24. August 2018 - Archiv

US-Präsident Donald Trump geht die Denuklearisierung in Nordkorea nicht schnell genug - deswegen hat er am Freitag eine geplante Reise seines Außenministers abgesagt. "I have asked Secretary of State Mike Pompeo not to go to North Korea, at this time, because I feel we are not making sufficient progress with respect to the denuclearization of the Korean Peninsula", schrieb Trump auf Twitter. Weiter lesen …

Der Leiter der Vertretung der selbsterklärten Volksrepublik Donezk in Turin, Maurizio Marrone, hat in einem Interview für Sputnik Italia über Italiens Haltung in Bezug auf den Konflikt im Donbass gesprochen. Er hat auch die Ermittlungen zum Mord an einem italienischen Fotoreporter im Osten der Ukraine kommentiert. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Niederlande um Unterstützung bei der Versorgung von schwerkranken Patienten mit Medizinalhanf gebeten. In einem Telefonat mit Spahn hat dessen Amtskollege Hugo de Jonge zugesagt, künftig bis zu 1,5 Tonnen Hanf pro Jahr nach Deutschland zu liefern, berichtet der "Spiegel". Derzeit liegt die versprochene Liefermenge aus den Niederlanden bei 700 Kilogramm jährlich. Weiter lesen …

Die Chancen, dass der aus den USA nach Deutschland abgeschobene mutmaßliche SS-Wachmann Jakiw P. vor Gericht kommt, sind gering. Das berichtet der "Spiegel". Das "allenfalls nachweisbare und somit auch allenfalls vorwerfbare Verhalten" P.s erschöpfe sich darin, eine "Ausbildung zum Wachmann" erhalten und "zumindest kurzfristig" jüdische Gefangene beaufsichtigt zu haben, sagte die Staatsanwaltschaft Würzburg. Sie stellte 2016 ein Ermittlungsverfahren ein: P. sei "weder eine unmittelbare eigenständige Beteiligung an Tötungsdelikten noch eine substanzielle Beihilfe zu Tötungsdelikten" nachzuweisen. Weiter lesen …

Im Lufthansa-Konzern gibt es Widerstand gegen die Ungleichbehandlung von Flugbegleitern der unterschiedlichen Tochterfirmen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, beklagen Gewerkschafter, dass bei den einzelnen Ablegern noch immer abweichende Regeln in puncto Verpflegung, Ruhezeiten und Ausgleichstagen gelten. Weiter lesen …

Gut eine Woche nach dem Vorfall bei ZDF-Dreharbeiten in Dresden hat sich der dortige Polizeipräsident bei den Fernsehleuten für das Verhalten seiner Beamten entschuldigt. Die Polizei räume ein, dass das "Frontal 21"-Team viel zu lange festgehalten worden sei, berichtete der Sender nach einem Gespräch zwischen Journalisten und Polizisten. Der Vorgang solle seitens der Polizei gründlich nachgearbeitet werden und die bisherige Darstellung entsprechend korrigiert werden. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.394,52 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,23 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Verbraucherschützer halten die Änderungen der Gepäckbestimmungen für bereits gebuchte Ryanair-Flüge für rechtswidrig. "Die Gepäckbestimmungen für bereits gebuchte Flüge zu verändern, ist aus meiner Sicht nicht rechtens", sagt Sabine Fischer-Volk, Reiserechtsexpertin der Verbraucherzentrale Brandenburg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) unterstützt die erneute Kandidatur von Aleksander Ceferin als UEFA-Präsident. Einen entsprechenden, einstimmigen Beschluss fasste das Präsidium des DFB auf seiner heutigen Sitzung in München. Der 51 Jahre alte Slowene Ceferin, seit September 2016 Präsident des europäischen Verbandes, war in dieser Woche durch die Nationalverbände von Slowenien, Italien, Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, den Färöern und Irland für eine zweite Amtszeit offiziell nominiert worden und soll auf dem UEFA-Kongress in Rom am 7. Februar 2019 wiedergewählt werden. Weiter lesen …

