16. Juni 2018 - Archiv

Ein Mitarbeiter des Parks am Kanas-See (China) hat laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ eine Kreatur auf Video aufgenommen, die genauso groß zu sein scheint wie das berühmte schottische Ungeheuer von Loch Ness. Weiter lesen …

Bei einer Massenpanik in Venezuela sind am Samstag mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Der Vorfall ereignete sich am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) ein einem Nachtclub in der Hauptstadt Caracas auf einer Party. Weiter lesen …

An der Trennungslinie im Donbass sollen US-Instrukteure eingetroffen sein. Nach Angaben der selbsternannten Volksrepublik Lugansk wollen die Amerikaner unter anderem ukrainische Scharfschützen schulen. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In Moskau ist am Samstag ein Taxi in eine Menschenmenge gefahren. Dabei wurden mindestens sieben Menschen verletzt. Weiter lesen …

Die von österreichischen Medien verbreiteten Vorwürfe, wonach der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) die österreichische Regierung und zahlreiche Unternehmen und Organisationen im Nachbarland digital bespitzelt haben soll, beschäftigen bereits das Parlamentarische Kontrollgremiums der Geheimdienste (PKG) des Bundestags. "Wir prüfen, ob die Vorwürfe neu sind oder ob sie Teil der schon 2015 bekannt gewordenen Vorwürfe sind", sagte der PKG-Vorsitzende Armin Schuster (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Wikinger sind zurück: Bei der Fußball-WM in Russland hat Argentinien gegen Island nur ein 1:1-Unentschieden erreicht. Dabei machte der lateinamerikanische Mitfavorit um den Titel eine besonders schlechte Figur. Weiter lesen …

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras nimmt Angela Merkel (CDU) wegen ihrer in Deutschland umstrittenen Flüchtlingspolitik gegen Kritiker in Schutz. "Für mich ist diese Politik einer der positivsten Aspekte von Frau Merkel", sagte Tsipras der "Welt am Sonntag". "Sie hat versucht, in dieser Flüchtlingskrise europäisch zu handeln. Das war nicht leicht." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) davor gewarnt, die Zurückweisung bestimmter Flüchtlinge an der Grenze gegen den Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Alleingang durchzusetzen. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) geht scharf mit den Plänen von Innenminister Horst Seehofer (CSU) ins Gericht, bestimmte Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen. Ein "schneller Blick in die Eurodac-Datenbank an der Grenze" genüge nach europäischem Recht nicht, um Flüchtlinge abzuweisen, sagte Roth dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bis zu einer halben Million Rentner leben einer Schätzung zufolge in sogenannter verdeckter Armut. Das heißt, sie beziehen keine Sozialhilfe vom Staat, obwohl sie unterhalb der Armutsgrenze von aktuell 750 Euro pro Monat leben. Die Berechnung, über die die "Welt am Sonntag" berichtet, geht zurück auf die Verteilungsforscherin Becker, die Forschungsarbeiten im Auftrag politischer Stiftungen anfertigt. Demnach sind zwischen 184.000 und 494.000 Personen betroffen, vor allem Erwerbsminderungsrentner, die womöglich aus Scham oder Unwissenheit keine Grundsicherung beantragt haben. Weiter lesen …

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordern, Flüchtlinge ohne Papiere nicht nach Deutschland einreisen zu lassen. "Viel wichtiger als das, was derzeit in der Union diskutiert wird, wäre eine Lösung für Menschen zu finden, die ohne gültige Papiere über die Grenze wollen", sagte der GdP-Bundesvize Jörg Radek dem "Handelsblatt". Nach einer Anweisung des früheren Innenministers Thomas de Maizière (CDU) vom September 2015 sei ein solcher "papierloser Grenzübertritt" immer noch möglich. Weiter lesen …

