28. Februar 2018 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 15, 32, 36, 43, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8417997. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 009929 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Eine schwangere Frau, deren Mann wegen GEZ-Verweigerung verhaftet wurde, wandte sich heute an den Publizisten und GEZ-Kritiker Heiko Schrang. In seiner Mitteilung schreibt Schrang hierzu: "Während viele deutsche Großstädte zu rechtsfreien Räumen mutieren und wegen Überlastung der Gerichte viele Strafverfahren eingestellt oder nur mit Geldbußen enden, werden immer mehr GEZ-Verweigerer wie Schwerverbrecher behandelt und ins Gefängnis gesteckt. Jüngster Fall ist der Mann der hochschwangeren Frau: Markus Lynen." Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium hat am Mittwoch einen Hacker-Angriff auf die IT der Bundesregierung bestätigt. "Wir können bestätigen, dass derzeit durch das BSI und die Nachrichtendienste ein IT-Sicherheitsvorfall untersucht wird, der die Informationstechnik und Netze des Bundes betrifft", sagte Innenministeriums-Sprecher Johannes Dimroth. Weiter lesen …

Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler, hat Forderungen nach einem Sperrbezirk rund um den Straßenstrich an der Kurfürstenstraße zurückgewiesen. Weiter lesen …

Der russische Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) hat die EU-Parlamentarier dazu aufgerufen, das umstrittene ukrainische Gesetz über eine „Reintegration“ des abtrünnigen Donbass zu verurteilen, da es die Minsker Abkommen unterminiert. Zudem sollen die Europäer Kiew zur Einhaltung des Abkommens bewegen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Pablo Thiam, Leiter U23 der VfL-Fußball.Akademie, fungiert ab sofort zusätzlich als Integrationsbeauftragter des VfL Wolfsburg. Mit dieser Ernennung nimmt der VfL eine Vorreiterrolle in der Fußball-Bundesliga ein. In seiner neuen Funktion wird Thiam Botschafter für das Thema Integration sein, als Hauptansprechpartner innerhalb des sportlichen Bereiches hierfür fungieren und zudem die Arbeit der Fachabteilung Corporate Social Responsibility (CSR) inhaltlich unterstützen. "Ich selbst weiß aus meiner persönlichen und sportlichen Vergangenheit wie wichtig Integration ist. Der Profifußball öffnet sich diesem Thema immer mehr, aber es kann noch viel mehr für die Integration, gerade von jungen Menschen, durch den Fußball getan werden. Ich möchte unseren Talenten mit meiner Erfahrung weiterhelfen und ihnen ganz pragmatisch Wege aufzeigen, die Herausforderungen, die ein neues Umfeld mit sich bringt, zu meistern", so Pablo Thiam. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.435,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das israelische Unternehmen Cellebrite hat angeblich einen Weg gefunden, nahezu jedes Apple Smartphone auf dem Markt zu hacken, schreibt das Wirtschaftsmagazin „Forbes“ unter Berufung auf zwei anonyme Quellen. Weiter lesen …

Noch vor dem Ende der SPD-Mitgliederbefragung will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag bei einem Spitzentreffen das weitere Vorgehen, den Zeitplan für die Regierungsbildung und letzte Kompetenzstreitigkeiten über den Kabinettszuschnitt einer neuen großen Koalition klären. Das schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Koalitionskreise in ihren Donnerstagausgaben. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn will nun doch keine Züge nach historischen Persönlichkeiten benennen. Im Oktober hatte die Bahn 25 Namenspaten bekanntgegeben, darunter auch das jüdische Mädchen Anne Frank, das 1944 mit einem Zug in das KZ Auschwitz deportiert wurde. Die Wahl Anne Franks als Namenspatin sorgte für massive Kritik. Weiter lesen …

Sergej Lawrow sieht die amerikanischen Atombomben in Europa als Hindernis für die Atomwaffenabrüstung. Nach Einschätzung des russischen Außenministers bereiten die USA die europäischen Staaten auf einen Atomkrieg gegen Russland vor. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids spricht sich eine knappe Mehrheit von 56 Prozent der SPD-Anhänger für eine Neuauflage der Großen Koalition aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben). Bei den Anhängern von CDU und CSU ist die Zustimmung zur GroKo größer. 63 Prozent der Unionsanhänger wünschen sich eine Neuauflage der bisherigen Regierungskonstellation. Weiter lesen …

