9. März 2018 - Archiv

Der Finanzstaatssekretär und designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lehnt die Idee eines europäischen Zentralstaats ab. "Die Europäische Union ist kein allzuständiger Staat, sondern als supranationale Institution nur zuständig, wo es die Verträge ausdrücklich vorsehen", schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die "Welt". "Die schleichende Selbstermächtigung aus institutionellem Eigeninteresse muss aufhören. Die Kommission ist keine Regierung, sondern die Hüterin der Verträge." Weiter lesen …

Eine strategische US-Aufklärungsdrohne RQ-4B Global Hawk ist am Freitag in den ukrainischen Luftraum eingedrungen und zur Trennungslinie im Donbass geflogen. Das geht aus den Angaben des Services PlaneRadar hervor, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Mangel an qualifizierten Mitarbeitern könnte sich zur Wachstumsbremse Nummer eins entwickeln. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sehen 60 Prozent aller Unternehmen den Fachkräftemangel heute als größtes Geschäftsrisiko, wie aus dem noch unveröffentlichten Arbeitsmarktreport des Deutschen Industrie- und Handelskammertages hervorgeht. Weiter lesen …

Der Hackerangriff auf die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin beschäftigt nun auch den Generalbundesanwalt in Karlsruhe. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, vermutet die Bundesanwaltschaft die Hackergruppe APT 28 als Täter. Ermittelt wird wegen des Verdachts auf geheimdienstliche Agententätigkeit. Weiter lesen …

Der chinesische Importstopp für Plastikabfälle aus Gewerbe und Industrie hat offenbar erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Umweltpolitik. Dem "Spiegel" sagte Peter Kurth, Verbandsvorsitzender der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE), dass derzeit fast drei Viertel des Altplastiks in Feuerungsanlagen landen: "Ich schätze, dass jetzt 65 bis 70 Prozent unseres Altplastiks als Ersatzbrennstoff, beispielsweise in der Zementindustrie, verwendet oder anderweitig thermisch verwertet werden." Weiter lesen …

Der chinesische Milliardär Li Shufu hatte sich vor seinem Einstieg beim Autohersteller Daimler auch um eine Kooperation mit BMW bemüht. Das berichtet "Der Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Bei Gesprächen im Jahr 2016 warb der Gründer des Geely-Konzerns damit, er könne BMW einen besseren Zugang zum chinesischen Markt und zu politischen Entscheidungsträgern verschaffen. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, warnt angesichts der von der US-Regierung beschlossenen Zölle auf Stahl und Aluminium vor einem Handelskrieg: "Wenn es zu einem Handelskrieg und einer Protektionismus-Spirale kommen sollte, gefährdet das die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Vor allem von Strafzöllen auf Autos würde eine erhebliche Gefahr ausgehen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.346,68 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Dennis J. Snower, warnt angesichts der von den USA verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium vor heftigen Reaktionen: "Niemand kann wirklich einen Handelskrieg wollen. Wir wissen aus der Zeit zwischen den zwei Weltkriegen, was daraus erwachsen kann. Die restliche Welt ist deshalb gut beraten, sich mit Gegenmaßnahmen zurückzuhalten", sagte Snower den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Schwelle für Bargeldabhebungen an Kassen von Einzelhändlern sinkt. Die Drogeriemarktkette dm halbierte den Mindestbetrag von 20 auf 10 Euro, ebenso wie die Lebensmittel-Discounter Aldi Süd und Netto. Allgemein üblich sind derzeit noch 20 Euro als Mindesteinkauf, der verlangt wird, damit Bargeldauszahlungen möglich werden. Weiter lesen …

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) begrüßt den Wechsel von CSU-Chef Horst Seehofer nach Berlin als Bundesinnenminister. "Ich bin froh, dass Horst Seehofer das Innenministerium übernimmt", sagte Palmer bei einem Auftritt im Kölner Presseclub, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet. Weiter lesen …

Die Pflegeheimkosten in Deutschland sind seit Mai 2017 im bundesweiten Schnitt um gut drei Prozent gestiegen. Anfang 2018 mussten Pflegebedürftige für die Unterbringung in Heimen im Durchschnitt 1.751,19 Euro pro Monat zahlen, im Mai 2017 waren es 1.696,84 Euro. Das geht aus Daten der Pflegedatenbank des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV) hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. Weiter lesen …

