15. Oktober 2018 - Archiv

Nach dem anstehenden Patentverlust des global umsatzstärksten Medikaments Humira erwartet der Gesundheitskonzern Fresenius erste Umsätze mit einer eigenen Version im Jahr 2019. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Ein Sprecher der DAX-Gesellschaft, die im vergangenen Dezember einen EU-Zulassungsantrag für ein biotechnisch hergestelltes Nachahmerpräparat gestellt hat, teilte mit: "Der diesbezügliche Bescheid steht noch aus. Erste Erlöse mit unserem Biosimilar in Europa erwarten wir im Verlauf des kommenden Jahres." Weiter lesen …

Der Einsatz von zwei hessischen Polizeibeamten, die eine junge Frau am Rande der G20-Proteste im Juni 2017 in Hamburg mit Hilfe von Pfefferspray von einem Polizeifahrzeug vertrieben hatten, bleibt laut eines Berichts der "Frankfurter Rundschau" ohne Konsequenzen. Die Bilder von dem Einsatz der Frau, die aus der Nähe im Gesicht und am Oberkörper mit Pfefferspray besprüht worden war, hatten seinerzeit große Beachtung gefunden. Weiter lesen …

Für seinen Plan, Unternehmen steuerlich zu entlasten, hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Lob von der Industrie bekommen. "Der BDI hält die jüngsten Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium für angemessen", sagte Joachim Lang, Hauptgeschäftsführer des Industrieverbandes BDI dem "Handelsblatt". Die Vorschläge müssten aber so ausgestaltet werden, dass dabei auch ein niedrigerer Steuersatz herauskommt. "Ein deutliches Signal wäre eine effektive Steuerbelastung der Unternehmen von maximal 25 Prozent." Weiter lesen …

Der Historiker und CSU-Experte, Thomas Schlemmer, hat die Verluste der CSU bei den gestrigen Landtagswahlen in Bayern aus Sicht der Partei zumindest als Teilerfolg beurteilt. "Bei aller Enttäuschung über das Wahlergebnis herrschte in der Partei doch Erleichterung vor, dass es ist noch schlimmer gekommen ist", sagte Schlemmer dem Nachrichtenportal "T-Online". Das denkbar schlimmste Szenario blieb für die CSU aus: "eine Regierungsbildung in Bayern ohne Beteiligung der CSU." Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt und ist damit auf Erholungskurs. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.614,16 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,78 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das Bundesverkehrsministerium hat angekündigt, dass ein amtlicher Rückruf von 100.000 Diesel-Autos des Herstellers Opel wegen Abgasmanipulationen "kurz bevor" stehe. Im April 2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) der Staatsanwaltschaft Frankfurt über mögliche unzulässige Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung bei Opel-Fahrzeugen informiert, nachdem Anfang 2018 eine fünfte Abschalteinrichtung gefunden wurde, teilte das Bundesverkehrsministerium am Montag mit. Weiter lesen …

"Die neue CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist wieder ein gutes Spiegelbild der bayerischen Gesellschaft. Das unterstreicht unseren Anspruch als Volkspartei." Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Zusammensetzung der neuen und der wiedergewählten Abgeordneten in der Fraktion. "Als mit Abstand stärkste Partei haben wir den klaren Auftrag, die Regierung zu bilden. Diese Verantwortung gegenüber dem Vertrauen unserer Wähler nehmen wir sehr ernst. Insgesamt ist das Ergebnis für uns nicht leicht, aber Bayern wird weiterhin von niemandem besser repräsentiert als von der CSU." Weiter lesen …

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Dmitri Peskow, hat die Medienspekulationen nach Trumps Interview kommentiert. Im Kreml dementiert man jegliche Anschuldigungen Trumps gegen Putin, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die AfD wird in zwei Wochen in Hessen noch stärker abschneiden als in Bayern. Die beiden Landessprecher der hessischen AfD, Robert Lambrou und Klaus Herrmann freuen sich sehr über das gute, zweistellige Wahlergebnis der bayrischen AfD. Zur hessischen Landtagswahl in zwei Wochen erwarten Sie für die AfD fünfzehn Prozent plus X. Weiter lesen …

175 Lehrer fehlen in Thüringen pro Jahr im Zeitraum 2018 bis 2030, berichtet die Thüringer Allgemeine. Dies gehe aus den Berechnungen der Kultusministerkonferenz hervor. Im Doppelhaushalt 2018/2019 hat Rot-Rot-Grün für nur 600 Lehrerstellen Gelder eingestellt, obwohl erkennbar war, dass der Bedarf höher sein wird. Diese Stellen sind zudem jedoch nur befristet. Bildungsminister Holter bedauerte das im Juli 2018 laut Medienberichten selbst und will den neuen Lehrern eine dauerhafte Perspektive aufzeigen. Weiter lesen …