Eishockey-Nationalspieler Patrick Reimer sieht noch viel unerledigte Arbeit, damit die aktuellen Erfolge der Nationalmannschaft für einen langfristigen Popularitätsschub der Sportart führen können. "Da ist etwas gewachsen", sagte der 35-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

In der Reinigungsbranche wird noch immer massiv der Mindestlohn unterschritten. Das hat eine Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung ergeben, wie Toralf Pusch dem MDR-Nachrichtenmagazin "exakt" in einem Interview sagte. Demnach würden derzeit mehr als 300.000 Menschen mit einem Verdienst unter dem Branchen-Stunden-Mindestlohn arbeiten. Dieser liegt im Osten bislang bei 9,05 Euro, im Westen bei 10 Euro. Weiter lesen …

Am Donnerstag scheint nochmals verbreitet die Sonne. Dabei schwächt sich der Frost im Südwesten bereits ab. Ab Freitag bringt eine Wetterfront Schnee, Regen und anschließend mildere Luft mit. Weiter lesen …

IOC-Präsident Thomas Bach kann sich eSports künftig bei Olympischen Spielen vorstellen. „eSports bringt durchaus physische Belastungen mit sich, die mit der einen oder anderen traditionellen Sportart verglichen werden können“, sagte Bach der SPORT BILD. Weiter lesen …

Der neue Daimler-Großaktionär Li Shufu fordert derzeit angeblich keinerlei Mitbestimmungsrechte beim Autokonzern. Der "Bild" sagte der Milliardär und Eigentümer des chinesischen Autobauers Geely: "Ich respektiere die Werte und die Kultur von Daimler. Ich habe nie nach einem Sitz im Aufsichtsrat gefragt und für mich hat das auch überhaupt keine Priorität." Weiter lesen …

Mit Diesel-Fahrverboten sind die wirtschaftlichen Auswirkungen unabsehbar und werden katastrophal ausfallen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scholtysek, kommentiert das Diesel-Urteil des Bundes-Verwaltungsgerichtes: „Der Abmahnverein mit dem hochtrabenden Namen ‚Deutsche Umwelthilfe‘ hat sein Ziel erreicht: Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen werden mit den sich abzeichnenden Fahrverboten de facto enteignet, wenn sie mit ihren Autos nicht mehr in die Innenstädte fahren können. Weiter lesen …

Mit dieser neuen Konstellation wird es dem konservativen Wähler noch leichter fallen Blau zu wählen. Der CDU Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von Angela Merkel gewählt, zu deren Vertrauten man sie zählen darf. Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion von CDU und CSU hat ihren Mitgliedern ein Kooperationsverbot mit der AfD auferlegt. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Dieser Beschluss zeugt von der völligen Profillosigkeit der Union. Eine komplette Verweigerungshaltung, bei Sachfragen zusammenzuarbeiten, selbst wenn inhaltliche Übereinstimmung vorliegen sollte, ist töricht und zutiefst undemokratisch." Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich gegen Diesel-Fahrverbote und die Einführung einer Blauen Plakette ausgesprochen. "Fahrverbote suggerieren ja nur eine Lösung der Abgasproblematik. Sie sind aber keine", sagte Weil der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Wenn jetzt alle Autofahrer aus dem Diesel flüchteten und stattdessen Benziner kauften, "dann haben wir spätestens im Jahr 2020 ein noch größeres CO2-Problem", sagte Weil, der als Vertreter des Aktionärs Niedersachsen im VW-Aufsichtsrat sitzt. Weiter lesen …

Die deutschen Imker fordern deutlich größere Anstrengungen der Politik zum Schutz der Bienen. "Wir brauchen ein europaweites Verbot aller Neonicotinoide", sagte der Präsident des Deutschen Imkerbunds, Peter Maske, dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat die Suspendierung des nationalen russischen Komitees offenbar aufgehoben. Das berichten am Mittwoch mehrere Medien übereinstimmend. Das IOC hatte das Nationale Olympische Komitee Russlands Anfang Dezember 2017 suspendiert und von den Olympischen Winterspielen 2018 ausgeschlossen. Kein Vertreter des russischen Sportministeriums durfte sich deshalb für die Spiele im südkoreanischen Pyeongchang akkreditieren. Weiter lesen …

