3. September 2018 - Archiv

Die deutsche Automobilindustrie verlangt ein flächendeckendes Mobilfunknetz 5G, damit Vernetzung und Digitalisierung der Fahrzeugflotten in Zukunft funktionieren können. "Das Problem besteht eher auf dem Land. Wenn man beispielsweise von Straßburg über den Rhein nach Deutschland fährt, ist die Verbindung 10 bis 15 Kilometer tot. Das ist für die Zukunft nicht hinnehmbar", sagte Bernhard Mattes, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das ukrainische Militär bereitet eine Offensive im Donbass vor, sagte der amtliche Sprecher des Operativkommandos der selbsterklärten Donezker Volksrepublik (DVR), Eduard Bassurin. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Ein soeben von Migration Watch veröffentlichter Bericht zeigt, dass 82 Prozent des Bevölkerungswachstums Großbritanniens auf Zuwanderung zurückzuführen ist. Der Bericht zeigt deutlich, dass die 6,6 Millionen Personen, um die Großbritannien gewachsen ist, zu 85%direkt auf Migration zurückzuführen ist. Sei es durch direkten Zuzug, oder durch Kinder der Migranten. Die autochthone Bevölkerung Großbritanniens macht im Wachstum nur 15% aus. Weiter lesen …

In seiner Erklärung zu seiner neusten Sendung von "Schrang TV schreibt der Publizist Heiko Schrang: "Seit Chemnitz müsste jetzt auch dem Letzten klar geworden sein, dass Politik und Medien eine Verschwörung gegen das eigene Volk fährt. Es läuft nach dem Prinzip der sogenannten Zerstreuungstaktik ab: Man behauptet Dinge, die nicht stattgefunden haben, bauscht sie auf und führt nur darüber Diskussionen." Weiter lesen …

Die Wirtschaft macht mobil gegen das von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geplante Sanktionsrecht für Unternehmen. Unter dem Motto "Unternehmerisches Handeln nicht pauschal kriminalisieren" fordert der Bundesverband der Unternehmensjuristen (BUJ) "ausgewogene gesetzliche Vorgaben". Er hat sich mit einem Schreiben an Barley gewandt, wie er dem "Handelsblatt" bestätigte. Darin pochen die Wirtschaftsjuristen auf "präventiv wirkende unternehmensinterne Maßnahmen". Weiter lesen …

Um die Ereignisse von Chemnitz ist ein Deutungsstreit entbrannt. Viele Politiker und Medien warnen vor einem Erstarken der Rechtsextremen. Der bekannte Psychoanalytiker Dr. Hans-Joachim Maaz sieht in solchen Schuldzuweisungen Zeichen einer Gesellschaftskrise. Die AfD erstarkt, weil die große Politik und Medien die Menschen nicht mehr ernst nehmen. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen Verantwortliche im Thüringer AfD-Kreisverband Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land wegen der verbotenen Veröffentlichung des Haftbefehls gegen den 22-jährigen Iraker, der wegen der tödlichen Messerattacke in Chemnitz in Untersuchungshaft sitzt. Die AfD-Unterorganisation hatte das Dokument am letzten Dienstag um 20:28 Uhr auf ihre Facebook-Seite gestellt und mit der Überschrift "Zum Mord in Chemnitz: Ein Dokument der Zeitgeschichte" versehen. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX etwas nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.346,41 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Der japanische Premierminister Shinzo Abe hat ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im September angekündigt, um den schwelenden Insel-Streit zu lösen. Abe wolle sich mit Putin während seines Besuchs des "Eastern Economic Forum" (EEF) in Wladiwostok treffen, berichten japanische Medien am Montag. Der Premierminister zeigte sich hoffnungsvoll, dass das Treffen mit Putin zu Fortschritten bei den Friedensgesprächen zwischen beiden Ländern führe. Weiter lesen …

Seit zwölf aufeinanderfolgenden Ziehungen ist er unerreicht. Nun ist der Lotto-Jackpot mit 27 Millionen Euro prall gefüllt und wird am kommenden Mittwoch garantiert ausgeschüttet. Von Woche zu Woche ist der Lotto-Jackpot gestiegen. Kein Spielteilnehmer hatte in den vergangenen Wochen den berühmten Sechser plus Zusatzzahl. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 17. bis 19. September zu einem Staatsbesuch nach Finnland und wird dort unter anderem Unternehmen aus der Digitalwirtschaft besuchen. Unter anderem steht die Großstadt Oulu auf dem Plan, wo viele Unternehmen aus dem IT-Bereich beheimatet sind, teilte das Bundespräsidialamt am Montag mit. Steinmeier will sich dort nach offiziellen Angaben unter anderem über "smart technologies" und die Entwicklung des Mobilfunkstandards 5G informieren. Weiter lesen …