Bei der Fußball-WM in Russland hat Frankreich gegen Australien mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Bei Straßenbahnunfällen in Köln sind in der Nacht zu Samstag zwei Menschen ums Leben gekommen. Gegen vier Uhr Morgens wurde ein 24-Jähriger am Zülpicher Platz von einer Bahn der Linie 9 erfasst. Der junge Mann war an der Haltestelle über die Kupplung zweier Waggons geklettert, offenbar weil er den Weg zu seinen Freunden auf der anderen Seite abkürzen wollte. Weiter lesen …

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat der CSU vorgeworfen, die große Koalition in Berlin "aus wahltaktischen Gründen aufs Spiel zu setzen". Dem Berliner "Tagesspiegel" sagte der langjährige Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Die CSU beharrt deshalb auf der Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze, weil sie sich davon einen Sieg bei der Landtagswahl in Bayern verspricht. Dieses Kalkül wird aber nicht aufgehen, sondern nur der rechtspopulistischen AfD weiteren Auftrieb verschaffen." Weiter lesen …

Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Bundestagsabgeordneten, dazu aufgerufen, sich bei Reisen zur Fußballweltmeisterschaft in Russland mit Oppositionellen und Vertretern sexueller Minderheiten zu treffen. "Als Bundestagsvizepräsidentin erwarte ich von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine klare Haltung: Wenn sie sich vor Ort ein Spiel anschauen, sollten sie auch unsere Werte offensiv vertreten", sagte Roth im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Online-Versandhändler Amazon hat übereinstimmenden Medienberichten zufolge Bücher-Bewertungen von zahlreichen Kunden entfernt und andere daran gehindert, neue zu veröffentlichen. In der Folge steht das Unternehmen stark in der Kritik von Autoren, Bloggern und Verlagen. Amazon macht derzeit temporäre "technische Probleme" dafür verantwortlich. Weiter lesen …

Der gesamte deutsche Kader bei der Fußball-Weltmeisterschaft ist fit und einsatzbereit. Das sagte Bundestrainer Jogi Löw am Samstagmittag in Moskau. Auch Mesut Özil könne spielen, dieser habe in der letzten Woche sogar noch zwei zusätzliche Trainingseinheiten absolviert. "Er macht einen guten Eindruck". Ob Özil auf dem Platz stehen wird, wollte Löw aber noch nicht sicher zusagen. Weiter lesen …

Bis Ndaba Mandela elf Jahre alt war, wuchs er bei den Eltern in einem südafrikanischen Township auf. Dann nahm ihn sein Großvater Nelson Mandela - der kurze Zeit später zum ersten schwarzen Präsidenten Südafrikas gewählt wurde - zu sich. Jetzt schreibt der Enkel in seinem Buch "Mut zur Vergebung" darüber, wie sein Opa ihn zu einem verantwortungsvollen Erwachsenen heranzog. "Wenn er mit mir schimpfte, dann richtig. Sein Groll fühlte sich an wie Donner", heißt es im exklusiven Vorabdruck des Buchs, der in der aktuellen Ausgabe des Familienmagazins NIDO erscheint (Ausgabe 04/2018). Weiter lesen …

Die Sicherheitsbehörden fürchten, dass sich sogenannte Reichsbürger, die der Bundesrepublik die Legitimität absprechen, illegal Schusswaffen besorgen könnten. Das geht aus einer vertraulichen Analyse von Bundeskriminalamt (BKA) und Verfassungsschutz hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Seit dem Einzelfall in 2016, als ein Bayer einen bayerischen SEK Polizisten erschoßen haben soll, der von Behörden als "Anhänger der Reichsbürger-Ideologie" deklariert wurde, versuchen die Behörden, die Szene zu entwaffnen. Weiter lesen …

Die Regierungskoalition will es Krebskranken ermöglichen, Samen oder Eizellen bei drohender Unfruchtbarkeit auf Kassenkosten einfrieren zu lassen. Die Bewahrung der Zeugungs- oder Empfängnisfähigkeit müsse "Teil der Krankenbehandlung werden, auf die Versicherte Anspruch haben", heißt es im Entwurf eines Positionspapiers, das die Arbeitsgruppe Gesundheit der Unions-Bundestagsfraktion erstellt hat. Der "Spiegel" berichtet darüber. Weiter lesen …