Der Philosoph Jürgen Habermas setzt sich dafür ein, dass der SPD-Politiker Sigmar Gabriel auch der nächsten Bundesregierung als Außenminister angehört. Ohne Gabriel drohten die "wegweisenden" europapolitischen Worte des Koalitionspapiers zu vergilben, schreibt Habermas in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der frühere italienische Ministerpräsident Mario Monti empfiehlt seinem Land nach der Parlamentswahl am kommenden Sonntag eine große Koalition. "Italien hat noch immer wichtige Strukturreformen vor sich", sagte Monti der Wochenzeitung "Die Zeit". Dies sei daher "nicht der Moment, um im großen Stil Wohltaten zu verteilen. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) macht nach dem Diesel-Urteil zu möglichen Fahrverboten den verunsicherten Autobesitzern Mut. Mit der im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten neuen Musterfeststellungsklage - einer Art Sammelklage - werde die Position betroffener Verbraucher gegenüber Konzernen gestärkt, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Nordwesten Ägyptens sind am Mittwoch mindestens 16 Menschen bei einem Zugunglück ums Leben gekommen. 40 weitere Personen seien verletzt worden, berichtet die staatliche ägyptischen Zeitung "al-Ahram" unter Berufung auf Behördenangaben. Das Unglück ereignete sich demnach im Gouvernement Beheira, welches im nordwestlichen Nildelta liegt. Weiter lesen …

Der Preis für Dieselkraftstoff ist gegenüber der Vorwoche spürbar gestiegen. Ein Liter kostet nach Angaben des ADAC derzeit im bundesweiten Tagesmittel 1,184 Euro - ein Plus von 1,1 Cent. Nur minimal verteuert hat sich hingegen Benzin: Gegenüber der Vorwoche stieg Super E10 um 0,1 Cent auf durchschnittlich 1,330 Euro. Weiter lesen …

Noch rechtzeitig erkannte ein 90-jähriger Braunschweiger einen offensichtlichen Betrugsversuch falscher Polizisten. Der Rentner war am Dienstagnachmittag von einem angeblichen Oberkommissar Fischer angerufen worden. Dieser teilte ihm mit, dass ein Haftbefehl aus der Türkei vorliege. Um eine Verhaftung zu vermeiden, sollte er sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) in Verbindung setzen. Weiter lesen …

Im Sommer hält eine beschichtete Scheibe die Wärme draußen, im Winter verhindert sie vollautomatisch, dass Wärme nach draußen abgegeben wird. Die Scheibe denkt also mit. Dieses Beschichtungs-Kunststück ist Forscherin Madhu Bhaskaran von der RMIT University in Melbourne gemeinsam mit ihrem Doktoranden Mohammad Taha gelungen. Die Beschichtung ist 1.000 Mal dünner als ein menschliches Haar. Der Lichtverlust ist kaum messbar. Weiter lesen …

Zur Nominierung von Jens Spahn zum künftigen Gesundheitsminister sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Georg Pazderski: „Für seine Nominierung für das geplante GroKo-Kabinett kann sich Jens Spahn bei der AfD bedanken. Merkel bekommt den Druck der AfD immer mehr zu spüren, sodass sie den von ihr ungeliebten Spahn als konservatives Feigenblatt auf die Regierungsbank setzen muss. Weiter lesen …

Der Journalist Michael Spreng, von 1989 bis zum Jahr 2000 Chefredakteur der "Bild am Sonntag", hat der "Bild"-Zeitung "Kampagnenjournalismus" vorgeworfen, etwa gegen eine vermeintlich zu lasche Justiz in Deutschland. "Die Zeitungsmacher glauben, durch Kampagnen blieben ihre Blätter in der Bevölkerung mehrheitsfähig", sagte Spreng der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Eine schier paradoxe Situation: Russland und die Europäische Union machen an einer strategisch wichtigen Front gemeinsame Sache gegen die Vereinigten Staaten, schreibt der Fachjournalist Iwan Danilow für Sputnik News. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat sich nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für die bundesweite Einführung einer Blauen Plakette ausgesprochen. "Ein Flickenteppich an Schildern und Verboten würde die Autofahrer total verwirren. Deshalb brauchen wir auf jeden Fall eine bundeseinheitliche Lösung", sagte die Leiterin des Bereichs Mobilität beim VZBV, Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ex-Bayern-Trainer Louis van Gaal erfreut sich an den Erfolgen von Jupp Heynckes, auch weil er die Früchte seiner Arbeit gewürdigt fühlt. „Ich sehe, dass Jupp Heynckes heute genauso ein System spielen lässt, wie ich es damals einführte. Der Unterschied ist: Heynckes hat eine viel größere Qualität im Kader zur Verfügung“, sagt der Holländer im Interview mit SPORT BILD. Weiter lesen …

