4. Oktober 2018 - Archiv

Vor dem "Deutschlandtag" der Jungen Union am Wochenende in Kiel fordert der Bundesvorsitzende Paul Ziemiak, dass sich CDU und CSU als Volksparteien breit aufstellen. "Wir wollen auf dem Deutschlandtag eine Standortbestimmung für die Union vornehmen – als Volkspartei", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Mindestens zwei der verhafteten mutmaßlichen Rechtsterroristen der rechtsradikalen Verbindung "Revolution Chemnitz" sind den Behörden einschlägig bekannt gewesen. Neben Tom W., der 2006/2007 als Kopf der kriminellen Vereinigung "Sturm 34" galt und vom Landgericht Dresden zu einer Bewährungsstrafe verurteilt wurde, soll auch Christian K. bei "Sturm 34" mitgemacht haben, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Prozessakten der Verfahren zu "Sturm 34". Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat den Plan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, Kommunen bei Schulinvestitionen und dem sozialen Wohnungsbau mit Finanzhilfen zu unterstützen. Das geht aus einer 41-seitigen Stellungnahme für den Haushaltsausschuss hervor, über die das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat erklärt, dass am 4. Oktober an Ungarn eine Note mit der Forderung an dessen Konsul in Beregowo geschickt wird, das Land zu verlassen. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto sagte daraufhin, dass die guten Kontakte zur Ukraine durch Kiews Maßnahmen ruiniert wurden, schreibt das Portal „zvezdaweekly.ru“. Weiter lesen …

Die CSU ist in der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap zur Landtagswahl in Bayern auf ein Rekordtief gefallen. Im sogenannten "Bayerntrend", den das Institut im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" erstellt hat, kommt die Partei von Ministerpräsident Markus Söder nur noch auf 33 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als beim letzten "Bayerntrend" im September (Landtagswahl 2013: 47,7 Prozent). Die SPD käme unverändert auf elf Prozent. Die Freien Wähler würden mit elf Prozent einen Rekordwert erreichen. Die Grünen würden mit 18 Prozent (+ ein Prozentpunkt zum letzten "Bayerntrend") zweitstärkste Kraft und erreichten einen Höchstwert in Bayern. Die FDP könnte mit aktuell sechs Prozent (+ein Prozentpunkt) wieder in den Landtag einziehen. Die Linke würde mit 4,5 Prozent (-0,5 Prozentpunkte) knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde landen. Die in Bayern erstmals antretende AfD käme auf zehn Prozent (-ein Prozentpunkt). Die sonstigen Parteien kämen auf 6,5 Prozent. Weiter lesen …

Endlich wird es konkreter. Zwar sind noch einige Chefgespräche zwischen dem Ideengeber, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller, und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) anhängig - aber dass das Solidarische Grundeinkommen nicht nur ein Salonthema bleibt, sondern wohl bald in der Praxis getestet wird, ist zu begrüßen. Wie jedes Projekt, das Menschen aus der Arbeitslosigkeit heraushelfen soll, ist auch das Solidarische Grundeinkommen unterstützenswert. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.244,14 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Dienstag. Weiter lesen …

Die auffällige Häufung von Wildunfällen war zwar in Grünberg, jedoch rückt die Polizei im gesamten Polizeipräsidium immer und immer wieder zu Wildunfällen aus. Überwiegend Rehwild, in zwei Fällen Waschbären und ein Wildschein waren an den zwölf bei der Polizei gemeldeten Wildunfällen im Zuständigkeitsbereich der Polizei Grünberg zwischen Donnerstag, 27. September und Montag, 01. Oktober beteiligt. Bei diesen Unfällen gab es keine Verletzten, jedoch einen Gesamtsachschaden von mehr als 20.000 Euro. Weiter lesen …

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) wird nicht in den Strafprozess um die Loveparade-Katastrophe eingreifen. Das hat er elf Anwälten der Nebenkläger in einem Antwortschreiben mitgeteilt, über den die WAZ (Freitagsausgabe) berichtet. Der Brief liegt der Zeitugn vor. Weiter lesen …

In Jerusalem haben am heutigen Donnerstag die siebten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen stattgefunden. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die mittlerweile siebten Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Israel zeigen, wie eng, vertrauensvoll und wichtig die Partnerschaft beider Staaten ist. Mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten verbindet uns nicht nur die Geschichte: aus dem Zivilisationsbruch der Shoah ist eine historische Verantwortung Deutschlands für Israel erwachsen. Darüber hinaus verbinden uns gemeinsame Werte und eine Reihe gleichgelagerter Interessen." Weiter lesen …

