20. Februar 2018 - Archiv

Der Chef des Autobauers Audi, Rupert Stadler, hat sich gegen eine Aufrüstung der Abgasanlagen älterer Dieselfahrzeuge ausgesprochen. "Fakt ist, dass ein Software-Update bei Millionen Autos schnell und zuverlässig den Stickstoffoxid-Ausstoß [NOx] im Schnitt um bis zu 30 Prozent reduziert", sagte Stadler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) hat sich dafür ausgesprochen, die Budgetierung der Honorare bei niedergelassenen Ärzten abzuschaffen. Damit lasse sich das Problem langer Wartezeiten bei bestimmten Fachärzten "relativ schnell lösen", sagte Garg den "Kieler Nachrichten" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich besorgt über den Zustand der SPD geäußert. Weil sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe), die SPD setze zu oft auf falsche Themen. "Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen. Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessieren dort kaum jemanden." Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.487,90 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,83 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, übt deutliche Kritik am Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr habe unzählige Probleme und es helfe nicht, in einzelnen Bereichen Verbesserungen vorzunehmen, sagte er am Dienstag dem Deutschlandfunk. Es brauche eine Kurskorrektur - die Defizite hätten sich über Jahre entwickelt und die Verantwortung dafür liege bei der Politik. Man habe es versäumt, Reformen auf die verfassungsmäßigen Kernaufgaben auszurichten, für eine Bundeswehr, "die wir eigentlich brauchen". Weiter lesen …

Die designierte SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat die Kampagne der Jusos gegen die Große Koalition scharf angegriffen. Weiter lesen …

Anhaltende Kampfhandlungen und schwere Bombardierungen in der Nähe von Damaskus zwingen humanitäre Organisationen wie CARE dazu, lebensrettende Hilfslieferungen für Tausende von Menschen im belagerten Ost-Ghuta einzustellen. CARE und lokale Partner vor Ort fordern daher eine sofortige Waffenruhe. Weiter lesen …

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles sieht Vorurteile bei der öffentlichen Bewertung ihrer Person. "Manche Bilder von mir scheinen eingefroren zu sein. Es wäre schön, wenn mancher Kritiker noch ein zweites Mal hinschauen würde", sagte Nahles dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, befürchtet einen Niedergang der Volksparteien in einer Großen Koalition. "Union und SPD kommt die Aufgabe zweier Fixpunkte in unserem politischen Spektrum zu. Regieren sie längerfristig miteinander, verlieren die Fixpunkte schleichend ihre Bindekräfte", schreibt Kühnert in einer Kolumne für das "Handelsblatt". "Mitten in diesem Prozess befinden wir uns derzeit." Weiter lesen …

Das Geschäft mit Flüchtlingen, die nach geltendem Recht keine sind, ist Veruntreuung von Steuergeldern. Rund 120 Millionen Euro hat das Land Niedersachsen im Jahr 2015 an verschiedene Hilfsorganisationen für die Versorgung von Flüchtlingen gezahlt. 2016 griff dann der damalige österreichische Außenminister, Sebastian Kurz, ein: Die Balkanroute wurde geschlossen. Das minderte den Umsatz von diversen Hilfsorganisationen auf einen Schlag. Weiter lesen …

Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche zeigt sich hoch erfreut darüber, dass das Amtsgericht Tübingen Strafbefehl gegen drei Mitarbeiter des MPI erlassen hat, weil sie Affen zu lange haben leiden lassen. Der Verein hatte vor drei Jahren Strafanzeige wegen Verdacht auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz gestellt. Weiter lesen …

Die SPD hat die Berichterstattung der "Bild" über den GroKo-Mitgliederentscheid kritisiert und sich deswegen an den Deutschen Presserat gewandt. Der Bericht der Zeitung mit dem Titel "Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen" sei "in seiner Kernaussage falsch", teilte die Partei am Dienstag mit. Außerdem habe die "Bild" bei der Recherche durch Angabe falscher Identitäten beim Parteieintritt den deutschen Pressekodex verletzt. Es handele sich um "grobe Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik". Weiter lesen …

