16. Januar 2018 - Archiv

Bundesbankpräsident Jens Weidmann macht Druck, dass das umstrittene billionenschwere EZB-Staatsanleihekaufprogramm in diesem Jahr ausläuft. "Das hielte ich aus heutiger Sicht für angemessen", sagte Weidmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weidmann bekräftigte seine grundsätzliche Kritik an dem Staatspapierekauf durch die Notenbanken des Eurosystems. "Die Käufe haben nicht vernachlässigbare negative Nebenwirkungen. So sind die Zentralbanken dadurch inzwischen zu den größten Gläubigern der Staaten geworden." Weiter lesen …

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, in der Eurozone ein gemeinsames Budget einzurichten. Der neue Regierungschef in Wien wendet sich damit gegen Vorstellungen, die im Sondierungspapier von Union und SPD für eine mögliche Koalition festgehalten wurde. Er teile die Ziele eines transparenteren, wettbewerbsfähigeren und subsidiär organisierten Europas, sagte der Vorsitzende der christlich-sozialen Partei ÖVP der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Bei gewissen Überlegungen, was die Euro-Zone betrifft, also etwa ein mögliches Eurozonen-Budget, bin ich deutlich skeptischer." Weiter lesen …

Trotz teils horrender Kosten für Apple-Produkte werden deren Sicherheit und das magere Preis-Leistungsverhältnis immer wieder der Kritik unterzogen. Nun sollen erneut Online-Kriminelle einen Weg gefunden haben, Apple-Nutzer um ihr Bares zu bringen, meldet der Antivirenprogramm-Hersteller ESET. Weiter lesen …

„Die Menschen haben Hoffnungen auf Jamaika gesetzt. Aber wir waren da. Und Jamaika ist ein armes Land“, so Wolfgang Kubicki, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP. Im Sputnik-Interview mit Paul Linke sagt Kubicki, eine neuerliche Große Koalition wird das Wohlstandsniveau in Deutschland nicht wahren können. Weiter lesen …

Russell M. Nelson ist der neue Präsident der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage. Das wurde heute, am Dienstag, den 16. Januar 2018, in Salt Lake City (USA) bekanntgegeben. Präsident Nelson, 93, tritt die Nachfolge von Präsident Thomas S. Monson an, der am 2. Januar 2018 verstarb. Als Präsident der Kirche führt er eine weltweite Glaubensgemeinschaft mit über 16 Millionen Mitgliedern an. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.246, 33 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,35 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Investoren müssen sich darauf gefasst machen, ihr ganzes Geld, das sie in Bitcoins investiert haben, zu verlieren. Diese Meinung äußerte der Chef der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA), Steven Maijoor, gegenüber der Agentur Bloomberg am Dienstag. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz sieht bereits das Sondierungsergebnis für die Europapolitik als ausreichenden Grund, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen. "Alleine diese Veränderungen würden ausreichen, um über eine Koalition zu reden", sagte Schulz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag schließt sich der Forderung der Bauernverbände und der gemeinsamen Erklärung von Jagdverband und dem bundeseigenen Friedrich-Löffler-Institut für Tiergesundheit (FLI) nach der verstärkten Jagd auf Wildschweine an, um die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu verhindern. Dies erklärte der agrar- und jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Udo Stein MdL, am Freitag. Weiter lesen …

