20. Juli 2018 - Archiv

Im jüngsten Nowitschok-Vergiftungsfall in Großbritannien ist das zweite Opfer aus der Klinik entlassen worden. Das berichtete am Freitag die BBC. Der 45-Jährige hatte wie seine 44-jährige Lebensgefährtin Vergiftungserscheinungen. Sie war vor knapp zwei Wochen an den Folgen gestorben. Als Quelle wurde ein Behälter identifiziert, der im Haus des vergifteten 45-Jährigen in Amesbury gefunden wurde, hatte Scotland Yard mitgeteilt. Weiter lesen …

Tennisspielerin Angelique Kerber führt ihren Erfolg im Wimbledon-Endspiel gegen Serena Williams auf eine Umstellung ihres Spiels zurück. Besonders habe sie aber aus dem Finale 2016 viel gelernt und gewusst, "dass ich dieses Mal auf den Platz gehen muss mit der Einstellung: Du siegst", sagte Kerber dem "Spiegel". Vor zwei Jahren, als Kerber noch gegen Williams verloren hatte, sei vieles vor dem Finale noch zu neu gewesen für sie. Weiter lesen …

In der Debatte um Flüchtlinge und Einwanderung fordern die Arbeitgeber, die Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften deutlich zu erleichtern. "Das bestehende Zuwanderungsrecht muss besser strukturiert, transparenter, deutlich einfacher und punktuell ergänzt werden", heißt es in einem Papier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), über das der "Spiegel" berichtet. Ein Punktesystem für die Einwanderung, wie es etwa Kanada hat, lehnt die BDA ab. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium (BMF) regt an, die Regeln für die Ausweisung der Leverage Ratio zu ändern, also der Verschuldungsquote von Banken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des finanzpolitischen Sprechers der Linken-Fraktion, Fabio De Masi, hervor, über die das "Handelsblatt" (Samstagausgabe) berichtet. Die Leverage Ratio gilt als wichtige Kennziffer, weil sie die Eigenmittel einer Bank ins Verhältnis zu deren Geschäftsvolumen setzt. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol hat sich empört über möglich Absprachen deutscher Autokonzerne zur Abgasreinigung bei Benzinmotoren gezeigt. "Sollten die Automobilbosse illegale Absprachen getätigt haben, leisten sie der Automobilindustrie und den Beschäftigten einen Bärendienst", sagte Bartol den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der ehemalige CSU-Politiker Peter Gauweiler wirft CDU-Chefin Angela Merkel "Prinzipienlosigkeit" vor. "Wir hatten früher die Metapher von der Partei als `Leuchtturm`. Die CDU muss aufpassen, dass sie kein Leuchtturm auf Rädern wird", sagte Gauweiler dem "Spiegel". In der Union müsse weiter ein Platz für die demokratische Rechte sein, mahnt der ehemalige CSU-Parteivize. Weiter lesen …

Siemens-Mitarbeiter sollen sich künftig auch in ihrer Freizeit auf Firmenkosten weiterbilden, um sich für die Digitalisierung zu wappnen. Das geht aus einer vertraulichen Vereinbarung zwischen Konzernführung und Arbeitnehmern vom Mai hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Die Qualifizierung der Mitarbeiter ist Teil des neuen Strategiekonzepts, das Vorstandschef Joe Kaeser am 2. August vorstellen will. Auf Druck von Gesamtbetriebsrat und IG Metall hatte die Siemens-Führung dem "Zukunftspakt" mit Gewerkschaft und Betriebsräten zugestimmt. Weiter lesen …

Die Börse in Frankfurt hat zum Wochenausklang Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.561,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Urs Huber (SUI) und Simon Stiebjahn (GER) schwimmen weiter auf der Welle des Erfolgs. Auf der sechsten Etappe der BIKE Transalp powered by Sigma, die heute über 79,45 Kilometer und 2.805 Höhenmeter von Pellizzano nach Roncone führte, feierte das Team Bulls 1 bereits den fünften Etappensieg (3:35.35,0) und verkürzte damit weiter den Rückstand im Gesamtklassement auf die Träger der gelben Trikots von Centurion Vaude. Weiter lesen …

Die Bruttolöhne sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter sind im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent gestiegen. Das geht aus der neuen Entgeltstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Sozialversicherungspflichtig beschäftigte Arbeitnehmer bekamen 2017 einen mittleren Lohn von 2.609 Euro. 2016 waren es noch 2.546 Euro gewesen. Weiter lesen …

