11. Oktober 2018 - Archiv

Die Bilanz der Bundesregierung aus Sicht der Bürger fällt laut einer aktuellen Umfrage in der Diesel-Affäre mehrheitlich negativ aus. Demnach sind 82 Prozent der Befragten weniger oder gar nicht zufrieden mit den Anstrengungen der Bundesregierung bei der Nachrüstung und dem Umtausch älterer Dieselfahrzeuge. Lediglich 10 Prozent der Befragten zeigen sich mit den Anstrengungen der Bundesregierung bei diesem Thema zufrieden bzw. sehr zufrieden. Weiter lesen …

Die Regierungsparteien sind in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap auf ein neues Rekordtief gefallen. Die Union verliert im Vergleich zum Vormonat drei Prozentpunkte und kommt auf 26 Prozent, die SPD verliert ebenfalls drei Punkte und erreicht 15 Prozent. Das sind die niedrigsten Werte seit Start der Umfragereihe "Deutschlandtrend" im November 1997, die das Institut im Auftrag der ARD-Tagesthemen erhebt. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.539,35 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,48 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) plant die Einführung von Unternehmenssanktionen für Fälle wie den VW-Abgasskandal. Es werde zwar auch weiterhin eine individuelle Zurechnung der Straftaten geben, "aber wenn es eine erkennbare Struktur im Unternehmen gibt, die kriminelles Verhalten befördert und deckt, dann soll es künftig zu Unternehmenssanktionen kommen", sagte Barley dem "Handelsblatt". Die Bußgelder könnten dann bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes betragen. Weiter lesen …

Ohne weitere Begründung erklärt man, dass dies im außen- und sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands liege. Eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Wirth zeigt: Während die Bundesregierung wirksame Grenzkontrollen in Deutschland für unmöglich hält, bildet sie in Saudi-Arabien die Polizei genau dafür aus. Weiter lesen …

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sagte am Donnerstag zu geplanten Info-Portalen der AfD an Schulen: „Dass Menschen bei der Ausübung ihres Berufs bespitzelt und denunziert werden sollen, erinnert an die dunkelsten Kapitel zweier deutscher Diktaturen.“ Mit diesen Methoden sähe die AfD Unfrieden und Misstrauen. Zudem will sich die Kultusministerkonferenz in Berlin am Freitag mit dem Thema befassen. Im rheinland-pfälzischen Schulgesetz §25 Absatz 1 steht: „Jede einseitige Unterrichtung und Information ist unzulässig.“ Weiter lesen …

Der Füllerhersteller Lamy stellt seinen Beschäftigten am Stammsitz Heidelberg eine langfristige Jobgarantie aus. "In den nächsten zehn Jahren gibt es bei Lamy keine betriebsbedingten Kündigungen", sagte Geschäftsführerin Beate Oblau dem "Mannheimer Morgen". Das habe man mit dem Betriebsrat bereits im August vereinbart. Weiter lesen …

Niedersachsens Landvolk-Präsident Albert Schulte to Brinke zeigt sich entsetzt über die mutmaßlichen Tierschutzverstöße in einem Rinderschlachthof in Bad Iburg (Lkr. Osnabrück). "Solche Bilder darf es nicht geben, sie sind nicht zu entschuldigen", sagte der Bauernpräsident, selbst Milchviehhalter, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ich hätte einen solchen Fall nicht für möglich gehalten." Weiter lesen …

Anlässlich der Aktuellen Debatte zu Fahrverboten erklärte der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel: "Die AfD wirkt. Die Politiker der anderen bürgerlichen Parteien und der Verkehrsminister haben unsere Positionen nahezu identisch wiedergegeben." Einen besseren Beleg für eine überzeugende Argumente seitens der AfD könne es kaum geben. Weiter lesen …

Der Präsident des Berufsverbands der Frauenärzte in Deutschland, Christian Albring, reagiert empört auf Äußerungen von Papst Franziskus, der Abtreibungen mit Auftragsmorden gleichgesetzt hatte. "Der Papst hat in seiner Generalaudienz Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, mit Auftragsmördern verglichen", sagte Albring dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Heiko Herrlich, Trainer von Fußball-Bundesligist Bayer 04 Leverkusen, kann die Kritik am bisherigen Abschneiden der Werkself nachvollziehen. Nach dem 0:0 in Freiburg rangiert sein Team auf dem 14. Platz. "Natürlich. Die Kritik akzeptiere ich auch. Der Fan will genau wie wir immer gewinnen", sagte Herrlich im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Allerdings ist es in Freiburg stets schwer, zu spielen. Einige Spieler, die zuletzt nicht rotieren konnten, waren zum Teil auch richtig platt. Deswegen müssen und können wir mit dem Punkt gut leben." Weiter lesen …