Der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge hält ein Zusammengehen von CDU und AfD in Sachsen für möglich. Das sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

CDU-Fraktionschef Senftleben hat einen 87 Seiten dicken Vorschlag eines neuen Polizeigesetzes vorgelegt. Den Inhalt hat er weitgehend bei der AfD abgeschrieben: Mehr Befugnisse für die Polizei bei der verdeckten Online-Durchsuchungen auf Computern von Verdächtigen, die Schleierfahndung im ganzen Land und mehr Videoüberwachung und die Einführung der elektronischen Fußfessel für Terror-Gefährder. Weiter lesen …

Bei dem Feuer in der vergangenen Nacht in einer Düsseldorfer Firma, die an Arbeiten im Hambacher Forst beteiligt ist, geht das NRW-Innenministerium von einem Brandanschlag aus. Weiter lesen …

Der Rechtsextremismusexperte Andreas Speit sieht in Deutschland ein großes Problem mit der Wahrnehmung rechter Gewalt. "Ein wenig habe ich auch den Eindruck, dass im kollektiven Gedächtnis, wenn wir von Terror reden, wir immer nur an die RAF denken", sagte Speit am Donnerstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

In dem Verfassungsbeschwerdeverfahren, das Dr. Peter Gauweiler und andere Beschwerdeführer vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Staatsanleihenkäufe der EZB im Rahmen ihres QE-Anleihenankaufprogramms führen, hatte das Bundesverfassungsgericht sich die wesentlichen rechtlichen Einwände der Beschwerdeführer zu eigen gemacht und mit Beschluss vom 18.7.2017 die Sache dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Heute, am 4. Oktober, hat Generalanwalt Melchior Wathelet in diesem Vorabentscheidungsverfahren seine Schlussanträge veröffentlicht. Weiter lesen …

Sowohl die Bundeswehr als auch der Landkreis Emsland haben in den Tagen der größten Rauchentwicklung des Moorbrandes bei Meppen gesundheitliche Risiken für die Anlieger ihres Testgeländes und weit über 1000 Einsatzkräfte von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk verneint. Dabei verwiesen sie auf Messungen, die es nie gab, wie Recherchen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" belegen. Daten, die eine Entwarnung gerechtfertigt hätten, lagen Bundeswehr und Behörde zum Zeitpunkt ihrer entsprechenden Erklärungen nicht vor. Weiter lesen …

Auf einer Ü-30-Party in der Stadthalle Cottbus griff ein Pakistaner (23) zwei Frauen in den Schritt und wurde stark angetrunken festgenommen. Weiter lesen …

Hardwarenachrüstungen und Umtauschprämien - das ist das "Konzept" der Merkel-GroKo zur Vermeidung von Fahrverboten für ältere Diesel-Fahrzeuge. Weiter lesen …

Die Lage an den Tankstellen bleibt angespannt: Super E10 verteuerte sich nach Angaben des ADAC im Vergleich zur Vorwoche um 0,7 Cent auf durchschnittlich 1,505 Euro pro Liter. Diesel hat eine neue Jahreshöchstmarke erreicht. Für einen Liter musste man an den Zapfsäulen 1,354 Euro bezahlen, das ist gegenüber der Vorwoche ein Anstieg von 1,9 Cent. Weiter lesen …

Ein heute im Rahmen der Our Fish-Kampagne veröffentlichter Bericht zeigt den Zustand des Dorsches in der östlichen und westlichen Ostsee auf: Trotz des geltenden Rückwurfverbots wird in der Ostsee weiterhin eine erschreckend hohe Menge an Dorsch über Bord geworfen und nicht angelandet. Weiter lesen …

Nach dem Dieselgipfel will Juso-Chef Kevin Kühnert den Druck auf die Autohersteller aufrecht erhalten. Weiter lesen …

Der Berliner Senat packt wieder einmal das Füllhorn aus. Demnächst soll nämlich in der Bundeshauptstadt das "Solidarische Grundeinkommen" getestet werden. Für gewisse vom Land Berlin angebotene Jobs - wie etwa Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten, Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften sowie Kiez-Guides für Touristen - soll es eben dieses Einkommen geben. Das dann natürlich weit über Hartz-IV-Sätzen liegt. Weiter lesen …

