17. Januar 2018 - Archiv

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor orkanartigen Böen. Die Warnung gelte für Donnerstag von 7 Uhr bis 22 Uhr, teilte der Wetterdienst am Mittwochabend mit. Betroffen seien vor allem Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Es sei mit entwurzelten Bäumen, herabstürzenden Dachziegeln oder anderen Gegenständen zu rechen. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 13, 25, 27, 32, 48, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7542686. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 472845 gezogen. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.183,96 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Essener Sicherheitsunternehmen Kötter trennt sich vom Geschäft mit Geld- und Werttransporten. Wie Firmenchef Friedrich P. Kötter der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe) sagte, übernimmt der schwedische Branchenriese Loomis die Unternehmenssparte mit rund 800 Mitarbeitern. Loomis will den deutschen Markt für Geld- und Werttransporte aufmischen. Bereits jetzt gehört das Unternehmen mit rund 22.000 Mitarbeitern weltweit zu den großen Anbietern von Cash-Management. Weiter lesen …

Russische Historiker haben eine geheime Bunkeranlage unweit der Stadt Twer gefunden. Bestimmt war der Schutzbau für die oberste Sowjetführung und ihre Familien, wie die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ berichtet. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz geht von einer "breiten Unterstützung" der bayerischen Landtagsfraktion für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Er sei dankbar für den Rückenwind, sagte Schulz am Mittwoch nach seinem Treffen mit den Abgeordneten im Kloster Irsee. Weiter lesen …

Das Centrum für Ersatzmethoden zum Tierversuch (CERST) wird in 2018 mit 500.000 Euro aus Landesmitteln gefördert und soll in ein landeseigenes Institut überführt werden. Das hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute bei der Verabschiedung des Landeshaushalts 2018 beschlossen. Weiter lesen …

Mit seinem Gnadengesuch ist der SS-Buchhalter Oskar Gröning (96), der im sogenannten Auschwitz-Prozess 2015 verurteilt wurde, gescheitert. Das hat der Norddeutsche Rundfunk am Mittwoch gemeldet. Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping sieht die SPD "auf einem dramatischen Schlingerkurs", der den Niedergang der Sozialdemokratie noch beschleunige. "Wenn die SPD aus Furcht vor Neuwahlen in eine letzte Notgemeinschaft mit CDU-Chefin Angela Merkel flieht, ist dies politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Weiter lesen …

Am Donnerstag zieht ein schwerer Sturm durch. Danach stellt sich turbulentes Winterwetter mit kräftigen Schneeschauern und Wintergewittern ein. Weiter lesen …

Der Landesverband der Brandenburger LINKEN soll in Zukunft von einer weiblichen Doppelspitze geleitet werden. Diesen Vorschlag unterbreitete am Mittwoch der derzeitige Landesvorsitzende und Finanzminister Christian Görke (LINKE) seiner Partei. Er selber bewerbe sich nicht mehr als Landeschef, erklärte Görke der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Psychologin Marina Chernivsky hat die Situation jüdischer Schüler an deutschen Schulen beklagt. "Manche jüdische Eltern fragen sich, ob Schule ein sicherer Ort für ihre Kinder sei", sagte Chernivsky der "Welt" (Online-Ausgabe). Sie leitet das Kompetenzzentrum für Prävention und Empowerment von der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland. Das Verstecken jüdischer Symbole gehöre für manche Familien zur Normalität. Oft höre sie Sätze wie: "Lieber sagen wir nicht, dass wir jüdisch sind." Antisemitismus komme in Deutschland "mitten im Alltag" vor. Weiter lesen …