Der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Götz Frömming, hat gefordert, dass alle in Deutschland forschenden Unternehmen eine steuerliche Gutschrift für ihre Forschungsaufwendungen erhalten: „Im Vergleich mit anderen Industrienationen liegt Deutschland bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz – das ist schlichtweg ein Skandal! Schuld daran tragen die hier schon länger Regierenden!“ Frömming warf CSU, CDU, SPD aber auch der FDP eine forschungsfeindliche Politik vor, mit der „endlich Schluss“ sein müsse." Weiter lesen …

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Einzelfrage des Abgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung augenscheinlich über keinerlei Kenntnisse über versuchte Einflussnahmen ausländischer Staaten auf Abgeordnete des Bundestages und deren Mitarbeiter hat. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete für Süd-Thüringen und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, Dr. Anton Friesen, mit: „Auf meine Frage hin, welche Erkenntnisse die Bundesregierung über Einflussnahmen auf Abgeordnete des Bundestages und deren Mitarbeiter hat, erhielt ich nur eine nichtssagende 0815-Antwort." Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll trotz des schwachen Abschneidens der CSU bei der Landtagswahl am Sonntag im Amt bleiben. "Der Parteivorstand hat einstimmig beschlossen, unseren Ministerpräsidenten Markus Söder wieder der Fraktion und damit dem Bayerischen Landtag zur Wiederwahl vorzuschlagen", sagte CSU-Chef Horst Seehofer nach einer CSU-Vorstandssitzung am Montagnachmittag in München. Söders Entscheidung, Thomas Kreuzer zur Wiederwahl als Fraktionschef und Ilse Aigner als Landtagspräsidenten vorzuschlagen, sei positiv aufgenommen worden, fügte Seehofer hinzu. Weiter lesen …

Die Jungsozialisten in NRW halten einen Fortbestand der großen Koalition nur für möglich, wenn Innenminister Horst Seehofer (CSU) entlassen wird. Juso-Chefin Jessica Rosenthal sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Das Ergebnis der Bayern-Wahl ist für alle ein Schlag ins Gesicht, die dachten, eine Erneuerung würde in einer großen Koalition gelingen." Weiter lesen …

Die Grünen haben von Bundesregierung und EU-Kommission eine harte Linie in den Austrittsverhandlungen mit Großbritannien gefordert. "Das Brexit-Getöse wird immer lauter. Umso wichtiger ist es, dass die EU-Mitgliedsstaaten jetzt auf den letzten Metern nicht die Nerven verlieren und klein beigeben", sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Polizei hat die Geiselnahme am Kölner Hauptbahnhof beendet. "Der Täter ist unter Kontrolle. Die Einsatzmaßnahmen dauern an", teilten die Einsatzkräfte über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat sich zurückhaltend zu der sinkenden EEG-Umlage geäußert. "Es ist zwar erfreulich, dass die EEG-Umlage zum zweiten Mal in Folge für private Verbraucherinnen und Verbraucher sinkt", sagte Müller am Montag. "Das macht sich für sie aber kaum im Geldbeutel bemerkbar, da die Börsenstrompreise parallel angestiegen sind." Weiter lesen …

Patrick Lange, Gewinner des Ironman Hawaii, hat trotz seines Erfolgs noch lange nicht vor, zurückzutreten. Er stehe sportlich erst am Anfang seiner Karriere, sagte Lange dem Radiosender HR-Info. "Die Motivation für die nächsten Jahre wird weiterhin beim Ironman Hawaii sein. An Ruhestand ist nicht zu denken." Langes Plan ist, "in die Reihe der ganz großen Athleten mit aufzusteigen". Da habe er mit seinem Sieg einen "ganz guten Schritt" in die richtige Richtung getan, so der Triathlet. "Der größte Faktor ist das Wetter gewesen. Die Windbedingungen, vor allem beim Radfahren, waren überragend." Weiter lesen …