Zwei myanmarische Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters sind am Montag zu sieben Jahren Haft wegen Landesverrates verurteilt worden. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Die Verurteilung der beiden Reuters-Journalisten zu sieben Jahren Haft ist ein bitterer Schlag gegen die Pressefreiheit in Myanmar. Durch falsche Anschuldigungen und ungerechtfertigte Urteile soll die Wahrheit vertuscht werden. Der geplante Völkermord an den Rohingyas und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen dringend vor einem internationalen Gericht verhandelt werden." Weiter lesen …

Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka verteidigt Frank-Walter Steinmeier gegen Kritik aus der Union. Der Bundespräsident hatte das Konzert gegen Rechts am Montagabend in Chemnitz unterstützt. Lischka sagte der "Heilbronner Stimme": "Der Bundespräsident hat das getan, was jeder aufrechte Demokrat in diesen Tagen tun muss: Sich klar gegen Rechtsextremismus positionieren. Ich finde es verwerflich, dass Teile der Union dies kritisieren, anstatt ein solches Engagement zu unterstützen und sich selbst zu engagieren." Weiter lesen …

"Achteinhalb Jahre! Mehr ist ein deutsches Mädchen in unserem Land offensichtlich nicht mehr wert", so die sozialpolitische Sprecherin Dr. Christina Baum MdL zu der heutigen Urteilsverkündung im Fall der ermordeten Mia aus Kandel. "Nur 15 Jahre alt durfte Mia werden, als sie heimtückisch von dem Afghanen Abdul D. nicht einfach nur getötet, sondern regelrecht in einem Drogeriemarkt abgeschlachtet wurde. Immer wieder stach der Asylbewerber auf das junge Mädchen mit einem Küchenmesser ein." Weiter lesen …

Vor 150 Besuchern im Festsaal des Gasthofs Kuchlbauer positionierten sich Fritz Zirngibl (Spitzenkandidat für Niederbayern), Florian Weber (Parteivorsitzender) und Hubert Dorn (Generalsekretär) zur bevorstehenden Landtagswahl. Im stimmungsvollen Ambiente des Gasthofs Kuchlbauer lud die Bayernpartei am Gillamoosmontag zum traditionellen politischen Frühschoppen nach Abensberg. Eingeläutet wurde die Veranstaltung vom Lokalmatador Fritz Zirngibl, der sich kritisch und mit Witz zu den sozialen Entwicklungen in Bayern äußerte. Weiter lesen …

Die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kristin Brinker, ist erschüttert von den jüngsten Berichten über die weitere Finanzierung der Pannenbaustelle BER: „Dass Banken frühestens nach Inbetriebnahme des BER bereit sind, eine externe Finanzierung für die Erweiterung des BER auf den Weg zu bringen, zeigt, wie realitätsfern Berlin, Brandenburg und der Bund bisher agieren. Hier trifft sozialistische Utopie auf die harte Realität des Marktes. Daran ist bereits der real existierende Sozialismus der DDR gescheitert. Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, sieht sich angesichts der Sperrung der Elsenbrücke in seiner Sorge um die Sicherheit der Stadtbrücken bestätigt: „Meine parlamentarische Anfrage zu Berliner Stadtbrücken hatte vor über einem Jahr ergeben: Fünf Prozent bekamen eine Zustandsnote von lediglich 3,0 und schlechter. Das bedeutet, die Konstruktionen haben einen nicht ausreichenden Bauwerkszustand." Weiter lesen …

„In Deutschland leben mittlerweile rund 200.000 Clanmitglieder, in Niedersachsen etwa 25.000“, erläutert Jens Ahrends, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Viele deren Mitglieder sind seit den 80er-Jahren aus der Türkei bzw. Libanon nach Deutschland und Niedersachsen gekommen, meist als Asylbewerber. Weiter lesen …

AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz erklärt zu den Forderungen von Politikern der Koalitionsparteien und der Linken, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen: "Die Panik unter den Altparteien wird größer und größer. Der Ruf nach Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist mehr als nur ein verzweifelter Akt der Hilflosigkeit seitens der Altparteien." Weiter lesen …

Abdul D., Mörder der erst 15jährigen Mia aus Kandel, wurde vor dem Jugendgericht Landau zu 8,5 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand, nimmt hierzu Stellung: „Mit Erleichterung ist festzustellen, dass der befürchtete Justizskandal ausgeblieben ist, dennoch gibt es einige Ungereimtheiten. Bis heute ist unklar, wie alt Abdul D. tatsächlich ist und woher er stammt." Weiter lesen …

Am heutigen Montag veröffentlichte die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs Empfehlungen für kindgerechte Strafverfahren bei Missbrauch. Dazu erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Eine Lehre aus dem Fall des missbrauchten Kindes in Staufen ist, dass Richterinnen und Richter bei ihren Entscheidungen Expertenwissen heranziehen sollten. Die Einschätzung von Täterstrategien, kindlichem Opferverhalten, Glaubhaftigkeitsprüfungen und die Befragung von Kindern erfordern hohe Fachkompetenz." Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner will nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren. Er werde sein Amt im Frühjahr 2019 abgeben, teilte Stegner am Montagnachmittag in Kiel mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Er habe sich die Entscheidung, ob er 2019 noch einmal für den Landesvorsitz kandidieren solle oder nicht, nicht leicht gemacht. Die Entscheidung, dies nicht zu tun, sei schon vor ein paar Monaten gefallen. Weiter lesen …