Der bisherige Hamburger Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) soll neuer Erster Bürgermeister werden und damit Olaf Scholz (SPD) nachfolgen, der als Finanzminister in die Bundesregierung wechselt. Das berichtete die "Bild" am Freitag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf "hochrangige Partei-Kreise". Weiter lesen …

Der Impfexperte und gesundheitspolitische Sprecher der Deutschen Mitte (DM) Hans U. Tolzin schreibt auf seiner Internetseite Impfkritik.de wie folgt: "Die Erregerphobie und der Impffanatismus nehmen in Deutschland leider ständig zu. Jetzt werden ungeimpfte Schüler bereits bei Verdacht eines Windpockenausfalls aus dem Unterricht ausgeschlossen. Sie als Eltern müssen das nicht einfach hinnehmen!" Weiter lesen …

Die Europäische Kommission ist bereit, der Ukraine Finanzhilfe in der Höhe von einer Milliarde Euro zu übermitteln. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. Weiter lesen …

Der Leiter des ukrainischen Zentrums für die Befreiung von Gefangenen „Offiziercorps“, Wladimir Ruban, ist in der Ukraine verhaftet worden. Vom ukrainischen Geheimdienst SBU werden ihm Anschlags- und Destabilisierungspläne vorgeworden, berichtet das Portal „Strana.us“. Weiter lesen …

Generalleutnant Eberhard Zorn soll neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden und auf Volker Wieker folgen. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) in ihren Samstagausgaben unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise vom Freitag. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Personalie demnach am kommenden Donnerstag, einen Tag nach der geplanten Vereidigung der neuen Regierung, als erste Führungsentscheidung bekannt geben. Weiter lesen …

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Dieselfahrverboten in Stuttgart und Düsseldorf soll in weiteren deutschen Städten Anwendung finden. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, haben Rechtsanwälte der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die zuständigen Verwaltungsgerichte in 14 deutschen Großstädten, unter anderem Berlin, München, Mainz, Wiesbaden, Darmstadt und Aachen, aufgefordert, mündliche Verhandlungen über die Luftreinhaltepläne in den Städten anzusetzen. Weiter lesen …

In den kommenden Tagen fließt sehr milde Luft ein, im Süden sind am Sonntag bis zu 20 Grad möglich. Auch danach bleibt es mild, aber leicht unbeständig. Weiter lesen …

Nach dem Eintreffen eines internationalen Hilfskonvois in der umkämpften syrischen Rebellenenklave Ost-Ghuta ist ein Checkpoint, an dem sich kurz davor Hunderte Wartende aufgehalten hatten, mit schweren Waffen angegriffen worden. Verletzt wurde niemand, wie ein Sputnik-Korrespondent vor Ort berichtet. Weiter lesen …

Der Rapper Olexesh hat sowohl die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts, als auch die der Single-Charts erklommen. Das teilte die GfK am Freitag mit. Im Deutschrap-Bereich sei dieses Kunststück bislang nur Cro geglückt, hieß es. Der Hesse mit ukrainisch-weißrussischen Wurzeln erobert mit seiner neuen Platte "Rolexesh" auf Anhieb Platz eins der Album-Charts, in den Single-Charts ist er mit "Magisch" (feat. Edin) an der Spitze. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Februar zum fünften Mal in Folge unverändert bei 4,1 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Das 42. Alstervergnügen im Sommer 2018 soll ausfallen, teilt Dirk Nockemann mit. Die Veranstaltungsfirma könne die enorm gestiegenen Kosten für die Sicherheit nicht mehr stemmen, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiter lesen …

Deutschland hat die Schweiz wegen deren Endlagersuche kritisiert. Nach aktuellen Plänen sollen die Anlagen, in denen radioaktive Abfälle für das Endlager angeliefert und umgeladen werden, in unmittelbarer Nähe zur deutschen Grenze liegen, "teilweise sogar näher an deutschen als an Schweizer Wohngebieten", heißt es in einer Erklärung des deutschen Umweltministeriums. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht das Bundeskabinett von Kanzlerin Angela Merkel trotz des Ungleichgewichts von sechs Frauen und neun Männern auf den Ministerposten und nur zwei Ostdeutschen für die Legislaturperiode gut aufgestellt. "Das künftige Kabinett ist eine gute Mischung aus erfahrenen und neuen Gesichtern, aus Männern und Frauen, aus den verschiedenen Regionen unseres Landes", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutschsprachige Presse ist sich einig: Dänemarks konsequente Haltung in der Asylpolitik gehört geächtet, die verantwortlichen Politiker an den Pranger gestellt. Nach der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und -polizisten und ohnehin rigoroser Ausländerpolitik, steht nun eine weitere Maßnahme zur Verschärfung im Fokus der gutmenschlichen Empörung. Weiter lesen …

