingreift und reguliert." Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Zweifel, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union zustimmen wird. Ob es eine Fortsetzung der großen Koalition geben werde, hänge von dem bevorstehenden Mitgliederentscheid der SPD ab, "den ich sehr kritisch sehe", schreibt Bouffier als CDU-Landesvorsitzender in einem Brief an die Parteimitglieder, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei nach dem Rückzug von Martin Schulz von seinen Außenamts-Plänen zu Besonnenheit aufgerufen. "Ich appelliere an alle, die zerstörerischen Personaldiskussionen sofort zu beenden", sagte der frühere SPD-Fraktionschef der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Weiter lesen …

Führende SPD-Politiker haben den Verzicht von Martin Schulz (SPD) auf das Auswärtige Amt gelobt. Die Fraktionschefin Andrea Nahles sagte am Freitag: "Die Entscheidung von Martin Schulz verdient höchsten Respekt und Anerkennung." Mit Schulz an der Spitze habe die SPD einen großen Verhandlungserfolg erzielt. "Er selbst hat einen Durchbruch für eine neue Europapolitik erreicht. Das ist eine große Leistung, die weit über die Grenzen unseres Landes Anerkennung gefunden hat", so die SPD-Politikerin. Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat den Verzicht von Martin Schulz (SPD) auf das Auswärtige Amt begrüßt. "Respekt, dass er Konsequenzen aus den Irritationen zieht", sagte Habeck der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag Peter Felser hat sich in seinem Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau aus erster Hand über die Probleme vor Ort im Kampf gegen illegale Migration und Sozialbetrug durch Zuwanderer informiert. Der Kemptener Inspektionsleiter der Bundespolizei Timo Glowig unterrichtete den AfD-Politiker über die schwierige personelle und räumliche Situation seiner Inspektion und bedankte sich für das Interesse eines Abgeordneten für die Lage vor Ort. Weiter lesen …

Die geschäftsführende Bundesarbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat den Verzicht von SPD-Chef Martin Schulz auf ein Ministeramt begrüßt. "Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Martin Schulz. Das zeugt von persönlicher Stärke", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Das ruhige Winterwetter geht zu Ende. Am Wochenende ziehen Wetterfronten mit Schnee und Regen durch. Am Sonntag wird es im Norden außerdem stürmisch. Auch an Rosenmontag braucht man wetterfeste Kostüme. Weiter lesen …

Nachdem mit René Kindermann und Torsten Püschel zwei Sportjournalisten der ARD selbst einen Langlauf-Weltcup organisiert haben und damit parallel zu ihren TV-Engagements unter die Sportveranstalter gegangen sind, reagiert nun auch der Senderverbund. "Da begeben wir uns in eine Grauzone, bei der es wirklich schwierig wird, das Thema 'Glaubwürdigkeit' noch hoch zu halten", sagte ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky dem NDR Medienmagazin "Zapp". Nach einer Sitzung der ARD-Sportchefs zu dem Thema erklärte Balkausky: "Solche Vermischungen wird es in Zukunft nicht mehr geben." Weiter lesen …

Wenige Tage nach seinem Auftritt beim "Super Bowl" ist Justin Timberlake mit seiner ebenfalls diese Woche neu veröffentlichten Scheibe "Man Of The Woods" auf Platz eins der deutschen Album-Charts eingestiegen. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist seine zweite Solo-Spitzenplatzierung nach "The 20/20 Experience" aus dem Jahr 2013. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz hat den Verzicht auf ein Ministeramt bestätigt. Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Mitgliedervotum gefährdet, hieß es in einer Erklärung, die am Freitag um kurz nach 14 Uhr verbreitet wurde. "Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind", ließ sich Schulz zitieren. Weiter lesen …

Beutezug Ost - Die Treuhand und die Abwicklung der DDR Film von Herbert Klar und Ulrich Stoll Über zwei Jahrzehnte nach der deutschen Wiedervereinigung geht die ZDF-Dokumentation "Beutezug. Schlussverkauf DDR ist die erste umfassende Geschichte der Treuhand im Fernsehen, eine brisante Mischung aus Politik, menschlichen Schicksalen und Wirtschaftskrimi. 1. Teil Juli 1990. Streng. Weiter lesen …