Die Volkshochschule Dresden hat einen Kurs über „Kleiderordnungen im Islam“ abgehalten, wie von der Webseite der VHS hervorgeht. Der neue Lehrgang sorgt für Aufregung. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Georg Baselitz, einer der bekanntesten Maler der Gegenwart, hat Verständnis für die Politik des US-Präsidenten Donald Trump gezeigt. "Er agiert, wie ein vernünftiger Politiker heute agieren muss", sagte Baselitz der Wochenzeitung "Die Zeit". Gefragt, wie er Trumps Mauerpläne bewerte, antwortete Baselitz: "So ein Land muss das machen. Viele installieren ja auch auf ihren Grundstücken eine Kamera, stellen einen Elektrozaun auf oder schaffen sich einen scharfen Hund an." Weiter lesen …

Nach Ansicht des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU) ist der Verlust von Macht für Politiker besonders schmerzhaft. In der Wochenzeitung "Die Zeit" vergleicht Beckstein das Gefühl nach einem Machtverlust mit dem Tod eines Freundes. "Der Verlust von Macht ist sehr, sehr schmerzhaft. In der Politik besonders, weil es selten selbstbestimmt geschieht, sondern meist von außen gesteuert wird. Das ist ein massiver Verlust", so Beckstein. Weiter lesen …

Die FDP hat eine Verfassungsklage gegen den Plan von Union und SPD angekündigt, den Solidaritätszuschlag nur für Soli-Zahler mit unteren und mittleren Einkommen abzuschaffen. "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten eine Verfassungsklage erheben, sollte der Solidaritätszuschlag nicht vollständig in dieser Legislaturperiode abgeschafft werden", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In seinem ersten Interview seit Bekanntwerden der Sanktion gegen ihn wehrt sich der 62-jährige Biathlon-Trainer Wolfgang Pichler gegen die Sperre für die Olympischen Spiele in Südkorea. "Das ist eine Farce! Ich bin Opfer eines Komplotts", wettert Pichler. "Ich verabscheue Doping. Sollte an der Geschichte was dran sein, dann habe ich ganz gewiss davon nichts gewusst, das verspreche ich bei bestem Gewissen." Weiter lesen …

CSU-Vizegeneralsekretär Markus Blume hat die SPD davor gewarnt, eine Neuauflage der Großen Koalition scheitern zu lassen. "Wir haben Verständnis für den schwierigen Selbstfindungsprozess, den die SPD durchmacht. Aber das darf nicht dazu führen, dass Deutschlands Zukunft aufs Spiel gesetzt wird", sagte Blume der "Welt". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine gute Zusammenarbeit mit ihrem neuen österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz. "Deutschland und Österreich sind seit vielen Jahrzehnten in enger Partnerschaft verbunden", sagte Merkel am Mittwoch beim Antrittsbesuch des österreichischen Kanzlers in Berlin. Bei den bilateralen Gesprächen sei es vor allem um europapolitische Herausforderungen gegangen. Weiter lesen …

Elektroautos spielen in den Dienstwagenflotten der großen deutschen Unternehmen nach wie vor so gut wie keine Rolle. Das ergab eine Umfrage des Wirtschaftsmagazins "Capital" (Ausgabe 2/2018) unter den 80 im DAX und im MDAX vertretenen Konzernen. Demnach beträgt der Anteil von reinen Elektroautos und Plug-in-Hybriden im Durchschnitt nur 3,6 Prozent. Weiter lesen …

Die Welt ist in diesen Wochen Zeuge eines entlarvenden Schauspiels: während die EU und auch die Regierung in Teheran am sogenannten „Atomdeal“ mit dem Iran festhalten, läßt die US-Regierung unter Präsident Trump nichts unversucht, um Sand ins Getriebe zu streuen und das fragile Abkommen zu sabotieren. Erst dieser Tage schob Washington die jüngsten Unruhen im Iran als fadenscheinigen Vorwand für neue Sanktionen gegen Teheran vor. Weiter lesen …