Erfreulicherweise leben immer mehr alte Menschen länger in den eigenen vier Wänden. "Was sich zunächst wie der Idealzustand anhört, kann für Menschen mit Demenz mitunter in heiklen Situationen münden. Oder die pflegenden Angehörigen stark belasten.", weiß die Ergotherapeutin Ann-Kathrin Blank, DVE (Deutscher Verband der Ergotherapeuten e. V.). Die Erfahrung zeigt, dass Menschen, die bereits ab einem sehr frühen Stadium der Demenz professionelle Beratung, Unterstützung und Training ihrer körperlichen Wahrnehmung durch Ergotherapeuten erhalten, im Alltag besser zurechtkommen. Weiter lesen …

Zum geplanten Einwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Das geplante Einwanderungsgesetz wirft alles über den Haufen, wofür Seehofer und die CSU in der Asylpolitik gestanden haben. Es ist der Spurwechsel, den Seehofer um jeden Preis verhindern wollte. Die CSU wirft damit ihre Überzeugungen über Bord. Jetzt wird jeder abgelehnte Asylbewerber bei uns bleiben können." Weiter lesen …

Im Kampf gegen Hunger und Klimawandel sieht die FAO eine zunehmende Bedeutung des Agrarhandels. OVID fordert mehr politisches Engagement gegen Protektionismus. Weiter lesen …

Neun von zehn Bundesbürgern (87%) geben im Alltag regelmäßig Geld für Medienprodukte aus. Hoch im Kurs stehen dabei immer noch klassische Angebote wie Bücher (46%), Zeitschriften (31%), Tagespresse (25%) und CDs/Schallplatten (23%). Zugleich sind digitale Angebote wie Streaming-Dienste für Filme (26%) und Musik (17%) oder E-Books (20%) weiter auf dem Vormarsch. Zukünftig wollen 68 Prozent der Deutschen für einzelne Medienprodukte mehr Geld ausgeben als derzeit, 60 Prozent hingegen weniger (netto: plus 8%). Profitieren können davon vor allem digitale Angebote, aber auch traditionelle Produkte wie Bücher. Andere klassische Medienprodukte müssen hingegen eher mit weiter rückläufigen Käuferzahlen rechnen. Weiter lesen …

Nicht nur der Hund auf dem Sofa, sondern auch Kuh, Schwein und Huhn im Stall sind Lebewesen, deren Wohlergehen von der physischen und psychischen Verfassung abhängt. Obwohl gesetzliche Mindeststandards in der Nutztierhaltung eigentlich eine artgerechte Haltung gewährleisten sollen, bestehen in der modernen Tierproduktion erhebliche Defizite im Bereich Tierwohl. Dass die vorherrschenden Haltungsbedingungen die Nutztiere krank machen, ist ein untragbarer Zustand. Anlässlich des internationalen Welttierschutztages am 4. Oktober fordert PAN Germany von der Bundesregierung, endlich Verantwortung für das Wohl unserer Nutztiere zu übernehmen und tiergerechte Mindeststandards in der Tierhaltung verbindlich vorzuschreiben. Weiter lesen …

Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten hat die Maßnahmen der thailändischen Regierung vorgestellt, um die illegale, nicht gemeldete und unregulierte (IUU) Fischerei im Land zu bekämpfen. Dieser Kampf wird an vielen Fronten gleichzeitig geführt und es lohnt sich, einige der Maßnahmen näher zu betrachten. Weiter lesen …

Die privaten Haushalte in Deutschland haben 2017 für Wohnen (ohne Kraftstoffe) rund 1,5 % mehr Energie verbraucht als 2016. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nutzten sie temperaturbereinigt 679 Milliarden Kilowattstunden (kWh) für Raumwärme, Warmwasser, Beleuchtung oder Elektrogeräte. Mit diesem Zuwachs verfestigte sich der ansteigende Trend: Während der Energieverbrauch privater Haushalte zwischen 2000 und 2014 deutlich zurückgegangen war, hat er seither wieder stetig zugenommen. Weiter lesen …