Der Gewerkschaftsexperte Elmar Wigand hat das Geschäftsmodell des durch eine umstrittene Werbekampagne in die Schlagzeilen geratenen Modekonzerns Hennes & Mauritz kritisiert. "H&M lässt den grausamsten Teil seiner Wertschöpfung in Asien von einem Dickicht aus Subunternehmern betreiben, die in Bangladesch, Indien und Pakistan rund 1900 Fabriken unter teils abenteuerlichen Bedingungen betreiben", schreibt Wigand in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland. Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD) lehnt einen AfD-Vorsitz im Haushaltsausschuss ab. "Aus meiner Sicht muss die SPD den Vorsitz im Haushaltsausschuss beim Zugriffsverfahren beanspruchen, weil ja mögliche Koalitionsverhandlungen ausdrücklich ergebnisoffen geführt werden und der SPD-Mitgliederentscheid keine kleine Hürde für eine neue Regierung darstellt", sagte die langjährige Haushaltspolitikerin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der NABU begrüßt den heute in Straßburg von der EU-Kommission vorgestellten Vorschlag für eine Plastikstrategie und fordert die Pläne zur Eindämmung des Plastikabfalls nun zügig umzusetzen. Nach dem Willen der EU-Kommission sollen alle Plastikverpackungen in der EU bis 2030 recycelbar werden, der Verbrauch von Einwegplastik eingedämmt und die Verwendung von Mikroplastik etwa in Kosmetika soll beschränkt werden. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz hat Kritik des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt zurückgewiesen. "Wir wären alle gut beraten, den Verhandlungspartner nicht in dieser Weise zu attackieren", sagte Schulz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich halte von derartigen Profilierungsversuchen auf Seiten der Union gar nichts." Weiter lesen …

Google bietet seine Unterstützung bei der Digitalisierung Deutschlands an. Philipp Justus, Vice President Google Germany, wirft der deutschen Politik auf dem Deutschen Medienkongress in Frankfurt Fehleinschätzungen bei dieser gesellschaftlichen Aufgabe vor, räumt aber auch eigene Versäumnisse bei der Sicherheit ein. Bis Ende des Jahres werde die Zahl der Mitarbeiter, die die Youtube-Inhalte kontrollieren, massiv auf 10.000 erhöht. Weiter lesen …

Die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, verlangt als Reaktion auf das Sondierungspapier von Union und SPD eine deutliche Erhöhung des Bundeszuschusses zur Rentenkasse. "Union und SPD haben vereinbart, dass Sozialversicherungsbeiträge in dieser Legislaturperiode insgesamt unter 40 Prozent liegen werden. Legt man das zugrunde, muss vermutlich ein nicht unerheblicher Teil der geplanten Änderungen aus Steuermitteln finanziert werden", sagte Roßbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Zöllner des Hauptzollamts Singen haben auf einer Raststätte an der Autobahn 81 bei der Kontrolle von zwei Reisenden und deren Fahrzeug zwei für den Verkauf vorgesehene Welpen entdeckt. Die beiden Personen aus Südosteuropa gaben auf Befragen an, sich auf Urlaubsreise mit Fahrtziel Freiburg zu befinden. Auf die beiden Hunde, zwei Französische Bulldoggen-Welpen, angesprochen, gab die 34-jährige Beifahrerin an, diese gehören ihr und seien als Geschenk für einen Bekannten in Freiburg bestimmt. Im Rahmen der anschließenden Fahrzeugkontrolle fanden die Zöllner jedoch zwei ausgefüllte Verkaufsverträge vor. Weiter lesen …

Nasskaltem Schauerwetter am Mittwoch folgt am Donnerstag Sturmtief FRIEDERIKE mit Regen und Sturm, teils drohen sogar Orkanböen! Nur ganz im Norden bleibt es wahrscheinlich ruhiger, dafür fällt dort aber Schnee. Weiter lesen …

Viele Drohnen-Besitzer scheuen die seit Kurzem geltende Führerscheinpflicht. Das ergab eine Befragung des Wirtschaftsmagazins "Capital" (Ausgabe 2/2018) bei den 30 vom Luftfahrt-Bundesamt (LBA) zertifizierten Prüfstellen. Demnach haben bis Anfang dieses Jahres, und damit drei Monate nach Inkrafttreten, erst rund 3.000 Besitzer besonders schwerer Drohnen eine amtliche Fluglizenz erworben. Branchenexperten erwarten, dass allein am deutschen Himmel bis Ende dieses Jahres knapp 40.000 Drohnen kreisen werden, die unter die Führerscheinpflicht fallen. Weiter lesen …