Seit über einem Jahr spielt sich „Im Land der kurzen Wege“ eine Provinzposse ersten Ranges ab. Die HTW, die zweitgrößte Hochschule des Landes, expandiert mitunter auch aufgrund des großen Einsatzes ihres Präsidenten Wolrad Rommel zum Wohle des Landes und der Landeshauptstadt. Ziel sollte es sein einen zweiten Campus in Alt-Saarbrücken zu errichten. Selbstverständlich muss hierfür der Geländebedarf der HTW befriedigt werden, zumal in unmittelbarer Nähe zur HTW ausreichende Flächen vorhanden sind. Das frühere Messegelände bietet sich geradezu an für eine großzügige optimale und zukunftsweisende Lösung. Aber auch das Stadtwerkegelände wäre geeignet. Weiter lesen …

Der Funkturm kriegt den Lack ab. Vom 12. März bis zum 1. Juli werden entsprechende Spezialarbeiten am Stahlgerüst des Turms durchgeführt. Das bedeutet geänderte Öffnungszeiten für Besucher, weil die Arbeiten wochentags auch über die Mittagszeit durchgeführt werden müssen. Sowohl das Restaurant als auch die Aussichtsplattform bleiben in dieser Zeit von Montag bis Freitag vormittags und mittags geschlossen. Weiter lesen …

Im Gegensatz zu der offiziellen Annahme, dass immer mindestens fünf Prozent Windenergie in das Stromnetz geliefert werden, gibt es jedes Jahr Tage, an denen nicht einmal ein Prozent der installierten Windleistung eingespeist werden kann. „Um Stromausfälle zu vermeiden, müssen nicht nur deutsche, sondern auch ausländische Kohle- und Kernkraftwerke bereit sein, einzuspringen. Die Folgen eines Black-Outs wären fatal, werden von der Bundesregierung aber nicht in den Blick genommen“, kritisiert Marc Bernhard, AfD-Bundestagsabgeordneter. Weiter lesen …

Die USA ordnen Strafzölle auf Aluminium- und Stahlimporte an. Der amerikanische Präsident Trump zeichnet die umstrittenen Maßnahmen ab. Er will damit die nationale Sicherheit verteidigen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Kay Gottschalk dazu: „Die EU-Kommission schreit laut auf weil Trump Strafzölle erhebt. Sie erhebt sich zur Gralshüterin des freien Welthandels und verteidigt damit indirekt die abartigen Folgen der Globalisierung: Umweltverschmutzung, Lohndumping und Steuervermeidung großer Konzerne.“ Weiter lesen …

Nach der Fußball-WM in Russland wird Deutschland ein Testspiel gegen das Austragungsland durchführen. Das teilte der DFB am Freitag mit. Es solle am 15. November in Leipzig stattfinden, hieß es. Weitere Länderspiele seien im Rahmen der Nations League am 6. September in München gegen Frankreich, am 13. Oktober in den Niederlanden, am 16. Oktober in Frankreich und am 19. November in Gelsenkirchen erneut gegen die Niederlande. Weiter lesen …

Die IDTechEx Show! bietet seinen 2500 Delegierten eine einzigartige Kombination von eng miteinander verbundenen Themen: von Sensoren, Elektronik, Bioelektronik und dem Internet der Dinge über Energiespeicherung und Elektrofahrzeuge. Wie stets wurden auch bei der diesjährigen Veranstaltung in Berlin, die vom 11. bis zum 12. April stattfindet, wichtige Änderungen vorgenommen, um auf die wichtigen neuen Trends einzugehen. Weiter lesen …

