13. Februar 2018 - Archiv

Martin Schulz ist als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Der Rücktritt werde "mit dem heutigen Tage" wirksam, sagte Schulz am Dienstagabend nach der SPD-Präsidiumssitzung im Willy-Brandt-Haus in Berlin, während der Vorstand noch tagte. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann (40), Chef der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, tritt Spekulationen entgegen, wonach er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden könnte. Weiter lesen …

Der Kölner Umweltdezernent Harald Rau begrüßt die Überlegungen des Bundes für einen kostenlosen Nahverkehr. "Wir brauchen in den Städten weniger Autos", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Wäre der öffentliche Nahverkehr kostenlos, würde dieser attraktiver werden, so Rau. Weiter lesen …

Auch fünf Jahre nach seinem Niedergang stellt der Tscheljabinsk-Meteorit nach Angaben der Forscher noch immer eine Gefahr für die Menschen dar. Geologe Sergej Kolisnitschenko erläutert, warum Besucher des Staatlichen historischen Museums in Tscheljabinsk das ausgestellte Bruchstück des Meteors lieber nicht anfassen sollten. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach rbb-Recherchen wurden die Schießstände der Brandenburger Polizei in Frankfurt (Oder) und Wünsdorf geschlossen. Auch der Schießstand in Eberswalde durfte zeitweilig nicht betrieben werden. Nach rbb-Recherchen soll es bei den Anlagen Probleme mit der Entlüftung geben, Schadstoffe wurden nicht richtig abgesaugt. Weiter lesen …

Nach sieben Jahren Krieg sieht der US-Geheimdienstdirektor Dan Coats, laut der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik", die syrischen Rebellen nicht mehr in der Lage, den Staatspräsidenten Baschar al-Assad zu entmachten. Nach Einschätzung des obersten Geheimdienstlers der USA haben die bewaffneten Regierungsgegner in Syrien jedoch noch immer genug Kriegspotenzial. Weiter lesen …

In einer Pressemeldung des ZDF, die über ots versendet wurde, mit der Überschrift "Das System Olympia: 'ZDFzoom' über Gier, Geld und Macht" vom 4. Februar 2018 heißt es in Bezug auf den Präsidenten des IOC, Herrn Dr. Thomas Bach: Weiter lesen …

Die heutige 59. ordentliche Hauptversammlung der TUI AG in Hannover hat Herrn Dr. Dieter Zetsche in den Aufsichtsrat gewählt. Gleichzeitig legte der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Sir Michael Hodgkinson sein Amt zum Ende Hauptversammlung nieder. Dr. Dieter Zetsche wurde mit 96,68 Prozent der Stimmen für fünf Jahre gewählt und zieht erstmals in das Aufsichtsgremium der TUI AG ein. Er soll mittelfristig die Nachfolge von Professor Dr. Klaus Mangold als Aufsichtsratsvorsitzender übernehmen. Dr. Zetsche ist seit dem 1. Januar 2006 Vorsitzender des Vorstands der Daimler AG. Weiter lesen …

In ein Büro im Westminster Palace, wo das britische Parlament tagt, ist ein Paket mit weißem Pulver angeliefert worden. Das berichtete die Londoner Metropolitan Police. Die Abteilung für Terrorbekämpfung hat eine Ermittlung eingeleitet. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX wieder nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.196,50 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,70 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Wieder ein Skandal wegen Schuldzuweisungen an Moskau, wieder in Großbritannien: Eine PR-Agentur wirft „RT“ und „Sputnik“ vor, das Wahlverhalten der Briten beim Brexit-Referendum beeinflusst zu haben. Britische Abgeordnete fordern unverzüglich Maßnahmen gegen Russlands angebliche Einmischung. Weiter lesen …

Mit der britischen Premierministerin Theresa May hat sich kurzfristig ein weiteres Regierungsoberhaupt zu einem Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel angemeldet. Am Freitag um 16 Uhr werde May zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt erwartet, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag. Weiter lesen …