Fast jeder fünfte Internetnutzer (19 Prozent) kann sich vorstellen, eine Versicherung für kriminelle Vorfälle im Internet abzuschließen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom. Fünf Prozent der Befragten gaben zudem an, dass sie sich auf jeden Fall gegen Cyberkriminalität versichern wollen. Die Mehrheit der Internetnutzer sieht jedoch keinen Bedarf für solche Versicherungen. Weiter lesen …

Die nächsten Tage bescheren uns große Wetterturbulenzen. Neben Schneeregen- und Graupelschauern wächst vor allem die Sturmgefahr weiter an. Besonders betroffen sind davon voraussichtlich die Gebiete vom Münsterland bis hin zum Erzgebirge. Weiter lesen …

Der Berliner Senat darf zurzeit nichts tun, um den Flughafen Tegel dauerhaft offen zu halten und damit den Volksentscheid umzusetzen. Zu diesem Schluss kommt der als neutraler Gutachter vom Senat eingesetzte frühere Bundesverwaltungsrichter Stefan Paetow, berichtet der RBB. Sein 72-seitiges Gutachten wurde heute im Senat beraten. Weiter lesen …

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Auch wenn man erleichtert sein dürfe, dass ein erster Schritt hin zu einer stabilisierenden Regierung gemacht worden sei, biete eine Große Koalition "nichts wirklich Neues", sagte Guttenberg dem Fernsehender N24. Weiter lesen …

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Nachverhandlungen mit der SPD über die Bürgerversicherung und zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen abgelehnt. "Die Themen, die bei den Sondierungen abgehandelt worden sind, sind entschieden", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Einen nicht alltäglichen Polizeieinsatz haben Beamte des Bundespolizeireviers Heilbronn am Dienstagvormittag (16.01.2018) gegen 10:05 Uhr erlebt. Ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn informierte das Bundespolizeirevier Heilbronn über einen am Bahnsteig 7 sitzenden Schwan. Im weiteren Verlauf lief das Tier über mehrere Gleise des Heilbronner Hauptbahnhofs und setzte sich letztendlich im Gleisbereich nieder. Weiter lesen …

Der Bekleidungshändler C&A will seine Investitionen massiv hochfahren und prüft deshalb erstmals die Aufnahme fremder Investoren. Das habe der Europa-Chef des Unternehmens, Alain Caparros, in einem Schreiben an die Mitarbeiter bestätigt, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Die für Freitag im Bundestag geplante Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Terroranschlag von Anis Amri sorgt vorab für Streit zwischen den Fraktionen. Strittig sei vor allem der Umgang mit der AfD, berichtet die "taz" am Dienstag in ihrer Onlineausgabe. Einen gemeinsamen Einsetzungsantrag aller Fraktionen wird es nach Informationen der Zeitung nicht geben. Linke, Grüne und SPD lehnten in diesem Punkt eine Zusammenarbeit der AfD ab, da die Partei den Anschlag instrumentalisiere. Weiter lesen …

Thomas Buberl (44), Vorstandsvorsitzender des französischen Versicherungskonzerns AXA, wird mit sofortiger Wirkung neu in den Aufsichtsrat der Bertelsmann SE & Co. KGaA berufen. Das internationale Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen Bertelsmann erweitert damit sein oberstes Kontrollgremium um einen international erfahrenen Vertriebs- und Digitalexperten. Weiter lesen …

Ohne Frage: Recht ist eine ernste Angelegenheit. Umso überraschender ist es, mit was für haarsträubenden Fällen sich Richter hin und wieder auseinandersetzen müssen. Einige der kuriosesten Fälle fasst Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer, im Folgenden zusammen. Weiter lesen …

Die Zahl der Familiennachzüge nach Deutschland ist offenbar weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr habe das Auswärtige Amt insgesamt rund 118.000 Visa für Angehörige von Drittstaaten zum Familiennachzug ausgestellt, berichtet die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf Kreise des Auswärtigen Amtes. Im Jahr 2016 lag die Zahl bei etwa 100.000, im Jahr 2015 wurden lediglich etwa 70.000 entsprechende Visa ausgestellt. Weiter lesen …

Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". In dem Sondierungspapier fänden sich "Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem" nicht wieder, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Thomas Kutschaty, der Zeitung. Weiter lesen …

Der neue Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, hat sich für mehr kulturelle Vielfalt in den Städten in Deutschland ausgesprochen. "Unser Städte müssen bunter werden, auch Menschen aus anderen Ländern müssen hier ein Zuhause finden", sagte Lewe der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Als typisches Wintergemüse lässt sich Kohl in der kalten Jahreszeit ernten oder problemlos über den Winter lagern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war in Deutschland der Weißkohl im Jahr 2016 mit 431 000 Tonnen die erntestärkste Kultur. Der Anteil des geernteten Weißkohls an der gesamten Erntemenge von Kohlgemüse lag dabei bei über 50 %. Weiter lesen …

Auch für das Jahr 2018 wurden vom Bund wieder zahlreiche neue Gesetzgebungen getroffen, die für Gründer wie auch für langjährige Unternehmer von Bedeutung sind. Was Selbstständige in Bezug auf Steuern und Recht wissen müssen, erfahren sie im Folgenden. Weiter lesen …

Der Begriff "alternative Fakten" ist zum Unwort des Jahres 2017 gekürt worden. Die Bezeichnung sei der "verschleiernde und irreführende Ausdruck für den Versuch, Falschbehauptungen als legitimes Mittel der öffentlichen Auseinandersetzung salonfähig zu machen", teilte die Jury am Dienstag in Darmstadt mit. Der Ausdruck sei zum Synonym und Sinnbild für "eine der besorgniserregendsten Tendenzen im öffentlichen Sprachgebrauch, vor allem auch in den sozialen Medien, geworden". Weiter lesen …

Einen antibakteriellen Wirkstoff aus menschlichen Substanzen haben internationale Forscherteams unter Beteiligung von Experten der Universität Graz entwickelt. Laut den Wissenschaftlern war die Ausgangslage für die Untersuchung dem reflexartigen Verhalten von Menschen geschuldet, die eine kleine Wunde an der Hand zum Mund führen und mit Speichel benetzen. Weiter lesen …

Im Jahr 2017 sind insgesamt 186.644 Asylsuchende in Deutschland registriert worden. Das sind deutlich weniger als in den Vorjahren, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. So waren es im Jahr 2016 noch circa 280.000 und im Jahr 2015 noch circa 890.000 asylsuchende Menschen. Entschieden wurde 2017 über die Asylanträge von 603.428 Personen. Das sind 92.305 weniger (- 13,3 Prozent) als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Weiter lesen …

Die kommunalen Energieversorger in Deutschland werden in Zukunft enger zusammenrücken müssen, um bestehen zu können. Neben Kooperationen von Stadtwerken untereinander wird auch die Zusammenarbeit mit branchenfremden Partnern eine wachsende Rolle spielen. Das ist das Ergebnis der Studie "Stadtwerke 2030", über welche das "Handelsblatt" berichtet. Das Beratungsunternehmen PwC hat sie für den Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) erstellt. Weiter lesen …

An der TU Wien gelang ein wichtiger Schritt zur Verbindung von elektrischen und magnetischen Materialeigenschaften – ein Zusammenhang, der für die Elektronik eine wichtige Rolle spielt. Weiter lesen …

Zu dem anstehenden Élysée-Festakt erklären die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland: „Die AfD-Fraktion wird weder die Festaktresolution zum Jubiläum des Élysée-Vertrages, die die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP, Linke unterzeichnet haben, mittragen, noch an dem Festakt in Paris teilnehmen." Weiter lesen …

In Eberbach im baden-württembergischen Rhein-Neckar-Kreis ist am Dienstagmorgen ein Schulbus gegen eine Hauswand gefahren. Dabei seien 43 Personen verletzt worden, sechs davon schwer, berichtet der "Südwestrundfunk" unter Berufung auf Polizeiangaben. Bei den Schwerverletzten soll es sich um Schüler handeln. Weiter lesen …