Die radikale Gruppierung „Rechter Sektor“ will fünfzig russische Beamte und Geheimdienstler ermorden, berichtete die russische Ermittlungsbehörde. Dabei handle es sich um die Russen, die an der Untersuchung im Fall des Ukrainers Alexander Kostenko teilgenommen hätten, so die Behörde. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Als Reaktion auf den Polizeieinsatz bei einer Pegida-Demonstration in Dresden fordert der Linken-Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi einen Regierungswechsel in Sachsen. "Es ist höchste Zeit, dass die CDU in Sachsen von der Regierung abgelöst wird", sagte Gysi den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Zwischen der Deutschen Bahn und dem Münchner Reiseunternehmen Flixmobility (Flixbus, Flixtrain) gibt es neuen Ärger. Andre Schwämmlein, Geschäftsführer von Flixmobility, erhebt Diskriminierungsvorwürfe gegen die Bahn. "Flixtrain hat fünf Züge beantragt, aber was wir bekommen haben, ist kaum wirtschaftlich zu betreiben", sagte Schwämmlein der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Trassen sind von der zuständigen Bahn-Tochtergesellschaft DB Netz den Münchnern für den Jahresfahrplan 2018/2019 angeboten worden. Weiter lesen …

Immer mehr junge Menschen setzen sich aktuell das Ziel, ihr Geld in Zukunft in der Branche der Videospiele zu verdienen. Besonders attraktiv erscheint ihnen dabei die Chance, ihr Hobby zum Beruf zu machen und dabei als Pro Gamer sogar an Popularität zu gewinnen. Doch warum wirkt diese Aussicht aktuell so attraktiv auf junge Menschen und was ist wirklich dafür notwendig? Weiter lesen …

In Brasilien spitzt sich die Lage in Lagern geflüchteter Venezolaner zu. Im Bundesstaat Roraima im Norden Brasiliens halten sich zurzeit etwa 50.000 Flüchtlinge auf, die aufgrund der politischen Entwicklung und der miserablen Versorgungslage in Venezuela Schutz suchen. Das teilte die Hilfsorganisation Miserior am Freitag mit. Demnach hatte es zuletzt zwischen Einheimischen und Flüchtlingen in Roraima massive Konflikte gegeben, die in gewaltsamen fremdenfeindlichen Angriffen auf Zuwanderer gipfelten. Weiter lesen …

Frauen, die nach der Geburt schnell zurück in den Beruf gehen, werden dafür im Job von den Personalentscheidern abgestraft. Das zeigt eine Studie, die in Kürze das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung veröffentlichen wird und über die der "Spiegel" berichtet. Frauen, die nur kurz Elternzeit nehmen, werden demnach oft als egoistisch und feindselig wahrgenommen. Bei Bewerbungen haben sie auch Jahre später noch schlechtere Chancen als Mütter, die eine längere Babypause gemacht haben. Weiter lesen …

Die wirklich erfolgreichen Finanziers (nicht jene kreativen Finanzmanager, die von Bitcoins schwärmen) sind eher vorsichtig und konservativ. Deswegen wurde im Westen im Unterschied zu unserer „liberalen Expertengemeinschaft“ die Nachricht der Agentur Bloomberg, dass Russland im Juli seine Goldvorräte erhöhte, mit Respekt wahrgenommen. „Putin machte einen sehr klugen Schritt“, sagte Jim Rickards von der Zeitschrift „Strategische Aufklärung“. „Russland im Zustand eines Finanzkriegs. Es gibt Dollarwerte ab und kauft Gold. Das schützt es vor dem Einfrieren von US-Vermögenswerten und Sanktionen“. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist dazu bereit, für die Stabilisierung des Rentenniveaus die Beiträge zur Alterssicherung und die Steuern kräftig zu erhöhen. Ein höheres Renteneintrittsalter lehnt er dagegen ab. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. In Kreisen des Finanzministeriums hieß es, die Steuern müssten erhöht werden, um den steigenden Rentenzuschuss aus der Bundeskasse zu finanzieren. Im Haus von Minister Scholz kursieren dazu schon konkrete Vorschläge. Weiter lesen …

