16. März 2018 - Archiv

Er hätte die ganze Macht in der CSU haben können und wollte sie nicht: Der neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" das Angebot abgelehnt, schon jetzt Vorsitzender der CSU zu werden. Auf diese Weise hätte er beide Spitzenämter in seiner Hand konzentrieren können, statt eine Doppelspitze mit Horst Seehofer zu bilden. Weiter lesen …

Der Westen versteht Russlands Geduld gegenüber Provokationen falsch. Davor warnt der Linken-Abgeordnete Alexander Neu gegenüber Sputnik. Er sieht den Westen auf einem „sehr schlechten Weg“ im Verhältnis zu Russland. Moskau wird sich nicht ewig zurückhalten, befürchtet Neu. Vorwürfe gegen Russland zum Skripal-Fall sieht er ohne Logik. Weiter lesen …

Die 152 Castorbehälter im Zwischenlager Jülich sollen ab 2019 ins rund 180 Kilometer entfernte Ahaus transportiert werden. Darauf hat sich nach Informationen der "Aachener Zeitung" (Samstagausgabe) eine Kommission aus Bundes- und Landesministerien geeinigt. Weiter lesen …

Die Aufsichtsbehörden von Bund und Ländern wollen schärfer gegen Manipulationsversuche der gesetzlichen Krankenkassen vorgehen. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) bekommt aus den USA Hinweise auf Kinderpornokonsumenten im Internet in alarmierender Zahl. Im vergangenen Jahr erhielten die deutschen Ermittler knapp 35.000 Verdachtsmeldungen des National Centre for Missing and Exploited Children (NCMEC) – deutlich mehr als in früheren Jahren. Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) arbeitet am Aufbau einer eigenen, schlagkräftigen Truppe, um ausländische Geheimdienste auszuspionieren. Nach Informationen des "Spiegel" hat der BND vor Kurzem eine entsprechende Einheit gegründet. Weiter lesen …

Die Bundesregierung muss sich um eine Vielzahl deutscher Islamisten kümmern, die in Krisenregionen im Gefängnis sitzen. Mindestens 92 Männer, Frauen und Kinder aus Deutschland sind in Syrien, dem Irak und der Türkei in Haft, wie Experten aus mehreren Ministerien zusammentrugen. Weiter lesen …

Die geplante Übernahme der RWE-Tochter Innogy durch den Essener Energiekonzern Eon wird ein juristisches Nachspiel haben. Der Ökostromanbieter Lichtblick hat eine Anwaltskanzlei mandatiert, um die Interessen der Wettbewerber in dem anstehenden Fusionskontrollverfahren bei der Wettbewerbsbehörde in Brüssel zu vertreten. Ziel sei es, den milliardenschweren Deal ganz oder zumindest in Teilen zu untersagen, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Hessens schwarz-grüne Koalition fordert die Bundesregierung und die Stromnetzbetreiber dazu auf, Deutschlands Überlandleitungen mit hitzebeständigeren Kabeln auszurüsten. Der dringend nötige Ausbau des Stromnetzes mit neuen Trassen vom windreichen Norden nach Süden ("Suedlink") sei "völlig aus dem Zeitplan geraten", mahnt der grüne Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir im "Spiegel". Weiter lesen …

Paul Moreira dreht investigative Reportagen. Damit steht er mit einem Bein immer in irgendeinem Fettnäpfchen. Für seinen Film „Ukraine – Masken der Revolution“ hat er Drohungen erhalten, weil er ukrainische Nazis gezeigt hat. Seine neue Dokumentation über angebliche russische Propaganda im Westen hat der TV-Sender „Arte“ gezeigt. Weiter lesen …

Zwei Tage nach seiner Vereidigung mischt Jens Spahn (CDU) sich in seinem ersten Interview als Bundesgesundheitsminister in die aktuelle Islam-Debatte ein. Auf die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre, sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Ein radikaler, die Freiheit anderer einschränkender Islam ist jedenfalls nicht mit dem deutschen Selbstverständnis vereinbar. Die vielen Millionen Muslime, die mit uns Deutschlands Zukunft gestalten wollen, gehören mit ihrem Glauben natürlich dazu." Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.389,58 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Dritte Nummer eins, zehntes Chartalbum, 200. platzierte Woche: Fantasy lassen es in den Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment, so richtig krachen. Weiter lesen …