Der Automobil-Experte Ferdinand Dudenhöffer hält die im Diesel-Plan der Großen Koalition verankerten Kontrollen zur Einhaltung der Schadstoffwerte für nicht praktikabel. "Dazu müssten alle Fahrzeuge in den Städten permanent gescannt werden. Daraus erwachsen vermutlich datenrechtliche Probleme.", sagte Dudenhöffer der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Einer der wichtigsten Kreisverbände der CDU Sachsen-Anhalt hat finanzielle Unregelmäßigkeiten in ungeahntem Ausmaß toleriert. Das hat eine Sonderprüfung des CDU-Landesverbands ergeben, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Eltern können die Persönlichkeit ihrer Kinder kaum beeinflussen. Dieses Resümee zieht der britische Psychologe und Genetiker Robert Plomin in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Das "größte Geschenk der Eltern an ihre Kinder", schreibt er, sei "ihr Erbgut". Darüber hinaus sei es Eltern kaum möglich, Persönlichkeitsmerkmale wie Intelligenz, Motivationsfähigkeit oder Selbstkontrolle ihrer Kinder zu formen. Weiter lesen …

Deutschland verstößt weit umfänglicher gegen EU-Regelungen zu Tierversuchen als bisher bekannt. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, kritisiert die EU-Kommission die Umsetzung von mehr als 20 Artikeln sowie mehreren Anhängen einer entsprechenden EU-Richtlinie in deutsches Recht. Im Juli hatte Brüssel deswegen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet. Laut "NOZ" arbeitet das Bundeslandwirtschaftsministerium derzeit an einer Stellungnahme, hat aber Fristverlängerung beantragt. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) sieht keinen unmittelbaren Handlungsbedarf, die Rechte von Fluggästen gegenüber Billigfliegern wie der irischen Fluggesellschaft Ryanair zu stärken. Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums an das Fluggastrechteportal Flightright hervor, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Zwar sollten von Flugausfällen und -verspätungen betroffene Verbraucher "schnell und einfach zu ihrem Recht kommen", heißt es in dem Brief. Weiter lesen …

Die Kommunen warnen nach der Koalitionseinigung auf Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote vor Verzögerungen. "Jetzt muss die Umsetzung zügig und unbürokratisch erfolgen", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das gelte insbesondere für die notwendigen Nachrüstungen. Weiter lesen …

Live bei stern TV hat Box-Europameister Ünsal Arik die Polizeimaßnahmen am Rande der Moschee-Eröffnung in Köln-Ehrenfeld durch den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Der als Erdogan-Kritiker bekannte Arik hatte bei stern TV-Dreharbeiten versucht, mit Erdogan-Anhängern ins Gespräch zu kommen. Nach anfangs ruhigem Dialog mit einigen Erdogan-Unterstützern heizte sich die Situation langsam auf - bis Arik schließlich offen angefeindet und bedroht wurde. Als sich das stern TV-Team mit Ünsal Arik von der Menschenmasse entfernte, setzte die Polizei Arik fest. Die Beamten forderten Arik auf, sich auszuweisen, und verhinderten für rund 30 Minuten weitere Dreharbeiten. "Es gab dort Menschen, die wie in 'Men in Black' gekleidet waren. Die haben dort auf Sicherheit gemacht und mich bei der Polizei gemeldet. Und ich war wirklich sehr, sehr enttäuscht, dass die deutsche Polizei sich so hat verarschen lassen und einen Menschen mitgenommen hat, der eigentlich nichts dafür kann", sagte Arik am Mittwochabend im Gespräch mit Steffen Hallaschka. Weiter lesen …

Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen, Stephan Kramer, sieht Tendenzen hin zu einem neuen Rechtsterrorismus. "Meine Arbeitshypothese lautet: Alle Zutaten und Voraussetzungen für Rechtsterrorismus sind erkennbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Nur die Strukturen sähe man bisher nur in Ansätzen. Weiter lesen …

Bundesumweltministern Svenja Schulze (SPD) will es nicht hinnehmen, dass mehrere Autohersteller keine Hardware-Nachrüstung älterer Dieselfahrzeuge anbieten wollen. "Hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". "Ich erwarte von allen Autoherstellern, dass sie an der Umsetzung des Gesamtkonzepts mitarbeiten, also nicht nur Umtauschprämien anbieten, sondern auch bei der Nachrüstung unterstützen." Weiter lesen …

Der hessische Unternehmer Andreas Ritzenhoff will beim CDU-Parteitag im Dezember in Hamburg bei der Wahl um den Parteivorsitz gegen Angela Merkel antreten. "Es scheint mir dringend geboten, dass aus der CDU heraus neue politische Ziele formuliert werden, die kurzfristig zu einem spürbaren Richtungswechsel der Politik führen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Kürzlich hatte bereits ein Berliner Jura-Student angekündigt, Merkel beim Parteitag herauszufordern. Weiter lesen …