Der LINKE-Vorsitzende Bernd Riexinger hat die finanzpolitischen Vorstellungen des möglichen nächsten Bundesfinanzministers scharf kritisiert. Wenn die SPD das Ministerium wie angekündigt mit dem Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz besetze, "wird ein wichtiges Ministerium für etwas benutzt, was nichts mit sozialdemokratischen Grundsätzen zu tun hat", sagte Riexinger im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

In der in Sachsen-Anhalt regierenden "Kenia-Koalition" aus CDU, SPD und Grünen ist ein Kopftuch-Streit entbrannt. Die Staatssekretärin im Landesministerium für Arbeit, Soziales und Integration, Susi Möbbeck (SPD), hatte sich beim Besuch einer Moschee in Stendal den Kopf teilweise mit einem Tuch verhüllt. Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zeigte sich deswegen entsetzt. "Staatssekretärin Möbbeck tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf. Weiter lesen …

Nach einem freundlichen Mittwoch zieht am Donnerstag von Westen her eine Wetterfront mit Schnee und Regen auf. Anschließend wird es kurzzeitig milder. Weiter lesen …

Trotz des drohenden Stellenabbaus von 3500 Arbeitsplätzen in Deutschland hat es bislang erst ein Treffen von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) mit der Unternehmensführung von Siemens und den Wirtschaftsministern der betroffenen Bundesländer gegeben. Das hat das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der Linken-Politikerin Helin Evrim Sommer mitgeteilt, die dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat das Posten-Chaos in der Partei beklagt. "Der Wert der Solidarität zählt in der SPD offensichtlich nicht mehr so viel, wenn es um Posten und Personal geht", sagte Beck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir brauchen in schwieriger Zeiten wieder Teamplay." Im Fall von Martin Schulz habe "mangelnde Solidarität" ebenso eine Rolle gespielt wie bei seinem eigenen Rücktritt vom SPD-Vorsitz vor fast zehn Jahren. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hat seine Rede zum Politischen Aschermittwoch abgesagt. Seehofer habe eine Grippe, teilte die CSU am Dienstag mit. "Gesundheit geht vor! Wir wünschen gute Besserung", hieß es in der CSU-Erklärung weiter. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat Unterstützung für Andrea Nahles als Parteivorsitzende geäußert. "Ich traue Andrea Nahles zu, eine gute Parteivorsitzende zu werden. Insbesondere ihre Entwicklung als Ministerin hat mich überzeugt", sagte Vogel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutschen Rennrodlerinnen haben bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang einen Doppelerfolg im Einzel-Wettbewerb gefeiert. Gold ging an Natalie Geisenberger, Dajana Eitberger aus Ilmenau gewann Silber. Die kanadische Rennrodlerin Alex Gough holte Bronze. Tatjana Hüfner musste sich mit dem vierten Platz begnügen. Weiter lesen …

Mit der Erklärung ihrer Kandidatur um den SPD-Vorsitz will die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange nach eigenen Angaben einen Beitrag zur innerparteilichen Demokratie leisten. "Ich habe persönlich nichts gegen Andrea Nahles", sagte Lange am Dienstag "Zeit-Online". Doch das Prozedere störe sie: "Die da oben entscheiden einfach - das gab es zuletzt zu oft, und das geht mir gegen den Strich. Parteivorsitzende werden gewählt, nicht eingesetzt; die Basis sollte mitreden. Weiter lesen …

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat den wegen Korruptionsvorwürfen umstrittenen Präsidenten Jacob Zuma zum Rücktritt aufgefordert. Die Entscheidung habe man nach ausgiebigen Diskussionen getroffen, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag in Johannesburg. Südafrikas Vizepräsident Cyril Ramaphosa soll Zuma nach dem Willen des ANC ablösen. Weiter lesen …

Staatsrechtler Jörn Ipsen hält die Bestellung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles als kommissarische Vorsitzende der Sozialdemokraten in der geplanten Form für rechtswidrig. "Das von der SPD gewählte Verfahren wäre eindeutig ein Verstoß gegen die Satzung der Partei und gegen das Parteiengesetz", sagte Ipsen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die SPD will die Nachfolge von Martin Schulz am heutigen Dienstag klären. Geplant ist, dass das Präsidium einen Vorschlag macht und der 35-köpfige Vorstand darüber entscheidet. Weiter lesen …

Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält das Vorhaben der SPD-Spitze, Fraktionschefin Andrea Nahles kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen zu lassen, für rechtlich problematisch. Satzungen seien verbindlich, "solange sie Gültigkeit besitzen", sagte Falter dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Nahles zählt nicht zu den sechs stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und ist nicht Mitglied des 45-köpfigen SPD-Vorstands. Weiter lesen …

Beim Blick auf die Einsatz- und Kriminalitätszahlen hat sich die positive Entwicklung aus dem Jahr 2017 auch in diesem Jahr weiter fortgesetzt. Mussten im vergangen Jahr noch 114 Platzverweise ausgesprochen werden und 23 Personen ins Gewahrsam genommen werden, so waren es in diesem Jahr nur 32 Platzverweise und 10 Ingewahrsamnahmen. Diese gute Entwicklung spiegelt sich auch in der Kriminalitätsstatistik wieder. Es sind bis zum Morgen 36 Strafanzeigen mit Karnevalsbezug (Sachbeschädigungen/Körperverletzungen) erstattet worden, im Jahr 2017 in 57 Fällen. Weiter lesen …

Der evangelische Landesbischof Ralf Meister fordert anlässlich des Aschermittwochs einen bewussteren Umgang mit Fleisch. "Die Art und Menge der Fleischproduktion ist so nicht zukunftsfähig", sagte Meister im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir werden die wachsende Weltbevölkerung mit dieser Form der Fleischerzeugung nicht satt bekommen ohne das Ökosystem der Erde massiv zu schädigen." Der Chef der evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers will während der Fastenzeit auf Fleisch verzichten. Gerade in Niedersachsen sei das ein besonderes Zeichen. "Das Land lebt stark von der Fleischproduktion", sagte Meister. Weiter lesen …

Ein Forscherteam aus den USA will eine „Smart-Haut “ mit Regenerationseffekt entwickelt haben. Laut der im wissenschaftlichen Magazin Science Advances veröffentlichten Studie soll der neuartige Kunststoff nach einer Beschädigung wie eine natürliche Wunde zuheilen. Weiter lesen …

52 % der volljährigen Personen in Deutschland lebten im Jahr 2016 mit ihrem Ehepartner oder ihrer Ehepartnerin in einem gemeinsamen Haushalt. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Valentinstages auf der Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mit. Männer ab 18 Jahren lebten zu 53 % in einer Ehe, Frauen zu 51 %. Weiter lesen …

Mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) lassen sich die Entstehungsgründe von Spielsucht untersuchen, wie Forscher des Istituto di Bioimmagni e Fisiologia Molecolare in Zusammenarbeit mit Kollegen der Università dellla Calabria meinen. Danach wird die krankhafte Neigung zu Glücksspielen von einer Reihe genetischer, neurobiologischer und verhaltensmäßiger Faktoren verursacht. Weiter lesen …

Im Januar 2018 sind insgesamt 12.285 Asylsuchende in Deutschland registriert worden. Diese kamen vor allem aus Syrien, dem Irak und Nigeria, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Im Dezember hatte die Zahl der Asylsuchenden 13.082 betragen. Entschieden wurde im Januar über die Asylanträge von 29.173 Personen. 4.718 Antragstellern (16,2 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt. 3.383 Personen (11,6 Prozent) erhielten subsidiären Schutz. Weiter lesen …

In der Gemeinde Petershausen im oberbayerischen Landkreis Dachau sind am Montagnachmittag zwei Frauen tot in einer Wohnung aufgefunden worden. Die Identität der Toten sei bislang noch nicht zweifelsfrei geklärt, teilte die Polizei am Dienstagmorgen mit. Weiter lesen …