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen schweren Fehler der SPD-Führung eingeräumt. Dass der SPD-Vorstand gedacht habe, Martin Schulz könne Außenminister werden, sei "eine kollektive Fehleinschätzung" gewesen, sagte Schäfer-Gümbel der "taz". "Schulz als Außenminister, der die politische Zeitenwende, die er im Europakapitel durchgesetzt hatte, selbst hätte umsetzen können, Nahles als Parteivorsitzende - diese Trennung hätte man auch mit Blick auf die Erneuerung der SPD gut argumentieren können. Allerdings haben wir die Außenwirkung komplett unterschätzt." Weiter lesen …

Die designierte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will ihrer Partei wieder ein klares Profil geben. In der Vergangenheit sei zu oft nur "aus Notwendigkeiten heraus" entschieden und zu wenig in der Partei diskutiert worden, sagte sie am Dienstag dem Deutschlandfunk. Man müsse die Partei und das Land stabilisieren, um einen "handlungsfähigen und konsequenten Staat" zu demonstrieren - auch als Antwort auf einen aufstrebenden Populismus in Deutschland. Weiter lesen …

Laut der neuesten Insa Umfrage liegt die AfD erstmals bundesweit mit 16% vor der SPD mit 15,5%. Die ehemalige Volkspartei verliert so immer mehr an Bedeutung und die AfD nimmt mehr und mehr den alten Platz der SPD ein. Kay Gottschalk, selber ehemaliger Sozialdemokrat zu dieser Entwicklung: „Wenn eine Partei ihr Klientel nicht mehr bedienen kann und kein Stück mehr von den anderen Altparteien zu unterscheiden ist, dann gibt es irgendwann keine Daseinsberechtigung mehr.“ Weiter lesen …

Nach Medienberichten wird sich die Bundeswehr 2018 mit dreimal so vielen Soldaten wie im vergangenen Jahr an NATO-Militärmanövern zur Abschreckung Russlands beteiligen. Bis zu 12.000 Soldaten sind demnach dafür eingeplant. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski hält dies angesichts der Probleme der Bundeswehr für verfehlt: „Russland den desolaten Zustand der Bundeswehr an dessen Grenze vorzuführen, ist – freundlich ausgedrückt – zur Abschreckung wenig geeignet." Weiter lesen …

Das ruhige Spätwinterwetter setzt sich fort. Besonders im Westen und in den mittleren Landesteilen scheint die Sonne häufig. Am Alpenrand und an der Ostsee schneit es hin und wieder mal. Im Laufe des Wochenendes wird es dann noch kälter. Weiter lesen …

Die Grünen gehen davon aus, dass eine kontrollierte Hanf-Freigabe dem Staat Milliardeneinnahmen bringen würde. Das geht aus einem 69-seitigen Gesetzentwurf der Grünen hervor, berichtet der "Tagesspiegel". Vorgesehen ist in dem Entwurf, dass Erwachsene künftig bis zu 30 Gramm Hanf besitzen dürfen und sich in Spezialgeschäften legal damit eindecken können. Weiter lesen …

Nach einigen Jahren, in denen riesige Hotelkomplexe dank gefragter Pauschalreisen einen regelrechten Aufschwung erlebt haben und sich vielerorts an Beliebtheit erfreuten, geht der Trend in der Ferienbranche zurück zur Individualität. Das zeigt sich auch in den Statistiken vieler Reiseveranstalter, denn der Wunsch, den Urlaub vollkommen flexibel gestalten zu können, wächst zunehmend. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang haben die deutschen Kombinierer beim Wettbewerb von der Großschanze einen Dreifachsieg gefeiert. Gold ging an Johannes Rydzek, Silber an Fabian Rießle und Bronze an Eric Frenzel. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mark Hauptmann, hat weitere Personalentscheidungen von CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert, um den Erneuerungsprozess in der Partei voranzubringen. Zwar sei die Benennung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin "ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die komplette Breite der Volkspartei CDU wieder besser abzubilden", sagte Hauptmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang haben die deutschen Biathleten die erwartete Medaille in der Mixed-Staffel knapp verpasst. Gold ging an Frankreich, Silber an Norwegen und Bronze an Italien. Weiter lesen …