Im Vorfeld der Grünen Woche hat die Verbraucherorganisation foodwatch eine echte Tiergesundhaltungswende gefordert: Viele Nutztiere litten unter schweren, vermeidbaren Krankheiten - egal ob in großen oder kleinen Ställen, in der Bio-Tierhaltung teilweise genauso wie in konventionellen Betrieben. foodwatch forderte die nächste Bundesregierung daher auf, gesetzliche Vorgaben für die Gesundheit von allen Nutztieren zu machen. Ziel müsse es sein, dass nur noch Lebensmittel von nachweislich gesunden Tieren in den Handel kommen. Die bisher diskutierten Vorschläge wie etwa ein freiwilliges Tierwohl-Label oder eine 0-1-2-3-Kennzeichnung der Haltungsform wären hingegen keine Lösung. Verbesserungen würden damit höchstens für einen kleinen Teil der Tiere erreicht, Fragen nach der Tiergesundheit würden nur eine untergeordnete Rolle spielen, so foodwatch. Weiter lesen …

Die Preise für Benzin und Diesel sind in dieser Woche deutlich gefallen. 1,198 Euro und damit 2,2 Cent weniger als in der Vorwoche müssen Dieselfahrer nach Angaben des ADAC im Wochenmittel bezahlen. Bei Super E10 liegt der Rückgang bei 1,9 Cent. Ein Liter kostet im bundesweiten Durchschnitt 1,341 Euro. Weiter lesen …

Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hat ein Kontrollsystem für den Einsatz selbstfahrender Autos gefordert. "Es muss eine unabhängige Stelle geben, die Daten und Szenarien sammelt und schaut, was das lernende System so macht", sagte Di Fabio dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 2/2018), "wie die Flugsicherheit, die Unfälle auswertet." Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski fordert Konsequenzen aus der Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes zur Entwicklung der Salafistenszene in Deutschland: „Die Zahl der Angehörigen des salafistischen Spektrums in Deutschland wächst ungebremst. Vor allem in der Hauptstadt wird das ganz deutlich: Hier hat sich deren Zahl in den vergangen sechs Jahren mehr als vervierfacht." Weiter lesen …

Die deutschen Sicherheitsbehörden sind am Mittwoch im Rahmen eines bundesweiten Einsatzes gegen eine polnisch-syrische Schleuserbande vorgegangen. "Gemeinsam mit dem polnischen Grenzschutz ist es der Bundespolizei gelungen, eine professionell über Länder und Kontinente hinweg agierende syrisch-polnische Schleuserbande zu zerschlagen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Weiter lesen …

Marco Glowatzki ist ein deutscher Auswanderer aus Hamburg, der regelmäßig mit Videos aus Syrien aufzeigt, wie sich das wirkliche Leben dort abspielt. Seine Beschreibungen sind das völlige Gegenteil dessen, was hierzulande von den quasi gleichgeschalteten Medien vermittelt wird, die immer die gleiche zerstörte Straße in Ost-Aleppo zeigen, wo die fanatischen Dschihadisten des Islamischen Staates völlig zurecht von Putin und Assad zusammengebombt wurden. Weiter lesen …

Kann Fleisch aus dem Brutkasten dazu beitragen, die industrielle Massentierhaltung mit all ihren negativen Folgen für den Planeten zu ersetzen? Forscher arbeiten an Lösungen, um dem weiter wachsenden Fleischkonsum der Menschen und den daraus resultierenden Folgen für die Umwelt etwas entgegenzusetzen. Am Sonntag, 21. Januar 2018, 16.30 Uhr, geht ZDF-Autor Michael Wiedemann für die "planet e"-Dokumentation "Steaks aus dem Brutkasten. Verändert Laborfleisch unseren Planeten?" dieser Frage nach. Weiter lesen …

Adidas-Chef Kasper Rorsted erhöht den Druck auf die kriselnde US-Konzernmarke Reebok. "In einem Unternehmen gibt es kein Freibier. Zur Not muss man einen Schlussstrich ziehen", sagte Rorsted dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 2/2018). Der Adidas-Chef zeigte sich allerdings zuversichtlich, dass der Plan mit dem Namen "Muscle Up" greife. "Ich bin überzeugt, dass die Marke eine gute Substanz hat", sagte er. Reebok sei außerhalb der USA gut positioniert. Weiter lesen …