Biathlon-Olympiasiegerin Laura Dahlmeier wird für einige Zeit mit dem Leistungssport-Training pausieren. Die 25-jährige vom SC Partenkirchen hatte in den vergangenen vier Monaten immer wieder mit gesundheitlichen Problemen zu kämpfen. Auf Anraten der behandelnden Ärzte soll sich Dahlmeier nun vollständig erholen, bis sie wieder in ein leistungssportlich orientiertes Training einsteigt. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die große Koalition von Union und SPD im Bund nach dem Wahldebakel der CSU in Bayern zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen. "Wie stabil die große Koalition arbeitet, haben wir selbst in der Hand", sagte Spahn im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel". "Eine bessere Pflege, die Begrenzung der Migration, schnellere Digitalisierung - es ist unsere verdammte Pflicht, diese und andere Probleme nicht nur zu beklagen, sondern sie zu lösen.". Weiter lesen …

Bei Niedersachsens Grünen kommt es zum Kampf um den Landesvorsitz. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Am Sonntagabend bewarb sich demnach der ehemalige Landtagsabgeordnete Hans-Joachim Janßen aus Jade in der Wesermarsch um den männlichen Spitzenplatz im Führungsduo der Partei. Damit fordert der 57-Jährige Stefan Körner (41) heraus. Körner ist seit 2015 Parteichef, zunächst an der Seite von Meta Janssen-Kucz aus Leer, seit März mit der Osnabrückerin Anne Kura (34). Weiter lesen …

China will im Jahr 2020 einen künstlichen Mond in den Weltraum schicken, der die Straßenbeleuchtung ersetzen soll. Es geht um einen künstlichen Erdsatelliten, der das Sonnenlicht reflektieren und dabei etwa neunmal heller sein soll als der Mond. Darüber schreibt die „Rossijskaja gaseta“ unter Berufung auf die chinesische Zeitung „Renmin Ribao“. Weiter lesen …

Die Bayernwahl war ein weiteres Desaster für die Volksparteien. SPD und CSU mussten gehörig Stimmen nach links und rechts an Grüne und AfD abgeben. Die Freien Wähler könnten sich als lachende Dritte erweisen. Staatssekretär a.D. und CDU-Urgestein Willy Wimmer sieht die Hauptschuld für die CSU-Schlappe in Berlin. Weiter lesen …

Nach ihrem guten Abschneiden bei der Landtagswahl in Bayern haben die Freien Wähler sich selbstbewusst gezeigt. "Wir wären ein verlässlicher Koalitionspartner, sind aber nicht aufs Regieren angewiesen", sagte Parteichef Hubert Aiwanger am Montag. Einige Kernforderungen seien bei möglichen Koalitionsverhandlungen nicht verhandelbar. Vor allem bei kostenfreien Kitas müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sich bewegen, sagte Aiwanger. Weiter lesen …

Johannes Kahrs, Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises der SPD, hat Parteichefin Andrea Nahles nach dem Desaster bei der Bayern-Wahl den Rücken gestärkt und eindringlich vor einer neuen No-Groko-Debatte gewarnt. "Das ganze Gerede über den Rückzug aus der Großen Koalition und die Ablösung des Spitzenpersonals nervt nicht nur mich gewaltig, sondern die meisten Wählerinnen und Wähler", sagte Kahrs im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Vergangenes Wochenende (13.-14.10.) haben in Leipzig die Deutschen Meisterschaften im Rettungsschwimmen stattgefunden. Rund 1.200 Athleten aus dem ganzen Bundesgebiet waren in die Schwimmhalle der Universität gekommen, um in fünf Altersklassen die schnellsten Retter des Landes auszumachen. Mehrere neue Weltrekorde und nationale Bestzeiten unterstrichen den Höhepunkt der aktuellen Wettkampfsaison. Weiter lesen …

Die Deutsche Post AG ist mit 500.000 Mitarbeitern eines der größten Logistikunternehmen weltweit. Besonders der boomende Internet-Handel bringt der Post-Tochter DHL satten Umsatz. Doch die wachsende Paketflut schafft auch Probleme: Es wird immer schwieriger, Personal zu finden. In vielen der deutschen DHL-Delivery-Niederlassungen herrscht ein Mangel an Paketzustellern. Am Mittwoch, 17. Oktober 2018, 22.45 Uhr, berichtet "ZDFzoom" über "Schuften bis zum Umfallen - DHL-Zusteller unter Druck". Weiter lesen …