Yoga ist ein idealeres Sinnbild für den völligen Einklang der Harmonie bei Körper und Seele. Dabei handelt es sich bei Yoga um einen ganz besonderen Lebensstil, sich selbst bewusst harmonisch von äußerlichen Einflüssen im Einklang zu bringen. Doch Yoga besteht nicht nur aus ruhigen Körperbewegungen, denn diese können sogar je nach Art des Yogas von entspannt bis hin zu fließend sein. Weiter lesen …

Netzwerke, an denen sich Hacker todsicher die Zähne ausbeißen, sind nach einer neuen Methode von Forschern des University College London (UCL) keine Utopie mehr. Ihr Verfahren bietet eine sichere Kommunikation zwischen zahlreichen Geräten, die mehr oder weniger quantentechnologische Eigenschaften besitzen. Wenn man so will, bezieht sich das auf alle Systeme, die mit Transistoren bestückt sind. Weiter lesen …

Zwei strategische Überschallbomber des Typs Tu-160 (Nato-Code: Blackjack) haben einen planmäßigen Flug über den internationalen Gewässern der Barentssee, des Nordpolarmeeres und des Europäisches Nordmeeres durchgeführt, wie das russische Verteidigungsministerium, laut der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik", am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 nahm nach ersten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Gesamtbevölkerung Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 346 000 Personen (+ 0,4 %) zu und lag am Jahresende bei 82,5 Millionen. 2015 hatte es einen deutlich höheren Anstieg um 978 000 Personen (+ 1,2 %) gegeben. Weiter lesen …

Die Großhandelsverkaufspreise lagen im Jahresdurchschnitt 2017 um 3,5 % über dem Stand des Jahres 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten insbesondere die gestiegenen Preise im Großhandel mit Erzen, Metallen und Metallhalbzeug (+ 9,4 % gegenüber 2016) sowie die Preise mit festen Brennstoffen und Mineralölerzeugnissen (+ 8,8 %) einen entscheidenden Einfluss auf die Veränderung gegenüber dem Vorjahr. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland erhöhten sich im Jahresdurchschnitt 2017 um 1,8 % gegenüber 2016 und damit stärker als in den letzten vier Jahren. Von 2014 bis 2016 hatten die Jahresteuerungsraten sogar jeweils unterhalb von einem Prozent gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden für 2017 in den einzelnen Monaten Inflationsraten - gemessen am Verbraucherpreisindex - zwischen + 1,5 % und + 2,2 % ermittelt. Im Dezember 2017 erreichte die Inflationsrate einen Wert von + 1,7 %. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im November 2017 preisbereinigt (real) 1,1 % mehr um als im November 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Umsatz nominal (nicht preisbereinigt) um 3,1 %. Weiter lesen …

Die Sondierungsergebnisse von Union und SPD stoßen im Bundeswirtschaftsministerium auf erhebliche Kritik. So sehen die Beamten in der Leitungsebene des SPD-geführten Hauses die Teil-Abschaffung des Soli aus verteilungspolitischen Gründen kritisch, halten das geplante höhere Kindergeld für unwirksam, fordern eine stärkere Absenkung des Arbeitslosenbeitrages und mehr Mut in der Europa- und Klimapolitik. Das geht aus einer hausinternen Analyse des Ministeriums mit über 100 Anmerkungen zu den Sondierungsergebnissen hervor, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Scharfe Kritik an den Bürgerversicherungsplänen der SPD hat Allianz-Chef Oliver Bäte geübt. "Wir können uns nicht dauerhaft von Leuten, die zu wenig vom Fach verstehen, sagen lassen, was wir haben dürfen", sagte Bäte beim Wirtschaftsgipfel der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. "Wir brauchen Vielfalt in diesem Land und keine DDR 2.0", sagte Bäte. Weiter lesen …