Die saarländische Landesregierung kann sich Saarbrücken als Standort für das von Union und SPD geplante deutsch-französische Zentrum für künstliche Intelligenz (KI) vorstellen. "Das binationale Forschungszentrum wäre für das Saarland genauso wie für Deutschland insgesamt ein Imagefaktor", sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger (SPD), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und der Kanzlerin kritisiert. Auch wenn die Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, aus humanitärer und christlicher Sicht richtig gewesen sei, stehe es auf einem anderen Blatt, "dass wir als Ministerpräsidenten der Länder hinterher um jeden einzelnen Euro für die Integration und die Versorgung der Menschen, die zu uns kamen, gegenüber der Bundesregierung kämpfen mussten", sagte Woidke der Zeitschrift "Super Illu" (09/2018). Weiter lesen …

Bruno Labbadia ist ab sofort neuer Cheftrainer des VfL Wolfsburg. Am Vormittag einigte sich der VfL mit dem 52-Jährigen auf eine Zusammenarbeit bis Sommer 2019. "Wir freuen uns sehr, dass wir Bruno Labbadia für den VfL gewinnen konnten. Jetzt müssen wir alle nach vorne schauen und unsere Aufgaben mit Ruhe und Geschlossenheit angehen", betont VfL-Geschäftsführer Dr. Tim Schumacher. Sportdirektor Olaf Rebbe: "Bruno Labbadia ist ein sehr erfahrener Trainer, der seine Qualitäten in der Bundesliga schon mehrfach unter Beweis gestellt hat." Weiter lesen …

Der Tod eines Offiziersanwärters nach einem Übungsmarsch auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Munster im Juni 2017 ist Folge eines Hitzeschlags gewesen. Das geht aus der nun vorliegenden rechtsmedizinischen Einschätzung der Staatsanwaltschaft Lüneburg hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Die Sparpläne von ARD und ZDF sind unzureichend, kritisiert die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlichen Rundfunks (KEF). Die Anstalten wollen nicht am Programm sparen, sondern nur an Technik und Verwaltung, berichtet die BILD-Zeitung. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in seinem Jahresbericht schwer angegriffen. Seit seinem Amtsantritt hätten sich die Lücken innerhalb der Bundeswehr bei Personal und Material trotz angekündigter Trendwenden eher noch vergrößert, schreibt Bartels in einer Stellungnahme zum neuen Jahresbericht des Wehrbeauftragen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Februar verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 20,4 Zählern im Januar auf nun 17,8 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Der langfristige Durchschnitt von 23,7 Punkten werde damit weiterhin unterschritten. Weiter lesen …

Der weibliche Orgasmus gehört für viele nach wie vor zu den großen Mysterien des Sexlebens. Dabei ist er häufiger als gemeinhin vermutet. So kommen über 60 Prozent der Frauen beim Sex regelmäßig bzw. „eher öfter“. Und auch der vaginale Orgasmus ist alles andere als ein Mythos: Knapp zwei Drittel der Frauen kommen auch vaginal zum Höhepunkt, nur jede Dritte erreicht ihr Ziel ausschließlich durch klitorale Stimulation. Das sind Ergebnisse einer Umfrage des Premium Casual Datingportals Secret.de unter 825 Nutzern. Weiter lesen …