Ein Mitarbeiter des Sicherheitsunternehmens SecurityByDefault, Yago Jesus, hat eine Methode gefunden, wie der integrierte Schutz von Windows Defender zu umgehen ist. Dies berichtet das Online-Portal BleepingComputer. Weiter lesen …

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD hat forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL die politische Stimmung in Deutschland untersucht. Was erwarten die Bundesbürger von einer Großen Koalition? Ist Angela Merkel durch die Vereinbarungen geschwächt worden? Glauben die Deutschen, dass Andrea Nahles die richtige Wahl als künftige SPD-Chefin ist? Finden die Deutschen es richtig, dass Martin Schulz Außenminister wird? Weiter lesen …

Im SPD-internen Streit um die Besetzung des Auswärtigen Amtes soll laut eines Berichts der "Bild" noch am Freitag eine Entscheidung fallen. Angeblich dränge die SPD-Führung den noch amtierenden Parteivorsitzenden Martin Schulz, bis zum Nachmittag seinen Verzicht auf das Amt des Außenministers zu erklären. Unklar ist, welche Personen dies tatsächlich fordern. Weiter lesen …

Die Olympischen Winterspiele 2018 haben begonnen. Südkoreas Präsident Moon Jae-in erklärte die Spiele in Pyeongchang für eröffnet. Weiter lesen …

Der ehemalige Kölner Fußball-Manager Jörg Schmadtke wehrt sich erstmals öffentlich gegen den Vorwurf, für den Absturz des Klubs in der Bundesliga-Hinrunde verantwortlich zu sein. "Manchen hilft es, wenn sie einem den Schwarzen Peter zuschieben können", sagte er im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", dabei sei doch bei der Trennung im vergangenen Oktober vereinbart gewesen, "dass wir nicht oder nur sehr zurückhaltend übereinander reden". Weiter lesen …

Die SPD-Spitze verlangt von Parteichef Martin Schulz angeblich den Verzicht auf den angestrebten Ministerposten im Auswärtigen Amt. Das berichtete die "Bild" am Freitagmittag auf ihrer Internetseite unter der Überschrift "SPD-Spitze stellt sich gegen Schulz". Weiter lesen …

Virtuelle Realität (VR) hilft Neurowissenschaftlern der University of California dabei herauszufinden, wie unterschiedliche Regionen des Gehirns Erinnerungen speichern. Halle Dimsdale-Zucker und ihre Kollegen haben hierzu ein virtuelles Umfeld eingesetzt, um Probanden zu trainieren. Weiter lesen …

Zwei Tage nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist der parteiinterne Streit bei der CDU voll entbrannt. In scharfen Worten hat der hessische CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg die innerparteilichen Kritiker gerügt. "Ich stelle eine Maßlosigkeit der Kritik innerhalb und außerhalb der Union fest, die mich sprachlos macht", sagte Boddenberg am Freitag der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Noch-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) nimmt nun wohl doch an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag mit. Gabriel werde auf der Tagung sprechen und wohl am 17. Februar "eine Art Abschiedsrede" als Minister halten, hieß es in Teilnehmerkreisen. Am Vortag war zunächst bekannt worden, dass Gabriel die Teilnahme abgesagt hatte. Anschließend waren Berichte verbreitet worden, wonach Gabriel der SPD-Führung "Wortbruch" vorgeworfen habe. Weiter lesen …

Der zweite US-"Government Shutdown" in der Präsidentschaft von Donald Trump hat nur über Nacht angedauert und konnte nach wenigen Stunden wieder beendet werden. Das Repräsentantenhaus stimmte am frühen Freitagmorgen der Freigabe von Haushaltsmitteln zu, was der Senat schon zuvor erledigt hatte. Anschließend muss US-Präsident Donald Trump das Gesetz noch unterschreiben, damit die Bundesbehörden wieder normal arbeiten können. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Hechingen hat die Ermittlungen gegen sieben Bundeswehr-Soldaten aus Pfullendorf wegen quälerischer Aufnahmerituale eingestellt. "Die genauen Urheber sowie der Personenkreis der Betroffenen konnten nicht zweifelsfrei festgestellt werden", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft der "Welt". In einzelnen Fällen sei zudem unklar gewesen, ob die Aufnahmerituale im Einverständnis vorgenommen wurden oder sich womöglich innerhalb der "Grenzen der guten Sitten" abspielten. Weiter lesen …