Die Zweckgesellschaft, mit der die Europäer gemeinsam mit China und Russland den Atomdeal mit Teheran retten und die Handelsbeziehungen zum Iran aufrechterhalten wollen, soll offenbar so schnell wie möglich mit einer Banklizenz ausgestattet werden. Ziel sei es, das Iran-Geschäft nicht nur mit einer Verrechnungsplattform, sondern letztlich auch mit Exportkrediten zu stützen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitions- und Regierungskreise. Weiter lesen …

Die Union ist in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA auf ihren niedrigsten bisher von dem Institut gemessenen Wert zurückgefallen. Im aktuellen INSA-Meinungstrend für die "Bild" verlieren CDU/CSU (26 Prozent) einen Punkt. Die AfD (18,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt auf ihren höchsten jemals im INSA-Meinungstrend gemessenen Wert. SPD (16 Prozent), FDP (10 Prozent), Linke (11,5 Prozent) und Grüne (14,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat ihre umstrittenen Brexit-Pläne gegen Kritik verteidigt. Der sogenannte "Chequers-Plan" der britischen Regierung sei im nationalen Interesse, sagte May am Mittwoch zum Abschluss des Parteitags der Konservativen in Birmingham. "Good for jobs, good for the Union. It delivers on the referendum. It keeps faith with the British people." May rief die parteiinternen Kritiker ihrer Strategie zu mehr Einigkeit auf. Weiter lesen …

Die Rechtsanwältin und Imamin Seyran Ates hat den Tag der offenen Moschee kritisiert, da er jedes Jahr am Tag der Deutschen Einheit stattfindet. "Ich finde, dass diese Veranstaltung nicht nur falsch ist, sondern auch kontraproduktiv und eine Aussage tätigt, die ich nicht tragen möchte", sagte Ates am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Sie sei als Berlinerin aufgewachsen und lebe seit 1969 in Berlin, deshalb sei der Tag der deutschen Einheit und der Fall der Mauer für sie etwas ganz Besonderes. Weiter lesen …

Der Zahlungsdienstleister Wirecard will die etablierten Banken im Privatkundengeschäft angreifen. Wirecard wolle sein mobiles Bezahlsystem Boon zu einem Smartphone-Konto ausbauen, sagte Vorstandschef Markus Braun dem "Handelsblatt". "Künftig sollen die Kunden via Boon Überweisungen tätigen können, Kredite ausleihen und Versicherungen abschließen", so Braun. Die Bezahllösung Boon ging im Jahr 2015 an den Start und hat heute bereits 35 Millionen Kunden weltweit. Weiter lesen …

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und Mitglied der Kohlekommission, sieht die Energiewende auf der Kippe. "Wir müssen aufpassen, dass eine zu sehr auf selbst gesetzte Klimaziele fokussierte Debatte nicht irgendwann radikalen Gegenpositionen Aufwind gibt, die niemand haben will. Donald Trump lässt grüßen", sagte Vassiliadis dem "Tagesspiegel". "Meine größte Sorge ist, dass die ganze Energiewende Mitte des nächsten Jahrzehnts stecken bleibt, weil zu teuer und zu ineffizient, und dann ein großer Rollback gefordert wird." Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU kritisiert die Einigung der Großen Koalition beim Zuwanderungsgesetz. "Das könnte eine erneute Sogwirkung auslösen. Denn die generelle Regelung zum Spurwechsel widerspricht einer geregelten Einwanderung", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Kuratoriumsvorsitzende der Krupp-Stiftung, Ursula Gather, bedauert die Rücktritte des Vorstandsvorsitzenden von Thyssenkrupp, Heinrich Hiesinger, und des Aufsichtsratsvorsitzenden Ulrich Lehner. "Ich hätte es besser gefunden, wenn Herr Hiesinger und Herr Lehner auf der Brücke geblieben wären", sagte sie der "Zeit". Dafür hat sie nach eigenen Angaben einiges getan. "Ich habe Herrn Hiesinger sofort angerufen und versucht, ihn umzustimmen." Sie habe ihn dringlich gebeten, auf der Brücke zu bleiben. Weiter lesen …

