2. November 2018 - Archiv

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Bayern haben sich CSU und Freie Wähler auf eine Regierungskoalition geeinigt. "Wir sind durch", sagte Ministerpräsident Markus Söder am Freitagabend in München. Im insgesamt 205 Sitze umfassenden neuen Landtag hat die CSU nur noch 85 Sitze, die Freien Wähler kommen auf 27 Sitze. Weiter lesen …

Nach Österreich, Tschechien und Ungarn will nun auch Polen den UN-Migrationspakt nicht mittragen, wie die Agentur Reuters am Freitag mitteilt. Weiter lesen …

Forscher des National Toxicology Program (NTP) in den USA haben festgestellt, dass sich bei Ratten, die Hochfrequenzstrahlung ausgesetzt waren, welche in Smartphones für 2G- und 3G-Netzwerke verwendet wird, Krebs in Herz, Gehirn und Nebennieren entwickelte. Dies wird in einer Pressemitteilung auf dem Portal MedicalXpress berichtet. Weiter lesen …

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat intern den finanziellen Rahmen abgesteckt, in dem er deutsche Unternehmen steuerlich entlasten will. Künftig sollen kleine und mittlere Firmen, die Forschung betreiben, weniger Steuern zahlen müssen, berichtet der "Spiegel". Nach den Plänen würden sie vom nächsten Jahr an um rund 2,5 Milliarden Euro entlastet. Weiter lesen …

Die Fälle von Baumängeln haben in Deutschland erheblich zugenommen. Die Zahl der Versicherungsschäden hat sich zwischen 2009 und 2016 fast verdoppelt. Das geht aus einem Bericht hervor, die der Bauherren-Schutzbund und das Institut für Bauforschung in der kommenden Woche präsentiert und über den der "Spiegel" berichtet. In der Studie werden Haftpflichtfälle der AIA, der Architekt-Ingenieur-Assekuranz, untersucht. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) und sechs Landeskriminalämter haben in einem geheimen Verfahren jahrelang gegen die armenische Mafia ermittelt. Das geht aus dem vertraulichen Abschlussbericht des Ermittlungsprojekts Fatil ("Fight Against Thieves In Law" – Kampf gegen Diebe im Gesetz) hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Dabei handelt es sich um eines der größten Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität (OK) in Deutschland. Ausgangspunkt war eine Schießerei zwischen zwei Clans im Juli 2014 in Erfurt. Im Zuge des Ermittlungsprojekts wurden deutschlandweit 14 Verfahren eingeleitet. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX seine Erholungstour fortgesetzt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.518,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Daniel Günther hat sich kritisch über die Bewerbung von Gesundheitsminister Jens Spahn um den CDU-Parteivorsitz geäußert. Dieser hatte in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" seine Kandidatur begründet und dabei die Migration als zentrale Herausforderung identifiziert. Sie sei der "weiße Elefant im Raum". "Migration ist nicht das wichtigste Thema", sagte Günther der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" nun. "Es ist ein wichtiges Thema von mehreren wichtigen Themen. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Alexander Graf Lambsdorff wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, den richtigen Abgang verpasst zu haben. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für 105'5 Spreeradio sagt Lambsdorff: "Ich bedaure, dass sie zur letzten Bundestagswahl nicht erkannt hat, dass sie in ihrer vierten Amtszeit keine Weichen mehr stellen kann." Lambsdorff: "Wie bei Adenauer und Kohl ist die vierte Amtszeit eines Kanzlers eine zu viel." Weiter lesen …

Der Symptom-Checker des Anbieters "NetDoktor" und die Medizin-App "Ada health" haben bei einer Stichprobe des rbb-Verbrauchermagazins "Super.Markt" beide gut abgeschnitten. Der Symptome-Finder von Apotheken-Umschau.de konnte die Tester hingegen nicht überzeugen. Prof. Florian Limbourg, Oberarzt für Innere Medizin an der Uniklinik Hannover, hatte für den rbb die typischen Symptome von drei Krankheitsbildern in die drei sogenannten Symptom-Checker eingegeben. Weiter lesen …