Nach der erfolgreichen Implementierung einer neuen Organisationsstruktur in der Verwaltung und dem Aufbau der DFB GmbH verlässt Dr. Ulrich Bergmoser (53) den Deutschen Fußball-Bund (DFB) auf eigenen Wunsch und wird sich neuen beruflichen Herausforderungen stellen. Der Experte für Restrukturierungs- und Strategiethemen, der bereits zuvor erfolgreiche Reorganisationsprogramme großer Unternehmen durchgeführt hatte, übernahm im April 2016 die Direktion Finanzen, IT, Personal und zentrale Dienste. Daneben war er einer von drei Geschäftsführern der neu gegründeten DFB GmbH. Weiter lesen …

Betroffene der aktuellen Ransomware GandCrab können aufatmen: Mit einem kostenfreien Entschlüsselungs-Tool lassen sich sämtliche Daten, die der kürzlich von Bitdefender analysierten Malware zum Opfer fielen, wiederherstellen. GandCrab ist seit Januar 2018 im Umlauf und verschlüsselte die persönlichen Daten der Opfer auf deren Rechnern. Bitdefender, die rumänische Polizei, das Directorate for Investigating Organized Crime and Terrorism (DIICOT) sowie Europol haben heute das kostenlose Tool bereitgestellt. Es funktioniert für alle bekannten Varianten von GandCrab. Geschädigte können es unter nomoreransom.org sowie auf labs.bitdefender.com herunterladen. Weiter lesen …

Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein haben am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung im Kieler Landeshaus grünes Licht für den Verkauf der HSH Nordbank an eine Gruppe mehrerer US-Finanzinvestoren gegeben. Die Käufer sollen rund eine Milliarde Euro zahlen. "Heute ist ein großer Schritt gemacht, es sind aber noch einige Bedingungen zu klären", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch in Kiel. Weiter lesen …

Das Geld und die Krypto-Währungen entwickeln sich in der digitalen Wirtschaft nicht vollwertig und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Dysbalance in der Weltwirtschaft, meint Ruslan Dsarassow, Professor des Lehrstuhls für Politische Ökonomie der Russischen Wirtschaftsuniversität „Georgi Plechanow“. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Sylvia Kotting-Uhl sieht die Automobilindustrie nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Pflicht. Die Autoindustrie habe "Autos zum Teil unter betrügerischer Absicht in den Verkehr gebracht", sagte Kotting-Uhl am Mittwoch dem Sender n-tv. "Es gilt das Verursacherprinzip. Die Automobilindustrie ist in der Pflicht und die Bundesregierung muss endlich andere Töne anschlagen." Weiter lesen …

Die deutsche Handball-Nationalmannschaft hat in einer Befragung des Magazins SPORT BILD ihren Willen bekundet, weiterhin mit Bundestrainer Christian Prokop zusammenarbeiten zu wollen. SPORT BILD stellte allen 18 Spielern des EM-Kaders die Frage: „Was halten Sie davon, dass Christian Prokop Bundestrainer bleibt?“ Weiter lesen …

Die Inflationsrate im Euroraum beträgt im Februar 2018 im Vergleich zum Vorjahresmonat voraussichtlich 1,2 Prozent. Das teilte das Statistikamt der Europäischen Union (Eurostat) am Mittwoch nach einer Schnellschätzung mit. Im Januar hatte die jährliche Inflation 1,3 Prozent betragen. Weiter lesen …

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Nominierung von Jens Spahn (CDU) als möglicher Gesundheitsminister in einer neuen Großen Koalition kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe damit ein "Zugeständnis an den rechten Flügel" gemacht, sagte Riexinger der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Spahn übernehme sehr viele Positionen von der AfD. "Man drängt die AfD aber nicht zurück, indem man ihre Positionen übernimmt." Weiter lesen …