Die Überlegungen im Kanzleramt, statt der Kandidatur von Bundesbankchef Weidmann für die Europäische Zentralbank lieber auf einen deutschen Politiker als EU-Kommissionschef zu setzen, stoßen in der Unionsfraktion auf Kritik. Der Vizevorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Mit Planspielen, wie sie jetzt zu lesen sind, kann man sich leicht ins Abseits manövrieren und steht dann am Ende mit leeren Händen da." Weiter lesen …

Die Cyberexperten der Bundesregierung halten es für möglich, dass Hacker einen europaweiten Stromausfall verursachen könnten. Bei einer gewissen Größe von Angriffen könnten "Auswirkungen bis hin zu einem vollständigen Blackout im europäischen Verbundnetz nicht ausgeschlossen werden", heißt es in einer aktuellen Lageeinschätzung des Nationalen Cyber-Abwehrzentrums, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Die komplette Top 8 der Album-Charts ist in dieser Woche neu besetzt. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz eins ist Saltatio Mortis mit "Brot und Spiele", gefolgt von Ufo361 mit "VVS" und Ariana Grande mit "Sweetener". Es folgen auf den Rängen vier bis acht Doro mit "Forever Warriors // Forever United", Kerstin Ott mit "Mut zur Katastrophe", Feuerschwanz mit "Methämmer", Sandro mit "Rendezvous" und VSK mit "Wo die wilden Kerle flowen" - allesamt neu in den Charts. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Zusatzgebühren für selbstausgedruckte Tickets eine Absage erteilt. Etwaige Kosten müssten bereits im Angebotspreis einkalkuliert werden, so die Urteilsbegründung, die am Freitag veröffentlicht wurde. Ein Käufer habe beim Versendungskauf nur die eigentlichen Versandkosten zu tragen, nicht aber den internen Geschäftsaufwand des Verkäufers. Im konkreten Fall hatte das beklagte Unternehmen über das Internet Eintrittskarten verkauft. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Medienberichten widersprochen, wonach gut ein Drittel oder gar die Hälfte der Klagen von abgelehnten Asylbewerbern erfolgreich sein sollen. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte Anfang August geschrieben, 2017 seien fast 40 Prozent, im ersten Quartal 2018 immerhin noch 33 Prozent der Urteile zugunsten der Flüchtlinge ausgegangen. Weiter lesen …

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz lehnt die Einführung einer Widerspruchslösung bei der Organspende strikt ab. "Eine Neuausrichtung des Transplantationssystems ist überfällig", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Aber die Widerspruchslösung ist hier der falsche Weg. Sie ist zudem verfassungsrechtlich bedenklich." Brysch reagierte damit auf einen Vorstoß aus der Unionsfraktion. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) tritt Spekulationen über ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach der Landtagswahl in Bayern entgegen. "Die Grünen sind meilenweit von unserem Politikverständnis entfernt. Sie stehen für Fahrverbote, höhere Steuern und unbegrenzte Zuwanderung. Das ist eine Bevormundungspartei", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Es waren die gewalttätigsten Übergriffe, die Christen in Indien je erlebt hatten: Am 25. August jährt sich der Beginn der wochenlangen pogromartigen Ausschreitungen in Orissa (heute Odisha) im Jahr 2008 zum zehnten Mal. Auslöser war die Ermordung des Hindu-Mönches Swami Lakshmanananda Saraswati am 23. August in der Region Kandhamal. Eine Gruppe der extremistischen Maoisten bekannte sich zwar sofort zur Tat, doch Hindu-Nationalisten beschuldigten die Christen. Weiter lesen …

Im Jahr 2010 waren 45.600 Brandenburger Mitglieder einer freiwilligen Feuerwehr. 2016 wurde bereits die Mindestgrenze von 40.000 unterschritten und Mitte des nächsten Jahrzehnts werden es nur noch 30.000 sein. Wie der Schwund zu stoppen ist und wieder mehr Brandenburger für das Engagement in der Feuerwehr gewonnen werden können, dafür hat SPD-Innenminister Schröter bisher keine brauchbaren Lösungsvorschläge geliefert. Als Ersatz für eine Rente sollen die freiwilligen Kameraden Treueprämien erhalten. Das Ehrenamt darf einerseits nicht käuflich werden, muss aber gebührende Anerkennung finden. Weiter lesen …