Smarte Assistenten wie Siri und Alexa sind grundsätzlich hilfreich, aber meist überfordert, wenn Nutzer sie nach eher ungewöhnlichen Informationen fragen. Researcher der Carnegie Mellon University haben nun das auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierende Chatbot-System "Evorus" entwickelt, das kontinuierlich von Menschen trainiert wird und dadurch immer weniger abhängig von ihnen ist. Weiter lesen …

Der private Konsum ist in Deutschland und Europa weiter im Aufwind. Laut GfK-Prognose werden die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2018 real um zwei Prozent steigen. In der Europäischen Union geht die GfK von einer realen Steigerung der privaten Konsumausgaben um 1,5 bis 2 Prozent aus. Weiter lesen …

Das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kritisiert die Studie der Bertelsmann-Stiftung, wonach das Armutsrisiko von Familien mit Kindern höher als bislang gedacht sei. Dies liege vor allem daran, dass gemäß der neuen Berechnungsmethode die Armutsschwelle deutlich höher ausfalle als früher, teilte das IW am Freitag mit. Die Autoren der Bertelsmann-Studie hatten sich gerade dafür gerühmt, dass die Ergebnisse dank einer neuen Methodik realistischer seien. Weiter lesen …

Ob optimale Routenplanung und Navigation oder der Einsatz von autonomen Fahrzeugen auf der Straße: Die Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), um den Verkehrsfluss zu optimieren und Unfälle zu vermeiden. So halten es 58 Prozent für sinnvoll, mit Hilfe von KI selbstfahrende Fahrzeuge auf die Straße zu bringen. Vor allem die Jüngeren zwischen 14 und 29 Jahre unterstützen an dieser Stelle den Einsatz Künstlicher Intelligenz. Unter ihnen beträgt die Zustimmung 65 Prozent. Bei den Älteren ab 65 Jahre sind es mit 54 Prozent etwas weniger. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Weiter lesen …

Grundstückseigentümer haften dafür, wenn von ihnen beauftragte Handwerker Reparaturarbeiten durchführen und dadurch das Nachbargrundstück durch einen Brand beschädigt wird. Das urteilte der Bundesgerichtshof am Freitag (9. Februar 2018 - V ZR 311/16). Geklagt hatte die Versicherung einer Nachbarin in einem entsprechenden Fall. Weiter lesen …

Wie weit ein Twitter-Nutzer in seinen Tweets in die Zukunft sieht, zeigt zuverlässig an, wie er sich in seinem Leben verhalten wird. User, die dazu neigen, weiter in die Zukunft zu denken, werden ihr Geld eher investieren und gefährliche Risiken im Alltag vermeiden. Das zeigt eine aktuelle Studie der Emory University. Weiter lesen …

Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben gemeinsam mit Kollegen der Kuwait Foundation for the Advancement of Science ein Pilotprojekt gestartet, um Gebäude und ganze Stadtteile in Zukunft aus einer Mischung aus herkömmlichem Beton und Vulkanasche zu bauen. Die Vorteile: Das fein pulverisierte Vulkangestein kommt in der Natur häufig vor, kann bei kleinerer Partikelgröße die Materialstärke verbessern und reduziert den Energiebedarf. Weiter lesen …

Am späten Donnerstagnachmittag gegen 17:15 wurde die Feuerwehr Dortmund zur Hilfe in den Ortsteil Grevel gerufen. Bei einem Ausritt war ein Pferd ausgerutscht und in einem Graben liegen geblieben. Während die 13jährige Reiterin glücklicherweise unverletzt blieb, konnte sich das Pferd aus dieser Zwangslage auch mit Hilfe der Besitzer nicht selbst befreien. Weiter lesen …

Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, fordert mit deutlichen Worten eine personelle Erneuerung der CDU. "Wir fordern die Einbindung jüngerer Personen in die Parteiführung ein", sagte Ziemiak am Freitagmorgen dem "Deutschlandfunk". Wenn es so weitergehe, werde dies dazu führen, "dass die Basis frustriert" und "sehr, sehr unzufrieden" sei, sagte der JU-Chef in unüberhörbar drohendem Ton. "Viele sagen, das war keine gute Verhandlung bei der Ressort-Verteilung." Weiter lesen …

Im November 2017 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 8,5 % höher als im November 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im November 2017 im Bauhauptgewerbe 2,3 % mehr Beschäftige tätig als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Im November 2017 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 771 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 5,6 % mehr als im November 2016. Weiter lesen …

Johannes Ludewig, Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), lobt die Vorhaben der Großen Koalition im Koalitionsvertrag zur Digitalen Verwaltung. "Es sind viele Pflöcke eingeschlagen worden, die den Erwartungen entsprechen", sagte er dem "Handelsblatt". "Da geht eine Menge in die richtige Richtung." Weiter lesen …

Ein geheimer Quellcode des iPhone-Betriebssystems iOS ist anonym im Netz veröffentlicht worden, berichtet das amerikanische Portal „Motherboard“. Apple-Spezialist Jonathan Levin bezeichnete die entstandene Lage als das größte Leck in der Geschichte. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert seine Partei zu mehr Eigenständigkeit auf. "Wir haben immer nur auf Angela Merkel geschaut und ihr alle Aufgaben übertragen: Kanzlerin zu sein, die Partei zu führen und dann auch noch die unterschiedlichen Flügel der Partei zu repräsentieren", sagte Günther dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die CSU zeigt sich - anders als ihre Schwesterpartei CDU - mit dem Koalitionsvertrag und der Verteilung der Ministerien in der neuen GroKo "sehr zufrieden". Das sagte der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der "Passauer Neuen Presse". Den mutmaßlichen SPD-Finanzminister Olaf Scholz mahnte er zu einer soliden Haushaltpolitik. "Er darf auf gar keinen Fall die Spendierhosen für Europa anziehen", so Scheuer. Weiter lesen …

Führende CDU-Haushaltsexperten haben vor einem Kurswechsel in der Europapolitik durch die große Koalition gewarnt. "Die Union erwartet, dass die erfolgreiche Europapolitik von Wolfgang Schäuble fortgesetzt wird", sagte der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Eckardt Rehberg, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum jüngst veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung äußert sich AfD-Fraktionsvize Tino Chrupalla: „Der Bericht zeigt sehr deutlich, wo die Regierung ihre Prioritäten setzt. Das Handwerk gehört nicht dazu. Tatsächlich kommt das Wort ,Handwerk‘ in dem gesamten Bericht, der 80 Seiten umfasst, kein einziges Mal vor. Das ist ein Skandal." Weiter lesen …

Betroffene vom Braunkohletagebau werden in Brandenburg und Sachsen selten entschädigt. Von 124 angemeldeten Schadensfällen an Häusern und Grundstücken wurden nach rbb-Recherchen in den vergangenen beiden Jahren nur 3 Fälle reguliert. Das ist eine Quote von 2,4 Prozent. Verglichen damit werden im Steinkohlebergbau in Nordrhein-Westfalen und im Saarland nahezu 100 Prozent der gemeldeten Schäden reguliert. Im vergangenen Jahr waren es mehr als 20.000. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland will ab April ihre Kommunikation im Wesentlichen über einen eigenen "Newsroom" steuern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete das Vorhaben als "eine innovative Zeitenwende in der Bundesrepublik". Grund für die PR-Offensive ist das ambivalente Verhältnis zu den Medien: "Solange die AfD von vielen Medien ignoriert oder mit Fake News gezielt schlechtgemacht wird, kann es nur diesen Weg geben", sagte Weidel. Weiter lesen …