Das Ärztebewertungsportal Jameda muss die Daten einer Dermatologin aus Köln komplett löschen. In dem vorliegenden Fall sei die Speicherung der personenbezogenen Daten unzulässig gewesen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag. Weiter lesen …

Zur Nachricht, dass auch die Niederlande nicht bereit sind, nach dem Brexit noch mehr Geld an die EU zu zahlen, sagt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Immer mehr Nettozahler lehnen es zu Recht ab nach dem Brexit noch mehr Geld an Brüssel zu überweisen. Nach Österreich, Schweden und Dänemark haben nun auch die Niederlande der EU-Kommission eine Absage erteilt. Damit handeln diese Regierungen im Interesse ihrer Bürger." Weiter lesen …

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sieht es als Verdienst ihrer eigenen Partei, dass die AfD in einer aktuellen INSA-Umfrage erstmals die SPD überholt hat. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat Sammelabschiebungen nach Afghanistan gegen anhaltende Kritik verteidigt. "Bei den Afghanistan-Abschiebungen geht es nur um drei Personenkreise: Gefährder, Straftäter und hartnäckige Identitätsverweigerer. Diese drei Gruppen stellen ein klares Sicherheitsproblem in unserem Land dar", sagte Herrmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Blaue Plakette verunsichert ist nicht nur ein ökologischer Irrweg, sondern bedeutet auch einen immensen wirtschaftlichen Schaden. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens Ahnemüller, spricht sich deutlich gegen die Pläne zur Einführung der ‚Blauen Plakette‘ aus. Hierzu Jens Ahnemüller: „Am Donnerstag den 22 Februar 2018 entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob Fahrverbote in Städten zulässig sind. Auch ein positiver Entscheid des Gerichtes bedeutet nicht, dass die Maßnahme eines Fahrverbotes sachlich richtig oder ökologisch sinnvoll ist.“ Weiter lesen …

Forscher der Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation (CSIRO) haben mit "Graphair" eine Variante von Graphen entwickelt, die eine schnelle und günstige Wasserreinigung verspricht. Die aus Sojaöl gefertigte Membran entfernt Verunreinigungen dabei so effizient, dass sie auch Wasser aus dem Hafen von Sydney trinkbar macht. Die Technologie könnte also große Bedeutung für die Wasserversorgung der Welt erlangen. Weiter lesen …

Am 25. Mai ist es soweit: Dann endet die zweijährige Übergangsfrist für die Umsetzung der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Trotz des nahen Stichtages ist vielen Verantwortlichen immer noch nicht ganz klar, welche Veränderungen tatsächlich auf sie zukommen. Sie fragen sich, ob die Verschlüsselung bei E-Mails mit personenbezogenen Daten ab Mai zur Pflicht wird. Verschlüsselungsexperte SEPPmail beobachtet bereits vor dem Stichtag in bestimmten Branchen einen deutlichen Trend hin zu verschlüsselter Kommunikation – und das bereits ab dem Erstkontakt. Weiter lesen …

Ein japanisches Modell zur Vorhersage von Nachbeben nach Erdbeben ist auch geeignet, um auf dem Finanzmarkt Kursnachbeben nach Initialschocks vorherzusagen. Das haben Forscher der russischen National Research University Higher School of Economics in einer aktuellen Arbeit gezeigt. Die Methode ist ähnlich zuverlässig bei der Vorhersage solcher Finanzrisiken wie jene Instrumente, die Analysten traditionell nutzen. Weiter lesen …

Es kann jeden treffen: Längst beschränken sich Cyberkriminelle nicht mehr auf das Ausspähen von Computern, Netzwerken und mobilen Devices, sondern dringen auch in die heimischen vier Wände ahnungsloser Anwender ein. Smart TVs bieten Kriminellen zahlreiche Möglichkeiten, heimlich Informationen und sensible Daten abzufangen. Auch Smart-Home-Lösungen sind häufig nicht ausreichend gegen unbefugte Zugriffe geschützt. Trotzdem sei sich kaum jemand der großen Gefahr bewusst, weiß der europäische Security-Hersteller ESET und warnt: Der Schaden kann immens sein. Weiter lesen …