Berlin. Die Deutsche Bahn wird die Preise im Fernverkehr im Dezember im Durchschnitt um 0,9 Prozent erhöhen und damit auf dem Niveau des Vorjahres liegen. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Bahnkreisen. Die Steigerung fällt deshalb so moderat aus, weil die Qualität in den vergangenen Monaten zu wünschen übrig ließ. Die Pünktlichkeitsquote ist deutlich gesunken. Weiter lesen …

In Südamerika hat sich am Freitag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich 4:04 Uhr peruanischer Ortszeit (11:04 Uhr deutscher Zeit) an der Grenze zwischen Peru und Brasilien, unweit des Länderdreiecks mit Bolivien. Weiter lesen …

Nachdem die AfD-Landtagsabgeordneten Birgit Bessin und Dr. Rainer van Raemdonck erste Einsicht in die Akten des von der linken Ministerin Golze geleiteten Gesundheitsministeriums nehmen konnten, kritisieren beide die offensichtlich mangelnde Vollständigkeit der Unterlagen. Weiter lesen …

Forscher am Media Lab des Massachusetts Institute of Technology (MIT) arbeiten an einem neuen Ansatz zur direkten Datenübertragung zwischen Geräten, die sich unter und über der Wasseroberfläche befinden. Hierfür haben sie das System "Translational acoustic-RF communication" (TARF) entwickelt, das von einem Unterwasser-Transmitter ein Sonarsignal an die Wasseroberfläche schickt und dort winzige Vibrationen auslöst. Diese werden von einem hochsensiblen Receiver in der Luft aufgefangen und in Binärcode umgewandelt. Weiter lesen …

42 Prozent der Deutschen haben schon einmal eine Online-Apotheke genutzt und ihre Medikamente dort bestellt. Das zeigt eine Befragung des Digitalverbands Bitkom, die am Freitag veröffentlicht wurde. Darin gaben 45 Prozent der 14- bis 29-Jährigen an, ihre Medikamente bei Versandapotheken zu kaufen, bei den 65-Jährigen und Älteren war es jeder Fünfte (20 Prozent). Weiter lesen …

Was sich noch bis vor ein paar Monate für rund 30.000 Anleger im Bereich der Krypto-Währungen bei einer in Aussicht gestellten Rendite von 161 Prozent zu einem lukrativen Investment entwickeln sollte, entpuppt sich für diese nun als Totalschaden. Gerade erst Anfang 2018 gelang dem deutsch-schweizerischen Unternehmen Envion AG, welches nach eigenen Angaben eine energieeffiziente Lösung für die Schaffung von Krypto-Währungen entwickelte (sog. Crypto-Mining), durch die Ausgabe von Token für 100 Mio. USD an rund 30.000 Anleger eines der erfolgreichsten ICO (Initial Coin Offering) überhaupt. Weiter lesen …

Die KfW hat heute im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) einen Förderkredit in Höhe von 150 Mio. EUR mit der staatlichen Georgian Oil and Gas Corporation (GOGC) zum Bau des ersten unterirdischen Gasspeichers in Georgien unterzeichnet. Die Investitionssumme des gesamten Projekts beläuft sich auf rund 220-250 Mio. EUR und soll neben der KfW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) und GOGC getragen werden. Weiter lesen …

E-Zigaretten und Tabakerhitzern sollte eine Schlüsselrolle beim Kampf gegen das Rauchen zukommen. Das fordert parteiübergreifend der Wissenschaftsausschuss des britischen Unterhauses. In dem jetzt veröffentlichten Bericht "E-Zigaretten" hat der Ausschuss den Wissensstand zur Schädlichkeit von E-Zigaretten im Vergleich zu herkömmlichen Zigaretten zusammengetragen und politische Forderungen abgeleitet. Weiter lesen …

Die Einwohner der Krim haben sich die Eingliederung der Halbinsel in den Bestand Russlands gewünscht, wie der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) aus dem „Block Petro Poroschenko“ Iwan Winnik gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“ offenbarte. Weiter lesen …