Die EU soll nach Ansicht der Bundeskanzlerin mit den USA Verhandlungen wegen der angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium aufnehmen, bevor es zu einem Handelskrieg kommt. "Am besten wäre es, wir könnten ausgenommen werden", sagte Merkel nach dem jährlichen Spitzengespräch der deutschen Wirtschaft auf der Internationalen Handwerksmesse in München. Betreffend möglicher Gegenmaßnahmen vertraue die Bundesregierung auf die EU-Kommission. Weiter lesen …

Die Linkspartei hat die SPD-Ministerliste kritisiert. "Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda-2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führung auf die Simulation eines Neuanfangs", sagte Linke-Chef Bernd Riexinger am Freitagmittag. Weiter lesen …

Im Stadtteil Blücherplatz hat Donnerstag ein falscher Polizeibeamter Bargeld im vierstelligen Wert erbeutet. Die Polizei warnt erneut vor dieser Masche und gibt Verhaltenshinweise. Zwischen 11:30 Uhr und 12 Uhr wurde eine Seniorin von einem vermeintlichen Polizeibeamten vor ihrer Wohnungstür in der Bülowstraße angesprochen. Weiter lesen …

Jungen leiden im Internet deutlich häufiger unter den schlimmsten Formen sexuellen Missbrauchs als Mädchen. Das zeigt eine neue Studie des Netzwerks ECPAT International. Die Researcher haben für die Erhebung Daten der kriminalpolizeilichen Ogranisation Interpol ausgewertet. Weiter lesen …

Zurzeit reist Ministerpräsident Michael Kretschmer durch Sachsen und sucht mit seinen „Sachsengesprächen“ das Gespräch mit dem Bürger. Auf diverse Probleme angesprochen, wie etwa zur Sicherheit im Land, bemerkte er: „Politik sei da immer etwas hinterher“. Weiter lesen …

PRIKK, die wahrscheinlich günstigste reward-basierte Crowdfunding-Plattform der Welt. Nach dem Grundsatz "Alles Geld dem Funder" sind alle Projekte bis auf die Transaktionskosten (Bankspesen) von 3 % kostenfrei. Aber nicht jetzt, denn ab sofort sind die ersten 10 Projekte, bis max. 5000 Euro Fundingsumme je Projekt, kostenfrei. Die Transaktionskosten von 3 % übernimmt PRIKK. Damit verbleiben 100 % der gefundeten Summe beim Projektträger. Weiter lesen …

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz und die Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles haben die bereits zuvor bekannt gewordene Ministerliste ihrer Partei am Freitag bestätigt. Weiter lesen …

Der Trierer Grünen-Politiker Fred Konrad wirft dem Landrat des Kreises Kaiserslautern vor, eine „rechtswidrige Anordnung“ zur Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (umF) getroffen zu haben. Landrat Ralf Leißmeister hatte angekündigt, das Alter von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen generell durch Röntgen zu überprüfen. Weiter lesen …

Segway Robotics hat mit "Loomo" einen neuen Roboter im Programm, der Fortbewegungsmittel, persönlicher Assistent und praktischer Transporter ist. Er hält sich selbst in der Balance und hat eine Reichweite von rund 35 Kilometern. Dank Künstlicher Intelligenz (KI), hochauflösenden Kameras, Bewegungssensoren und Spracherkennung steht damit eine neu Art von "smarter Maschine" bereit. Auf der Crowd-Funding-Plattform Indiegogo ist die Neuheit für 1.299 Dollar (rund 1.612 Euro) vorbestellbar. Weiter lesen …

Eine überwältigende Mehrheit von 85 Prozent der europäischen Flugreisenden kennt ihre Fluggastrechte nicht und fordert diese bei Verspätungen oder Ausfällen nicht ein. Zu diesem Schluss kommt AirHelp, ein Anbieter zur Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen, in seiner neuen heute, Donnerstag, vorgestellten Umfrage. Weiter lesen …

In Sachsen beantragten 1.330 Ärzte aus Drittstaaten die Anerkennung ihrer Abschlüsse. Durch die unkontrollierte Masseneinwanderung kommen auch vermehrt Ärzte aus dem nahem Osten und Afrika nach Deutschland, die hier um Anerkennung ihrer Abschlüsse ersuchen. In den letzten drei Jahren beantragten 1.330 Ärzte aus Drittstaaten – und damit drei bis viermal so viele wie aus EU-Staaten – die Approbation in Sachsen. Weiter lesen …