Siemens will seinen geplanten Zukunftscampus in Berlin mit einem eigenen 5G-Mobilfunknetz ausstatten, falls die Telekommunikationskonzerne das ultraschnelle Netz nicht rasch aufbauen. "Der Campus braucht die beste Internetanbindung, die es gibt", sagte Siemens-Vorstand Cedrik Neike dem Tagesspiegel. "Wir werden sehen, ob Partner 5G-Mobilfunk und Breitband liefern können. Andernfalls machen wir es selbst." Weiter lesen …

In Vilnius ist eine Vereinbarung zwischen Litauen und Deutschland zur Erweiterung der militärischen Zusammenarbeit unterzeichnet worden. Im Rahmen des Abkommens wird die litauische mechanisierte Infanteriebrigade „Geležinis Vilkas“ (dt. Eiserner Wolf) der Bundeswehr zugeordnet, heißt es in einer Pressemitteilung des Heeres. Weiter lesen …

Der im September an den Folgen eines Brands in seiner Gefängniszelle gestorbene Syrer Amad A. hätte trotz der Verwechslung mit einem malischen Asylbewerber schon Wochen vor dem Brand aus dem Gefängnis kommen können. Einer der beiden irrtümlich gegen ihn verwandten Haftbefehle wäre gegen eine Zahlung von 285 Euro außer Vollzug zu setzen gewesen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Auf Anfrage teilte das nordrhein-westfälische Innenministerium mit, es sei "Gegenstand staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen", ob Amad A. von der Polizei darüber informiert worden sei. Weiter lesen …

Friedrich Merz hat einen mächtigen Verbündeten im Kampf um den CDU-Vorsitz. Nach Informationen des "Handelsblatts" aus Parteikreisen hat sich Merz in den vergangenen Monaten immer wieder mit Wolfgang Schäuble abgesprochen, wie der Führungswechsel gelingen könnte und welche Politik die CDU wieder stark machen würde. In kleiner Runde soll sich der Bundestagspräsident Wochen vor der Hessenwahl am vergangenen Sonntag eindeutig für seinen Freund Friedrich Merz ausgesprochen haben – und gegen seinen Ziehsohn Jens Spahn. Weiter lesen …

Handelsverbote und neue Meldepflichten für Bundesbankmitarbeiter beschäftigen jetzt die oberste Datenschutzbehörde. Nach einer Beschwerde eines oder einer Beschäftigten gegen die neuen Regeln überprüft die Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) in Bonn die Angelegenheit und hat die Notenbank zu einer Stellungnahme aufgefordert, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Nachfrage nach dem sogenannten Baukindergeld ist in den vergangenen Wochen deutlich gesunken. Direkt nach der Einführung des Zuschusses am 18. September stellten bundesweit 9.574 Familien den entsprechenden Antrag bei der zuständigen KfW-Förderbank (38. Kalenderwoche), berichtet die "Süddeutschen Zeitung". Danach sank die Zahl der wöchentlichen Anträge rapide. Zuletzt waren es nur noch 2.810. Weiter lesen …

Fair Wear Foundation (FWF) und das Bündnis für nachhaltige Textilien unterzeichneten eine Vereinbarung über eine strategische Zusammenarbeit. Die Kooperationspartner wollen sich gemeinsam noch stärker für faire Arbeitsbedingungen und Löhne in den Produktionsländern der Bekleidungsindustrie einsetzen. Schwerpunkte der Kooperation sind die Förderung der Zahlung existenzsichernder Löhne sowie des Zugangs zu Abhilfe- und Beschwerdemechanismen. Weiter lesen …

Die Absage des Konzertes der Band "Feine Sahne Fischfilet" hat für das Dessauer Bauhaus weitere Folgen. Am kommenden Mittwoch (7.11.) wird der Stiftungsrat tagen. In der Kritik stehen die Absage des Konzertes, die Tatsache, dass der Stiftungsrat des Bauhauses nicht vollständig in die Entscheidung einbezogen wurde und die Freistellung der Pressesprecherin des Bauhauses, Helga Huskamp. Weiter lesen …