Die USA stehen vor einem neuen "Government Shutdown". Ab 6 Uhr deutscher Zeit am Freitagmorgen (Mitternacht an der US-Ostküste) müssen die Bundesbehörden viele Bedienstete wieder in den unbezahlten Urlaub schicken, weil erneut eine Schuldenobergrenze erreicht ist. Die beiden Kammern des US-Kongresses konnten sich wie schon in den letzten Wochen noch nicht abschließend über die Finanzen einigen. Weiter lesen …

Die Ad-Hoc-Kammer des Internationalen Sportschiedsgerichts (CAS) hat laut einer offiziellen Erklärung die Klagen von 32 Sportlern gegen ihren Ausschluss von der Teilnahme an den Olympischen Spielen im südkoreanischen Pyeongchang sowie von 13 Athleten und Trainern, die zuvor vom IOC lebenslang gesperrt worden waren, abgewiesen. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Zwölf Millionen Arbeitnehmerinnen haben auch zukünftig keinen Rechtsanspruch auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Jutta Krellmann hervor, über die die "Bild" berichtet. Der von der neuen GroKo vereinbarte Rechtsanspruch soll nur in Betrieben mit mehr als 45 Mitarbeitern gelten. Und in Firmen mit bis zu 200 Angestellten darf auch nur einer von 15 Mitarbeitern die Regelung in Anspruch nehmen. Weiter lesen …

Richter und Staatsanwälte verlieren im Gehaltsvergleich mit Juristen in Unternehmen und großen Anwaltskanzleien immer mehr den Anschluss. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" eine vom Deutschen Richterbund in Auftrag gegebene Studie der Kienbaum Consultants International GmbH. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat vor potenziell gefährlichen Kindern von zurückkehrenden Dschihadisten gewarnt und deren Registrierung gefordert. Bei vielen von ihnen seien die "Kinderzimmer als Kaderschmieden" missbraucht worden, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der CDU wächst nach dem Koalitions-Abschluss die Kritik an Partei-Chefin Angela Merkel. "Wenn die CDU diese Demütigung auch noch hinnimmt, dann hat sie sich selbst aufgegeben", sagte der frühere Unions-Fraktions-Chef im Bundestag, Friedrich Merz, der "Bild". Auch der Außenpolitiker Norbert Röttgen beklagt die schwache Ämter-Ausbeute für die CDU im Koalitionsvertrag. Weiter lesen …

Die 709 Bundestagsabgeordneten beschenken sich ab Juli mit einer Diätenerhöhung um 2,5 Prozent. Die Bezüge steigen um 238,54 auf 9.780,28 Euro brutto im Monat, berichtet die "Bild". Die Erhöhung ergibt sich aus der vorläufigen Berechnung der Lohnentwicklung im vergangenen Jahr durch das Statistische Bundesamt, so die Zeitung. Der Behörde zufolge habe sich der sogenannte Nominallohnindex im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent erhöht. Weiter lesen …

Die Bermudainseln, wo gleichgeschlechtliche Ehebündnisse, wie in vielen anderen Ländern auch, legalisiert worden sind, haben als erster und bisher einziger Staat diese Entscheidung aufgehoben. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Trotz des in den vergangenen vier Jahren gestiegenen Verteidigungsetats stagnieren die Ausgaben der Bundeswehr für die Beschaffung von Ausrüstung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Welt" berichtet. Danach investierte der Bund im Jahr 2014 12,94 Prozent der gesamten Verteidigungsausgaben in Rüstungsgüter. 2015 waren es 11,93 Prozent, 2016 12,21 Prozent. Weiter lesen …

Der Modellbauhersteller Revell hat im abgelaufenen Jahr mit Bausätzen und ferngesteuerten Fahrzeugen insgesamt 45 Millionen Euro Umsatz erzielt. Damit seien die selbstgesteckten Ziele erreicht worden, sagte eine Sprecherin der "Heilbronner Stimme". Auf die traditionellen Bausätze sowie auf ferngesteuerte Fahrzeuge seien je etwa die Hälfte des Umsatzes entfallen, sagte sie dem Blatt. Besonders stark seien dabei Quadrocopter, die so genannten Drohnen, verkauft worden. Weiter lesen …