Der Automobilexperte Ferdinand Dudenhöffer rechnet damit, dass Ford sein Europa-Geschäft ähnlich radikal umstrukturiert wie Opel. "Ford steht mit dem Rücken zur Wand, die haben im zweiten Quartal in Europa pro verkauftem Wagen 165 Euro verloren", sagt der Duisburger Wirtschaftsprofessor der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 3. auf den 4. September 2008, stürzte die damals 18-jährige Kadettin Jenny Böken von Bord des Segelschulschiffs Gorch Fock ins Meer. Elf Tage später wurde ihre Leiche vor Helgoland gefunden. Staatsanwaltschaft und Marine sprechen von einem Unglück, die Eltern aus Geilenkirchen in der Nähe von Aachen zweifeln daran. Bisher sind sie aber mit allen Vorstößen gescheitert. Weiter lesen …

Sony will sein Smartphone-Geschäft trotz deutlicher Einbrüche weiterführen. "Wir denken gar nicht daran, aufzuhören", sagte Sony-Mobile-Chef Mitsuya Kishida der "Welt" (Dienstagsausgabe). Damit widerspricht Kishida Spekulationen, die nach der Vorlage der jüngsten Verkaufszahlen Auftrieb bekamen. Im letzten Quartal konnte Sony nur noch zwei Millionen Smartphones losschlagen. Im Vorjahresquartal waren es noch 3,4 Millionen Geräte gewesen. Weiter lesen …

Die sächsische Staatsregierung will nach den ausländerfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz verstärkt um internationale Unternehmen und Köpfe werben. "Wir sind Exportweltmeister, wir brauchen dringend Fachkräfte", sagte Sachsens Wirtschaftsminister und Vizeministerpräsident Martin Dulig (SPD) der "Welt". "Ich kann nur sagen: Kommt hierher! Sachsen stellt sich dem Problem. Es gibt hier viele Menschen, die mit Ausländern leben, lernen, arbeiten und Bier trinken wollen." Weiter lesen …

In der abgelaufenen Saison 2017/2018 ist fast jedes 200. Amateurfußballspiel mit Störungen verlaufen. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Montag mit. In absoluten Zahlen kam es bei 0,49 Prozent der Spiele zu Vorfällen. In der abgelaufenen Saison 2017/2018 wurden 0,05 Prozent aller erfassten Amateurspiele aufgrund von Gewalt- oder Diskriminierungsvorfällen abgebrochen. Weiter lesen …

Der frühere Prior des Klosters Andechs, Anselm Bilgri, hat den Umgang der katholischen Kirche mit den jüngsten Enthüllungen von Missbrauchsfällen kritisiert und fordert eine Reform des Zölibats. "Es gibt starke Kräfte, die der Meinung sind, Kirche ist was Heiliges und müsse geschützt werden. Diese Mentalität innerhalb der Kurie hat sich leider überhaupt nicht geändert", sagte Bilgri, der vor 14 Jahren aus dem Benediktinerorden ausgetreten ist und heute als Unternehmensberater und Coach arbeitet, der "Welt". Weiter lesen …

65 Prozent der Start-ups in Deutschland würden auf keinen Fall bei einer Start-up-Show wie "Die Höhle der Löwen" teilnehmen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Am häufigsten wurde angegeben, dass es sich nur um TV-Unterhaltung handele, die keinen Mehrwert für ihr Start-up bringe (57 Prozent). 48 Prozent der Unternehmen beklagen die unattraktiven Konditionen der Investment-Deals, 40 Prozent glauben nicht, dass ihnen die Beratung durch die Mentoren fachlich hilft und 33 Prozent schätzen den Aufwand zu hoch ein. Weiter lesen …

Auf einer Pressekonferenz in Berlin am 27.8.2018 sprach Regierungssprecher Steffen Seibert im Zusammenhang mit den Ereignissen von Chemnitz von "Zusammenrottungen" und "Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens". Und Kanzlerin Merkel sagte: "Wir haben Videoaufnahmen, dass es Hetzjagden gab." Wie unter anderem die "Freie Presse" am 30.8.2018 berichtete, gibt es keinerlei Fotos, Videos oder Zeugenaussagen, die angebliche Hetzjagden belegen. Es gibt auch keine Opfer dieser angeblichen Hetzjagden, die sich bei der Polizei Chemnitz gemeldet hätten. Weiter lesen …