Forscher unter der Leitung der University of Cambridge haben ermittelt, wie sich das natürliche System des Gehirns zur Schmerzbeseitigung als mögliche Alternative zu Opioiden als Behandlung von chronischen Schmerzen einsetzen lässt. Von chronischen Schmerzen ist einer von drei Menschen irgendwann einmal in seinem Leben betroffen. Weiter lesen …

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar 2018 im Vorjahresvergleich um 216.000 auf 2,546 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vormonat sank die Arbeitslosenzahl um 24.000, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch in Nürnberg mit. Die Arbeitslosenquote lag im Februar bei 5,7 Prozent. Weiter lesen …

Ziel des Treffens war es, Perspektiven zu erörtern, um sich in den bildungspolitischen Aktivitäten der AfD zu unterstützen. Auf Initiative des „Arbeitskreises Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ der AfD-Bundestagsfraktion, kamen gestern in Berlin Mitglieder aus acht deutschen Landtagen sowie des Bundestages zum interfraktionellen Treffen der bildungspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zusammen. Weiter lesen …

Seit zweieinhalb Wochen ist Marco Reus zurück auf dem Rasen – sein Comeback bedeutete gleichzeitig auch den Startschuss für neue Vertragsverhandlungen. BVB-Sportdirektor Michael Zorc sagt zu SPORT BILD: „Wir haben totales Verständnis dafür gehabt, dass Marco sich während seiner Verletzung nicht mit Vertragsgesprächen beschäftigen wollte.“ Jetzt ist Reus wieder fit – und Zorc kündigt an: „Natürlich werden wir die Gespräche intensivieren.“ Weiter lesen …

Kurz vor der italienischen Parlamentswahl am kommenden Sonntag fordert Carlo Messina, der Vorstandschef der größten italienischen Bank Intesa Sanpaolo, einen deutlichen Abbau der Staatsschulden des Landes. "Wir müssen einen Weg finden, um die öffentliche Verschuldung zu reduzieren. Das hat absolute Priorität", sagte Messina dem "Handelsblatt". Er fügte hinzu: "Die Politiker wissen, dass sie investieren müssen für mehr Wachstum, und sie können das nur, wenn nicht so ein großer Teil unserer Ressourcen für die Tilgung der Zinsen verwendet werden muss." Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich leicht verschlechtert. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für Februar 2018 hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Für März wird ein Rückgang des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 0,2 Zähler auf 10,8 Punkte prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Weiter lesen …

Im deutschen Gemüseanbau dominieren bei den Erntemengen nach wie vor die Möhren und Karotten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg im Jahr 2017 die Erntemenge von Möhren und Karotten gegenüber dem Vorjahr um 14 % auf 733 900 Tonnen. Das entspricht einem Anteil von etwa 19 % der Gesamterntemenge von Freilandgemüse in Deutschland. Die meisten Möhren und Karotten wurden in Nordrhein-Westfalen mit 212 000 Tonnen geerntet, gefolgt von Niedersachen mit 128 100 Tonnen und Rheinland-Pfalz mit 102 400 Tonnen. Weiter lesen …

Im Januar 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,2 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Januar 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,4 % (+ 631 000 Personen) zu. Erwerbslos waren im Januar 2018 rund 1,6 Millionen Personen, 160 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer hat Zweifel an der Verfassungstreue von Linkspartei und AfD geäußert. "Die Linkspartei sind für mich Kommunisten. Es ist die verkappte SED mit einem anderen Namen. Wohin sich die AfD entwickelt, weiß momentan kein Mensch. Gehen sie in Richtung einer konservativen Partei oder gehen sie in Richtung einer völkischen Bewegung?", sagte Irmer der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Weiter lesen …

Der Autoexperte Willi Diez, Leiter des Instituts für Automobilwirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen, glaubt nicht, dass die oft geforderte Pflicht zur Nachrüstung älterer Diesel-Autos als Folge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts funktionieren wird: "Das müssten alle Hersteller bezahlen", sagte Diez der "Heilbronner Stimme". "Euro-5-Diesel wurden aber auch von ausländischen Herstellern auf den Markt gebracht. Ich habe aber meine Zweifel, dass sich die ausländischen Hersteller daran beteiligen werden." Weiter lesen …

Der designierte Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), will schnellere Asylverfahren und erleichterte Rahmenbedingungen für Abschiebungen. Weiter lesen …