Eine Gruppe von 39 demokratischen und republikanischen US-Senatoren hat den geschäftsführenden Außenminister John Sullivan und den Finanzminister Steve Mnuchin dazu aufgefordert, in- und ausländische Unternehmen zu sanktionieren, die sich am Bau der Nord-Stream-2-Pipeline beteiligen. Weiter lesen …

Juso-Chef Kevin Kühnert hat den Koalitionspartnern von Union und SPD bescheinigt, dass sie als Parteien "auf Dauer nicht zusammenpassen". "Und das sieht man jetzt auf den ersten Metern wieder ziemlich gut", sagte Kühnert mit Blick auf die erste Woche der schwarz-roten Koalition der "Welt" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Die europäische Polizeibehörde Europol hat hunderte Internetseiten identifiziert, die mit Terrororganisationen wie dem sogenannten "Islamischen Staat" oder al-Qaida in Verbindung gebracht werden. Weiter lesen …

Ausgerechnet am heutigen "Tag der Aktie" versagt das Handelssystem Xetra der Deutschen Börse eine historische Pleite. Statt um 9 Uhr konnten die Börsianer laut einem "Handelsblatt"-Bericht erst rund 45 Minuten später mit dem Handel beginnen - und das an einem der wichtigsten Tage im Jahr, dem sogenannten "Großen Hexensabbatt". Auch ein IPO musste wegen des Ausfalls der Software verschoben werden. Weiter lesen …

Mit einem stürmischen Ostwind und Schnee fließt am Wochenende eiskalte Frostluft ein. In der neuen Woche wird es dann wieder zögernd milder. Weiter lesen …

Die Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Angehörige der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sind im vergangenen Jahr in Deutschland sprunghaft angestiegen. Die für Terrorermittlungen zuständige Bundesanwaltschaft in Karlsruhe leitete 2017 insgesamt 136 Ermittlungsverfahren ein, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. 2016 waren es nur 37 Verfahren, im Jahr davor 24. Weiter lesen …

Ein nicht alltäglicher Besucher der Wache Alter Markt meldete sich dort heute Mittag lautstark an. Der kleine Papagei saß auf der Fensterbank und verlangte offensichtlich lautstark Einlass. Natürlich kam man seinem Wunsch nach, sodass er hineinfliegen konnte. Weiter lesen …

Online-Dating, Tinder-Pornografisierung, virtuelle Sex-Szenerien - wie verändert uns das? "Ein Teil der Menschheit wird beziehungsunfähig und kann nicht mehr mit einem Partner umgehen", sagte der Düsseldorfer Trendforscher Matthias Horx (63) in einem Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe). Weiter lesen …

Basierend auf den Ergebnissen des Diesel-Untersuchungsausschusses fordert der Karlsruher AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard eine Überprüfung des seit 2010 in Deutschland gültigen europäischen Stickstoffdioxid-Grenzwertes für Außenluft von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m³) im Jahresdurchschnitt. Der Ruf nach Diesel-Fahrverboten sei hingegen völlig unsinnig, so der AfD-Bundestagsabgeordnete. Weiter lesen …

Der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer hat mit seiner Äußerung über den Islam am Freitag einen Sturm der Kritik ausgelöst. Seehofer hatte der "Bild" gesagt: "Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt." SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigte sich besorgt: "Es stimmt schon nachdenklich, wenn der Heimatminister als erste Amtshandlung erst mal definiert, für wen Deutschland keine Heimat sein darf. Ich habe eine ganz andere Vorstellung von Heimat", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will sich nun persönlich einsetzen, um Strafzölle und einen drohenden Handelskrieg zu verhindern. Das ARD-Hauptstadtstudios berichtete am Freitag, Altmaier fliege am Sonntag nach Washington, um mit hochrangigen Gesprächspartnern über die zukünftige Ausrichtung der Handelspolitik zu sprechen. Weiter lesen …

Die GroKo will alleine in den Chefetagen der Ministerien 209 neue Posten schaffen. Das geht aus dem neuen Stellenplan der Bundesregierung hervor, über den die "Bild" in ihrer Samstagausgabe berichtet. Besonders großzügig stellen "Heimatminister" Horst Seehofer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ein. Seehofer will alleine für "Heimatbezogene Innenpolitik" 98 zusätzliche Posten schaffen. Weiter lesen …