Auch bei Benzinmotoren soll es gemeinsame und über Jahre hinweg erfolgreiche Verabredungen von großen deutschen Autoherstellern gegeben haben, schärfere Abgas-Grenzwerte zu bekämpfen und den Einsatz von Partikelfiltern zu vermeiden. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf weitere Untersuchungen der EU-Wettbewerbskommission. Weiter lesen …

Nach dem Vorfall im Lübecker Stadtteil Kücknitz ist ein Verdächtiger in Polizeigewahrsam genommen worden. In einem Linienbus hatte es am Freitag einen Vorfall mit einem Schwer- und sieben Leichtverletzten gegeben. Weiter lesen …

Die Austragungsorte für die verbleibenden Heimspiele der Frauen-Nationalmannschaft im Jahr 2018 stehen vorbehaltlich der direkten Qualifikation für die WM 2019 in Frankreich fest: Geplant sind Länderspiele im Oktober in Essen, sowie im November in Osnabrück und Erfurt. Das entschied das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes in seiner heutigen Sitzung in Frankfurt am Main. Die zeitgenaue Terminierung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Weiter lesen …

Die Amigos sind mit ihrem neuen Studioalbum an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. "110 Karat" ist wie auch vorherige Alben der Band direkt auf Platz eins eingestiegen. Vorwochenspitzenreiter Eloy de Jong rutscht mit "Kopf aus - Herz an" auf Rang zwei. Capital Bra bleibt mit "Berlin lebt" an der dritten Stelle. Weiter lesen …

Die Arbeit in den geplanten Ankerzentren für Flüchtlinge in Bayern kann starten. "Die bayerischen Ankerzentren werden am 1. August in Betrieb genommen. In allen sieben Einrichtungen werden sofort die allermeisten im Koalitionsvertrag vorgesehenen Funktionen garantiert", sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Weiter lesen …

Eine Kampagne einiger Medien gegen Sami A., einen mutmaßlichen Ex-Leibwächter Osama Bin Ladens, soll beinahe eine Abschiebung nach Tunesien verhindert haben. Das geht aus dem 22-seitigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hervor, über den der "Spiegel" berichtet. Das Gericht argumentiert in dem Dokument, auch die "teilweise sensationslüsternen" und "reißerischen" Presseberichte über den sogenannten "Gefährder" hätten dessen Risiko begründet, in Tunesien gefoltert zu werden. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering sieht seine Partei trotz Wahlergebnissen von 20 Prozent und weniger nach wie vor als Volkspartei. Das hänge nicht daran, wie groß eine Partei ist, sagte Müntefering der Wochenzeitung „Das Parlament“ in einem Interview zur deutschen Revolution vor hundert Jahren. Die SPD stehe dazu, keine Klientelpartei zu sein, „sondern verantwortlich für das Ganze“. Weiter lesen …

Der Rechts- und Islamwissenschaftler Mathias Rohe sieht in der Razzia gegen eine arabische Großfamilie in Berlin eine Trendwende im Kampf gegen die Clan-Kriminalität. Dies sei durch das neue Gesetz zur Vermögensabschöpfung ermöglicht worden, sagte Rohe dem Nachrichtenportal T-Online. "Wenn das neue Gesetz angewendet wird, ist das ein Quantensprung", so Rohe. Weiter lesen …

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat den Auslieferungshaftbefehl gegen den ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont aufgehoben. Dies sei auf Antrag des Generalstaatsanwalts geschehen, teilte das Gericht am Freitag mit. Damit ist das Auslieferungsverfahren gegen Puigdemont in Deutschland abgeschlossen. Weiter lesen …

Deutsche Sicherheitsbehörden haben offenbar schon länger engen Kontakt zu den mutmaßlichen Entführern des Vietnamesen gehabt, der vor einem Jahr in Berlin gekidnappt wurde. Mindestens zwei der mutmaßlichen Täter seien vom Bundesnachrichtendienst beziehungsweise dem Bundeskriminalamt geschult worden, berichtet die "taz am Wochenende". Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump erwägt, die Strafzölle auf Produkte aus China auf alle importierten Güter auszuweiten. "I`m ready to go to 500", sagte Trump dem US-Nachrichtensender CNBC in Bezug auf die Importe aus China im Wert von 505 Milliarden US-Dollar. Bisher gelten die US-Zölle für Produkte im Wert von 34 Milliarden US-Dollar. Weiter lesen …