Das Ausmaß der vermuteten Steuerhinterziehungen mittels fingierter Goldhandelsfirmen ist größer als bisher vermutet. Die Staatsanwaltschaft sieht einen Fall systematischer Steuerhinterziehung in großem Ausmaß, berichtet das "Handelsblatt". Nach den Erkenntnissen der Ermittler hat eine Clique von Steueranwälten und -beratern ab 2007 ein regelrechtes Steuerhinterziehungsmodell entwickelt, welches unter dem Namen "Goldfinger" bekannt wurde. Weiter lesen …

Die brandenburgische Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) hat gefordert, Länder und Kommunen bei der Finanzierung der Pflege zu entlasten. Die Pflegeversicherung sei eine "Teilkaskoversicherung", sagte Golze am Dienstag im "Inforadio" vom RBB. Weiter lesen …

Der Facebook-Plan, die Glaubwürdigkeit von News-Quellen per Crowdsourcing einstufen zu lassen, ist gar nicht so abwegig. Darauf deutet eine Studie von Forschern der Yale University hin, in der Teilnehmer die Vertrauenswürdigkeit von 60 Quellen bewertet haben. Stark tendenziöse und reine Fake-News-Seiten schnitten dabei unabhängig von der politischen Einstellung der Nutzer schlechter ab als Mainstream-Medien. Doch deutet die Studie darauf hin, dass die Wertungen von Nutzern, die eine Quelle gar nicht kennen, eigentlich wichtig sind. Weiter lesen …

Nur weil ein Grundstückseigentümer zwei Schaufeln Schnee in den Garten des Nachbarn geschippt hat, kann man vor Gericht noch nicht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen ihn durchsetzen. Dazu müsste der Eingriff auf den Grund und Boden nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS schon erheblich stärker ausfallen. Weiter lesen …

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen eine Übernahme des kommissarischen Parteivorsitzes durch Fraktionschefin Andrea Nahles. Schleswig-Holsteins SPD fordert den Parteivorstand dazu auf, die angekündigte "Benennung von Andrea Nahles als kommissarische Parteivorsitzende nicht durchzuführen", berichtet die "Welt" unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Der Münchner Fernbus-Betreiber Flixbus will weiter expandieren und dazu auch mit Airlines zusammenarbeiten. "Wir sprechen gerade mit verschiedenen Fluggesellschaften, darunter auch mit der Lufthansa-Gruppe", sagte Jochen Engert, einer der Gründer von Flixbus, der "Süddeutschen Zeitung". Möglich wäre demnach ein gemeinsames Angebot, sodass der Kunde am Ende nur noch ein Ticket brauche, von zu Hause über den Flughafen bis an sein Endziel. Weiter lesen …

Die Stiftung „Open Society Foundations“ des US-Milliardärs George Soros will einen weiteren Betrag von 100.000 Pfund Sterling (umgerechnet 140.000 US-Dollar) für die Kampagne „Best for Britain“ bereitstellen, die den EU-Austritt Großbritanniens verhindern will. Dies berichtet die Zeitung „The Daily Telegraph“. Weiter lesen …

Amerikanische und chinesische Biochemiker haben aus DNA-Strängen Nanoroboter entwickelt, die Krebszellen erkennen und ihnen die Nahrung entziehen können, indem sie in den benachbarten Blutgefäßen Blutgerinnsel schaffen. Das geht aus einem Artikel hervor, den das Fachmagazin „Nature Biotechnology“ am Montag auf seiner Webseite veröffentlichte. Weiter lesen …

Rebecca Sommer ist Leiterin und Gründerin der unabhängigen Arbeitsgruppe „Flucht und Menschenrechte“ in Berlin, die Flüchtlinge unterstützt. Im Gespräch mit einer polnischen Zeitung kritisierte Sommer die EU-Flüchtlingspolitik. Sputnik hatte sie daraus falsch zitiert. Im Interview mit der Flüchtlingshelferin stellte das russische online Magazin die Sache klar. Weiter lesen …

Forscher der kanadischen University of Waterloo haben eine Technologie für schnellere Doping-Tests entwickelt. Damit können sie Blut- und Urinproben schon jetzt in weniger als einer Minute testen. Das Team hofft, das noch auf zehn Sekunden zu drücken. "Das ist schnell genug, um jeden Olympia-Athleten täglich zu testen", meint der analytische Chemiker Germán Augusto Gómez-Ríos. Zudem soll die neue Methode Tests auch günstiger machen. Weiter lesen …