Eine große Mehrheit (74 Prozent) der Deutschen ist gegen eine bevorzugte Datenübertragung im Internet gegen Geld. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap im Auftrag des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI), über die das "Handelsblatt" in seiner Samstagausgabe berichtet. Nachdem in den USA die sogenannte Netzneutralität aufgehoben wurde, hatte auch in Deutschland die Debatte um bevorzugte Behandlung von bestimmten Daten im Internet Fahrt aufgenommen. Weiter lesen …

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ermahnt die Automobilkonzerne in der Diesel-Krise zu mehr Kooperationsbereitschaft, um die drohenden Fahrverbote in Städten doch noch abzuwenden. Gegenüber "Bild" kündigte Scheuer an: "Es wird neue, sehr, sehr ernste Gespräche mit den Automobilkonzernen geben." Scheuer bekräftigte: "Um es ganz klar zu sagen: Ich verstehe mich nicht als Buddy der Auto-Bosse, sondern als Kumpel der Fließbandarbeiter und als Interessenvertreter der Diesel-Besitzer". Weiter lesen …

Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert die Abschaffung der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst. "Die Vorteile der Zeitumstellung muss man schon mit der Lupe suchen", sagte Michael Theurer, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ein großer Teil der Menschen leidet bei jeder Zeitumstellung kurzzeitig unter Symptomen ähnlich dem Jetlag. Weiter lesen …

Mit einem erweiterten Kader startet die Nationalmannschaft ins WM-Jahr. Für die Klassiker gegen Spanien am 23. März (ab 20.45 Uhr, live in der ARD) in Düsseldorf und gegen Brasilien am 27. März (ab 20.45 Uhr, live im ZDF) in Berlin hat Bundestrainer Joachim Löw insgesamt 26 Spieler nominiert. Zum Aufgebot zählen acht Weltmeister und 17 Confed-Cup-Sieger. Weiter lesen …

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Simone Lange, hat sich für die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen ausgesprochen. "Die Sozialgesetzgebung braucht eine andere Grundausrichtung. Wir müssen wegkommen von den Hartz-IV-Sanktionen", sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Weiter lesen …

RB Leipzig spielt im Viertelfinale der Europa League gegen Olympique Marseille. Das ergab die Auslosung durch den ehemaligen französischen Fußballspieler Éric Abidal am Freitagmittag im schweizerischen Nyon. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor den Folgen der Äußerungen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Islam gewarnt. "Die Behauptung, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ist nicht nur faktisch falsch, sondern ist auch ein zum Scheitern verurteilter Versuch der Ausgrenzung und Spaltung der Gesellschaft", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Bayern spielen im Viertelfinale der Champions League gegen den FC Sevilla. Dabei müssen die Bayern zuerst nach Spanien, das Rückspiel ist in München, ergab die Auslosung am Freitagmittag im schweizerischen Nyon. Weiter lesen …

Die drei bundesweit aktiven Vereine Ärzte gegen Tierversuche e.V., Bund gegen Missbrauch der Tiere e.V. und TASSO e.V. haben 71.749 Unterschriften für ein gesetzliches Verbot von besonders leidvollen Tierversuchen an MdB Udo Schiefner (SPD), Mitglied des Petitionsausschusses im Bundestag, übergeben. Die Forderung wird von einem Rechtsgutachten gestützt. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Mitglied des Bundesvorstandes Alice Weidel kommentiert die Verhaftung eines Tatverdächtigen im Flensburger Messer-Mord an der 17jährigen Mireille: „Wieder ein Opfer der ‚Willkommens‘-Politik. Im Wochentakt erfahren wir von Mädchen, die von Asylbewerbern niedergestochen oder mit Messern grausam ermordet werden. Und die Kanzlerin schweigt eiskalt und unberührt zu dieser beispiellosen Serie der Gewalt gegen junge Frauen, die nicht nur im öffentlichen Raum, sondern sogar in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher sind." Weiter lesen …

Markus Söder ist zum elften bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Der CSU-Politiker erhielt am Freitag im Landtag in München 99 von 169 abgegebenen Stimmen. Die CSU hat dort 101 Abgeordnete, zwei davon hatten sich aber krank gemeldet. In den letzten Jahren fehlten den CSU-Kandidaten öfter Stimmen aus den eigenen Reihen. Weiter lesen …

Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat die USA vor der Einführung von Strafzöllen gewarnt. Der Ökonom sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Buenos Aires, die EU solle die USA gegebenenfalls vor der Welthandelsorganisation WTO verklagen. Scheitere eine Verhandlungslösung "und gibt es Zweifel daran, dass Maßnahmen nicht mit den WTO-Regeln vereinbar sind, bietet die WTO Verfahren, um solche Streitfragen zu klären", sagte Weidmann auf eine entsprechende Frage. "Die sollte man dann auch nutzen, um einen Bruch des Regelwerks nicht einfach so hinzunehmen und keinen Präzedenzfall zu schaffen." Weiter lesen …

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat ihre Partei aufgefordert, ernst zu machen mit der Erneuerung der Sozialdemokratie. Dafür brauche man aber unabhängige Köpfe an der Spitze der Partei. Dem Tagesspiegel sagte sie: "Wir brauchen wenigstens eine Doppelspitze." Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat sich von der Äußerung von Innenminister Horst Seehofer (CSU) distanziert, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre. "Solche Sätze bringen uns nicht weiter. Sie liefern keinen Beitrag zur Lösung der Herausforderungen, vor denen wir stehen", sagte Widmann-Mauz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 21.März 2018 um 13 Uhr, übergibt Kapitän zur See Jörg-Michael Horn (49) das Kommando über das 2. Fregattengeschwader an Kapitän zur See Sven Oliver Beck (45). Die Zeremonie findet an Bord der Fregatte "Schleswig-Holstein" statt und wird durch das Luftwaffenmusikkorps Münster musikalisch begleitet. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Aussage von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der Islam gehöre nicht zu Deutschland, kritisiert. "Horst Seehofer hat mal gesagt, dass es im Berliner Politikbetrieb zu viele Mundwerker, aber zu wenig Handwerker gebe", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Vorstoß des neuen Bundesinnenministers Horst Seehofer (CSU) im Streit um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber fordern Unionspolitiker mehr Kompetenzen für den Bund und ein härteres Durchgreifen gegen Abschiebungsverweigerer. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion, Mark Hauptmann (CDU), der Bund müsse "mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet werden". Weiter lesen …

Dass es jetzt wieder eine Koalition aus CDU, CSU und SPD gibt, finden 45 Prozent aller Befragten gut und 38 Prozent schlecht, 15 Prozent ist es egal (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Auch bei den Anhängern der beteiligten Parteien ist die neue GroKo nicht unumstritten: So sprechen sich 17 Prozent der Unions-Anhänger und 33 Prozent der SPD-Anhänger explizit gegen die Große Koalition aus. Weiter lesen …

In der Schweiz ist der Mörder von Rupperswil zur Höchststrafe verurteilt worden. Thomas N. erhält eine lebenslängliche Freiheitsstrafe und wird ordentlich verwahrt, urteilte das Bezirksgericht Lenzburg am Freitag. Der Fall hatte über die Landesgrenzen hinaus großes Aufsehen erregt. Der Angeklagte hatte am 21. Dezember 2015 eine Mutter, ihre 13 und 19 Jahre alten Söhne sowie die 21-jährige Freundin des älteren Sohnes in einem Haus getötet. Weiter lesen …

Sie teilen ihr Leben in der digitalen Welt, haben mit Fotos und Videos eine gewisse Berühmtheit erlangt und werben für Produkte: Fast jeder zweite Social-Media-Nutzer (49 Prozent) hat schon einmal vom Begriff Influencer gehört oder gelesen. Und jeder Fünfte (20 Prozent) folgt selbst den Social-Media-Stars. Weiter lesen …

Die Commerzbank rechnet mittelfristig mit einem stärkeren US-Dollar. Die aktuelle Schwäche habe wohl in erster Linie "markttechnische Ursachen", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie. Diese dürfe nicht lange anhalten. "Bis Jahresende erwarten wir wieder einen stärkeren Dollar", heißt es. Nächste Woche wird die Fed voraussichtlich den Leitzins auf eine Spanne von 1,50 bis bis 1,75 Prozent erhöhen. Weiter lesen …

Im Zuge der Affäre um die Vergiftung des ehemaligen russischen Spions Skripal und seiner Tochter weist Russland nun auch mehrere britische Diplomaten aus. Das bestätigte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Freitagmorgen. Damit reagiert Russland auf die Ausweisung von 23 russischen Diplomaten von der Insel, die die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch angekündigt hatte. Weiter lesen …