Der "Wunderstoff" Graphen könnte rund 1.000 Konkurrenten bekommen, denn Forscher der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne (EPFL) haben über 100.000 Materialien daraufhin untersucht, ob sie sich ähnlich anordnen lassen. Graphen basiert auf einer einzigen Schicht von Kohlenstoffatomen, die bienenwabenförmig angeordnet sind. Rund 1.000 andere Werkstoffe lassen sich ebenfalls auf Atomdicke bringen. Weiter lesen …

Am Donnerstag kontrollierten Polizeibeamte ein kurioses Busgespann im südlichen Stadtgebiet Lüdenscheids. Ein in Bulgarien zugelassener Kleinbus beförderte insgesamt sechs Fahrgäste, die allesamt nach Sofia unterwegs waren. Hinten am Kleinbus war ein Autotransportanhänger angehängt, auf dem ein ausrangierter Mercedes-Van transportiert wurde. Für diese Art von Personen- und Fahrzeugtransporten hätte der Busfahrer einen Fahrtenschreiber benutzen müssen, der Auskunft über seine Fahr- und Ruhezeiten gibt. Weiter lesen …

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich vor dem Hintergrund der Debatte über städtische Fahrverbote für die Einführung von City-Mautsystemen ausgesprochen. "Fahrverbote sind Umweltpolitik mit dem Holzhammer und nur als ultima ratio akzeptabel. Man kann und sollte die Einhaltung der Grenzwerte mit intelligenteren Instrumenten umsetzen", sagte Fuest dem "Handelsblatt". "Weitaus besser ist ein City-Mautsystem." Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Hubertus Heil soll im künftigen schwarz-roten Kabinett Bundesarbeitsminister werden. Das berichtete die "Welt" am Freitag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf SPD-Kreise knapp zwei Stunden vor der offiziellen Bekanntgabe. Weiter lesen …

Während Aldi in Deutschland Internet zurückhaltend bleibt, hat Konkurrent Lidl weitgehend unbemerkt eine Onlineoffensive gestartet. "Die Relevanz des E-Commerce für Lidl steigt", sagte Thorsten Reichle, seit Mitte vergangenen Jahres neuer Digitalchef des Unternehmens, dem "Handelsblatt". "Im abgelaufenen Geschäftsjahr sind wir, im Vergleich zum Vorjahr, mehr als 50 Prozent gewachsen – und dieses Wachstum wollen wir fortführen." Weiter lesen …

Die Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2018 preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt 0,1 % niedriger als im Vormonat. Für den Dezember 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 0,5 % gegenüber November 2017 (vorläufiger Wert: - 0,6 %). Weiter lesen …

Im Januar 2018 wurden von Deutschland Waren im Wert von 107,1 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 89,7 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Januar 2018 um 8,6 % und die Importe um 6,7 % höher als im Januar 2017. Gegenüber dem Vormonat Dezember 2017 nahmen die Exporte und die Importe kalender- und saisonbereinigt um jeweils 0,5 % ab. Weiter lesen …

Im Dezember 2017 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 1,8 % niedriger als im Dezember 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im Dezember 2017 im Bauhauptgewerbe 2,5 % mehr Beschäftige tätig als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

In Deutschland sind die Arbeitskosten je geleistete Arbeitsstunde im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr kalenderbereinigt um 2,1 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhten sich die Kosten für Bruttoverdienste dabei um 2,2 %, die Lohnnebenkosten um 1,8 %. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, will sich ein weiteres Mal mit Stephen Bannon, dem früheren Chefstrategen von US-Präsident Donald Trump, treffen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Weil sie eine Lebensmittel-Spende der AfD abgelehnt haben, sehen sich zwei Vorsitzende von Tafeln in Bayern öffentlichen Anfeindungen ausgesetzt. Weiter lesen …