The BossHoss stehen mit "Black Is Beautiful" als Neueinsteiger an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Michael Patrick Kelly ist mit "iD" seit 70 Wochen im Ranking vertreten und kletterte nun von Platz 57 auf den zweiten Platz und erzielte dank der Live-Version seine bisher beste Position. Auf dem dritten Platz folgen Die Toten Hosen mit dem neu eingestiegenen Album "Ein kleines bisschen Horrorschau". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt warnt vor vermeintlicher „politischer Stimmungsmache“ gegen den geplanten Beitritt zum UN-Migrationspakt der Vereinten Nationen und droht, angeblichen „Falschmeldungen“ entgegenzutreten. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Die Bundesregierung hat sich offenbar in einen ideologischen Bunker verbarrikadiert. Halb Europa diskutiert mit wachsender Skepsis über den UN-Migrationspakt." Weiter lesen …

Offensichtlich kündigt sich in der von Skandalen, Rücktritten und internen Zerwürfnissen gekennzeichneten Regierungskoalition aus SPD und Linken in Brandenburg der nächste große Streit an. Mit Blick auf die Landtagswahlen will SPD-Innenminister Schröter wohl Aktionismus vortäuschen und – wie seit Jahren von der AfD-Opposition gefordert – sogenannte „Flüchtlinge“ abschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Andrea Johlige von der LINKE verlangt von SPD-Schröter, Abschiebungen krimineller sogenannter „Flüchtlinge“ nach Afghanistan zu stoppen, und dass dieser„als Allererstes seinen Politikstil ändern müsste“. Weiter lesen …

Deutsche Banken und andere Finanzdienstleister setzen die seit Mai geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) teilweise immer noch nicht in Gänze um. Die Finanzaufsicht BaFin gehe aufgrund von Aufsichtsgesprächen davon aus, dass lediglich "in einigen Instituten die DSGVO bereits vollständig umgesetzt" sei, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Zahl der Pkw-Neuzulassungen ist im Oktober um 7,4 Prozent auf knapp unter 253 000 Einheiten gegenüber dem Vorjahresmonat weiter gesunken. Damit setzt sich der Abwärtstrend vom September (minus 30,5 Prozent) nach dem starken Zuwachs im August aufgrund der WLTP-Problematik wie erwartet weiter fort. Im bisherigen Jahresverlauf wurden laut Kraftfahrtbundesamt (KBA) nahezu 2,93 Millionen neue Pkw zugelassen, das sind 1,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Oktober mit einem Wert von 3,7 Prozent unverändert geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt fordert Konsequenzen aus dem Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg. "Es ist insgesamt ein Irrglaube, dass das Strafrecht geeignet wäre, die Bevölkerung von Intensivtätern zu schützen, die als Flüchtlinge zu uns gekommen sind und durch Straftaten immer wieder auffallen", sagte Wendt der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Im Fall der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-jährigen Frau in Freiburg handelt es sich bei dem Hauptverdächtigen um einen sogenannten "Intensivtäter". Er habe mehrere Körperverletzungsdelikte und zwei mutmaßliche Taten mit Sexualbezug verübt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Freiburg am Freitag mit. Bei den identifizierten und dringend Tatverdächtigen handelt es sich um sieben syrische Staatsangehörige im Alter von 19 und 29 Jahren und einen 25-jährigen deutschen Staatsangehörigen, so die Polizei weiter. Alle Festnahmen seien binnen einer Woche erfolgt. Weiter lesen …

"Die heute vom FDP-Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke aufgestellte Forderung nach einem Rücktritt von Innenminister Thomas Strobl wegen der Gruppenvergewaltigung in Freiburg halte ich für einen populistischen Schnellschuss, dem sich die AfD-Fraktion zum jetzigen Zeitpunkt nicht anschließen wird. Innenminister Strobl hat umfassende Aufklärung der Vorgänge um die zum Teil mit Haftbefehl gesuchten muslimischen Verdächtigen im Innenausschuss des Landtags zugesagt. Weiter lesen …