Die Zahl der in Deutschland von Privatbesitzern registrierten Waffen ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Zum Jahresende waren 5,37 Millionen Schusswaffen beziehungsweise Waffenteile im Nationalen Waffenregister verzeichnet. Das waren rund 20.400 mehr als ein Jahr zuvor, wie aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Die meisten davon (3,6 Millionen) waren Langwaffen, also etwa Jagdgewehre, Büchsen und Flinten. Dabei hat sich der Zuwachs noch etwas beschleunigt: Von 2015 auf 2016 hatte das Plus etwa 16.100 betragen. Weiter lesen …

Die neue Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Susanne Lin-Klitzing, hat mit Blick auf die Pläne des neuen Präsidenten der Kultusministerkonferenz Helmut Holter (Linke) und das Sondierungspapier von Schwarz-Rot davor gewarnt, Demokratiebildung nur als Programm gegen die AfD zu verstehen. "Ich hoffe, dass das Thema nicht parteipolitisch instrumentalisiert wird. Nur gegen die AfD zu sein, das ist zu wenig. Das ist keine Demokratie-Erziehung", sagte Lin-Klitzing der "Welt". Es würde die Demokratie diskreditieren, wenn man damit eine Art Wahlempfehlung verbinde. Um sinnvoll Demokratiebildung betreiben zu können, müsse das Fach Politik wieder stärker gewichtet werden. "Wenn wir Demokratiebildung ernst nehmen, dann muss Politik ein eigenständiges Fach sein und, wenn nötig, wieder werden." Weiter lesen …

Die FDP will Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis ermöglichen. "Es ist an der Zeit, neue Wege in der Suchtprävention bei Cannabis zu beschreiten. Diese bedürfen aber einer fundierten wissenschaftlichen Grundlage, die durch wissenschaftlich begleitete Modellprojekte gewonnen werden kann", heißt es in einem Antragsentwurf, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet und der am Dienstag von der FDP-Bundestagsfraktion auf den Weg gebracht werden soll. "Ziel muss es sein, die Verbreitung von Cannabis zu kontrollieren und den Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung zu verbessern." Weiter lesen …

Im INSA-Meinungstrend hat die SPD (18,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verloren. Sie kommt damit auf den niedrigsten jemals im INSA-Meinungstrend gemessenen Wert. Das Meinungsforschungsinstitut INSA befragte im Auftrag der "Bild" vom 12. bis zum 15. Januar 2018 insgesamt 2.000 Bürger. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Teilen von CDU und CSU vorgeworfen, durch Störmanöver die Bildung einer Regierung von Union und SPD zu hintertreiben. "Da sind Frondeure am Werk, die eine versteckte Agenda verfolgen", sagte Hendricks der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor allem die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt legten die Vermutung nahe, ihm gehe es darum, die "Alten loszuwerden" und durch Scheitern von Koalitionsverhandlungen die Parteichefs Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) zu Fall zu bringen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Linken und frühere Bundestagsfraktionschef, Gregor Gysi, hat seine Partei vor der Gründung einer neuen Linken gewarnt. Zu entsprechenden Überlegungen seiner Amtsnachfolgerin Sahra Wagenknecht sagte Gysi der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", gegen eine Sammlungsbewegung wäre nichts zu sagen. "Den Wunsch nach einer neuen Partei halte ich allerdings für völlig überflüssig. Eine neue Partei würde nur zersplittern, die Linke schwächen." Weiter lesen …

Die geplante Anhebung der Mütterrenten betrifft nach Auskunft der Deutschen Rentenversicherung rund 2,8 Millionen Rentnerinnen und könnte die Rentenkasse im Jahr 2019 rund 3,7 Milliarden Euro kosten. Das sagte ein Sprecher der Rentenversicherung der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Pflegekräfte in Deutschland fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag des Deutschen Pflegetages (CARE-Klima-Index, 2016 Befragte), über den die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hält die zwischen Union und SPD ausgehandelten Sondierungsergebnisse zur künftigen Finanzierung der Bundeswehr für ungenügend. "Das, was in der Sondierungsvereinbarung steht, reicht für die Bundeswehr hinten und vorne nicht", sagte Bartels der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat die Forderung des thüringischen Bildungsministers Helmut Holter (Linke) nach deutsch-deutschen Schüleraustauschen als "sicherlich gut gemeint, aber nicht mehr zeitgemäß" zurück gewiesen. Sie habe so etwas nach der Wende selbst organisiert, sagte Gleicke der "Berliner Zeitung" (Online -Ausgabe). Weiter lesen …