Fast 1000 Abschiebungen wurden laut Medieninformationen im vergangen Jahr in letzter Minute verhindert. Gleichzeitig sank die Zahl der Abschiebungen um über fünf Prozent. Dazu erklärt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Dass die Abschiebung von hunderten ausreisepflichtigen Migranten im vergangen Jahr nicht durchgeführt werden konnte, weil sich die betreffenden Personen dagegen zur Wehr setzten, grenzt an Staatsversagen. Hinzukommt, dass die insgesamt durchgeführten Abschiebungen nicht mal zehn Prozent der ausreisepflichtigen Ausländer in Deutschland betrafen. Wo war da die von Kanzlerin Merkel vor einem Jahr angekündigte ‚nationale Kraftanstrengung‘ bei den Abschiebungen? Das politische Versagen nimmt kein Ende." Weiter lesen …

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gegen ihre Abschiebung. Im vergangenen Jahr wurden fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen wie 2016. Laut Bundesinnenministerium scheiterten 981 Abschiebungen im Jahr 2017 - im Vorjahr waren es erst 502 gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die nach Einsätzen psychisch erkranken, nimmt weiter zu. Das ergab eine Anfrage des ARD-Magazins "FAKT" beim Wehrbeauftragten der Bundesregierung. Demnach stieg die Gesamtzahl von Bundeswehrangehörigen, bei denen eine psychische Einsatzerkrankung diagnostiziert wurde, im vergangenen Jahr auf 784 (2016: 751). Darunter seien auch 605 Soldatinnen und Soldaten (2016: 557), die unter einer sogenannten Posttraumatischen Belastungsstörung, kurz PTBS leiden. Weiter lesen …

Unser gegenwärtiges Bildungssystem kann die Aufgaben des digitalen Wandels nicht bewältigen. Das sagte der Zukunftsforscher Ayad Al-Ani in einem im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Es müsse dringend umgestaltet werden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, hält es für eine der zentralen Aufgaben der künftigen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die CDU-Inhalte in der Großen Koalition "stärker herauszuarbeiten". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Ziemiak: "Es gibt viel zu tun, wir müssen über unser CDU-Profil diskutieren." Weiter lesen …

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat angesichts eines für Donnerstag erwarteten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vor möglichen Fahrverboten gewarnt. "Fahrverbote kommen einer kalten Enteignung von Handwerksbetrieben gleich", sagte Wollseifer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bestand an vergünstigten Sozialwohnungen ist seit 2013 um rund 200.000 auf nur noch 1,27 Millionen Wohnungen im Jahr 2016 gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft fordert Deutschland und vier weitere Länder auf, die Grenzkontrollen innerhalb der EU zügig aufzuheben. Bulgariens Außenministerin und Vize-Regierungschefin Ekaterina Zaharieva sagte der Welt, die EU-Länder Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden und das Nicht-EU-Mitglied Norwegen dürften bis Mai 2018 wegen der Flüchtlingskrise und den daraus resultierenden Sicherheitsproblemen Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum durchführen: "Es wäre aber sehr hilfreich, wenn diese Länder ihre Grenzkontrollen ab Mai nicht weiter verlängern würden." Weiter lesen …