Nach dem Skandal um Abgas-Tests mit Affen in den USA macht sich die deutsche Chemie- und Pharmabranche dafür stark, die Zahl der Tierversuche weiter zu reduzieren. "Die Industrie und auch die BASF setzt - wo immer möglich - zahlreiche Ersatz- und Ergänzungsmethoden ein, um den Tiereinsatz zu reduzieren", sagte eine Sprecherin der BASF der "Welt". Allerdings sehen sich die Unternehmen in Deutschland derzeit unter anderem noch durch die strengen Vorgaben der Behörden eingeschränkt. Weiter lesen …

Die Pleite der Fluggesellschaft Air Berlin hat ein erneutes Nachspiel für die die Bundesregierung. Die Regierung will nicht sagen, wie viel Honorar sie für die Prüfung des Überbrückungskredits in Höhe von 150 Millionen Euro für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin im Sommer 2017 an das britische Wirtschaftsprüfungsunternehmen "PricewaterhouseCoopers" (PwC) gezahlt hat, schreibt die "Bild" in ihrer Dienstagausgabe. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will mit neuen Sicherheitshinweisen Lkw-Fahrer und Transportunternehmen zu mehr Wachsamkeit gegenüber terroristischen Bedrohungen anleiten. Terroristen, die schwere Fahrzeuge in Waffen verwandelten und sie in Menschenmengen steuerten, seien zu einer zusätzlichen Bedrohung für den internationalen Lkw-Betrieb geworden, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe aus den neuen "Security Guidelines" der Kommission für das europäische Transportgewerbe. Weiter lesen …

Ausländische Frachtfluglinien sollen in Deutschland künftig vor allem den Flughafen Leipzig/Halle ansteuern. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, für den mitteldeutschen Airport die Frachtfluglanderechte zu erweitern und diesen "generell als Landepunkt für den Luftfrachtverkehr" zu etablieren. "Dann könnten vermehrt auch ausländische Frachtfluggesellschaften Leipzig/Halle anfliegen", teilte das sächsische Wirtschaftsministerium der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit. Weiter lesen …

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat davor gewarnt, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bereits am Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernennen. "Nach allem, was passiert ist, wäre es definitiv besser, wenn erst mal einer der Stellvertreter kommissarisch die Amtsgeschäfte von Martin Schulz übernehmen würde", sagte Niedermayer der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue große Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag benennen wird. "Wenn der Mitgliederentscheid eine Mehrheit für eine erneute große Koalition bringt, werden wir über das Regierungspersonal sprechen", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD hat den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), ein neues Irak-Mandat bereits kommende Woche im Kabinett zu verabschieden, heftig kritisiert. Das sei weder durch den Koalitionsvertrag gedeckt, noch mit den Koalitionspartnern besprochen, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, der "Bild". Weiter lesen …

Auch vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im Norden Syriens stellt die deutsche Lieferung von 354 "Leopard"-Kampfpanzern an die Türkei rückblickend offenbar keinen Völkerrechtsverstoß dar. Zu diesem Ergebnis kommen nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" zwei Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Allerdings gilt das nicht für künftige Exporte mit dem Wissen von heute. Weiter lesen …

Hamburgs früherer Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Zeichen der personellen Erneuerung. "Das Wahlergebnis war nicht berauschend, aber es wäre ohne Angela Merkel sicher noch schlechter gewesen", sagte von Beust der "Bild". "Darum steht sie selbst nicht zur Disposition, aber sie sollte jetzt klare Zeichen der personellen Erneuerung in der Spitzen-Mannschaft von Partei und Kabinett setzen." Von Beust, der sich ausdrücklich nicht zum konservativen Flügel der Union zählt, nannte in diesem Zusammenhang Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU). Weiter lesen …

Die Linken im Bundestag kritisieren scharf die geplante Ernennung von Andrea Nahles zur kommissarischen SPD-Vorsitzenden. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Eine neue Parteivorsitzende Andrea Nahles ist kein Befreiungsschlag, sondern ein Offenbarungseid." Weiter lesen …