Forscher des Oak Ridge National Laboratory (ORNL) messen die lokale Temperatur von Nanomaterialien. Wie sie im Fachmagazin "Physical Review Letters" erläutern, haben sie ein Instrument namens "HERMES" entwickelt, das rund vier Meter hoch ist und Aufnahmen liefert, die sowohl eine große räumliche Auflösung als auch eine sehr gute Detaildichte aufweisen. Damit ist es möglich, die Temperatur von Werkstoffen zu messen, die nur ein Billionstel eines Meters groß sind - das ist rund 100.000 Mal dünner als ein menschliches Haar. Weiter lesen …

Anfang März 2018 besuchte der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme gemeinsam mit der syrisch-orthodoxen Klosterschwester Hatune Dogan die Türkei und den Nordirak. Ziel des Besuches war es, die Situation der Christen und Jesiden, die vorrangiges Ziel des IS waren, vor Ort persönlich in Augenschein zu nehmen, so Oehme. Um die Lage einschätzen zu können wurden zwei offizielle Lager und elf illegale Lager und Notunterkünfte besucht. Außerdem sollten Hilfsprojekte der Hatune Stiftung im Nordirak sowie ein zukünftiges Projekt der Christen in der AfD in Syrien besichtigt werden. Weiter lesen …

Der Berliner Polizei droht ein neuer Skandal. Die "Welt" berichtet in ihrer Samstagausgabe, Beamte des Landeskriminalamtes hätten am Freitagmorgen 20 Objekte durchsucht und dabei mehrere andere Polizeibeamte festgenommen. Weiter lesen …

„Das staatliche Versagen von Union und SPD wird an den Tafeln mehr als sichtbar“, sagt der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter. „Nach den Hartz-IV-Reformen hat sich die Zahl der Tafeln auf über 930 verdreifacht – allein das macht die prekäre soziale Lage in Deutschland deutlich“, kritisiert Hütter. „Immer mehr Bürger müssen dauerhaft sogar in der zweiten Generation von dieser Fürsorge leben, die eigentlich nur zur Überbrückung von Notlagen gedacht war.“ Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Februar 2018 um 1,2 % höher als im Februar 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Januar 2018 bei + 2,0 % und im Dezember 2017 bei + 1,8 % gelegen. Im Vormonatsvergleich fielen die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Februar 2018 um 0,3 %. Weiter lesen …

Von den im Jahr 2016 insgesamt in Erstbehandlungsanlagen angenommenen und behandelten 782,2 Tausend Tonnen Elektro- und Elektronikaltgeräten wurden 667,8 Tausend Tonnen recycelt, das heißt stofflich verwertet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, entspricht das einem Anteil von 85,4 % der insgesamt angenommenen Elektro- und Elektronikaltgeräte. Weiter lesen …

Frauen in Deutschland erhalten im Alter deutlich weniger Rentenleistungen als Männer. Bei über 65-Jährigen beträgt das durchschnittliche Einkommen von Frauen nur 47 Prozent von dem der Männer. Das geht aus der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Fast die Hälfte der Bundesbürger ist der Meinung, die aktuellen Sätze für Hartz IV sind unzureichend. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.009 Befragte am 13. und 14. März 2018) ergibt, gaben 45 Prozent der Befragten an, dass die Leistungen zur Deckung des materiellen Grundbedarfs unangemessen sind. Weiter lesen …

„Wir begrüßen, dass Sebastian Kurz seine Linie der Ablehnung des Beitritts der Türkei zur EU auch als Bundeskanzler weiter verfolgt, die er bereits als Außenminister eingeschlagen hat“, sagt Petr Bystron, AfD-Obmann im Außenpolitischen Ausschuss des Bundestages. „Die AfD lehnt einen Beitritt der Türkei zur EU ebenfalls ab. Die Türkei gehört nicht zu Europa. Das Land ist weder geographisch noch wirtschaftlich noch kulturell jemals ein Bestandteil von Europa gewesen und sollte daher auch nicht in die EU aufgenommen werden“, erklärt Bystron. Weiter lesen …

Die FDP vollzieht einen Schwenk in ihrer EU-Politik und ist nicht mehr generell gegen höhere EU-Beiträge Deutschlands nach dem Brexit. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: "Es gibt keine prinzipielle Blockadehaltung der FDP, den Ausfall der britischen EU-Beiträge zu kompensieren." Weiter lesen …

