17. Juli 2018 - Archiv

Die baden-württembergische Landesregierung will den islamischen Religionsunterricht neu organisieren und dafür eine bundesweit einzigartige Stiftung gründen. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.661,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,80 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett will der Wirtschaft Zugriff auf Bürgerdaten geben, damit die Forschung an "Künstlicher Intelligenz" (KI) vorankommt. Das geht aus dem Entwurf eines Eckpunktepapiers hervor, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wird, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. "Deutschland soll zum weltweit führenden Standort für KI werden", heißt es gleich auf Seite 1. Die konkrete politische Forderung in dem Papier: "Die Menge an nutzbaren, qualitativ hochwertigen Daten muss deutlich erhöht werden, ohne dabei Persönlichkeitsrechte, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder andere Grundrechte zu verletzen". Weiter lesen …

In der Kabinettssitzung am Mittwoch will die Bundesregierung die Einstufung von Georgien, Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsstaaten beschließen. Das schreiben die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf Koalitionskreise. Wie aus der Kabinettsvorlage von Bundesinnenminister Horst Seehofer hervorgeht, plant sein Ministerium eine umfangreiche Stichtagsregelung für Beschäftigte, Auszubildende und angehende Azubis. Weiter lesen …

Starker Brexit, wie er ursprünglich Teil der Abstimmung war oder ein weicher Brexit, wie ihn jetzt Theresa May durchführen will, die Diskussion darüber ist wieder voll entbrannt. Im hießigen Mainstream, der sich schon früh in seiner Berichterstattung auf die Seite der Gegner des Brexit geschlagen hat, hört man sehr wenig über dessen Chancen für die Bürger. Die ExtremNews Redaktion befragte nun den Engländer Karma Singh, wie er die aktuelle Entwicklung sieht, da ihn diese ebenfalls betrifft. Weiter lesen …

Die derzeitige Flüchtlingssituation bereitet 47 Prozent der Bevölkerung in Deutschland "große Sorgen". Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ergeben, die in der Ausgabe vom Mittwoch veröffentlicht wird. Diese Zahl von 47 Prozent war zuletzt im Winter 2015/16 erreicht worden. Im Mai 2017 hatten nur 26 Prozent der Befragten angegeben, dass ihnen die Flüchtlingssituation "große Sorgen" bereite. Weiter lesen …

Zu der Affäre um gestohlene Medikamente aus Griechenland erklärt Dr. Rainer van Raemdonck, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg: "Ein Skandal ist bereits, dass gestohlene Medikamente aus Griechenland in Brandenburg in Umlauf gekommen sind. Doch die zuständige Gesundheitsministerin stiehlt sich aus der Verantwortung und lässt erklären, dass zu keinem Zeitpunkt gesundheitliche Gefahren für Patienten bestanden hätten." Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich erneut gegen eine Zerschlagung des Essener Industriekonzerns Thyssenkrupp ausgesprochen. "Thyssenkrupp ist für Nordrhein-Westfalen ein besonderes Unternehmen", sagte der CDU-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Denn es ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber in unserem Land, sondern steht auch geradezu exemplarisch für die industrielle Leistungsfähigkeit Nordrhein-Westfalens." Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump sieht die Nato wieder erstarkt. "I had a great meeting with NATO. They have paid $33 Billion more and will pay hundreds of Billions of Dollars more in the future, only because of me", schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. Weiter lesen …

Der einstige Boxweltmeister Arthur Abraham will seine Karriere fortsetzen. Er, sein Promoter Wilfried Sauerland und Trainer Ulli Wegner hätten in einem mehrstündigen Gespräch beschlossen, dass der in seinen beiden letzten Duellen enttäuschende Supermittelgewichtler noch zwei Kämpfe bestreiten wird, berichtet die "Welt". Ziel des Ex-Champions ist es, den Ring noch einmal als Weltmeister zu verlassen. "Der erste wird im Oktober sein, der zweite im Frühjahr 2019. Weiter lesen …

Zu den Plänen der Bundesregierung für ein Ende des Braunkohleabbaus in der Lausitz und den damit einhergehenden Strukturwandel erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Sven Schröder: "Die Merkel-Groko verschwendet Milliarden an Steuergeldern für einen nutzlosen Strukturwandel. Sie zäumt mit ihrer Kohlekommission das Pferd wieder einmal von hinten auf, genauso wie bei der Energiewende." Weiter lesen …