Am Montag hat Vanessa Trump, die Frau von Donald Trumps Sohn, Medienberichten zufolge einen verdächtigen Briefumschlag mit weißem Pulver per Post bekommen und musste danach in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Der Investigativjournalist Julian Assange hat nach eigenen Angaben ebenfalls solch einen Brief erhalten. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, frische Kräfte in ihr Kabinett zu holen. Nur so könne das für die CDU "miserable Verhandlungsergebnis" bei der Vergabe der Ministerien "wenigstens teilweise geheilt werden", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Erst zwei Prozent der rund 200.000 deutschen Praxen und Kliniken erfüllen die technischen Voraussetzungen für die Umstellung auf die elektronische Gesundheitskarte. "Der derzeitige Installationsstand beträgt bundesweit circa 4.000 Praxen, davon 1.900 Zahnarztpraxen", heißt es in einem Positionspapier der Kassenzahnärtlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KZVWL), aus dem die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" zitieren. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) Cornelia Rudloff-Schäffer beklagt einen enormen Rückstau bei den Patentverfahren: "Wir schieben einen Berg von mehr als 200.000 offenen Patentprüfungsverfahren vor uns her", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Jeder Patentprüfer habe bis zu 300 offene Verfahren. Der Grund sei Personalmangel: "Wir brauchen 200 zusätzliche Prüferstellen, um das Tagesgeschäft zu bewältigen und um die offenen Verfahren abzuarbeiten. Zusätzlich benötigen wir 100 Stellen für die Markenprüfung und in unseren IT-Abteilungen." Weiter lesen …

Die von Union und SPD geplante Anhebung der Erwerbsminderungsrente könnte die Rentenversicherung mit Mehrausgaben von bis zu 1,7 Milliarden Euro im Jahr belasten. "Die Kosten für die Reform der Erwerbsminderungsrenten könnten nach derzeitigen Schätzungen der Rentenversicherung - je nach konkreter Ausgestaltung und möglicherweise stärkerer Inanspruchnahme - auf bis zu 1,7 Milliarden Euro im Jahr 2030 anwachsen, wenn die Regelung 2019 in Kraft tritt", sagte ein Sprecher der Rentenversicherung der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat angesichts der aktuellen politischen Turbulenzen bei SPD und CDU vor der nachlassenden Halbwertzeit politischer Stimmungen gewarnt. "Die Halbwertzeit politischer Stimmungen – oder gar Illusionen? – macht nachdenklich", sagte er der "Berliner Zeitung" und fügte hinzu: "Irgendetwas läuft gerade ziemlich schief." Weiter lesen …

Von einer neuen Großen Koalition profitieren finanziell insbesondere Rentner. Haushalte mit über 65-Jährigen können mit netto 622 Euro mehr im Jahr rechnen, dem höchsten Vorteil unter allen vier untersuchten Altersgruppen in Deutschland. Das geht aus Berechnungen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) zum Koalitionsvertrag hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Kosten der Transformation des Volkswagen-Konzerns zum Mobilitätsdienstleister könnten nach Einschätzung des VW-Digitalchefs Johann Jungwirth durch selbstfahrende Roboter-Taxis erwirtschaftet werden. "Das Gewinnpotenzial von Mobilität als Dienstleistung liegt bei 14.000 Dollar pro Fahrzeug", sagte Johann Jungwirth der Heilbronner Stimme. "Das ist massiv." Weiter lesen …

Regierungskritische Journalisten in der Ukraine sehen sich zunehmend mit Unterdrückung konfrontiert und setzen sich teilweise ins europäische Ausland ab – so auch der Chefredakteur der regierungskritischen Onlinezeitung Strana.ua, Igor Guschwa, der nach Österreich fliehen musste. Nun hat ihn ein Kiewer Gericht trotzdem zur Fahndung ausgeschrieben, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der am Montag erneut aus der Ukraine abgeschobene ehemalige georgische Präsident, Misha Saakaschwili, hat Unterstützung der Europäischen Union und insbesondere Kanzlerin Angela Merkel gefordert. Saakaschwili der mittlerweile in Polen in einem Hotel ist, sagte der "Bild": "Ich wurde in einem Cafe in Kiew von maskierten Männern überfallen, verschleppt, bedeoht und in einem Privatflieger nach Polen gebracht." Weiter lesen …