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion antwortet die Bundesregierung, dass es zu erheblichen Wartezeiten bei der Abarbeitung von Anträgen auf 2.500 Euro Anerkennungsleistung für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter kommen kann. Weiter lesen …

RWE-Power-Chef Frank Weigand hat die gewalttätigen Proteste der Klimaschutz-Aktivisten im Hambacher Forst scharf verurteilt. "Was derzeit im Hambacher Forst passiert, ist unsäglich. Es geht dabei vielfach nicht mehr um friedliche Aktivitäten, sondern um Gewalt gegen unsere Mitarbeiter und Einrichtungen unseres Unternehmens. Weiter lesen …

Kinder bekommen immer weniger Antibiotika verschrieben. Das zeigt eine Auswertung der Versichertendaten der KKH Kaufmännischen Krankenkasse, aus der "Bild" zitiert. Danach wurden 2016 nur noch 425 Antibiotika-Rezepte pro 1.000 Kinder (bis 17 Jahre) ausgestellt. Das waren 33 Prozent weniger als 2008. Bei den Untereinjährigen verzeichnete die KKH sogar einen Rückgang von 51 Prozent. Weiter lesen …

Der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) hat nach Ansicht seines einstigen Förderers, dem früheren saarländischen Ministerpräsidenten Reinhard Klimmt (SPD), das Potenzial für eine Kanzlerkandidatur. "Wenn ich das Angebot sehe, was wir sonst noch in der SPD haben, ist er mit Sicherheit ganz vorne unter denen, die für eine Kanzlerkandidatur grundsätzlich infrage kommen. Sein Weg muss im Auswärtigen Amt noch nicht zu Ende sein", sagte Klimmt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trotz des Vorgehens Russlands im Syrien-Konflikt und nach den Gift-Attacken von London hat sich der neue Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegen politisch motivierten Boykott der Fußball-WM in Russland ausgesprochen. Weiter lesen …

Deutsche Pharma-Firmen wehren sich gegen den Vorwurf, mit Schleichwerbung für starke Schmerzmittel auch hierzulande eine Opioid-Krise mit zu verursachen. "Fälle von `Schleichwerbung` oder generell unzulässiger Öffentlichkeitswerbung bei Opiaten sind uns nicht bekannt", sagte Elmar Kroth, Geschäftsführer Wissenschaft beim Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH), der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung sieht einen Zusammenhang zwischen den aktuellen Angriffen auf türkische Organisationen und der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien. "Die Brandanschläge der letzten Tage auf türkische Einrichtungen zeigen, welches Eskalationspotential der Konflikt insgesamt birgt", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der "Welt". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält den Satz "Der Islam gehört zu Deutschland" für falsch. Der "Bild" sagte Seehofer: "Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt. Dazu gehören der freie Sonntag, kirchliche Feiertage und Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten. Die bei uns lebenden Muslime gehören aber selbstverständlich zu Deutschland. Weiter lesen …

Der künftige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), hat sich für eine Förderung strukturschwacher Gebiete in Ostdeutschland nach dem Vorbild Bayerns ausgesprochen. "Das Heimatministerium in Bayern hat in den letzten Jahren vorgemacht, dass man mit Standortentscheidungen auch Impulse in strukturschwächeren Regionen setzen kann", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium dem "Handelsblatt". "Das hielte ich auch für den Bund für ein Modell, das man prüfen könnte." Weiter lesen …

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) hält die neuen Waffensysteme, die Russlands Präsident Putin Anfang März in Moskau präsentierte, für eher ungefährlich. Sie würden sich "wohl noch eher auf dem Reißbrett als bereits in der praktischen Erprobung befinden", heißt es in einem Arbeitspapier, das "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Der ARD-Vorsitzende UIrich Wilhelm hält eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für zwingend notwendig. "Ein werthaltiges Angebot unter Beibehaltung der Qualität kann man nicht über Jahre ohne Teuerungsausgleich erhalten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn der Rundfunkbeitrag bei monatlich 17,50 Euro bleibt, müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio tief in die Programme einschneiden." Ein Angebot, wie es die Öffentlich-Rechtlichen bisher anbieten, habe "seinen Preis". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, dringt auf eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Pläne zu Migration und der Einführung so genannter Anker-Zentren. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Kauder: "Horst Seehofer hat einen Masterplan angekündigt, wie Abschiebungen zusammen mit den Ländern schneller und konsequenter durchgesetzt werden können. Hilfreich wäre es, wenn die Asylbewerber nicht mehr auf die Länder und Kommunen verteilt würden, sondern bis zum Abschluss ihres Verfahrens in bestimmten Einrichtungen verbleiben würden." Weiter lesen …