Nach der Übernahme durch Investoren aus Hongkong setzt der Essener Energie- und Immobiliendienstleister Ista auf einen Wachstumskurs. "Seit Jahren verzeichnen wir Zuwächse", sagte Ista-Chef Thomas Zinnöcker der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Wir sind jetzt in fast 12,5 Millionen Wohnungen in 24 Ländern, vor drei Jahren waren es noch unter 12 Millionen Wohnungen. Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat vor einem "Atomkrieg aus Versehen" gewarnt. "Ich sehe große Risiken durch Cyber, Hacking, technisches Versagen und Missverständnisse", sagte Kujat dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Beide Seiten müssen ständig ihre Führungsinformationssysteme modernisieren und über militärische vertrauensbildende Maßnahmen im Gespräch bleiben. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) bedauert die Entscheidung des israelischen Parlaments, den türkischen Völkermord von 1915 an den Armeniern im osmanischen Reich nicht anzuerkennen Mit 41 zu 28 Stimmen hat die Knesset einen entsprechenden Antrag abgelehnt. Weiter lesen …

Die künftige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will den politischen Gegner nicht mit Samthandschuhen anfassen. Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Attacke kann ich auch." Weiter lesen …

Die Bundesregierung fordert angesichts der neuen europäischen Aufgaben und des zukünftig fehlenden Beitrags aus Großbritannien eine Neuausrichtung der EU-Haushaltspolitik. "Der durch das Ausscheiden des Vereinigten Königreiches absehbare Einschnitt sollte als Chance begriffen werden, die EU-Finanzen auf den Prüfstand zu stellen und sie auf die aktuellen gemeinsamen Herausforderungen der EU auszurichten", heißt es in einem Positionspapier der Bundesregierung zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Zahl der Rocker in NRW hat sich trotz hohem Ermittlungsdruck der Polizei innerhalb eines Jahres erhöht. Die Zahl der Mitglieder stieg von 2059 (Januar 2017) auf 2147 (Januar 2018). Das geht aus dem aktuellen Lagebericht des Landeskriminalamtes zur Rockerkriminalität in NRW hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Zum ersten Mal ist dieses Jahr in Düsseldorf ein Karnevalswagen der Jüdischen Gemeinde im Rosenmontagszug mitgefahren. An Bord war auch der Vorstandsvorsitzende des Muslimischen Kreises Düsseldorf. Die Idee des interreligiösen Miteinanders soll nun ausgebaut werden, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Kreisen der Jüdischen Gemeinde erfuhr. Weiter lesen …

Durch falsche Gehaltsabrechnungen hat das Land NRW in den vergangenen Jahren einige Millionen Euro verloren. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Ein Sprecher des Finanzministeriums bestätigte die Recherchen der Zeitung. Demnach musste das Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) allein in den Jahren 2017 und 2016 knapp 1,1 Millionen Euro zu viel gezahlter Gehälter an Landesbedienstete abschreiben. Weiter lesen …

SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat zum Start des Mitgliedervotums ihrer Partei Zuversicht geäußert, dass es eine Mehrheit für eine Koalition mit der Union geben wird. "Ich bin zuversichtlich, dass die starken Inhalte des Vertrages die Mehrheit der Mitglieder überzeugen werden", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die katholische Kirche in Köln steht vor einem historischen Einschnitt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, sollen perspektivisch alle Innenstadtgemeinden zu einer einzigen Pfarrei zusammengelegt werden, geführt von einem Leitenden Pfarrer. Mit diesem Plan reagiere das Erzbistum darauf, dass vier der derzeit sechs "Seelsorgebereiche" im Kölner Zentrum mit insgesamt 38000 Gemeindemitgliedern schon ab diesem Sommer keinen eigenen Pfarrer mehr haben werden. Weiter lesen …

Die Deutsche Börse muss bei der Besetzung ihres Kontrollgremiums wohl umdenken. Da Investoren auf eine Verjüngung des Aufsichtsrats drängen, wird Ex-BayernLB-Chef Gerd Häusler vermutlich nicht wie ursprünglich anvisiert, in das Gremium einziehen, wie mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen dem "Handelsblatt" sagten. Weiter lesen …

Der Chef-Wirtschaftsweise Christoph M. Schmidt wünscht sich von einer neuen Großen Koalition mehr Mut beim Klimaschutz und der Besteuerung von Luft. Der Präsident des Essener RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung dringt darauf, den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) für alle Wirtschaftsbereiche mit einem einheitlichen Preis zu belasten, um den Verbrauch zu erzwingen. Weiter lesen …