Nach der Maßregelung des Frankfurter Hochschulrektors Ansgar Wucherpfennig durch den Vatikan wegen positiver Aussagen über Homosexuelle wird in der Kirche der Ruf nach einem "katholischen #metoo" laut. Der Kölner Theologieprofessor Hans-Joachim Höhn, in den 80er Jahren selbst im Visier der Glaubenskongregation in Rom, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Frankfurter Rundschau" (Freitag-Ausgaben), er kenne "selbst eine Reihe von Fällen", in denen der Vatikan derzeit ähnlich vorgehe wie gegen Wucherpfennig. Weiter lesen …

Großartiger Erfolg: Spendenstand bei über 85 Millionen Euro Die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern die Baustelle des wieder zu errichtenden Berliner Stadtschlosses besichtigt. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Das fast fertige Berliner Schloss zeigt immer deutlicher: Die Bundestagsentscheidung von 2002 war klug und visionär. Mit dem Schloss kehrt der zentrale Baustein der historischen Mitte Berlins zurück." Weiter lesen …

Eine infratest-Dimap Umfrage im Auftrag des rbb sieht die AfD als mit Abstand stärkste Partei in der Lausitzstadt. In der aktuellen Erhebung kann sich die Alternative für Deutschland auf 30 % verbessern. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: "Die Umfrage zeigt deutlich, dass sich die Wähler weiterhin in Scharen von den Altparteien abwenden und erkennen, dass es mit der AfD nur noch eine einzige Oppositionspartei gibt." Weiter lesen …

Der Karstadt will im Zuge der Fusion mit Kaufhof das Sport-Geschäft ausweiten. Für das neue Unternehmen werde der Verkauf von Sportartikeln "ein wichtiges Zukunftsfeld werden", schreibt Thomas Wanke, der Vorsitzende der Geschäftsführung von Karstadt Sports, in einem Mitarbeiterbrief, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert. In dem Schreiben, das der Redaktion vorliegt, verweist Wanke auf Erwägungen des Unternehmens, "neue Sport-Flächen innerhalb und außerhalb der Warenhäuser und der bestehenden Sporthäuser" zu schaffen. Weiter lesen …

Die Umfragewerte deuten auf ein desaströses CSU-Ergebnis bei den Landtagswahlen in Bayern hin. Aber wer trägt dafür die Schuld - und wer sollte dafür die persönliche Verantwortung übernehmen? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage glauben 49 Prozent der Befragten, dass die Bundespolitik für die Verluste der CSU verantwortlich ist. Nur 33 Prozent verorten die Gründe für die schlechten CSU-Zahlen bei der bayerischen Landespolitik. Weiter lesen …

Der christlich-muslimische Dialog findet derzeit in Deutschland unter erschwerten Bedingungen statt. Darüber waren sich die Vertreterinnen und Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und des Koordinationsrates der Muslime (KRM) einig. "Populistische Bewegungen und Parteien, aber auch extremistische Strömungen, die sich gegen die vorhandene religiöse Vielfalt richten, verschärfen das gesellschaftliche Klima insgesamt und tragen zur Polarisierung bei", sagte der Sprecher des KRM, Erol Pürlü. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. kritisiert die lapidare Interview-Aussage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), bis Ende des Jahres könnten die Risiken in den Bankbilanzen verringert werden. "Wir müssen hier realistisch von einem Jahrzehnt und nicht von ein paar Monaten ausgehen. Solche Äußerungen eines deutschen Finanzministers öffnen die Tür für die Beteiligung der Sparer an extremen Risiken durch faule Kredite, die sich insbesondere in den Bilanzen italienischer und griechischer Banken aufgetürmt haben. Weiter lesen …

Am morgigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in 1. Lesung einen Gesetzentwurf zu einer Richtlinienumsetzung im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Darin enthalten ist auch eine gesetzliche Grundlage für die Erhebung von aus betrieblichen Gründen gespeicherten Standortdaten. Weiter lesen …