Schweden hat schon vor Jahren die Probe des ultragiftigen Kampfstoffs Nowitschok vernichtet, die der Bundesnachrichtendienst (BND) 1997 aus Russland besorgt hatte. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angekündigt, beim deutsch-französischen Ministerrat konkrete Beschlüsse zu fassen. "Wir werden in der nächsten Woche auf vier große Herausforderungen Antworten geben, deutsch-französische Antworten", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Der Präsident des Außenhandelsverbandes BGA, Holger Bingmann, hat vor der Umsetzung des CSU-Plans von Innenminister Horst Seehofer zur sofortigen Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze gewarnt. "Die Außenhandelsnation Deutschland ist auf offene Grenzen angewiesen. Das ist die Basis unseres Wohlstandes" sagte Bingmann dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Finanzminister der Bundesländer wollen eines der größten Steuerschlupf löcher bei Grundstückskäufen schließen. Am kommenden Donnerstag wollen sie sich auf einen Reformvorschlag einigen, der sogenannte Share-Deals einschränken soll, schreibt der "Spiegel". Durch die Gesetzeslücke können Unternehmen beim Immobilienkauf Millionen Euro an Grunderwerbsteuer sparen, während Häuslebauer zahlen müssen: Der Trick ist nämlich so aufwendig, dass er sich erst ab 25 Millionen Euro Kaufpreis lohnt. Weiter lesen …

Nach acht Monaten im Bundestag wollen die AfD-Abgeordneten ihren Fraktionschefs künftig Funktionszulagen zahlen und bei der Anwesenheitspflicht lockerer werden. "Unsere Vorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel haben eine herausragende Position in der Fraktion und leisten besonders harte Arbeit", sagte Uwe Kamann, Sprecher der nordrhein-westfälischen AfD-Abgeordneten, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Dass ein Mieter Anspruch darauf hat, die vollständigen eigenen Belege der Nebenkostenabrechnung einzusehen, ist keine Neuigkeit. Nun aber stellte die höchste Revisionsinstanz nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS fest, dass auch die Einsicht in die Einzelverbrauchsdaten der anderen Nutzer eines Mietshauses angemessen und erforderlich sein kann. (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen VIII ZR 189/17) Weiter lesen …

Die Große Koalition sucht nach Möglichkeiten, Betriebsrentner künftig von hohen Beiträgen zur Krankenversicherung zu entlasten. In einem Schreiben an das Bundesarbeitsministerium sichert ein Staatssekretär des Bundesgesundheitsministerium zu, das Thema "lösungsorientiert zu prüfen", wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte das Gesundheitsministerium zuvor gebeten, eine Halbierung des Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung in einen aktuellen Gesetzentwurf aufzunehmen. Dazu war es wegen der drohenden Milliardenkosten nicht gekommen. Weiter lesen …

Die Cybertruppe der Bundeswehr könnte im Fall eines Angriffs auf deutsche Netze zurückschlagen. In einem internen Bericht schreibt das Verteidigungsressort, die Hacker des Zentrums Cyber-Operationen seien mittlerweile "in der Lage, aktiv im Cyber-Raum aufzuklären und zu wirken". Der "Spiegel" berichtet darüber. Bisher hatte die in Grafschaft bei Bonn stationierte Einheit Gegenschläge im Netz – "Hackbacks" – praktisch nur in Planspielen getestet. Weiter lesen …