Der Psychologe und Autor Ahmad Mansour fordert ein bestimmteres Auftreten des Staates in der Deutschen Islamkonferenz. "Der Staat muss bei diesem Dialog selbstbewusst und selbstsicher auftreten, Forderungen stellen und demokratische Bemühungen fördern", schreibt Mansour in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Online-Ausgabe). Wer außerhalb der Rechtsstaatlichkeit agiere, disqualifiziere sich selbst und dürfe kein Partner werden. Weiter lesen …

Die EU-Kommission verklagt die ungarische Regierung vor dem Europäischen Gerichtshof wegen ihrer Asylgesetzgebung, die das Stellen von Asylanträgen nur in bewachten „Transitzentren“ an der Grenze erlaubt, und wegen eines Gesetzes, das die Unterstützung illegaler Immigration unter Strafe stellt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Mit ihrer unangemessenen Einmischung riskiert die Kommission den Zusammenhalt der EU." Weiter lesen …

Zur Diskussion um die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher Alexander Gauland: „Das Fiasko um den Fall Sami A. hat als Spitze des Eisbergs die Ineffizienz der Abschiebungen mehr als verdeutlicht. Wie kann es sein, dass ein Land, dass jährlich Ziel von Millionen von Touristen aus Deutschland und ganz Europa ist, nicht längst als sicheres Herkunftsland gilt? Hier muss die Politik endlich handeln, anstatt immer nur große Ankündigungen à la Seehofer zu machen." Weiter lesen …

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski, Oberst im Generalstabsdienst a. D., begrüßt das Vorhaben der Bundeswehr, die Grundausbildung im Heer neu zu organisieren und die Anforderungen an die körperliche Leistungsfähigkeit der Soldaten deutlich zu steigern. Weiter lesen …

Hochkarätige Besetzung im neuesten PETA-Spot: Schauspieler Martin Brambach, den Millionen Zuschauer als Kommissariatsleiter Schnabel aus dem Dresdner "Tatort" kennen, und seine Frau Christine Sommer, ebenfalls aus vielen TV-Filmen und Serien bekannt, engagieren sich im neuen Video der Tierrechtsorganisation für ein wichtiges Thema: Sie warnen alle Hundehalter, Tiere niemals im Auto zurückzulassen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) findet Streit wichtig für die gesellschaftliche Versöhnung. "Wir stehen immer vor der Frage, soll so ein Streit ausgetragen werden, soll darüber eine Auseinandersetzung geführt werden und da sage ich ein klares `Ja` dazu", sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Dabei müsse man jedoch bedenken, dass Streit auch Spaltung fördern könne. Weiter lesen …

Nach seiner Russland-Reise zieht der Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, folgendes Fazit: "Selten waren in der jüngeren Geschichte die politischen Beziehungen Deutschlands zu Russland so angespannt wie aktuell. Anstatt auf Dialog, Kooperation und kluge Diplomatie zu bauen, setzt die Bundesregierung lieber auf Dialogverweigerung, sinnlose Sanktionen und präpotente Oberlehrerhaftigkeit. Das kommt in Russland verständlicherweise nicht gut an und schadet überdies unseren eigenen deutschen Interessen." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die NSU-Akte noch nicht als geschlossen an. "Wir haben in vielen Fällen die Arbeitsweisen der Behörden geändert. Deshalb glaube ich, dass wir aus diesen schrecklichen Erfahrungen vieles gelernt haben, aber das ist kein abgeschlossener Prozess und das wird auch weitergehen", sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Sie bezeichnete die NSU-Mordserie als einen "sehr dunklen Fleck in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland". Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut kam sogar zu dem Ergebnis, dass Frauen im häuslichen Bereich öfter zum Täter werden als Männer. Die erste UN-Weltfrauenkonferenz fand unter Leitung Kemal Atatürks bereits 1935 und seitdem alle fünf Jahre statt. Dort verpflichtete sich die Bundesrepublik ab 2007 bereits mehrfach vergeblich eine ausreichende Kapazität an Frauenhäusern vorzuhalten. Weiter lesen …

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat die Wortlastigkeit katholischer Gottesdienste kritisiert. "Wir Priester neigen dazu, die Menschen überzubeanspruchen, sie intellektuell zu überfordern. Ständig sollen sie irgendetwas sagen oder über irgendetwas nachdenken", sagte Schick der "Welt". "Wir bräuchten in der Liturgie viel mehr Räume der Stille, wo der Mensch selber mit seinem lieben Gott sprechen kann. Glaube ist etwas Persönliches, etwas Du-Haftes. Weiter lesen …

Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) steht unter Verdacht, bei seiner Dissertation gegen wissenschaftliche Standards verstoßen zu haben. Die Arbeit, mit der er im Jahr 2017 an der Helmut Schmidt Universität/Universität der Bundeswehr in Hamburg seinen Doktortitel erlangt hat, weist Dutzende Plagiate auf. Das haben Recherchen des NDR Magazins "Panorama 3" ergeben. Offenbar hat Neumann demnach entweder gar nicht oder nicht korrekt auf die verwendeten Quellen verwiesen. Weiter lesen …

Vor allem der demografische Wandel in Deutschland hat auch im Jahr 2017 für eine rückläufige Mitgliederzahl der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gesorgt. Das verdeutlicht die jüngste Mitgliederstatistik, die die EKD heute in Hannover veröffentlicht hat. Demnach gehörten zum Stichtag 31.12.2017 21.535.858 Menschen einer der 20 Gliedkirchen der EKD an. Dies entspricht einem Rückgang von insgesamt 390.000 Mitgliedern (1,8 Prozent) gegenüber dem Vorjahr. Maßgeblich war dabei nicht zuletzt die hohe Zahl der Verstorbenen: Im Jahr 2017 verstarben rund 350.000 Mitglieder der evangelischen Kirche. Weiter lesen …

Ob Gründungsstipendien, staatliche Darlehen oder auch Risikokapital – in Deutschland gibt es inzwischen viel staatliche Unterstützung für Startups. Aber nur jeder zweite Gründer (47 Prozent) hat auch mindestens eine Form von finanzieller Hilfe erhalten. Und jeder Dritte (36 Prozent) hat auf entsprechende Anträge verzichtet, vor allem weil ihm der bürokratische Aufwand zu hoch war (66 Prozent). Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat neue Forderungen aus der Union zurückgewiesen, weitere Staaten etwa in Nordafrika zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Die Lage in diesen Ländern entspreche "nicht den Vorgaben des Verfassungsgerichts, dass alle Gruppen sicher sein müssen vor Verfolgung", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vier Monate nach der Regierungsbildung eine positive Bilanz gezogen. "Es liegen ereignisreiche und arbeitsreiche Monate hinter uns", sagte Merkel am Freitag bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz in Berlin. Dabei seien Entscheidungen getroffen worden, "die ganz konkrete Verbesserungen der Lebenssituationen der Menschen in unserem Land mit sich bringen", so die Kanzlerin. "Wir werden uns daran messen lassen, wie weite wir vorangekommen sind und wo wir spürbare Veränderungen auch vorgenommen haben." Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV), Jürgen Kessing, hat Kritik am Kommerz im Fußball geübt. "Möglicherweise wird die WM in Russland mal der Knackpunkt für den Fußball in Deutschland. Fußball ist bei uns weniger Sport, vielmehr Entertainment und fast nur noch Kommerz", sagte Kessing der "Heilbronner Stimme". "Das spüren die Menschen. Was den Sport eigentlich ausmacht, das Kämpfen, ist irgendwie verloren gegangen." Weiter lesen …

Die Sozialämter der Städte und Landkreise in Brandenburg verzögern seit Monaten das Inkrafttreten einer neuen Vergütungsvereinbarung für die ambulante Pflege und blockieren die vereinbarte Vergütung und damit verbundene Gehaltssteigerung für die Pflegekräfte. Weiter lesen …

Die Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung zu Publikationen in sogenannten "Fake Science"-Zeitschriften erschüttern die Wissenschaft. Sie versprechen für wenig Geld eine wissenschaftliche Prüfung der eingereichten Arbeit, die aber tatsächlich nicht erfolgt. Allein in Deutschland sind mehr als 5000 Wissenschaftler auf die scheinwissenschaftlichen Zeitschriften hereingefallen oder konnten der Versuchung einer schnellen Publikation nicht widerstehen. Auch die ARD wird am 23.07.2018 eine Reportage 'Fake Science-Die Lügenmacher' ausstrahlen. Weiter lesen …

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) kann in Deutschland künftig auch Rückrufe für Fahrzeuge anordnen, für die es keine Typgenehmigung erteilt hat. Das regelt eine neue EU-Verordnung, die zum 1. September 2020 in Kraft treten soll, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Bislang hat das KBA nur eine unmittelbare Handhabe, wenn es selbst die Typgenehmigungen ausgestellt hat. Weiter lesen …