Das Landgericht Frankfurt hat die Eröffnung eines Steuerstrafverfahrens in der Hauptsache gegen ehemalige Verantwortliche des DFB wegen Zahlungen im Kontext der WM 2006 abgelehnt. Der Deutsche Fußball-Bund (DFB), der in seinem Steuerverfahren durch Rechtsanwalt Jan-Olaf Leisner vertreten wird, sieht sich durch diese Entscheidung sowohl hinsichtlich der Frage der Abzugsfähigkeit der Zahlungen als auch der Gemeinnützigkeit des Verbandes für das Jahr 2006 in seiner Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Weiter lesen …

An den Opel-Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern hat die Polizei am Montag wegen eines konkreten Betrugsverdachts im Zusammenhang mit Dieselfahrzeugen Geschäftsräume durchsucht. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf das hessische Landeskriminalamt. Die "Bild" berichtet auf ihrer Internetseite, dass es um Dieselfahrzeuge mit möglicherweise unzulässig beeinflusster Software gehe. Weiter lesen …

Nach dem schlechten Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Vize Ralf Stegner mit einem Ende der Großen Koalition im Bund gedroht. "Wenn sich nicht Gravierendes in Berlin ändert, wird die Regierungskoalition nicht mehr lange halten", sagte er am Montag dem Fernsehsender n-tv. "Eine Große Koalition, die nicht gravierend ihre Arbeit ändert, wird keinen Bestand haben." Weiter lesen …

Nach dem Absturz der CSU bei der bayerischen Landtagswahl hat CSU-Parteichef Horst Seehofer rasche eigene personelle Konsequenzen nochmals verneint und darauf verwiesen, dass er auch die eigene Verpflichtung für einen Erfolg der großen Koalition in Berlin sehe. "Ich habe den Vorsatz, meine Verantwortung zu erfüllen, bin noch für ein Jahr gewählt. Wir werden sehen, wenn wir die Regierung gebildet und eine Wahlanalyse angestellt haben, wie es dann weitergeht", so Seehofer im Fernsehsender phoenix (Montag, 15. Oktober). Weiter lesen …

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat nach der Wahl in Bayern einen Kurswechsel in der Landespolitik des Freistaates gefordert. "Die Menschen in Bayern haben ja mit der Wahl eins deutlich gemacht: Macht nicht weiter so wie bisher", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Eine Politik, die "Augen zu und durch" sage und dadurch keine Antworten mehr auf die wirklichen Herausforderungen der Zeit gebe, laufe an den Interessen der Menschen vorbei. Weiter lesen …

Vor Südafrika erkranken immer mehr Bleifarbene Delfine. Sie leiden unter Hautinfektionen, wie der „tattoo skin disease“ oder Lobomycosis. Die Krankheiten werden von Pokenviren und Pilzen ausgelöst. Darauf machte das „SouSA Consortium“ anlässlich der „Nationalen Woche der Meere“ in Südafrika aufmerksam. Weiter lesen …

Die renommierte Trendforscherin Lidewij Edelkoort hat die EU aufgefordert, Mindestpreise für Kleidung festzusetzen. "Für landwirtschaftliche Produkte haben sie das ja auch getan, warum nicht auch für Bikinis und T-Shirts?", sagte sie dem Magazin "Zeit Wissen". Angesichts der vielen Produktionsschritte und der schlechten Arbeitsbedingungen sei es ein Unding, dass "ein T-Shirt für den Preis eines Sandwiches" verkauft werde. Weiter lesen …

Bruno Labbadia, Trainer des VfL Wolfsburg, findet "es absolut richtig", dass Joachim Löw Trainer der Nationalmannschaft bleibt. "Die Mannschaft ist mit Jogi Löw 2014 Weltmeister geworden. Aber sie ist eben nicht die einzige, die gut Fußball spielt", sagte er dem Magazin "Zeit Leo". Weiter lesen …

Nach der Bayern-Wahl rechnet der hessische SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel für die Landtagswahl in seinem Bundesland in zwei Wochen mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen. "Bayern ist Bayern und Hessen ist Hessen. `Weiter so` trägt in Hessen die Farben Schwarz-Grün", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". CDU und SPD lägen in Hessen nur wenige Prozentpunkte auseinander, wer einen echten Politikwechsel für mehr bezahlbare Wohnungen und gebührenfreie Bildung wolle, müsse SPD wählen. "Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben." Weiter lesen …