Der Bundestagsabgeordnete und kirchenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci fordert einen generellen Stopp von Rüstungsexporten über Nato, EU und ihnen gleichgestellte Länder hinaus. Das geht aus einer Beschlussvorlage vor, die Castellucci an Parteichefin Andrea Nahles gesendet hat und über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Tag für Tag können bei der Berliner Straßenbahn 20 bis 30 Fahrdienste nicht besetzt werden. Bei insgesamt rund 550 werktäglich zu verteilenden Arbeitsschichten im Führerstand entspricht das einer Ausfallquote von vier bis fünf Prozent. Das berichtete Detlef Siepelt, ein soeben in Rente gegangener Dienstplaner der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) der Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Trotz einer deutlichen Entspannung an den Rohölmärkten und einem nur leicht schwächeren Euro-Kurs erreichten die Preise für Kraftstoffe in Deutschland im Oktober einen neuen Jahreshöchststand. Wie die monatliche Marktauswertung des ADAC zeigt, kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Monatsmittel 1,514 Euro und damit 1,4 Cent mehr als im September. Für einen Liter Diesel mussten Autofahrer im Schnitt 1,388 Euro bezahlen und damit sogar 5,1 Cent mehr als im September. Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit um den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuchs, der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet, machen führende Juso-Frauen Druck. In einem Brief fordern sie die Abgeordneten der SPD-Fraktion auf, sich für die Freigabe der bald anstehenden Abstimmung im Bundestag einzusetzen, um auf die Weise eine Mehrheit für die Streichung des umstrittenen Paragrafen zu organisieren, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Neuer Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg wird der bisherige Direktor der Hamburger Kunsthalle Dr. Christoph Martin Vogtherr. Dazu erklärt Andreas Kalbitz, Vorsitzender und wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: "Angesichts der Bedeutung des preußischen Erbes für unsere Heimat und unsere Identität freue ich mich, dass sich der Stiftungsrat mit Dr. Christoph Martin Vogtherr für einen ausgewiesenen Experten entschieden hat, der zudem als Gemäldekustos bei der Schlösserstiftung auch schon über Vorerfahrungen an seiner neuen Wirkungsstätte verfügt." Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) beklagt, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung zum UN-Migrationspakt, der im Dezember in Marrakesch angenommen werden soll, zu spät komme. "Der Umgang der Bundesregierung mit diesem Thema ist unverantwortlich", sagte Kretschmer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Polizeipräsident von Freiburg im Breisgau, Bernhard Rotzinger, hält die Sicherheitslage in der Stadt nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen durch mehrere geflüchtete Syrer und einen deutschen Staatsbürger für stabil. "Wir müssen uns klarmachen, dass in einer offenen Gesellschaft nicht jedes Delikt zu verhindern ist", sagte Rotzinger dem "Spiegel". Man könne den Bürgern keine Vollkaskoversicherung bieten. "Einen Ratschlag habe ich aber: Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol oder Drogen", so Rotzinger. Weiter lesen …

Das thailändische Ministerium für auswärtige Angelegenheiten stellt fest, dass sich Thailand aktiv an der Förderung der Süd-Süd-Kooperation zur Entwicklung beteiligt. Seit 1992 hat Thailand technische Unterstützung für das Ausland bereitgestellt und diese Maßnahmen noch ausgedehnt, um die trilaterale Zusammenarbeit mit Entwicklungspartnern aus einem Drittland zu ermöglichen. Weiter lesen …

Christean Wagner, Mitgründer des konservativen Berliner Kreises in der Union, spricht sich für Friedrich Merz als neuen Parteichef aus. Merz werde den Konservativen wieder eine Heimat in der Union geben. Zugleich spricht sich Wagner gegen eine Mitgliederbefragung aus. Weiter lesen …

Die wenigsten reden darüber, aber fast jeder Zweite tut es: Pornos gucken. Das ergab eine Umfrage unter 5.000 Mitgliedern der Erotik-Community JOYclub. Überraschendes Ergebnis der Umfrage: Je häufiger Paare gemeinsam Pornos schauen, desto zufriedener sind sie mit ihrem Liebesleben. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 verbrauchte die Industrie in Deutschland in etwa genau so viel Energie wie im Vorjahr (+0,1 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde dabei der Großteil energetisch eingesetzt, also zum Beispiel für die Strom- und Wärmeerzeugung (87 %). Die übrigen 13 % der von der Industrie verwendeten Energieträger dienten beispielsweise dazu, chemische Produkte wie Kraftstoffe, Düngemittel oder Kunststoffe herzustellen. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im September 2018 um 4,4 % höher als im September 2017. Im August 2018 und im Juli 2018 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr jeweils bei +4,8 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Importpreise im September 2018 gegenüber August 2018 um 0,4 %. Weiter lesen …