Die Zahl der Privatpleiten in Deutschland ist weiter rückläufig. Im Jahr 2017 mussten sich 94.079 Personen zahlungsunfähig melden - so wenige wie seit 2004 nicht mehr und 6,8 Prozent weniger als 2016. Das geht aus einer Untersuchung der Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel hervor, die an diesem Freitag veröffentlicht wird und über welche die Online-Portale der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, will sich im Herbst zur Wiederwahl stellen. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Kauder, er wolle bis zum Ende der Legislaturperiode das Amt ausüben. "Ich habe gesagt, dass ich für vier Jahre Fraktionsvorsitzender sein möchte. Daran hat sich nichts geändert", sagte Kauder. Weiter lesen …

Der Ende Februar im südlichen Afghanistan verhaftete Deutsche Thomas K. war laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins Focus eine bedeutende Figur innerhalb der radikal islamischen Taliban-Miliz. Wie Focus unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise berichtet, wird auch eine Verwicklung K.s in den verheerenden Terroranschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul am 31. Mai 2017 für möglich gehalten. Weiter lesen …

Die frisch ausgeschiedene Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) kritisiert, dass Ostdeutsche selbst in den Eliten im Osten unterrepräsentiert sind. Als Ursache sieht sie "sehr stabile Netzwerke" von Führungspersonal aus dem Westen. "Wir ostdeutschen Politiker haben uns zu wenig Mühe gegeben, unsere eigenen Netzwerke zu pflegen", sagte sie im Interview mit der Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

CannaRoyalty Corp. (CSE: CRZ) (OTCQX: CNNRF) ("CannaRoyalty" oder das "Unternehmen"), ein voll integrierter, aktiver Investor und Unternehmer in der legalen Hanf-Industrie, gab heute bekannt, dass seine Tochtergesellschaft, Trichome Yield Corp. ("Trichome"), ein aufwertender Kapitalgeber innerhalb der legalen Hanfindustrie, sein erstes verbindliches Term Sheet (Vorvertrag) unterzeichnet hat, wonach 180 Smoke ( "Investionsempfänger" oder "180 Smoke") mit bis zu $ 2,5 Millionen für die Ausweitung seines Einzelhandelsprofils (die "Finanzierung") im Vorgriff auf eine kanadische Hanf-Legalisierung für volljährige Nutzer finanziert werden soll. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will Extremisten effizienter entwaffnen. Besonderes Augenmerk legt er auf sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen. Konkret will Stahlknecht den Zugang zu Waffenscheinen erschweren. Weiter lesen …

Die USA sind nach Sicht des Industrieverbands BDI durch die Steuerreform von US-Präsident Donald Trump wettbewerbsfähiger geworden – Deutschland falle demnach zurück. Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sollte dies zum Anlass nehmen, ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen: die steuerliche Forschungsförderung. Union und SPD wollen demnach "forschende kleine und mittelgroße Unternehmen insbesondere bei Personal- und Auftragskosten steuerlich fördern". Weiter lesen …

Für Borussia Dortmund ist die Europa League zu Ende. Der BVB spielte am Donnerstagabend in Salzburg 0:0 - das Achtelfinal-Hinspiel war in Dortmund 1:2 verloren gegangen. Weiter lesen …