Nach dem schwachen Abschneiden von CSU und SPD bei der Landtagswahl in Bayern hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer scharf angegriffen. Seehofer sei jemand, der das Klima in der Koalition immer belastet habe und er hoffe, dass es auch bei der CSU jetzt zu einer Umkehr komme, sagte Klingbeil am Montag dem Fernsehsender n-tv. Der SPD-Ergebnis am Sonntag sei nicht nur in Bayern selbst begründet, fügte er hinzu. "Es gibt auch ganz klar bundespolitische Aspekte." Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) nach dessen Äußerungen zur Bayern-Wahl scharf kritisiert. "Ich erkenne natürlich den Versuch der Provokation", sagte Dobrindt am Montag in München. Deswegen wolle er da eigentlich auch nicht darauf einsteigen. "Aber was der Genosse Günther gerade im Sommer an Positionen verbreitet hat mit möglichen Zusammenarbeiten mit der Linkspartei, hat weder Vertrauen noch Orientierung gebracht", so Dobrindt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU in Thüringen, Mike Mohring, hat der CSU vorgeworfen, die Personalentscheidungen in Bayern zu spät getroffen zu haben. Ein halbes Jahr sei "echt wenig", um Markus Söder die Position zu verschaffen "als Ministerpräsident auch die Wahrnehmung und Bekanntheit zu bekommen und auch in das Amt zu wachsen", sagte er am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Die Landeschefin der SPD in Baden-Württemberg, Leni Breymaier, will nicht mehr von einer Großen Koalition sprechen, sondern von einer Regierungsbeteiligung der SPD. Die Große Koalition sei "nicht sexy", sagte sie am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Der Begriff habe etwas Behäbiges und sei Slapstick. Das Wahldebakel in Bayern führte die SPD-Politikerin vor allem auf die Regierungspolitik in Berlin zurück. "Wir haben vor der Sommerpause ein Affentheater hoch drei erlebt", sagte Breymaier. Weiter lesen …

Kundinnen und Kunden wollen zunehmend mehr Flexibilität. Wann, wo und wie sie zum Beispiel Filme streamen oder eine Waschmaschine kaufen, wollen sie selbst entscheiden. Wenn sich Verbraucherinnen und Verbraucher diese Freiheiten jedoch auch beim Bezahlen ihrer Rechnungen nehmen, kann dies schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft haben. Wenn etwa Kundinnen und Kunden Rechnungen nicht fristgerecht begleichen, geraten Unternehmen mitunter in eine wirtschaftliche Schieflage. Weiter lesen …

Prinz Harry und Herzogin Meghan erwarten ihr erstes Kind. "Der Herzog und die Herzogin von Sussex sind hocherfreut anzukündigen, dass sie im Frühjahr 2019 ein Baby erwarten", teilte der Kensington-Palast am Montag mit. Damit bestätigte das britische Königshaus entsprechende Gerüchte. Harry und Meghan hatten im Mai geheiratet. Weiter lesen …

Die Spitze der CSU-Landesgruppe im Bundestag führt das Rekordergebnis der Grünen bei der bayerischen Landtagswahl auf einen Sympathievorsprung zurück. "Bei den Grünen haben eher Gefühle den Ausschlag gegeben als die Kompetenz", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Müller der "Welt". Die CSU liege in allen Kompetenzzuschreibungen ganz vorne, die Grünen würden in vielen Bereichen von den Wählern als weniger kompetent eingestuft. Weiter lesen …

Einer aktuellen Studie zufolge werden allein in Europa etwa 400.000 Tiere pro Jahr in grausamen Vergiftungstests für Botulinumtoxin, besser bekannt als „Botox“, verwendet. Der aktuell im Wissenschaftsjournal ALTEX veröffentlichte Artikel belegt, dass Botox-Tests an Mäusen nach wie vor ein europaweites Problem sind und die Anzahl der Tiere, die dafür leiden und sterben auf Rekordniveau liegt. Weiter lesen …

Wegen technischer Probleme der Handelsinfrastruktur verzögert sich der Börsenhandel in Frankfurt am Montagmorgen. Wegen Störungen des elektronischen Handelssystems Xetra verzögere sich der Marktstart, teilte die Deutsche Börse mit. Der Parketthandel sei davon nicht betroffen. Die genauen Gründe der Störung wurden zunächst nicht genannt. Weiter lesen …

Lesen macht nicht nur klug – es kann auch sexy machen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage unter 1.700 Singles von LoveScout24, Deutschlands Datingportal Nr. 1. Allerdings kommt es stark darauf an, in welche Bücher sich der Lesende vertieft. Demnach löst man am meisten Begehren aus, wenn man etwa in einem Café „Fifty Shades of Grey“ liest, aber auch Klassiker wie „Der alte Mann und das Meer“ kommen gut an. Was gar nicht geht? „Der Grüffelo“ von Julia Donald­son. Weiter lesen …