Die Anzahl der Cyberattacken auf Industrieunternehmen in Deutschland hat in den vergangenen zwei Jahren zugenommen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom unter 503 Geschäftsführern und Sicherheitsverantwortlichen aller Industriebranchen, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach stieg die Zahl der Angriffe für gut acht von zehn Industrieunternehmen (84 Prozent) in den vergangenen zwei Jahren an, für mehr als ein Drittel (37 Prozent) sogar stark. Weiter lesen …

In den USA hat der Aktienindex Dow Jones einen nach Medienberichten "schwarzen Tag" erlebt. Nicht wenige Marktbeobachter fühlten sich an den Beginn der letzten Finanzkrise vor 10 Jahren erinnert, deren Höhepunkt der Zusammenbruch der US-amerikanischen Investmentbank "Lehman Brothers" war. Und so völlig aus der Luft gegriffen ist das alles nicht. Die allermeisten Ökonomen sind sich einig, dass der Zeitpunkt von Börsencrashs nicht vorhersagbar ist. Sicher ist aber, dass sie kommen. Weiter lesen …

Der Deutsche Philologenverband sieht "eklatantes politisches Versagen" bei der Planung des Lehrerbedarfs in einigen Bundesländern. "Solide Vorhersagen sind kein Hexenwerk", sagte die Vorsitzende Susanne Lin-Klitzing der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie forderte jedes der 16 Bundesländer auf, eine jährlich aktualisierte Statistik über die Schülerzahl vorzulegen und zugleich eine Prognose über den zu erwartenden Lehrerbedarf zu erstellen. Weiter lesen …

Internationale Abkommen gegen Steuerhinterziehung führen zwar zur Reduzierung von Bankeinlagen in Steueroasen um 30 bis 40 Prozent - Steuerhinterziehende weichen aber in andere Steueroasen aus oder passen Formen der Hinterziehung an. Laut Forschern des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) funktionieren solche Abkommen aber nur so lange, bis eine Art Anpassung stattgefunden hat. Weiter lesen …

Ausgefallene Kleider, neueste Toys und hunderte Sex-Sternchen haben für die nächsten vier Tage ein neues Zuhause: Messegelände unterm Funkturm in Berlin. Die 22. VENUS, eines der größten Erotik-Events, öffnete am heutigen Donnerstag ihre Pforten. Niemand geringeres als Stormy Daniels – Erotik-Darstellerin, die durch ihre angebliche Affäre mit dem US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump weltweite Berühmtheit erlangte – schnitt das rote Band durch und hieß die anwesenden Journalisten und Besucher willkommen. Den Highlight für die Branche stellt am Abend die Verleihung der VENUS Awards, den Oscars der Industrie, dar, bei der die auch Stormy Daniels teilnehmen wird. Weiter lesen …

Das Portal dient nicht staatlicher Überwachung, sondern ist Notwehr gegen ein System staatlich geduldeter Gesinnungsdiktatur an unseren Schulen. Die in mehreren Bundesländern teilweise geplanten, stellenweise schon umgesetzten Portale zur Meldung von Verstößen gegen die politische Neutralitätspflicht an Schulen haben einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Während einige Kritiker Stasivergleiche bemühen, spricht Sachsen-Anhalts Bildungsminister Tullner maßvoll davon, dass die Welt so etwas nicht brauche. Weiter lesen …

Die Handelskette Kaufland will einen Passus in der geplanten EU-Richtlinie gegen unfaire Handelspraktiken verhindern. Laut Kaufland würde dieser es Händlern verbieten, von Lieferanten höhere Umwelt- und Tierwohlstandards einzufordern als die gesetzlichen Mindestbedingungen, berichtet die "Heilbronner Stimme". "Man darf Tier- und Umweltschutz nicht dermaßen reglementieren", sagte Kaufland-Einkaufsvorstand Frank Hirnschal der Zeitung. "Unternehmen, die höhere Standards einfordern, um Tiere artgerechter halten zu können, sollten nicht per Verbot daran gehindert werden." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat der Vorsitzenden der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen offenen Brief geschrieben. Anlass ist ihre Teilnahme an einer Demonstration gegen Abschiebungen, bei der Demonstranten "Feuer und Flamme den Abschiebebehörden" skandierten. Weiter lesen …