Die Top Ten der wichtigsten Konzernaufsichtsräte Deutschlands sind allesamt Männer – und zuvor DAX-Vorstände gewesen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf ein Ranking der mächtigsten Aufsichtsräte, welches die Zeitung zum achten Mal mit Michael Wolff von der Universität Göttingen erstellt hat. Dafür wurden die gut 1.000 Mandate aus den 160 Unternehmen des DAX, MDAX, SDAX und TecDAX untersucht. Weiter lesen …

Entweder gleich nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik oder mit etwas Abstand: Bei Politikern stellt sich immer auch die Frage, was mit den meist zahlreichen persönlichen Unterlagen, die im Zusammenhang mit der eigenen politischen Arbeit stehen, passieren soll. Theo Waigel, der frühere CSU-Vorsitzende und langjährige Bundesfinanzminister hat sich entschieden, seine privaten Unterlagen an das Archiv für Christlich-Soziale Politik (ACSP) der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) zu übergeben, wo er seit 1983 Mitglied ist und seit 1989 auch dem Vorstand angehört. Weiter lesen …

In Sachen Einnahmen kann die Bundesliga im Vergleich zu den Fußball-Ligen in England und Spanien kaum mithalten. Doch zählt die Bundesliga mit durchschnittlich mehr als 40.000 Zuschauer pro Spiel immer noch als die begehrteste Liga auf der ganzen Welt. Die Bundesliga gilt weltweit als Zuschauermagnet Nummer eins und schafft es auch auf TV-Ebene jedes Wochenende Millionen von Fans an die Fernsehgeräte zu fesseln. Auch im Bereich der Internetabfragen über Nachrichten rund um das Spielgeschehen in der Bundesliga kann kaum eine andere Fußball-Liga mit dem deutschen Fußballoberhaus mithalten. Warum die Bundesliga weltweit so einen Hype auslöst, haben wir im Folgenden für Sie aufgeklärt. Weiter lesen …

Das für die Umsetzung des sogenannten Kreuz-Erlasses zuständige bayerische Innenministerium will nicht überprüfen, ob in öffentlichen Verwaltungsgebäuden in Zukunft tatsächlich Kruzifixe angebracht werden. Der Begriff "Kreuz-Erlass" sei "irreführend", sagte der Sprecher des Innenministeriums, Oliver Platzer, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

"Jeder hat einen Grund, fit zu sein. Finde deinen!" Unter diesem Motto starten die drei Sportler und PAKAMA-Gründer Sebastian Steudtner, Patrick Kessel und Maja Bach ab sofort eine Kickstarter-Crowdfunding-Kampagne für ihren Fitness-Rucksack mit dazugehöriger Trainings-App. Reduziert auf das Wesentliche und ohne viel Schnick-Schnack kombiniert der PAKAMA Bag ein mobiles Trainingssystem für unterwegs mit maximalem Komfort. Weiter lesen …

Innerhalb von nur zwei Tagen haben Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmer der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) mindestens acht Menschen das Leben gerettet. Am Mittwoch, dem 18. Juli retteten Mitglieder der DLRG-Wache Graal-Müritz im Laufe des Tages insgesamt fünf Kinder vor dem Ertrinken. Zunächst gerieten vier Kinder auf den Buhnen in Lebensgefahr. Später wurde ein weiteres Kind von der Strömung erfasst und ins tiefe Wasser gezogen. Der Junge konnte schlecht schwimmen und schrie laut um Hilfe. Zu diesem Zeitpunkt herrschte starker ablandiger Wind. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Juni 2018 um 3,0 % höher als im Juni 2017. Im Mai 2018 hatte die Jahresveränderungsrate bei + 2,7 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Juni gegenüber dem Vormonat um 0,3 % und damit weniger stark als im Mai 2018 (+ 0,5 %). Weiter lesen …

Trotz schwacher Umfragewerte hält CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine absolute Mehrheit seiner Partei bei der Landtagswahl am 14. Oktober für möglich. "Wir waren vor fünf Jahren in einer ähnlichen Situation", sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin Focus. "Im Juli 2013 war die CSU weit von einer Mehrheit der Mandate entfernt. Aber wir haben gekämpft und bei der Landtagswahl einen großen Erfolg errungen." Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger hält die Abschiebung des als Gefährder eingestuften Tunesiers Sami A. für richtig. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Kantar Emnid. Demnach halten 60 Prozent der Befragten die Abschiebung für richtig. Dagegen erklärten 24 Prozent, es sei falsch gewesen, Sami A. abzuschieben. Die größte Zustimmung gibt es dabei unter FDP-Anhängern, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter. Weiter lesen …