Der Moraltheologe Stephan Goertz hat der katholischen Kirche in Deutschland einen "Umschwung" im Umgang mit Homosexuellen bescheinigt. Es sei eine "neue bischöfliche Nachdenklichkeit" erkennbar sowie eine "Abkehr von der bisherigen generellen Verurteilung homosexueller Beziehungen", schreibt Goertz in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Rund 170 Einsatzkräfte der Bundespolizei sind am heutigen Morgen bundesweit gegen einen international operierenden Schleuserring vorgegangen. Weiter lesen …

Die Tennisspielerin Angelique Kerber hat im vergangenen Jahr gelernt, "den eigenen Wert als Person nicht über sportliche Erfolge zu definieren". 2016 sei sehr viel auf sie eingestürzt, sagte Kerber dem "Zeitmagazin" über das Jahr, in dem sie zur Nummer eins der Weltrangliste geworden war. "Mir fehlte die Zeit, das alles zu verarbeiten." Weiter lesen …

Immer öfter fordern sich Jugendliche in sozialen Netzwerken dazu heraus, Waschkapseln zu essen und sich bei der extrem schädlichen Challenge zu filmen. Allein die US-amerikanische National Poison Control hat seit Beginn dieses Jahres 40 Fälle registriert, in denen Teenager mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. Weiter lesen …

Die USA werden laut Angaben der amerikanischen Luftstreitkräfte mehrere Bomber des Typs B-52 Stratofortress nach Guam verlegen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Vinton Cerf, der in den siebziger Jahren die Grundlagen des Internets mitentwickelte, hat er vor einem "digital Dark Age", dem digitalen Mittelalter, gewarnt. Mit diesem Begriff wolle er darauf hinweisen, dass "unsere Daten irgendwann verloren gehen werden", sagte er dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Maike Kohl-Richter, die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl, äußert sich in einem großen Interview mit dem Magazin stern erstmals zu Vorwürfen und Unterstellungen, denen sie sich seit dem Tod ihres Mannes im Juni 2017 ausgesetzt sieht. "Ich fühle mich wie Freiwild, das zum Abschuss freigegeben ist", sagte die frühere Ehefrau des Altkanzlers. In den Medien werde viel Unwahres über sie verbreitet, und sie habe zahlreiche Briefe erhalten, "in denen ich beschimpft wurde". Man erkläre ihr in solchen Schreiben unaufgefordert, "wie ich das Grab meines Mannes zu gestalten habe, mein Leben zu führen habe und mich zu benehmen hätte". Weiter lesen …

Kurz vor der Hauptversammlung von Thyssenkrupp am Freitag in Bochum fordert ein einflussreicher Investor einen weitreichenden Konzernumbau von Vorstandschef Heinrich Hiesinger. "Mit der Stahlfusion ist es nicht getan, der Konzernumbau muss weitergehen", sagte Ingo Speich, Fondsmanager von Union Investment, der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Mitgliederzahl des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) ist aller Voraussicht nach erstmals unter die Marke von sechs Millionen gerutscht. Dies zeigt eine Umfrage des "Handelsblatts" (Mittwochsausgabe) unter den Mitgliedsgewerkschaften. Zur Jahrtausendwende hatte der DGB noch knapp 7,8 Millionen Mitglieder. Die größten Einzelgewerkschaften IG Metall, Verdi und IG BCE hatten ihre Zahlen bereits öffentlich gemacht und unter dem Strich Verluste gemeldet. Weiter lesen …