Auf Deutschlands Sozialgerichte rollt laut eines Berichts eine Prozesslawine zu. Grund dafür seien Pläne von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), rückwirkend bis 2017 die Verjährungsfrist für Rückforderungen der Krankenkassen wegen fehlerhafter Klinikrechnungen von vier auf zwei Jahre zu kürzen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wegen der guten Haushaltslage muss Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Flüchtlingsrücklage in diesem Jahr nicht antasten. Das wurde vom Bundesfinanzministerium erstmals bestätigt, berichtet das "Handelsblatt". "Aus heutiger Sicht wird aufgrund des erneut positiven Haushaltsverlaufs in diesem Jahr ebenfalls keine Entnahme aus der Asylrücklage zur Finanzierung der flüchtlingsbezogenen Belastungen erwartet", heißt es in einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Weiter lesen …

Die Bürgermeisterin von Ostritz (Sachsen), Marion Prange (parteilos), hat sich besorgt über den "allgemeinen Rechtsruck in der Gesellschaft" geäußert. Hintergrund ist ein geplantes Neonazi-Festival in der Stadt, zu dem am Wochenende etwa 1.000 Rechtsextreme aus ganz Europa erwartet werden. Weiter lesen …

Verbraucher, die sich für einen Online-Kredit entscheiden, zahlen dafür deutlich weniger als Kreditnehmer im Bundesdurchschnitt. Der Durchschnittszins für Darlehen betrug nach aktuellen Angaben der Deutschen Bundesbank im August 5,99 Prozent effektiv pro Jahr. CHECK24-Kunden, die im gleichen Zeitraum Online-Kredite verglichen und über das Portal abschlossen, zahlten dagegen effektiv nur 3,94 Prozent Zinsen. Die Online-Kredite waren somit rund 34 Prozent günstiger.* Weiter lesen …

Die Dreharbeiten mit Hunden sind für Regisseur Detlev Buck nicht schwerer gewesen als die mit menschlichen Schauspielern. Wie Buck am Donnerstag in der rbb Abendshow sagte, sind Hunde zwar stärker auf Ballbesitz aus als Christiano Ronaldo, aber dieses Chaos sorgt für genug Bilder, um einen Film daraus machen zu können. "Wuff" heißt er und läuft seit dem 25. Oktober in den Kinos. Weiter lesen …

Der Ex-Nationaltorhüter Eike Immel hat den Tag, an dem der Gerichtsvollzieher vor seiner Tür stand, als seinen persönlichen Tiefpunkt bezeichnet. Wie Immel am Donnerstagabend in der rbb Abendshow sagte, war er so hoch verschuldet, dass er die Forderungen des Gerichtsvollziehers nicht mehr begleichen konnte. Sein Heimatverein TSV Eintracht Stadtallendorf habe ihm in dieser Zeit sehr geholfen. "Ich muss sagen, ich weiß gar nicht, ob ich überhaupt noch leben würde, wenn das nicht gekommen wäre. Ich war krank, ich hatte keine Krankenversicherung, das war ein Albtraum", so Immel. Weiter lesen …

Die Vereinigten Staaten haben immense Schulden, die Rückzahlung ist laut Experten eigentlich nicht in Sicht. Laut US-Präsident Donald Trump werden die USA dennoch ihre Staatsschulden schon relativ bald tilgen können, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Pflegefamilien werden in Sachsen-Anhalt zum knappen Gut. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Laut Landesverwaltungsamt meldeten die Jugendämter im vergangenen Jahr einen Mehrbedarf von 173 Familien an - 70 Prozent mehr als fünf Jahre zuvor. "Wir haben in fast allen Landkreisen eine deutliche Unterversorgung", sagt Birgit-Patricia Eilenberger. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich vehement gegen Bestrebungen von Teilen der Union ausgesprochen, die Partei nach rechts zu rücken. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte Laschet, er sei "überzeugt, dass eine solche Achsenverschiebung falsch wäre". Laschet distanzierte sich außerdem indirekt von jüngsten kritischen Äußerungen Jens Spahns, Bundesgesundheitsminister und einer der Bewerber um den CDU-Vorsitz, zur Aufnahme von Flüchtlingen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat vor politischer Stimmungsmache gegen den Migrationspakt der Vereinten Nationen gewarnt. Man beobachte Versuche, durch "irreführende Informationen" die öffentliche Meinung gegen das Abkommen zu mobilisieren, hieß es aus dem Auswärtigen Amt gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Weiter lesen …