CSU-Vorstandsmitglied Peter Ramsauer bringt personelle Konsequenzen als Reaktion auf das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Bayern ins Gespräch. "Eine Führungsdebatte wird sich gar nicht vermeiden lassen", sagte Ramsauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die CSU habe ein "verheerendes Ergebnis" erzielt, das "durch nichts aber auch gar nichts zu relativieren". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Vize Wolfgang Kubicki sehen das Wahlergebnis der FDP in Bayern als Bestätigung für den bundespolitischen Kurs der Liberalen. "Unsere grundlegende Positionierung als Kraft der Mitte hat sich bestätigt", sagte Lindner am Montag in Berlin. Eine Positionsverschiebung der FDP halte er nicht für erforderlich. Es sei im Wahlkampf gelungen, zwischen den Rand- oder gar Extremposition der politischen Konkurrenz eine "abwägende Haltung der Mitte" einzunehmen. Weiter lesen …

Am Sonntagnachmittag kam eine Kindergruppe der Paul-Dohrmann-Schule zu ihrem Schafgehege an der Straße Sanderoth im Ortsteil Scharnhorst. Im sogenannten "Tierdienst" lernen die Kinder im Rahmen der tiergestützten Pädagogik unter anderem den Umgang mit verschiedenen Tieren. Am Schafgehege angekommen mussten die Kinder und ihre Betreuerin das laute Blöken eines Schafes wahrnehmen. Das Schaf "Kuschel" hatte wahrscheinlich ein Schachtgitter zur Seite geschoben und war daraufhin eingebrochen. Weiter lesen …

Zur Behauptung des Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) vom 13. September 2018 im Deutschen Bundestag, ein deutsch-italienisches Rücknahmeabkommen für Migranten stehe „kurz vor der Unterzeichnung“, nimmt der Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages Petr Bystron nach dem Dementi des italienischen Innenministers Matteo Salvini wie folgt Stellung: „Seehofer behauptete vor genau einem Monat, das Rücknahmeabkommen mit Italien stehe kurz vor der Unterzeichnung. Fehlen würden dazu ‚nur noch die zwei Unterschriften von dem italienischen Kollegen und von mir‘, so Seehofer. " Weiter lesen …

Nach der Landtagswahl in Bayern hat die CSU nach den Worten ihres Generalsekretärs Markus Blume eine "klare Präferenz" für eine Koalition mit den Freien Wählern. "Wir wollen eine stabile Regierung für Bayern und wir haben dazu verschiedene Möglichkeiten und werden auch mit allen demokratischen Parteien, außer der AfD sprechen", sagte Blume am Montag dem Sender n-tv. "Wir haben aber eine klare Präferenz für eine bürgerliche Koalition." Weiter lesen …

Die EU-Regierungschefs wollen den Kampf gegen russische Cyberattacken zur politischen Priorität erklären. Die Staatengemeinschaft müsse ihre "Widerstandsfähigkeit" gegen "hybride Cyberangriffe" stärken, heißt es im Entwurf der Erklärung für den bevorstehenden EU-Gipfel, über die das "Handelsblatt" berichtet. Darin wird auf den Hackerangriff auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag verwiesen. Die niederländische Regierung hatte dafür vier russische Spione verantwortlich gemacht und ausgewiesen. Weiter lesen …

Die Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts stiegen im ersten Halbjahr 2018 um 6,5 % gegenüber dem ersten Halbjahr 2017 auf 715,4 Milliarden Euro. Zum Öffentlichen Gesamthaushalt gehören die Kern- und Extrahaushalte von Bund, Ländern, Gemeinden/Gemeindeverbänden und Sozialversicherung. Die Ausgaben erhöhten sich um 3,5 % auf 688,6 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Weiter lesen …

Ende August 2018 waren in Deutschland knapp 5,7 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Damit wurde ein erneuter Höchststand seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2005 erreicht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, nahm die Zahl der Beschäftigten gegenüber August 2017 um 149 000 zu (+2,7 %). Weiter lesen …

2017 sind rund 416 000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortzogen. 2016 hatte der Wanderungsüberschuss mit dem Ausland rund 500 000 Personen betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es 2017 insgesamt 1 551 000 Zuzüge und 1 135 000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands. 2016 waren es 1 865 000 Zuzüge und 1 365 000 Fortzüge gewesen. Weiter lesen …