Zum Fall Sami A. erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Seit Jahren erodiert der Rechtsstaat durch millionenfache illegale Einwanderung und jetzt beklagen führende Politiker im Fall Sami A. - allen voran Wolfgang Kubicki -, dass die Abschiebung eines extremen Gefährders nicht nach Recht und Gesetz erfolgt sei. Hat Kubicki die Verhältnismäßigkeiten in Deutschland völlig aus den Augen verloren?" Weiter lesen …

Angesichts der Führungskrise bei Thyssenkrupp lotet die IG Metall die Möglichkeit einer Vereinbarung mit den Thyssenkrupp-Großaktionären Krupp-Stiftung und Cevian aus. "Eine Grundsatzvereinbarung mit den großen Aktionären Krupp-Stiftung und Cevian wäre im Interesse des Unternehmens sinnvoll", sagte der stellvertretende Thyssenkrupp-Aufsichtsratsvorsitzende Markus Grolms (IG Metall) im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Zur Berichterstattung um die Ablehnung des Ludwig-Erhard-Preises durch Friedrich Merz und dem Umgang mit kritischen Journalisten in Deutschland erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: "Die Moralkeule wird von den etablierten Medien und der Politik mit immer größerer Härte und Unerbittlichkeit geschwungen. Nach der ZEIT-Redakteurin Mariam Lau bekommt das nun auch Roland Tichy zu spüren." Weiter lesen …

Der EU-Parlamentarier Sven Giegold (Grüne) hat sich enttäuscht über das Freihandelsabkommen der EU mit Japan geäußert. "Es hätte mich mehr überzeugt, wenn man nach all den Protesten und dem Druck durch diese Proteste bei TTIP auch im Inhalt etwas dazugelernt hätte und nicht nur in der Vertragsgestaltung", sagte Giegold am Dienstag im Deutschlandfunk. Zwar habe die EU-Kommission den Teil aus dem Abkommen genommen, der nationale Zustimmungsrechte benötigt hätte. Weiter lesen …

Der Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes, Hermann Winkler, hat die vorzeitige Vertragsverlängerung von Bundestrainer Joachim Löw scharf kritisiert. "Normalerweise zählt erst Leistung, dann Vertrag, dann ordentliche Entlohnung", sagte er dem ARD-Magazin "Fakt". Der Vertrag sei bis 2020 gültig gewesen. "Warum diese Vertragsverlängerung gemacht werden musste, erschließt sich uns nicht. Auch solche Fragen müssen wir diskutieren." Weiter lesen …

Nach der Vorstellung des sogenannten „Masterplan Migration“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Vorschläge von Bundesinnenministers Seehofer scharf kritisiert. Die gegenwärtigen Probleme würden nicht aus dem Mangel an Konzepten resultieren, sondern seien auf „Vollzugsdefizite“ des Bundes zurück zu führen. Weiter lesen …

Die Menschen in der Lausitz erwarten Taten, um die jährlich fehlenden 1,4 Milliarden Euro Wertschöpfung durch andere Industrien zu ersetzen. Wenn die Braunkohle geht, sollen die Akkus kommen. So stellte sich das Bundeswirtschaftsminister und Merkel-Liebling Peter Altmaier vor. Auf dem Lausitzgipfel hatte er vollmundig erklärt, dass es ja gar nicht schlimm wäre, wenn der Braunkohleabbau dichtgemacht würde. Weiter lesen …