Am 2. Spieltag der Champions League, gab es für die deutschen Teams, zwei Siege, ein Unentschieden und eine Niederlage. Borussia Dortmund hat im eigenen Stadion gegen AS Monaco mit 3:0 und FC Schalke 04 auswärts gegen Lokomotive Moskau mit 1:0 gewonnen. Die Bayern spielten bereits am Dienstag nur unentschieden gegen Ajax Amsterdam und 1899 Hoffenheim verlor gegen Manchester City mit 1:2. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat harte Kritik an der Vertuschung von Kindesmissbrauch durch die deutschen Bistümer geübt: "Natürlich erwarte ich von der Kirche, dass sie ihre Akten zugänglich macht", sagte Barley der Wochenzeitung "Die Zeit". Akten zu manipulieren, um jemanden vor der Strafverfolgung zu schützen, könne eine strafbare Handlung sein. "Das wird in der Regel den Tatbestand der Strafvereitelung erfüllen und kann mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden." Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat eine Korrektur der Beschlüsse der Großen Koalition zur Regulierung des Dieselskandals gefordert. Nötig sei eine "Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Konzerne", sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wer den Schaden verursacht habe, müsse auch komplett dafür haften. Erforderlich sei außerdem eine "massive Unterstützung in den Kommunen für emissionsfreie Fahrzeuge". Weiter lesen …

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz sorgt eine Personalie für Empörung. Eine Vertreterin der Bundesregierung, die regelmäßig bei Zeugenbefragungen interveniert, sei früher selbst beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) tätig gewesen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Schreiben aus dem Bundesinnenministerium. Dort sei sie auch mit Islamisten befasst gewesen, die zum Umfeld des späteren Attentäters Anis Amri gehören. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.828,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 9, 29, 30, 33, 39, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9783801. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 472472 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Selbst wenn die Anzahl der Paketsendungen durch den Onlinehandel sich verdoppelt, führt das nicht zwangsläufig zum Verkehrsinfarkt. Eine Untersuchung der Ballungsräume Hamburg, Berlin, Frankfurt, Düsseldorf und München im Auftrag des Bundesverbandes E-Commerce und Versandhandel e.V. (bevh) zeigt, dass die Lieferungen von Onlinebestellungen nur einen marginalen Anteil am Verkehr einnehmen: Im Mittel sind es nur 0,1 Prozent des Verkehrs pro Quadratkilometer. Weiter lesen …

Bob Woodward, der mit seinem Kollegen Carl Bernstein 1973 in der "Washington Post" den Watergate-Skandal aufdeckte, hat sich extrem besorgt über US-Präsident Donald Trump geäußert. Er sei vor allem besorgt, weil "Trump nie ein politisches Amt innehatte, bevor er Präsident wurde", sagte Woodward der "Zeit". Trump durchlaufe einen permanenten Prozess der Selbstbestätigung: "Alle haben gesagt, ich kann es nicht werden, und ich habe es doch geschafft! Was ihn zu der Überzeugung bringt, dass er in allen anderen Fragen auch immer Recht hat." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) beklagt beim Thema Rechtsextremismus eine zu einseitig negative Berichterstattung in den Medien zu Lasten des Ostens. "Wir hatten zum Beispiel auch Kandel, das in Rheinland-Pfalz liegt, oder Dortmund, wo sich die Nazis ohne bürgerliche Gegenreaktion frei in den Straßen bewegt haben. Darüber redet nur niemand mehr", sagte Haseloff dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

ZDF-Chefredakteur Peter Frey hat angesichts des Missbrauchsskandals in der katholischen Kirche die Laien zu mehr Einmischung aufgerufen. Das Schweigen der Laien gehöre zu den "Eigentümlichkeiten des Missbrauchsskandals", schreibt Frey in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Auch die Empörung der Laien halte sich in Grenzen. Das sei seiner Einschätzung nach "Ausdruck des Entsetzens und der Fassungslosigkeit", schreibt Frey, der Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken ist. Weiter lesen …

Die Deutschen stehen laut einer Umfrage neuen Technologien kritischer gegenüber als die Einwohner anderer Länder. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos im Auftrag des Vodafone-Instituts, über welche die "Welt" berichtet, gaben 48 Prozent der Befragten in Deutschland an, die Digitalisierung eher positiv zu sehen. In Indien sind es fast 90 Prozent, in China 83 Prozent. Weiter lesen …

Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und Mitglied der Kohlekommission, sieht die Energiewende auf der Kippe. "Wir müssen aufpassen, dass eine zu sehr auf selbst gesetzte Klimaziele fokussierte Debatte nicht irgendwann radikalen Gegenpositionen Aufwind gibt, die niemand haben will. Donald Trump lässt grüßen", sagte Vassiliadis dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Dass der 26-jährige Syrer, der in einer Zelle in der JVA Kleve verbrannte, zu Unrecht in Haft saß, ist offenbar auf schlampige Zusammenarbeit der Polizei Kleve und der Staatsanwaltschaft in Hamburg zurückzuführen. Weiter lesen …

Marokkos Außenminister Nasser Bourita hat Asylzentren auf dem Gebiet seines Landes kategorisch abgelehnt. "Marokko ist generell gegen alle Arten von Zentren. Das ist Bestandteil unserer Migrationspolitik und eine nationale souveräne Position", sagte Bourita der "Welt". Zentren seien kontraproduktiv, auch Geldzahlungen änderten an dieser Haltung nichts. Es sei "zu einfach, zu sagen, das ist eine marokkanische Angelegenheit", so der Minister. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine verbreitete Verzagtheit in Deutschland kritisiert. "Nur dagegen zu sein, immer nur `Nein` zu sagen, ist keine Haltung. Das ist billig", schreibt sie in einem Gastbeitrag zum Tag der Deutschen Einheit für das Nachrichtenportal T-Online. Demokratie bedeute, für etwas zu kämpfen, nicht nur dagegen. Digitalisierung oder Globalisierung würden einseitig und ängstlich als Bedrohungen dargestellt: "Einige Verantwortliche in Politik, Medien, Wirtschaft und Gesellschaft neigen zur Selbstverzwergung Deutschlands und seiner Tugenden." Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem "Petersburger Dialog" am Sonntag und Montag in Moskau sieht der Ex-Kanzleramtschef und Bahnvorstand, Ronald Pofalla, der auch deutscher Vorsitzender der jährlich stattfindenden Tagung mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur ist, keine Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis und hält es für falsch, die Wirtschaftssanktionen jetzt zu lockern. "Die russische Seite hat viele Gelegenheiten gehabt, Maßnahmen zu ergreifen, die zur Teilreduzierung der Sanktionen hätten führen können", sagte Pofalla der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

28 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung beurteilen die Ostdeutschen den Zustand der inneren Einheit des Landes laut einer aktuellen Umfrage viel kritischer als die Westdeutschen. Für 60 Prozent der Ostdeutschen hat sich das Verhältnis zwischen den Menschen in den beiden Landesteilen seit der Wiedervereinigung nicht verbessert (38 Prozent) oder sogar verschlechtert (22 Prozent), ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Zahl der in Deutschland asylsuchenden türkischen Staatsangehörigen hat wieder ein hohes Niveau erreicht. Nach einem Höchststand im Oktober 2017 mit gut 1000 Neuzugängen und einer danach deutlich sinkenden Zahl pro Monat wurden im Juli wieder knapp 1300 und im August 1120 türkische Asylsuchende registriert. Das geht aus der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegenden Angaben der Bundesregierung auf Fragen der Linken hervor. Insgesamt wurden von Januar bis August Asylgesuche von 3248 Türken registriert. Weiter lesen …

Vor dem Luftfahrtgipfel in Hamburg am Freitag attackieren die Chefs der vier größten Airports die Deutsche Lufthansa in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Dies berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post", der das Schreiben vorliegt. Demnach hat es zu "Verärgerung" bei den Flughäfen geführt, dass Lufthansa-Chef Carsten Spohr durchsetzen will, dass die Kapazität an den vier Großflughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Berlin-Tegel gesenkt werden solle, um Verspätungen zu vermeiden. Weiter lesen …

Zum 30. Todestag von CSU-Legende Franz Josef Strauß am 3. Oktober hat sich dessen Tochter Monika Hohlmeier gegen eine Vereinnahmung ihres Vaters durch die AfD gewehrt. "Niemals hätte mein Vater die AfD gewählt! Er war ein Freund der klaren Worte, aber ein Gegner von Hetze", sagte Hohlmeier der "Bild am Sonntag" (Feiertagsausgabe). Niemals hätte Strauß eine Geschichtsvergessenheit der AfD toleriert. "Deutschland hat unter Rechtsaußen und Linksaußen entsetzlich gelitten. Daraus kann es nur eine Lehre geben: Nie wieder!", so Hohlmeier. Weiter lesen …

