27. März 2018 - Archiv

Der bayrische Justizminister Winfried Bausback fordert mehr Kompetenzen im Kampf gegen Kinderpornographie. Im Magazin "F.A.Z. Einspruch" spricht er sich dafür aus, die sogenannten "Keuschheitsproben" für verdeckte Ermittler in engen Grenzen zuzulassen. Darunter wird eine "Vertrauensprüfung" verstanden, die jeder absolvieren muss, der in entsprechende Foren des Darknet aufgenommen werden will. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Irgendwelche Erkenntnisse im schwelenden Handelsstreit drangen danach nicht an die Öffentlichkeit. Die Bundeskanzlerin habe sich in dem Gespräch "für einen Dialogprozess zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Handelspolitik unter Berücksichtigung des regelbasierten internationalen Handelssystems" ausgesprochen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Was der Präsident dazu gesagt hat, wurde nicht bekannt. Weiter lesen …

Beschneidungsfeiern von Muslimen an Karfreitag bleiben in Köln verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Nordrhein-Westfalen nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe und Online) nun endgültig entschieden. Damit ist ein entsprechendes Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts von 2015 rechtskräftig. Weiter lesen …

Am Dienstag hat sich der DAX nach einer mehrtägigen Verlustperiode etwas erholt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.970,83 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,56 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nachdem zahlreiche westliche Staaten russische Diplomaten nach Hause geschickt haben, springt jetzt auch die Republik Moldau auf den Zug auf. Es würden drei Mitarbeiter der Botschaft in der ehemaligen Sowjetrepublik ausgewiesen, meldeten russische Medien am Dienstag. Es sei nun Zeit, die Gespräche über Transnistrien wieder aufzunehmen, wurde der Präsident Moldawiens, Igor Dodon, zitiert. Weiter lesen …

Nach dem chaotischen Start der neuen Schnellfahrstrecke Berlin–München im Dezember hat die Nachfrage kräftig angezogen - zusätzliche Sprinter-Verbindungen wird es aber erst Ende 2018 geben. "Ab dem Fahrplanwechsel" will die Bahn täglich zwei weitere ICE-Sprinter zwischen Berlin und München fahren lassen, also dann insgesamt fünf, hieß es in einer Mitteilung. Weiter lesen …

Die Nato hat zehn Mitarbeitern der russischen Vertretung die Akkreditierung verweigert. Sieben davon waren bisher schon beim Militärbündnis akkreditiert, teilte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel mit. Drei derzeit laufende Verfahren werden abgebrochen. Die Personalstärke der russischen Vertretung bei der Nato wird damit von bislang 30 Mitarbeitern auf nunmehr 20 begrenzt. Weiter lesen …

Der Erziehungswissenschaftler Klaus Hurrelmann zieht eine widersprüchliche Bilanz der 68er-Bewegung. "1968 hat alles kaputt gehauen und eine schreckliche Einseitigkeit in die Pädagogik gebracht. Aber wahrscheinlich war das nötig, um von der autoritären Schiene herunterzukommen", sagte Hurrelmann dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die täglichen Nachrichten lassen immer mehr eine autoritäre Demokratie zum Vorschein kommen. Doch nicht wie man seitens des Mainstream der breiten Öffentlichkeit mitteilt von Rechts, sondern vom bestehenden System selbst. Ein weiteres Teil in dem großen Puzzle dazu, liefert der Publizist Heiko Schrang in seiner neusten Sendung zur Reaktion auf die „Erklärung 2018“. Weiter lesen …

In den nächsten Tagen wird es im Nordosten deutlich kälter und sogar Flocken sind wieder dabei. Sonst ziehen kräftige Regenfälle durch. Der Karfreitag bringt eine kurze Wetterberuhigung bevor es Richtung Ostern erneut wechselhafter wird. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein moderneres Selbstverständnis der Bundeswehr ausgesprochen. "Der alte Traditionserlass hat mit der Erfahrung heutiger junger Soldaten kaum mehr was zu tun. Deswegen mussten wir da ran", sagte die Ministerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Nach der Ausweisung russischer Diplomaten hat der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft vor einer "Eskalationsspirale" gewarnt. "Wir erwarten, dass schnellstens alle potenziell Beteiligten in einen intensiven Dialog eintreten, um die Vorgänge aufzuklären und transparent zu machen", sagte der Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Francesco Mangiacapra, der sieben Jahre als Prostituierter in Rom gearbeitet hat, wollte mit seiner spektakulären Outing-Aktion katholischer Priester "keinen Kreuzzug gegen sie als Schwule oder als Priester führen, sondern gegen die Heuchelei". Das sagt Mangiacapra in der am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des stern über seine spektakuläre Outing-Aktion katholischer Priester. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den angekündigten "Masterplan" zur Asylpolitik offenbar noch in dieser Woche konkretisieren. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Für besonders wichtig werden demnach die geplanten "Ankerzentren" gehalten. In ihnen sollen alle Asylbewerber zentral untergebracht werden und so lange ausharren, bis festgestellt werden kann, wer bleiben darf. Weiter lesen …

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor dem Aussterben der Bienen gewarnt. "Das ist doch ein Horrorszenario, wenn da bald nichts mehr brummt", sagte die Ministerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie plane in den ersten 100 Tagen ein "Aktionsprogramm Insektenschutz". Schulze will außerdem ein schnelles Verbot von Glyphosat durchsetzen. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat kritisiert, dass immer mehr junge Menschen studieren. "Allein auf Akademisierung zu setzen, springt zu kurz", sagte Karliczek der Wochenzeitung "Die Zeit". Nur weil jemand sich theoretische Kenntnisse angeeignet habe, trage er nicht stärker zum wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands bei als jemand, der den praktischen Weg gehe. Weiter lesen …

Die Marktwächter der Verbraucherzentralen für Finanzmarkt und Digitale Welt haben so viele auffällige Meldungen gesammelt wie noch nie. Das geht aus aktuellen Zahlen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hervor, berichtet das "Handelsblatt". Demnach wurden seit Start der beiden Marktwächter im Oktober 2015 bislang etwa 24.000 auffällige Meldungen ausgewertet. Vor einem Jahr waren noch insgesamt 12.400 auffällige Meldungen registriert worden, die von Oktober 2015 bis März 2017 gesammelt wurden; bei der ersten Bilanz des Frühwarnnetzwerks im August 2016 waren es 6.800. Weiter lesen …

Die meisten Menschen haben Hobbys. Sie sind leidenschaftliche Sammler, treiben Sport, machen Handarbeiten oder kümmern sich mit Freude um den Garten. Manchmal aber passt ein Hobby in so gar keine Schublade. Ein paar ungewöhnliche Wege, sich die Zeit zu vertreiben, stellen wir Ihnen in diesem Artikel vor. Weiter lesen …

Nach Ansicht der Mannheimer Ökonomin Dominika Wruk erleben Genossenschaften in Deutschland einen Aufwind. "Für die vergangenen zehn Jahre kann man sogar von einem Gründungsboom sprechen, ungefähr 200 bis 250 Genossenschaften entstehen pro Jahr", sagte Wruk dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der deutsch-amerikanische Manager Martin Richenhagen hat scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump geäußert. Er habe geglaubt, Trumps Populismus sei nur eine Masche, um die Wahl zu gewinnen, sagte Richenhagen der Wochenzeitung "Die Zeit". Wenn man ihn dann aber treffe, stelle man fest: "Er bringt im kleinen Kreis dieselben einfachen Botschaften, die man aus den Medien von ihm kennt. Er ist ungebildet, er ist ein schlechter Zuhörer, und er hat keine Ahnung von Wirtschaft." Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) isst nur Bio-Eier. "Ich habe mir Haltungsmethoden von Tieren angesehen und danach entschieden, dass ich nie wieder etwas anderes esse als Bio-Ei", sagte die Ministerin der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie achte außerdem darauf, "Eier von Anbietern zu kaufen, bei denen sichergestellt ist, dass die männlichen Küken nicht im Schredder landen". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich gegen Handyverbote, etwa an bayerischen Schulen, ausgesprochen. "Auch Bayern wird merken: Wir leben in einer ganz neuen Welt", sagte Karliczek der Wochenzeitung "Die Zeit". "Meine Großeltern hatten kein Telefon; für meine Eltern wäre es weltfremd gewesen, keins zu haben." Weiter lesen …

Der Hamburger Konzertveranstalter Karsten Jahnke hält die Kosten für Veranstaltungen in der Elbphilharmonie für zu hoch. "In der Laeiszhalle kalkuliere ich die Technik mit 4.500 Euro. In der Elbphilharmonie zahle ich für das gleiche Gesteck schon mal 10.000 bis 12.000 Euro. Einfach weil es die Elbphilharmonie ist", sagte er der "Zeit". Weiter lesen …

Emma Schweiger fliegt auf buntes Gemüse: Auf dem neuen Motiv der Tierrechtsorganisation PETA schwebt die Schauspielerin lachend inmitten von luftigen Zucchini, Paprika und Champignons - denn: "Vegan ist nicht schwer", so der Claim der neuen Kampagne. Gemeinsam mit PETA zeigt die 15-Jährige pünktlich zum Frühlingsbeginn, dass eine tierfreundliche und vegane Lebensweise Spaß macht und einfach umzusetzen ist. Im Making-of-Video des Shootings appelliert Emma Schweiger an alle Verbraucher, das tierfreundliche Leben einmal auszuprobieren. So kann jeder erleben, wie leicht die Umstellung ist. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit zum achten Mal Japan. Neben den Treffen mit der Regierungsspitze und der Opposition widmet sich Kauder dieses Mal den Themen Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Weiter lesen …

Das MedTech-Unternehmen vitabook hat heute seinen Facebook-Account gelöscht. "Es reicht", so CEO Markus Bönig. "Der Schutz persönlicher Daten ist für uns ein unumstößliches Gebot. Darum haben wir uns zum Boykott von Facebook entschieden." Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eine Überarbeitung von Hartz IV gefordert. "Wenn wir den Sozialstaat der Zukunft gestalten wollen, reichen Konzepte, die über 15 Jahre alt sind, nicht mehr aus", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir leben in neuen Zeiten und brauchen deshalb auch neue Antworten." Weiter lesen …

Der Chef der christdemokratischen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), sieht für die Türkei keinerlei Chance mehr auf einen EU-Beitritt. Dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan beim EU-Türkei-Gipfeltreffen am Montagabend die Perspektive eines EU-Beitritts noch einmal unterstrichen habe, sei "seltsam", sagte Weber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

20 Expertinnen und Experten aus Sportverbänden, Gamesbranche, Pädagogik, Recht, Wissenschaft und Jugendorganisationen haben am Montag in Frankfurt den Weg zu Empfehlungen zum Umgang mit dem Thema eSport für den organisierten Sport in Deutschland festgelegt. Im Rahmen mehrerer weiterer Treffen und durch einen intensiven digitalen Diskussionsprozess innerhalb der Gruppe sollen diese Empfehlungen zum Umgang mit eSport für Sportverbände und -vereine entwickelt werden. Weiter lesen …

Vor dem Antrittsbesuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) bei den Vereinten Nationen in New York am Mittwoch haben sich Außenpolitiker von Regierung und Opposition für einen nicht ständigen Sitz der Bundesrepublik im UN-Sicherheitsrat ausgesprochen. Deutschland bewirbt sich für einen solchen Sitz für die Jahre 2019/2020. "Ein nicht ständiger Sitz im Sicherheitsrat ist für Deutschland absolut erstrebenswert - wir sollten unsere Bemühungen dahingehend weiter forcieren", sagte Roderich Kiesewetter (CDU), Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, der "Welt". Weiter lesen …

Zum sogenannten Ausreiseprogramm für illegal eingereiste Migranten des Innenministeriums erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Das sogenannte Ausreiseprogramm des Innenministeriums ist gescheitert und an Absurdität kaum zu überbieten. Das Programm ist ein Fehlkonstrukt und eine Zumutung für den deutschen Steuerzahler. Denn es belohnt Migranten für ihre illegale Einreise mit Steuergeld." Weiter lesen …

Rund 160 Jahre nach der Gründung der ersten bayerischen Genossenschaften ist diese Wirtschaftsform gefragter denn je. Darauf hat Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), in einem Interview anlässlich des 200. Geburtstags von Friedrich Wilhelm Raiffeisen am 30. März hingewiesen. Allein die im GVB vertretenen 1.260 Mitgliedsunternehmen haben derzeit rund 2,9 Millionen Mitglieder - so viele wie noch nie. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), bekennender Fan von Johann Sebastian Bach, hört in den Tagen vor Ostern gern die Matthäus-Passion - am liebsten im Freiburger Münster. Denn "dort sind die Bänke hart, und es ist kalt", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Ohne die Zumutung könne man den Genuss, den Bach bereithalte, nicht genießen, so Schäuble. Weiter lesen …

In der Spielzeit 2015/2016 zählten die 143 öffentlichen Theater in Deutschland bei Veranstaltungen am eigenen Standort sowie bei auswärtigen Gastspielen 21 Millionen Besuche. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) unter Verwendung der Theaterstatistik des Deutschen Bühnenvereins e. V. anlässlich des Welttags des Theaters weiter mitteilt, lag die Zahl der Besuche je 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner bei 256. Weiter lesen …

Android-Apps müssen in Zukunft die Zustimmung des Users einholen, bevor sie Absturzberichte an die Entwickler senden. Denn diese sind laut Reddit-Berichten von Google dazu aufgefordert worden, innerhalb von 30 Tagen eine entsprechende Möglichkeit in ihre Anwendungen einzubauen. Anderenfalls droht der Rauswurf aus dem Play Store. Einen Grund für die Änderung nannte Google bei der E-Mail an die Software-Entwickler nicht. Weiter lesen …

Forscher der Princeton University können genetisch modifizierte Hefe mit Licht kontrollieren und somit den Ausstoß an verwendbaren Chemikalien der einzelligen Pilze erhöhen - unter anderem zur Herstellung von Treibstoffen. Das liefert den Wissenschaftlern neue Einblicke in die innere Funktionsweise von Zellen. Erst vor kurzem war es Forschern gelungen, mit Licht Einfluss auf bestimmte Nervenzellen zu nehmen, was in den Neurowissenschaften als bahnbrechend angesehen wird. Weiter lesen …

In Deutschland sind 2017 insgesamt 904,7 Millionen Tonnen Treibhausgase freigesetzt worden: Das waren 4,7 Millionen Tonnen weniger als 2016, teilten das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesumweltministerium nach einer ersten Prognose-Berechnung am Dienstag mit. Weiter lesen …

Der Ausbau der Digital- und Wachstumsgeschäfte zahlt sich für Bertelsmann weiter aus: Das internationale Medien-, Dienstleistungs- und Bildungsunternehmen verzeichnete im Geschäftsjahr 2017 ein Umsatzplus, das stärkste organische Wachstum seit fünf Jahren, ein operatives Rekordergebnis sowie ein weiter verbessertes Konzernergebnis. Weiter lesen …

Die Kaufpreise für Immobilien werden vor allem in und um die urbanen Zentren weiter ansteigen. In mehr als der Hälfte der 401 deutschen Kreise und Städte können Haus- und Wohnungsbesitzer davon ausgehen, dass ihre Immobilie bis mindestens 2030 an Wert zulegt. Weiter lesen …

Euler Hermes hat für seinen "Enabling Digitalization Index" (EDI) 2018 in 115 Nationen analysiert, wie gut die Rahmenbedingungen für Unternehmen sind, um sich in einem zunehmend digitalisierten globalen Umfeld erfolgreich weiterentwickeln zu können. Der Index basiert auf Länderanalysen bezüglich der Regulierung, des digitale Bildungsgrads, der Vernetzung, der Infrastruktur und der Marktgröße. Die USA, Deutschland und die Niederlande führen das EDI-Ranking 2018 an. Weiter lesen …

Olivenkerne, wie sie bei der Ölproduktion als Abfallprodukt anfallen, könnten Baumaterialien nachhaltiger machen. Das hat eine Studie von Forschern der Polytechnischen Universität Madrid (UPM) ergeben. Demnach sind die Kerne geeignet, in Baumaterialien bislang gebräuchliche Zusätze zu ersetzen, die unter anderem für bessere Dämmeigenschaften sorgen - und das bei einem deutlich geringeren Energiebedarf. Weiter lesen …

Am 29. September 2017 wurde in Wittenberg ein junger deutscher Mann in einer Fußgängerzone erschlagen – von einem syrischen Asylbewerber, der in einer Gruppe unterwegs war. Medial fand dies kaum Erwähnung. Die Pressemitteilungen der Polizei und der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau wichen deutlich voneinander ab. Die Staatsanwaltschaft sprach sehr rasch nach dem Todeseintritt von einer Notwehrtat des Syrers. Weiter lesen …

Wie war das noch mal ...?" - Millionen von Verkehrsteilnehmern, die seit Jahrzehnten den Führerschein besitzen, sind sich unsicher. Im Laufe der Jahre hat sich unmerklich ein gefährliches Halbwissen eingeschlichen. Die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) räumt in seiner aktuellen Versichertenzeitschrift "impuls" 02/2018 mit den fünf populärsten Irrtümern im Straßenverkehr auf. Weiter lesen …

Vögel passen ihr Reiseverhalten den familiären Verhältnissen an, wie Forscher der University of British Columbia herausgefunden haben. Über einen Zeitraum von elf Jahren gesammelte Daten weisen darauf hin, dass neben familiären Faktoren auch Umstände wie der Rang in der Hierarchie der Gruppe und Umweltfaktoren die Vögel beeinflussen. Untersucht wurde die Gattung der Schwätzer von Forscherin Martha Nelson-Flower. Weiter lesen …

Union und SPD bleiben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA unter 50 Prozent. Im INSA-Meinungstrend für die "Bild" verbessern sich CDU/CSU (32,5 Prozent) um einen halben Punkt, die SPD (17 Prozent) muss einen halben Punkt abgeben. AfD (15 Prozent), FDP (zehn Prozent), Linke (zwölf Prozent) und Grüne (10,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien bleiben bei drei Prozent. Weiter lesen …

Niedersachsens Polizei will die Zahl der Messerangriffe künftig statistisch erfassen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Sprecherin des Innenministeriums. "Vor dem Hintergrund der Bedeutung entsprechender Angriffe mit Messern oder sonstiger Stichwaffen, wird die Polizei Niedersachsen zukünftig ein Verfahren entwickeln und dauerhaft etablieren, das im Rahmen der technischen Möglichkeiten eine differenziertere Fallzahlenerhebung und damit belastbarere Aussagen in diesem Kontext ermöglichen soll", erklärte sie demnach. Weiter lesen …

Juri Gagarin, der erste Mensch im All, hat vor 50 Jahren einen Übungsflug mit einer MiG 15 UTI nicht überlebt – nachdem er lange Zeit gar nicht mehr fliegen durfte. Raumfahrtjournalist Gerhard Kowalski beschäftigt sich seit Jahren mit dem Leben und Schicksal Gagarins. Im Studiogespräch mit dem russischen online Magazin "Sputnik" berichtet er, was er weiß. Weiter lesen …

Die Deutsche Börse sieht hohe Hürden für die Einführung von Bitcoin-Produkten in der Bundesrepublik. "Bevor sich mein Geschäftsbereich in Felder mit so großen Ausschlägen begibt, müssen wir sicher sein, dass wir alle Dinge verstehen, die solche Produkte bewegen", sagte Deutsche Börse-Vorstand Jeffrey Tessler dem "Handelsblatt". Bei Deutschlands größtem Börsenbetreiber gebe es ein Projektteam, welches sich mit der Einführung von Bitcoin-Futures beschäftige. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Februar 2018 um 0,6 % niedriger als im Februar 2017. Dies war der erste Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Oktober 2016 (ebenfalls - 0,6 % gegenüber Oktober 2015). Im Januar 2018 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei + 0,7 % und im Dezember 2017 bei + 1,1 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im Februar 2018 gegenüber Januar 2018 ebenfalls um 0,6 %. Weiter lesen …

Die Rakete Falcon 9 mit dem Satelliten Formosat-5 an Bord hat ein Loch von 900 Kilometern in die Ionosphäre der Erde gerissen. Eine Studie taiwanischer und US-amerikanischer Forscher dazu ist auf der Webseite des Weltraumprognosezentrums (Space Weather Prediction Center) veröffentlicht worden. Dies meldet das Fachportal „Ars Technica“ am Montag. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des vierten Quartals 2017 mit 1 965,5 Milliarden Euro verschuldet. Zum nicht-öffentlichen Bereich zählen Kreditinstitute sowie der sonstige inländische Bereich (zum Beispiel private Unternehmen) und der sonstige ausländische Bereich. Weiter lesen …

„Es ist erschütternd, dass das Gift des muslimischen Judenhasses zunehmend Grundschüler infiziert. Dass jüdische Schüler nur noch in Angst zur Schule gehen können oder wegen der Anfeindungen sogar die Schule wechseln müssen, darf nicht passieren und ist ein Armutszeugnis für diesen Senat“, sagt Georg Pazderski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. „Ebenso inakzeptabel ist es aber auch, wenn nichtjüdische Schüler unter dem Mobbing ihrer religiös indoktrinierten Mitschüler zu leiden haben. Nichtjüdische Deutsche als ‚Schweinefleischfresser‘ zu beschimpfen und sie zu bedrohen, weil sie nicht an Allah glauben, ist ebenso verwerflich wie antisemitischer Hass“, so Pazderski weiter. Weiter lesen …

Konsumentenkredite werden immer günstiger. CHECK24-Kunden erhielten 2012 Kredite zu einem durchschnittlichen effektiven Zinssatz von 6,23 Prozent jährlich. 2017 waren es nur noch 3,68 Prozent. Der Effektivzins sank damit um 41 Prozent.* Weiter lesen …

Mit einer Extra-Prämie von bis zu 3000 Euro wollte das Bundesinnenministerium mehr Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewegen, aber das dreimonatige Programm wurde nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nicht wie erhofft nachgefragt. Von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 konnten freiwillige Rückkehrer ergänzend zu bisherigen Ausreiseprämien zusätzliche Leistungen beantragen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat den Kommunen weitere Unterstützung bei der Integration von Flüchtlingen zugesichert. "Wir müssen uns noch stärker mit den Voraussetzungen für ein gutes Miteinander befassen - das beginnt bei der ausreichenden Versorgung mit Kita-Plätzen, Schulen und Wohnungen vor Ort", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Sachsens Polizei hat viel zu tun: Offene Grenzen, unkontrollierte Masseneinwanderung und steigende Drogenkriminalität haben die Arbeitszeiten in die Höhe schießen lassen. So fallen jede Menge Überstunden an, deren Abbau nicht einfach ist, wie jetzt die Antwort der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12541) ergab. Weiter lesen …

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will durch ein staatliches Tierwohl-Label für die Verbraucher bei Fleisch- und Wurstwaren transparent machen, unter welchen Umständen die Tiere gehalten wurden. "Die Verbraucher wollen wissen, woher ein Tier kommt und wie es gehalten wurde", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Landesinnenministerium hat angekündigt, „interkulturelle und interreligiöse Begegnungsveranstaltungen“ in Sachsen-Anhalt mit bis zu 10.000 Euro pro Maßnahme zu fördern. Im Einzelplan des Ministeriums sind dafür dieses Jahr 40.000 Euro vorgesehen, davon 4.000 Euro aus Landesmitteln. „Zwar ist dies nur ein Tropfen auf den heißen Stein, gleichzeitig zeigt sich hier aber lediglich die Spitze des Eisbergs namens ‚Multikulti um jeden Preis‘, wofür unser Land jedes Jahr Millionen-Summen verpulvert“, sagt Oliver Kirchner, stellvertretender AfD-Fraktionschef und Sprecher für Arbeit, Soziales und Integration der AfD-Landtagsfraktion. Weiter lesen …

Rechtspolitiker der großen Koalition haben in der Facebook-Datenaffäre eine Bestrafung des Internet-Konzerns gefordert. "Die Datenschutzbehörden sollten auf jeden Fall eine Sanktion für Facebook prüfen", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der albanische Premierminister Edi Rama hat die Europäische Union (EU) davor gewarnt, den Balkan und die dortigen potenziellen Mitgliedsstaaten zu vernachlässigen. "Es wäre nicht gut für die EU, den Balkan als Grauzone zu belassen, in der dann Dritte mitreden würden", sagte Rama der "Welt". "Man sollte auch nicht vergessen, dass wir bereits Nato-Mitglied sind. Es ist paradox, dass wir nicht in der EU sind. Man hat ja nicht zuletzt in Montenegro gesehen, wohin die russische Beeinflussung führen könnte. Weiter lesen …

Die Ministerien in Sachsen-Anhalt planen für das kommende Jahr eine drastische Steigerung der Ausgaben. Ihre finanziellen Wünsche übersteigen die Einnahmen um eine Milliarde Euro. Darüber berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Verglichen mit dem Jahresabschluss 2017 wollen die Minister sogar 1,5 Milliarden Euro mehr ausgeben. Das belegt eine Aufstellung des Finanzministeriums, die der MZ vorliegt. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Detmold prüft die Erfolgsaussichten einer Strafanzeige gegen die Telekom. Oberstaatsanwalt Christopher Imig sagte dem WESTFALEN-BLATT, Telekommunikationsanbieter hätten ihm in den vergangenen Monaten in zwei Fällen die Standort-Handydaten geflohener Mörder nicht herausgeben wollen. »Obwohl es entsprechende Beschlüsse des Amtsgerichts gab.« Weiter lesen …

Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) fordert für sein Ressort mehr Geld. Andernfalls werde der Anteil der Entwicklungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt (ODA-Quote) sinken, sagte Müller der "Bild". Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz lud auf den „Alten Markt“ in Hachenburg zu einer Kundgebung anlässlich des Baus einer Moschee der DITIB-Gemeinde. Redner waren der rheinland-pfälzische AfD Landes- und Fraktionsvorsitzende Uwe Junge, AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, AfD-Bundestagsabgeordneter Andreas Bleck und die kurdische Politikerin Leyla Bilge. Dem Aufruf zum friedlichen Protest waren etwa 350-400 Bürger gefolgt. Nur etwa 100 Gegendemonstranten haben sich gegenüber der Veranstaltung, von der Polizei abgeschirmt, eingefunden. Weiter lesen …

Der in Syrien festgesetzte Bonner Top-Terrorist Fared S. soll an mehreren Massentötungen der Terror-Milizen "Islamischer Staat" (IS) beteiligt gewesen sein. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) berichtet, habe sich der Deutsch-Algerier laut Bundesanwaltschaft nicht nur an einem Massaker auf einem Gasfeld nahe der Stadt Homs 2014 beteiligt. Gemeinsam mit anderen IS-Kämpfern soll er auch knapp ein Jahr zuvor an der Küste von Latakia im Nordwesten Syriens alewitische Dörfer überfallen haben. Dabei starben 150 Menschen. Weiter lesen …

Island hat einen diplomatischen Boykott der WM in Russland angekündigt. In einer am Montag verbreiteten Mitteilung hieß es: "Among the measures taken by Iceland is the temporary postponement of all high-level bilateral dialogue with Russian authorities. Consequently, Icelandic leaders will not attend the FIFA World Cup in Russia this summer." Weiter lesen …

Auch zwei Jahre nach der fragwürdigen Amtsübernahme des Premierministers Pavel Filip in der Republik Moldau hält die Bundesregierung sich mit Kritik zurück und sendet Berater sowie Gelder. Dies geht aus Antworten zu zwei Kleinen Anfragen der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dagdelen, hervor, die der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland" vorliegen. Weiter lesen …

Der Dow hat am Montag kräftig zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.202,60 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,84 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der ehemalige katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont bleibt vorerst in deutscher Haft. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein am Montagabend mit. Weiter lesen …

Die World Surf League appelliert an TV-Kameraleute, die Hintern von Surferinnen in Bikinis nicht zu filmen. Stattdessen sollen sie sich auf fliegende Möwen fokussieren. Andernfalls könnten Menschen gekränkt und fehlender Respekt gegenüber Frauen gezeigt werden. Ein Kommentar von Eteri Tschalandsia für das Nachrichtenportal iz.ru. Weiter lesen …

Der abgesetzte Präsident der katalanischen Autonomieregierung, Carles Puigdemont, ist in Deutschland festgenommen worden. Nun muss die deutsche Justiz prüfen, ob sie den Politiker an Spanien ausliefert. Sie sollte den Fall gut prüfen. Denn es liegt auf der Hand, dass der Katalane politisch verfolgt wird. Er ist kein gesuchter Mörder oder Vergewaltiger. Und doch ist eine Entscheidung nicht ganz einfach. Weiter lesen …

Die Festnahme des abgesetzten Ministerpräsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont, am Sonntag in Deutschland hat den langen Konflikt um die Unabhängigkeitsbestrebungen in diesem Landesteil Spaniens wieder auf Hochtemperatur gebracht. Doch die Finanzmärkte zeigten sich am Montag wenig beeindruckt: Der Schwergewichtsindex der Madrider Börse Ibex 35 blieb ebenso konstant wie die spanischen Bonds. Weiter lesen …

Die Vermutung, dass Russland seine Finger im Spiel hat, ist für scharfe diplomatische Konsequenzen zu wenig. Profis sind in der Lage, im Internet von überall auf der Welt eine Fährte in den Kreml zu legen. Weiter lesen …

Hungern muss niemand, gewiss. Hartz IV reicht irgendwie zum Überleben. Da hat der CDU-Politiker Jens Spahn recht. Die eigentliche Frechheit war zu behaupten, dass Hartz IV keine Armut bedeute. Was sollte denn in dieser Gesellschaft sonst Armut sein? Es wäre im Übrigen auch völlig in Ordnung, dass Hartz IV lediglich die Grundbedürfnisse abdeckt, wenn diese Armut vorübergehend wäre. Weiter lesen …