Als erster CDU-Landesverband positioniert sich das Saarland klar hinter einen der drei namhaften Kandidaten um den Parteivorsitz. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans kündigte an, dass sich sein Landesverband klar für seine Vorgängerin einsetzern werde, berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat deutlich gemacht, dass mit der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden keine Vorentscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur der Union fällt. "Ich sehe da keinen Automatismus. Jetzt steht allein die Wahl des Parteivorsitzenden auf der Tagesordnung", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Geheimdienstexperte der Linksfraktion im Bundestag, André Hahn, hat der Bundesregierung Intransparenz bei den Kosten für den Umzug des Auslandsgeheimdienstes BND von Pullach in Bayern nach Berlin vorgeworfen und Konsequenzen gefordert. "Natürlich werde ich den Vorgang auf die Tagesordnung des Parlamentarischen Kontrollgremiums setzen lassen", sagte Hahn dem "Handelsblatt". Hahn ist Mitglied des Gremiums. Weiter lesen …

Die SPD würde nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner nicht von einem neuen CDU-Chef Friedrich Merz oder Jens Spahn profitieren. "Das ist nicht zu erwarten. In Bayern und Hessen sind CSU und CDU klar rechts positioniert. Bei den Landtagswahlen ist die SPD dort abgestürzt. Profitiert haben die Grünen", sagte Güllner im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Selbst ein Kanzlerkandidat Merz oder Spahn würde der SPD nicht nutzen. Die Wähler in der liberalen Mitte würden zu den Grünen überlaufen", zeigte sich der Meinungsforscher überzeugt. Weiter lesen …

Die deutsche Bevölkerung ist in der Frage, ob Angela Merkel nach dem Verzicht auf den CDU-Bundesvorsitz auch vom Amt der Kanzlerin zurücktreten sollte, gespalten. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Robert Habeck hat die Große Koalition mit scharfen Worten kritisiert. "2018 war ein verlorenes Jahr für Deutschland", sagte Habeck dem Nachrichtenmagazin Focus. Im Grunde müsse sich alles ändern. Der Streit um den ehemaligen Geheimdienstchef Maaßen zeige, dass die Koalition nach innen gerichtet sei, "dass sie völlig vergessen hat, wie das nach außen wirkt", so der Grünen-Politiker. Das sei das fürchterlichste Zeichen für eine Regierungsarbeit, das man sich vorstellen könne. Weiter lesen …

Das Saarland unternimmt laut eines Berichts einen Vorstoß, um die Geräuschbelästigung von Pkw und Motorrädern deutlich zu reduzieren. Der saarländische Umwelt- und Verbraucherschutzminister Reinhold Jost (SPD) will auf der Konferenz der Umweltminister der Länder ab dem 7. November einen Vier-Punkte-Plan zum "Schutz vor Motorenlärm" präsentieren, berichtet die "Welt". Ziel sei es, dass Systeme, mit denen man insbesondere bei PS-starken Fahrzeugen und Sportwagen das Motorengeräusch verstärkt, verboten werden. Weiter lesen …

Friedrich Merz, der Angela Merkel als Vorsitzende der CDU nachfolgen will, wehrt sich gegen Kritik an seinen Tätigkeiten in der Wirtschaft und hat Steuertricks zulasten der Staatskasse verurteilt. "Aktien-Geschäfte wie Cum-Ex und Cum-Cum dienen letztlich dazu, die Steuerzahler auszunehmen", sagte Merz der "Süddeutschen Zeitung". Derartige Geschäfte seien vollkommen unmoralisch, unabhängig von der juristischen Bewertung. "Dieser Meinung war ich schon immer und habe dies auch immer zum Ausdruck gebracht", so Merz. Weiter lesen …