Zur Herbstprojektion der Bundesregierung erklärt Mittelstandspräsident Prof. Dr. h.c. Mario Ohoven: "Der Absturz der Wachstumsprognose der Bundesregierung von 2,3 Prozent auf 1,8 Prozent muss ein Weckruf sein. Die Bundesregierung sollte angesichts des Konjunktureinbruchs endlich ihr wirtschaftspolitisches Nichtstun beenden und einen energischen Wachstumskurs einschlagen. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht keine Gefahr, dass Deutschland die Schuldenbremse nicht einhalten könnte, wenn wie erwartet die Zinsen wieder steigen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte er: "Wir haben uns ganz klar aufgestellt. Wir wollen keine neuen Schulden machen. Und können trotzdem investieren in die Zukunft unseres Landes, mehr tun für Forschung und Entwicklung, für Bildung, für Kinderbetreuung, für den sozialen Zusammenhalt. Das alles ist möglich und wird auch in Zukunft so bleiben. Wir haben ohnehin gute Vorsorge getroffen, zum Beispiel steigende Zinsen in unseren Haushaltsplanungen berücksichtigt." Weiter lesen …

Wenn am kommenden Sonntag in Brandenburg Landtagswahl wäre, würde die AfD in Cottbus mit 30 Prozent stärkste Partei. Das ist das Ergebnis einer exklusiven Umfrage von infratest dimap im Auftrag des rbb. Danach legte die AfD im Vergleich zu einer Umfrage im März sogar noch leicht zu - nämlich um einen Prozentpunkt. Weiter lesen …

Ab dem 1. Januar 2019 gelten die durch die weltweit anerkannten obersten Regelhüter des Golfsports, den Royal and Ancient Golf Club of St. Andrews (R&A) und die United States Golf Association (USGA), neu überarbeiteten Golfregeln. Aus gegenwärtig 34 werden 24 Golfregeln. Eine vergleichbare umfassende Reorganisation der Regeln liegt mehr als 60 Jahre zurück. Der Deutsche Golf Verband (DGV) hat das Regelwerk, als oberste Regelinstanz im deutschsprachigen Raum, übersetzt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden und im kommenden Jahr in ihrer Herbstprojektion deutlich gesenkt. Man rechne für 2018 und für 2019 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von jeweils 1,8 Prozent, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Weiter lesen …

Die Grünen-Spitzenkandidatin für die bayerische Landtagswahl, Katharina Schulze, hat sich für die Abschaffung der bayerischen Grenzpolizei ausgesprochen. "Die bayerische Grenzpolizei braucht kein Mensch", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. "Es ist grob fahrlässig, dass der bayerische Ministerpräsident auch noch stolz ist, eine eigene Grenzpolizei zu haben. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Europäer." Die Landespolizei sei nicht einmal zuständig und habe sowieso schon zu viel zu tun. Weiter lesen …

Wird Bayern tatsächlich schwarz-grün? Glaubt man den Umfragen, so ist dies zumindest eine rechnerische Option. Eine Facebook-Untersuchung zur bevorstehenden bayerischen Landtagswahl der Big-Data-Analysten von Pragmatic Analytic Services (PAS), einer Initiative von komm.passion und Data Science Consulting, fragt nach der Passung der möglichen Partner. Denn die Gemeinsamkeiten der CSU- und Grünen-Wähler gerade in eher konservativ geprägten bayerischen Kleinstädten und auf dem Lande sind gering. Weiter lesen …

Wissenschaftler des U.S. Army Research Laboratory (ARL) haben einen Weg gefunden, um Menschen und Roboter auch in Gegenden zu lokalisieren, in denen kein GPS-Signal verfügbar ist. Möglich wird das mithilfe eines speziellen Algorithmus, der auf Basis von statistischen Analyseverfahren die wahrscheinliche Richtung eines Funksignals berechnet und so eine räumliche Ortung von dessen Ausgangspunkt vornehmen kann. Den Entwicklern zufolge funktioniert diese Methode auch bei sehr stark gestörten Signalen in besonders schwierigen Umgebungen. Weiter lesen …

Eine am Donnerstag zur Internationalen Raumstation ISS gestartete bemannte russische Raumkapsel ist wegen einer Fehlfunktion in Kasachstan notgelandet. "The Soyuz capsule has landed back on Earth carrying two crew members", teilte die US-Raumfahrtbehörde NASA mit. Die Astronauten an Bord überlebten die Notlandung: "Search and rescue teams report they are in contact with the Soyuz crew, who report they are in good condition", so die NASA. Weiter lesen …