Die Zahl der Asylbewerber, die auf dem Weg nach Deutschland mit Flugzeugen reisen, steigt. Wie die "Welt" in ihrer Freitagausgabe berichtet, haben die "Feststellungszahlen" im Bereich "illegale Migration auf dem Luftweg nach Deutschland" zugelegt. Zu diesem Ergebnis kommen unter anderem die Experten des behördenübergreifenden Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrums illegale Migration (Gasim). Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr so viel Umsatz erzielt wie noch nie. Wie das Nachrichtenmagazin Focus berichtet, stieg der bereinigte Konzernumsatz gegenüber 2016 um 5,2 Prozent auf 42,7 Milliarden Euro. Auch der Gewinn legte demnach zu. Das bereinigte Ergebnis (EBIT) erhöhte sich um 200 Millionen auf 2,15 Milliarden Euro, schreibt Focus unter Berufung auf Bahn-Aufsichtsratskreise. Offiziell soll das Ergebnis am 22. März vorgestellt werden. Weiter lesen …

Der Breitbandausbau in Deutschland kommt nicht voran. Von den 1,56 Milliarden Euro, die für den Ausbau bereitgestellt worden sind, wurden zwischen 2015 und 2017 lediglich 27,7 Millionen Euro ausgegeben. Das geht aus der Antwort einer Berichtsanforderung der Grünen aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor, über die die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Freitagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock möchte das sozialpolitische Profil ihrer Partei schärfen. Es sei nicht hinnehmbar, dass in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut aufwachse. "Daher gehört für mich soziale Gerechtigkeit ganz oben auf die Tagesordnung", sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält die Forderung von Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nach einer Zentralisierung der Inlandsgeheimdienste für gescheitert. "Das bedeutet klar, dass die Länder sich gegenüber dem Bund durchgesetzt haben", sagte Pistorius dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die massive Bestechung von Grenzpolizisten entlang der offiziell vor zwei Jahren geschlossenen Balkanroute führt seit Monaten wieder zu einem starken Anstieg der illegalen Schleusung von Flüchtlingen nach Deutschland. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine vertrauliche Analyse des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Ermittlungen der Bundespolizei. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un wollen sich persönlich treffen. Das Weiße Haus habe eine Einladung Nordkoreas angenommen, hieß es am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bedauert, dass im künftigen Bundeskabinett so wenig Politiker aus Ostdeutschland sein werden. "Es gibt viele Persönlichkeiten im Osten, die das Format dazu hätten", sagte Kretschmer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Brüsseler EU-Kommission rechnet damit, dass herkömmliche Motoren keine Zukunft haben. "Der Verbrennungsmotor hat seine Blütezeit hinter sich. Ich glaube nicht, dass in 15 Jahren noch jemand mit Diesel oder Benzin fährt, aber ich werde der Industrie keine bestimmte Technologie vorschreiben", sagte die zuständige EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmen, Elzbieta Bienkowska, der "Welt". Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hält die Kritik an dem geringen Anteil von Ostdeutschen im Bundeskabinett für abwegig. "Inzwischen mischen sich die Biografien, da wäre eine erneute formelle Trennung in Ost und West eher kontraproduktiv", sagte Ramelow der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte um die Einführung von US-Strafzöllen hat sich der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, für eine Senkung der europäischen Importzölle auf Autos ausgesprochen. "Um einen Handelskrieg mit den USA zu vermeiden, sollte die EU ihre Autozölle von zehn Prozent auf die 2,5 Prozent senken, die die USA derzeit erheben", sagte Krämer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung weiß nicht, wieviel Geld für humanitäre Hilfe in die von Assad kontrollierten Teile Syriens fließt. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der Grünen hervor, die "Bild" vorliegt. Weiter lesen …

Vor ihrem für Freitag geplanten Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel fordern die Spitzen der deutschen Wirtschaft deutliche Steuersenkungen für Unternehmen. Im Vergleich mit anderen Staaten "besteht die Gefahr, dass sich Deutschland zum Hochsteuerland entwickelt", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Zuwanderung und Integration sind nach Ansicht der Bundesbürger die wichtigsten Themen, die von der neuen Großen Koalition zügig angepackt werden müssen. Das ergibt eine Umfrage des Instituts INSA für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach erklärten 45,9 Prozent der Befragten, Union und SPD müssten diese Themen vordringlich angehen. Als weiteres wichtiges Thema nannten die Befragten den Bereich Rente/Altersarmut. Weiter lesen …

Angesichts des geplanten Beitritts von sechs Westbalkan-Staaten in den kommenden Jahren fordert der Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), die Europäische Union auf, schon heute stärker auf diese Länder zuzugehen: "Dennoch sollten die Interessen der sechs Länder des Westbalkans schon heute bei Entscheidungsprozessen der EU berücksichtigt werden", sagte McAllister der "Welt". Weiter lesen …