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat den Forderungen aus der SPD nach Nachverhandlungen des Sondierungspapiers eine klare Absage erteilt. "Die CDU wird die Sondierungsergebnisse nicht neu verhandeln", sagte Bouffier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

2017 haben in Sachsen-Anhalt so wenige Menschen einen Meisterbrief verliehen bekommen wie nie zuvor. Zwischen Januar und Dezember beendeten 294 Handwerker ihre Ausbildung mit diesem höchsten Abschluss. Das waren zehn Prozent weniger als vor einem Jahr und sogar knapp 40 Prozent weniger als 2013. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium warnt eindringlich vor einer Abschaffung der Grundsteuer. Ab Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Steuer, die alle Hausbesitzer und Millionen deutsche Mieter belastet, grundgesetzwidrig ist. "Bild" berichtet über ein Schreiben des Finanzministeriums an die Karlsruher Richter, in dem es heißt, die Steuer sei "unverzichtbar". Weiter lesen …

Bei der Lebensversicherung sieht Allianz-Chef Oliver Bäte in der aktuellen Niedrigzinsphase keine Chance, Produkte mit einem Garantiezins anzubieten. "Das ist bei der derzeitigen Zinspolitik der Europäischen Zentralbank nicht darstellbar. Ein solches Geschäftsmodell ist in diesem Umfeld seriös nicht zu betreiben", sagte Bäte beim Wirtschaftsgipfel der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Weiter lesen …

Der Autozulieferer Bosch glaubt, dass sich bald Standards für Roboterautos herausbilden werden. Gerade laufe rund um die Welt "ein spannendes Rennen", wer als erster ein fahrerloses Auto in Serie bringe, sagte Bosch-Geschäftsführer Rolf Bulander der "Süddeutschen Zeitung". Gewinnen werde derjenige, "der die Standards setzt: Wenn ein Roboterauto einen Unfall baut, wird man auch zählen, wie viele Sensoren und Kameras der Wagen hatte." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei werde bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen auf die Agenda setzen. "Wir haben zum Beispiel nicht über die ärztliche Versorgung auf dem Land gesprochen", sagte Klingbeil der "Welt" mit Blick auf die Sondierungen mit CDU und CSU. Weiter lesen …

In Frankreich werden Juden nach Regierungsangaben immer häufiger zu Opfern von körperlicher Gewalt in ihren Häusern und Wohnungen. "Es kommt regelmäßig zu Übergriffen, die für Beunruhigung und Angst in der jüdischen Bevölkerung sorgen", sagte der Antisemitismus-Beauftragte der französischen Regierung, Frédéric Potier, der "Welt". Weiter lesen …

Mädchen, die auf Anweisung ihrer Familien einen Mann heiraten sollen, den sie gar nicht kennen und nicht lieben, stehen im Blickpunkt der "ZDFzoom"-Dokumentation "Heirat ohne Liebe - Zwangsehen in Deutschland". Zu sehen ist diese ist am Mittwoch, 17. Januar 2018, um 23.30 Uhr im ZDF. Weiter lesen …

Die Düsseldorfer SBC AG, eine auf Sanierung und Restrukturierung spezialisierte Beratungsgesellschaft aus Düsseldorf, hat nach erfolgreichen Verhandlungen mit der Insolvenzverwaltung von Air Berlin die Schweizer Belair Airlines AG übernommen. Der Flugbetrieb soll baldmöglichst wiederaufgenommen werden, nachdem die Liquidation der Gesellschaft während der Eigentümerschaft von Air Berlin im Verlauf des Jahres 2017 bereits eingeleitet wurde. s Weiter lesen …