Der Chef von JP Morgan macht sich Sorgen um die Stabilität in Europa. "Die langfristige Gesundheit Europas ist wichtig für die gesamte Welt", sagte James Dimon dem "Handelsblatt". "Deshalb bin ich besorgt über alles, was einen Riss verursachen könnte, vor allem in der Währungsunion", so Dimon weiter. Neben dem Brexit bezeichnete Dimon die Lage in Italien als einen möglichen "Riss" in Europa. Wenn die Situation eskaliere, sei das auch eine Gefahr für das Bankensystem: "Die Banken vor Ort können schlicht nicht stabil sein, wenn die Regierung ihres Landes nicht stabil ist. Wenn die Staatsschulden ihres Landes nichts wert sind, dann werden es die Banken nicht schaffen." Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat sich skeptisch zu der Forderung nach spezieller Sexualaufklärung für Asylbewerber geäußert. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Man lernt Werte und Normen besser im Alltag als im Unterricht. Sprachkurse, möglichst viele Kontakte mit Ehrenamtlichen, Förderung in der Schule und eine Öffnung des Arbeitsmarktes - das ist die beste Integration und die beste Prävention." Weiter lesen …

Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hat nach einem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Kiew den baldigen Rückzug Merkels aus der Politik bedauert und vor den Folgen für die Ukraine gewarnt. "Die Nachricht, dass Merkel sich als CDU-Vorsitzende zurückziehen wird, war die meist diskutierte der Woche", schreibt Klitschko in einem Gastbeitrag für die "Bild-Zeitung". Und viele Menschen fragten sich: "Wie gefährlich wird es für unser Land, wenn sie einmal nicht mehr Kanzlerin sein wird? Was wird Putin tun, wenn Merkel ihm nicht kontra gibt?", schreibt Klitschko weiter. Weiter lesen …

Obwohl die Bundesregierung das E-Government in Deutschland voranbringen will, nutzen immer weniger Bürger die digitalen Verwaltungsangebote von Bund, Ländern und Kommunen. Das geht aus dem neuen E-Government-Monitor der Initiative D21 und fortiss hervor, über den das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) will Lehrern bereits geleistete Überstunden auszahlen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. "Es besteht ein dringendes dienstliches Interesse, Mehrzeiten durch die Zahlung von Mehrarbeitsvergütung auszugleichen", heißt es in einem Schreiben von Staatssekretärin Eva Feußner (CDU) - zugleich Chefin des Landesschulamtes - an die Schulleiter. Auszahlen lassen sollen sich jene Lehrer, die zum Schuljahresende 2017/18 im Juli 80 oder mehr Überstunden nachweisen konnten. Weiter lesen …

Verbraucherschützer haben im Diesel-Skandal die bundesweit erste Musterfeststellungsklage auf den Weg gebracht. Stellvertretend für Zehntausende Dieselfahrer zieht die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen Volkswagen vor Gericht. Es geht um 2,5 Millionen Diesel bundesweit, mehrere zehntausend davon in Brandenburg. Weiter lesen …

Der sozialdemokratische Friedens- und Umweltpolitiker Michael Müller sieht in der gegenwärtigen NATO-Übungen eine gefährliche Entwicklung. "Auch Russland führt zwar verstärkt Manöver durch, aber es ist vor allem die NATO, die ihren Handlungsraum nach Osteuropa verschiebt", sagte Müller der Tageszeitung "neues deutschland". Der Sozialdemokrat kann sich "ein friedensfähiges Europa nicht vorstellen, das nur auf der Konfrontation zu Russland aufbaut". Weiter lesen …

In den USA ist am Donnerstag (Ortszeit) das erste Mal seit fünf Jahren wieder ein Todesurteil mit dem Elektrischen Stuhl vollstreckt worden. Im Bundesstaat Tennessee wurde Edmund Zagorski hingerichtet, der bereits 1984 zum Tode verurteilt worden war. Er hatte zwei Männer im Zuge eines Drogendeals umgebracht. Der letzte Todeskandidat, der in den USA auf dem Elektrischen Stuhl starb, war Robert Gleason, der 2013 im Bundesstaat Virginia hingerichtet wurde. Weiter lesen …