Frankreich besteht in der Debatte um eine Reform der Wirtschafts- und Währungsunion auf einem eigenen Budget für die Eurozone, um Ländern mit Finanzschwierigkeiten künftig besser helfen zu können. Kanzlerin Angela Merkels Vorschlag, mithilfe des Euro-Rettungsfonds ESM Länder, die unverschuldet in eine Krise geraten, kurzfristig zu unterstützen, sei "eine interessante Idee, auf der wir aufbauen können", sagte der französische Finanzminister Bruno Le Maire in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den SPD-Vorsitzenden, Kanzler und Friedensnobelpreisträger Willy Brandt (1913 bis 1992) deutlich früher und intensiver bespitzelt als bislang bekannt. BND-Akten zufolge notierte bereits am 27. November 1950 ein Mitarbeiter der Organisation Gehlen (Vorläufer des BND), Brandt sei ein "großer Arbeiter" und "erheblicher Streber". Brandt war damals Bundestagsabgeordneter. 1958 sammelte der BND Informationen über eine Freundin Brandts ("sehr gut aussehend"). Weiter lesen …

Schwere Teile immer nach unten, so lautet eine der wichtigsten Regeln beim Beladen des Autos für die Urlaubsfahrt, erinnern die Sachverständigen von DEKRA. "Ein höherer Fahrzeugschwerpunkt verschlechtert das Fahrverhalten: Das Auto kann sich in Kurven stärker zur Seite neigen und im Extremfall schneller ausbrechen", erklärt Luigi Ancona aus der DEKRA Unfallforschung. Wer ein voll beladenes Auto steuert, muss zudem seine Fahrweise anpassen, denn es verhält sich instabiler als ein leeres. Weiter lesen …

Der Plan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Ausgaben für Verteidigung bis 2025 lediglich auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, stößt beim Koalitionspartner auf Widerstand. "Die derzeitigen Pläne von Minister Scholz ignorieren den dringend notwendigen Bedarf der Bundeswehr", heißt es in einem Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe unter Berufung auf das Papier berichtet, würde demnach der Wehretat in den Jahren 2021 sogar wieder sinken. Weiter lesen …

Entertainerin Barbara Schöneberger (44) bezeichnet sich nicht nur als "zu 90 Prozent Mutter und Hausfrau", sondern offenbart auch erstaunliche Vorlieben bei der Hausarbeit: "Ich liebe es, Klos zu putzen," sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) und lieferte auch gleich eine Begründung. "Da sieht man endlich mal, dass man was geschafft hat. Das ist fast der einzige Moment in meinem Arbeitsalltag, in dem ich das Gefühl habe, jetzt wirklich etwas bewegt und eine Verbesserung herbeigeführt zu haben. Wann kann man das schon mal von seiner Arbeit sagen?" Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium hat für die geplante sicherheitspolitische Zusammenarbeit der EU noch keine konkrete finanzielle Planung. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Darin schreibt das Ministerium, die 17 Projekte der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (abgekürzt: Pesco), die bereits im März beschlossen wurden, hätten "noch keinen Reifegrad erreicht, der eine haushälterische Bewertung ermöglicht. Insoweit konnte eine finanzielle Vorsorge bislang nicht getroffen werden". Weiter lesen …

Das Landgericht hat die Anklage der Potsdamer Staatsanwaltschaft wegen des Untreuevorwurfs beim Verkauf von zwei landeseigenen Grundstücken in Bad Saarow und Oranienburg gegen fünf Beschuldigte angenommen. Das hat der rbb auf Anfrage beim Landgericht erfahren. Durch einen Beschluss der 3. Strafkammer soll das Hauptverfahren im Dezember 2018 eröffnet werden. Weiter lesen …

Der nicht eingetragene Verein Deutsche Städte-und Gemeindebund hält den Asylstreit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für "medial überbewertet". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: "Fakt ist doch: Die Lage ist im Moment ruhig." Die Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr werde derzeit nicht überschritten. Weiter lesen …