Die Große Koalition will die Vergabe öffentlicher Mittel an Airbus mit Job- und Standortgarantien verbinden. "Es ist nach meiner Überzeugung legitim, die Vergabe öffentlicher Mittel für Airbus an Bedingungen zu knüpfen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Vorfeld des Münchener Spitzengesprächs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Wirtschaftsverbänden am Freitag fordert Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer von der künftigen Bundesregierung Änderungen am Koalitionsvertrag. Zwar sei es gut, dass Deutschland knapp ein halbes Jahr nach der Wahl nun eine Regierung bekomme, sagte der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH) dem "Handelsblatt", doch aufatmen könnten die Unternehmen deshalb nicht: "Dafür ist der Odem des Koalitionsvertrages zu wenig von einem marktwirtschaftlichen Geist geprägt." Weiter lesen …

In Bayern wird der Verkauf von 32.000 landeseigenen Wohnungen der Bayerischen Landesbank nun endgültig zum Politikum. Wie das "Handelsblatt" berichtet, haben Freie Wähler, Grüne und SPD am Donnerstag schriftlich von Finanz-, Justiz- und Innenministerium Akteneinsicht gefordert. In den Briefen an alle drei Ministerien heißt es: "Konkret geht es insbesondere darum, wer die Käufer der Aktien tatsächlich waren, wer sich also im Einzelnen hinter dem Käuferkonsortium verbirgt". Weiter lesen …

In der Europa League hat RB Leipzig das Achtelfinal-Hinspiel gegen St. Petersburg mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) hat den Polizeieinsatz von Helbra (Kreis Mansfeld-Südharz) kritisiert. "Ich finde das extrem unsensibel", sagte der Minister der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Er kündigte an, darüber mit Justizministerin Anne-Marie Keding und Innenminister Holger Stahlknecht (beide CDU) zu sprechen. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York, wenige Minuten nachdem US-Präsident Donald Trump ein Dekret für neue Strafzölle auf Stahl und Aluminium unterschrieben hatte, wurde der Index mit 24.895,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat das notwendige Dekret für die Einrichtung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) unterschrieben. Trump setzte seine Unterschrift unter die notwendigen Dokumente, während im Hintergrund Arbeiter aus der US-Industrie mit ihren Schutzhelmen unter dem Arm zusahen. Die Sondersteuer soll 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium betragen. Sie sollen laut US-Medienberichten in 15 Tagen in Kraft treten. Weiter lesen …

In der Europa League hat Dortmund das Achtelfinal-Hinspiel gegen Salzburg im eigenen Stadion mit 1:2 verloren. Weiter lesen …

Susan Sarandon ist einer der unkonventionellsten Stars Hollywoods. Unabhängig, politisch, frei. Das war sofort zu spüren, als EMOTION die vielfach ausgezeichnete Schauspielerin zur Fotoproduktion und zum Interview traf (Ausgabe 4/18). Bei der Anprobe ließ die 71-Jährige gleich entspannt die Hüllen fallen und wählte in BH und Slip ihre Outfits aus. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat es getan: Zur Überraschung vieler hat der EZB-Rat bereits am Donnerstag das einseitige Versprechen, die Anleihekäufe (Quantitative Easing, QE) im Notfall "im Hinblick auf Umfang und/oder Dauer auszuweiten", gekippt. Zwar gab sich EZB-Präsident Mario Draghi sogleich alle erdenkliche Mühe, diese Entscheidung herunterzuspielen - und tatsächlich bleibt zumindest die Option auf eine abermalige QE-Verlängerung auf dem Tisch. Trotzdem ist das ein wichtiger Mini-Schritt auf dem Weg Richtung Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik - der mit Blick auf die ökonomische Lage ebenso richtig ist wie überfällig war. Willkommen in der Realität! Weiter lesen …

Es ist legitim, wenn Beamte zur eigenen Sicherheit Verstärkung anfordern - die Behörden bleiben aber den Nachweis schuldig, dass es eine Bedrohung gab oder hätte geben können. Unabhängig davon sind auch Ort und Zeit des Einsatzes inakzeptabel: während der Schulzeit in der Grundschule. Weiter lesen …