Die SPD hat erstmals Bedingungen für einen vollständigen Abbau des Soli genannt. "Wenn diese Debatte jetzt wieder aufgemacht werden soll, muss im Gegenzug aber auch wieder über Veränderungen im Einkommensteuerrecht gesprochen werden", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Ryanair-Chef Michael O`Leary reagiert, den Standort Bremen zu schließen. "Ryanair ist nur ein besonders brutales Beispiel für Raubtierkapitalismus im Jahr 2018", schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutsche Einheit als einen unvollendeten Prozess bezeichnet. 28 Jahre nach der Wiedervereinigung wisse man, dass die Deutsche Einheit ein langer Weg sei, "der immer wieder auffordert, einander zuzuhören, aufeinander zuzugehen, nicht nachzulassen", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. "Die Deutsche Einheit ist nicht beendet, sondern sie fordert uns auch 28 Jahre später immer wieder heraus." Das Motto Weiter lesen …

Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an die US-Biochemikerin Frances H. Arnold sowie den US-Forscher George P. Smith und den britischen Molekularbiologen Gregory P. Winter. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Mittwoch in Stockholm mit. Sie wurden für ihre Arbeiten im Bereich der Antikörper- und Enzym-Forschung ausgewählt. Der Preis ist mit neun Millionen schwedischen Kronen, umgerechnet etwa 870.000 Euro, dotiert. Weiter lesen …

Der Internationale Gerichtshof hat die USA aufgefordert, einige der neuen Iran-Sanktionen vorläufig aufzuheben. Dies betreffe vor allem Sanktionen, welche humanitäre Hilfe, wie zum Beispiel den Export von Medikamente und medizinische Geräten in den Iran, sowie die Sicherheit der zivilen Luftfahrt betreffen, urteilte das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen am Mittwoch in Den Haag. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.773,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,46 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Anteilsscheine von Intel waren mit über drei Prozent im Plus. Weiter lesen …

Er ist Blogger, Moderator, Schauspieler, Model und Kolumnist. Vergangene Woche präsentierte Riccardo Simonetti auch noch sein neues Buch "Mein Recht zu funkeln". Doch der Paradiesvogel wird immer mehr mit den Schattenseiten seines Glamour-Lebens konfrontiert, immer häufiger wird er offen angefeindet. Weiter lesen …

"Ich will nur Filme machen, die es unbedingt geben muss", sagt Sebastian Koch im EMOTION-Interview mit Bärbel Schäfer (Ausgabe 11/18). Sieht ganz so aus, als wäre das dem 56-Jährigen bei seiner zweiten Zusammenarbeit mit Oscar-Gewinner Florian Henckel von Donnersmarck erneut gelungen. "Werk ohne Autor", der heute ins Kino kommt und als deutscher Beitrag ins Oscar-Rennen geht, ist von frühen Lebenserfahrungen des Malers Gerhard Richter inspiriert. Weiter lesen …

Der Schriftsteller Lukas Rietzschel ist zwiegespalten, was die Frage nach der Deutschen Einheit betrifft. Zum einen sei die Mauer jetzt länger weg, als sie da war, aber die halle so ein bisschen nach, sagte Rietzschel am Mittwoch dem Deutschlandfunk. "Vor allem diese Nachwendezeit, die ist schon auch noch da, und die ist präsent, und vor allem diese Umbruchphase, die ist präsent, und man wird jetzt so ein bisschen damit konfrontiert, habe ich den Eindruck hier im Osten, mit den Verfehlungen dieses neuen Systems und dass es eben nicht einhalten konnte, was es versprochen hat", so Rietzschel. Weiter lesen …

Der begnadete Musiker hatte in den letzten zwei Jahren auf harte Weise lernen müssen, dass auch er nicht von den Schattenseiten des Lebens verschont bleibt. Erst die Klage eines Callgrils wegen Körperverletzung, dann kam Anfang des Jahres auch noch ein Bandscheibenvorfall hinzu. Im Interview mit Closer spricht er über seine Auszeit und deren Folgen. Weiter lesen …

Immerhin ist es nicht mehr die Bundesregierung, die den Streit in den eigenen Reihen über die Abwehr drohender Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß austrägt. CDU/CSU und SPD wurden in der Nacht zum Dienstag handelseinig über ein gemeinsames Konzept. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) saßen einträchtig vor der Presse, als hätte es in dieser Frage nie Trennendes gegeben. Weiter lesen …