Am 23. Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Eintracht Frankfurt das erste reguläre Montagsspiel in der Erstliga-Geschichte mit 2:1 gegen RB Leipzig gewonnen. Weiter lesen …

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, hat die Nominierung von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Generalsekretärin begrüßt und setzt auf sie als künftige Parteichefin. "Das ist ein starkes Signal. Kramp-Karrenbauer ist durch und durch CDU, gegen die kann niemand etwas sagen", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" nach den CDU-Gremiensitzungen am Montag. Weiter lesen …

In der Berlinale-Sektion "Perspektive deutsches Kino" ist das Debüt der deutschen Regisseurin Susan Gordanshekan der einzige von einer Frau gedrehte Spielfilm. Die Filmemacherin, die in in ihrem ersten Langfilm "Die defekte Katze" das Innenleben einer iranischen Ehe seziert, glaubt nicht, dass das ein Zufall ist. "Ich glaube, dass Frauen nicht soviel zugetraut wird. Beim Spielfilm geht es um viel Geld. Das geht öfter an Männer, die selbstbewusst auftreten", sagt Gordanshekan im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

So ist das also. Wenn es nach Angela Merkel geht, wird Annegret Kramp-Karrenbauer Bundeskanzlerin. Spätestens 2021. Dass es vielleicht sogar schon 2018 so weit sein könnte, nach Neuwahlen - über diesen Gedanken ist Merkel zwar sicher not amused, aber in Depressionen stürzen würde sie das nicht. Weiter lesen …

Wenn die Türken in diesen Tagen ihre Fernsehgeräte einschalten, müssen sie den Eindruck bekommen, dass alles zum Besten steht mit der zynisch "Olivenzweig" getauften Offensive gegen die Kurden im Norden Syriens. Doch die patriotisch aufgeladenen Berichte über einen Vormarsch der türkischen Truppen sind pure Propaganda. In Wirklichkeit stockt die Operation, die Verluste steigen. Offenbar haben die türkischen Strategen den Gegner unterschätzt. Weiter lesen …

Von einem Streit auf Augenhöhe zwischen Befürwortern und Gegnern einer erneuten Großen Koalition kann in der SPD keine Rede sein. Die Regionalkonferenzen, die in diesen Tagen abgehalten werden, dienen der Parteispitze dazu, die Mitglieder zu bearbeiten, damit diese beim Basisentscheid für die Fortsetzung von Schwarz-Rot stimmen. Diejenigen, die für ein Nein werben, sollen dabei möglichst nicht zu Wort kommen. Weiter lesen …

In Berlin bleibt es nicht aus, dass es in vielen Bereichen der Stadt laut zugeht. Besonders die Menschen in der Einflugschneise von Tegel und in den Häusern entlang der Stadtautobahn sind einem extrem hohen und damit krankmachenden Lärmpegel ausgesetzt. Auch wenn es unrealistisch ist, in der Großstadt Verhältnisse wie auf dem Land zu fordern, muss der Senat mehr tun, um die Berliner besser vor gesundheitsgefährdendem Krach zu schützen. Weiter lesen …

Der Startschuss ist gefallen. Siemens setzt die Pläne für einen Börsengang der Medizintechnik in die Tat um. Das ist ein gutes Signal für die Aktionäre des Münchner Mischkonzerns, den Kapitalmarkt und auch für Healthineers selbst, wo die Mannschaft seit Jahren auf das Debüt als eigenständige Einheit hinarbeitet. Ein Zaudern angesichts der jüngsten Turbulenzen wäre in jeder Hinsicht kontraproduktiv gewesen. So setzt der Dax-Konzern ein Fanal für eines aus heutiger Sicht besten Jahres am Aktienprimärmarkt. Weiter lesen …