Die deutschen Unternehmen fürchten Nachteile durch die neuen europäischen Datenschutzregeln, die im Mai in Kraft treten. Das zeigt eine Umfrage des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) unter Unternehmen der Informationswirtschaft, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach nehmen die Unternehmen die Datenschutzgrundverordnung hauptsächlich als zusätzliche Kosten- und Arbeitsbelastung wahr. Weiter lesen …

Große Pläne hat das Münchener Start-up Flixbus in den USA. Dort baut Flixbus gerade an der Westküste eine neue Organisation "nach europäischem Vorbild auf", sagte Mitgründer Jochen Engert dem "Handelsblatt". "Die ersten Linien werden auch von dort ausgehen Richtung Las Vegas, San Francisco, Bay Area. Start soll im ersten Halbjahr 2018 sein." Weiter lesen …

Zum Abschluss des 22. Spieltages in der 2. Bundesliga haben sich St. Pauli und Nürnberg mit einem 0:0 torlos getrennt. Weiter lesen …

Der Dow hat am Montag deutlich zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.601,27 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,70 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der deutsch-österreichische Schriftsteller Daniel Kehlmann ("Die Vermessung der Welt") hat seine Ziele nach eigenen Angaben noch lange nicht erreicht. "Solange am Broadway kein Stück von mir läuft, habe ich Träume genug", sagte Kehlmann dem Magazin "Neon" (Ausgabe 3/2018). Weiter lesen …

Kurzfassung: Berlin tut sich schwer damit, wenn der Bürger sich zwischen den Wahlen zu Wort meldet, im Großen wie auch im Kleinen in den Bezirken. So "regiert" Rot-Rot-Grün auch in Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch hier reagiert man eher schmallippig, wenn bürgerlicher Unmut Raum greift. Ein signifikantes Beispiel ist die Umgestaltung der Grünfläche auf dem Olivaer Platz, ein Dauerbrenner seit nunmehr fast zehn Jahren. Weiter lesen …

Ist Donald Trump urplötzlich zum Keynesianer mutiert? Dieser Eindruck mag entstehen, wenn man sich das neueste Vorhaben des Herren im Weißen Haus ansieht: ein Billionen-Dollar-Programm zur Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur. Weiter lesen …

Kering genehmigt sich zum Abschied als Mehrheitsaktionär von Puma einen dicken Bonus. Denn die Sonderdividende übersteigt den Jahresgewinn bei weitem. Es sieht so aus, als wolle sich der französische Konzern für eine Fehlentscheidung ein wenig entschädigen. Als Kering 2007 die Mehrheit der Puma-Anteile erwarb, verfolgte das Unternehmen große Ziele. Der Verbund mit Luxusmarken wie Gucci, Yves Saint Laurent und Brioni sollte erhebliche Synergien bringen. Weiter lesen …

Es ist nur ein kleiner Dämpfer, den das Landgericht Berlin dem Multi-Milliarden- Dollar-Konzern Facebook verpasst hat. Wichtig ist das Urteil, auch wenn das Berufungsverfahren programmiert ist, dennoch. Deutschlands Verbraucherschützer können sich auf die Schulter klopfen. Facebook inszeniert sich selbst seit seiner Gründung als Netzwerk, das Grenzen überwindet - natürlich immer im Zeichen der Freundschaft. Weiter lesen …

Es ist höchste Zeit für mehr Flexibilität. Denn die große Pensionswelle steht erst noch bevor, so dass Behörden teilweise um ihre Funktionsfähigkeit bangen müssen. Das Land ist daher gehalten, die Anreize zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit zu erhöhen. Und die Gewerkschaften sollten diese nicht unnötig blockieren, geht es doch stets um einen freiwilligen Aufschub der Pensionsgrenze. Weiter lesen …