Bei der Landtagswahl in Bayern hat die CSU ihre bisherige absolute Mehrheit deutlich verloren. Laut vorläufigem Endergebnis kommt die Partei von Ministerpräsident Markus Söder nur noch auf 37,2 Prozent der Stimmen. Die Grünen kommen auf 17,5 Prozent und werden damit zweitstärkste Kraft, die Freien Wähler erreichen 11,6 Prozent. Mit beiden Parteien könnte die CSU eine Koalition bilden, wobei ein Bündnis mit den Freien Wählern als wahrscheinlicher gilt. Weiter lesen …

Obwohl Digitalisierung und Industrie 4.0 als große Treiber für die Produktivität gelten, ist dieser Effekt in der hochtechnologisierten Maschinenbau-Branche bislang kaum zu spüren. "Die rasche Verbreitung einer umfassenden, intensiven Digitalisierung in der Produktion des Maschinenbaus trägt aktuell nicht zu Produktivitätsgewinnen bei", heißt es in einer Studie, welche die Impulsstiftung und der Branchenverband VDMA in Auftrag gegeben haben, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Der Autoexperte Willi Diez, lange Jahre Direktor des Instituts für Automobilwirtschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen, hält die von der deutschen Autobranche in Aussicht gestellten Umtauschprämien für sinnvoll. "Umtauschprämien sind aus meiner Sicht besser als Nachrüstungen, da sie schneller wirken. Über deren Höhe kann man angesichts der ohnehin gewährten Rabatte sicher streiten. Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht die gesamte CSU-Führung in der Verantwortung für das schlechte Abschneiden bei der bayerischen Landtagswahl. "Die CSU muss insgesamt über ihre Führung nachdenken", sagte Günther dem "Handelsblatt". "Ich will da keine einzelnen Namen nennen. Aber: Horst Seehofer und Alexander Dobrindt sind beide mit dafür verantwortlich, was in Berlin passiert ist. Markus Söder kenne ich zu wenig, was aber eindeutig ist: Der Politikstil, den die CSU pflegt, passt nicht mehr in die Zeit." Weiter lesen …

FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki sieht das Ergebnis der FDP in Bayern als Bestätigung für den bundespolitischen Kurs der Liberalen. "Bayern ist bei den Landtagswahlen traditionell immer ein schwieriges Pflaster für die Freien Demokraten gewesen. Dennoch ist das Ergebnis mit einer Steigerung von 50 Prozent eine Bestätigung des bundespolitischen Kurses", sagte Kubicki der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere CSU-Chef Erwin Huber hält eine schwarz-grüne Koalition in Bayern für wenig aussichtsreich. "Die Sensation einer schwarz-grünen Koalition würde den Belastungen des politischen Alltags nicht standhalten, obwohl die Grünen zur Macht drängen", sagte Huber der "Passauer Neuen Presse". Die größten Übereinstimmungen gebe es mit bürgerlichen Parteien. Weiter lesen …

Nach den dramatischen Verlusten bei der Landtagswahl warnt der frühere CSU-Fraktionschef Alois Glück seine Partei vor übereilten Personalentscheidungen. Er fordert stattdessen eine schonungslose Analyse. Neue Stärke könne nur gewonnen werden "mit der Bereitschaft zu einer ehrlichen Auseinandersetzung über die Ursachen, die zu diesem Wahlergebnis geführt haben", schreibt Glück in einem Thesenpapier, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Juso-Chef Kevin Kühnert hat Union und SPD auf Bundesebene davor gewarnt, nach den Landtagswahlen in Bayern zum Tagesgeschäft zurückzukehren: "Wer glaubt, nach diesen Landtagswahlen zum sogenannten Tagesgeschäft übergehen zu können, begeht einen folgenschweren Fehler", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Auf Floskeln, dass man jetzt "gründlich analysieren müsse" oder der "Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei", habe er keine Lust mehr, sagte Kühnert. "Ich will von meiner SPD wissen, wie sie sich aus dieser Situation befreien will." Weiter lesen …

Die Fusion der deutschen Energieunternehmen Wintershall und DEA Deutsche Erdoel AG zum größten unabhängigen Öl- und Gasförderer Europas steht nach Auffassung des früheren BP-Chefs Lord Browne nicht im Widerspruch zu den Zielen des Klimaschutzes. "Wintershall Dea ist weniger ein Öl- und Gasunternehmen als vielmehr ein Gas- und Ölunternehmen, da 70 Prozent der Produktion Erdgas sein wird", sagte der heutige Chef des DEA-Eigners L1 Energy, Lord Browne of Madingley, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