Im Dschungel der Krypto-Währungen die für sich passende zu finden, ist gar nicht so leicht. Die Vorurteile und Bedenken sind nämlich zahlreich: Willkürlich erscheinende Kurse, fehlende Kontrollmechanismen, der schlechte Ruf als Währungen der „Unterwelt“ oder auch einfach Sicherheitsbedenken. Die Liste ließe sich problemlos um einige Punkte verlängern. Dazu kommt, dass jeden Tag duzende, wenn nicht sogar hunderte neue Krypto-Währungen geschaffen werden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr mehr als 5,7 Millionen Euro für Meinungsumfragen ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm hervor, über die die RND-Zeitungen berichten. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bis Ende der Legislaturperiode (2021) rund 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr, als ihr Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bislang geben will. Für das Folgejahr 2022 fordert sie noch einmal 10 Milliarden Euro mehr als eingeplant. Das ergibt sich aus einem 17-Seiten-Geheimbericht des Verteidigungsministeriums, berichtet "Bild". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) schaltet sich angesichts der geplanten Übernahme durch Eon beim Energiekonzern Innogy ein. "Als Landesregierung ist es uns wichtig, dass die Unternehmen im Zuge ihrer Umgestaltung die beschäftigten Menschen und Arbeitsplätze im Blick behalten", sagte Laschet der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Arbeitsminister Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart stehen dazu mit den Unternehmen und Betriebsräten in Kontakt." Laschet reagiert damit auf Äußerungen von Arbeitnehmervertretern, die massiven Stellenabbau nach der Übernahme insbesondere im Ruhrgebiet befürchten. Weiter lesen …

Der saarländischen Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im unionsinternen Streit um Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze CSU-Chef Horst Seehofer zum Kompromiss aufgefordert. "Ich appelliere an den Bundesinnenminister, in dieser Frage zurückzurudern und sich mit der Kanzlerin zusammenzusetzen, damit wir als Union eine gemeinsame Lösung finden", sagte Hans der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Seit Beginn des laufenden Jahres bis Mitte Juni wurden 18.349 Asylbewerber aufgenommen, die bereits in der EuroODAC-Datei registriert waren. Das geht aus einer neuen Statistik des Bundesinnenministeriums hervor, über die die Passauer Neue Presse am Samstag berichtet. Insgesamt haben in den ersten fünf Monaten des Jahres 2018 rund 78.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Im ersten Halbjahr 2017 waren 90.389 Asylsuchende gekommen. Weiter lesen …

Nach der jüngsten Sitzung des EZB-Rates stimmt Deka-Chefvolkswirt Ulrich Kater die Sparer auf eine weitere Durststrecke ein. "Ehe die erste Zinserhöhung auf dem Sparbuch ankommt, werden mindestens noch zwei Jahre vergehen", sagte Kater im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zuvor hatte die Europäische Zentralbank angekündigt, ihre Anleihekäufe zum Jahreswechsel beenden zu wollen. Den Leitzins beließen die Währungshüter auf dem Rekordtief von null Prozent und kündigten an, frühestens im Sommer 2019 an der Zinsschraube drehen zu wollen. Weiter lesen …

Die Universität Göttingen, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Gesellschaft für wissenschaftliche Datenverarbeitung Göttingen (GWDG) wollen beim Einsatz und Betrieb von Supercomputern künftig enger zusammenarbeiten, beispielsweise um leisere und umweltfreundlichere Flugzeugen zu entwerfen. Dazu unterzeichneten die Partner nun eine Absichtserklärung. Ziel der Vereinbarung ist eine engere Kooperation in der rechen- und datenintensiven Forschung. Weiter lesen …

Zielsetzung: Ergebnisse des BFA 3 sollen Gegenstand einer Mitgliederbefragung werden. Nachdem zwischenzeitlich durch die turnusmäßig erforderlich gewordenen Wahlen in den Landesfachausschüssen die Delegierten für den BFA 3 von allen Bundesländern benannt waren, wurden die bisher erarbeiteten Beiträge für das Europa-Wahlprogramm auf der Präsenzsitzung am 17.06.2018 in Frankfurt abschließend diskutiert. Die Ergebnisse sollen Gegenstand einer Mitgliederbefragung werden. Weiter lesen …