Die Grünen haben in Brandbriefen an die Chefs der Autokonzerne Daimler, BMW und VW Aufklärung und rasche Konsequenzen aus dem Skandal um Abgas-Tierversuche gefordert. Die Schreiben an BMW-Chef Harald Krüger, Daimler-Chef Dieter Zetsche und VW-Boss Matthias Müller liegen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands erschienen die nachfolgenden Artikel über die weiteren Hintergründe zum Verfahren um das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) und bezüglich der Fahrerlaubnis von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek. Der Prozeß geht in die Revision. Auf der Seite werden weiter 2 Teile der Revisionsbegründung veröffentlicht. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Gastronomie profitiert zwar vom wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland, doch gleichzeitig plagt die Gastwirte eine große Sorge: Ihnen fehlen zunehmend die Fachkräfte. Immer öfter ist die heimische Gastro-Branche deshalb auf Mitarbeiter aus dem Ausland angewiesen: Inzwischen kommen 1 377 von 10 432 Köchen, Kellnern und Servicekräften nicht aus Deutschland. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, fordert eine Verjüngung der künftigen Bundesregierung. "Noch sind ja nicht alle Festlegungen für das künftige Kabinett getroffen. Wir brauchen mehr junge Gesichter in der Regierung, wenn wir über die Zukunft Deutschlands sprechen wollen", sagte der Bundestagsabgeordnete dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gleiches verlangt er auch für seine Partei. "Wir brauchen einen Generationenwechsel in der CDU", so Ziemiak. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth hält das Verhalten von Bundesregierung und Nato zum Vorgehen der Türkei in Syrien für einen Skandal. Roth sagte der "Heilbronner Stimme" zum Einsatz deutscher Leopard-Panzer: "Das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Wenn man die Bilder aus der Region sieht, kommt man sich ja vor wie auf einem deutschen Truppenübungsplatz. Es verbietet sich, die eigene Humanität zu betonen, wenn man zugleich Handlanger eines mörderischen Krieges ist." Weiter lesen …

Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) fordert, bei verbalen Ausfällen im Bundestag konsequenter die Geschäftsordnung einzusetzen. "Der Bundestag ist die Herzkammer der politischen Auseinandersetzung, und da ist die AfD nun einmal Realität. Dieser Realität müssen wir uns stellen, ohne Sonderregeln, aber mit einer konsequenten Anwendung der Geschäftsordnung", sagte Roth der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Wenn die Bundesbürger entscheiden dürften, ginge ein Großteil der Investitionen der neuen Bundesregierung vor allem in den Bereich Bildung. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Obwohl Union und SPD die Bedeutung der Digitalisierung in ihrem Koalitionsvertrag an vielen Stellen betonen, zeigt sich der Bund der Deutschen Industrie (BDI) unzufrieden mit den getroffenen Vereinbarungen. "Deutschland muss in der digitalen Infrastruktur schnellstmöglich aufholen", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem Nachrichtenmagazin Focus. Dafür werde aber nicht genug getan. Die eingeplanten Investitionen von 10 bis 12 Milliarden Euro für den Ausbau der Breitbandnetze seien zu wenig, so Kempf. "Diese Summe alleine reicht sicher nicht." Weiter lesen …

Der Konstanzer Politikwissenschaftler Wolfgang Seibel sieht die CDU und Kanzlerin Angela Merkel nicht als Verlierer der Koalitionsverhandlungen. "Eine Koalition beruht bekanntlich auf Kompromissen", sagte Seibel der "Heilbronner Stimme". "Eine ganze Reihe von Punkten tragen die Handschrift der Union", so Seibel. Weiter lesen …