100 Seiten dick ist das Wahlprogramm der AfD für die kommende Landtagswahl, auf dessen Einband „Bayern. Aber sicher!“ vor einem tanzenden Paar in Tracht geschrieben steht. Mit diesem Motto will die AfD ihre Kernthemen darstellen, mehr Sicherheit im Freistaat, aber auch ein Bekenntnis zur bayerischen Kultur und gewachsenen Kulturlandschaften. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) haben sich erfreut über die Unterzeichnung des EU-Japan-Freihandelsabkommens in Tokio geäußert. "Zwei führende Volkswirtschaften haben sich damit auf den Wegfall fast aller Zölle und regulatorischer Schranken geeinigt. Damit schließt die EU den umfassendsten Freihandelsvertrag ihrer Geschichte ab", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Dienstag. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich sieht bei dem Treffen von Wladimir Putin und Donald Trump in Helsinki keine substanziellen Ergebnisse. "Die finnische Hauptstadt Helsinki stand bisher für internationale Verträge, akzeptierte Regeln und überprüfbare Abrüstung. Gestern wurde diese gute Tradition leider durchbrochen", sagte der Außenpolitiker der "Heilbronner Stimme" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die SPD will Anbieter von Berufsunfähigkeitsversicherungen stärker in die Pflicht nehmen. Das Schutzniveau reiche derzeit nicht aus, sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sarah Ryglewski, dem ZDF-Magazin "Frontal 21". Laut Versicherungsbranche haben nur rund 25 Prozent aller Arbeitskräfte in Deutschland eine private Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen. Weiter lesen …

Vereinzelte Mitglieder des AfD-Kreisverbands Vogtland haben in einer Whatsapp-Gruppe Inhalte miteinander geteilt, welche geschmacklose und gewaltverherrlichende Motive enthielten. Nach Bekanntwerden hat der AfD-Landesvorstand den Sachverhalt geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der AfD-Sachsen, Jörg Urban: „Nach reichlicher Prüfung hat der Landesverband beschlossen, dass die beiden Hauptbeteiligten aus der AfD ausgeschlossen werden. Eine beteiligte Person ist dem zuvor gekommen und bereits aus der Partei ausgetreten." Weiter lesen …

Die EU und Japan haben am Dienstag ein Freihandelsabkommen auf den Weg gebracht. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk unterzeichneten das Abkommen gemeinsam mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Abend (Ortszeit) in Tokio. Mit der Vereinbarung sollen ab 2019 rund 99 Prozent der Zölle mit Japan wegfallen. Die Zustimmung des Europaparlaments für das bisher größte bilaterale Handelsabkommen der EU steht noch aus. Weiter lesen …

Sommer, Sonne, Freibad - da steigt auch der Bedarf an Sonnencreme. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden 2017 in Deutschland 19 287 Tonnen Sonnenschutzmittel hergestellt. Weiter lesen …

Wochenlange Trockenheit verursacht Dürrekatastrophe in Brandenburg – Bauern rechnen mit erheblichen Ernteausfällen. Sven Schröder, der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, kritisiert vor allem die mangelhafte Hilfeleistung der rot-roten Landesregierung: „Das Landwirtschaftsministerium reagiert nicht nur zu langsam, sondern ist wieder einmal dabei, eine Bürokratiemaschinerie in Gang zu setzen. Denn anstatt von unkomplizierten Soforthilfemaßnahmen soll es dringend benötigtes Geld erst wieder nach aufwendigen Beantragungs- und Prüfungsverfahren geben." Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat bei der Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Bin-Laden-Leibwächters Sami A. vor einer Untergrabung des Rechtsstaats gewarnt. "Im Übrigen ist es ja so, dass auch nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die vor drei Wochen ergangen ist, niemand außer Landes gebracht werden darf, solange ein Rechtsmittelverfahren läuft, und diese Entscheidung müssen alle beteiligten Behörden kennen und dagegen zu verstoßen ist ja schon ein Stück aus dem Tollhaus", sagte Kubicki am Dienstag "MDR Aktuell". Weiter lesen …

Bitdefender hat mit Bitdefender 2019 eine neue Generation seiner Produktlinie für private Anwender präsentiert. Bitdefender 2019 bietet zahlreiche Innovationen, die das vom Endkunden genutzte Netzwerk gegen Cyberangriffe auf allen möglichen Wegen schützen. In der neuen Version begnügt sich sich Bitdefender nicht mehr nur damit Angreifer abzuwehren, sondern kundschaftet aktiv deren Taktiken und Aktivitäten aus, bevor sie überhaupt angreifen. Weiter lesen …

Der gesamte Glücksspielmarkt in Deutschland wächst seit Jahren, zum Teil verbucht die Branche zweistellige Wachstumsraten. Ein Großteil der Zuwächse entfällt auf das Glücksspiel im Internet. Online Casinos erleben seit Jahren einen enormen Zulauf. Das Angebot wächst, die Auswahl an Spielen und hohen Gewinnen ist enorm. Weiter lesen …