Bremens Verfassungsschutz beobachtet bereits seit einer Woche die AfD-Jugendorganisation. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer will am Nachmittag zusammen mit dem Leiter des Bremer Verfassungsschutzes, Dierk Schittkowski, die Hintergründe erklären, wurde am Montagmittag mitgeteilt. Auch das niedersächsische Innenministerium kündigte an, sich am Nachmittag zur Jungen Alternativen äußern zu wollen. Weiter lesen …

Gestern Nachmittag retteten Bundespolizisten einen freilaufenden Hund auf der B9 im Bereich des Grenzübergangs. Der weiße Husky irrte im Bereich der vierspurigen Bundesstraße umher und entging mehrfach nur knapp einem Unfall mit den Autos. Die hinzugerufenen Beamten nahmen den zutraulichen und verängstigten Hund zunächst mit auf die Dienststelle - auch er war sichtlich erleichtert. Der Besitzer des Tiers konnte bislang nicht ermittelt werden. Weiter lesen …

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, schließt für die Zukunft eine Beobachtung der AfD wegen rechtsextremer Tendenzen nicht aus. "Ob diese extremistischen Positionen einzelner Mitglieder beziehungsweise Entscheider und Führungspersönlichkeiten für die Gesamtpartei prägend werden, prüfen und bewerten wir im Verfassungsschutz fortlaufend", sagte Kramer dem "Handelsblatt". "Eine Tendenz in diese Richtung scheint meines Erachtens deutlicher zu werden, kann aber derzeit nicht abschließend bejaht werden." Weiter lesen …

Zu der Debatte um leistungsbezogene Vergütung des Vorstandsvorsitzenden der Universitätsmedizin Rostock erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Gunter Jess: „Die Gesundheit der Bürger muss beim Betrieb im Mittelpunkt stehen und nicht das Streben nach Gewinnmaximierung. Es ist natürlich klar, dass ein Krankenhaus nicht ständig rote Zahlen schreiben darf. Ein Krankenhaus ist aber nicht dafür da, große Gewinne abzuwerfen. Eine erfolgsabhängige, umsatzbezogene Vergütung in Krankenhäusern ist deshalb sehr fragwürdig." Weiter lesen …

Das Bündnis für Tierschutzpolitik verurteilt den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, die betäubungslose Ferkelkastration für weitere fünf Jahre zuzulassen. Die Argumente der bayerischen Staatsregierung rechtfertigen keinesfalls, das seit 2013 beschlossene Ende dieser tierquälerischen Praxis noch länger hinauszuzögern. Um das ab 2019 geltende Verbot noch zu kippen, hat Söder am 22. August einen Antrag zur Änderung des Tierschutzgesetzes im Bundesrat eingebracht. Die bald endende Übergangsregelung soll demnach bis zum 31. Dezember 2023 verlängert werden. Über diesen Gesetzentwurf berät heute der Aus­schus­s für Agrar­po­li­tik und Ver­brau­cher­schutz des Bundesrats. Weiter lesen …

Seit dem 12. April diesen Jahres lässt der Schäfer des Deichverbandes der 2. Meile des Alten Landes seine Herde von Schafen am Elbdeich zwischen dem Fährhaus Kirschenland und dem Lühesperrwerk grasen. Bei der jetzigen Bestandsaufnahme der Herde wurde festgestellt, dass seit dieser Zeit bis heute von bisher unbekannten Tätern 11 Zuchtschafe sowie 24 Lämmer entwendet wurden. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat der Bundespolitik nach den Ausschreitungen in Chemnitz Untätigkeit vorgeworfen. Wäre er Bundeskanzler, wäre er "nicht erst jetzt" nach Sachsen gereist, sagte er am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Auch der Bundesinnenminister hätte laut Gabriel längst zeigen sollen, dass es sich bei den Ereignissen in Chemnitz nicht um ein "sächsisches Problem" handele. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer hat den Auftritt der linken Punkband "Feine Sahne Fischfilet" bei einem Konzert am Montagabend in Chemnitz unter dem Motto "#wirsindmehr" scharf kritisiert. "Die Veranstalter tun sich keinen Gefallen damit, wenn sie solche Bands, die mit Gewalt gegen den Rechtsstaat vorgehen wollen, einladen", sagte Beer am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Es macht mich eher nachdenklich, warum wir in der Lage waren beim Terrorismus der RAF eine wehrhafte Demokratie zu sein, einen starken Staat zu bilden und, dass wir jetzt sogar daran zweifeln, ob man die AfD vom Verfassungsschutz beobachten lassen soll", sagte er am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Natürlich müsse man das tun, so Gabriel. Weiter lesen …

Im Mordprozess um die Tötung eines 15-jährigen Mädchens im rheinland-pfälzischen Kandel ist der Angeklagte zu einer Einheitsstrafe von acht Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Er sei des Mordes und der Körperverletzung schuldig, teilte das Landgericht Landau am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft und die Nebenkläger hatten eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren gefordert, die Verteidigung von sieben Jahren sechs Monaten wegen Totschlags. Weiter lesen …