Berlin, 24.08.2018 - Der Vorstand der Bundesärztekammer hat in seiner Sitzung am 23.08.2018 der Opfer des Angriffs auf eine Arztpraxis in Offenburg gedacht. Der Bundesärztekammer-Vorstand verurteilt die abscheuliche Tat scharf, bei der ein Arzt getötet und eine Praxismitarbeiterin verletzte wurde, und fordert in einer Resolution mehr Schutz für Ärzte und Angehörige anderer Gesundheitsberufe: Weiter lesen …

Nach einem von Sonderfaktoren belasteten ersten Quartal hat die deutsche Wirtschaft von April bis Juni mit einer Quartalswachstumsrate von 0,5 % nicht den ursprünglich erhofften kräftigen Rückprall hingelegt. Im Frühsommer haben sich neue Risiken kumuliert und die bis Ende 2017 vorherrschende Euphorie über einen synchronen Aufschwung der Weltwirtschaft verdrängt. Weiter lesen …

Die immer wieder wegen angeblicher Steuervermeidung in der Kritik stehende Möbelhauskette IKEA will ein verlässlicher Steuerzahler sein. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte der seit einem Jahr amtierende IKEA-Vorstandschef Jesper Brodin: "Wir haben im letzten Jahr 24,9 Prozent, also insgesamt 800 Millionen Euro Steuern bezahlt. Steuern sind ein komplexes legislatives Thema. Wir folgen den Gesetzen jedes Landes." Weiter lesen …

Laut Statistischem Bundesamt nahmen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt 48,1 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben. Es wird erwartet, dass sich dieser Trend fortsetzt. Dazu der kommissarische Obmann der AfD-Bundestagsfraktion für den Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning: „Dieser gewaltige Haushaltsüberschuss klingt zunächst einmal so richtig gut. Dieses Geld wurde zum größten Teil von deutschen Arbeitnehmern und mittelständischen Unternehmern erarbeitet. Es ist daher höchste Zeit, diesen Menschen etwas davon zurückzugeben." Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August 2018 die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer Sitzung des Präsidiums außer der Reihe nach § 14 Absatz 2 GO erfüllt. Die Bestimmung ist eindeutig und sieht keine zusätzlichen Anforderungen vor. Weder ist dem Landtagspräsidenten in dieser Frage ein Ermessensspielraum eingeräumt, noch sind weitere Voraussetzungen zur Begründung oder zur Dringlichkeit vorgesehen. Weiter lesen …

Die sogenannte "Identitäre Bewegung" (IB) ist nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als 100 Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 hätten die Behörden 114 Straftaten mit Bezügen zum IB registriert, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktions-Abgeordneten Martina Renner, über die das "Handelsblatt" berichtet. Ein Jahr zuvor waren es noch 74 politisch motivierte Straftaten mit IB-Bezug. Weiter lesen …

Um das Problem der fehlenden pädagogischen Ausbildung für so genannte Quereinsteiger an Schulen zu entschärfen, denken die Universitäten über eine Turbo-Nachschulung für Lehrer ohne Lehramtsstudium nach. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt: "Wir müssen die Quereinsteiger fit machen." Weiter lesen …

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2018 um 4,3 % niedriger als im Vormonat. Diese rückläufige Entwicklung ist in dem besonders hohen Auftragseingang des Vormonates Mai begründet. Im Dreimonatsvergleich fiel das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von April 2018 bis Juni 2018 gegenüber dem Zeitraum von Januar 2018 bis März 2018 um 3,9 %. Dieser Rückgang ist auf die außergewöhnlich hohen Auftragseingänge im Januar und Februar zurückzuführen. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft ist weiter auf Wachstumskurs: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) bereits in seiner Schnellmeldung am 14. August 2018 mitgeteilt hatte, war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal 2018 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,5 % höher als im Vorquartal. Im ersten Quartal 2018 hatte es einen etwas schwächeren Anstieg des BIP von 0,4 % gegeben. Weiter lesen …

Der Staat erzielte im ersten Halbjahr 2018 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) einen Finanzierungsüberschuss von rund 48,1 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (1 671,8 Milliarden Euro) errechnet sich daraus eine Überschussquote von 2,9 %. Hierbei handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010. Weiter lesen …