Angesichts gestiegener Verdienste in den Niedriglohngruppen nimmt die soziale Ungleichheit hierzulande etwas ab. Dies hat eine Untersuchung des arbeitnehmernahen Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung sei der gesetzliche Mindestlohn. "Zwischen 2013 und 2016 sind die Bruttostundenlöhne im untersten Dezil erstmals deutlich mit rund 13 Prozent gestiegen", sagt Carsten Schröder, einer der Autoren der Studie. Weiter lesen …

Der geschäftsführende Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat seine Partei davor gewarnt, ihre Personal- und Kursdebatte fortzusetzen. "Wir haben als CDU nur dann eine Chance, die Regierungsverantwortung als stärkste Partei zu verteidigen, wenn wir geschlossen auftreten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der geschäftsführende Finanzminister Peter Altmaier (CDU) hat eine Garantie dafür abgegeben, dass sich die Haushalts- und Steuerpolitik der Bundesregierung mit einem SPD-Politiker als Finanzminister nicht verändern wird. "Wir werden sicherstellen, dass die erfolgreiche Arbeit von Wolfgang Schäuble weitergeführt wird", sagte der designierte Wirtschaftsminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Diese Kontinuität bei Haushalt und Steuern verspreche ich ausdrücklich auch persönlich." Weiter lesen …

In der Debatte um die umstrittene Altersfeststellung bei jungen Flüchtlingen hat die Bundesregierung die Unzuverlässigkeit der Tests eingeräumt. Keine einzige Methode könne das Alter wirklich exakt bestimmen. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Darin schreibt das Ministerium: "Durch keine Methode der Altersfeststellung ist es möglich, das Lebensalter eines Menschen genau zu ermitteln." Dennoch erklärt die Regierung, es sei das Ziel solcher Tests, die Minderjährigkeit beziehungsweise Volljährigkeit einer Person festzustellen. Weiter lesen …

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge könnten dramatische Auswirkungen für das Handwerk haben. "Den meisten Betrieben würde durch ein Fahrverbot die Existenzgrundlage entzogen. Die Folgen wären Unternehmensschließungen und Arbeitsplatzverluste", sagte der Präsident der Handwerkskammer Düsseldorf, Andreas Ehlert, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die geplante Privatisierung von drei Panzerwerkstätten der Bundeswehr gerät in die Kritik. Seit März 2016 haben sich die Kosten für Anwälte und Wirtschaftsberater von ursprünglich 400.000 auf 42,1 Millionen Euro erhöht. Das geht aus internen Unterlagen hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesbank trifft Vorkehrungen für ein Ende der Negativzinsen im Euroraum. Denn dann drohten der Notenbank Einnahmeausfälle, sagte Bundesbankvorstand Carl-Ludwig Thiele im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesbank hatte zuvor bekannt gegeben, die sogenannten Wagnisrückstellungen um 1,1 Milliarden Euro auf nun 16,4 Milliarden Euro aufzustocken. Weiter lesen …

Unmittelbar vor der Vorlage des Bundeswehrberichts an diesem Mittwoch übt die Linksfraktion scharfe Kritik an den Plänen von Union und SPD. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die im Koalitionsvertrag verabredete Verdoppelung des Militärhaushalts von 37 auf über 70 Milliarden Euro ist purer Wahnsinn. Diese massive Erhöhung bedeutet auch den Bruch eines Wahlversprechens der SPD und geht zu Lasten der Ausgaben für soziale Sicherheit in unserem Land." Weiter lesen …

Die Transporte auf den Schienen werden zunehmend leiser. Mehr als 70 Prozent aller Güterwaggons von privaten Betreibern sind bereits mit Flüsterbremsen ausgestattet - insgesamt 42.392 Wagen. Dies hat eine Umfrage bei den Mitgliedsunternehmen des Verbands der Güterwagenhalter in Deutschland (VPI) ergeben, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben berichten. Weiter lesen …

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hat der für Verbraucherschutz zuständige Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Entlastung der Autofahrer bei technischen Nachrüstungen gefordert. "Die Autofahrer dürfen nicht die Zeche zahlen für das Versagen der Autobranche", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Medienkunde soll in NRW zum Pflichtprogramm an Schulen werden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) bereitet derzeit einen entsprechenden Erlass vor. Jede Schule solle für sich bis 2021 verbindlich ein fächerübergreifendes Konzept entwickeln; an ein separates Schulfach sei vorerst aber nicht gedacht, hieß es im Schulministerium. Weiter lesen …