Wer bei sich oder anderen Symptome eines Schlaganfalls bemerkt, sollte keine Zeit verlieren. "Viele Betroffene suchen zunächst ihren Hausarzt auf, anstatt gleich den Notarzt zu rufen", beklagt Professor Darius Nabavi von der Deutschen Schlaganfall-Gesellschaft im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Dadurch gehe wertvolle Zeit verloren. Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat kritisiert, dass Bundespräsident Steinmeier online für ein Konzert mit linksextremen Musikgruppen in Chemnitz wirbt: „Der digitale Shitstorm hat bereits begonnen. Wie ich finde, völlig zu recht, denn gerade der Bundespräsident ist der politischen Neutralität verpflichtet! Songtexte wie ‚Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!‘ oder ‚Die Bullenhelme, sie sollen fliegen / Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein‘ von Gruppen wie ‚Feine Sahne Fischfilet sind inakzeptabel und eindeutig verfassungsfeindlich." Weiter lesen …

Es gibt in den Bundesländern genaue Vorschriften zur Grenzbepflanzung von Grundstücken. Dabei geht es unter anderem um den Abstand der Pflanzen zu den Nachbarn, aber auch um deren zulässige Höhe. Das ist deswegen von Bedeutung, weil große Gewächse für eine erhebliche Verschattung sorgen können. Mit einem Spezialfall hatte es die Justiz beim Streit zweier Grundstücksnachbarn zu tun. Weiter lesen …

Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verliert die SPD gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Linke rutscht um zwei Prozentpunkte ab. Zulegen können die Grünen (+1%punkt) und die AfD (+2%punkte). Damit liegen SPD, Grüne und AfD nahezu gleichauf. Grüne und AfD haben momentan mit jeweils 16 Prozent die höchsten Werte seit der Bundestagswahl. Eine schwarz-grüne Koalition hätte in dieser Woche mit 46 Prozent ähnlich viele Wähler wie eine "Große" Koalition aus Union und SPD. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgerufen, nach Chemnitz zu reisen. "Ich denke es wäre gut, wenn auch andere Mitglieder der Bundesregierung vor Ort Gesicht und Stimme zeigen würden", sagte Giffey am Montag im ARD-Morgenmagazin. Warum Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bisher nicht dagewesen sei, könne sie nicht beantworten. "Ich habe, als ich das erste mal die Nachrichten dazu hörte, sofort entschieden: Ich muss da hin", sagte sie. Weiter lesen …

Viele ausländische Söldner, darunter ranghohe Militärs aus den USA und Kanada, sind in den Donbass gekommen, wie der Leiter des Pressedienstes des Operativkommandos der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Daniil Bessonow, mitteilte, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Eine Anhebung der US-Autozölle von 2,5 auf 25 Prozent würde die deutsche Automobilwirtschaft Milliardenbeträge im Jahr kosten. Einen Anstieg der Arbeitslosigkeit befürchtet die Bundesregierung jedoch nicht. Dies geht aus Berechnungen und Einschätzungen des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. U Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Eine solche Maßnahme würde dazu führen, "dass die AfD in eine Märtyrerrolle fällt", sagte der Kieler Regierungschef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Weder stehe das dieser Partei zu, so Günther, "noch wäre dies hilfreich in der Auseinandersetzung mit radikalen politischen Kräften, gleich ob rechts- oder linksradikal". Weiter lesen …

Angesichts der Vorgänge in Chemnitz macht der FDP-Vorsitzende Christian Lindner die CSU mitverantwortlich für die gesellschaftlichen Spannungen. "Die CSU trägt Mitverantwortung für die Veränderung der politischen Kultur in Deutschland, die Herr Seehofer nun beklagt", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktionen haben zusammen offenbar Rücklagen von mehr als 45 Millionen Euro gebildet. Das geht aus den Abrechnungen von Union, SPD, Grünen, Linken, AfD und FDP für das Jahr 2017 für Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat das von der Bundesregierung angekündigte Fachkräfte-Einwanderungsgesetz als Schlüsselvorhaben bezeichnet. "Eine gezielte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands", sagte Kramer der "Welt". Der wachsende Fachkräftemangel sei Deutschlands "Achillesferse". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) glaubt nicht daran, dass die Türkei mit der Kritik an dem "Fall Özil" bei der Vergabe der Fußball-Europameisterschaft im Jahr 2024 punkten kann. Weiter lesen …