Forscher der Purdue University haben ein Tool namens "DiffProf" entwickelt, das Künstliche Intelligenz (KI) nutzt, um für einen Entwickler automatisch zu entscheiden, ob eine bestimmte Funktion einer App verbessert werden sollte, damit sie weniger Akkuladung verbraucht. Zudem gibt das Tool Aufschluss darüber, wie diese Änderung vollzogen werden könnte. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich skeptisch über die Beschlüsse der EU-Umweltminister zur CO2-Reduzierung geäußert. Er hätte sich einen Kompromiss gewünscht, der "etwas näher an dem Machbaren" ist, sagte Altmaier am Donnerstag im Deutschlandfunk. Es sei nicht so, dass man einfach CO2-Emissionen abstellen könne "wie mit einem Lichtschalter". Es gehe dabei um die Frage, was technologisch und im Wettbewerb möglich sei. Weiter lesen …

In der Natur freilebende Schimpansen teilen besonders beliebte Nahrungsmittel wie Fleisch, Honig oder große Früchte vor allem mit ihren Freunden. Dabei beeinflusst weder der Rang eines Tieres noch die Bettelei des Gegenübers die Entscheidung der Menschenaffen. Zu diesem Schluss kommt ein internationales Forscher-Team am Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie. Weiter lesen …

Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (parteilos) hat sich dagegen ausgesprochen, den Kohleausstieg in der Lausitz auf ein Datum festzulegen. Steinbach sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, die Randbedingungen in Brandenburg würden den Ausstieg momentan nicht erlauben. "Im Bereich des Netzausbaus sind wir dermaßen hinter der Zeit, um die Energie, die auf regenerativem Wege im Norden des Landes generiert wird, in den Süden zu transportieren, dass [...] für die Versorgungssicherheit es nötig ist, dass die Kohlekraftwerke im Süden Brandenburgs am Netz bleiben." Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) strebt eine Grundgesetzänderung für die Umsetzung des "Digitalpakts Schule" noch im Oktober an. "Für uns ist wichtig, dass wir sicherstellen, dass das Geld in der Schule auch ankommt und deswegen muss die Grundgesetzänderung erst verabschiedet sein", sagte die CDU-Politikerin dem ZDF (Online). Weiter lesen …

Zum Jahresende 2017 betrug das Finanzvermögen des Öffentlichen Gesamthaushalts beim nicht-öffentlichen Bereich 932,1 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sich das Finanzvermögen gegenüber den Ergebnissen des Vorjahres um 5,4 % beziehungsweise 47,7 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der renommierte Fanforscher und Sportsoziologe Gunter Pilz hat DFB-Teammanager Oliver Bierhoff für die Entfremdung der deutschen Fußball-Nationalmannschaft von ihren Fans kritisiert. "Es war maßgeblich die Teamleitung, namentlich Manager Oliver Bierhoff, der bestimmt hat, dass sich das Nationalteam abgeschottet hat", sagte Pilz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz fürchtet zunehmend die Entstehung rechtsterroristischer Strukturen in Deutschland. Das machte ein führender Mitarbeiter des Amtes am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses deutlich, hieß es nach Informationen des "Redaktionsnetzwerkes Deutschland" aus Teilnehmerkreisen. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen steht vor einem Umbau des Rettungswesens. Die Landesregierung bereitet den flächendeckenden Einsatz von Tele-Notärzten vor, also ausgebildeten Notärzten, die nicht mehr persönlich zu Notfällen ausrücken, sondern per Video in die Rettungswagen am Einsatzort geschaltet werden. "Nicht bei jedem akuten Notfall muss eine Notärztin oder ein Notarzt physisch anwesend sein", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mehr als jeder zehnte Hartz-IV-Bezieher Deutschland lebt schon seit 2005 von der Grundsicherung für Arbeitssuchende, bezieht also seit der Arbeitsmarktreform vor beinahe 14 Jahren dauerhaft Hartz IV. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Schüler, die sich gesellschaftlich engagieren, sollen dafür im Zeugnis gewürdigt werden - etwa wenn sie sich in Jugendzentren engagieren, bei der Freiwilligen Feuerwehr oder im Naturschutz. Der Vorschlag ist Teil einer Beschlussvorlage für die Tagung der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag und Freitag in Berlin. Das 13-seitige Papier zur Demokratieerziehung in den Schulen, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, sieht vor, dass Themen wie Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit, Sexismus und Homophobie stärker als bisher im Unterricht erörtert werden sollen. Weiter lesen …