Spanien hat 116 Migranten, die gewaltsam den Grenzzaun zur Exklave Ceuta überwunden hatten, binnen 24 Stunden wieder nach Marokko abgeschoben. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, begrüßt dieses Vorgehen: „Das war die richtige Antwort. Spanien macht vor, wie man mit illegalen Einwanderern verfährt, die die Grenzen stürmen und Polizei und Staatsmacht angreifen. " Weiter lesen …

Nach Darstellung der früheren AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ihr vor zwei Wochen erneut die Vertraulichkeit ihrer Gespräche vom Herbst 2015 zugesichert. "Vor knapp zwei Wochen habe ich mit Herrn Maaßen telefoniert. Dabei sicherte er mir erneut zu, dass die Vertraulichkeit unserer Gespräche selbstverständlich gewahrt werde", sagte Petry der "Welt". Weiter lesen …

Der AfD-Kreisverband Paderborn hat Strafanzeige gegen die Leitung des Paderborner Theaters erstattet. Die Partei fühlt sich durch eine Grafik im aktuellen Spielzeitheft verunglimpft. Die Grafik ergänzt die Ankündigung des Stücks »Andorra« von Max Frisch, mit dem das Theater am 1. September die Saison eröffnet. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Absicherung der geplanten Rodung des Hambacher Waldes sieht NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Polizei gut aufgestellt. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe) sagte Reul, die nordrhein-westfälische Polizei habe "jahrzehntelange Erfahrung damit, auch mehrere Großeinsätze parallel zu bewältigen". Das zeigten schon die Spieltage der Fußball-Bundesliga. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung strebt eine schrittweise Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung in Gesundheitsberufen an. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen, sein Ministerium bereite derzeit für die Gesundheitsfachberufe eine spürbare Entlastung beim Schulgeld vor. "Wir werden unser Versprechen, einen erheblichen Schritt in die Schulgeldfreiheit einzuleiten, noch im Herbst umsetzen", so der NRW-Minister. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, das Rentenniveau bis zum Jahr 2040 zu stabilisieren, auch wenn das Milliardenkosten für Steuer- und Beitragszahler verursacht. Wie das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid berichtet, bezeichneten 53 Prozent der Befragten eine Stabilisierung trotz höherer Belastungen für die Beschäftigten als richtigen Ansatz, um Altersarmut zu bekämpfen. Weiter lesen …

Vor mehr als vier Wochen haben sich die Bürgermeister der Rheinstädte Köln, Düsseldorf und Bonn mit einem Brief an Angela Merkel gewandt. Henriette Reker (parteilos), Thomas Geisel (SPD) und Ashok Sridharan (CDU) haben angeboten "in Not geratene Geflüchtete" in ihren Städten aufzunehmen. In dieser Woche hat sich auch Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) dem Vorstoß angeschlossen. Weiter lesen …

Die Hauptbeschuldigte der Bremer Affäre um womöglich massenhafte manipulierte Asylbescheide und frühere Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Bremen hat sich erstmals öffentlich zu den Vorwürfen geäußert. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte sie: "In meinen Augen ist der BAMF-Skandal der Versuch, mich öffentlich zu vernichten." Weiter lesen …

Der Finanzbedarf der Schulen in Deutschland ist nach Einschätzung des Deutschen Lehrerverbandes so groß wie nie. Auf Sicht von zehn Jahren müssten zusätzlich rund 118 Milliarden Euro an die Schulen fließen, sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem Nachrichtenmagazin Focus. Der Betrag setzt sich zusammen aus rund 48 Milliarden Euro Sanierungsbedarf für alte Gebäude und Kosten für Neubauten (KfW-Studie). Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman Mazyek, begrüßt den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Umgang mit Religion. "Wir begrüßen, dass der Innenminister am Grundgesetz entlang argumentiert und somit einen guten Geist in die Debatte wirft, der besser ist als der aus den vergangenen Diskussionen", sagte Mazyek der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Aus der Union kommt ein Vorstoß für eine grundlegende Neuausrichtung der Organspende-Praxis in Deutschland. Georg Nüßlein (CSU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Abweichend von der bisherigen Praxis, wonach Organentnahmen nur bei ausdrücklicher Zustimmung möglich sind, soll demnach grundsätzlich jeder ein potenzieller Spender sein – außer bei Widerspruch. Weiter lesen …

Die Grünen wollen die Mehrwertsteuer auf Bahntickets von 19 auf sieben Prozent senken. Das berichtet "Bild". "Günstige Tickets können mehr Menschen zum Bahnfahren bewegen. Deswegen muss die Mehrwertsteuer im Fernverkehr auf sieben Prozent gesenkt werden", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Zeitung. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat ein Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats im Bundeswirtschaftsministerium scharf zurückgewiesen, das die Abschaffung der Mietpreisbremse und eine Reduzierung des sozialen Wohnungsbaus fordert. "Jeder weiß, dass der Markt von sich aus nur wenige bezahlbare Wohnungen schafft", sagte Barley der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ältere Frauen leiden überdurchschnittlich häufig unter psychischen Erkrankungen und Verhaltensstörungen und dies insbesondere in Pflege- und Erziehungsberufen. Sie sind im Vergleich zu Männern und zu jüngeren Frauen deutlich häufiger krankgeschrieben und beantragen auch häufiger eine vorzeitige Erwerbsminderungsrente. Das geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Etwa ein Drittel der Polizisten in Sachsen ist nach Einschätzung des früheren sächsischen Grünen-Chefs Jürgen Kasek empfänglich für rechtsnationale Parteien oder Pegida. "Nicht die ganze Polizei in Sachsen sympathisiert mit den Rechten, sondern etwa 30 Prozent der Polizisten", sagte Kasek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Karlsruher Energiekonzern EnBW profitiert derzeit davon, dass seine Geschäfte in der Türkei ausgerechnet in US-Dollar abgerechnet werden. "Der Verfall des Lira-Kurses hat derzeit keine nennenswerten Auswirkungen auf unser Türkeigeschäft", sagte daher ein Unternehmenssprecher der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der SPD-Vorschlag, die Türkei wegen der dortigen Wirtschaftskrise ggf. zu unterstützen, findet mit Blick auf deutsche Finanzhilfen wenig Zustimmung bei den BundesbürgerInnen. 72 Prozent der Befragten halten diese für falsch. 16 Prozent finden, dass die Idee finanzieller Unterstützung in die richtige Richtung geht. Auch in der SPD überwiegt mit 56 Prozent die Ablehnung gegen Finanzhilfen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.656,98 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,30 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Berliner Rapper Sido nimmt die beiden Rapper Kollegah und Farid Bang nach dem Echo-Eklat in Schutz. "Keiner von denen will einem Auschwitz-Opfer zu nahe treten. Das war ein blöder Witz. Bei einem Komiker hätte es wahrscheinlich keine Debatte gegeben. Aber bei einem Rapper passt es in das Bild des Skandal-Musikers", sagte Sido der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wenn es wirklich eine Verkehrswende geben soll, muss die Bahn dabei eine zentrale Rolle spielen. Und da sollte sie Kunden nicht ständig mit neuen Preiserhöhungen verschrecken. Dass sie ihr umfangreiches eigenes Glasfasernetz vermarkten will, ist zu begrüßen. Weiter lesen …

Jens Weidmann würde gerne im Oktober 2019 Nachfolger von Mario Draghi als Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Dieses Amt hat er nie öffentlich für sich gefordert, doch der Wunsch ergibt sich schon aus Weidmanns Amtsverständnis als Präsident der Bundesbank. Ein Geldpolitiker mit Leib und Seele wie Weidmann, der Notenbankchef der größten Volkswirtschaft in der Eurozone ist, muss geradezu danach streben, seine geldpolitischen Vorstellungen dort umsetzen zu können, wo man dies seit Einführung der Gemeinschaftswährung am wirkungsvollsten kann: an der Spitze der EZB. Weiter lesen …

Ausgerechnet ein LKA-Mitarbeiter? Ja, warum denn nicht. Alles andere wäre ein Wunder angesichts dessen, was bei der Bundestagswahl im September 2017 deutlich wurde: 27 Prozent Stimmenanteil für die AfD in Sachsen, ein Zehntelprozent mehr als für die CDU. Weiter lesen …