Erstmals seit den gescheiterten Jamaika-Sondierungsgesprächen unternehmen Grüne und Liberale den Versuch, mit der Bundeskanzlerin ein konkretes Projekt anzugehen. In einem gemeinsamen Brief an Angela Merkel schlagen die Fraktionsvorsitzenden der beiden Parteien vor, die Verfassung so zu ändern, dass der Bund künftig umfassend und dauerhaft in das deutsche Schul- und Bildungssystem investieren darf, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagsausgabe. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat vor einem Wiedererstarken des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. Neben der Gefahr durch den Rechtsextremismus seien auch Zuwanderer mit antisemitischer Tradition ein Problem, sagte der CDU-Politiker in einem gemeinsamen Interview von "Kölner Stadt-Anzeiger" und der israelischen Zeitung "Haaretz". Den Betreffenden müsse man "klar sagen, dass wir Antisemitismus niemals dulden werden", so der Ministerpräsident. Schulen und Bildungsreinrichtungen müssten den Zuwanderern "die besonderen Aspekte der deutschen Geschichte früh erklären". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine scharf kritisiert. "Gerade in Zeiten, in denen der braune Mob wieder ungehindert auf Menschenjagd gehen kann, muss die gesellschaftliche Linke ihre Geschlossenheit und ihre klare Haltung gegen rechts demonstrieren", sagte Riexinger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) beklagt eine humanitäre Katastrophe in der Tschad-Region. In dem Gebiet in Afrika spiele sich "eines der größten humanitären Dramen unserer Zeit" ab, sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) anlässlich einer am Montag beginnenden internationalen Geberkonferenz in Berlin. Er wies darauf hin, die Region zwischen Nigeria, Niger, Tschad und Kamerun sei "zum Tummelplatz für Terror-Gruppen wie Boko Haram und IS geworden, die auch für unsere Sicherheit in Europa eine Bedrohung sind". Weiter lesen …

13,3 Prozent der Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung in Brandenburg gehen laut Polizei auf das Konto von Zuwanderern. An der Gewaltkriminalität haben sie mit 14,7 Prozent im Jahr 2017 einen deutlich höheren Anteil, als es ihrem Prozentsatz an der Gesamtbevölkerung entspricht – der liegt nämlich nur bei knapp zwei Prozent. Von 19 Mordversuchen in Brandenburg sind in vier Fällen die Tatverdächtigen Zuwanderer. Bei bereits jedem dritten Gewaltdelikt in der Stadt Cottbus ist der Tatverdächtige ein Migrant. Weiter lesen …

Der seit dem 1. September für Neuwagen in der EU geltende Abgastest WLTP könnte nach Ansicht von Experten dazu führen, dass mehr Autofahrer auf alternative Antriebe umsteigen. "Der Verbrennungsmotor wird es in Zukunft noch schwerer haben", prognostiziert Ferdinand Dudenhöffer, Automobilökonom und Leiter des CAR-Centers an der Universität Duisburg-Essen, in der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer wollen unter der Federführung von Nordrhein-Westfalen und Hamburg deutsche Gerichte zu einem Justizstandort für internationale Wirtschaftsstreitigkeiten mit Millionensummen ausbauen. Bis Jahresende würden Reformvorschläge für die Prozessordnungen vorgelegt, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stellt die EU-Zahlungen an die Palästinenser infrage. "Die EU muss genau überprüfen, wie das Geld eingesetzt wird und ob wir sicher sein können, dass nicht die Hamas und andere gewalttätige, extremistische Organisationen davon profitieren", sagte Laschet der "Bild". Dieser Prüfungsprozess sei nötig. Laschet wird am Dienstag Israel besuchen und dabei auch über die Ereignisse in Chemnitz sprechen. Weiter lesen …

In Chemnitz gab es am Wochenende Demonstrationen wegen der Tötung von Daniel H. vor einer Woche. Vor Ort auch die ZDF-Journalistin Dunja Hayali. Im Internet zu sehen ist ein Video eines Streitgespräches mit ihr. Sputnik-Korrespondent Andreas Peter war in Chemnitz. Er bewertet das Video als Symbol einer Legimitationskrise des deutschen Journalismus. Weiter lesen …

Die Bundestagsverwaltung hat massive Kritik an der Leistungsfähigkeit des dem Innenministerium unterstehenden Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung (BBR) geübt, das für die Gebäude des Parlaments in Berlin zuständig ist. In einem internen Vermerk, über den die "Saarbrücker Zeitung" (Montag) berichtet, beklagt die Parlamentsverwaltung Kostenüberschreitungen bei den vom BBR betreuten acht Neubauten von 50 bis 110 Prozent. Weiter lesen …