Durch einen Wechsel des Gasanbieters spart eine Familie (20.000 kWh Jahresverbrauch) im Durchschnitt der 100 größten deutschen Städte 615 Euro.*) Ein Vierpersonenhaushalt aus Schwerin zahlt im Jahr sogar 1.038 Euro weniger, wenn er aus der Grundversorgung in den günstigsten Alternativtarif wechselt. Auch in Bielefeld, der Stadt mit dem geringsten Sparpotenzial, werden beim Alternativanbieter noch 370 Euro weniger fällig als in der Grundversorgung. Weiter lesen …

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff begrüßt die Initiative von Bundesaußenminister Heiko Maas für einen ständigen europäischen Sitz im UN-Sicherheitsrat. "Die Bundesregierung muss jetzt zeigen, dass sie es mit dem Vorschlag ernst meint: Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre deshalb eine ständige Koordinierung des deutsch-französischen Tandems im UN-Sicherheitsrat", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) mit Bezug auf die zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat in den Jahren 2019 und 2020. Weiter lesen …

Der "gelbe Sack" ist nicht nur für viele Bürger ein Ärgernis, weil er schnell reißt und der gesammelte Müll dann umherfliegt. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, hat der Kunststoffsack jetzt auch den Bundestag auf den Plan gerufen. So kritisiert das Parlament auf Initiative des Petitionsausschusses die schlechte Beschaffenheit. In einem der Zeitung vorliegenden Beschlusspapier heißt es, das Material sei oftmals sehr dünn und "reißt dementsprechend schnell - häufig schon beim Abtrennen von der Rolle". Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Gitta Connemann (CDU) will mit Vertretern der Tattoo-Szene, Herstellern von Farben, Wissenschaftlern sowie Behörden und Instituten über eine Risikominimierung bei Tätowierungen sprechen. "Unter den Tätowierern gibt es Könner, aber auch Pfuscher. Viele Farben sind nicht getestet, nicht zugelassen, nicht gesund. Damit ist klar: Es gibt Handlungsbedarf", sagte Connemann der "Bild". Weiter lesen …

Der libysche Premierminister Fayiz al-Sarradsch hat die Pläne der EU abgelehnt, Flüchtlinge künftig in sogenannten "Ausschiffungszentren" in Libyen unterzubringen. "Wir sind absolut dagegen, dass Europa ganz offiziell bei uns illegale Migranten unterbringen will, die man in der EU nicht haben möchte", sagte Al-Sarradsch der "Bild" auf die Frage, was er von möglichen Ankerzentren in seinem Land halte. "Nein, das wird es bei uns nicht geben." Weiter lesen …

Der Gründer der neuen Union der Mitte, der CSU-Politiker Stephan Bloch, hat Parteichef Horst Seehofer vorgeworfen, mit Ideologie statt mit Inhalten Politik zu machen. "Wir brauchen keinen Masterplan für die Asylpolitik, sondern einen Masterplan für die Zukunft", sagte Bloch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Ein Masterplan für die Flüchtlingspolitik wäre 2015 nötig gewesen. Nun werden die Probleme langsam kleiner." Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat Teile ihrer Türkei-Sanktionen auslaufen lassen. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" wurde die 2017 beschlossene Obergrenze für Exportgarantien, die als Druckmittel gegen die Regierung in Ankara gedacht war, für das laufende Jahr nicht verlängert. Auch habe das Auswärtige Amt die damals verschärften Reisehinweise für Touristen und Geschäftsleute nach dem Ende des Ausnahmezustands in der Türkei am Donnerstag abgemildert. Weiter lesen …

Der Nürnberger Schreibgeräte-Hersteller Staedtler hat im Auftrag eines bayerischen Waffenhändlers Bauteile für Gewehre produziert. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Zu entsprechenden Recherchen des Magazins sagte Axel Marx, Sprecher der Geschäftsführung der Staedtler Gruppe: „Ich kann bestätigen, dass es solch ein Geschäft gab.“ Weiter lesen …