AfD-Bundesvize Georg Pazderski hat die Wahl in Bayern als wichtiges Signal für einen konservativen Aufbruch und gegen den linken Zeitgeist gewertet: „Wochenlang wurde die AfD kleingeredet. Dennoch ist es uns gelungen, auch in Bayern die Wahlbeteiligung zu steigern und auf Anhieb über 10% einzufahren. Und das ist erst der Anfang unseres Aufstiegs in Bayern. Das Gesamtergebnis zeigt: Die tradierten Koalitionen sind nicht mehr möglich. Es gibt eine deutliche bürgerliche Mehrheit." Weiter lesen …

Der EU-Außenpolitiker und Brexit-Beauftragte der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU), hat sich "sehr enttäuscht und besorgt" über die Vertagung der Brexit-Gespräche geäußert. "Wenn die Verhandlungen jetzt vertagt sind, wird es nach dem EU-Gipfel nicht leichter", sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das Momentum, das es nach dem Parteitag der britischen Konservativen gegeben habe, sei nun weg. Weiter lesen …

Das Deutsche Studentenwerk hat die Bundesregierung aufgefordert, Bafög-Leistungen für mehr Studenten zugänglich zu machen. "Wir haben ein Untere-Mittelschicht-Problem", sagte der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er fügte hinzu: "Die Politik behauptet, die Eltern verdienten genug, um das Studium ihrer Kinder zu finanzieren. Weiter lesen …

Der AfD-Bundesvorstand prüft den Vorwurf rechtsextremer Umtriebe im Landesverband Sachsen-Anhalt. Nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung liegt dem Gremium ein 79-seitiges Dossier vor, das schwere Vorwürfe gegen den Kreisverband Börde enthält. Kreischef Steffen Schroeder soll sich gezielt für die Aufnahme von Rechtextremisten eingesetzt haben, um innerparteilich Mehrheiten zu sichern. Er selbst bestreitet die Vorwürfe in einer neunseitigen Stellungnahme. Weiter lesen …

Im erbitterten Streit um nicht gezahlte Parteibeiträge im CDU-Kreisverband Saalekreis greift jetzt der CDU-Landesverband durch. In einem Schreiben hat er den Kreisvorstand davor gewarnt, auf Forderungen gegen Parteifunktionäre zu verzichten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Sollte der Kreisvorstand die Forderungen niederschlagen, wäre "der Tatbestand der Untreue gegeben", urteilte CDU-Landesgeschäftsführer Mario Zeising in dem Papier. Weiter lesen …

LED-Lichterketten und Solarlampen erhellen die Nacht in vielen Gärten bereits vor dem Advent. "Balkone und Gärten werden mittlerweile zu stark beleuchtet", kritisierte Sibylle Schroer vom Berliner Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Für Mensch, Umwelt und Tiere sei dieser Trend "besorgniserregend und schwer regulierbar", meinte die wissenschaftliche Koordinatorin der IGB-Arbeitsgruppe Lichtverschmutzung und Ökophysiologie. Weiter lesen …

Nach ihrem jüngsten Angriff in Syrien will das amerikanische Militär den Typ der dabei eingesetzten Munition nicht offenlegen. Laut syrischen Staatsmedien hatte die US-geführte Militärkoalition am Freitag über der Provinz Deir ez-Zor Phosphorbomben abgeworfen, die wegen ihrer Brandwirkung und hoher Giftigkeit international geächtet werden. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Grünen sind die Gewinner bei der Kammerwahl in Luxemburg - die Liberaldemokraten (DP) von Regierungschef Xavier Bettel und die Sozialdemokraten (LSAP) jeweils etwas schwächer. Das Regierungstrio aus diesen drei Parteien könnte aber wohl weitermachen. Weiter lesen …

Syrien wird am Montag die Grenzen nach Israel und Jordanien wieder eingeschränkt öffnen. Der Grenzübergang zwischen Israel und Syrien werde nur für UN-Truppen offen sein, teilten israelische Behörden am Sonntagabend mit. Weiter lesen …

Die Union ist in der neuesten Emnid-Umfrage bundesweit auf ein Allzeit-Tief abgestürzt. Nur 26 Prozent würden derzeit CDU oder CSU wählen, ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Das ist der niedrigste je gemessene Wert im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. Weiter lesen …

In der UEFA Nations League hat Deutschland am Samstagabend mit 0:3 gegen die Niederlande verloren. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 7, 9, 11, 27, 36, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6383139. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 413959 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …