19. Mai 2018 - Archiv

Die USA und China haben im schwelenden Handelsstreit eine Einigung erzielt. China werde die Importe von US-Waren "signifikant erhöhen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Samstag. Ziel sei es, das Handelsbilanzdefizit der USA zu reduzieren. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden", sagte Wagenknecht dem "Spiegel". Weiter lesen …

Deutschland soll sich nach Ansicht der FDP von Russlands Präsident Putin in der Flüchtlingsfrage nicht erpressen lassen. "Deutschland sollte sich nur am Wiederaufbau in Syrien beteiligen, wenn die Gewalt dauerhaft beendet und ein nachhaltiger Friedensplan für die Zukunft Syriens existiert", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, am Samstag der "Bild". Weiter lesen …

Im Saarbrücker Stadtteil Fechingen hat am Samstag ein Mann mit einer Schusswaffe wahllos um sich geschossen und dabei zwei Menschen getötet und mehrere verletzt. Das berichtete der "Saarländische Rundfunk" am Nachmittag. Weiter lesen …

Bei dem Flugzeugabsturz am Freitag auf Kuba sind über 100 Menschen ums Leben gekommen. Drei Frauen sollen den Absturz schwer verletzt überlebt haben, berichten staatliche kubanische Medien. Weiter lesen …

Der neue Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert ein entschlossenes Eingreifen der Deutschen bei judenfeindlichen Vorfällen. "Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht", sagte er dem "Tagesspiegel am Sonntag". Es müsse selbstverständlich sein, dazwischen zu gehen, wenn Juden angegriffen werden. "Wir brauchen eine Kultur der Zivilcourage und müssen die Leute aus ihrer Gleichgültigkeit herausholen", sagte Klein. "Ein Angriff auf Juden und jüdische Kultur ist auch ein Angriff auf unsere Kultur und unsere Identität." Weiter lesen …

Prinz Harry und Meghan Markle sind verheiratet. Die Nummer sechs der britischen Thronfolge und die US-Schauspielerin gaben sich am Samstag auf Windsor Castle westlich von London das Ja-Wort in der St George`s Chapel in Anwesenheit der Queen. Weiter lesen …

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch den Bamf-Skandal das Vertrauen der Bürger in den Staat in Gefahr. "Gerade bei der wichtigsten Bundesbehörde in den Fragen um Flüchtlinge und Asyl müssen die Verantwortlichen dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger dem Staat weiterhin vertrauen können", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Fußballmannschaft des Bundestages will mit gut einem Dutzend Spielern im Juni nach Moskau reisen und gegen Abgeordnete aus der russischen Duma spielen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Das Fußballspiel soll am Abend des 8. Juni stattfinden, für den 9. Juni sind politische Gespräche geplant, außerdem eventuell ein Besuch des Kremls. "Die Politik muss alles dafür tun, die Entstehung von Feindschaft zwischen Deutschen und Russen zu verhindern. Deshalb ist es gut, wenn sich Abgeordnete aus beiden Ländern zum Fußballspielen treffen", sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Justizministerin Katarina Barley und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) blockieren einen Gesetzentwurf von Innenminister Horst Seehofer (CSU) über die Rechte von Menschen ohne eindeutiges biologisches Geschlecht. In einem Schreiben des Justizministeriums gegen Seehofers Entwurf, der ein Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2017 umsetzen soll, heißt es, dessen Regelwerk sei "noch nicht aus gereift". Das berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Besuch nächste Woche in China an die Regeln der Welthandelsorganisation erinnern. "China und Deutschland bekennen sich zu den Regeln der WTO, dennoch werden wir auch im Handel über reziproken Zugang sprechen und die Fragen des geistigen Eigentums", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Weiter lesen …

Haushaltsnah erbrachte Handwerkerleistungen zahlen sich für den Steuerzahler aus, denn diese kann er steuerlich geltend machen. Immer wieder gibt es allerdings zwischen Finanzbehörden und Bürgern Diskussionen darüber, wie der Begriff "haushaltsnah" eigentlich auszulegen sei. Erschließungsbeträge im Straßenbau zählen nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS zu den kritischen Handwerkerleistungen. Weiter lesen …

Marina Weisband, ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wird künftig die Grünen bei der Erarbeitung ihres Grundsatzprogramms unterstützen. Die Ex-Piratin soll im Bereich Digitalisierung und Automatisierung mitarbeiten. Die grüne Parteispitze hat sechs sogenannte Impulsgruppen zu Themen wie Digitalisierung, Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie neuen Fragen der Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik gegründet. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet bis 2022 mit Kosten für die Flüchtlingspolitik in Höhe von rund 70 Milliarden Euro allein für den Bund. Das geht, wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, aus einer Unterlage des Bundesfinanzministeriums zur mittelfristigen Finanzplanung hervor. Noch nicht eingerechnet sind 8 Milliarden Euro, die laut Koalitionsvertrag bis 2021 vom Bund an Länder und Kommunen als Entlastung für deren Kosten überwiesen werden sollen, deren Aufteilung aber noch nicht feststeht. Weiter lesen …

In der Unionsfraktion gibt es scharfe Kritik an den neuen Datenschutzvorschriften der EU, die kommende Woche ihre volle Wirkung entfalten. Bei einem vertraulichen Treffen von Mitgliedern der Fraktionsspitze mit Vertretern des Innenministeriums wurden massive Vorbehalte gegen die Regelung deutlich, schreibt der "Spiegel". Die Abgeordneten fürchten, dass kleine Firmen und Freiberufler bei Verstößen von Abmahnvereinen und -anwälten zur Kasse gebeten werden. Weiter lesen …

Die ehemaligen SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz und Sigmar Gabriel haben sich nach ihrem Zerwürfnis im Zuge des Wahlkampfs erstmals zu einem ausführlichen Gespräch getroffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei einem längeren Abendessen in einem Berliner Hotel räumten sie Anfang dieser Woche angeblich ihre Differenzen aus. Offenbar nehmen beide ihren Streit inzwischen mit Humor. Weiter lesen …

Wildkräuter, die Hobbygärtnern oft als "Unkraut" ein Dorn im Auge sind, wurden Jahrhunderte lang als Heilpflanzen genutzt und geschätzt. Der NABU möchte anlässlich des Tages der biologischen Vielfalt (22. Mai) dieses fast vergessene Wissen wieder ins Bewusstsein bringen. Weiter lesen …

Laut einer repräsentativen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von "ZDFzeit" wären 41 Prozent der Deutschen bereit, eine zusätzliche Steuer zur Förderung von ländlichen Regionen zu zahlen, wenn das Geld für den Erhalt oder die Verbesserung der Infrastruktur eingesetzt wird. Eine Mehrheit - 55 Prozent - lehnt die Idee des sogenannten "Land-Soli" aber ab. Weiter lesen …

Frankfurt am Main - Heimat der Finanzindustrie und der Europäischen Zentralbank. Doch abseits der Hochhäuser herrscht das blanke Elend: Zwischen Hauptbahnhof und Skyline liegt rund um die Taunus- und Elbstraße das so genannte Bahnhofsviertel, das durch massive Drogenkriminalität bundesweit berüchtigt ist. "Hartes Deutschland - Leben im Brennpunkt" spricht mit Bürgern, Gesetzeshütern, Gastronomen und Süchtigen. Ist die Frankfurter Drogenpolitik gescheitert? Weiter lesen …

Zur Ankündigung der FDP-Bundestagsfraktion einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Bundesregierung seit 2014 beantragen zu wollen, erklärt der AfD Partei- und Faktionsvorsitzende Alexander Gauland: „An uns wird ein solcher Untersuchungsausschuss sicher nicht scheitern. Wir haben diesen schon gefordert, lange bevor die AfD im Bundestag war." Weiter lesen …

Morgen beginnen die Pfingstferien in Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Scharen von Italien-Urlaubern machen sich wieder auf den Weg in Richtung Adria, Riviera und andere beliebte Reiseziele in Bella Italia. Wer allerdings nicht aufpasst, den erwartet in den Touristen-Hochburgen jenseits der Alpen Verdruss statt Dolce Vita: Weiter lesen …

Hierzu erklärt Ralph Beisel, ADV-Hauptgeschäftsführer: "Der Verlust der biologischen Vielfalt zählt neben dem Klimawandel zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Bienen leisten einen unschätzbaren Beitrag für die biologische Vielfalt. Sie sind wichtige Bestäuber und sichern den Ertrag von Obst, Gemüse und Ackerfrüchten - das müssen wir uns bewusst machen." Weiter lesen …

Teheran will eine aktive Rolle beim Neuaufbau in Syrien übernehmen, berichtet die Nachrichtenagentur Tasmin unter Verweis auf den iranischen Minister für Verkehr und Stadtentwicklung Abbas Akhoundi. Weiter lesen …

Bundesumweltminister Svenja Schulze (SPD) hat vor dem ersten Weltbienentag an diesem Sonntag ein "Aktionsprogramm Insektenschutz" gefordert. Für Wildbienen und andere Insekten müssten Lebensräume geschaffen werden, sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Aufgeräumte Gärten ohne einheimische Pflanzenarten oder Äcker voller Insektizide sind da keine Hilfe", meinte sie. Weiter lesen …

"Tagesthemen"-Moderator Ingo Zamperoni (44) findet, dass "wir Deutschen es uns ein bisschen einfach machen", US-Präsident Donald Trump zu kritisieren. "Wenn man mal dieses ganze Getöse, diese polternde, ungehobelte, teilweise proletenhafte Art wegnimmt, dann macht er pragmatisch doch vieles, was in den Augen seiner Anhänger ankommt," sagte Zamperoni der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht bringt sich mit klaren Ansagen an ihre Kritiker für den Parteitag der Linken in Leipzig (8. bis 10. Juni) in Position. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) mahnte Wagenknecht ihre Partei, nicht den Rückhalt bei den Menschen zu verlieren, "denen es nicht gut geht". Sie nannte "Menschen in prekärer Beschäftigung, Menschen, die mit schlechten Chancen ins Leben starten, weil sie aus einem armen Elternhaus kommen" sowie Rentnerinnen und Rentner. Weiter lesen …

In der Debatte über die neue Datenschutzgrundverordnung fordert die deutsche Wirtschaft Änderungen. "Hunderttausende Unternehmern, die im Alltag sehr sensibel mit den Daten ihrer Kunden und Mitarbeiter umgehen, sind wegen vieler in der Praxis ungelöster Fragen zutiefst verunsichert", sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Kaum einer kann heute rechtssicher einen Webshop aufmachen oder weiterführen ohne einen Fachanwalt im IT Recht und im Datenschutzrecht." Weiter lesen …

Nicht einmal Donald Trump ist bereit, mit israelischen Regierungsvertretern über besetzte Gebiete wie das Westjordanland zu fliegen: Viel zu heikel wären die Implikationen. Heiko Maas dagegen ist offenbar nicht besorgt, dass man ihm vorhalten könnte, er erkenne die Besetzung der Gebiete an. Der deutsche Außenminister überflog die Demarkationslinie. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat einer linken Sammlungsbewegung eine Absage erteilt. "Meine Aufgabe ist es, die Linke zu stärken und dafür zu sorgen, dass wir größer werden", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Da sind wir auf einem guten Weg." Er fuhr fort: "Wir wollen mitarbeiten, um in der Gesellschaft wieder linke Mehrheiten herzustellen. Dabei unterstützen wir alles, was diesem Ziel dient. Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat eine längere Lebensarbeitszeit ins Gespräch gebracht. "Wir müssen die Erwerbstätigkeit von Frauen steigern und uns fragen: Sollte bei steigender Lebenszeit nicht auch das Renteneintrittsalter angehoben werden?", sagte Weidmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Warum sollte die Frage längerer Lebensarbeitszeit in Deutschland ausgespart werden, wenn so unterschiedliche Länder wie etwa Dänemark oder Italien Systeme eingeführt haben, die den Renteneintritt richtigerweise mit der Lebenserwartung verknüpfen?" Weiter lesen …

Am 16. und 17. Juni 2018 findet der GEO-Tag der Natur mit hunderten Aktionen in ganz Deutschland statt. Forscher und Naturinteressierte schwärmen aus, um festzustellen, welche Tier- und Pflanzenarten in Wäldern, Feldern und an Flussufern, aber auch in Metropolen, Städten und Gemeinden leben. Damit wollen sie auf die Artenvielfalt vor unserer Haustür aufmerksam machen. Weiter lesen …

Der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Helmut Holter (Linke), fordert, aus dem Digitalpaket des Bundes für die Schulen auch Qualifizierungen von Lehrern zu finanzieren. "Es geht zum einen um die technischen Voraussetzungen – also Geräte, Anbindung, Netzwerke. Für wichtiger halte ich es, Lehrer beim Digitalwissen mindestens auf den Stand ihrer Schüler zu bringen", sagte Holter, der Bildungsminister in Thüringen ist, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer macht den Fall des in Deutschland lebenden früheren Leibwächters von Osama bin Laden, Sami A., zur Chefsache. Der "Bild" sagte Seehofer: "Das BAMF hat jetzt das Widerrufsverfahren gegen den ehemaligen Osama-bin-Laden-Leibwächter eingeleitet. Ich habe das BAMF angewiesen, dieses Verfahren höchst prioritär durchzuführen. Weiter lesen …

Halle. Sachsen-Anhalts Landesregierung kann Pannen im eigenen Datennetz an Wochenenden nicht beheben. Der Wartungsvertrag mit einem Dienstleister endet jeden Freitag um 15 Uhr. Das bestätigte ein Sprecher des Finanzministeriums der in Halle erscheinden Mitteldeutsche Zeitung (Wochenend-Ausgabe). Am vergangenen Wochenende konnte die gesamte Landesverwaltung deshalb keine E-Mails an externe Empfänger verschicken. Weiter lesen …

Kräuter und Gemüse aus dem eigenen Garten schmecken einfach toll. Doch was tun, wenn mit dem Alter das Bücken immer mühsamer wird? Dann ist ein Kübelhochbeet eine gute Alternative, zum Beispiel in einem Mörtelkübel - der allerdings sollte Löcher im Boden haben, um Staunässe zu verhindern. Weiter lesen …

Im für Kontrollen auf Bundesautobahnen zuständigen Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat laut eines Berichts der "Welt" die Kontrolle von Mautprellern Vorrang vor der von Verkehrssündern. Bundesweit waren im vergangenen Jahr 231 Mitarbeiter im sogenannten Straßenkontrolldienst des BAG im Einsatz. Das sind jene Beamte, die Lkw-Fahrer und Fahrzeuge auf ihre Einsatzfähigkeit und die Einhaltung der Vorschriften überprüfen. Im Mautkontrolldienst sind 458 Planstellen besetzt. Weiter lesen …

Europäische Länder haben Syrien beim Wiederaufbau seiner Wirtschaft zu helfen, damit syrische Bürger so schnell wie möglich heimkehren könnten. „Das ist unser gemeinsames Anliegen“, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in seiner Sommerresidenz bei Sotschi nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 1,65 Millionen Asylentscheidungen zwischen Januar 2015 und März 2018 getroffen. Davon wurden lediglich 11.830 oder 0,7 Prozent von der internen Qualitätskontrolle überprüft. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Diese Zahl unterstreicht das ganze Ausmaß des Staats- und Behördenversagens in der Migrationskrise. Die rechtswidrige und bis heute nicht zurückgenommene Grenzöffnung von 2015 und der daraus resultierende Kontrollverlust haben das BAMF in seiner überkommenen Struktur ad absurdum geführt." Weiter lesen …

Hisense, ein offizieller Sponsor des 2018er FIFA CupTM, stellte am 17. Mai den neuen, 80 Zoll messenden L5-Laser-TV in Beijing vor. Das neue Produkt ist dank einem sehr günstigen Preis durchaus auch für Familien mit moderaten Einkommen erschwinglich. Mit dem World Cup gleich um die Ecke hat die Revolution des Heimkinos in vielen Wohnzimmern offiziell bereits begonnen. Weiter lesen …

Nach den Arbeitgebern warnen jetzt auch die Gewerkschaften vor einer zu schnellen Erhöhung des Pflegebeitrags: "Bevor jetzt Beiträge angehoben werden, sollte als erstes eine Kostenschätzung sämtlicher Vorhaben in der Pflege, inklusive Pflegepersonal, auf den Tisch", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Bestatter fordert von der Politik klare Regeln für den Umgang mit Zahngold nach Einäscherungen. Das berichtet die "Bild". "Die herrschende Unklarheit belastet alle Beteiligten", sagte Stephan Neuser, Generalsekretär des Bundesverbandes Deutscher Bestatter, der Zeitung. Weiter lesen …

Mit Blick auf das Programm der sich neu formierenden Regierung in Italien fordert FDP-Chef Christian Lindner Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun auf, ihren Kurs zu ändern. Weil sich die Rechtspopulisten in dem südeuropäischen Staat vom bisherigen Sparkurs in der EU abwenden wollen, solle Merkel ihrerseits an finanzielle Eigenverantwortung erinnern. Weiter lesen …

Ob Terroranschlag, Naturkatastrophe oder überfüllte Notaufnahme: Rettungsmediziner haben manchmal mehr Patienten als Ressourcen. Dann muss schnell entschieden werden, wem zuerst geholfen wird. Die Dokumentation "Das Notfall-Dilemma" zeigt, welche Probleme beim Treffen schwieriger Entscheidungen entstehen und welche Lösungsansätze es gibt. Zu sehen ist sie in 3sat am Donnerstag, 24. Mai, um 20.15 Uhr in Erstausstrahlung. Im Anschluss, um 21.00 Uhr, beschäftigt sich Gert Scobel mit der "Ethik der Algorithmen" (Erstausstrahlung). Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat Bereitschaft erkennen lassen, im nächsten Jahr den Italiener Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) zu beerben. "Ich denke, jedes Mitglied im EZB-Rat sollte den Gestaltungswillen mitbringen, auch in einer anderen Rolle an der Geldpolitik mitzuwirken", sagte Weidmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France auf die Frage, ob er für das Amt bereitstehe. Weiter lesen …

"Wir aber haben nicht empfangen den Geist der Welt, sondern den Geist aus Gott, damit wir wissen, was uns von Gott geschenkt ist. (1. Kor 2.12)" An diese Unterscheidung der Geister erinnert der bayerische Landesbischof und EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm in seiner diesjährigen Botschaft zum bevorstehenden Pfingstfest. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben zum Wochenausklang keine klare Richtung gefunden. Der Dow schloss mit einem Mini-Plus von 0,0045 Prozent bei 24.715,09 Punkten. Weiter lesen …

Auslöser der zarten deutsch-russischen Frühlingsgefühle war US-Präsident Donald Trump. Seine Politik zwingt alle anderen Spieler auf der internationalen Bühne, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren. Etwa beim Atomabkommen mit dem Iran, das Trump aufgekündigt hat, während Russland und Deutschland daran festhalten. Wichtiger noch sind die Versuche, Bewegung in den Ukraine-Friedensprozess zu bringen. Weiter lesen …

Inmitten des weltpolitischen Trump-Donnerwetters ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Suche nach neuen Partnern, in Teilbereichen zumindest. Beim Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Schwarzmeer-Badeort Sotschi am Freitag gab es immerhin Anknüpfungspunkte. Weiter lesen …

Es ist eine Premiere für die Windsors: Die Heirat von Prinz Harry mit der amerikanischen Schauspielerin Meghan Markle markiert den Punkt, wo die Königliche Familie ein wenig mehr wie das Großbritannien aussieht, das sie repräsentiert. Denn mit Meghan Markle bekommen die Royals erstmals ein Mitglied mit ethnisch gemischten Wurzeln. Die Ur-Ur-Ur-Ur-Enkelin eines afroamerikanischen Sklaven wird in den höchsten Rang des britischen Establishments aufgenommen. Weiter lesen …

Auslöser der zarten deutsch-russischen Annäherung war US-Präsident Trump. Seine Brachialpolitik gegenüber Freund wie Feind zwingt andere, ihr Verhältnis untereinander neu zu justieren. Etwa beim Atomabkommen mit dem Iran, das Trump aufgekündigt hat, während Russland, China und die EU (inklusive Deutschland) daran festhalten wollen. Wichtiger sind konkrete Versuche, Bewegung in den Minsker Ukraine-Friedensprozess zu bringen. Weiter lesen …