Die Feuerwehr der Stadt Kleve erhielt von der Tierschutzorganisation PETA für die geglückten Pferderettungseinsätze der letzten Monate die Auszeichnung "Helden für Tiere". Die Auszeichnung steht im direkten Zusammenhang mit den Rettungseinsätzen vom 29. August und 30. September 2018, welche durch den Löschzug Rindern, die Löschgruppen Düffelward, Keeken und Wardhausen-Brienen, sowie den Bediensteten der Stadt Kleve durchgeführt wurden. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.380,74 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der zunächst vermisste und am Mittwoch aufgefundene 16-jährige Schüler aus dem nordrhein-westfälischen Wenden ist Opfer eines Tötungsdeliktes geworden. Nach umfangreichen Ermittlungen gestand bei der richterlichen Vernehmung ein 14-jähriger Freund die Tat, teilte die Polizei am Donnerstagabend mit. Dieser hatte sich bei einer polizeilichen Vernehmung in Widersprüche verwickelt, sodass er in den Fokus der Ermittler geriet. Weiter lesen …

Am Donnerstag gegen 18.20 Uhr befuhr eine 22jährige Opelfahrerin die Luisenstraße auf dem rechten Fahrstreifen vom Bahnhof in Richtung Berliner Straße. Etwa auf Höhe des Parkhauses, zwischen Poststraße und Museumstraße, wechselte sie auf den linken Fahrstreifen und übersah hierbei offensichtlich ein auf dem linken Fahrstreifen befindliches Kleinkraftrad. Es kam zu einer seitlichen Kollision mit dem Krad, das von einem 16jährigen Jugendlichen gesteuert wurde. Weiter lesen …

Hannah Ferguson ist Model und Jimmy-Choo-Testimonial. Makelloser Teint, sinnliche Lippen und Strahleaugen machen ihren Look aus. In der aktuellen Ausgabe von JOY (EVT 02.11.) verrät die Naturschönheit ihre Beauty-Secrets. "Ich mag sehr natürliche Styles", sagt Hannah Ferguson. "Wenn ich aus dem Haus gehe, trage ich tatsächlich nur Mascara und einen hellen, leichten Lidschatten. In meiner Handtasche habe ich noch einen Lippen-Pflegestift mit Push-up-Effekt dabei. Ich mag es sehr, wenn meine Lips sinnlich und shiny wirken." Weiter lesen …

Journalisten sollten sich darauf besinnen, akademischen Jargon, Anglizismen und parteiliche Wörter zu vermeiden. Dafür plädiert der Journalisten-Lehrmeister Wolf Schneider in einem Beitrag für das "medium magazin". "Anstreben sollten sie das jeweils treffendste, farbigste, zumeist das kürzeste mögliche Wort", schreibt Schneider. "Mit 'Blut, Schweiß und Tränen' machte Churchill 1940 Weltgeschichte - mit Blutverlust, Überarbeitung und einer Überreizung der Tränendrüsen hätte er es nicht geschafft." Weiter lesen …

Eddie Redmayne ist nicht nur einer der talentiertesten Schauspieler unserer Zeit, sondern auch ein Mann, der seine Sensibilität gern zeigt. Er brillierte neben Alicia Vikander in "The Danish Girl", gewann einen Oscar für seine Rolle in dem Film "Die Entdeckung der Unendlichkeit", in dem er den ALS-kranken Astrophysiker Stephen Hawking verkörperte, und ist bald in dem Fantasy-Abenteuer "Phantastische Tierwesen 2: Grindelwalds Verbrechen" in den Kinos zu sehen. Weiter lesen …

Die britische Regierung hat derzeit ein großes Interesse daran, einen Deal mit der EU in greifbare Nähe rücken zu lassen. Spindoktoren haben Urlaubssperre. Positive Äußerungen aus London erhöhen den Druck auf die Gegenseite, Zugeständnisse zu machen, so das Kalkül. Zudem will Premierministerin Theresa May den Haushaltsentwurf von Schatzkanzler Philip Hammond unbeschadet durchs Parlament bringen. Sieht es so aus, als käme ihr die EU in den Verhandlungen entgegen, könnte vielleicht der eine oder andere Brextremist aus den eigenen Reihen davon absehen, ihn niederzustimmen. Weiter lesen …