VW-Markenchef Herbert Diess setzt weiter auf die Diesel-Technologie. "Der Diesel wird teurer, ist dafür aber auch noch sauberer", sagte er dem Magazin "Stern". Die Selbstzünder-Technik behalte für größere Fahrzeuge und hohe Kilometerleistungen weiterhin Bedeutung. "Ich würde den Diesel noch lange nicht abschreiben", so Diess. Weiter lesen …

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer empfiehlt der SPD beim Sonderparteitag ein Ja zur Neuauflage der Großen Koalition. "Ich denke, dass es für die Partei besser wäre, in die Große Koalition zu gehen", sagte Niedermayer dem Nachrichtenportal T-Online. Die SPD habe nun nur noch "die Wahl zwischen Pest und Cholera". Jedoch sollte sie bei einer Regierungsbeteiligung künftig stärker das Erreichte in den Vordergrund rücken, statt ständig über die Defizite zu reden. Weiter lesen …

Nach der Veröffentlichung des Nachrichtenmagazins Focus über die Ausspähung jüdischer und israelischer Anschlagsziele durch mutmaßliche iranische Agenten in Deutschland fordert das American Jewish Committee (AJC) von der Bundesregierung Konsequenzen. Weiter lesen …

In ganz Deutschland wird zur Jagd auf Wildschweine geblasen - aus Angst vor der Afrikanischen Schweinepest (ASP). Dabei sind es vorrangig Menschen und nicht Wildschweine, die die Ausbreitung der Krankheit vorantreiben. Sowohl die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) als auch das Friedrich-Löffler-Institut (FLI) bestätigen, dass die Wildschweinjagd die Verbreitung nicht aufhalten, sondern eher beschleunigen wird. Statt überlegt wirksame Maßnahmen zu treffen, lässt sich die Politik vom Alarmismus der Bauernverbände treiben. Dass die Schweinepest Deutschland erreicht, wird dadurch immer wahrscheinlicher. Hauptverantwortlich sind diejenigen Entscheider, die zur sinnlosen Wildschweinjagd aufrufen. Weiter lesen …

Frankreich verlangt von Russland keine Rückzahlung von Schulden aus der Zarenzeit, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Jedoch kann den Franzosen eine Erhebung dieser Forderungen nicht verboten werden, erklärte Frankreichs Wirtschaftsministerium. Weiter lesen …

Smartphone-User haben 2017 um nur sechs Prozent mehr Apps installiert - und das, obwohl immer mehr Zeit mit dem Mobilgerät verbracht wird. Push-Benachrichtigungen haben zudem ein höheres Potenzial unter Konsumenten als angenommen. Das zeigen aktuelle Erhebungen von Flurry und Localytics. Weiter lesen …

Die Zahl der Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen September so stark gestiegen wie noch in keinem Monat zuvor seit Einführung. Das berichtet "Bild" (Mittwoch) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach verhängten die Jobcenter im September 91.590 Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das waren 21.324 mehr als im August - ein Anstieg um 30,3 Prozent. Weiter lesen …

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat sich für eine Anerkennung Palästinas als Staat ausgesprochen. "Wir Europäer müssen zeigen, dass auch die Palästinenser ein Recht auf ihren eigenen Staat haben", sagte Asselborn der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn Frankreich mit der Anerkennung Palästinas voran gehen würde, würden weitere Staaten folgen, auch Luxemburg", betonte er. Weiter lesen …

Die Pläne des EU-Parlaments könnten nach Meinung des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion, Stephan Mayer (CSU), zu einer neuen Zuwanderungswelle nach Deutschland führen. "Es kann nicht sein, dass Staaten wie Deutschland, die ohnehin schon die Hauptlast der Flüchtlingskrise tragen, künftig noch stärker belastet werden sollen. Die Pläne des Europaparlaments könnten zu neuer Zuwanderung in nicht absehbarem Ausmaß führen", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, geht davon aus, dass der Terrorismus Deutschland noch einige Zeit beschäftigen wird. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Münch: "Auf jeden Fall noch mittelfristig." Zwar habe es im vergangenen Jahr in Deutschland anders als in anderen europäischen Ländern keinen großen terroristischen Anschlag gegeben, aber das sage nicht viel aus. "Wir müssen nicht nur auf Deutschland, sondern auch auf Europa blicken, wo wir 2017 mehrere Anschläge mit Todesopfern hatten." Weiter lesen …