Der Zweite Bürgermeister von Neuenmarkt, Alexander Wunderlich (CSU) hat sich, nachdem einem Geflüchteten seiner Gemeinde Kirchenasyl gewährt wurde, für Einzelfallprüfungen bei Abschiebungen von Geflüchteten eingesetzt. "Wir müssen es differenzieren auf diejenigen, die jetzt bei uns sind, und auch diejenigen, die jetzt noch nach Deutschland kommen", sagte Wunderlich am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Die Familie des Geflüchteten im Kirchenasyl, Danial M., gehört einer Minderheit in Afghanistan an, die von den Taliban verfolgt wurde oder immer noch wird. Weiter lesen …

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat der CSU eine einseitige Positionierung im Umgang mit Geflüchteten vorgeworfen. "In den letzten Monaten hat man aus der CSU im Hinblick auf die Flüchtlingspolitik immer nur davon gehört, wie man Flüchtlinge von uns fernhalten kann", sagte Bedford-Strohm der "Welt". Weiter lesen …

Der Wirtschaftsrat der CDU hat der Parteispitze um Kanzlerin Angela Merkel eine gefährliche Schwäche beim Zusammenhalt der Volkspartei vorgeworfen. Mit Blick auf die neuen Plattformen der Union - die konservative WerteUnion und die Union der Mitte - sagte Verbandsgeneralsekretär Wolfgang Steiger der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Diese Zergliederung der CDU ist ein Symptom dafür, dass sie nicht mehr von der Spitze her integriert wird." Weiter lesen …

Angesichts der zahlreichen Flugausfälle und Verspätungen in der Urlaubszeit hat Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) die Fluggesellschaften aufgefordert, ein funktionierendes Beschwerdemanagement aufzubauen. "Die Airlines müssen transparenter machen, warum ein Flug ausgefallen oder stark verspätet ist", sagte die SPD-Politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Kraftfahrzeuggewerbe verlangt, die vom Abgas-Skandal betroffenen Diesel-Fahrzeuge kurzfristig auf Kosten der Hersteller mit Hardware nachzurüsten. Die Landesregierung müsse auf Bundesebene Druck machen, damit Nachrüstsysteme zugelassen werden, sagte Jan-Nikolas Sontag, Geschäftsführer des Verbandes des Kfz-Gewerbes Schleswig-Holstein, den Kieler Nachrichten. Weiter lesen …

Politiker der Union drängen die Grünen zu einer Deklarierung der Staaten Nordafrikas als sogenannte "Sichere Herkunftsstaaten". Die grün mitregierten Bundesländer hätten bisher "gegen jede Vernunft" im Bundesrat eine Blockadehaltung eingenommen, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der "Bild". Weiter lesen …

Die Marke Innogy könnte trotz der Übernahme durch den Essener Energieversorger Eon erhalten bleiben. "Eon erkennt an, dass wir bei Innogy in einigen Bereichen erfolgreicher sind, und will dem Rechnung tragen", betonte der Innogy-Vorstand unter Führung von Uwe Tigges in einem internen Schreiben an die Beschäftigten, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert. In diesem Zusammenhang werde auch geprüft, ob die Marke Innogy nach der Übernahme durch Eon bestehen bleibt, heißt es weiter in dem Schreiben, das der WAZ vorliegt. Weiter lesen …

Angehörige von Terroropfern erhalten ab sofort den dreifachen Betrag an Hinterbliebenengeld. Die Mittel dafür stellt das vom Bundestag beschlossene Haushaltsgesetz 2018 bereit, das am Mittwoch veröffentlicht wurde, sagte der Opferbeauftragte der Bundesregierung, Edgar Franke (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ehepartner, Kinder und Eltern von verstorbenen Anschlagsopfern bekommen demnach statt wie bisher 10.000 Euro nun 30.000 Euro. Geschwister erhalten statt bisher 5000 Euro nun 15 000 Euro. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, den Solidaritätszuschlag auch für hohe Einkommen zu streichen. "Die komplette Soli-Abschaffung darf kein Tabu-Thema sein", sagte Dobrindt dem "Focus". Er plädierte für eine "Entlastung um deutlich mehr als die bisher vereinbarten zehn Milliarden Euro" und forderte, ein klares Enddatum für das endgültige Auslaufen des Solidaritätszuschlags gesetzlich festzulegen. Weiter lesen …