Der britische Außenminister Boris Johnson hat angekündigt, internationalen Fachleuten eine Untersuchung des Nervengifts zu ermöglichen, das bei dem Anschlag auf den britisch-russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter verwendet worden ist. Polizei und Regierung in London arbeiteten daran, der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) "die Möglichkeit zu geben, unsere Analyse von unabhängiger Seite zu überprüfen", schreibt Johnson in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Kamil Stoch ist nicht zu bremsen. In Trondheim feierte der Pole seinen siebten Saisonsieg, wieder mit verkürztem Anlauf, aber neuem Schanzenrekord von 146 m. In der Gesamtwertung der RAW AIR-Tournee hat er mit 1.582,3 Punkten vor den abschließenden Skiflug-Wettbewerben in Vikersund bereits über 80 Punkte Vorsprung auf Robert Johansson (1.494,7), der zuvor den Rekord auf der Anlage auf 145,5 m verbessert hatte. Ein gutes Polster für Stoch vor der Flugshow auf der größten Flugschanze der Welt. Nach seinem Grand Slam bei der Vierschanzentournee, dem Gesamtsieg bei „Willingen/5“ und dem Olympiasieg auf der Großschanze peilt er den nächsten Triumph an. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.873,66 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

RB Leipzig steht im Viertelfinale der Europa League. Die Sachsen spielten am Donnerstagabend im Achtelfinale 1:1 bei Zenit Sankt Petersburg - das Hinspiel hatten sie zu Hause mit 2:1 gegen die Russen gewonnen. Weiter lesen …

Der "Doktor der Nation" Dr. Eckart von Hirschhausen verrät in der zweiten Ausgabe des Gesundheitsmagazins DR. v. HIRSCHHAUSENS STERN GESUND LEBEN mit dem Titelthema "Schlaft gut!" (2/18, seit 14. März im Handel) das Geheimnis seiner Power: der Power-Nap. Wie tankt Eckart von Hirschhausen Energie für seine Bühnenshows am Abend? "Vor dem Stand-up kommt das Lay-down. Um einen Raum mit 2000 Menschen am Lachen, Nachdenken und Zuhören zu halten, muss ich hellwach sein. Weiter lesen …

"Es gibt drei Arten zu lügen: Lügen, verdammte Lügen und Statistiken!" Dieses Zitat stammt von Sir Winston Churchill, britischer Premierminister 1940-45). Ohne Zweifel hat er recht, weil es gut und gängig ist, Zahlen aus einer Quelle zu nehmen und bei etwas völlig Zusammenhanglosem anzuwenden, um einen komplett falschen Eindruck zu erwecken. Ein Beispiel hiervon wurde in den letzten Tagen im Zuge des geplanten Dieselverbotes offenbart. Weiter lesen …

Wer in einer Großstadt wie Düsseldorf, Köln oder Hamburg wohnt und Autofahrer ist, dürfte das Problem kennen: Anwohnern fehlt es häufig an Parkplätzen. Die allabendliche Suche nach einer freien Lücke ist nervig und frustrierend. Und sie endet nicht selten damit, dass man verkehrswidrig parkt und in Kauf nimmt, abgeschleppt zu werden oder ein Knöllchen zu kassieren. Weiter lesen …

Elf Monate nach dem Amtsantritt von Joachim Wenning an der Spitze der Munich Re gewinnt dessen Strategie deutlich an Kontur. Reagierten die Anleger im August 2017 zur Vorlage der Halbjahreszahlen noch vergrätzt auf seine seinerzeit unpräzisen Aussagen, können sich die Investoren nach der Bilanzvorlage vom Donnerstag nun ein Bild darüber machen, wohin die Reise des größten Rückversicherers der Welt gehen soll. Wennings Ausblick weckte am Markt die Hoffnung, dass die operativ miserablen Zeiten sich dem Ende zuneigen, wie das Kursplus von fast 3% veranschaulichte. Weiter lesen …

In den Ozeanen schwimmen riesige Teppiche mit Plastikmüll. Wer sie sieht, erschrickt. Dagegen fallen die winzigen Plastikteilchen in den Flüssen vor unserer Haustür gar nicht auf. Dabei sind auch sie eine Gefahr für das Ökosystem. Ob sie unsere Gesundheit ruinieren, wenn wir die Partikel zum Beispiel über das Trinkwasser oder Fische aufnehmen, ist noch unklar. Das Bundesinstitut für Risikobewertung traute sich zuletzt noch keine Einschätzung zu. Weiter lesen …

Die Airline-Industrie wird durch ein Paradox geprägt: In fast keiner anderen Branche wächst die Nachfrage schneller als bei Lufthansa und Co., und gleichzeitig ist der Verdrängungswettbewerb wegen der Gleichartigkeit der Produkte extrem hart. Als Ergebnis ging Air Berlin unter, Alitalia ist am Ende, weitere Unternehmen werden verschwinden. Weiter lesen …