FDP-Vize-Chef Wolfgang Kubicki hat den Bund für Umwelt- und Naturschutz dazu aufgefordert, sich für den Rückbau der Baumhäuser im Hambacher Forst einzusetzen. Weiter lesen …

Nach dem Rodungsstopp im Hambacher Forst bangt der RWE-Betriebsrat um die Arbeitsplätze des Essener Energiekonzerns. "Unsere Befürchtung ist, dass die Beschäftigten die Zeche zahlen müssen und Stellen wegfallen", sagte Silke Boxberg, die Betriebsratsvorsitzende von RWE Power am Standort Essen, im Gespräch mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Die Arbeitsplätze im Tagebau, in den Kraftwerken und in den Zentralen Essen und Köln sind massiv bedroht." Weiter lesen …

Trotz sinkender Kriminalitätszahlen leben viele Deutsche mit der Angst, Opfer einer Straftat zu werden. Wissenschaftler wie die Psychologin Annegret Wolf von der Martin-Luther-Universität Universität Halle-Wittenberg sprechen von einer Schere zwischen empfundener und realer Gefahr im Alltag - vor allem in Ostdeutschland. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird im kommenden Jahr voraussichtlich leicht sinken. Zu diesem Ergebnis kommt die EEG-Prognose des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE), über die das "Handelsblatt" berichtet. Der Prognose zufolge beträgt die Umlage im kommenden Jahr 6,51 Cent je Kilowattstunde. 2018 liegt der Wert bei 6,792 Cent. Hauptgrund für das prognostizierte Sinken der Umlage ist laut BEE der Börsenstrompreis. Weiter lesen …

Von den Auswirkungen des nahenden EU-Austritts Großbritanniens werden nach Angaben der Bundesregierung rund 80.000 deutsche Erwerbstätige im Vereinigten Königreich direkt betroffen sein. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu den sozialen Folgen des Brexits hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor einer zu hohen weltweiten Verschuldung gewarnt. Der IWF habe völlig "recht", wenn er in seinem jüngsten Bericht die steigende Verschuldung in vielen Ländern als ein großes Risiko für die wirtschaftliche Stabilität bezeichnet, sagte Scholz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Debatte um geringere CO2-Grenzwerte von Pkw haben die Grünen eine Änderung der Kfz-Steuer verlangt, um Anreize für emissionsarme Autos zu setzen. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesregierung erneut für ihre intransparente Haushaltspolitik gerügt. "Die Tendenz zu einer Töpfchenwirtschaft, also der Veranschlagung und Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln außerhalb des Kernhaushalts, schreitet voran", heißt es in den "Feststellungen zur finanzwirtschaftlichen Entwicklung des Bundes" des Rechnungshofes, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, hat eine Reaktion der am Donnerstag tagenden Kultusministerkonferenz auf die Online-Portale der AfD gefordert, auf denen sie angebliche Verstöße von Lehrern gegen das Neutralitätsgebot melden lässt. Weiter lesen …

Im Kampf gegen Geldwäsche sollen Mitarbeiter des Zolls ab November bei den Landeskriminalämtern hospitieren, um die Zusammenarbeit zwischen Zollbehörde und Polizei zu verbessern. Das geht aus einem "Managementplan" der "Financial Intelligence Unit" des Zolls (FIU) hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die FIU ist seit 2017 nicht mehr beim Bundeskriminalamt (BKA), sondern beim Zoll die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Zusatzbeitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung senken: "Die Wirtschaft läuft gut", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das führe weiterhin zu Überschüssen in der Krankenversicherung. "Daher können wir hier den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz um 0,1 Punkte senken." Weiter lesen …

Die gewaltsamen Ausschreitungen in Chemnitz könnten Rechtsextremisten als Blaupause für künftige Aktionen dienen. Zu dieser Einschätzung kommt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Monika Lazar. "Die Art und Weise sowie auch das Ausmaß der Geschehnisse in Chemnitz dürfte bei Rechtsextremisten als Erfolg verbucht werden", heißt es in dem Dokument aus dem Innenministerium, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die ärmsten Städte Deutschlands liegen nicht im Osten, sondern im Westen - jedenfalls was das verfügbare Einkommen angeht. Gelsenkirchen und Duisburg (beide Nordrhein-Westfalen) haben mit 16 203 und 16 881 Euro je Einwohner und Jahr die niedrigsten verfügbaren Einkommen in Deutschland. Auf Platz drei folgt allerdings schon Halle mit 17 218 Euro. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Zahlen der Statistikämter der Länder. Weiter lesen …