Am 18. Juli 2018 dürfen wir Bundesbürger endlich den „Steuerzahlergedenktag“ feiern. Bis dato haben wir „dank“ der vielen Steuern, Gebühren und Abgaben in unserem Land quasi für den Staat gearbeitet. Hierzu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Hersel: „Die seit Jahren steigende Steuer- und Abgabenbelastung lässt den Bürgern immer weniger von ihrem Geld. Die versprochenen höheren Löhne der Landesregierung werden durch die kalte Progression nahezu aufgezehrt und verpuffen wirkungslos im Orkus bürgerfremder Politik." Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Die teilweise schrillen Reaktionen auf die Zusammenkunft Donald Trumps mit seinem russischen Amtskollegen sind unverständlich und unangebracht. Dass der Präsident der Vereinigten Staaten gegen den lautstarken Widerstand des US-Establishments einen Schritt unternimmt, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren und den unerklärten Kalten Krieg zu überwinden, ist aus deutscher und europäischer Sicht zu begrüßen." Weiter lesen …

Die Einreise von Angehörigen subsidiär Schutzberechtigter sollte gestoppt werden! Ab dem 1. August 2018 ist der Familiennachzug nach Deutschland auch für subsidiär (behelfsmäßige) Schutzberechtigte – also Migranten mit vorübergehendem Schutzstatus – wieder möglich. Den Botschaften in den Herkunftsländern liegen bereits jetzt 28.000 Terminwünsche zur Einreise vor. Weiter lesen …

Jeden Tag bekommen es die Altparteien mit einer neuen Umfrage auf´s Brot geschmiert: Die AfD wird in Brandenburg und auch in ganz Deutschland immer stärker. Was nach der Bundestagswahl für Brandenburg galt, ist jetzt auch für den Bund Fakt: Die AfD ist die zweitstärkste politische Kraft. Und was fällt den Altparteien als Konter ein? Inhaltliche Auseinandersetzung mit unseren Zielen? Ein kritischer Blick auf das eigene politische Handeln? Natürlich nicht! Es werden die Schmierer-Trupps losgeschickt, um die AfD zu diffamieren. Weiter lesen …

Zum „Freie Presse“-Interview (17.7.2018) mit Innenminister Roland Wöller (CDU) über das geplante Polizeigesetz erklärt der Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Um sein neues Polizeigesetz durchzubekommen, erweckt Wöller jetzt den Eindruck, unsere Polizei habe von der Digitalisierung noch nie etwas gehört. Das ist völlig überzogen. Die Polizei hat schon heute vielfältige Möglichkeiten zur Kriminalitätsbekämpfung.“ Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im Mai 2018 preisbereinigt (real) 2,4 % weniger um als im Mai 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nicht preisbereinigt (nominal) ein Minus von 0,2 %. Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat ein kritisch-skeptisches Fazit des Treffens der beiden Supermächte in der finnischen Hauptstadt gezogen. "Atommächte müssen miteinander im Gespräch bleiben. Und nichts spricht dagegen, wenn Putin und Trump ein gutes Verhältnis haben", sagte Nouripour der "Welt". Aber es dürfe nicht auf Kosten Dritter und der internationalen Ordnung sein. Weiter lesen …

Immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland nehmen medizinische Reha-Leistungen wie Kuren in Anspruch. Das geht aus Daten der Deutschen Rentenversicherung Bund hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Demnach ist die Zahl der von der Rentenversicherung erbrachten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in den letzten zehn Jahren um rund 20 Prozent gestiegen. 2017 waren es 1.074.000 Fälle, während es 2007 nur 900.000 Fälle waren. Weiter lesen …

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat nach dem Treffen in Helsinki eine weitere diplomatische Annäherung zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin angemahnt. "Es ist wichtig, dass die USA und Russland miteinander reden. Wir können uns in Syrien, in der Ukraine, bei Rüstungskontrolle und Abrüstung keine Sprachlosigkeit zwischen Washington und Moskau leisten", sagte der SPD-Politiker am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um die Ladenöffnungszeiten in Niedersachsen unternimmt die FDP einen neuen Vorstoß. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die Fraktion habe demnach einen Gesetzentwurf erarbeitet, der bis zu vier Sonntagsöffnungen je "Gemeinde oder Stadt- oder Ortsteil oder Teilkommune" erlaubt. Mit dieser Formulierung sollen kleine und größere Kommunen bei der Zulassung gleichbehandelt werden, argumentiert die FDP. Weiter lesen …