Der Präsident der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis), Wilfried Karl, ist dazu bereit, Technik für Gegenangriffe deutscher Sicherheitsbehörden auf Server ausländischer Cyberkrimineller, sogenannte "Hackbacks", zu entwickeln. In der Bundesregierung werde diskutiert, ob "deutsche Sicherheitsbehörden etwa Server von Cyberangreifern im Ausland löschen sollen", sagte der Chef der Münchner Cyber-Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag hat die Geldleistungen an die Fraktionen deutlich erhöht. Sie steigen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" um mehr als 30 Prozent. In den vergangenen fünf Jahren waren sie insgesamt nur um knapp neun Prozent angehoben worden. Für das Haushaltsjahr 2018 sollen die Fraktionen jetzt insgesamt 115,253 Millionen Euro erhalten, im vergangenen Jahr waren es noch 88,097 Millionen Euro. Zusätzlich bekommen die Fraktionen Sachleistungen. Weiter lesen …

Im Fall des nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. ist offenbar eine Spezialabteilung des Bundesinnenministeriums eingebunden gewesen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die Abteilung ZUR, Zentrum für Unterstützung der Rückkehr, die womöglich rechtswidrige Abschiebung koordiniert haben. Das ZUR hilft üblicherweise bei der Abschiebung islamistischer Gefährder. Weiter lesen …

Die Bundesbank stellt sich Befürchtungen entgegen, dass von dem starken Anstieg der sogenannten Target-Salden eine große finanzielle Gefahr für Deutschland ausgehen könnte. Das Anwachsen der Target2-Salden bei der Bundesbank auf fast eine Billion Euro stelle für sich genommen kein Risiko da, schreibt Johannes Beermann, Vorstand der Deutschen Bundesbank, in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber und Ausländer ohne gültige Papiere, die mit staatlicher Hilfe des Bundes aus Deutschland in ihr Heimatland zurückreisen wollen, ist laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in den ersten fünf Monaten 2018 deutlich zurückgegangen. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der libysche Premierminister Fayiz as-Sarradsch hat die libysche Küstenwache gegen Kritik verteidigt. "Wir retten jeden Tag hunderte Menschen vor der Küste Libyens, ununterbrochen sind unsere Schiffe unterwegs", sagte as-Sarradsch der "Bild" zu den Vorwürfe gegen die Küstenwache, Menschen zurückgelassen zu haben. "Das sind ungeheure Vorwürfe, die nicht stimmen und von unserer Küstenwache bereits klargestellt wurden." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.064,50 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,53 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In England nicht von einer Islamisierung zu sprechen wäre eine dreiste Ignoranz gegenüber belegten Tatsachen. Längst hat der Islam nicht nur das Alltagsleben übernommen, sondern auch die Politik. So ist etwa der britische Innenminister, Sajid David ein Moslem, genauso wie die Bürgermeister folgender Städte: London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Luton, Oldham, Rochdale. Weiter lesen …

So schnell können sich die Dinge ändern: Noch im Mai hatte sich Innogy-Vorstandschef Uwe Tigges geweigert, seinen eigenen Aktionären die Annahme der 22 Mrd. Euro schweren Eon-Offerte zu empfehlen. Eine abschließende Beurteilung der relativen Höhe des Angebots sei aufgrund von nichtöffentlichen Vereinbarungen zwischen Eon und RWE nicht möglich. Der Innogy-Chef hatte eine Drohkulisse aufgebaut, um möglichst gute Konditionen für seine Leute auszuhandeln für die Zeit, wenn künftig 5000 von 70000 Stellen im neuen Eon-Konzern wegfallen sollen. Weiter lesen …

Eine frühere Dolmetscherin berichtet von regelmäßigen Formfehlern, falschen Übersetzungen und überfor-derten Mitarbeitern im Bielefelder Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Eigentlich müssen einem diese BAMF-Mitarbeiter leid tun. Sie baden aus, was auf höherer Ebene verbockt wurde. Keine Behörde ist darauf vorbereitet, wenn von heute auf morgen die Grenzen öffnen und Hunderttausende Flüchtlinge ins Land strömen. Weiter lesen …

Kriminelle Clans arabischen Ursprungs tanzen der Berliner Polizei auf der Nase herum, begehen schwere Straftaten in Serie und halten sich mit Rapper Bushido ein kapitales Schoßhündchen. Das war der Eindruck bisher. Der jetzt bekannt gewordene Schlag gegen die organisierte Bandenkriminalität, die Beschlagnahmung von 77 Immobilien einer libanesischen Großfamilie, rückt die Perspektive wenigstens fürs Erste ein wenig zurecht. Weiter lesen …