Nach Einschätzung von Rentenversicherungs-Chefin Gundula Roßbach hat die Sondierungsvereinbarung von Union und SPD zum Rentenniveau in dieser Legislaturperiode keine konkreten Auswirkungen. "Für diese Legislaturperiode sieht es nach unseren Prognosen so aus, dass das Rentenniveau ohnehin oberhalb von 48 Prozent bleibt", sagte Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer fordert langfristig eine konsequentere Praxis bei Abschiebungen nach Afghanistan. "Die Abschiebungspraxis in Deutschland ist ein Kernproblem der Migrationspolitik", sagte "Bild". "Deshalb legen wir so großen Wert auf die Begrenzung der Zuwanderung. Wer einmal hier ist, ist nur sehr schwer wieder abzuschieben. So kann es nicht bleiben. Das gilt überall in Deutschland, auch für Bayern." Weiter lesen …

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat eine personelle Verstärkung von Gerichten und Anklagebehörden angekündigt. "Ich strebe an, in den kommenden fünf Jahren neue Stellen für Richter und Staatsanwälte in einer Größenordnung von etwa 250 zu schaffen", sagte die CDU-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bereits im laufenden Jahr solle das Personal aufgestockt werden. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sieht im Falle einer Neuwahl für ihre Partei große Schwierigkeiten. "Ich weiß nicht, mit welcher Perspektive sich die SPD dann für einen Wahlkampf aufstellen sollte", sagte Hendricks der "Welt". Unklar sei auch, wer sich als Koalitionspartner anbiete. Die Stimmung vor dem Parteitag am Sonntag bezeichnete sie als "durchwachsen". Es müsse noch einige Überzeugungsarbeit geleistet werden, "dass Ablehnungsreflexe unser Land nicht besser machen". Weiter lesen …

Die Türkei und Deutschland wollen wieder enger zusammenarbeiten. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach ist für diesen Mittwoch, den 17. Januar, ein Treffen zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und ranghohen türkischen Beamten in Berlin geplant. Die deutsch-türkischen Konsultationen waren im vergangenen Jahr aufgrund der Differenzen zwischen beiden Staaten ausgesetzt worden. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Parteichef Björn Engholm sieht in einer Regierungsbeteiligung der SPD die Möglichkeit, die Lebenschancen vieler Menschen zu verbessern. Allerdings seien Nachbesserungen im Steuersystem nötig. "Es ist einerseits Pflicht, das Land regierungsfähig zu machen - was die Union nicht geschafft hat; andererseits ist es die Möglichkeit, die Lebenschancen vieler Menschen substantiell zu verbessern", sagte Engholm der "Heilbronner Stimme" zur Rolle seiner Partei. Weiter lesen …

Viele Justizvollzugsanstalten (JVA) in Nordrhein-Westfalen sind derzeit überfüllt. Das geht aus einer internen Auswertung (Stand 16. Januar 2018) des nordrhein-westfälischen Justizvollzugs hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach sind aktuell die Justizvollzugsanstalten in Bielefeld-Brackwede, Dortmund, Duisburg-Hamborn, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm und Kleve überbelegt. Weiter lesen …

Der Juso-Chef und Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD, Kevin Kühnert, lehnt Nachverhandlungen der Sondierungsergebnisse mit der Union ab. "Wir sollten uns nicht selber belügen", sagte Kühnert der Funke-Mediengruppe. "Was in Sondierungen nicht auf dem Tisch gelandet ist, wird in Koalitionsverhandlungen auch nicht mehr hereinkommen." Weiter lesen …