Aus Sorge vor "überzogener, innovationsfeindlicher Regulierung" stellt der Blockchain-Bundesverband in Berlin am Freitag ein Papier zur Krypto-Regulierung vor. Die Lobby-Vereinigung der Unternehmen aus dem Bereich Kryptowährungen und virtuelle Börsengänge (ICOs) will so Einfluss auf die künftige Bundesregierung nehmen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die CDU muss nach Auffassung des CDU-Politikers Klaus-Peter Willsch sofort mit der personellen Neuaufstellung an der Parteispitze beginnen. "Wir müssen uns in der CDU schon jetzt überlegen, wie wir uns ohne Merkel personell neu aufstellen", sagte Willsch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestagsausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat von der künftigen Regierung ein größeres internationales Engagement gefordert. "Die neue Bundesregierung sollte eine europäische Nahost-Initiative anstoßen", sagte Röttgen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen. "Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht. Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war", sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Länder in Asien sehen sich heute Luftangriffen aus allen möglichen Entfernungen ausgesetzt, von UAV in VSHORAD/SHORAD-Reichweite bis hin zu ballistischen Flugkörpern in THAAD-Reichweite. Die wirksame Abwehr dieser Bedrohungen erfordert heute ein effektives Handeln quer durch das gesamte Spektrum der Luftverteidigung. Weiter lesen …

Der designierte bayerische Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), hat der Einschätzung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD von CSU-Chef Horst Seehofer zugestimmt. "Mit `Passt schon` ist das sehr gut umschrieben", sagte Söder dem "Bayerischen Rundfunk". "Ich denke da ist sehr, sehr viel Gutes in diesem Regierungsprogramm drin." Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag kräftig nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.860,46 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

AfD-Haushaltspolitiker Peter Boehringer hat die Absage der GroKo an das nationale Klimaziel für 2020 begrüßt. "Wenn man ein Ziel, das willkürlich ist, nicht mehr erreichen kann, wie auch immer, dann gibt man es natürlich rechtzeitig auf", sagte Boehringer am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Er ist der erfolgreichste und entspannteste Ex-Fußballprofi der Welt: Markenbotschafter und Markengründer David Beckham. Aktuell vermarktet er seine Beauty-Brand "House 99"und teilt damit seine Geheimnisse als Stil-Ikone mit der Männerwelt. Im Interview mit COSMOPOLITAN spricht Beckham über seine Familie, warum er seinen großen Sohn regelmäßig googelt und sein liebstes tätowiertes Körperteil - seine Hände. Weiter lesen …

Der Kabarettist Lars Reichow tritt zwar selbst regelmäßig bei Karnevalsveranstaltungen auf, hat aber als Zuschauer eher wenig Spaß. "Wenn ich mal im Publikum bin, denke ich: Hört das jemals auf? Man muss in einer Tour aufstehen, sich wieder setzen, schunkeln, lachen, und gerade, wenn man denkt, es ist vorbei, kommt wieder eine Kapelle", sagte er der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Kabinettstisch welcher Bundesregierung nahmen die meisten Minister mit einer Ostbiografie Platz? Helmut Kohl ließ am 3. Oktober 1990 fünf einstige DDR-Politiker für wenige Monate als Minister ohne Geschäftsbereich an seiner Seite zu. Bei allen folgenden Kabinetten sollten es nie mehr als zwei Minister mit ostdeutschen Wurzeln sein, die mit am Regierungstisch saßen. Kommt es wie von Union und SPD beabsichtigt, dann wird in der vierten Amtszeit Merkels, bis auf die Kanzlerin selbst, kein Ostdeutscher der nächsten Regierung angehören. Weiter lesen …

Zuletzt beklagte der deutsche Maschinenbau in der PwC Studie über den Fachkräftemangel in der Bundesrepublik Deutschland. Beständig hallt das Thema von allen medialen Seiten daher. Ist eine Lösung in Sicht? Immer wieder viele! Und was brachten diese Lösungen in den letzten Jahren und Jahrzehnten? Weiter lesen …

Aus Commerzbank-Chef Martin Zielke wird vermutlich kein Rockstar mehr. Aber vielleicht muss man eine Bank in diesen Zeiten auf eine Weise führen und repräsentieren, die mit "sachlich" und "unspektakulär" noch wohlwollend beschrieben ist. Selbstdarsteller an der Spitze von Großbanken, die ihr Haus und vor allem sich persönlich im Glanz vermeintlich toller Zahlen und Strategien erstrahlen ließen, hat man ja auch in Frankfurt schon genug kommen und gehen gesehen. In Erinnerung blieb vor allem die heiße Luft, die sie verbreitet haben. Weiter lesen …