Nachdem es im Mai in Düsseldorf mit 313 Nachtlandungen so viele Landungen nach 23 Uhr gegeben hat wie noch nie in einem Mai, hat NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) das Management mehrerer Airlines wie Eurowings und Laudamotion zum Gespräch gebeten. Dies berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

Eine Mitarbeiterin des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hat laut Focus schwerwiegende Missstände in einem Kommissariat angeprangert, das für die Bekämpfung von Kinderhandel zuständig ist. Das Nachrichtenmagazin beruft sich dabei auf einen Bericht an die Dienststelle für interne Ermittlungen. Die Missstände sind demnach besonders im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen den Betreiber eines sogenannten Flat-Rate-Bordells zu Tage getreten. Dort wurden minderjährige Mädchen für Gruppensex-Partys angeboten. Weiter lesen …

Bei der Fußball-WM in Russland haben sich Portugal und Spanien mit einem 3:3 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Grüne, Linke und FDP kritisieren einen Gesetzentwurf des Innenministeriums zur sogenannten "Dritten Option" für intersexuelle Menschen als Minimallösung. Dass Intersexuelle nach dem Entwurf ein Gutachten brauchen, um ihren Eintrag im Personenstandsregister ändern zu lassen, sei "überflüssig und demütigend für die Betroffenen", sagte Jens Brandenburg, Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für LSBTI-Themen, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Eine Delegation des Verteidigungsausschusses reist unter Leitung des Vorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD) vom 19. bis 21. Juni in den Kosovo. Reiseziele sind Pristina und Prizren. Weitere Delegationsmitglieder sind Josef Oster (CDU/CSU), Fritz Felgentreu (SPD), Jens Kestner (AfD), Alexander Müller (FDP), Alexander Neu (Die Linke) sowie Tobias Lindner (Bündnis 90/ Die Grünen). Weiter lesen …

Der Rettungsschirm ESM soll zu einem europäischen Währungsfonds ausgebaut werden, aber nicht so heißen. Darauf einigten sich, wie der "Spiegel" berichtet, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire bei ihren Verhandlungen über die Reform der Eurozone. Auch ESM-Chef Klaus Regling sprach sich intern gegen eine Umbenennung aus. Der ESM soll zahlreiche neue Zuständigkeiten bekommen. Weiter lesen …

Der 29-jährige Tunesier, der in seiner Wohnung in Köln-Chorweiler den Biokampfstoff Rizin für einen Giftanschlag hergestellt haben soll, hat sich durch seine Ausreiseversuche zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verraten. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger (Samstagausgabe) aus Sicherheitskreisen erfuhr, war das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bereits im April 2017 wegen seiner Ausreisepläne auf den Islamisten Sief Allah H. aufmerksam geworden. Weiter lesen …

Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 25.090,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,34 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Wer geglaubt hat, Washington oder Pjöngjang hätten ein Monopol auf Polit-Irrsinn, muss nicht mehr so weit blicken. In Berlin, bis vor Kurzem politisch wahrscheinlich der stabilste Ort der Welt, herrscht plötzlich Endzeitstimmung. Dabei wäre es Wahnsinn, eine bürgerliche Regierung nach nicht einmal 100 Tagen im Amt zu sprengen und in Zeiten chaotischer Weltpolitik in ungewisse Neuwahlen zu gehen. Beide Partner - Union und SPD - könnten den maximalen Schaden davontragen. Weiter lesen …

Die US-Notenbank könnte noch zweimal in diesem Jahr an der Zinsschraube drehen. Dies hat sie zur Wochenmitte deutlich gemacht. Auch für nächstes Jahr haben die US-Notenbanker ihre Zinsprojektionen im Mittel gegenüber März leicht angehoben. Längerfristig blieb der Median mit 3,375 % (2020) und 2,875 % (längerfristig) dagegen unverändert. Zugleich läuft die Wirtschaft weiterhin ziemlich gut, auch wenn es da und dort Abschwächungszeichen zu sehen gibt. Weiter lesen …