Der scheidende Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat seine Partei aufgefordert, sich weiter zur Mitte der Gesellschaft hin zu öffnen. "Wir sind eine ökologisch-freiheitliche Partei der linken Mitte, die weit ins Bürgertum ausgreifen kann", sagte er der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). "Dies muss man im Kopf haben, wenn wir die aktuell tollen Umfragen zu Wahlergebnissen machen wollen. 30 Prozent in Baden-Württemberg holst Du ja nicht als linkes Sammelbecken der reinen Lehre, sondern indem Du tief ins Unions-Lager eindringst. Auch daran ist nichts Falsches, wenn man seine Werte bewahrt", so Özdemir. Weiter lesen …

Nach dem neuen Fall von Kindesmissbrauchs fordern Politiker einen besseren Schutz von Kindern. Wie die "Bild" berichtet, fordert Familienministerin Katarina Barley (SPD) "mehr Sachverstand an den Gerichten". Dazu gehörten auch verpflichtende Fortbildungen, die sich konkret auf das Thema Missbrauch und Gewalt beziehen. "Es muss darüber hinaus sichergestellt werden, dass alle beteiligten Institutionen effizient zusammenarbeiten. Dafür brauchen wir verbindliche Kooperationsstrukturen zwischen allen Akteuren." Weiter lesen …

Rechnungshofpräsident Kay Scheller hat Union und SPD vorgeworfen, für die kommenden Jahre zu hohe Ausgaben ohne Gegenfinanzierung zu planen. "Im Sondierungspapier ist eine expansive Ausgabenpolitik angelegt. Ich sehe schon jetzt nicht, wie man da mit 46 Milliarden Euro auskommen will", sagte Scheller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen im Bundestag wollen am Freitag einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der es auch subsidiär geschützten Flüchtlingen ermöglicht, ihre engsten Angehörigen nach Deutschland zu holen. Die Grünen fordern auch, das Personal bei den deutschen Auslandsvertretungen aufzustocken, "um die höhere Nachfrage nach Visa zum Familiennachzug bearbeiten zu können", wie es in dem Antrag heißt, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

UFA-Chef Nico Hofmann wünscht sich einen Generationswechsel in der Politik und fordert klare moralische Positionen. "Im Grunde suchen wir auch in Deutschland immer nach starken politischen Führungspersonen mit Haltung", sagte Hofmann dem "Mannheimer Morgen". "Mit Jens Spahn und Christian Lindner erleben wir vielleicht den Anfang eines Generationenwechsels. Ich wünsche mir, dass diese Generation, egal übrigens welcher Partei, mit einem klaren moralischen Kompass auftritt, mit Persönlichkeit und Haltung." Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, erwartet von einer neuen Bundesregierung eine Verschärfung des Rechts, um Verbrechen im Internet härter zu bestrafen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Münch: "Das Recht bei Straftaten im digitalen Raum muss modernisiert werden." Weiter lesen …

Der Verkehrswissenschaftler Heiner Monheim hält ICE-Hochgeschwindigkeitsstrecken für wirtschaftlichen Unsinn. "Unternehmerisch sind das keine sinnvollen Investitionen", sagte Monheim der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Wenn man die Kosten von zehn Milliarden Euro für die jüngst eröffnete Trasse Berlin-München auf den Fahrgast umlegen würde, müsste eine Fahrkarte 600 Euro kosten, so Monheim." Weiter lesen …

In der Debatte um Straftaten von angeblich minderjährigen Einwanderern hat sich der Chef des Bundeskriminalamtes für Altersfeststellungen bei bestimmten Tätern ausgesprochen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Holger Münch: "Das Alter hat Einfluss auf die Strafbarkeit, denn für Jugendliche und Heranwachsende gilt das Jugendstrafrecht." Weiter lesen …