Der Städte- und Gemeindebund sieht nach dem Urteil zu möglichen Diesel-Fahrverboten eine Prozessflut auf Kommunen und Autobauer zukommen. "Es besteht nicht nur die Gefahr einer ,Mammut-Fahrverbotsbürokratie´, sondern es ist auch eine Prozessflut zu befürchten, mit der sich betroffene Dieselfahrzeugbesitzer, aber auch Anlieger von Straßen, die dann unter dem Umwegeverkehr leiden, zur Wehr setzen werden", sagte Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr hat es nach Auskunft der Bundesregierung 2.219 Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die deutschen Autohersteller verfügen in Deutschland über die meisten Patente für autonomes Fahren - weit vor den japanischen und US-amerikanischen Konkurrenten. Das geht aus dem Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) für 2017 hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Mittwochausgaben berichten. Der Bericht wird am Donnerstag vorgestellt. Insgesamt verfügen die deutschen Hersteller und Zulieferer nunmehr über 2.006 der insgesamt 4.810 Patente für autonomes Fahren in Deutschland. Weiter lesen …

Der designierte Wirtschaftsminister Peter Altmaier will sich in besonderer Weise um die Entwicklung Ostdeutschlands kümmern. "Der Osten hat in den vergangenen Jahren enorm aufgeholt, aber es geht immer noch zu langsam und in einigen Regionen gar nicht voran", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das wird ein Schwerpunkt meiner Arbeit sein." Altmaier appellierte zugleich an die Unternehmen, mehr zu investieren. Weiter lesen …

Verantwortliche Politiker für die Bundeswehr sind offenbar nicht nur finanziell eingeschränkt, sondern auch fachlich nicht in der Lage, benötigte Dinge zu beschaffen und damit die Einsatzbereitschaft herzustellen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages soll am Mittwoch Verträge für private Beratungsunternehmen verlängern, die Projekte im Beschaffungsamt der Bundeswehr begleiten. Nach wie vor bestehe dringender Bedarf an Unterstützungsleistungen für das Projektmanagement, heißt es in einem Schreiben aus dem Finanzministerium an die Mitglieder des Haushaltsausschusses, über das das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag berichtet. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag nach einem positiven Start doch noch deutlich nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.410,03 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Moderator Klaas Heufer-Umlauf, der demnächst eine eigene Late-Night-Show beginnt, hat sich gegen einen offensiven satirischen Umgang mit der AfD ausgesprochen: "Das Witzemachen, das muss man klar sehen, legitimiert die AfD", sagte Heufer-Umlauf dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Zufälle gibt's! Natürlich sind die überraschende Ertragsschwäche des US-Generikaherstellers Akorn, den Fresenius gerade für 4,8 Mrd. Dollar übernehmen will, und die von Fresenius initiierte und jetzt publizierte Untersuchung zu möglichen Missständen im Produktentwicklungsprozess von Akorn zwei Paar Stiefel. Aber damit die Übernahme erfolgreich über die Bühne gehen und Fresenius Freude an dem Deal haben kann, müssen eben beide Paar Stiefel passen. Weiter lesen …

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Finanzgerichtsbarkeit immer dann vor steuerzahlerfreundlichen Entscheidungen zurückschreckt, wenn es um viel Geld für den Staat geht. So war es schon beim Streit um die lächerlich geringe Pendlerpauschale und so ist es jetzt bei den gesetzlichen Zinsen. Weiter lesen …

Das Finanzamt hat es in der Hand, nach eigenem Gusto Zinsen in beliebiger Höhe zu produzieren, indem es Steuererklärungen jahrelang liegen lässt. Es komme nicht auf die Ursachen einer späten oder verzögerten Steuerfestsetzung an, urteilte der Bundesfinanzhof (BFH). Gerecht ist anders. Weiter lesen …

Mitglieder der Bundesregierung sind zur Neutralität verpflichtet, sie dürfen die Bürger nicht einfach auffordern, Demonstrationen, die von unliebsamen Parteien organisiert werden, fernzubleiben, oder nach verbalen Angriffen etwa auf die Kanzlerin mit gleicher Münze heimzahlen. In welcher Funktion fordert zum Beispiel Justizminister Heiko Maas die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz? Weiter lesen …