Der aus Deutschland nach Tunesien abgeschobene Sami A. hat die deutschen Behörden scharf kritisiert und ihnen "Entführung" vorgeworfen. Das berichtet "Bild". Die Zeitung hat Sami A. über seinen tunesischen Anwalt, der seinen Mandanten am Montag besuchen konnte, Fragen gestellt. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verliert die Linke (10 Prozent) einen Punkt und fällt damit auf einen Jahres-Tiefststand. Die Grünen (13 Prozent) legen einen Punkt zu und erreichen den höchsten Zuspruch seit fünf Monaten. CDU/CSU (29 Prozent), SPD (17 Prozent), AfD (17,5 Prozent) und FDP (9,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch sonstige Parteien kommen zusammen erneut auf 4 Prozent. Weiter lesen …

Prozent der Deutschen wollen laut der Digitalstudie der Postbank nicht auf Bargeld verzichten und weiterhin mit Münzen und Scheinen bezahlen können. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Das Ergebnis der Digitalstudie ist ermutigend: Die überwältigende Mehrheit der Bürger ist offenkundig klug genug, nicht auf die Schalmeienklänge von der schönen neuen bargeldlosen Welt hereinzufallen. Trotz aller Propagandaoffensiven von Politik, Finanzlobby und Medien wollen sie sich das Bargeld nicht wegnehmen lassen." Weiter lesen …

Anlässlich des sogenannten "Steuerzahlergedenktages" am Mittwoch dieser Woche hat der Präsident des Bundes der Steuerzahler Deutschland, Reiner Holznagel, zugegeben, dass ihn die Politik manchmal frustriert. "Wenn ich mir die Belastung der Bürger und Betriebe anschaue und gleichzeitig sehe, wie viel Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden, staut sich Ärger auf", sagte Holznagel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Staatliche Behörden und Unternehmen gehören noch immer zu den größten Kunden von neuen Diesel-Pkw. Das zeigt eine Auswertung der Zulassungsdaten durch die Universität Duisburg-Essen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Privatkunden dagegen verzichten immer mehr auf die von Fahrverboten und Wertverlust betroffenen Fahrzeuge. Weiter lesen …

Der Mitteldeutsche Rundfunk hat recherchiert, dass 38 Personen „mit NS-Vergangenheit“ vor langer Zeit Ehrendoktortitel der Universitäten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verliehen bekamen. Die Meldung hat eine Debatte ausgelöst. Die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange fordert von der TU Dresden Konsequenzen. Derweil prüfen die Juristen, ob eine Ehrenpromotion mit dem Tod erlischt. Weiter lesen …

Für Ex-Bundestrainer Berti Vogts bietet das historisch schlechte Abschneiden der deutschen Mannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland die Chance zu Kurskorrekturen. "Wenn wir die richtigen Schlüsse daraus ziehen, kann es eine wichtige Erfahrung gewesen sein", sagte der 71-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Gewerkschaften fordern, dass Langzeitarbeitslose nach Tariflohn bezahlt werden, wenn sie auf dem von der Bundesregierung geplanten, neuen "sozialen Arbeitsmarkt" beschäftigt sind. "Es reicht nicht, wenn Betriebe für die geförderten Personen nur den Mindestlohn erstattet bekommen, es sollte der Tariflohn sein", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Der Außenhandel zwischen Deutschland und Russland erholt sich weiter. Das geht aus Zahlen des statistischen Bundesamtes hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Demnach stiegen deutsche Exporte nach Russland von Januar bis Mai 2018 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,1 Prozent auf 10,5 Milliarden Euro an. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Montag Revision gegen das Urteil gegen André E. im NSU-Prozess eingelegt. Das sagte eine Sprecherin der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die meisten der bundesweit gut 3000 Beschäftigten des Modelogistikers DHL Fashion sorgen sich um ihre Arbeitsplätze. Vor einigen Tagen haben die Mitarbeiter nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung erfahren, dass ihnen der größte Kunde wahrscheinlich abhandenkommt: Karstadt will die Logistik-Verträge mit der Post-Tochter DHL offenbar nicht verlängern. "Zum jetzigen Zeitpunkt gehen wir davon aus, dass die Verträge mit Karstadt zum 31. März 2020 enden werden", sagte ein DHL-Sprecher der WAZ. Von Karstadt gab es am Montag auf Nachfrage keine Aussage dazu. Weiter lesen …

Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug subsidiär geschützter Einwanderer verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien, also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak, liegen nach Angaben des Auswärtigen Amts dafür bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Einwanderer vor, wie es aus dem Auswärtigen Amt auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" hieß. Weiter lesen …

Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Landesregierung Risikopersonen frei auf der Straße herumlaufen lässt. Die Zahl der sich in Rheinland-Pfalz aufhaltenden Risikopersonen wurde veröffentlicht. Hiernach sind 334 Risikopersonen der Polizei bekannt. Die Polizei suchte in einer Rasterfahndung nach männlichen Personen zwischen 14 und 35 Jahren, die aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder Somalia kommen und schwere Straftaten, wie Mord, Totschlag oder Vergewaltigung oder mindestens sechs andere Straftaten, wie Drogen- oder Sexualdelikte oder Körperverletzungen begangen haben. Weiter lesen …

Das Geschäftsgebaren von Sachsen-Anhalts Investitions- und Beteiligungsgesellschaft (IBG) beschäftigt jetzt auch die Justiz in Nordrhein-Westfalen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zwei dort ansässige Unternehmer sehen sich arglistig getäuscht, weil ihnen die IBG beim Verkauf einer Magdeburger Maschinenbaufirma entscheidende Details verheimlicht habe. Der Vorwurf: Die Landestochter habe allein die kriselnde Schlossgruppe Neugattersleben retten wollen. Weiter lesen …

In der Debatte um neue CO2-Vorschriften für Autos warnt der Europaparlamentarier Jens Gieseke (CDU) vor "unrealistischen Vorgaben" und will die Pläne der EU-Kommission entschärft sehen. Diese sehen vor, den durchschnittlichen Flottenverbrauch von 2021 bis 2030 in zwei Schritten um 30 Prozent zu senken. "Die Reduktionsziele müssen durchaus scharf sein, aber sie dürfen nicht unrealistisch sein", forderte Gieseke im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Justizangestellte werden immer häufiger von ausländischen Gefangenen angegriffen. Sachsens Gefängnisse sind durchschnittlich mit 30 Prozent von Ausländern belegt. Die Justizangestellten werden immer häufiger von ausländischen Gefangenen angegriffen. Besonders von Nordafrikanern. Dies berichtet die Sächsische Zeitung. Weiter lesen …

Mehr als 72.000 Zivilisten sind in ihre Häuser im syrischen Ost-Ghuta zurückgekehrt. Dies teilte am Montag das russische Versöhnungszentrum in Syrien mit. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 25.064,36 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Diese Ad-hoc-Meldung der Deutschen Bank dürfte so ganz dem Leitbild entsprechen, das ihr neuer Chef Christian Sewing von sich vermittelt bzw. vermitteln lässt: nicht ankündigen - liefern. Da zerbrechen sich Analysten noch den Kopf darüber, wie die Bank mehr als 7000 Vollzeitstellen abbauen will, ohne hohen Restrukturierungsaufwand zu produzieren und neuen Ertragsschwund zu riskieren, und die Bank überrascht bereits mit Zahlen fürs zweite Quartal, die so gut ausfallen, dass sie diese vorab ad hoc veröffentlicht. Weiter lesen …

Der Streit um die Abschiebung des mutmaßlichen früheren Bin-Laden-Leibwächters Sami A. ist bizarr. Die einen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil er nicht hätte abgeschoben werden dürfen, es aber wurde. Die anderen sehen den Rechtsstaat in Gefahr, weil Gefährder unter besonderem Schutz zu stehen scheinen. Natürlich müssen sich alle Behörden an Recht und Gesetz halten. Weiter lesen …

Die Hoffnung, bei Thyssenkrupp könne sich die Lage mit der Berufung von Interims-Chef Guido Kerkhoff beruhigen, war augenscheinlich trügerisch. Mit dem Abgang des Aufsichtsratsvorsitzenden Ulrich Lehner gehen die Chaostage beim einst so stolzen Essener Industriekonzern in die nächste Runde. Weiter lesen …