Die in den Sondierungsgesprächen von Union und SPD vereinbarte Abschaffung der Abgeltungssteuer für Zinserträge stößt auf Kritik von Steuerexperten. Wie der Bund der Steuerzahler (BdSt) berechnet hat, kann die Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Zinseinkünfte bereits ab einem Jahresbruttoverdienst von rund 21.000 Euro nachteilig sein, berichtet das "Handelsblatt". Das gilt laut BdSt, sofern der Sparer-Pauschbetrag bereits ausgeschöpft ist. Weiter lesen …

Konstantin Kuhle hört als Chef der Jungen Liberalen (Julis) auf. Er werde sich Ende April nicht wieder als Bundesvorsitzender zur Wahl stellen, sagte er dem "Handelsblatt". Zur Stunde geht eine entsprechende Mail an alle 10.000 Mitglieder der liberalen Jugendorganisation raus. Kuhle ist seit 2014 Chef der Julis. Im vergangenen Jahr war er in den Bundestag gewählt worden, für die FDP soll er künftig im Innenausschuss und im EU-Ausschuss sitzen. Weiter lesen …

Mit einem massiven Weiterbildungsprogramm will der Versicherungskonzern Allianz seine weltweit 150.000 Mitarbeiter auf den digitalen Wandel vorbereiten. "Wir wissen, dass wir bis 2021 knapp 50 Prozent der Mitarbeiter um- und weiterbilden müssen, speziell in digitale Fertigkeiten", sagte Allianz-Chef Oliver Bäte beim Wirtschaftsgipfel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat das 28-seitige Sondierungspapier für eine mögliche Große Koalition als Erfolg bezeichnet. "Wir haben ein gutes Ergebnis erzielt und konnten eine Menge SPD-Themen durchsetzen", sagte Nahles am Montag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Am Abend ist der zweite Bombenblindgänger des Jahres 2018 in Essen erfolgreich entschärft worden. Frank Stommel (Kampfmittelbeseitigungsdienst der Bezirksregierung Düsseldorf) hatte es heute nach eigenen Angaben mit einem störrischen Exemplar zu tun. Der Aufschlagzünder der amerikanischen Bombe mit fünf Zentnern Gewicht ließ sich nicht ganz so leicht entfernen. Weiter lesen …

Die SPD hat einen Ruf als Diskussionspartei zu verteidigen. Kritische Stimmen beflügeln die Sozialdemokratie. Dafür lieben sie ihre Anhänger, die zugleich leicht verachtend auf andere Parteien schauen, wo die Basis klaglos und dumpf ihrer Führung zu folgen scheint. Weiter lesen …

Die Idee des thüringischen Bildungsministers Helmut Holter aber, mehr als 28 Jahre nach der Implosion der DDR mit ost-westdeutschen Schülerprojekten zu kommen, ist einigermaßen abstrus. Sie dürfte bei Schülern zu Kopfschütteln führen und kommt einem politischen Offenbarungseid gleich. Noch abstruser ist allerdings die Begründung des Bildungsministers und Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz. Weiter lesen …

Der Fall des neunjährigen Freiburger Jungen, der von der eigenen Mutter gequält, missbraucht und an fremde Männer verkauft wurde, zeigt: Zu oft siegt der Grundsatz, dass eine schlechte Familie immer noch besser ist als gar keine. Gewiss, die Gerichte entschieden in gutem Glauben. Konkrete Taten waren nicht bekannt, die bis dahin unverdächtige Mutter beteuerte ihre Mitarbeit. Weiter lesen …

Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb Außenminister Lawrow diplomatisch. Die Aussichten für die Zukunft skizzierte er gleich als düster. Washington mache Front gegen das Atomabkommen mit Iran, betreibe eine Spaltung Syriens, drohe mit Gewalt gegen Nordkorea. Die Lage sei »brandgefährlich«. Weiter lesen …