Das sozialistische Regime in Venezuela lässt sein neues Geld auch von der Bundesdruckerei drucken. Wie die "Bild-Zeitung" schreibt, fungiert die Bundesdruckerei in diesem Fall als Unterauftragnehmer der privaten Druckerei Giesecke & Devrient, bestätigte eine Sprecherin des Bundes-Unternehmens der "Bild". Der Auftrag entspreche allen Vorgaben und Gesetzen, beteuert die Bundesdruckerei. Und auch die Bundesregierung bestätigte der Zeitung: "Das Bundesministerium der Finanzen hat keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass bei diesem Unterauftrag die vorgenannten Bestimmungen nicht eingehalten wurden." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will zum Thema Organspende vorerst keinen eigenen Gesetzentwurf für die von ihm angestrebte "doppelte Widerspruchslösung" in den Bundestag einbringen. Erstmal solle ausführlich im Bundestag debattiert werden, sagte der Minister der "Bild". Er sei bereit, diese Debatte "zu organisieren" und er will "jedem Abgeordneten fachlich helfen, seine Position als Antrag fürs Parlament zu formulieren". Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will eine mögliche Kooperation zwischen AfD und Rechtsradikalen vom Verfassungsschutz beobachten lassen. "Die Flüchtlingsfrage spaltet die Gesellschaft, und die AfD reitet immer radikaler auf dieser Welle", sagte Oppermann der "Welt". "Deshalb muss der Verfassungsschutz das arbeitsteilige Zusammenwirken von AfD und Neonazis sehr genau beobachten." Die Vorfälle in Chemnitz markierten einen Wendepunkt: "Der Konflikt um die Migrationsfrage soll auf den Straßen ausgetragen werden." Weiter lesen …

Im Vorfeld neuer Demonstrationen in Chemnitz hat der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Konstantin Kuhle Politiker aller Parteien zu einer Versachlichung der Flüchtlingsdebatte aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Kuhle: "Es gibt eine immer stärker werdende Polarisierung der öffentlichen Debatte über Flüchtlingspolitik und Migration. Die Überreaktionen im öffentlichen Raum - durch beide Seiten - polarisieren auch die Politik. Das darf nicht sein." Weiter lesen …

Die Familienunternehmer in NRW haben von der Landesregierung mehr Anstrengungen mit Blick auf die duale Ausbildung gefordert. Der NRW-Vorsitzende von Die Familienunternehmer, Thomas Rick, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die Berufsschulen: "Das Land muss mehr Mittel zur Verfügung stellen, um die Infrastruktur wieder auf Vordermann zu bringen. Vom digitalen Klassenzimmer haben wir da noch gar nicht gesprochen." Weiter lesen …

Sachsens Vizeministerpräsident und Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat das Agieren der AfD nach der Gewalttat von Chemnitz scharf verurteilt. "Bei der AfD sind namhafte Politiker dabei, die ich als Postfaschisten bezeichne", sagte Dulig der "Welt". "Wir müssen uns aus der Geiselhaft der AfD befreien. Mich interessieren die Wähler der AfD mehr als diese Partei, die von der Manipulation der Menschen und deren Angst lebt." Mit ihrem sogenannten Trauermarsch am Samstag in Chemnitz bezwecke die AfD "Ideologie und Propaganda. Weiter lesen …

Angesichts des Brückeneinsturzes von Genau will die Europäische Investitionsbank (EIB) den Verfall von Brücken, Straßen und Bahnstrecken in Europa stoppen. "Wir können als EU-Bank dabei helfen, unsere Infrastruktur instand zu setzen und zu modernisieren", sagte EIB-Präsident Werner Hoyer der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Dies wolle er den EU-Finanzministern bei ihrem Treffen in dieser Woche in Wien vorschlagen. Weiter lesen …

Der deutsche Forstwirtschaftsrat rechnet nach Stürmen, Trockenheit und Borkenkäfern mit Schäden von bis zu zwei Milliarden Euro an den Wäldern in Deutschland. Verbandspräsident Georg Schirmbeck sagte der "Neue Osnabrücker Zeitung": "Die Waldbesitzer haben den Klimawandel nicht verursacht, aber sie leiden darunter." Er appellierte an die Bundesregierung, "bei der Jahrhundertaufgabe des Waldumbaus hin zu klimastabilen Wäldern mit Personal und Finanzmitteln" zu helfen. Weiter lesen …

Zum Abschluss des zweiten Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat die Hertha auf Schalke mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Italien gewonnen. Zweiter in Monza wurde Kimi Räikkönen (Ferrari). Weiter lesen …

Am vierten Spieltag der 2. Bundesliga hat der 1. FC Köln nach einem zwischenzeitlichen 0:2-Rückstand noch 5:3 beim FC St. Pauli gewonnen. Durch den Sieg rückt der Bundesliga-Absteiger an die Tabellenspitze, St. Pauli befindet sich im Mittelfeld. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat den Deutschen Bequemlichkeit im Kampf gegen Rassismus und bei der Verteidigung der Demokratie vorgeworfen. "Meine Generation hat Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geschenkt bekommen. Wir mussten das nicht erkämpfen, nehmen es teilweise als zu selbstverständlich wahr. Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breit gemacht, die wir überwinden müssen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Für 66 Prozent der Deutschen hat sich das Land seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 zum Negativen verändert. Das ergab eine Emnid-Umfrage für "Bild am Sonntag". Nur 17 Prozent glauben, dass Deutschland sich zum Guten entwickelt hat. Vier von fünf Deutschen (82 Prozent) empfinden das gesellschaftliche Klima als deutlich rauer im Vergleich zu den Vorjahren (11 Prozent: Nein). Die eigene Sicherheit hingegen sieht die Mehrheit nicht stärker bedroht: 61 Prozent der Deutschen fühlen sich im Jahr 2018 genauso sicher wie 2015, nur 36 Prozent unsicherer. Weiter lesen …