In Berlin sind die Salafisten nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" älter, als die vielen Meldungen über junge Attentäter aus der weltweiten Szene vermuten lassen. Das ergab jetzt eine Lageanalyse des Berliner Verfassungsschutzes. Sie liegt der Zeitung vor. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) richtet den Fokus auf kriminelle Netzwerke aus dem Nordkaukasus in Deutschland - und dort vor allem auf Täter mit tschetschenischer Herkunft. "Seit einiger Zeit fällt uns auf, dass Tschetschenen vermehrt in Delikten wie Erpressung, aber auch Drogengeschäfte verwickelt sind", sagte Michael Nagel, Leiter im Bereich Auswertung Organisierte Kriminalität (OK) beim BKA, der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hat angesichts der jüngsten Durchsuchungen bei mutmaßlichen iranischen Agenten eine Zunahme der Spionagetätigkeiten des Landes beklagt und das Mullah-Regime kritisiert. "Die Durchsuchungen wundern mich überhaupt nicht, weil der Iran zu den aktivsten Staaten gehört, die in der Bundesrepublik Spionage betreiben", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz macht Druck auf Polen in dessen Streit mit der EU-Kommission. "Es braucht egal in welchem Mitgliedsstaat immer ein genaues Hinsehen, wenn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr sind oder zumindest dieser Eindruck entsteht", sagte Kurz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In einem Appell hat Ex-SPD-Chef und Außenminister Sigmar Gabriel auf die anstehende Entscheidung des Bundesparteitages zu Verhandlungen über eine Große Koalition hingewiesen. "Es ist nicht übertrieben: Am kommenden Sonntag schaut nicht nur Europa gebannt auf den SPD-Parteitag, sondern viele Menschen weit darüber hinaus. Die Welt schaut deshalb wirklich auf Bonn am kommenden Sonntag", sagte der "Bild". Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.792,86 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.775 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.745 Punkten (-0,20 Prozent). Weiter lesen …

US-Serienstar Meghan Markle (36) ist das Schönheits-Vorbild schlechthin. Im Interview mit Neue Post verrät Chirurg Werner Mang das Geheimnis ihrer Schönheit: "Seit der Verlobung mit Harry steht das Telefon in meiner Klinik nicht mehr still. Alle wollen so aussehen wie Meghan Markle. Sie wollen alle Prinzessin werden. Doch das kann selbst der beste Schönheitschirurg nicht bewerkstelligen", so der Professor. Weiter lesen …

Die AfD ist eine der Fraktionen im Bundestag, es stehen ihr Ausschussvorsitze zu. Es gibt keine Möglichkeit, sie ihr zu verweigern - und auch keine Notwendigkeit. Denn so prestigeträchtig diese Posten auch sind, allmächtig sind die Vorsitzenden nicht. Weiter lesen …

Das Ergebnis ist wenig überraschend: Der vom Senat bestellte "neutrale" Gutachter kommt zu dem Schluss, dass der Flughafen Tegel nicht geöffnet bleiben kann. Ein Flugbetrieb auch nach der Eröffnung des BER in Schönefeld sei nur möglich, wenn sich alle drei Gesellschafter, also Berlin, der Bund und Brandenburg, einig wären, die gemeinsame Landesplanung zu ändern. Es gibt von Senatsseite ja noch nicht einmal ein Ansinnen, die gemeinsame Landesplanung zu ändern. Weiter lesen …

Der Dow Jones Industrial Average hat es schon wieder getan. Innerhalb von gerade sechs Handelstagen hat der US-Leitindex erneut die Distanz von 1.000 Punkten durchmessen und erstmals die Schwelle von 26.000 Punkten übertroffen. Den bisher schnellsten Sprung von einer Tausendermarke zur nächsten hat der Index hingelegt, während in Washington wieder einmal um eine Erhöhung der Ausgaben-Obergrenze für den Bundeshaushalt gerungen wird. Doch von politischen Störgeräuschen lässt sich der US-Aktienmarkt schon lange nicht mehr beirren. Weiter lesen …