Der griechische Präsident Prokopis Pavlopoulos und der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordern eine Rückbesinnung auf die Grundideen der Europäischen Union. Es brauche in der EU effiziente Entscheidungsmechanismen und starke Durchsetzungsinstrumente, schreiben Pavlopoulos und Steinmeier in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" anlässlich des Staatsbesuchs des Bundespräsidenten in Griechenland vom 10. bis zum 12. Oktober. Weiter lesen …

Am 10.10.2018 kam es gegen 23:00 Uhr in Greifswald, Museumshafen bei den Ryck-Terrassen zu einer gefährlichen Körperverletzung zwischen Zuwanderern. Weiter lesen …

Auf 700 Quadratkilometern bekannter gefährlicher Gebiete in Afghanistan stellen Antipersonenminen, Antifahrzeugminen, Streumunition und improvisierte Sprengkörper eine stets präsente Gefahr dar. Im jüngsten Bericht von Defence IQ mit Einblicken von Robert Hyde-Bales, beratender Redakteur, Counter-IED-Referent, wird argumentiert, dass andauernde Konflikte und die politische Landschaft in Afghanistan die Arbeit der Vereinten Nationen und der zahlreichen NGOs, die diese Bereiche von Minen räumen, erheblich behindern. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch stark nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.598,74 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der US-Bestsellerautor Dave Eggers fordert, dass man Kindern mehr Verantwortung geben muss. "Ich habe im Alter von zwölf Jahren angefangen zu arbeiten, und das Gefühl von Selbstständigkeit und Gebrauchtwerden hatte einen tiefen Einfluss auf mich", sagte Eggers der Wochenzeitung "Die Zeit". Kinder seien unglaublich kompetent, "aber wir lassen sie nicht mal allein zur Schule laufen". Weiter lesen …

Der Musiker Clueso warnt davor, Ostdeutsche pauschal als Nazis zu verurteilen. "Es ist klar, dass nicht alle Ostdeutschen, die wie in Chemnitz auf die Straße gehen, Nazis sind", sagte der 38-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Wer das behaupte, schreibe die Menschen ab. "Und irgendwann sagen viele nicht mehr, was sie denken." Weiter lesen …

Die Schauspielerin Pegah Ferydoni hat ihre ersten Auftritte als "absurd" bezeichnet. "Gerade war meine erste Single herausgekommen. `A Whiter Shade of Pale`, als Weihnachtslied interpretiert, ganz albern. Ich mochte das überhaupt nicht", sagte Ferydoni dem "Zeitmagazin". Die Produzenten seien ohnehin der Meinung gewesen, sie könne nicht singen. Man habe sie da irgendwie hineingeschubst. "Es war absurd", so die Schauspielerin. Weiter lesen …

Ab 2021 dürfen in der EU neu zugelassene Pkw durchschnittlich noch 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstoßen. Geht es nach den EU-Umweltministern, soll dieser Wert bis 2030 um 35% auf 62 Gramm sinken. Die Schlussverhandlungen zwischen den EU-Staaten und dem Parlament stehen allerdings noch aus. Die Bundesregierung hatte zwar, wie die Autokonzerne, bisher eine Reduktion um 30% für gerade noch machbar gehalten. Doch nun sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel auch in dem Kompromiss ein "vertretbares Ergebnis". Weiter lesen …

Die Pflege von kranken, behinderten und alten Menschen bleibt ein schwieriges Feld. Selbst der fähigste Minister kann es nicht mit wenigen Befreiungsschlägen zum Hort von Zuwendung, Zuverlässigkeit, Würde und einer allseits zufriedenstellenden Finanzierung machen. Das zeigen die Reaktionen auf die von der Regierung abgesegnete, aber schon länger angekündigte Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge. Weiter lesen …

Früher konnte sich die Autoindustrie sicher sein: Egal, was an Regulierung auf uns zukommt, die Bundesregierung wird es schon richten. Egal, welche Partei regierte, dem wichtigsten Arbeitgeber des Landes war man geradezu ergeben. Die Zeiten sind nicht vorbei. Doch die Drohung von VW-Chef Herbert Diess, bei zu scharfen EU-Klimavorgaben seien 100.000 Arbeitsplätze in Gefahr, zeigt, dass es der Industrie schwerer fällt als früher, mit Forderungen durchzudringen. Weiter lesen …