Christian Göke, Chef der Messe Berlin, hat eine Zusammenlegung aller deutschen Messegesellschaften gefordert. Ansonsten drohe Deutschland seine weltweite Vormachtstellung in der Messewirtschaft zu verlieren. "Derzeit entstehen weltweit immer neue Messeriesen. Denn Private Equity drängt massiv in die Branche, sei es in China, in Großbritannien oder in Frankreich", sagte Göke der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und sein Präsident Hans-Georg Maaßen bestreiten die Existenz eines V-Manns im Umfeld des Attentäters Anis Amri vom Berliner Breitscheidplatz. Ein Sprecher des BfV sagte "Bild am Sonntag": "Herr Dr. Maaßen und weitere Vertreter des BfV haben zu dem Themenkomplex `Einsatz von V-Leuten im Umfeld Amri` die zuständigen Gremien des Deutschen Bundestags wahrheitsgemäß informiert. Weiter lesen …

Kurz vor seiner Reise in die Türkei hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) finanzielle Hilfen für das mit einer Wirtschaftskrise kämpfende Land ausgeschlossen. "Wir haben keinerlei Interesse daran, dass die Türkei wirtschaftlich und politisch abschmiert. Es geht aber jetzt nicht um konkrete finanzielle Hilfsmaßnahmen für die türkische Wirtschaft, sondern um eine Normalisierung unserer Beziehungen. Dafür muss die Türkei liefern", sagte Maas der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Vorschläge mehrerer Minister der Bundesregierung, sich wirtschaftlich stärker von den USA zu emanzipieren, stoßen bei Ökonomen auf geteiltes Echo. Während die Forderung nach Aufbau eines europäischen Zahlungsabwicklungssystems zurückgewiesen wird, finden Vorschläge für eine engere Kooperation bei Rüstungsprojekten in Europa Zustimmung, schreibt die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will während der nächsten UN-Vollversammlung in diesem September mit Kollegen im Central Park Rad fahren. Maas sagte "Bild am Sonntag": "Wenn ich im September eine Woche bei der Uno-Vollversammlung in New York bin, nehme ich mein Rennrad mit. Weiter lesen …

Die hohen Preise am Markt für CO2-Berechtigungen sorgen für unerwartete Zusatzeinnahmen des Bundes. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" erlöste die Deutsche Emissionshandelsstelle an der Strombörse EEX allein im Juli mit der Versteigerung von 17 Millionen CO2-Zertifkaten rund 283 Millionen Euro. Die Bieter zahlten damit im Schnitt fast acht Prozent mehr als noch im Vormonat. Bei der Deutschen Emissionshandelsstelle hieß es auf Nachfrage der "Welt am Sonntag", man erwarte insgesamt, "dass sich der Auktionserlös des Bundes in diesem Jahr auf mehr als zwei Milliarden Euro verdoppeln wird." Weiter lesen …

Im Zuge der Protestkundgebungen in Chemnitz hat es am Samstagabend mindestens 25 Straftaten gegeben. Das teilte die Polizei mit. Dabei handelte es sich um Sachbeschädigungen, Körperverletzungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Weitere Sachverhalte würden derzeit noch aufgearbeitet, so die Polizei. Weiter lesen …

Der EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, hat die Unternehmen aufgefordert, ihre Vorbereitungen auf den Brexit - einen geordneten wie einen ungeordneten - zu beschleunigen. "Im Transportsektor und bei den Wertschöpfungsketten zwischen dem Vereinigten Königreich und der restlichen Europäischen Union muss noch mehr getan werden", sagte Barnier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz und den sich anschließenden, teils gewalttätigen Protesten kann die AfD in der von Emnid gemessenen Wählergunst dazu gewinnen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, legt die Partei einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche zu und steht bei 15 Prozent. Ein Plus verzeichnet auch die SPD, die um einen Punkt auf 19 Prozent steigt. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 12, 21, 38, 39, 46, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6099701. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 674102 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der in Erfurt geborene Pop-Sänger Clueso ("Achterbahn", "Zusammen") konnte mit Kategorien wie "Ossi-Rock" nie etwas anfangen. "Ich bin froh, dass meine Herkunft beim Blick auf meine Musik keine Rolle spielt, dass ich nie der Ost-Barde oder sowas war", sagte der 38-Jährige der "Welt am Sonntag". "Ich lasse mich grundsätzlich nicht gerne in Schubladen stecken, wollte auch nie der Junge mit der Gitarre sein." Weiter lesen …